Anzeiger für die Stadt Fulda und den Landkreis Fulda. Amtliches Kreisblatt.
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Donnerstag, 28. Juli 1932.
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Iflitg. 59.
And sie tolerieren doch!
Je näher der Wahltag rückt, desto heftiger bemühen sich die Nationalsozialisten das Kabinett Papen zu verleugnen, das sie in den ersten Wochen nach seiner Ernennung nachweislich mit der größten Rücksicht behandelt haben. Wir erinnern nur an das bekannte vertrauliche Rundschreiben des Berliner Gauleiters Dr. Goebbels, das empfahl, die Debatte über das Kabinett Papen und die von ihm erlassene Notverordnung etwas in den Hintergrund treten zu lassen. Auch die Lausanner Konferenz sollte nach einem streng vertraulichen Informationsschreiben der Reichsparteileitung der NSDAP, vom 12 Juli 1932 mit Vorsicht behandelt werden. Das war schon deshalb notwendig ge-worden, weil der „Völkische Beobachter" in seiner Tolerierung des Kabinetts Papen schon zu weit gegangen war und erklärt hatte, daß man die Zahlung einer Restsumme als das kleinere Uebel hinnehmen müsse. Dem Reichskanzler von Papen sollte zunächst die richtige Einsicht zu Beginn der Konferenz zugesprochen werden; die Kritik sollte dann mit aller Vorsicht andeuten, daß Papen „nur unter der zermürbenden Taktik der Franzosen allmählich weich geworden" sei. Eine derart sanfte Kritik an der Außenpolitik der neuen Regierung kann doch nur dem gemeinsamen Interesse an der Erhaltung des Kabinetts Papen entsprungen sein.
Noch auffallender ist die Rücksichtnahme der Nationalsozialisten auf den Reichsinnenminister von G a y l. In Nummer 134 vom 22. Juni 1932 batte die nationalsozialistische „Preußische Zeitung" schwerste Angriffe gegen den Reichsinnenminister von Gayl gerichtet. Am Tage darauf mußte die Zeitung — wahrscheinlich von der nationalsozialistischen Parteileitung gezwungen — diese Angriffs folgendermaßen zurücknehmen:
„Der gestern an dieser Stelle veröffentlichte Artikel „Die Nerven des Reichsinnenministers", der in einzelnen Teilen zu Mißdeutungen führen konnte, war eine Privatarbeit des Herrn Dr. von Grünberg, die weder im Einvernehmen mit Gauleiter Koch verfaßt ist, noch von ihm gebilligt wird".
Maßgebliche Führer haben aber in noch viel deutlicherer Weife dem Kabinett von Papen ihr Vertrauen ausgesprochen, so z. B. (nach dem Bericht der „Bremer Volkszeitung", Nr. 157, vom 7. 7. 1932) Gottfried Feder, der in einer Bremer Versammlung erklärt hat: „Im Kabinett von Papen sitzen einige Männer, die das Vertrauen der Nationalsozialisten besitzen", und der Führer der nationalsozialistischen Fraktion im Preußischen Landtag K u b e erklärt in einer Versammlung, die am 14. Juli 1932 in der Berliner Union-Brauerei stattfand: „Ein Mann im Kabinett Papen hat unser Vertrauen, dieser heißt General von Schleicher". Noch deutlicher schreibt das nationalsozialistische „Hamburger Tageblatt" in seiner Nummer 157:
„Dabei fühlt selbst ein Blinder, was es mit der Tolerierung durch die NSDAP, auf sich hat. Warum sollen wir nicht tolerieren? Haben wir doch erreicht, was noch bis vor Wochen fast aussichtslos schien: 1. Wiederaufstellung der SA. und 2. vor allem die Reichstagsauflösung."
Aus diesen Erklärungen verschiedener Blätter und prominenter Führer der Nationalsozialisten geht eindeutig hervor, daß die Nationalsozialisten von Ankana an die Tolerierung des Kabinetts Va- pen-Schleicher beabsichtigt hatten. Die leßten Enthüllungen der Zentrumspartei, denen Reichskanzler von Papen nicht widersprochen hat, dürften ie- den Zweifel an der Richtigkeit unserer Feststellungen beseitigen. Reichskanzler von Papen hat in einer internen Unterhaltung geäußert, daß er mit der Tolerierung der Nationalsozialisten unter bestimmten Vorausseßungen rechnen könne.
Trotzdem nun die Zusammenhänge zwischen dem Kabinett Papen-Schleicher und der NSDAP, nachaewiesen sind, hat Dr. Goebbels die Stirn, in Wahlversammlungen nicht nur jegliche ideelle Gemeinschaft der Nationalsozialisten mit dem Kabinett abzustreiten, sondern auch jede stillschweigende Unterstützung und Duldung zu leugnen. Er erklärte:
„Das Kabinett Papen ist nicht von uns berufen, nicht von uns bestellt und auch nicht von uns toleriert worden. Wir haben mit ihm gar nichts zu tun. Diese Regierung macht ihre Politik auf eigene Verantwortung."
Diese Behauptung von Dr. Goebbels ist ebenso unwahr, wie unbewiesen. Sie kennzeichnet nur die von uns oft angeprangerte Hemmungslosigkeit und Lügentaktik der Nationalsozialisten, die selbst Dinge in Abrede stellen, die nicht nur ohne weiteres bewiesen, sondern aus ihrer eigenen Presse, aus Rundschreiben der Partei- und Propaganda-Leitung und aus Erklärungen ihrer Führer belegt werden können.
Die Wähler werden jetzt wissen, was sie von oen Behauptungen der Nationalsozialisten zu hal- haben. Wir bleiben dabei: das Kabinett Schleicher-Papen ist unter ausdrücklicher Zustimmung des ober st en Führers Hitler zustande gekommen und ist von der NSDAP, weitgehend st toleriert worden. Die überaus scharfe Notverordnung dieses Kabinetts fällt also somit auch auf die Nationalsozialisten zurück.
Voraussage über den Wahlausgang.
Ministerpräsident Held sagt: politische Schieber haben Brüning gestürzt. — Eine Warnung Dingeldeys.
Das Pariser „Journal" gibt ein Interview des Berliner Sonderberichterstatters mit dem Reichstagsabgeordneten Dr. Breitscheid wieder. Dr. Breitscheid ist der Ansicht, daß die Sozialdemokratie bei den Reichstagswahlen ihre Position behaupten werde, und daß die N a- tionalsozialisten keine Mehrheit erzielen würden. Die Sozialdemokratie sei zur Verteidigung der republikanischen Verfassung bereit. Auf die Frage, ob sie auch einen bestimmten Plan habe, erklärte Breitscheid, er sei nur Fra>'- tionsführer, aber nicht Parteichef. Das passive Verhalten der Sozialdemokratie bei Verhängung des Ausnhmezustandes, erklärte Dr. Breitscheid damit, daß sie die Wahlen durch eine Mion nicht habe unmöglich machen wollen. Eine Generalstreikserklärung würde den Ausnahme zustand nur verlängert haben.
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ERB. Wiesbaden, 27. Juli. (Eig. Meldg.) In einer Wahlversammlung der Deutschen Volkspartei erklärte Dingeldey, das gesamte deutsche Volk könne nicht, wie Hitler es wolle, im Nationalsozialismus vereint werden. Eine Einigung sei nur möglich, wenn ein Deutscher den anderen nicht wegen seiner politischen Gesinnung ächte. Dingeldey verwahrte sich gegen alle Bestrebungen, die auf Inflation hinwirkten.
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Am Montag abend sprach Ministerpräsident D r. H e l d in Regensburg in einer außerordentlich stark besuchten Versammlung der Bayerischen Volkspartei. Er ging von der Tatsache des Sturzes Brünings aus, den Unberufene hinten herum vorbereitet und damit eine ganz neue Situation geschaffen hätten, die durchaus nicht hoffnungsvoll fei. Politische Schieber hätten den Mann gestürzt, der das Vertrauen des Auslandes wie kaum ein Zweiter besaß. Das neue Kabinett o. Papen bezeichnete Dr. Held als einFehl- k a b i n e t t, weil es in seiner Zusammensetzung an die große Masse nicht heran- komme. Es sei nicht weniger als ein Spiegelbild des deutschen Volkes, denn es fehle in ihm der ganze Bauernstand, es fehlten die Vertreter von Millionen v on Arbeitern und des Mittelstandes.
Zu der Einsetzung eines Reichskommissars in Preußen schilderte Dr. Held seine Maßnahmen gegen diesen Gewaltakt und stellte mit einer gewissen Genugtuung fest, daß nun Preußen, das Bayern immer allein gelassen habe, wenn es auf seiner Seite hätte stehen sollen, die Auswirkungen des von ihm betriebenen Zentralismus am eigenen Leib erfahren habe. Er gab der Hoffnung Ausdruck, daß diese rechtlich sehr anfechtbare Maßnahme eine pädagogische Wirkung auf Preußen ausüben möchte.
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In einer von zirka 25 000 Zuhörern besuchten Kundgebung der ostwestfälischen Zentrumspartei sprach in Paderborn der frühere
Reichskanzler D r. B r ü n i n g. Er befaßte sich eingehend mit den immer wieder aufs neue wiederholten Angriffen gegen feine Regierungspolitik. Sein System fei immer das gleiche gewesen, eine stets sich gleichbleibende Kraftanstrengunq, um einen Ausgleich der Gegensätze zu finden und alle verantwortungsbewußten Volkskreife heranzuziehen. Leider sei es 1930 nur die Sozialdemokratie gewesen, die sich ohne Bedingungen zur Verantwortung bereit erklärt habe. Unter brausendem Beifall geißelte Dr. Brüning dann alle D i k t a t u r g e l ü st e und forderte Freiheit und Gleichheit. Es sei eigentümlich, daß man gerade heute eine Diktatur errichten wolle, obwohl nur Kommandeure, aber kein geeigneter Diktator vorhanden sei.
von Papen und Dülmen.
Am Sonntagabend sprach Prälat Schreiber in Dülmen, der Heimat von Papens, in einer glänzend besuchten Massenkundgebung über die jüngsten politischen Ereignisse und die kommenden Wahlen. Gerade in Dülmen mußte die Auseinandersetzung zwischen dem Zentrum und Herrn von Papen chas lebhafteste Interesse finden. Prälat Schreiber trat für die persönliche Unantastbarkeit und den guten Willen von von Papens ein, machte aber kein Hehl daraus, daß der P o l i- t i k e r von Papen davon scharf zu trennen sei. Im weiteren Verlauf seiner Ausführungen übte er scharfe Kritik an der Wirksamkeit des neuen Kanzlers, brandmarkte die Trennung zwischen „dem Zentrumsmann und dem nationalen Deutschen". Besonders beachtet wurden die Ausführungen, soweit sie sich auf das „rücksichtslose Durchsetzen des Christentums" bezogen. Es fei fraglich, ob es dem Christentum diene,'wenn man große Teile desVolkes, die nicht au fdiefem weltanschaulichen Boden ständen, von der Verantwortung im Staate a u s s ch l i e ß e. Dann ging Prälat Schreiber auf die außenpolitische Tätigkeit von Papens ein.
Nach den mit großem, einstimmigem Beifall aufgenommenen Ausführungen des Redners wurde spontan aus der Mitte der Versammlung eine Entschließung vargebracht, in der den Fraktionen der Zentrumspartei das Vertrauen ausgesprochen und besonders betont wurde , daß die Dülmener Zentrumsanhänger restlos mit der Haltung der Gesamtpartei und dem Standpunkt des Referenten, Prälat Schreiber, übereinstimme. Diese Entschließung fand begeisterte Aufnahme und wurde einstimmig angenommen.
Die Stimmung in Franken.
Der Nationalsozialismus ist in die Derteidigung gedrängt.
Im Fränkischen Volksblatt, dem Organ der Bayerischen Volkspartei, liefen wir:
Nachdem nun der letzte Sonntag vor der Wahl vorüber ist, Aßt sich feststellen, wie die Stimmung für die Wahl ist. Und da ist zu konstatieren, daß in unserer Partei noch nie solch eine glänzende Kampfesstimmung war, wie jetzt. Wer tn einer und derselben Gemeinde früher und jetzt Wahlversammlungen hielt, kennt die Gemeinde gar nicht mehr. Früher herrschte vielfach Gleichgültigkeit und Resignation, jetzt ist Begeisterung und Kampfeslust bei Männern und Frauen! Die Situation hat sich besonders gegenüber dem Nationalsozialismus vollständig geändert. Früh« war er der Angreifer, jetzt
Weißt Du, um was es gehl?
Der 31. Juli bringt die Entscheidung! Ob Demokratie, ob Diktatnr. Ob gleiches Recht für alle oder Unterdrückung des katholischen Volksteils und Entrechtung der breiten Schichten des Volkes
Die Parteien des Reichstags । vom QL 74.9.30
S.P.D. ^pTentr.
143 Sitze ui 68
Nat.-Soz. 107
KPD. 76
ist er in b ie Verteidigung gedrängt. Früher erweckte er den Anschein, als wenn er wie eine feurige Wolke über Deutschland dahin- brause. Jetzt ist von Feuer nichts mehr zu sehen und nur ein wenig Rauch ist übrig! In den meisten katholischen Gemeinden können sich bte Nazi überhaupt nicht mehr sehen lassen! Die Schlacht ist in Unterfranken schon fast entschieden, wenigstens was die katholischen Orte betrifft. Die Blütezeit des Nationalsozialismus ist vorbei, es bleibt ihm im wesentlichen auf unseren Dörfern nur die kleine Schar derer, die von ihm eine Inflation erhoffen o d e r eine bezahlte AnstelIung. Der 31. Juli wird das bestätigen!
Vettere Blutopfer des Bürgerkriegs.
Auch am Dienstag werden aus verschiedenen deutschen Städten wieder blutige Zusammenstöße zwischen rechts- und linksradikalen Gruppen gemeldet. So kam es in Friedrichskoog (Schleswig-Holstein) im Anschluß an eine Versammlung der SPD. zu einem Zusammenstoß zwischen Nationalsozialisten und Reichsbannerleuten. Hierbei wurde ein 17jähriger Versammlungsbesucher getötet, drei weitere Reichsbannerleute erheblich verletzt. — In Essen- Katernberg beschossen Kommunisten national« sozialistische Zettelverteiler. Ein SA.-Mann wurde durch einen Brustschuß lebensgefähr- l i ch verletzt. Ein zweiter Nationalsozialist erhielt leichtere Verletzungen. Auch aus Buer- Backhäuser, wird ein kommunistischer lieber« fall auf nationalsozialistische Flugblattverteiler gemeldet. Vier Nationalsozialisten wurden durch Hammerschläge verletzt. Ein Kommunist gab drei Schüsse ab, die jedoch fehlaingen. Er wurde festgenommen. In dem Leipziger Vorort Brandig wurde eine Gruvve von 18 Nationalsozialisten, die Wablzettel verteilten, anaegriffen. Die Nationalso» rialisten gaben auf der Flucht mehrere Schüße ab. Kurze Zeit später entstand am Karl Marr-Platz eine schwere Schlägerei, on der sich etwa 170 Personen beteiligten. 13 Mann wurden verletzt, darunter drei schwer. Das lieber« sallkomrnando stellte die Rübe wieder her.
Hau<-ki'ck'unaen f»«” Breslauer Kommunisten.
Auf Grund von Mitteilungen, daß bei Führet der Breslauer KPD- Waffen, Munition und verbotene Druckschriften verborgen gehalten würden, nahmen etwa 50 Kriminal- und Schutzpolizei« W;*!,----Sun b-c TiT-nstoa fia’tS«
suchkmgen bei einer Anzahl von Funktionären bet Kommunistischen Partei vor. Es wurden verschiedene Waffen. Gewehr- und Pistolenmunition sowie verbotene Druckschriften und Veröffentlichungen des Rotfrontkämpferbundes gefunden.
Die Schulden-Skreichung.
Vorläufig keifne praktische Aiismiirkung d« Vorschläge Borahs.
wtb. Washington, 27. 7. (Eig. Meld.) Prä- fibent Hoover und Staatspräsident Stimson haben die Frage der interalliierten Schulden im Zusammenhang mit den letzten Vorschlägen des Senators Borah erneut erörtert. Im Hinblick auf die politische Lage und die Tatsache, daß eine Lösung des Kriegsschuldenproblems im gegenwärtigen Augenblick nicht möglich ist, wird die Regierung voraussichtli'ch jetzt nicht auf den Plan Borahs eingehen.
Rundfunk macht in Irreführung.
Der „K. V." wird geschrieben:
Sowohl um 13.15 Uhr als um 14 Uhr wurde am Montag durch Rundfunk mitgeteilt, baß der Staatsgerichtshof in der Streitsache zwischen dem Lande Preußen und dem Deutschen Reiche die Anträge auf Erlassung einer einstweiligen Verfügung abgewiesen habe. Der Ansager des Rundfunks fuhr dann fort, damit fei der Rechtsstreit zugunsten des Reiches entschieden. Die An. träge der früheren preußischen Minister und der Fraktion des Zentrums und der Sozialdemokratle seien damit erledigt.
Durch solche Rundfunkmitteilungen wird eine Täuschung der Hörer herbeigeführt. Jeder, der die Begründung der Entscheidung des Staatsgerichtshofs liest, wird nicht zu der Auffassung kommen können, daß die Anträge der früheren preußischen Minister und der Fraktionen erledigt seien. Lediglich der Erlaß einer einstweiligen Verfügung ist abgewiesen, und zwar, weil, wie es in der Begründung heißt, nach der bisherigen Rechtsprechung des Staatsgerichtshofs dieser durch eine von ihm zu erlassende einstweilige Verfügung die endgültige Entscheidung nichtvorwegnehmen darf, da sie im besonderen nicht auf der Grundlage ergehen kann, daß der Staatsgerichtshof sich den Rechtsstandpunkt des einen oder des anderen streitenden Teiles zu eigen macht. Das Ziel einer solchen Regelung sei ein möglichst vereinfachtes, reibungsloses, die Belange beider Teile schonendes Verhältnis ihrer wechselseitigen Beziehung bis zur Entscheidung herbeizuführen.
Unter diesen Umständen kann man die Meldung des Rundfunks, es fei zugunsten des Deui- fchen Reiches entschieden worden, nur als eine Irreführung der deutschen und ausländischen Rundfunkhörer bezeichnen.
Auch auf Deine Stimme kommt es an! Wühle Zentrum, Lifte4