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Sonntag, U. Dezember 1932

Jtt. 286

Am die Vinlerhilfe des Reiches

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Ne GesMWtslommWon des Völkerbundes lagt in Berlin.

i” I» WM. S.rnrui.: Schrift.

.. (eitung 3153. Fuldaer Actiendruckere! 3151 und 31-52. :

CNB. Berlin, 10. Dez. (Eig. Meld.) Reichskanz­ler von Schleicher, der, wie angekündlgt, im Laufe der nächsten Woche das Programm der Regierung in einer Rundfunkrede darlegt, wird, wie wir hö­ren, diese Rede voraussichtlich am nach st en Donnerstag halten-

CNB. Genf, 10. Dez. (Eig. Meldg.) Der ge- genwärl ige Stand der Fünsmächte-Besprechungen 'bietet infolge der französischen Intransigenz nur noch geringe Aussichten auf einen erfreulichen Ab­schluß. Das Negative der französischen Haltung scheint auch bei den anderen Konferenzteilnehmern erkannt zu werden: insbesondern ist festzustellen daß Maedonaid tm Laufe der Debatte telbst auf die Simon-Borlchläge zurückgekommen ist.

Von dem Ausgang der Besprechungen werden schon in den näcksten Tagen die weiteren Disposi­tionen der Abrüstungskonferenz beeinflußt werden. Rach der Entschließung vom 23. Juli muß der Hauptaussckmß der Konferenz sich innerhalb von vier Monaten nach dem Wiederzusammentritt ver­sammeln. Demgemäß hat Henderson den Haupt- aus'chuß auf Donnerstag nächster Woche einberih I fem Je nach dem Ergebnis der Fünfmächte-Bespre- chnngen wird diele Sitzung nur formalen oder ma­teriell bedeutsamen Charakter haben. Führen die

Ein einstimmiger Beschluß des sozialpolitischen Ausschusses. Die Zustimmung des HaushaNungsausschuffes steht noch aus.

* Der Reichspräsident verlieh Dr. Ludwig Kla- ges zum 60. Geburtstag die Goethemedaille in An­erkennung seiner Verdienste um die deutsche Wis­senschaft. .

* Der Fahnenjunker Ankeroffizier Karl Eber­hardt, der unter seinen Kameraden auf der Dres­dener Jnfanterieschule kommunistische Pro­paganda getrieben haben soll, wurde vom Reichs­gericht wegen Mangels an Beweisen f r e i g e s p >r o ch e n.

*3m Bombenlegerprozeß in Osterode (Ost­preußens beantragte der Staatsanwalt gegen acht Angeklagte Zuchthausstrafen von einem bis sechseinhalb Jahren.

* Bezirksparteitag der KPD .aufgelöst. Der 14. Bezirksparteitag der kommunistischen Partei, der in der Dortmunder Westsalenhalle eröffnet wurde, ist wegen dringenden Verdachtes der Vor­bereitung illegaler Maßnahmen aufge-, l ö st worden.

* Der Sejm stimmt dem deutsch-polnischen Abkommen über den kleinen Grenzverkehr zu. Au- Warschau wird gemeldet: Der Auswärtige Ausschuß des Sejm bat die Ratifizierung des deutsch-polnischen Abkommens über den kleinen Grenzverkehr und den deut'ch-polnischen Vertrag über die Einstellung der Tätigkeit des gemischten Schied-., gerichts zugestimmt. Die Vertreter der National- de m o trat-n haben eine Reihe von Einwendungen geltend gemacht und gegen bte Ratifizierung der bei­den Abkommen g e sti m m t.

Fünfmächte-Belprechungen zum Ziel, so können ge­gebenenfalls die sachlichen Arbeiten des Ausschus­ses sofort arlfgenommen werden, andernfalls wird Henderson sich darauf beschränken, eine neue Sit­zung für Mitte Januar einzuberusen.

Der deutsche E n l w u r f für eine gemeinsame Erklärung hat folgenden Wortlaut:

Die Vertreter Deutschlands, Großbritanniens, Frankreichs, Italiens und der Vereinigten Staa- ten haben vom 6—.......Dezember tn Genf inoffi-

zielle Besprechungen abgehalten. Der französische Ministerpräsident hat folgende Erklärung abge- geben: Frankreich erkennt an, daß es eines der Ziele der Abrüstungskonferenz ist, Deutschland und den anderen abgerüsteten Mächten Gleich- berechtigung zu gewähren in einem System, das allen Staaten Sicherheit verschafft. ।

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Fünf Wochen Reichstags-Pause, «e begrüßenswerte Auswirkung des Ausscheidens des Herrn von Popen. - Die nächsten Absichien der Reichsregierung.

' daß 'sie 'geschloffen. Hinter ihrem. Führer Adolf Hitler stehe."

Dr. Held beim Reichskanzler.

CNB. Berlin, 10. Dez. (Eig. Meld.) Wie wir erfahren, ist der bayerische Ministerpräsident Dr, Held der sich heute in Berlin aufhält, vom Reichs­kanzler empfangen worden. Bei dieser Gelegen­heit wurden innerpolitische Tagesfragen durch- aesprochen.

Das neugewählte ReichstagsprSfidium beim Reichspräsidenten.

wtb. Berlin, 10. Dez. (Eig. Meld.) Der Herr Reichspräsident empfing heute das neugewahlte Präsidium des Reichstages, Reichstagsprastdenten Goeying und die Vizepräsidenten Esser und Lobe. Der zweite Vizepräsident Rauch konnte wegen Erkrankung an dem Empfang nicht teilneh-

Fiasko in Genf?

Der gegenwärtige Stein ö der Fünfmächtebesprechung Ileuraths Heimkehr nach Berlin.

mung einstimmig — folgende, sich aus dem natw- nalsoZlalistischen und dem sozialdemokratischen An­trag'ergebenden Beschlüsse:

Die Reichsregierung wird aufgefordert, alsbald durchgreifende Maßnahmen zu treffen, durch die den großen Massen der notleidenden Bevölkerung eine angemessene Weihnachts- und Winterbech-.ste gewährt wird. Der Personenkreis erstreckt sich auf alle Arten von Empfängern öffentlicher Unterstützungen und Renten, wie Arbestsloie, Sozialrentner, Empfänger von Kurzarbeiter-Un- terstützung, Kleinrentner, Kriegsbe chadigte usw.

Bis Mitte Januar hat die Reichsregierung zu­nächst Zeit, in aller Ruhe zu arbeiten, lieber bie'e Arbeit wird sich der Reichskanzler v. Schlei­cher wahrscheinlich schon E n d e n ö ch st e r W och < in einer Rundfunkrede verbreiten, tn der er die nächsten Ziele und Absichten der Regierung auseinanbersetzt. Dm wesentlichen lausen sie dar­auf hinaus, die Linien d e r P o l i t, i ch e n B e- ruhiau n q f o r t zu f üh r en. Diesem Zweck gut vor allem eine starke Auflockerung der Sonber- qefetzgebung. Die Maßnahmen erstrecken sich, be­sonders auf die Sonderaerichte, die Terror- und d-e Presseverordnung. Praktisch kommen die Ab­sichten der Regierung auf diesem Gebiete einer Aushebung der scharf einschneidenden Bestimmun­gen nemlitf) nahe. Die Reichsregierung halt die­sen Weg schon deshalb für gangbar, weil die Der- hältnisse sich doch bereits erheblich in der Rich­tung einer innenpolitischen Beruhigung entwickelt haben und Sonderbestimmungen ihrem ganzen Charakter nach niemals für die Dauer sein können.

Diese Politik der inneren Beruhigung wird na­mentlich in Wirtschaftskreisen lebhaft be­grüßt, weil dadurch die Ansätze einer Wirtschafts­besserung nicht gestört werden, über die in den letz­ten Tagen besonders ans dem Ruhrgebiet und aus Sachsen berichtet wird. Auf wirtschaftlichem Ge­biete sind besondere Maßnahmen der Reichsregie­rung nicht beahsichiat. Sie geht vielmehr einfach von dem Standvunkt aus, daß man der Wirt­schaft vor allen Dingen Ruhe geben muß, damit sich der Gesundungsprozeß in ihr entwickeln kann. Die Aussichten zur politischen Beruhigung, die am Ende dieser ursprünglich mit einiger Sorge er­warteten Reichstagssitzuna stehen, werden noch sicht­barer, wenn man registriert, daß auch tn der Frage der Winterhilfe in den nächsten Tagen eine Verständigung zwischen Regierung uni Reichstag herbeigeführt werden wird.

Von einer S u b ft a n t i i e r u n g der Un• ter stützt! ngsrn ittel wurde in dem Beschluß abgesehen. Es wurde gesagt, daß die Wmterhüte ■in unentgeltlicher Belieferung von Naturalien, Kleidungsstücken ufto.je nach den örtlichen Verhältnissen bestehen soll, sie darf aber nicht zu einer Verminderung ber ®eiö» Unterstützung, führen. Die Mittel für die Durch­führung der Winterhilfe stellt das Reich den Gemeinden und Gemeindever bänoen zur Verfügung.

Annahme fand auch ein Antrag der Frau Teuich (Ztr.), wonach diese Reichsmittel nicht für andere Zwecke der Wohlfahrtspflege weder vom Reich verrechnet, noch von den Gemeinden verwendet werden dürfen. Von bieder Winterhilfe sollen Al­leinstehende nicht ausgenommen werden.

Dieser Beschluß wird rn i t B e z u g a u f s e i ne finanziellenAuswirkungenirnHaus- h a l t sa u s f ch u ß behandelt werden, der zu die­sem Zweck bereits am Montag zusammentritt.

Gegen die Stimmen der Kommunisten und Sozialdemokraten wurde dem Vorsitzenden die Er­mächtigung gegeben, den Zeitpunkt d es Wiederzusammentritts des Sozialpoli­tischen Ausschusses zu bestimmen.

durch Deutschland. , . - • •

*156 spanische Grundbesitzer enteignet Wie aus Madrid gemeldet wird, haben die Cortes ein Gesetz ver- abschiedet, durch das die in die Aufstandsbewegung vom 10. August verwickelten Grundbesitzer zugunsten der Agrarreform enteignet werden lollen Es handelt sich um insgesamt 3582 auf 156 Personen verteilte Land-

I Häuser. 1

Die Heimkehr des AutzeumiMers.

wtb. Senf, 10. Dezember. (Eig. Meld.) Wie wir erfahren, beabsichtigt Herr von Neurath, im Laufe des morgigen Tages nach Berlin zurück- zureisen; auch der englische Premierminister Mac- donald hat seine Abreise für Sonntag in Au-zicht genommen. *

Wie verlautet, beabsichtigt der amerikanische Delegierte Norman Davis schon am 15. Dezember nach Amerika abzureisem

Bei der Behandlung. der deutschen Agrarbe- schweröe gegen Polen hat der Reichsaußenmim- ster Neurath den deutschen Standpunkt schars her­vorgehoben und scharfe Kritik an der Haltung Po­le n s. sowie an den bisherigen Methoden in der Behandlung der Minderheitenfragen geübt, Man erblickt darin eine neue grundsätzliche A u.s-. rollung des Minderheiten pröble ms

uldaerZestung

Anzeiger für die Stabt Julda unb ben Canbtreis Fulda. Amtliches Kreisblatt.

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Der H a u s h a l t s a u s f ch u ß d e s R e t ch s- rotes wird sich am Montag.mit den ihm vom Reichstag überwiesenen Anträgen über 21 r b e i ts- beschaf fung und Winterhilfe befassen. ,. ,,

Reichsiagstagiing Hot mit dem an anderer Ktelle des Blattes näher mitgeteilten Beschluß, den Präsidenten den Zeitpunkt für den Wiederzusam­mentritt zu überlassen, den Verlauf genommen, Jen bie R e i ch s r e g i e r u n g gewünscht tot Man nimmt an, daß der Reichstag setzt kurz noch dem 15. Januar wieder zusammenkommt. Bis dahin ist innenpolitisch eine mehr als fün = wöchi -! e Periode der Ruhe eingelegt. Die­le,. Ausgang der Rechstagstagung wird tn poli­tischen Kreisen als ein starker Erfolg des Reichskanzlers angesehen, der umso bemer­kenswerter ist, als durch das Eingreifen des Reichs- i'jsti-minister.s Dr. Gürtner auch die Amnestie- fraae eine Erledigung gefunden hat, die einen Konflikt mit der Reichsregierung vermeidet. Der Amnestiebeschluß geht nun an den Reichsrat. Da für die Behandlung beim Reichsrat Fristen vor- nekbrieben sind, ist damit zu rechnen, daß späte­stens in der ersten Januar-Hälfte, viel­leicht aber auch schon in diesem Monat, die Ver- Handlungen in diesem Gremium stattfinden wird. Das Schicksal der Amnestie liegt also letzt beim Reichsrat. In politi'chen Kreisen herrscht allerdings die Meinung vor. daß im Reichsrat Einspruch erhoben wird. Wenn das Gesetz wirksam werden soll muß der Reichsrat es ebenfalls mit Z w e i- b r i 11 e I m eb r b e i t annebmen. Kommt sie nicht zustande, so mitfä der Reichstag seinen Beschluß mit verfassungsändernder Mebrbeit wiederholen.

Außerhalb der fanatischen Anhängerschaft Hst. lers wird kein vernünstiger Mensch glauben, daß sich durch solche theatralische Szenen Politik machen ließe. • \.

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CNB. München, 10. Dez. (Eig. Meldg.) Der .Völkische Beobachter" veröffentlicht heute fol. gende Verfügung Adolf. Hitlers vom 9. Dezember:

1. Ich übernehme bis auf weiteres vom heuti­gen Tage an die Leitung der polltischen Organisa­tion selbst. ,4 •

2. Ich ernenne zu meinem Stabsleiter für po­litische Organisation den bisherigen Reichsinspek- teur 11 Letz. .

3 Am Mittwoch, dem 14. Dezember 1932, gebe ich die neuen Richtlinien und Anordnungen be­treffend den Aufruf vom 6. November 1932 zur Herstellung einer erhöhten Schlagkraft bekannt.

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Ich, Ich und zum dritten Male Ich! Nun kann es an nichts mehr fehlen!

Der sozialpolitische Ausschuß des Reichstages beriet bereits am S a m s t a g bte An­träge über die Winterhilfe. Den Borsitz fuhrt der der frühere Reichsarbeitsminister Dr. Brauns (Zentrum).

Zunächst begründeten die Parteien ihre An­träge. Die Kommunisten, verlangen Gewährung von Winterhilfen an alle, auch die nicht unter­stützten Arbeitslosen und an die Sozialrentner. Die Sozialdemokraten fordern eine Winterhilfe für alle Unterstützungsempfänger, die in unentgeltlicher Belieferung m.it Bro t und Kohle und in verbilligter Abgabe von Fleisch besteht. Auch die Nattonal- s z i a l i st e n wünschen eine angemeflene Weih- nachts- und Winterbeihilfe durch Lieferung, von Gegenständen des täglichen Bedarfs ©iefe lolten von Bauern und dem gewerblichen Mittelstand ge­liefert werden, denen der Gegenwert auf ihre Steuern angerechnet werden soll. «

Ministerialdirektor Dr. Krohn, vom Reichsarbests- ministerium erklärte, daß die Reichsregierung unter Be­nutzung der Erfahrungen des Vorjahres auch in bie- em Winter dafür gesorgt habe, daß eine Sühsafhon für die Erwerbslosen durchgeführt werde durch Verbi ligung von Lebens- und Bedarfsmitteln. Dis Reichsbahn hat eine Frachtverbilligung für Kohl- angejagt, die Kohlen- fnndikäte und der Kohlenhandel werden die Kthlenpreife zu Gunsten der Hilfsaktion berabfetzen. In welchem Ausmaß die Reichsregierung s - l b st sich an der Hists- aktion beteiligen wird, wird noch mit dem nausbalts- ausfchuß festzusetzen fein. Schon setzt hat da- Reich den Ländern und Fürsoraenerbänden Mittel zur Ver­fügung gestellt zur Verbilligung von Fleisch, deffen Preis pro Pfund 20 Pf. unter dem normalen Preis liegt. Der Perfonenkreis ift derselbe wie im Vorjahr. Die Hauptunterstützung-en plänger m>t 4 und mehr Zu­schlag-Empfängern werden wie im Vorjahr» besonders b-dacht. Der sozialdemokratische Antrag aus Gewähruna einer Winterhilfe würde eine Ausgabe von 4—500 Millionen Mark verursachen, der kommunistifche Antrag auf Gewährung einer Baruntcrstützung 700 Millionen Mark. Der kommunistische Antrag auf Ge- | Währung von Raturaf-Uiiterftvi-unaen 170 Mill. Mark. | Oie Kosten, die der nationdlfozialistische Antrag oeiur- I fachen würde, lassen sich noch nicht übersehen, da er noch keine Einzelheiten enthält. Der Ausschuß wird prüfen, welche weiteren Berbilligungsmaßnahmen möglich sind. Schließlich. unterstützt die Reichsregierung aiuch-m-, die­sem Jahre die Winterhllfssammiungen der Verbands I! der Freien Wohlfahrtspflege.

.Nachdem eine längere Ausiprache ftattgefunben hatte, .faßte bet Ausschuß — in ber Gefamtabstim-

Cine Sitzuna der Kommission int Berliner Büro des Völkerbundes, in der Mitte sitzend mit Bart der ^Präsident der Kommission, Eorter. Dahinter Geheimrat Hamel (X), der Präsident des Reichs, gesundhei samtes.

In Berlin tagt zur Zeit eine wissenschaftliche Kommission des Völkerbundes, die als Material -ür die Weltwirtschaftskonferenz einen Bericht über den Ernährungszustand der Völker ausarbeiten |ou,

Gefühl ist alles!

Sitzung der nrstionalfozialistifchen Reichstagsfraktion in Anwesenheit Hitle-rs.

lieber eine am Freitagabend nach Schluß der DvWtzung im Hause des Reichstagsprazibenten Goering abgehaltene Sitzung ber nationalsozia­listischen Reichstagsfraktion, bie durch b:e Zanke­reien mit Gregor Strasser und, Feber notig ge- toarben war, wirb von der Reichspresfestelle ber NSDAP, ein Bericht ausgegeben, in bem es heißt:

„Die Sitzung, an ber Aböls Hitler teilnahm, gestaltete sich zu einer überaus einbrucksvollen Treuekundgebung ber gesamten Fraktion für oen Führer.

Nachbem der Fraktionsvorsitzende Dr. Frick die Behauptungen einer gewissen Presse, wonach er und andere Mitglieder ber Fraktion dem Führer die Gesalgschast versagt hätten, als gemeine Lügen gebranbmarft hatte, wiederholte er namens Der getarnten Fraktion bas Gelöbnis unwandelbarer Treue zum Führer unb Schöpfer ber Bewegung Abo-ls Hitler.

Der Führer hielt sodann eine Ansprache an bte Fraktion, bie in bie Feststellung ausklang, baß bie Kraft und Stärke der NSDAP, in erster Lime 'n der Treue liege, im Zusammenhalt auf Leben und Tod, woran alle Angriffe zerteilen muffen.

Der Reichstagsabgeordnete Goering erklärte unter stürmischer Zustimmung der Fraktion, baß sich in dieser Stunde nicht nur d'.e Führer und Abgeo-rdneten ber NSDAP., sondern b>e geiamte Bewegung, auch seelisch, um ihren Führer schare.

Die gesamte Fraktion umringte darauf spontan den Führer und brachte ihm außerordentliche stürmische Ovationen dar. Jedes einzelne Mitglied «mpsand das Bedürfnis, dem Führer auch noch persönlich das Gelöbnis der Treue in die Hand ubzulegen.

Darüber hinaus gab die Reichstagsfraktton I auch noch formell die einmütige Erklärung ab, j