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Anzeiger für die Stadt Fulda und den Landkreis Fulda. Amtliches Kreisblatt.
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Dienstag, 7. Juni 1932.
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fahr«. 59.
Itach der Reichstags-Auflösung.
Reichsinnenminister Freiherr von Gayl hat einem Vertreter der Presse gegenüber erklärt, daß in kürzester Zeit eine Neuordnung und Neu- Sssung sämtlicher Bestimmungen über die usrechterhaltung der Ruhe und Ordnung ergehen werde, durch die „alle Ungerechtigkeiten gegenüber der nationalen Bewegung in ihren verschiedenen Formen" aufgehoben werden würden.
Zu der Frage der Reichstagswahl dementierte der Minister die Gerüchte über die Aenderung des Wahlgesetzes.
Der bisherige Reichsfinanzminister Dietrich ist als Spitzenkandidat für die staatsparteiliche Liste Badens aufgestellt worden.
Vas der Führer der Vergarbeiler tagt
Der Führer des Christlichen Bergarbeiterverbandes und des Deutschen Gewerkschaftsbundes, Reichstagsabgeordneter Imbusch, sprach am Sonntagnachmittag im Kolping-chaus in E s se n über die letzten politischen Ereignisse im Reich. Imbusch führte u. a. aus:
Wenn man einmal von allem anderen absehe, so sei allein die amtliche Erklärung des neuen Kabinetts ein Beweis dafür, daß die Arbeiterschaft der neuen Regierung kein Ber- trauen schenken könne. Die Arbeiterschaft habe immer schon mit wachsendem Mißtrauen verfolgt, in wie starkem Maße Brüning und Stegerwald den Forderungen derjenigen nachgegeben hätten, die jetzt Brüning gestürzt hätten und aus deren Beauftragten das neue Kabinett bestehe. Trotzdem habe die Arbeiterschaft Brüning und Stegerwald u n t e r st ü tz t, da sie an ihrem ehrlichen Willen zur Herbei, führung einer wirklichen Volksgemeinschaft nicht gezweifelt habe. Die Regierung v. Papen bedeute eine Herausforderung für alle, d i e diese Volksgemeinschaft wünschten, insbesondere für die christliche Arbeiterschaft, die an diesem Ideal stets festhalte und viele Opfer dafür gebracht habe. Das Papen- Kabinett nenne sich eine Regierung der „Nationalen Konzentration", aber es stoße die breite st en, die nationaldenkenden und handelnden Volksschichten brüsk vor den Kopf. Die in der Regierungserklärung zum Ausdruck kommende Meinung, als ob Staat und Wirtschaft in allen ihren Handlungen und in ihrer Entwicklung seit dem Kriege maßgebend von gewerkschaftlicher und marxistischer Seite beeinflußt worden seien, stehe mit der Wirklicheit i n schroffem Widerspruch.
In den bevorstehenden Wahlen müsse die christliche und die gesamte deutsche Arbeiterschaft mit aller Energie kämpfen, um die Anschläge der arbeiterfeindlichen Kreise abzuwehren. Jmbuschs Darlegungen fanden die Zustimmung der Versammlung.
Eine Treuekundgebung.
Eine Kundgebung, der unter den obwaltenden Umständen eine ganz besondere Bedeutung zukommt, ist seitens der Westfälischen Zentrumspartei an den Vorsitzenden der Zentrumsfraktion des Reichstags ergangen. Sie lautet:
„Anläßlich der Auflösung des Reichstags nimmt die Westfälische Zentrumspartei Veranlassung, der Reichstagsfraktion ihren herzlichen und tiefempfundenen Dank für ihre große und umfassende Arbeit in der zweijährigen Tagung zu sagen. _
Gleichzeitig gedenkt die Westfälische Zentrums- parter der heroischen Pflichterfüllung und der wahrhaft aufbauenden und echt deutschen Politik des Reichskanzlers Dr. Brüning, die unvergeßlich und zukunftsstark in der deutschen Geschichte steht. Sein Name wird mit dem Ringen um deutsche Weltgeltung und mft dem Wiederaufbau der deutschen Wirtschaft auf immer verbunden sein.
In den Wahlkampf werden wir mit alter Kraf 1 und stärkster Geschlossenhert eintreten,, indem wir der Ueberzeugung sind, daß, wenn zu irgend einer Zeit, gerade jetzt dem Vaterland eine starke Zentrumspartei erhalten bleiben muß, um der deutschen Politik inmitten einer irregeleiteten Massenbewegung und in- mftten der Diktaturgelüste bestimmter Gruppen feste und sachlich begründete Linien einer Volkspolitik und Vaterlandspolitik einzuhändigen, die den Wiederaufbau verbürgen. Gegen alle offenen und versteckten Gegner der Grundlagen der Reichsverfafsung werden wir auf der ganzen Linie zum politischen Angriff übergehen.
Ein ungebrochener Rechtssinn und ein star- kes Grundgefühl für Treu und Glauben kennzeichnen die Haltung der Westfale n."
gez. Raestrup, Vorsitzender der Westfälischen Zentrumspartei.
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Die Frankfurter Zeitung schreibt:
Die Regierung Papen wird zunächst einmal notverordnen, was unter der Regierung Brüning ausgearb eitet worden ist. Das ist, soweit wir sehen, die einzige Handlung, die in der Regierungserklärung involviert
ist. Vermutlich wird man hier von einer Erbschaft sprechen, die abzulehnen man nicht imstande war. Hoffen wir, daß diese Zwangsläufigkeit die neue Regierung n a ch d e n k li ch m a ch t. Denn es hat auch für die Regierung Brüning Zwangsläufigkeiten gegeben. Zwar spricht das Kabinett von Papen von einer Bilanz, die das neue Kabinett vorfindet, und sie breitet nicht ohne Phathos diese Bilanz aus. Wollen wir doch der Gerechtigkeit Genüge tun und sagen, daß die vergangene Regierung vor der gleichen Bilanz gestanden hat. Was anders könnte denn sonst jener Satz bedeuten, der ehemalige Reichskanzler Brüning habe als erster den Mut gehabt, eine klare Bilanz der Nachkriegssituation zu fordern. Oder glaubt man, andeuten zu müssen, es sei nur Bet der Forderung geblieben? Das Erbe, das man jetzt in Gestalt von Notverordnungen übernimmt, beweist ja wohl, daß Herr Brüning und seine Mitarbeiter die Folgerungen aus jener Bilanz zu ziehen schon übernommen hatten. Das neue Kabinett kann noch nicht eine Andeutung dafür machen, was es anderes und besseres zu tun gedenkt. Wir wollen uns freuen, wenn eine Liebesgabenwirtschaft aufhört, die zu bekämpfen wir in den Nachkriegsjahren nicht unter« lassen haben. Was bis jetzt aus der Entstehungsgeschichte der neuen Regierung lautbar wurde, erweckt jedoch gelinde Zweifel. Denn wenn der Staat keine Wohlfahrtsanstalt sein soll für Arbeitgeber und Arbeitnehmer, dann dürftedasauch für dre Zuschußunternehmungen ostelbischer Landwirtschaft zutreffen. Was wir hiermit dem Herrn Ernährungsminister Magnus Freiherrn von Braun zur Kenntnis gebracht haben möchten. Im übrigen beschränkt sich die Kundgebung der neuen Regierung einer „nationalen Konzentration" auf so allgemeine Formulierungen, daß in sie schlechterdings alles zu interpretieren ist.
„Bagern auf der Hut."
Die offizielle Korrespondenz der Bayerischen Volkspartei übermittelte unmittelbar nach Veröffentlichung des Wahlaufrufs der Reichsregierung eine Erklärung, in der es heißt:
In einer Zeit, in der die gestürzte Reichsregierung die gesamten Kräfte des deutschen Volkes für einen außenpolitischen Kampf von höchster Bedeutung und westesttragender Entscheidung ein« setzen wollte, leistete sich Deutschland den Luxus, das Volk zum vierten Male innerhalb eines Jahres den aufwühlenden Leidenschaften eines Wahlkampfes aus- z u l i e f e r n.
Die Erklärung, mit der die Reichsregierung sich der Oeffentlichkeit vorstellt, enthalte wohl eine Anzahl schöner Worte, guter Absichten und richtiger Diagnosen, aber sie könne keineswegs die Beruhigung schaffen, daß nun bessere, geschicktere und erfolgreichere Aerzte am Werk seien, den deutschen Patienten zu behandeln. Die Bayerische Volkspartei stehe dem Berliner Regierungsexperiment mit ausge- Ipro chener Reserve gegenüber. Sie grüße die neue Regierung mit dem Ruf: „Bayern und mit ihm der deutsche Süden werden auf de r Hut sein, daß Deutschland keinen Schaden erleide, von dem es sich nicht wieder erholen kann."
Grade weil in der Regierungserklärung kein Wort von jener Kraft Deutschlands die Rede sei, der es seine bundesstaatliche Tradition und Existenz verdankt, fühlen wir uns in dieser ernsten Stunde des Reiches verpflichtet, den Satz auszusprechen: Komme, was kommen mag — Bayern wird da sein. Die Bayerische Volkspartei wird dafür sorgen, daß Bayern da ist. Mit diesem Versprechen zieht die Bayerische Volkspartet mit Siegeszuversicht in den neuen Wahlkampf.
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Auf einem stark besuchten oberbayrischen christlichen Jungbauerntag hielt Geheimrat Dr. Heim in Eudorf eine Rede, in der er nach einer Würdigung der Verdienste Dr. Brünings sehr scharfe Angriffe gegen die neue Re- gierung richtete. In dem Aufruf der neuen Regierung vermisse er die für Bayern wichtigste Frage, das Verhältnis zwischen Reich und Ländern. Die Länder müßten jetzt wieder zurückerobern, was man ihnen genommen habe. Wir haben, erklärte Dr. Heim, die westlichen Republiken nach- geahmt, aber f o r t g e l a s s e n, was an ihnen gut ist. Wir sehen in jenen Republiken überall B r e ms- vorrichtungen gegen die Zügellosigkeiten eines ungehemmten Parlamentarismus. Es muß auch bei uns etwas kommen, was bremst, wobei er für Bayern an die Monarchie denft. Zum Schluß feiner Rede betonte Dr. Heim, daß er an keine Inflation glaube.
Unfreundliche Worte aus England.
In der „Sunday Times" kommentiert der „Tunes"-Korrespondent in Wien und Berlin vor dem Kriege, Wickham Steeb, die Regierungserklärung. Der Rücktritt Brünings sei der Anfang vom Ende der deutschen Republik nach der Verfassung von Weimar. Papens Kabinett von Junkern, Baronen und Großindustriellen sei reaktionärerals Hitler selbst. Sein Manifest sei kein Meisterstück und werfe wenig Licht auf die Politik, die Deutschland in Lausanne verfolgen werde. Die Betonung von wirtschaftlicher und politischer Gleichheit und Freiheit und die Bezugnahme auf den Versailler Vertrag deute an, daß die neue Regierung vielleicht da offen sein werde, wo Brüning Umschweife gemacht hätte. Einer festen und einheitlichen Politik Englands und
Frankrerchs, unter st ützt von Amerika, die notwendig sei, würde sich dre neue Reg ierung jedenfalls nicht widersetzen können. Innenpolitisch sei PapensManifest eine Kriegserklärung an den deutschen Sozialismus und Kommunismus. Die Wahlkampagne werde zeigen, wie die Linksparteien die Herausforderung annehmen.
Im „Observer" erklätt Garvrn, daß die deutsche Regierungsbildung die Unsicherheit der Welt erhöhen und verlängern werde. Selbst ein Nazikabinett würde besser sein als eine Junta von Junkern. Den Freunden Deutschlands int Auslande hätte kein schwererer Schlag versetzt werden können. Die Kalkulation der Regierung auf eine lange Amtsdauer basiere auf der Annahme, daß die Nationalsozialisten keine klare Mehrheit erhalten und dann zur Unterstützung der Regierung gezwungen würden. Jede andere Regierung, gleichviel welcher Patteienzusammen- setzung, die den Anspruch erheben könne, die Majorität des Völkes zu vertreten, wäre jedoch besser als diese Regierung.
Besonders bedenklich ist, daß in England am Sonntag Falschmeldungen über eine Revolte in Deutschland verbreitet wurden.
Französische Stimmen.
Der Beschluß der Reichsregierung, den Reichstag aufzulösen, wird von Parifer Blättern als eine neue Etappe auf dem Weg zur Wiederherstellung des alten Regimes bezeichnet. Das „Petit Journal" meint u. a., die deutsche Republik sei in einer Woche unter der Wucht ihrer natürlichen Feinde zusammengebrochen (!). Die Sieger hätten die Gewalt an sich gerissen. Der „Petit Parisien" gibt u. a. der Ansicht Ausdruck, daß kein Zweifel mehr daran bestehe, daß sich die neue Regierung weder als uäbergangsregierung betrachte, noch gewillt fei, dem Nationalsozialismus den Weg vorzubereiten. Man habe im Gegenteil den Eindruck, daß der Reichskanzler und feine Mitarbeiter die Führung nur mit der Absicht übernommen hättten, sie solange wie möglich zu behalten.
„Echo de Paris" ist der Ansicht, das Manifest fei eine wahre Anthologie von Reden des alten Regimes. ——————
Die Abrüstung.
In einer Rede erklärte der englische Innenminister Sir Herbert Samuel,, daß die Streichung der Reparationen und Kriegsschulden eine allgemeine Rüstungsbegrenzung, die Abschaffung der allgemeinen Wehrpflicht und die Be- feitigung der Hälfte aller bestehenden Zölle zur Behebung der bestehenden Weltkrise unumgänglich notwendig sei.
• Kürzung bet Beamtengehälter in Amerika. Der Senat in Wafhington nahm in seiner Sitzung am Samstag die Vorlage über die zehn- prozentige Kürzung der Bundesbeamtengehälter
wtb. New Jork, 6 Juni. (Gig. Meld.) Die Veteranenbewegung hat im Laufe des gestrigen Sonntags weitere beunruhigende Fortschritte gemacht. Nachdem 111 Demokraten und 33 Republikaner sich dafür eingesetzt hatten, daß die Bonus- Bill am 13. Juni im Unterhause zur Verhandlung kommen soll, erklärten die in Washington versammelten Veteranen, sie würden in Washington bleiben, bis die Bill angenommen worden sei. Die Polizei forderte die Veteranen wiederholt auf, Washington zu verlassen, erhielt jedoch die Antwort, man möge sie aus Washington hinaustragen. Die Frage der Ernährung der zusammenge-
über 1000 Dollar jährlich an. Es wird eine Haushaltsein spar u ng von jährlich 119 Millionen Dollar erwartet. -
Oie Lüge um Brünings Pension.
Schon vor einigen Wochen hatte ein natio • nalft ozialistifch er Redner in einer öffent- lief)en Versammlung es gewagt, von Brüning zu sagen, er wolle nur deswegen noch im Amte bleiben, damit er zwei volle Ministerjahve und damit Anspruch auf Pension hätte.
Dieser Tage konnte man in einigen Presseorganen in der Tat lesen, daß Brüning dieses Ziel erreicht habe und nun mit einer fetten Pension ab- gche.
Dazu ist feftzustellen, daß Brüning nicht einen einzigen Pfennig Pension er- hält. Brüning selbst ist es gewesen, der diese Bestimmung im neuen Ministerpensionsgesetz selber auf das entschiedenste s orderte.
Und wie Brüning es mit seinen Kanzlereinkünften gehalten hat, spricht Rudolf Olden im „Berliner Tageblatt" (Nr. 262 vom 4. Juni 1932) aus, indem er sagt: „Beim Gehaltsabbau hatte sein eigenes Gehalt immer den Vortritt."
In der Tat scheidet Brüning ohne auch nur den geringsten materiellen Vorteil, aber dasür mit ernstlich geschwächter Gesundheit, aus dem Reichskanzleramte.
* Emil Kiffer nicht mehr Chefredakteur der „Germania". Die „Germania" berichtet: „Mit Rücksicht auf die politischen Vorgänge der letzten Tage tritt Herr Emil Ritter von der redaktionellen Leitung der „Germania" zurück. Die Verlagsleitung der Germania."
* Verhindertes Attentat auf Mussolini? Aus Rom wird gemeldet: In der Nähe des Venezia- Platzes, an dem der Palazzo Venezia, der Sitz des Regierungschefs, steht, nahmen Polizisten eine verdächtige Person fest, die im Besitze eines falschen schweizerischen Passes auf den Namen Angelo war, dessen wahrer Name als Sbavdellotto fest- gestellt wurde. Bei dem Verhafteten wurden zwei hochexplosible Bomben und eine schußfertige Pistole gefunden. Sbardellotto gestand, daß er sich nach dem Platz begeben habe, um auf Mussolini einen Anschlag zu verüben.
• Aus Kaffee und Baumwolle folgt der Weia. Aus Lissabon wird gemeldet: Die portugiesischen Winzer haben die Vernichtung von über 45 Millionen Liter minderwertigen Weines beschlossen, um befsere Absatzmöglichkeit für die guten Weinmar- ken zu erzielen. ' ' • ■
In den Ausstellungshallen am Lehrter Bahnhof in Berlin wurde die Ausstellung der Entwürfe für das Reichsehrenmal eröffnet.
100 junge Leute im Alter von 14 bis 15 Jahren find in Madrid unter dem Verdacht verhaftet worden, die zahlreichen Bombenattentate der letzten Woche ausgeführt zu haben.
strömten Veteranenmassen wird von der Polizei als hoffnungslos bezeichnet, zumal ein Zuzug von weiteren 4 000 Mann in den nächsten Tagen erwartet wird. Auch die Unterbringung der Leute stößt auf ernsteste Schwierigkeiten. Mttüerweile fammeln sich an zahlreichen Punkten des Lande» weitere Taufende von Kriegsteilnehmern zu einem konzentrischen Marsch auf Washington. Sie schrek- ken vor Sabotageakten nicht zurück. Wenn ihnen keine Freifahrt auf den Eisenbahnen gewährt wird, beschmieren sie die Gleise mit Seife, um die Züge auf diese Weiße zum Stillstand zu bringen.
Der Marsch der amerikan. Kriegsteilnehmer
WM
Eine Abteilung der Kriegsteilnehmer mit beschlagnahmten Transport-Automobilen auf der Fahrt nach der amerikanischen Bundes-Hauptstadt.
Viele Tausende von amerikanischen Weltkriegsteilnehmer sind nach Washington aufgebrochen, um dort ihre Forderungen durchzusetzen, deren Erfüllung nach Ansicht der Finanzsachverständigen das ganze Land in eine furchtbare Katastrophe stürzen würde. Große Scharen umlagern bereits das Capitol, und die Behörden scheinen ihrem Treiben gegenüber völlig machtlos zu sein. Ja, Krieg- führen hat selbst für die Sieger manche unangenehme Nachwehen!
Beunruhigende Fortschritte.