Gerechtigkeit erhebt ,die gestützt ist auf die Macht und die Autorität des vom Volke gewählten Reichspräsidenten.

Wenn die Herren von der NSDAP heute die schon etwas verstaubten Requisiten des sozialistischen Klass-n- kampfes vergangener Jahre glauben hervorholen zu müs­sen, wenn sie glauben, daß sie mit einem K a m p f gegen die „seinen Leute", gegen die fo ge­nannten „Baron e" gegen die „Herren- schicht" neue Wahlerfolge erzielen werden, fürchte ich, daß sie eine bittere Enttäuschung erleben werden, denn in dieser Kampsmethode ist ihnen der Marxismus aller Schattierungen weit überlegen. Aber sie werden dabei und das ist das wesentliche, ihr Ziel verfälschen und zer­schlagen, ihr Ziel, die Nation um der Nation willen aus einer nationalen Basis zu einen.

Nachdem der Kanzler auf die Notwendigkeit einer starken Staatsgewalt zum Schutze des kulturellen Lebens hingewiesen und betont hatte, daß die ewigen Wahrhei­ten des christlichen Glaubens die Grundlagen zur Er­ziehung der Nation fein müssen, fuhr er fort: Die grund­sätzliche Beseitigung der Schäden, die aus der Staatsfüh­

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Der Reichskanzler begibt sich zu der entscheidenden Sitzung.

rung der letzten 13 Jahre entstanden sind, kann folge-- richtig nur in einer Reform der Verfassung ge­funden werden. Wir werden diese Frage nicht übereilen und nur in Uebereinftimmung mit den Län­dern der Lösung zuführen. Das Wahlrecht bedarf eines Umbaues. Die Heraufsetzung des Wahlalters wird Schule und Universität in weitern Maße van politischer Radi- talifierung befreien.

Die Regelung des Verhältnisses zwischen Reich und Preußen wird die Eigenstaatlichkeit der anderen deutschen Länder nicht antasten. Wiederholt habe ich erklärt, daß die Reichsregierung in der Erhaltung der geschichtlichen Struktur unseres Volkes ein wesentliches Unterpfand für eine neue, bessere Zukunft erblickt. Ich bin überzeugt da­von, daß eine Reichsreform möglich ist, die sowohl dem geschichtlichen Recht der Länder, wie dem Gesamtwohl des deutschen Volkes entspricht. Ich hatte die Absicht, von der Tribüne des dem deutschen Volke gewidmeten Hau­ses in dieser entscheidungsvollen Stunde die erwählten Vertreter des Landes aufzufordern, dem Lande dadurch zu dienen, daß sie der Reichsregierung die Durchführung ihres Programms ermöglichen. Die Volksvertretung hat mich daran gehindert; sie hat es nicht gewallt. Darum rufe ich dem Lande in dieser Stunde zu: M i t H i n d e n- burg und für Deutschland!"

*

In der „Frankfurter Zeitung" heißt es:

Als Herr von Papen die rote Mappe herein­trug und als er sie öffnete, begleitete er diesen Vorgang mit einem graziösen Lächeln, das manchem doch sehr stark auf die Ner­ven fiel. Der Kanzler hat eine angeborene agile Liebenswürdigkeit, — aber es gibt Augen­blicke. wo wir aus der Haltung und aus dem Blick eines Kanzlers sehr deutlich das Bewußtsein für die ungeheure Last herauslesenwollen, die wir — wie ja auch er selbst — sehr stark fühlen. Dieser Kanzler, dieser Vertrauensmann des Reichspräsidenten, ist dem Volk fremd, —wir glauben, daß sich vielen, die der Szene beiwohn­ten, dieses Gefühl mit einer fast schmerzlichen Deutlichkeit aufdrängte.

*

Die Zentrumskorrespondenz aber sagt:

Daß die Regierung es von vornherein nicht auf eine Versöhnung, sondern auf Kampf bis zum Aeußersten abgesehen hatte, zeigte von Anfang an das Verhalten des Herrn v. Papen. Schon als er den übervollen Sitzungssaal, in wel­chem sich u. a. in der Diplomatenloge die Vertre­ter fast sämtlicher ausländischen Mächte eingefun­den hatten, betrat, wurde es von den Abgeordneten der verschiedensten Parteien geradezu als eine Herausforderung empfunden, wie er die rote Mappe, die das Auflösungsdekret enthielt, demon­strativ zeigte. Die Art, wie er sich dann den seit­lichen Galerien gegenüber, in deren vordersten Reihen fast ausschließlich Damen desAdels Platz genommen hatten, verhielt, denen gegenüber er sich immer wieder verbeugte, hat viele Abgeordnete verprellt. Denn es handelte sich ja schließlich nicht um ein gesellschaftliches Ereig­nis. sondern um eine ernste Angelegenheit, die das ganze deutsche Volk angeht.

lleberwachungs-Ausschutz einberufen.

DDZ. Berlin, 12. September. (Eig. Meld.) Ais Mitglied des Aeltestenrates und zugleich als Vor­sitzender des Ueberwachungsausschusfes hat der so­zialdemokratische Abgeordnete Löste folgenden

Brief an den Reichstagspräsidenten G o e r i n g ge­richtet:

„Sehr geehrter Herr Präsident!

Die sozialdemokratischen Mitglieder des Aelte- stenrats nehmen an der von Ihnen einberufenen Aeltestsnratssitzung nicht mehr teil, da der Aeltestenrat durch die Auflösung des Reichs­tags mitbetroffen worden ist.

Die staatsrechtlichen Fragen, die in Ihrer Schlußansprache aufgeworfen wurden, gehören vor den Ausschuß zur Wahrung der Rechte des Parlaments, der von der Auf­lösung des Reichstages nicht betroffen wird. Ich berufe den Ausschuß ein und werde den Termin der Sitzung noch heute bekanntgeben.

Mit vorzüglicher Hochachtung

gez. Löb e."

*

Da auch die Zentrumsfraktion er­klärt hat, daß nach ihrer Auffassung der Reichstag nicht mehr vorhanden fei, hat der Reichstagsprä­sident auf die Einberufung des Aeltestenrates ver­zichtet und stattdessen zu einer Parteifüh­rerbesprechung eingeladen.

*.

Wie das Nachrichtenbüro des DDZ. hört, wird der Reichsinnenmini st er dem Reichs- tagspräfidenten Goering eine Mit­teilung zu geh en kaffen, worin er ihn auf fein verfaffungs- und rechtswid­riges Verhalten im Reichstage auf­merksam machen wird.

Von der DeutschenStaatspartei wird dem Nachrichtenbüro des VDZ. mitgeteilt:

Die Abgeordneten der Deutschen Staatspartei Dietrich, Heuß, Lemmer und Stolper haben sich an der Abstimmung über den kommunistischen Antrag auf Aufhebung der Notverordnung vom 4. Sep­tember, verbunden mit einem Mißtrauensantrag gegen das Gesamtkabinett, nicht beteiligt. Ein Verfahren, das von vornherein zu schwersten Konflikten führen mußte, konnten sie im Interesse des deutschen Volkes nicht verantworten. In der Tat hat dieses Vorgehen alsbald zu dem gefähr­lichsten Verfassungskonflikt geführt, den die deutsche Republik bisher zu bestehen hatte.

Volksbegehren.

Die sozialdemokratische Partei hat i m R e i ch s- innenministerium die Ingangset­zung eines Volksbegehrens auf Auf­hebung der Notverordnung des Reichspräsidenten vom 4. September beantragt.

*

Der Präsident des preußischen Landtages, K e r r l, der bisher beim Amtsgericht Peine a l s Iustizoberrentmeister tätig war, ist in gleicher Eigenschaft an das Amtsgericht Berlin-Mitte versetzt worden.

Das Echo.

Die „Germania" spricht von dem merkwürdigen Abschluß eines Konfliktes, der nicht so sehr durch seinen ohnehin mit größter Wahrscheinlichkeit zu er­wartenden Ausgang, als durch die besonderen Verwicklungen der letzten Stunde bemerkenswert sei. Zur Kanzlererklärung schreibt das Blatt, man­ches, was der Reichskanzler ausführte, darf ge­wiß auf weitgehende Billigung rechnen. Aber wenn man hier und da feine Zustimmung äußern kann, so ist man gegenüber anderen Zielen z u umso schärferer Ablehnung genötigt.Wir finden, daß noch niemals eine politische Doktrin starrer festgehalten und durchgeführt wurde als die, um deretwillen die Reichsregierung jetzt das deutsche Volk in neue und verhängnis­volle innere Kämpfe gestürzt hat.

Die „Voss. Ztg.", die dem Reichstagspräsiden- ten Goering den Vorwurf macht, der Lage nicht gewachsen gewesen zu sein, und die „guten Ner­ven und rasche Entschlußkraft" der Reichsregie-

_—__

Reichswehrminister von Schleicher auf dem Weg zum Reichstag.

.....

Reichslagspcäsident Goering (rechts) und fein sirak tionskollege Gregor Straffer auf der Fahrt zum Reichstag.

rung anerkennt, meint, daß die Erklärung des Kanzlers in ganz Deutschland mit einer Begleit­musik gehört worden fei, die den dramatischen Effekt nur gesteigert habe. Das Werk der Regie­rung fei kein Erzeugnis des altneuen autoritären Staatsgeistes, sondern die Frucht der vorausge- aangenen entsagungsvollen Jahre, die es ermög­lichten, jetzt das Steuer herumzuwerfen und ohne Gefährdung der Währung der Schrumpfung der Wirtschaft entgegenzuwirken. (Bekanntlich hält es die Berliner Demokraten-Prefse ebenso wie die Frankfurter Zeitung neuerdings sehr mit der Re­gierung Papen.)

Das Bert. Tageblatt spricht von einem gut gespielten Theater, von dem sich die Nationalsozia­listen offenbar eine hervorragende Propaganda­wirkung versprächen. Die Nationalsozialisten könn­ten gewiß nicht für sich in Anspruch nehmen, daß sie d ie Sieger Kes' gestrigen Tages seien. Sie spielten nur, wieder einmal, ein bißchen Theater und verletzten die Verfassung, als deren Hüter sie sich neuerdings so gerne aufspielen. Aber auch die Regierung habe nicht gerade staatsmännisch ge­glänzt.

Der Vorwärts bringt einen ganzseitigen Auf­ruf der SPD., in dem zum Kampf gegen Hitler und Papen aufgefordert wird. Das Blatt ist der Auffassung, daß Nationalsozialisten und Zentrum die volle Verantwortung dafür trü­gen, daß ein rechtsgültiger Beschluß zur Auf­hebung der Notverordnung nicht zustande gekom­men sei, da der Kanzler in der halbstündigen Pause die Auflösungsorder beschaffen konnte. Die

Wichtige Ernennungen bei der Reichsmarine.

Befehlshaber der 2Iuf klärungs-Streitkräfte

Befehlshaber der Linienschiffe

Konteradmiral Albrecht

Konteradmiral Foersker

Konteradmiral kolbe

Chef der Marinestatia der Nordsee.

Kapitän zur See Bastian

Chef der Marinestation der Ostsee

bisher:

Inspektor des Torpedo- Abteilungsleiter im und Minenwesens Reichswehrministerium

wurden ernannt zum:

Befehlshaber der Auf- Befehlshaber der klärungs-Streitkräfte Linienschiffe

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Programmrede des Kanzlers sei eine außerord, sich scharfe Kampfansage an einen großen l des Volkes.

Die „V ö r s e n z e i t u n g" empfindet es U tragisches Moment, daß der Aufmarsch zum neue, Wahlkampf ficb im Zeichen eines Duells vollzick das zwischen zwei Deutschen stattgefunden die beide dem „nationalen" Lager angehören. ,H der einen Seite der Nationalsozialist Goering, ei glühender Nationalsozialist, auf der anderen Sej| Herr v. Papen, dessen Patriotismus über alhj Zweifel stehe. Es fei ein Jammer, daß über die nach nale Bewegung Deutschlands nach einem so qlii, zenden Aufstieg das schwere Unglück hereinbrech mußte, das der gestrige Vorgang im Reichstag m seinen Folgen ohne Zweifel gewesen sei."

— Erwerbslose erheben Klage wegen Verletzung i Reichsverfassung. Aus Nürnberg wird gerne!! Wie die „Bayerische Volkszeitung" meldet, haben Erwerbslosen der Stadt Würzburg beim Staatsgeruf Hof für das Deutsche Reich m Leipzig betreffs der 51 Verordnung vom 14. Juni 1932 Klage gegen den He Reichspräsidenten und den Reichskanzler wegen 5! letzung der Reichsverfassung erhoben. Sie gehen de___

von dem Gesichtspunkt aus, daß nach Artikel 48 bi >, b Reichsverfassung der Reichskanzler bezw. Reichsprä [ ‘ deut nicht das Recht habe, bei der Invaliden-, Alten nf)II Unfall-, Angestellten- und Arbeitslosenversicherung I züglich der Unterstützungssätze einzugreifen. ....

Die Kräfte der deutschen Wirtschaft.

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Die Volkswirtschaftliche Abteilung der Dresdner Dank hat unter dem Titel „Die wirtschaftlichen Kräfte im Wandel der Konjunktur" eine Arbeit herausgebracht, von der man wünschen muß daß sie über die Fachkreise hinaus gelesen wird. Denn die von der Dresdner Bank angestellten Krisenun- terfuchung ist von strengster Sachlichkeit getragen, aber ebenso legt sie den Finger auf die Wunde, die an unserem Wirtschaftskörper zersetzend wirkt. Gerade in diesen entscheidenden Stunden, in denen die Reichsregierung mit ihrer Wirtschaftsverord­nung herauskam, ist es für alle Volksteile wertvoll, an Hand dieser Arbeit der Dresdner Bank aus der Vergangenheit zu lernen und Folgerungen für die Zukunft zu ziehen.

Wir erhalten einen kurzen Ueberblick über die Entwicklung der Weltwirtschaft unter besonderer Berücksichtigung des Kapitalmarktes, wobei in der Schrift zum Ausdruck gebracht wird, daß die Heber« fülle an flüssigen, kaum mit einem Prozent pro Jahr verzinslichen Geldern auf der ganzen Welt die Hauptursache für die Welthausse bilde. An allen Börsen waren die Kurse so niedrig, daß man selbst bei künftigen Dividendenverringerungen eine Rendite in Höhe des Mehrfachen der Sätze für kurzfristiges Geld erlangen konnte.

Für die Fundierung des internationalen Ver­trauens werden als Begründung die Bereinigung der amerikanischen Bunde.sfinanzen, die geglückte Konversion der englischen Kriegsanleihe, die bevor­stehende, in ähnlicher Richtung gehende Aktion Frankreichs herangezogen. Jedoch sei zur endgül­tigen Herstellung der Wirtschaftsgesundung die Aufhebung der Störungsmomente in der Handels­freiheit und Wiederherstellung des in­ternationalen Handelsverkehrs erfo- derlich.

Halten diese Besserungszeichen auf den inter­nationalen Finanz- und Handelsplätzen nach den dafür geschaffenen Voraussetzungen an, können Hoffungen ftir Deutschland gezogen werden. Die Alimentierung des Kapitalmarktes über die Effek­tenmärkte, welche in normalen Zeiten den Rück­weg von der Krise zur Konjunktur geebnet hat, wird durch die Steigerung der deutschen Effekten­kurse, besonders durch die Nachfrage am Renten­markt, in den Bereich der Möglichkeit gerückt.

Die Schrift ist also vorsichtig und hütet sich da­vor, aus dem Zeitgeschehen der Wirtschaft zu viel Besserungszeichen herauszulesen. So erwähnt sie z. B., daß die vielfach als Gesundungsprozeß an­gesehene Einschränkung des Kreditvolumens der Banken weniger auf Eingang der Debitoren, als auf umfangreiche Abschreibungen zurückzuführen ist, wodurch die Unrentabilität der Wirtschaft be­sonders lebendig zum Ausdruck kommt. Ebenso wird die vielfach als Hoffnung gedeutete rück­läufige Bewegung der Zalhungseinftellungen und Wechselproteste auf die wahren Ursachen der Ein- sckrumpfung des Geschäftes, der weitgehenden Zu­rückhaltung bei Gewährung von Wechselkrediten und des Ausfalls der im Sommer vorigen Jahres geschaffenen Finanzwechsel zurückaeführt.

Dieser Teil der Schrift erfährt insofern noch erhöhte Bedeutung, als diese sich anschließend der bisherigen Investitionstätigkeit in der Industrie und im Zusammenhang damit dem Arbeitsmarkt zuwendet. Es wird gesagt, daß die spezifisch deutsche Verschärfung der Weltdepression durch umfangreiche Fehlinvestitionen der Nachinflations­zeit verschuldet ist. daß andererseits die deutsche Krise nicht in dem Sinne binnenwirtschaftlich sei,

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kommt, daß vor nennenswerten Neueinstellung« erst ein Uebergang von der Kurzarbeit zur Vollst schästigung erfolgen muß, woraus wiederum 1» . schließen ist, daß in kurzer Zeit keine mertlid) (m Entlastung des Arbeitsmarktes erwartet roerbei ß

pier-, Textilindustrie, dem Braugewerbe.

lieber die deutsche Zahlungsbilanz wird gesag *Uo- baß in der Struktur seit der Unterbindung i* freien Kapitalverkehrs mit dem Auslande ei« grundlegende Aenderunq eingetreten fei. Währe« *h.( bis dahin der Saldo im Kapitalverkehr eine auf »Frk schlaggebende Rolle gespielt habe, seien jetzt 1 Kapitalbewegungen fast bedeutungslos geworbe» und es fei nunmehr der Saldo des Außenhandeu von dem die Gestaltung der Zahlungsbilanz eu scheidend abhänge. Der Aktivsaldo für das erst i. Halbjahr 1931 des sichtbaren Außenhandels ha» «l. sich von mehr als 1800 Millionen Mark im zweit« ule: Halbjahr 1931 auf 540 Millionen Mark verringert Der Saldo des unsichtbaren Warenverkehrs betrag nach Schätzung bei gleicher Schrumpfung wie bell Außenhandel für das erste Halbjahr 1932 rund - Millionen Mark zu Gunsten Deutschlands. "Mn Saldo der Zins- und Dividendenzahlungen t»,r Jj«' für den gleichen Zeitraum auf etwa 700 Million« Mark zu Gunsten des Auslandes geschätzt. Es st j*«» gen dann einige Ausführungen zu dem Börsent«n »t denzumschwung, wozu gesagt wird, daß der t stand der Effektenkurse im Frühjahr dieses Jahr« in erster Linie Ausdruck mangelnden Willens Au‘ Effektenbesitz gewesen sei, während in dem Aua« blick, in dem das Vertrauen zu der allgemein. |»vi, Entwicklung der Wirtschaft sich wieder einst«^L^° auch die Grundlage für eine Umkehrung der tendenz gegeben ist, zumal genügend anlagebe«« •,<» Mittel vorliegen und andererseits im Hinblick das niedrige Kursniveau die deutschen EffekteN^Mt,, sitzer nach der Auffassung des Autors wenig gung zu einer Trennung von ihrem zeigen.

kann. nb

In weiteren Abschnitten beschäftigt sich bann » $ [ j Schrift mit der Lage der einzelnen Wirtschaft« nge zweige und gibt auch hier streng fachliche wähl au§ heitsgemäße Darstellungen. Zur Begründung bi ochst Krise z. B. in der Montanindustrie wird auf b )f unglückseligen Verträge mit den schwedischen Er) Sian gruben hingewiesen. Unter solchen Fehlleistung« siach verschlimmert sich naturgemäß auch die Lage ai den Arbeitsmarkt wofür die Schrift als Beisp« den Steinkohlenbergbau anführt, welcher im Rua s revier um 45 Prozent die Belegschaft vermindert R i während aber die Förderung nur um 35 Prozel !j» °°,unk°n ilt. . ?■

Die Widerstandskraft und Widerstandsfähiak« ‘ der chemischen Industrie wird damit erklärt, b« , der verhältnismäßig hohe Preisstand für landwik ■ (• schriftliche Erzeugnisse einen Anreiz zu verstärkt« > Düngeroerbrauch, d. h. zu einer Belebung 9 E. Stickstoffgeschäftes, geben kann. Andere Einz« *Re' Untersuchungen gelten der Bauwirffchaft, der V ii.At

daß sie durch Autarkie behoben werden tön« &£ Die Schrift stellt gleichzeitig die Zunahme des Ais teils der Arbeitslosigkeit in den Exportindustri gen an der gesamten Arbeitslosigkeit fest und we naui darauf hin, daß eine nennenswerte Besserung an dem Arbeitsmarkt nicht festzustellen fei. Wer I

Gold.. M?t)I Gold..

wirtschaftlichen Zusammenhänge in der Welt u >’-e ■ die spezifischen deutschen Wirtschaftsverhältniss »i hierbei einer Beurteilung unterzieht, der kann au «ü« den Darlegungen der Schrift eine gewisse Skepst e0en gegenüber allen Ankurbelungsversuchen miofet|r_ feststellen, als zwischen den Zeilen zum AusdriH j