FuldaerZertung

Anzeiger für die Stadt Julda und den Landkreis Fulda. Amtliches Kreisblakt.

Nr. 14 6

Erscheint sechsmal wöchentlich. Wochenbeilagen: „Die Welt im Bild" und „Buchenblätter". Rotationsdruck und Verlag der Fuldaer Actiendruckerei in Fulda. Fernrufe: Schrift- :: leitung 3153. Fuldaer Actiendruckerei 3151 und 3152. ::

Sonntag, 26. Juni 1932.

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Wg. 59.

Noch keine Wendung.

Der englische Premierminister Macdonald hat erkennen müsssn, daß seine Vermittlungstätigkeit zwischen dem unversöhnlichen Standpunkt Herrlots und der deutschen Abordnung zur Zeit keinen Er­folg mehr verspreche, daß ste im Gegenteil zu einer Versteifung der Lage führen muß, da ja auch die Engländer letzten Endes mit den Plänen und der Haltung der Franzosen nicht einverstanden waren. Wenn Macdonald versucht hatte, dem französischen Gedanken einer Endzahlung Rechnung zu tragen, so doch- nur, um in der gegenwärtigen Krise der Welt eine Erleichterung zu geben und das Chaos aufzuhalten. Macdonald har infolgedessen das einzige getan, was er noch vermochte, sollte Lau­sanne nicht auseinanderfallm und mit einem völli­gen Mißerfolg enden, er hat die unmittelbare Aus­sprache Herrlots mit dem deutschen Kanzler ver­mittelt.

Mit dieser Aussprache, die am Freitag einge­setzt hat, ist die Konferenz in Lausanne tatsächlich in ihr entscheidendes Stadium getreten, denn nun mutz es sich zeigen, ob die Gegensätze tatsächlich unversöhnlich sind, und ob und inwieweit ein An- und Ausgleich möglich ist. Der deutsche Kanzler hat beim Empfang der deutschen Kolonie zu Ehren der deutschen Delegation sich sozusagen noch ein letztes Mal vor dieser Aussprache an die Oesfentlichkeit gewandt und dabei erklärt, daß die Zeit der halben Maßnahmen vorbei ist, daß das Mißtrauen gegen Deutschland unberechtigt ist und nur dem Frieden der Welt im Wege steht, und hat daher nochmals dem Standpunkt Deutschlands besonderen Nachdruck verliehen, daß man sich endlich entschließen müsse, einen endgültigen Strich unter die tragische Rechnung des Krieges zu machen.

Und nun ist man in Lausanne in die letzte Phase der Besprechungen eingetreten, die den Franzosen mit rein nüchternem Zahlenmaterial die Unmöglichkeit weiterer Reparationszahlungen belegen soll. Vorangegangen ist die Aussprache zwischen Herr rot und von Papen, die dieser Kon­ferenz der deutsch-französischen Sachverständigen einen diplomatisch versöhnlichen Auftakt geben sollte. Große Annäherung ist sicherlich nicht in dieser Besprechung der beiden führenden Staats­männer erzielt worden, das zeigt schon Herriots Aeußerung: „Die Luft ist kühl, aber es dunkelt nicht." Eine Variation auf den Text der Lore­ley, die aber vielleicht stimmungsgemäß das rich­tige Bild der Melancholie der vorläufig noch un­überbrückbaren Gegensätze zeichnet.

Die sachlichen Verhandlungen leitete ein Vor­trag des deutschen Finanzministers Graf Schwerin von Krosigk ein, der das Reparationsproblem und das sachliche Zahlenmaterial bis in die kleinsten Einzelheiten hinein beherrscht, ist er doch reiner Fachmann und hat er doch mit der Regierung" Brüning das damals ausgesprochene harte „Nein" gewissermaßen vorbereitet. !

Die Tatsache, daß auch Reichsbankpräsident Dr. Luther und Ministerialdirektor Dr. Posse nach Lausanne gerufen worden sind, deutet am besten darauf hin, daß auch die Frage der privaten deutschen Auslandsschulden mit in die Debatte ge­zogen werden soll, weil ja auch sie immerhin als übergroße finanzielle Verpflichtungen für Deutsch­land im gesamten Schulden- und Zahlungspro­blem eine große Rolle mitspielen.

Immerhin ist zu bedenken, daß, wenn es zwi­schen Deutschland und Frankreich jetzt nicht zu einer Einigung kommt und auch keine Aussicht auf irgend eine Einigungsformel, die sich vielleicht noch in einem wirtschaftlichen Zusammenarbeiten finden ließe, besteht, so muß matt mit dem A b - brach der Reparationsbefprechungen hier in Lau­sanne rechnen. Für die führenden deutschen Staatsmänner kommt es hierbei darauf an, der Welt zu beweisen, daß nicht Deutschland an dieser Ergebnislosigkeit der Konferenz die Schuld trägt, sondern die starre Haltung und die übertriebenen Forderungen von feiten Frank­reichs. Hier einen diplomatischen Ausweg zu sin­ken, darum geht im Augenblick in diesen entschei­denden Stunden von Lausanne der deutsch-fran­zösische Zweikampf. Bevor dieser Zweikampf end­gültig erledigt sein wird, wird noch eine kurze Ruhepause eintreten, in der die beiden Staats­männer tn Paris und in Berlin mit ihren Kabi- nettsmitgliedern jede einzelne Phase und jede Mög­lichkeit noch einmal durchsprechen werden. Aber heute schon scheint es nur noch den einen Ausweg zu geben, wie vertagt man die Konferenz ohne Panik, oder vielmehr, wie erklärt man sie wie es die Auftaktserklärung der fünf Gläubigermächte gemacht hat, vielleicht in Permanenz, damit man zunr mindesten noch ihren zweiten Teil, nämlich den Programmpunkt: „Europäischer Wiederauf­bau" in Angriff nehmen kann.

volksstaal oder Junkerherrschaft?

Der frühere Reichsarbeitsminister Dr. S t e - gerwald sprach am Freitagabend in München in einer überfüllten Versammlung der christlichen Gewerkschaften über das Thema: „Sozialer Volksstaat oder Junkerherrschaft?" Er betonte, daß seit Ebert kein deutsches Kabinett vor einer so furchtbar schweren Aufgabe gestanden habe, wie das Kabinett Brüning. Von der So­zialpolitik sei nichts zerschlagen. Das Arbeitslosen­heer sei über 2 Winter hinübergebracht, Tarifver­träge, staatlicher Lohnfchutz und Gleichberechtigung der Arbeitnehmer seien erhalten worden. Dem Er­folg der Regierung Brüning stellte der Redner eine scharfe Kritik der Notverordnung der Regierung Papen gegenüber, die Arbeitsbeschaffung und Sied­lung in den Hintergrund geschoben und die Be­züge der Arbeitslosen und Invaliden weit stärker gedrückt habe, als es von Brüning beabsichtigt ge­wesen sei. Brüning sei gestürzt worden, da man ihm keinen außenpolitischen Erfolg gegönnt habe, da er den deutschen Arbeiter nicht zum Sklaven habe machen wollen und da er Katholik sei.

Bayerns Anlworl an die Reichsregierung

Die Aufhebung des Aulformverbots wird abgelehnt.

wtb München, 25. Juni. (Gig. Meld.) In der heute zur Entgegennahme einer Regiorungserstä- rung Einberufenen Vollsitzung des Bayerischen Landtages gab Ministerpräsident Dr. Held die Erklärung ab, daß das bayerische Gefamtministe- rium einstimmig beschlossen habe, es fei nicht in der Lage, dem Ersuchen des Reichs- innenministers, das allgemeine bayerische Uniformverbot aufzuhe­ben, zu entsprechen, und zwar aus rechtlichen und sachlichen Erwägun­gen. Rechtlich fei auf Grund der Polizeigewalt der Länder das Recht der Länder nach Maßgabe der landesrechtlichen Bestimmungen unbestritten. Tatsächlich sei bas Ersuchen des Reichsinnenmini­sters auch nicht aus rechtlichen, sondern aus poli­tischen Erwägungen begründet. (Hört, hörtl- Rufe.)

Die bayrische Regierungserklärung.

In der Erklärung, die Ministerpräsident Dr. Hold in der Landtagssitzung am Samstag namens der bayerischen Staatsregierung abgab, heißt es u. a.:

Die Rechtsgrundlage der bayerischen An- ordnungen ist unbestritten. Die Verordnung des Reichspräsidenten vom 16. Juni 1932 hat sich darauf beschränkt, das bisherige reichsrechtliche Uni­formverbot und die mit der 93erorbnung des

bayerische Staatsregierung auf dem Boden der Reichsverfassung sei und bliebe, wie sich auch die bayerische Bevölkorung von keinem anderen Reichsteil in der Treue zum Reich übertreffen laste.

Das Haus nahm dann in Abwesenheit der ausgeschlossenen Nationalsozialisten und der der Sitzung ferngebliobenn deutschnationalen Abgeord­neten mit allen gegen die Stimmen der Kommu­nisten eine von dem Abgeordneten Wohlmuth (BDP.) verlesene Entschließung an, die ausspricht, daß der Bayerische Landtag die Staats« regierung mit aller Entschiedenheit in dem Be­streben unterstützt, den inneren Frieden zu ge­währleisten. Der Bayerische Landtag billigt es, daß die bayerische Staatsregierung an den von ihr erlassenen Verboten festhält, sich gegen Eingriffe des Reiches mit dem Ziel der Aufhebung dieser Verbote wendet, und daß sie entschlossen ist, Terror und Gewalttaten mit allen Machtmitteln abzu- wenden.

Die Entschließung des Landtages unterstreicht, daß das oberpolizeiliche Verbot politischer Aufzüge und das Tragen von Parteiuniformen weder mit einem Reichsgesetz noch mit einer Reichsverord­nung im Widerspruch steht. Ein Eingriff des Rei­ches, der diese Schutzmaßnahmen zerschlagen würde, wäre weder vom Standpunkte des Rech­tes aus zu begründen, noch würde er der staatli­

chen Verpflichtung entsprechen, Unruhen und Ge­fährdung von Menschenleben zu verhindern. Die Begründung eines solchen Eingriffes könnte nur in Rücksichten auf parteipolitisch e Wünsche einer einzigen Gruppe gesehen wer­den, die höher eingeschätzt würden, als das polizeiliche Hoheit srecht der Län­der und als ihre Pfsicht, für den Schutz der öf­fentlichen Ordnung und Sicherheit zu sorgen.

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Zu dem Beschluß des bayerischen Ministerrats schreibt die parteioffiziöse Bayerische-Volkspartei- Correspondenz, der Konflikt, der zwischen Bayer« und der Reichsregierung entstanden fei, und der von der Presse Hitlers und Hugenbergs als baye­rische Separation und bayerische Reichsfeindlich- keit hingestellt werde, beruhe im wesentlichen dar­in, daß die bayerische Staatsregierung mit be­stem Willen sich nicht den politischen Auffassungen der Reichsregierung anschließen könne. Man sei in Bayern, wo bis jetzt Ruhe und Ordnung herrschte, voll der ernstesten Be- sorgnis, daß die Politik der Reichs» regierung mit Eilschritten auf eine bürgerkriegsschwangere Situation hintreibe.

Dazu komme für die bayerische Staatsregierung noch der Rechtsstandpunkt hinzu, der es grundsätz­lich nicht erlaube, der Rcichsregierung so tief in die Polizeihoheit eingreifende Maßnahmen zuzu- geftehen, die im Deutschen Reich verfassungsmäßig nun einmal der Staatsgewalt der Länder zustehe.

Reichspräsidenten vom 28. März 1931 schon frü­her geschaffene besondere reichsrechtliche Grundlage für Landesrechtliche Uniformverbote aufzuheban. Damit wurde reichsdeut!. y der Zustand wieder­hergestellt, wie er bis zu der genannten Verord­nung vom 28. März 1931 bestanden hat. Mit keinem Wort kommt in der neuen Verordnung vom 14. 6. 1932 eine Willensmeinung des Herrn Reichspräsidenten als Notgesetzgeber dahin zum Ausdruck, daß mit dem Inkrafttreten seiner Ver­ordnung landesrechtliche Uniformverbote ausge­schlossen sein sollten. Nach den früheren wie dem jetzt wieder geltenden Rechtszustand war und fft mangels einer entgegenstehenden reichsrechtlichen Regelung die Berechtigung der Länder auf Grund ihrer Polizeihoheit nach Maßgabe des Landesrechtes, Verbote für das Tra­gen von Uniformen zu erlassen, in keiner Weise zweifelhaft.

Die Verhältnisse sind in den einzelnen Reichs­teilen sehr verschieden und allen ruhig und ohne Voreingenommenheit Denkenden, aus den verschie­denen politischen Lagern in Bayern muß zu­gegeben werden, daß es der bayerischen Regierung in den letzten acht Jahren gelungen ist, trotz der Zuspitzung der politi­schen Gegensätze Gewalttaten in größe- rem Umfange zu verhindern und vor allem auch die Straße als öffentliches Verkehrs­mittel für alle von größeren Ausschreitungen und Ordnungsstörungen frei zu halten. Als besonders wirksames Mittel zur Aufrechterhaltung der Ord­nung und zur Vermeidung von Ausschreitungen hat sich in Bayern der Ausschluß der Parteiuni­form aus der Oesfentlichkeit bewährt. In kaum einem anderen Gebiete des Reiches sind dank der Maßnahmen der bayerischen Staatsregierung so wenig blutige Zusammenstöße vorgekommen, wie gerade in Bayern.

Dis bayerische Regierung weist den Vorwurf weit von sich, daß sie durch polizeiliche 93er. bote eine nationale Bewegung unter» drücken müßte. Der weitaus größte Teil der bayerischen Bevölkerung will ober in der jetzigen schweren Zeit von dem Austragen der politischen Gegensätze auf der Straße nichts wissen, weil da­durch Leben und Sicherheit der Staatsbürger ge­fährdet, dis politische Zerrissenheit des deutschen Volkes vertieft, das Wirtschaftsleben noch schwerer erschüttert und die Not der Massen noch mehr vergrößert wird. Aus diesem Grunde müssen von allen politischen Richtungen gewisse Opfer bei der Betätigung und dem Bekenntnis ihrer Gesinnung auf öffentlichen Straßen und Plätzen gebracht werden. Die Gefahr eines geroaltfamen Umsturzes, durch den das Reich in feiner schweren Sage tödlich getroffen werden müßte, könnte sonst auch gegen den Willen der politischen Führer heraufbeschworen werden.

Die Verantwortung für Entschlüsse, wie sie die R e i ch s r e g i e r u n g verlangt, fft vor dem Gewissen und vor der Geschichte außer­ordentlich schwer, so schwer, daß sie die bayerische Staatsregierung ausschließlich denjeni­gen überlassen muß, die ungeachtet der von fast al­len Ländern geäußerten fchweren Bedenkan auf der Durchführung solcher Entschlüsse bestehen wol­len.

Wie immer auch die Entscheidung der Reichs- roqieruna ausfallen wird, möchte ich doch darüber keinen Zweifel aufkommen lassen, daß die baye­rische Staatsregierung, auch wenn sie die Verant­wortung für die beabsichtigten Maßnahmen des Reiches ablehnon muß, e n t s ch l o f s e n ist, im Rahmen der Reichsverfassung und des Reichsrech­tes mit allen Mitteln und mit aller Schärfe gegen jeden Bruch der Rechtsordnung und insbesondere gegen alle Versuche einzuschreiten, die öffentliche Ord­nung und Sicherheit zu gefährden.

Zum Schluß der Regierungserklärung gab der Ministerpräsident bekannt, daß er dem Reichs­präsidenten heute die Stellungnahme Bayerns in einem besonderen Schreiben mitgeteilt habe, in dem betont wird, daß die

Roch keine Entscheidung in Lausanne.

Die deutsch-französische Aussprache wird fortgesetzt.

Nach der Besprechung am Vormittag, in der Graf Schwerin von Krosigk eine Darlegung der wirtschaftlichen und finanziellen Lage Deutschlands gab, wurde am Freitagnachmittag die 2. Bespre­chung der deutschen und französischen Minister ab­gehalten, in der nach einem Bericht des französi­schen Finanzministers über die Wirtschafts- und Finanzlage Frankreichs eine Aussprache stattfand.

Der Verlauf der deutsch-französischen Konferenz, über den ein kurzes Kommunique herausgegeben wurde, stellt sich im einzelnen so dar, daß der Reichsfinanzminister Graf Schwerin v. Krosigk in der Vormittagssitzung sich im wesentlichen dar­auf beschränkt hat, die Verschlechterung der deutschen Lage gegenüber dem Baseler Sach- verständigenbericht vom Dezember v. I. darzustel- len, nachdem Herriot diesen Bericht als Diskus­sionsgrundlage erwähnt hatte. Der Reichsfinanz­minister wies dabei auf die Veränderung der Han­delsbilanz, der Devisenbestände der Reichsbank, der Etatsentwicklung, der Arbeitslosigkeit und der all­gemeinen Wirtschaftslage hin und hob hervor, daß die Herabsetzung der Unterstützungssätze durch die Dezember-Notverordnung und die jüngste schwerste soziale Spannungen auslösen müsse.

Der französische Finanzminister Germain- Martin beschränkte sich am Nachmittag im we­sentlichen auf die Wiederholung der französischen These, wonach die Not Deutschlands in der Gegen­wart durchaus anerkannt wird, aber nach Aufhö­ren der Krise die Aufbringung und Transferierung gewisser Zahlungen im Bereich des Möglichen liege, wofür eben durch den französischen Plan ein Weg gefunden werden solle.

Die Verhandlungen wurden dann bald nach kurzer Aussprache auf die Montagssitzung vertagt, in der die Hauptfrage der grundsätzlichen Gegen­sätze zwischen der deutschen und französischen Tri­butauffassung geklärt werden soll, die darin be­steht, daß die französische Regierung weitere Tri­butzahlungen verlangt, hingegen die deutsche Re­

gierung erklärt, es könne keine weiteren Tributzah­lungen mehr geben. Irgendwelche präzise Forde­rungen sind in den beiden Sitzungen am Freitag von französischer Seite nicht gestellt worden.

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Reichskanzler von Papen wird nach seinem Eintreffen in Berlin am Samstagnachmittag dem Reichspräsidenten über die Lausanner Ver­handlungen Bericht erstatten. Ferner wird im Laufe des Samstag eine K a b in e11 s s i tz yn g ffaftftnöen, in der er sich u. a. auch über die inner» politische Lage informieren wird.

Die Besprechungen am Samstag.

wtb. Lausanne, 25. Juni. (Gig. Meld.) Der heu­tige Vormittag ist im wesentlichen mit internen Arbeiten der Delegierten ausgefüllt, die den Be- ratungsftofff der gestrigen deutsch-französischen Aussprache zu sichten haben.

Reichsaußenminister Frhr. von Neurath stattete beute früh Macdonald einen Besuch ab; im weiteren Verlaufe des Vormittags empfing Herr von Neurath den Besuch Grandis, und schließlich fanden sich der österreichische Bundes» kanzler und Grandi im Hotel der französischen De­legation ein.

„Die Luft ist kühl, aber es dunkelt nicht."

Bei Schluß der Vormittagsbesprechung gab Herriot Pressevertretern eine kurze Darstellung des Verlaufes, in der er betonte, er rechne auf den guten Willen aller, um zu einem Ergebnis zu ge­langen. Er charakterisierte die Stimmung mit folgenden Worten in deutscher Sprache: „Die Luft ist kühl, aber es dunkelt n i ch t."

♦ I

wtb. Paris, 25. Juni. (Eig. Meld.) Minister­präsident Herriot ist heute früh in Paris ein­getroffen.

Revolution in Siam.

Ausrufung der konstitutionellen Monarchie.

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Lagekarte Siams

Im Königreich Siam ist unter Führung eines Teiles der Armee und der Marine eine Revolu­tion ausgobrochen. Die Aufständischen fordern die Umänderung des absoluten Regimes in eine konstitutionelle Monarchie. Ein Kriegs­schiff ist angeblich nach Huahin ausgelaufen, wo der König und die Königin sich in der Sommer­frische befinden, um sie nach Bangkok zu bringen.

König Prachattipok von Siam,

Die Erhebung soll nur ein Todesopfer gefordert haben, nämlich einen höheren Offizier, der mit den Revolutionären nicht gemeinsame Sache machen wollte. Heber ganz Siam ist der Belagerungszu­stand verhängt worden.

wtb. Bangkok, 25. Juni. (Gig. Meld.) Die konstitutionelle Monarchie Siams wurde gestern nachmittag ausgerufen.