Fuld aerZ ertung
F Anzeiger für die Sfaöf Fulda und den Landkreis Fulda. Amtliches Areisblakk.
' I Erscheint sechsmal wöchentlich. Wochenbeilagen: „Die Welt I im Bild" und „Buchenblätter". Rotationsdruck und Verlag I11* ZA» * I der Fuldaer Actiendruckerei in Fulda. Fernrufe: Schrift- I - leitung 3153, Fuldaer Actiendruckerei 3151. und 3152. ::
Donnerstag, 8. Sept. 1932.
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Ichrg. 59.
Zentrum und Reichsregierung.
Zu den Verhandlungen mit der RSDAp.
Die „Germania" nimmt in längeren Ausfüh- r„naen Stellung zu den Verhandlungen des Zen- l NI INS mit der NSDAP, in Verbindung mit der Frage ob eine Tolerierung der Reichsregierung Möglich wäre. Das Blatt schreibt u. a.. was die Fentrumspartei will und unternimmt, das ist der ehrliche Versuch, einen Weg ausfindig zu machen, der eine verfassungsmäßige Entwicklung gewährleistet, und unter möglichst geringen Risiken ein? Entspannung und Stabilität unserer politischen Verhältnisse zum Nutzen der wirtschaftlichen Belebung sicherstellt. Wenn jetzt dem Pentium empfohlen wird, die Regierung Papen zu tolerieren so geht dieser Rat am Kernpunkt der politischen Krise vorbei, denn damit wäre für die Ausräumung des Konfliktes im Reichstage und hie Vermeidung seiner für Staat und Volk gefährlichen Folgen gar nichts gewonnen, da auch dann eine überwältigende Mehrheit noch immer gegen die Regierung stünde. Die entscheidende Aufgabe ist es, die negative M e b r b »r t in eine positive umzu wandeln, die bereit ist, der Führung durch eine von starker Autorität getragenen Reichsregierung eine parlamentarische Basis zu geben. Das ist das Ziel, das die Zentrumspartei nicht allein, sondern nur im Zusammenwirken mit anderen erreichen kann. Wenn es verfehlt wird, dann wird leider Größeres verfehlt, als nur die Schaffung eines arbeitsfähigen Reichstages.
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' Im Reichstag wurden am Dienstagnachmittag die Besprechungen zwischen den Nationalsozialisten
Die Reichsregierung hat am Dienstagabend das zusammenfassende Schriftstück, das den d e u t s ch e n Standpunkt zur Abrüstungsfrage enthält und das dem französischen Botschafter am 20. August in Berlin übergeben wurde, veröffentlicht, zusammen mit einer Begründung für diese Veröffentlichung, die der Reichsaußenminister in einer Unterredung mit dem Vertreter einer Nachrichtenagentur gab. • -
In der Unterredung weist Herr von Neurath die Unterstellungen zurück, die insbesondere in der französischen Presse über das Vorgehen der Reichsregierung enthalten waren und betont, daß das dem französischen Botschafter übergebene Schriftstück ursprünglich lediglich dazu bestimmt gewesen sei, vertrauliche Besprechungen mit der französischen Regierung einzuleiten. Der deutsche Schritt habe sich im Rahmen der Genfer Abrü- stungskonferenz gehalten. Es habe sich darum gehandelt, die Regelung eines wichtigen Punktes der Konferenz durch vertrauliche Besprechungen zwischen den nächstbeteiligten Regierungen zu ermöglichen. Das von deutscher Seite zunächst die französische Regierung befaßt worden sei, finde seine Erklärung in der Tatsache, daß Frankreich sich in den Genfer Verhandlungen dem deutschen Standpunkt am wenigsten genähert habe. Von Neurath äußert sodann sein Befremden darüber, daß die französische Regierung den deutschen Verhandlungsvorschlag den Mächten des Vertrauenspaktes mitgeteilt habe. Soviel stehe fest, daß es Deutschland unmöglich rei, s i ch a n d e n weiteren Beratungen der A b r ü st u n gs- ionferenz zu beteiligen, bevor die Frage der deutschen Gleichberechti- pung grundsätzlich geklärt sei. Die deutsche Regierung denke aber nicht an Dinge, wie sie ihr von ausländischen Zeitungen unterstellt worden seien, wie z. B. die Bildung eines Heeres von ^00 000 Mann, Parität mit dem französischen Rüstungsniveau usw. Niemand könne Deutschland zu- tttuten, sich noch länger mit einer Diskriminierung "b.zufinden, die mit der Ehre des deutschen Volkes und seiner Sicherheit unvereinbar sei.
. In dem Wortlaut des Schrift st ückes >vird sodann dargelegt, wie nach deutscher Auffas- 'ung sich die Lage auf der Abrüstungskonferenz nach der letzten Entschließung am 29. Juli stellte. Nach Ansicht der deutschen Regierung wird durch diese Entschließung die Frage der Gleichberechtigung Deutschlands aufgeworfen. DreiElementederRegelung ließen sich unterscheiden, nämlich die j u r i st i s ch e Frage °er Regelung, 2. die Zeitdauer ihrer Geltung und 3 'ihr materieller Inhalt. Sowohl die puristische Form, als auch die Geltungsdauer der Pertragsverpflichtungen müßten für Deutschland künftig die gleichen wie für alle anderen Staaten sein.
Der materielle Inhalt dieser Regelung bietet jetzt Spielraum zu Verhandlungen. Die deutsche Regie- fung könne allerdings nicht darauf verzichten, daß in der Konvention dasR echt Deutschlands auf einen seiner nationalen Sicherheit e n t sp r e ch e n d en Rü st u n g s st a nd zum Ausdruck komme. Sie sei jedoch bereit, sich für die Laufzeit der ersten Abrüstunqskonvention m > t gewissen Modifikationen ihres Rü- Fungsstandes zu begnüaen. Auf dem Gebiete der qualitativen Abrüstung sei die deutsche Regierung bereit, jedes ^affenverbot an zu nehmen, das für i«lle Staaten gleichmäßig zur Gel- punq komme. Dagegen müßten diejenigen 'uiuffenkategorien, die durch Konvention nicht allgemein verboten würden, grundsätzlich auch Deutschland erlaubt fein. Was das W e h r s y st em treffe, so müsse die deutsche Regierung auch für
und dem Zentrum wieder ausgenommen. Reichstagspräsident Göring hatte nacheinander Besprechungen mit Reichskanzler a. D. Dr. B r ü - n i n g und dem Reichstagsabgeordneten Dr. Bell (Zentrum).
Preußische Koalitionsverhandlungen werden Donnerstag fortgesetzt.
VDZ. Berlin, 7. September. (Eig. Meld.) Wie das Nachrichtenbüro des VDZ. meldet, werden die Koalitionsbesprechungen zwischen Nationalsozialisten und Zentrum in Preußen morgen fortgesetzt. Vom Ausgang dieser Verhandlungen hängt es ab, ob das Landtagsplenum, das bisher für den 21. September einberufen ist, vor diesem Termin zusammentreten kann. Sollten diese Verhandlungen ein positives Ergebnis haben, dann ist mit einer früheren Einberufung des Landtagsplenums zu rechnen, wobei als einziger Punkt auf die Tagesordnung käme: Neuwahl des Ministerpräsidenten Bei den Koalitionsbesprechungen werden die Querverbindungen zwischen Preußen und Reich fortlaufend aufrecht erhalten. So hatte heute der Landtagspräsident Serri, ein maßgeblicher Vertreter der Nationalsozialisten in den Koalitionsverhandlungen, eine Aussprache mit dem Reichstagspräsidenten G o e r i n g, der die Nationalsozialisten bei den Verhandlungen im Reich wesentlich mitvertritt.
sich das Recht aller anderen Staaten in Anspruch nehmen, es im Rahmen der allgemein gültigen Bestimmungen so zu gestalten, wie es den Bedürfnissen sowie den wirtschaftlichen und. sozialen Ei-., qenarten des Landes entspreche. Es komme dabei auf organisatorische Änderungen, wie Abstufung der aktiven Dienstzeit der Langdie- nenden, Freiheit in der Gliederung der Wehrmacht, zum anderen auf die kurzfristige Ausbildung einer besonderen wehrpflichtigen Miliz für Zwecke der Aufrechterhaltung der inneren Ordnung sowie des Grenz- und Küstenschutzes an.
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Die Verhandlungen über die deutschen Gleichberechtigungsforderungen werden in Berlin weitergeführt. Der französische Botschafter Francois Poncet hatte nach einer Meldung Berliner Blätter am Dienstag eine längere Aussprache mit dem Staatssekretär im Auswärtigen Amt, von Bülow.
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wtb. Rewyork, 7. Sept. (Eig. Meld.) Die Newyorker Blätter bringen das deutsche Resümee über die Gleichberechtigung in großer Aufmachung. Herold Tribüne veröffentlicht aus Washington ungefähr den gleichen Kommentar, wie ihn das Staatsdepartement am 1. September gegeben hat. Times meldet außerdem, in Regierungskreisen bestehe Sympathie für Deutschlands WunschnachdemrichtigenPlatzunter d e n N a t i o n e n. Indessen hege man einige B e - fürchtungen für den Erfolg der Abrüstungskonferenz. Im wesentlichen beobachte man jedoch die größte Zurückhaltung und vertraue darauf, daß der weitere Verlauf der Er
eignisse sich so gestalte, daß Deutschland doch an der Konferenz teilnehmen werde.
Französische Antwort Anfang nächster Wache.
wtb. Paris, 7. Sept. (Eig. Meld.) Die Antwort der französischen Regierung auf die deutsche Denkschrift in der Frage der militärischen Gleichberechtigung wird nicht vor Ende dieser ober A n- Anfangs nächster Woche der Reichsregierung zur Kenntnis gebracht werden.
Erklärungen Schleichers.
Im Anschluß an die ostpreußischen Mannöver, die am Dienstag im Raume östlich Elbing ihr Ende fanden, begrüßte Reichswehrminister von Schleicher die Vertreter der Presse und richtete bei dieser Gelegenheit an die Pressevertreter eine Ansprache, in der er u. a ausführte: Die Provinz Ostpreußen fühle sich besonders bedroht. Unleugbar sei zweierlei notwendig, einmal eine moderne Bewaffnung, die darum nicht mehr zu kosten brauche, zum anderen aber daß jeder einzelne Ostpreuße für die Zukunft wisse, wie und wo er fein Vaterland zu verteidigen habe. Anspruch auf Verteidigung des Landes, wie man ihn z. B der Schweiz zubillige, müsse auch Deutschland, insbesondere Ostpreußen erheben dürfen. Das Recht eines jeden Staates, sich im Angristsfalle zur Wehr zu setzen, gebühre auch Deutschland. Nach Meinung des Ministers habe jede nationale Regierung das Recht, den nationalen Schutz des Landes zu fordern. Der Minister fei der Auffassung, daß darüber Einigkeit im ganzen deutschen Volke herrsche, und deshalb habe jede deutsche Regierung das Reckt und die Pflicht, für die Lösung des Problems einzutreten. Das müsse hier in Ostpreußen besonders gesagt werden.
Anschließend gab der Reichswehrminister aus Anfrage eines ostpreußischen Pressevertreters noch die Erklärung ab, daß die Regierung auf jeden Fall das durchführn werde, was für die nationale Verteidigung notwendig fei.
Reichstag einberufen.
wtb. Berlin, 7. September. (Eig. Meld.) Wie wir erfahren, hat Reichstagspräsident Göringdie nächste Sitzung des Reichstags auf Montag, den 12. September. nachmittags 3 Uhr pünktlich anberaumt, mit der Tagesordnung: „Entgegennahme einer Erklärung der Reichsregie r u n g". *
VDZ. Berlin, 7. September. (Eig. Meld.) Die für Mittwochnachmittag in Aussicht genommene Dostsitzung des preußischen Staatsrates ist abgesagt worden. Die Sitzung soll erst am Donnerstag stattfinden. Beratungsgegenstand wird die Verordnung über die Neugestaltung der Kreise fein. Am Mittwoch nachmittag wist der Vereinigte Derfasfungs- und Hauptausschutz zunächst Stellung nehmen zu der durch das Eingreifen des Reichskommissars in Preußen geschaffenen Lage.
kein Zigarettenmonopol.
cnb. Berlin, 7. September. (Eig. Meld.) Zu den Nachrichten über die Einführung eines Ziga- rettenmonopols wird von zuständiger Stelle erklärt, datz im Reichsfinanzministerium von derartigen Plänen nichts bekannt sei.
Am dieWeltwirtschaftskonferenz
wtb. London, 7. September. (Eig. Meld.) Nack einer Times-Meldung aus Washington wünscht die amerikanische Regierung, daß die Weltwirtschafts- t'onferenz bis nach den Präsidentenwahlen und möglichst sogar bis zur Mitte des Winters aufgeschoben werde.
Zranzösische Konverlierungsattlon.
Der kleine Rentner zahlt die Zeche.
Nur mit halbem Ohr horcht Ministerpräsident Herriot auf die außenpolitischen Ereignisse. Wichtiger noch als der wirtschaftstche Ankurbelüngs- versuch in Deutschland oder als der in den Zeil- tungen vielbesprochene Stahlhelmtag erscheint ihm die große Konvertierungsaktion, die in den nächsten Wochen die französische Innenpolitik vollkommen, beherrscht. Der französische Rentner — und ihrer gibt es sehr viele — ist unruhig geworden^ Die Zeitungen sprechen seit Tagen andeutungsweise von den Plänen des Finanzministers. Und selbst auf den Straßen unterhalten sich die Bürger sehr angelegentlich über die Frage: Kann die Konversion der Staatsrenten im jetzigen Zeit- puntt glücken?
Herriot befindet sich in einiger Verlegenheit. Er und seine Mitarbeiter wissen sehr genau, daß die Voraussetzungen für eine Konversion bei weitem nicht mehr so günstig sind als Anfang 1931, da sich das französische Publikum bereits auf eine Konvertierungsaktion gefaßt gemacht hatte. Ein Rentenkonversionsgesetz muß zudem vom Parlament unter Einhaltung der Vorschriften verabschiedet werden — und das Parlament war bis zum November in die Ferien geschickt worden. Man nimmt nun an, daß das Parlament für Ende September zu einer außerordent.'ichen Sitzung zusammenberufen wird. Das Konversionsgesetz könnte dann im Anschluß an die Parlamentstagung sogleich in Kraft gesetzt werden.
So sehen jedenfalls die Dispositionen der Regierung aus. lieber das Ausmaß der beabsichtigten Konversion gehen die Meinungen noch stark auseinander. Wahrscheinlich kommt es aber dazu, daß eine Reihe 5- bis lprozentiger Staatsanleihen und Renten auf einen Zinsfuß von 4 bis 5 Prozent herabgesetzt wird. Man rechnet aus, daß das Staatsbudget um rund 1 Milliarde Francs durch eine Rentenkonversion entlastet würde. Bei einem zu erwartenden Gesamtdefizit von 6 bis 7 Milliarden Francs mag diese Entlastung nicht besonders groß fein; aber dem Zwang zur äußersten Sparsamkeit kann sich niemand mehr verschließen, und an irgend einer Ecke muß ja einmal die Einsparungsaktion begonnen werden.
Selbstverständlich kommt die Konversion der französischen Anleihen und Renten nicht von ungefähr. Der Finanzminister hat mit der größten Aufmerksamkeit die einzelnen Phasen der englischen Konvertierungsaktion beobachtet. Warum sollte in Frankreich nicht gelingen, was in England ohne jegliche Erschütterung durchgeführt werden konnte? Das englische Beispiel ermunterte zur Nachahmung, und so begab sich der Finanzminister Germain-Martin daran, ein französisches Konversionsgefetz in allen Einzelheiten auszuarbeiten. Germain-Martin geht der Ruf eines tüchtigen Finanzsachverständigen voraus. Als solcher hätte er allerdings bemerken müssen, daß die Kon- vertienlngsaktion in Frankreich unter ganz anderen Umständen vor sich gehen wird als in England. Die englische Regierung brachte seiner- zeit erst den Staatshaushalt in Ordnung, ehe sie an das Konvertierungswerk herantrat. In Frankreich dagegen harrt die Sanierung des Staatsbudgets noch immer der Inangriffnahme. Nach den Plänen des Fmonzministers oll die Konvertierungsaktion sogar nur ein Teil des all- getneinen französischen Budgetsanierungswerkes sein. . ,
Hier liegen Gefahrenmomente vor, die Hernot wahrscheinlich nicht unterschätzt. Er hat sich vor einigen Wochen schon redliche Mühe gegeben, den Budgetausgleich durch ein Spargesetz durchzuführen. Er tat sich sogar etwas zugute, daß er die Armee in seine Sparaktion einbezog und die Militärausgaben nach langem Hin und Her um 1,5 Milliarden kürzte. Aber dem Haushaltsdefizit kann man mit solchen Maßnahmen nicht zu Leibe rücken. Herriot selber mag schon im Stillen die Stunde verfluchen, da er dem Par- lament den Budgetausgleich bis spätestens 1933 in verpflichtender Form versprach. Herriot muß nun zu seinen Worten stehen. Der kleine Rentner, der dem Bürgermeister von Lyon sein Vertrauen schenkte, darf nicht enttäuscht werden.
Mit der Riesenkonversion der englischen Kriegsanleihe kann man übrigens die bevorstehende Rentenkonversion in Frankreich kaum vergleichen. In England waren der Konversion Anleihen im Gesamtbetrag von 180 Milliarden Francs unter- toorfen. In Frankreich kommen für die Konver- tierungsaktion, wenn man überhaupt so weit geht, höchstens 90 Milliarden in Frage. Immerhin kann es geschehen, daß von der Konvertierung ein Viertel der inneren französischen Staatsschuld betroffen wird. Schon daraus geht die große finanzielle und politische Bedeutung der Konvertie- rungsaktion hervor.
Die englische Anleih enkonversion konnte deshalb glücken, weil die Regierung auch in dem kleinsten und bescheidensten Anleihebesitzer Vertrauen und eine Art britischen Patriotismus zu entfachen verstand. Die beispiellose nationale Disziplin des Engländers kam bei dieser Konvertie- rungsaktion erneut zum Ausdruck. Herriot vermag mit dieser nationalen Disziplin des kleinen Rentners nicht zu rechnen. Wahrscheinlich wird es über den Konversionsplan im Parlament sogar zu heftigen Auseinandersetzungen kommen. Ein Volk der kleinen Rentner mag leicht zu regieren sein. Wenn aber, wie im vorliegenden Falle, Geldinteressen auf dem Spiel stehen, geraten Rentner leicht aus dem Häuschen. Da Herriot diese Gefahr erkennt, sieht er mit einiger Besorgnis in die Zukunft.
Zeppelin zurück.
wtb. Friedrichshafen, 7. Sept. (Eig. Meld.) Das Luftschiff „Graf Zeppelin" ist heute hier um 5.32 Uhr morgens glatt gelandet.
Das Vordringen Japans in der Mandschurei»
C HAR Bl
KIRIN
RASCHIN
MUKDEN
TUNTSI
KOBE
Karte des Fernen Ostens mit den Grenzen zwischen dem japanischen Korea, der Sowjet-Union und der neugeschasfenen Republik Mandschurei.
Am Treffpunkt der drei Grenzen, genau gegenüber dem russischen Flottenstützpunkt Wladiwostok baut Japan jetzt einen riesigen Flotten-Stützpunkt, Raschin, aus; anscheinend zur militärischen Sicherung feines Einflusses auf die südmandschurischen Bahnen. Unten rechts: Der japanische General Muto, der als Sondergesandter bei der mandschurischen Regierung ein bewaffnetes Vorgehen gegen China von der mandschurischen Grenze aus vorbereitet haben soll.
Deutschland und die Adrüftungssrage.
Ein Interview mit dem Reichsautzenminister.