Fuldaer Zeitung

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40. Zahrgang.

Freitag den 24. Januar 1913.

Crstes Blatt.

Nr. l9.

ISS

Deutscher Reichstag.

Sitzung Pont 23. Januar 1913.

Zunächst werden die noch ausstehenden Resolu­tionen, darunter eine Dr. Spahn f<>.) aus Heraus­gabe einer Denkschrift über die Wirkungen der deutschen sozialen (Seietaebung angenommen.

Cs folnt dann die Fortsetzung der Veralung drS Etats des Reichsamts des Innern zum Titel -Unter­stützung der zu Fried en sübungen eingezo- genen Mannschaften". .

Abg. Rauch (Soz.) begründe^ eine Resolution auf all- gemeine Erhöhung der Unterstützung.

Direktor im Reicksamt des Innern Lewald: Auch die Regierung hat den lebhaften Wunsch, größere Unter­stützungen zuzuwenden, waS aber von erheblicher finan­zieller Tragweite und nicht ohne Bedenken ist.

Abg. Erzbcrger (3.): Auch wir werden der sozial­demokratischen Resolution zustimmen, wünschen aber nur eine allgemeine Erhöhung der Bezüge für die kleinen Leute unter Zugrundelegung des ortsüblichen Tagelchnes. Wir erwarten möglichst bald die Vorlage für eine Bcsitzstcur, die auch die Mittel für diese Zweck« dringen kann. ...

Abg. Koch (Fr. Vp.): Wir sind dafür, daß der wirk- lich entgangene Verdienst den Familien ersetzt wird.

Abg. BehrcnS (W.' Vg.): Wir müssen eS dabei belas­sen, den ortsüblichen Tagelohn der Entschädigung zu­grunde zu legen.

Abg. Briihne (Soz.): Wenn die Herren jetzt über die vielen Millionen klagen, so müssten sie auch sparsamer sein bei Heeresvermebrungen. Die gleiche bedauerliche Sparsamkeit finden wir bei der Veteranenbeihilfe.

Abg. Schulenburg (natl.): Wir stimmen der Reso­lution zu, ebenso ist eine allgemeine Aufbesserung der Deteranenbeihilfe erforderlich.

Abg. Rauch (Soz.): Es wäre zu wünschen, datz auf die gesteigerten Uebungsentschädigungen und sonstigen Lasten auch bei den neuen Heeresvorlagen hingewiesen würde.

Nach weiterer Debatte wird die Resolution einstimmig angenommen und der Titel bewilligt.

Beim Titel „Aufwendungen für Einrichtungen und Veranstaltungen, für allgemeine Interessen des deutschen Handels und Gewerbes" hält

Abg. Thöne (Soz.) eine lange Rede über die Not­wendigkeit der Schiffbarmachung der Werra.

Untcrstaatssekretär Richter erklärt, datz di wes Projekt garnichts mit dem Titel zu tun habe und datz die Schiff­barmachung des Flusses den Landesbehörden überlassen bleiben müsse.

Abg. Krätzig (Soz.): Wir wollen Mittel bewilligen, um die Baumwollkultur in den Kolonien - zu fordern. (Vizepräsident Dr. Paasche ruft den Redner wiederholt ^ur Sache.) Wir erstreben auch die Verkür. zung der Arbeitszeit in der Jute-Industrie. (Vizepräsi­dent Paasche ruft den Redner nochmals zur Sache und macht ihn darauf aufmerksam, datz er nach den Bestim­mungen der Geschäftsordnung handeln werde.) Nach wenigen Sätzen schlicht der Redner.

Beim Titel „Forderung des Absatzes landwirtschaft­licher Erzeugnisse" fordert Abg. Hösch (k.) Unterstützung der Gesellschaft für Züchtungskunde.

Abg. Wallenborn (Z.) bittet um reichlichere Unter- stützung der Bestrebungen des Pomologenvereins.

Staatssekretär Dr. Delbrück sichert dem Abg. Wallen- dorn wohlwollende Prüfung zu.

Wg. Bohrens (W. Vg.) wünscht eine Förderung der Bestrebungen gegen die Maul- und Klauenseuche, reich- kicher Geldmittel für das Studium von Baumschul- anlagen in Belgien und Holland.

Nach weiterer unerheblicher Debatte wird die Po­sition bewilligt.

Beim Kapitel „Beitrag für den Verband deutscher Arbeitsnachweise (3000 Mark)* befürwortet Abg. Dormann (Vp.) eine von Mitgliedern aller bürgerlichen Parteien eingebrachte Resolution des Grafen Pofadowski aus Erhöhung des Betrages im nächsten Etat, die ein­stimmig angenommen wird.

Zum Titel „Reichsschulkommission" begründet Abg. Schulz (Soz.) eine Resolution um Vorlegung eines Ge- setzentwurfes für ein selbständiges Reichsamt deS Schul- und BildunaswefenS.

Abg. Dr. Kuckhosf (Z.) erklärt sich gegen die Reso­lution als dem ersten Schritt zum Reichsschulgesetz. Die Schulfragen seien Sache der Einzelstaaten.

Abg. Kerschensteiner (Vp.) tritt für die sozialdemo­kratische Resolution ein.

Hierauf wird die Weiterberatung auf heute abend 8 Uhr vertagt.

Abtndsitzung.

Das Haus ist sehr schwach beseht. Die Debatte ium Etat des Innern wird beim Titel „Reichsschul- kommisston» fottge'etzt.

Ädg. Zürn (Rp.): Der so ialdemokratischen Reso­lution auf Schaffung eines ReichsschulamtS können wir nicht mstimmen.

Abg. Gröber (Ztr.) zur Geschäftsordnung: Ich beantrage Vertagung und bezweifle die Beschlnßsähig- leit des Hauses.

Vizepräsident Paasche: Ich muß diesen Zweifel teilen und kann nur lebhaft bedauern, daß die Verhand­lung nicht iortgefüdrt werden kann.

Nächste Sitzung Freitag 1 Uhr pünktlich.

Preußischer Landtag

Abgeordnetenhaus.

Sitzung vom 23. Januar 1913.

Zu der Beratung deS Landwirtschaftsetats wird die allgemeine Aussprache fortgesetzt. .

Abg. Wamhoff (natl.): Durch das Anerben«cht fet die Bodenständigkeit unter der bäuerlichen Bevölkerung im Osten geringer tote im Westen, besonders tn Han- notier. Auch der Kleinbesitzer und der Landarbeiter habe an den Getreidezöllen ein Interesse. Alle ^arteten mit Ausnahme der Linken haben sich für bte ^eibehaltung der bisherigen Wirtschaftspolitik auSgespnichcn. (Bf.)

Einem Antrag deS Abg. Underberg (Z-) nehmigung zur Einleitung eines Strafverfahrens we­gen Meineids stimmt das Haus zu. ,

Abg. Meyer-Rottmannsdorf (L) polcmtsiert (aus d« Tribüne schwer verständlich) gegen die Soztaldemorrane, die sich gestern wieder recht „bauemfreunbl’.m geg g ^^Darauf wird der Titel .Ministergehalt- bewilligt. ' Zum Kapitel „Landwirtschaftliche Lehranstalten wird eine Kommissionsresolution angenommen, bte .-V *

für landwirtschaftliches Unterrichts. Spesen vom Etatsjahr 1914 ab zu erhöhen, tn Bezug

Schulen Mr konfessionell« Minderheiten.

(OderlandesgerichlSrat Marx, Düsseldorf.)

Wenn darauf hingewiesen wird, datz die im ®e- fetze onerfanr*en Rechte der katholische» Minderheit» auf Errichtung von katho. lischen Schulen nicht beachtet wurden und in mehreren Städten des Ostens die katholi^ n Fami­lienvater jahrelang um ihr gesetzliches Recht hätten kämpfen muffen, trotzdem 200 bezto. 300 ka­tholische Kinder in den einzelnen Stedten vor.

auf die Petition betr. Regelung der Anstellungs- und Besoldungsverhältnisse der Landwirtschafts, lehrer die Direktoren und Lehrer möglichst gleich zu QCffdltCTL

Beim Titel „Zuschüsse für die ländlichen Fortbil- dungsschulen" und „die Wanderhaushaltungsschulen für entlassene Mädchen" führt

Abg. Dr. Heß (Z.) auS, daß der Osten bei Ver­teilung der Staatszuschüsse bedeutend besser abschneide, als der Westen, vielleicht weil er weniger leistungsfähig sei, zum Teil aber auch bedauerlicherweise wegen" der preußischen P o l e n p o l i t i k. Er bittet, bei Verteilung der Zuschüsse in Zukunft auch den Westen, speziell das Rheinland, besser zu bedenken. Für die ländliche Fortbildungsschule fordere er religiöse Unter­weisung, Vermehrung der Kurse und Wiederholungs- I tri9bg. fiorfanti) (Pole) stimmt dem Vorredner zu und Betont die GermanisationSzwecke der östlichen Schulen.

Abg. Dr. Glattfelder (Z.) weist auf den Wert der Wanderkurfe bin und die andere Form des Religions­unterrichtes wie in der Volksschule, nämlich mehr reit, giöse Borträge.

Landwirtschaftsminister Frhr. v. Schorlemer: Der Westen ist viel eher in der Lage als der Osten, etwas für die ländlichen Fortbildungsschulen zu tun, daher ist eS Pflicht der Regierung, die ärmeren Provinzen zu unterstützen. Die Regierung hat in dieser Frage aber auch die nationale Erziehung im Auge. Die Polensrage kommt aber dabei nicht in erster Linie in betracht. Auf die Frage des religiös en Unter, nichts will ich heute nicht eingehen, dazu wird Ge­legenheit sein, wenn das Gesetz über die Fortbildungs­schulen, da§ jetzt dem Herrenhause vorliegt, beraten wird.

Abg. Ramdohr (ft.) wünscht den Fortbildungsschulen mehr Raum für die Betätigung der Individualität.

Abg. Dr. Heß tritt noch einmal für die Gemeinden im Westen ein.

Beim Kapitel „Veterinärwesen" wünscht Abg. Hoe- belct (Z.) energischere Bekämpfung der Schweine- seNche und Verhindern des belgischen Schweine- schmuggels. i

Geheimrat Nevennann erklärt, das; mit Serum- Impfung teilweise gute Erfolge bei der Schweineseuche erhielt feien.

Abg. Berndt (Z.) wünscht eine bessere Bekämpfung der Scheidekrankheiten beim Rindvieh und ihre Anzeige- Pflicht.

Landwirtschaftsminister Frhr. v. Schorlemer bedauert, das; eS noch kein wirksames Mittel gegen die Krankheit gebe. Zur Erforschung der Heilung seien Mittel au8* geworfen.

Beim Kapitel „Förderung der Rindviehzucht befür­wortet Abg. Hveveler (Z.) den Abschluß von LieferungS- Verträgen zwischen landwirtschaftlichen Organisationen und Städten.

Nach weiterer unerheblicher Debatte wird die Weiter­beratung auf Freitag vertagt.

-

D Eine Crfmdtmg.

Di« Preffe, die vom Evangelischen Bunde unmittel­bar oder mittelbar beeinflußt wird, bringt über „Ver­handlungen" in der Frage deS JesnUengefetzes phantastische Berichte, die den Glauben erwecken sollen, daß die Betretung der Jesuiten schon so gut rote abgemacht sei und höchstens noch durch eine Mobilmachung des ganzen „gefährdeten Proteflcmtis- muß* abgewendet werden tönn'.e. Die .Tägliche Rundschau" überschreibt ihren Alarmartikel: »Die Jesuiten kommen!* Wir wollen hoffen, daß die Ueberschrift sich noch einmal bewahrheitet; aber zur Zeit ist die Wendung zum Besseren noch keines­wegs so weit gekommen. Leider nicht.. Die Herren, die hier auf den Busch klopfen, müssen freilich auf Berichtigungen ihrer voreiligen und übertriebenen Behauptungen gefaßt sein; aber das macht ihnen wenig Sorge. An jede Entgegnung pflegen die Hetzer neue verwirrende Behauptungen zu knüpfen; die „Volls- teele* soll andauernd aufgeregt, bte An;ätze zu einer Verständigung sollen erstickt werden.

Nach den neuesten Erfindungen soll dir Neichs- regierung, in diesem Fall vertreten durch den Staats­sekretär Delbrück und den Chef der Reichskanzlei Unterstaatssekretär Wahnschasse, seit einiger Zeit mit Zenlrumsführern, wie Fehrenbach, Spahn, Gröber, zum Zwecke einer Verständigung verhan­deln, und zwar soll beabsichtigt sein, den 8 8 des Jesuitengesetzes auszuheben, der besagt, daß die zur Ausführung und Sicherstellung des Gesetzes er­forderlichen Anordnungen vom Bundesrat erlassen werden. Fiele dieser Paragraph, so bliebe, nachdem § 2 schon vor Jahren beseitigt worden ist, nur noch der § 1 deS Jesuiiengesetzes übrig, der besagt, daß der Orden vom Gebiete deS Deutschen Reicbes aus­geschlossen und Niederlassungen desselben untersagt find.

Wir setzen voraus, daß unsere Leser, so lebhaft auch ihr Wunsch nach einer besseren Wendung der Jesuitenfrage ist, doch sich nickt zu Überschwänglichen Hoffnungen oder gar vorzeitigem Hurra verleiten lassen. Ruhe und Geduld! Abwarten, ob etwas Gute- zustande kommt, und die Fassung bewahren, wenn eS nicht so geht, wie eS sollte. Die Einsicht von der Unhaltbarkeit deS Jesuitengesetzes wird sich ja wohl allmählich auch in Negierungskreisen durch- setzen, aber gänzlich aus der Lust gegriffen ist, wie uns aus Berlin von durchaus ' 'verlässiger Stelle gemeldet wird, die Behauptung, daß irgend- welche Verhandlungen zwischen der Regierung und Abgeordneten der Zentrumspartei Über eine Form der Abschwächung oder Aushebung des Jesuiten- gefetzes gegenwärtig schweben.

handen waren, dann spricht man. von „ein paar jäm­merlichen Fällen", die man mühsam aus ganz Preu­ßen zusammengesucht hatte.« Als wenn es nicht schlimm genug wäre, wenn auch nur in einigen Fal­len selbst der gesetzliche Anspruch der Katholiken auf Errichtung einer Schule ihrer .Konfession nicht be­rücksichtigt wurde! Gibt es nur eine einzige katho­lische Gemeinde in ganz Preußen, die ihre ge­setzlichen Pflichten gegen die evangelische Min­derheit nicht erfüllte?

Sehr lehrreich ist es, daneben die Fälle zu unter­suchen, in denen zwar nicht die gesetzliche Anzahl von 60 oder in Städten und größeren Landgemeinden bon 120 katholischen Kindern vorhanden ist, die das G-seh verlangt, damit ein rechtlicher und eventuell im Zwangswege verfolgbarer Anspruch auf Errich­tung einer katholischen Schule gegeben ist, tn denen aber doch immerhin eine so erhebliche Anzahl von katholischen Kindern vorhanden ist, daß es eine Forderung der Billigkeit wäre, diesen eine Schule ihrer Konfession einzurichten. Diese - Forderung der Billigkeit wird geradezu zu einer Forderung der Gerechtigkeit, wenn man beachtet, wie feinfühlend die Verwaltungen katholischer Ge­meinden sich gegenüber dem Verlangen etange» lischer Minderheiten verhalten und evangelische Schu­len ans Gemeindekosten entrichten auch oft ba, too nut sehr wenige evangelische Kinder vorhanden sind.

Es soll hier zunächst eine Zusammenstellung ge­geben werden von hauptsächlich katholischen Gemein­den, tn denen evangelische Schulen auf Ge- memdekosten errichtet sind:

AndreaSberg (Kr. Meschede) evangelische Schule für 26 Still' et

Bestwig b. Velmede (Kr. Meschede) evangelische Schule für (1008) 21 Kinder, (1909) 24 Kinder, (1910) 29 Kinder, (1911) 15 evangelische Kinder.

Burgwaldniel (Rheinland, Kr. Kempen). 1564 Ein­wohner. 1426 Kesthol., 116 Evangel. Schule für 10 bis 12 evangelische Kinder.

Bischofstein (Ostpr.). Evangel. zweiklass. Schule für 38 Kinder, kath. Schule für 469 Kinder.

Bruch bei Neumarkt (Bez. Breslau). Seit 1911 Schule für 27 evangelische Kinder.

Broich bei Weiden (Kr. Nachen). 3206 Kath., -9 Evangel. Evangel. Schule für 16 Kinder.

Callerheistert (Rheinland, Kr. Schleiden) Zu 99 Proz. katholisch, seit 1908 evangel Schule für 12 Shnber.

Cranenbitrg, Kr. Kleve. (1600 Kath., 100 Evangel.) Euan aeL Schule für 20 Kinder. ...

Dingelstädt (Eichsfeld). Schule für 17 bis 2t) evan- ^^ckho^en? bei Hfldesheim. Schule für 32 evange.

rauenburg (1905 : 2385 Kath., 175 Evangel., 2 Ju- den) zweiklassige evangel. Schule für 40 Kinder

Gogolin (Kr. Gr.-«welch, O.-Schl.). Seit 1909-10 evangel. Schule für 20 bis 30 Kinder. .

Haigerloch, Hohenzoll. Seit 1903 evangel. Schule für 20 bis 30 Kinder. 1909: 15 evangel. Kinder, 1911: 21 ^Hewsberg? Rheinl., (2200 Kath., 127 Evangel., 78 Juden) Schule für 29 evangel. Kinder.

Inden, Kr. Jülich, (1332 Kath., 66 Evangel., 5 Ju- den) evangel. Schule für etwa 8 Kinder.

Keeken (Kr. Kleve) Schule für etwa 10 evangel.

Loevemch, Kr. Erkelenz, (2418 Kath., 97 Evangel.) Schule für 15 evangel. Kinder^ .

Leinefelde (Eichsfeld). Seit Ma, 1911 evangel. Schule für 29 Kinder.

Mayen (12 712 Kath., 393 Evangel.) hat für 45 et-an- gelifche Kinder ein schönes Schulgebäude mit zwei Klaf- senzimmcrn und zwei Lehrerwohnungen für rund 45 000 Mark errichtet. Im Stadtverordnetenkollegtum sitzen nur Katholiken. Für 82 jüdische Kinder ist ebenfalls eine besondere Schule eingerichtet.

Marienmünster bei Höxter. (160 Einwohner.) Kath. Schule für 80 Kinder, ewangel. Schule für etwa 3 Stu­ber. Seit 1. Juli 1912 wird die Schule nur noch von zwei helländischen evangelischen Kindern besucht!!

Pr.-Moresnet, Kr. Eupen. (508 Kath., 57 Evangel.) Schule für 30 evangelische Kinder.

Reudorf (Kr. Leobsckütz). Kath. Schule für 60 Kinder, evangelische Schule für 14 Äinber.

Neuhof (Dz. Kassel). Evangel. Schule für 10 Kinder.

Nieheim (Kr. Höxter). Evangel. Schule für 15 fim€cbina (Kr. AhauS). (1300 Kath., 60 Evangel.) Seit 1008 evanael Schule für 8 bis 10 Ktnder.

CÄ (&-7000 Einwohner.) Seit 1898 evangel. Säule mit jetzt 37 Kindern.

RamSbeck (Kr. Meschede). Evangel. Schule fett 1860; 1611 besucht von 19 Kindern.

Reckershausen (Kr. Simmern, Htinsruck). (215 Kath, 66 Evongesi) Seit 1862 evangel. Schule, damals mit " K^Str. Leobsckütz). Kath. Schule für 416 Kin- der, evangel. Schule für 13 Kinder. .

Seeberg (Ostpr.). Kath. Schule für 416 Kinder, ”SSti‘‘(SVeÄeril 1ST6 MrtMe gelifche Schule, damals 15 Kinder, jetzt 20 Kinder.

Im Kreise Schleiden (Rhl.) bestehen 6 einklassige evangelische Schulen in Roggendorf, Call, Gmund, Schiet- den, Oberhausen und Harperscheid, etne »»«»“ff'Se «t Lellenthal: alle zusammen wurden 1906 besucht von tm ganzen 252 evangelischen Kindern; 1910 bon 248 Stu­bern; auf jede Schule bezw. Klasse entfielen also durch- ^^Vreden^(2R)0^Einwohner, fast alle katholisch). Evan­gelische Schule für 30 Kinder. .

° Wannewitz (Kr. Leobschütz). (1205 Kath., 90 Evang.) Evangelische Schule für 24 Kinder.

Wettringen (Kr. Burgstemfurt). Seit 1900 evangel.

Schule für 25 Kinder. „

Wemmetsweiler (Bez. Trier). Seit 1905 evangel. Schule für damals 23 Kinder (etwa 20 000 Mk. Kosten), jetzt 81 evangelische Kinder. . \

Wassenberg«Kr.Heinsberg). (1374 Kath., 25 Evang.) Evangelische Sckule für 20 Kinder. ,

Wormditt (Ostpr.) Kath. Schule für 814, evangel. Schule für 48 Kinder.

Zweifalk (Kr. Montjoie). Evangel. Schule für 7 bt» 10 Kinder. Für 8 evangelische Mädchen ist etne de,an­dere Handarbeitslehrerin angestellt.

Dieses Verzeichnis wird sich sehr leicht noch ver­mehren lassen. Berichtigungen und Ergänzungen werden gern entgegengenommen von der Zentral­stelle der Schulorganisation, Düffeldorf, Graf-Adolph- Straße 24.

Es bestehen noch in der Provinz Ostpreußen u. a, folgende öffentliche evangelische Schulen:

Bausen, zweiklassige Schule für 24 evangel. Kinder.

Heilsberg, dreiklassige Schule für 98 Kinder.

Grossendorf für drei Kinder.

Guttstadt, zweiklassige Schule für 56 Kinder.

Leszainen für 16 Kinder.

Mehlsack, zweiklassige Schule für 64 Kinder.

Schmollarten für 12 Kinder.

Trüchsen für 20 Kinder.

Wartenburg, zweiklassige Schule für 75 Kinder.

Demgegenüber sollen nun in einem folgenden Artikel der Mehrzahl nach von Evangelischen bewohnten Gemeinden aufgeführt werden, in denen bisher katholische Schulen aus Gemeindekosten nicht eingerichtet sind. Die Katholiken sind genötigt, ihre Kinder entweder in die evangelische Schule oder tn die mit großen Unkosten zu unterhaltenden Privat­schulen zu schicken, wenn solche vorhanden sind.

Deutsches Reich.

♦ Erkrankung des Prinzen Adalbert.

Der dritte Sohn des Kaiserpaares, der 28 jährst,: Prinz Adalbert, ist erkrankt. Im größten Teile der gestrigen Auflage unseres Mattes wurde darüber bereits folgendes mitgeteilt:

Berlin. 23. Jan. 1913. Prinz Adalbert ist nach einigen Tagen Unwohlseins gestern im hiesigen töntgl. Schlosse cm Masern und Lungenentzündung erkrankt. Das augenblickliche Befinden ist als günstig zu bezeichnen. Temperatur 39, Puls SO. Die Kaiserin hat die Pflege selbst übernommen. ,

Prinz Adalbert war vor einigen Tagen tn Karls­ruhe, wo gleichzeitig auch Prinz Ernst August von Cumberland sich aufhielt. Das Zusammentreffen der Prinzen wurde in badischen Ereilen als Zeichen der Aussöhnung der beiden Fürstenhäuser gedeutet. Prinz Adalbert kam kränkelnd aus Karlsruhe zurück und begab sich in Berlin sogleich zu Bett. Er steht in Behandlung des Leibarztes des Kaisers, Oberstabs­arztes Dr. Riedner. Eine Gefahr soll nicht bestehen.

** Berlin, 23. Jan. 1913. Der Bundesrat überwies einen Entwurf zur Ergänzung der Aus­führungen zum Kaliaesetze den zuständigen Aus­schüssen. Emer Vorlage betr. Prägung von Silber- münzen und einer Vorlage betreffend Berechnung der Mat ikularbeiiräge für das Rechnungsjahr 1913 wurde die Zustimmung erteilt. — Die Generalversammlung des Bundes der Land­wirte findet am Montag, den 17. Februar iy Berlin statt. Zum 20. Male treten damit die Bündler zu ihrer großen Heeresschau zusammen, sodaß die bevorstehende Zusammenkunft den Cyaralter einer Jubiläumsversammlung tragen wird. — lieber ein Reichstheatergesetz werden zu Beginn des nächsten Monats nach Berliner Blättern die Be­ratungen mit Sachverständigen im Reichsamt bes Innern forkaesitzt werden.

+ Zur Besitzstcuersrage. Der oldenburgrsche Fr- ncmzminister Ruhstrat hat einem Mitarbeiter der „Täglichen Rundschau" erklärt, daß die oldenbuv- gische Regierung erhebliche Bedenken gegen das Uebergreifen des Reiches tn das Steuergebtet der Bundesstaaten hege und deshalb dem Plane einer Vermögenszuwachssteuer zunächst nicht habe zustim­men können, obwohl sie die in der parlamentarischen Situation liegenden Bedenken gegen eine Erbschafts­steuer nicht verkenne. Sie behalte sich ihre endgültige Stellungnahme aber noch vor, bis der Entwurf des Reichsschatzamtes vorliege; und für Oldenburg, und wahrscheinlich auch für andere Bundesstaaten, dür.cke schließlich jedes Bedenken znrncktreten, wenn eine Steuer eine nationale Notwendigkeit zum Zwecke einer Verstärkung unserer Wehrmacht werden sollte.

c Ter NeichSetat in der Budgettommisstsn. Zum Etat wurde gestern folgende, von den liberalen Parteien beantragte Resolution angenommen: „Den Herrn Reichs­kanzler zu ersuchen, durch stärkere Vermehrung der höheren Stellen, besonders der Endstellen, durch. Fest­setzung des Besoldungsdienstalters beim Einrücken tn d:e höhere Besoldungsklasse in sinngemäßer Anwendung der für die Direktoren und Vizedirektoren bereits geltenden günstigeren Bestimmungen der Gehaltsvorschriften oder burch Bewilligung von Zulagen an biejenigen höheren Beamten, welche in einer Durchgangsstelle langer al3 3 Jahre auf bemfelben Gehaltssatz verbleiben, Mast- regeln zu treffen, um die durch die verschlechterten Be­förderungsverhältnisse für die höheren Post- und Tele- graphenbeamten gegenüber den Absichten der Besol­dungsordnung von 1909 eingetretenen Nachteile zu be­seitigen." Die Kommission bewilligte eine Anzahl neuerStelle n. 5 Telegrapheninspektoren, 13 Post- räte, 2 Oberposträte, 21 Büro- und Rechnungsbeamte 1 Klasse, 8 Bausekretäre, 45 Bürobeamte 2. Klasse. Eine zweite Resolution verlangt, datz die Post- und Telegra. phensekretäre-Prüsung mit Genehmigung des Reichspost- amtS zum zweiten Male wiederholt werden kann. Staatssekretär Kräfte widersprach hier lebhaft mit der Begründung, das zweite Examen entspreche nicht dem Interesse der Beamten. Redner aller Parteien, insbe­sondere des Zentrums, traten indessen warm für die Zulassung der zweiten Prüfung ein; die Resolution ent­spreche übrigens einem früheren Beschlüsse deS Reichs­tages. Nach eingehender Debatte wurde die Resolution einstimmig angenommen. Die Gehaltsfrage der mitt­leren Beamten gab dem Berichterstatter Anlatz zu einem Rückblick auf die einschlägige Entwicklung, speziell auf bte Vorgänge bei der Bes oldungsordnung im Jahre 1909. Der Referent drückte den Wunsch au?, datz etne Einigung mit Preußen behufs vollständiger Gleichstellung der Post» und Eisenbahnbeamten und Verbesserung ihrer GehaltSbezüge angestrebt werden möge. .. „

c. Die Petroleummonopolgesetzkommtssio» deS Retchk- taa5 tft durch ihre Verhandlungen am Donnerstag prak­tisch keinen Schritt weilergekommen. Die Generaldebatte über die Vetsorgungsirage wurde noch nicht beendigt. 6taät8feketär Kühn erklärte noch einmal, e§ fet zurzeit unmöglich. Die Verträge vorzulegen, die Versorgung sei aber gesichert. Ein ZentrumSredner führte aus, die Kern, frage lei der Schutz der Verbraucher; die Verwraung fet aber wohl nicht gegeben, wenn die Standard-Otl'Co. i von der Lieferung ausgeschlossen werde. Di- Regierung i müsse die Verträge vorlegen. Der konservative Redner i befürwortete einen neuen Zentrumsantrag, der einen • Smh.itsverkaufspreis für Leuchtöl iür das ganze deutsche