KW

M

■

K x>-

Z -

MM

'-'g- ■» K W.

« z«,s f # «

S« '

K K ' W<

■

=$■

E

■

■

;l d-

»S»

G h

i

m

MM WM iMM

E

fc

v.

K ■

l| &*e e i NM k| UM

/V i * | * ? W,>-

•: > S;V f

I, M

*** /

8 A x'?

Z . M ..

MM. «*>

M ' *

■BMgnk >y

«s

-r w - -< M

ri K

i UH

E -; Y ” **

1 ’ -

3a(|tg. 59.

Dienstag, 6. Dezember 1932

«r. 281

Erscheint sechsmal wöchentlich Wochenbeilagen: „Die Well tm Bild' und „Buchenvlätter". iRotationsbrutf uni) Verlag der Fuldaer Actiendruckerei in Fulda. Fernrufe: Schrift- :: leitung 3153. Fuldaer Actiendruckerei 3151 und 3152. ::

Monatlich 1 65 emschiietzi. Vollgebühr (46 Psg , ohne /Zulleiig Anzeigen-Preise: Kleinzeile (l£ol ) lokal 0.15 RM.. auswärts 0.20 RM Reklamezeile: lokal 0.60 RM., auswärts 0.60 RM Bei Wiederholungen Rabatt Posticheckk Frankfurt a M 4051

luldaer Zeitung

Anzeiger für die Stadt Fulda und den Landkreis Fulda. Amtliches Kreisblatt.

Die Eröffnungs-Sitzung.

CNB. Berlin, 5. Dez. (Eig. Meld.) Die Un­terredung zwischen Reichskanzler von Sch l e i - ch e r und dem Reichstagspräsidenten G 0 ering hat jetzt stattgefunden. Wie von zuständiger Seite erklärt wird, ist auf Grund dieser Besprechung der reibungslose Ablauf der morgigen R e ich s t ag s f itz u n g gesichert. Der Reichstag wird sich morgen lediglich konstituieren. Wei­teres kann über die Verhandlung des Kanzlers mit dem Reichstagspräsidenten noch nicht gesagt werden, da die Besprechungen noch weiter fortge­führt werden. Es wäre denkbar, daß Goering auch mit den Parteiführern Fühlung nehmen wird. Reichskanzler von Schleicher ist übrigens jeder­zeit bereit, die Er k l är u n g d e r neuen Re­gierung im Reichstag abzugeben.

Run hak der Reichstag das wort.

Das neue Kabinett Schleicher erwartet Vertagung des Reichs Parlaments mindestens bis zum 10. Januar.

findet und bei der Hitler sich, wie üblich, die neue Fraktion vorstellen lassen wird. In nationalsozia- Mschen Kreisen verlautet, daß eine evtl, kürzere Vertagung des Reichstags bis zum lO. Januar durchaus denkbar erscheine unter der Voraussetzung, daß etwa auf dem Ge­biet der politischen Amnestie die neue Reichsregie- rintfi Entgegenkommen zeige, vor allem gegenüber den durch die Sondergerichte auf Grund der Terror-Notverordnung Verurteilten. Eine längere Vertagung hält man nicht für wahrscheinlich.

Me das Nachrichtenbüro des VDZ. meldet, herrschte im Reichstag bereits in den frühen Vor­mittagsstunden des Montags ein bewegtes Ge­triebe. Von den verschiedenen Fraktionen, die zu- f sammenkommen, begann die A e n t r u m s f r a k - tion ihre Sitzung am Vormittag, während zu gleicher Seit die Gruppe des christlich-sozia­len Volksdienstes zusammenkam. Bei den Sozialdemokraten, deren Frakttonssitzung auf den frühen Nachmittag angesetzt ist, fand eine Vor­standsbesprechung statt, an der auch Ministerprä­sident Dr. Braun wieder teilnehmen konnte, nach­dem der Ministerpräsident von seiner Erkrankung '■ soweit wieder hergestellt ist. In der kommunisti­schen Fraktion wird bekannt gegeben, daß die KPD. sofort ein Antragsprogramm einbringen werde das außer Mißtrauensanträgen gegen das Kabinett von Schleicher vor allem Forderungen für die Er­werbslosen und für die Erzielung einer politischen Amnestie enthal­ten solle.

In bezug aus die bedeutendste Frage des Reichstags und sein Verhältnis zu Schleicher kon­zentriere sich ein besonderes Interesse auf die Hal­tung der Nationalsozialisten. Im Nach- richtenbür des VDZ. wird erklärt, daß die am Samstag begonnenen Besprechungen zwischen Reichskanzler von Schleicher und dem Reichs­tagspräsidenten Goering am Montag fortgesetzt rmd für streng vertraulich erklärt worden seien. Es heißt, daß die Nationalsozialisten die Parole vertreten, nichts zu unternehmen, was die Geg­ner fördern oder unterstützen könnte. Die Hal­tung der NSDAP, dürfte näher skizziert werden, yachdemMontag nachmittags die neue nationalsozia- listiscke Reichstagsfraktion ihre erste Sitzung be­endet hat, die in Anwesenheit Adolf Hitlers im hause des Reichstagspräsidenten Goering statt-

Eine bayerische Stimme.

Der „Regensburger Anzeiger", der bekanntlich dem bayerischen Ministerpräsidenten nahesteht, schreibt zur Betrauung Schleichers, diese dürfe wohl als ein Zeichen dafür gewertet werden, daß die bisherige unheilvolle Konflikts- Politik, die leit dem Sturz Brünings das ganze innenpolitische Leben in 1 o tragt'cher Weise verwirrt habe, endlich fallen gelassen wurde. Schleicher habe das große Positivum für sich, daß ihm in weiten bisher vom Regime Papen abgestoßenen Krei­sen ein zages Vertrauen entgegengebracht werde. Die Angriffe auf dasParlament und a uif das Volk leien nun glücklich ab geweh rt. Es dürfe aber in diesem Zusam­menhang nicht vergessen werden, daß auch der Reichstag an den Zuständen, wie sie gewor­den seien, ein gerüttelt Maß von Schuld trage. Der Volksvertretung fei eine letzte brauch­bare Chance gegeben, zur politisch en Ver­nunft zurückzukehren. Wie der Konflikt mit dem Reichstag Bereinigt werden solle, so solle auch, wie man höre, die Derfassungsreform zurück- gestellt werden. In dieser Hinsicht sei uns aller­dings noch nicht gedient, wenn nur alles beim Alten bleibe, keine neuen Hebelgriffe gegen den föderali­stischen Gedanken begangen werden, die d er zei - tige Personal- und Machtunion zwi­lchen Preußen und dem Reich ab er be- ft eben bleib e. Aber auch hier werde man die Taten des Kabinetts abwarten müssen.

Nach der „Newyork Times" habe ein hoher amerkkani'cher Regierungsbeamter einen neuen Schuldenplan auisgearßeitet, der die einmalige Zahlung einer Milliarde Dollar, und als Gegen­leistung für die amerikanischen Zugeständnisse Er­leichterungen für den amerikanischen Handel sowie Abrüstung m Europa vor sehe.

Der Stadtkämmerer von Newyork hat er­klärt, die Stadt müsse am 15. Dezember den Banke­rott erklären, wenn die ihr gewährte Anleihe nicht erneuert oder verlängert werde.

totii. Senf, 5. Dezember. (Eigene Meldung.) Aiacdonald, Herr rot und Norman Tapis sind heute vormittag zu einer gemein- Wen Beratung zusammengetreten. Dieser Mei- nungzaustausch gilt zweifellos der Vor­bereitung der entscheidenden Phase, m die die Abrüstungsbesprechungen mit der heu- “9«n Ankunft des deutschen Außenministers ein-

Deut ch-englische Kohlende prechungeu.

wtb. London. 5. Dez. (Eig. Meld.) Reuter: Vertreter des Handelsamtes sind gestern abend nach Berlin abgereist, um dort den britischen Bot- ichaster zu unterstützen, der mit der deutschen Re­gierung über verschiedene, sich aus dem englisch- deutschen Handelsvertrag vom Jahre 1924 er­gebende Fragen zu behandeln beabsichtigt. Bei diesen Verhandlungen sollen besonders die deut­schen Einfuhrbeschränkungen britischer Kohle er­örtert werden. •

Die chinesische Regierung hat der Regierung in Tokio mitgeteilt, daß China das bestehende Zoll­abkommen mit Japan außer Kraft gesetzt habe.

Mr die Gleichberechtigung aller Staaten.

Gemeinsame Besprechung Macdonald-Herriot-Itorman Davis Konserenz Reuralh-Macdonald am Montag abend.

cnb. Senf, 5. Dez. (S'tg. Meld.) Der Ar­beitsausschuß der an der Abrüstung interessierten internationalen Verbände Hat den Teil­nehmern der gegenwärtigen Abrüstungsbesprechun­gen eine Erklärung überreicht, in der gefordert Pird, daß die nächstbeteiligten Staaten Schritte snn, um alle ursprüngliche Konserenz- reilnehmer zur vollen Teilnahme an ber gesamten Arbeit wieder zu ver­einigen. Die Konferenz müsse unverzüglich die Meichberechtigung aller Staaten anerkennen, und Mr durch eine unzweideutige Erklärung, daß sämtliche bestehenden Abrüstungsverträge in dem ’fcuen allgemeinen Abrüstungsvertrag ausgehen g» durch ihn ersetzt werden sollen, und daß bie­nt neue Vertrag in ausnahmslos allen Der- Mchtungen von den Beteiligten freiwillig ange- toimnen werden muß.

smb. Senf, 5. Dezember. (Eig. Meld.) Der ingii'che Premierminister Macdonald hat die beut- W Delegation wissen lassen, baß er für heute «oenb 6 Uhr eine Untertebung mit "^deutschen Außenminister wünsche.

*

®tb. Conbon, 5. Dez. (Eig. Meld.) Laut ißer« re'^ Herriot bereits am Mittwoch nach Pa- Mi«’ ^rück. Den Vorschlag einer vorläu- 21 bt ü ft un g s oe r e in b a ru n g lehne ^rriot ab.

*

£°nbon, 5. Dez. (Eig. Meld.) Leon Blum, ithnrf U^ter der französischen Sozialisten, hat sich fceusn r9e9en den französischen Konstruktivplan I »ur o-, 01t)en, da er keine effektive Herabsetzung 1- öolge (jabe.

•

Persische Parlament hat die Kändi- W^rbin englischen Qelkonzession genehmigt. Rück- k n der Kündigung machen sich bereits im M.»?enierkbar. Die dortige Presse erklärt, der muffe ebenfalls daraus bedacht sein, die |un9 des Volkes zu heben, dessen Rechte durch

gewisse Abmachungen mit England beeinträchtigt worden seren.

Die kriegsschutdev.

wt. Conbon, 5. Dez. Der amerikanische Kon­greß ist ganz allgemein der Meinung, es bleibe den Schuldner st aaten nur die Wahl zwischen Zahlung oder Erklärung ihrer Zahlungsunfähigkeit. Der Präsident Hoover ist aber nach Ansicht höchst zu­ständiger Kreise entschlossen, dem Kongreß dennoch eine neue letzte Note zukommen zu lassen, um wenigstens für England eine Erleichterung der Zahlungsverpslichtung zu erlangen. Andererseits verlautet, daß Hoover durch Vermittlung Mellons die Ansichten der englischen Regierung darüber kennen zu lernen wünscht, welcher Zäh- f u n g s m o d uss vorgeschlagen werde, durch den eine allzu heftige Störung auf dem De­visenmarkt vermieden werden könnte.

Schleicher-Lösung und die Wirtschaft.

Von einem wirtschaftspolitischen Mitarbeiter wird uns geschrieben:

Buchstäblich bis zur letzten Minute ging der Kamps um die Alternative: Papen-Lösung oder Schleicher-Lösung. Ein Kabinett Papen wäre ein Kampfkabinett geworden, dessen Maßnah­men zwangsläufig zum Staats st re ich hätten führen müssen. Es ist Tatsache, daß in jener dra­matischen Nacht vom Donnerstag zum Freitag die­ses Kampfkabinett Papen auch schon beschlossen wurde. Und erst im letzten Augenblick ist es ge­lungen, die Umgebung des Herrn Reichspräsiden­ten von der Notwendigkeit der Schleicher-Lösung zu überzeugen, nachdem mittlerweile eine ganze Reihe von Ministern, die die wirtschaftlich bedeut­samsten Ämter verwalten, selber eine Papen-Lösung abgelehnt, bzw. erklärt haben, für ein solches Ka­binett nicht mehr zur Verfügung zu stehen.

Schon aus dieser Einstellung der für Arbeit und Wirtschaft verantwortlichen Minister ergibt sich, daß in wirtschaftlich maßgebenden Kreisen der Schleicher-Lösung der Vorzug gegeben wird. Ein Kampfkabinett Papen hätte, darüber kann heute kein Zweifel mehr bestehen, unmittelbar die Pro­klamierung des Generalstreiks zur Folge gehabt. Für diesen Fall, mit dem man ja auch in amtlichen Kreisen rechnete, waren schon die erforderlichen Vorkehrungen getroffen, also Ver­hängung des Belagerungszustandes, damit Ueber- gang dek Gewalt auf das Militär, Besetzung all-r lebenswichtiger Betriebe durch Reichswehr und Aufrechterhaltung dieser Betriebe durch die Technische Nothilfe. Die auf eiligstem Wege erfolgte Zusammenberufung der Leiter der Technischen Nothilfe nach Berlin kennzeichnete deut­lich die Situation.

An der Börse selber hat die Kunde, daß trotz allem ein Kabinett Papen berufen würde, zu einem schweren Kursfall geführt, der so­fort ausgeglichen wurde, als die Schleicher-Lösung als endgültige Tatsache bekanntgegeben wurde. Während vorher in größtem Umfange Baissc- Engagements unternommen wurden, erfolgten nun stürmische Gegenorders, und die Kauftätigkeit er­reichte mit einem Male eine über das normale Ausmaß weit hinausgehende Lebhaftigkeit. Zu den Käufen von interessierter finanzieller Seite ka­men auch sofort Publikumskäuse. In der Haupt­sache wurden Montanpapiere, wie überhaupt Ak- tienroerte des rheinisch-westfälischen Industriegebie­tes abgenommen, üyd die Hauptkäufer waren in diesem Falle die Finanz- und Wirtschaftswelt des Rheinlandes und des Ruhrgebietes selber.

Von dem Schleicher-Kabinett wird in diesen Kreisen vor allem eine verständige Lösung der Arbeitsbeschafsungsfrage erwartet, die ergänzt werden muß durch eine ausgleichende Po­litik in sozialen und lohnpolitischen Dingen. Die Grundlagen des Papen'schen Wirtschaftsprogramms freilich werden auch weiterhin aufrechterhalten wer­den müssen. Es dreht sich lediglich darum, sie wirk­lich auf breiter Basis zu verankern und durch Aus­schaltung aller Konflikte die Voraussetzungen für ein Wirksamwerden der guten Seiten dieses Pro­gramms zu schaffen. So kann man wohl sagen, daß die Wirtschaft aus der Schleicher-Lösung neue Hoffnungen zieht.

Der Krieg im Osten.

wtb. Paris, 5. Dez. (Eig. Meld ) Nach einer Shanghaier Meldung des „Petit Parifien" setzten die Japaner ihren Vormarsch in der Nord-West- Mandschurei fort. Der Fall Hailars soll un- mittelbar bevor stehen.

Der irländische Flieger Ellife, der einen Ozeanflug in Richttmg nach Europa versuchen wollte, ist bei Rosario tödlich abgestürzt.

So siehk die „deutsche Einigkeit- aus.

Bedauerlicher Zwischenfall auf dem Kreistag der Deuk- schen Studentenschaft Oesterreichs. — Nationalsozialisten und Dasfenstudenten lassen sich zu Tätlichkeiten gegen­über Angehörigen katholischer verbände Hinreitzen. —t Die katholisch-deutsche Hochschülerschaft Oesterreichs be­trachtet infolge dieses Vorfalles die „Deutsche Studenten­schaft" als ausgelöst.

Auf dem Kreistag der deutschen Studentenschaft Oester­reichs in Wien kam es nach der feierlichen Kundgebung in Wien am Samstag, in der der Rektor der Universi­tät in einer Ansprache die Einigkeit-der Deutschen Stu­dentenschaft betonte und auf deren hohe gemeinsame Aus­gaben für Volk und Staat hinwies und Universitäts- prosessor Eibl einen mit großem Beifall ausgenomme­nen Festvortrag über den Sinn des deutschen Schicksals hielt, zu einem peinlichen Zwischenfall. Beim Ausmyrsch der Chargierten wurden Angehörige katholischer Stu­dentenkorporationen von nationalsozialistischen Studenten und Angehörigen des Waffenrings überfallen und mit Stahlruten, Schlagringen und Stöcken blutig geschlagen, so daß einige die Rettungsstationen aussuchen mußten. Der Rektor der Universität, Professor Abel, der am Tat­ort erschienen war, konnte sich nur mit Mühe Gehör verschaffen.

Die katholische Studentenschaft veranstaltete noch am selben Tage in der Universität eine Protestkund- gebung und teilte dem Kreistag mit, daß sie an ihm nicht mehr teilnehmen könne. Zugleich'ver­öffentlichte der Vorstand der Katholisch-Deutschen Hoch­schülerschaft Oesterreichs einen Protest gegen die Vor­fälle, in dem er u. a. erklärt, daß er die Deutsche Stu­dentenschaft als aufgelöst betrachte.

Die Leitung des österreichischen Heimatschutz­bundes protestiert ebenfalls gegen die gestrigen Vorfälle, wobei sie sich zu einer gesamtdeutschen und über den Parteien stehenden Hochschulgemeinschaft be­kennt.

Das Reichsoericht korrigiert...

Zu Bullerjahns Freispruch.

Aus Leipzig wird uns geschrieben:

Der „Fall", den der vierte Stra'senat des Reichs­gerichts am 3. Dezember 1932 unter Aufhebung des Urteils des gleichen Strafsenats vom 11. De­zember 1925 mit einem Freispruch des Angeklag­ten Bullerjahn aus der Welt gefchaft hat, war — das kann nicht nachdrücklich genüg betont werden — kein Fall Bullerjahn, sondern ein Fall Reichsgericht. Er war das wenigstens in er­ster Linie, den auch nach der unermüdlichen und bewunderungswürdigen Arbeit, die in den letzten Wochen unter der Leitung des Se- natspräfibenten Dr. Bänger geleistet worden ist, konnte der 2lnaeklate nur wegen Mangels an Be. weifen freigesprochen worden.

Die Einzelheiten der Führung des Revisions­verfahrens haben erkennen lassen, daß dem ersten Spruch des Reichsgerichtssenates vom 11. Dezem­ber 1925 bedenkliche Fehler zugrundelagen. Der Senatspräsident Dr Bänger ist selbst auf einzelne dieser Fehler eingegangen und hat darauf hinge­wiesen, daß z. B. die Bedeutung des Lokaltermins in diesem Falle ganz besonders deutlich geworden ist. ... Eine Chance der Rechtfindung, die man von 7 Jahren verhängnisvvllerweise ausgelassen hatte. Selbstverständlich kann die Urteilsbegrün­dung auch nicht vorübergehen an der höchst merk­würdigen Rolle, die der „Zeuge von Hören- s a g e n" Gontard beim Zustandekommen des ersten Urteils gespielt hat . . . und der Rolle, die damals die beteiligten Reichsrichter gespielt haben, indem sie diesem „Zeugnis vom Hörensagen" überhaupt Wert beilegten.

Wenn Recht — Recht bleiben soll, so muß der alte Grundsatz respektiert werden: Jndubiopro reo, d. h. in Zweifelsfällen hat der Richter zu- g u n ft e n des Angeklagten zu entscheiden. Ver­läßt man die Basis dieses Grundsatzes, so hört die Rechtssicherheit auf; das Gefühl wird maßgebend und wird — naturgemäß — verhängnisvoll, wenn es nach der negativen Seite hin tendiert. Das war

Amerika weihk deutschen Matrosen ein Ehrenmal.

Der deutsche Botschafter in USA, von Prittwitz, legt einen Kranz an dem neuen Ehrenmal in Asheville nieder.

In Asheville (Staat Nvrd-Carolina, USA) wurde für 18 deutsche Seeleute, die dort im Welt­kriege während ihrer Internierungszeit starben, ein Ehrenmal feierlich eingeweiht. 1 i :