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Freitag, 3. Juni 1932

Nr. 126

Vas Kabinett v.Popen löst den Reichstag lofoti aus

zu haben.

an die Oberfläche gekommen fei. „Po

Die dänischen Blätter erinnern an von Papens Vergangenheit während des Krieges. „Berlingske Tidende" meint, werde von Papen wirklich Reichskanzler, und gelinge es ihm, ein Kabinett zustande zu bringen, so habe dies jeden- salls den Vorteil für die deutsche Politik, daß

‘ ERB. Berlin, 2. Juni. (Erg. Meldg.). Wie wir erfahren, wird heute nachmittag Oberregie- rungsrat Dr. Planck als Nachfolger Dr. Pün- ders zum Staatssekretär der Reichskanzlei er­nannt werden. Gleichzeitig wird auch die Er­nennung des bisherigen Dirigenten der Prefse- obteilung, Geheimrat Dr. von Kaufmann zum Leiter der Presseabteilung der Reichsregie­rung erfolgen. Ministerialdirektor Dr. Zechlin wird zunächst einen Urlaub antreten, bis er seinen neuen Posten als Gesandter in Rio de Janeiro übernimmt

Das Kabinett des Herrn von Papen ist im Amt. Zunächst hatte es, wie an anderer Stelle gemeldet wird, nur vier Minister. Herr von Papen hat aber seine Wirksamkeit inzwischen fortgesetzt. Der in Aussicht genommene Außenminister, der bisherige Botschafter in London von Neurath, bekannt durch seinen starken Einschlag im Sinne Mussolinis, ist in Berlin eingetroffen und yat f e st z u g e s a g t. Als Finanzminister konnten die zunächst in Aussicht genommenen Herren aus der Wirtschaft nicht gewonnen werden. Jetzt wird Finanzminister ein hoher Beamter des Finanz­ministeriums, Graf Schwerin-Krosik. Da auch der bisherltze Leiter des Justizministeriums nicht mitmacht, holte man den deutschnationalen bayerischen Justizminister Dr. Gürtler herbei. Ver­sagt hat sich schließlich ein sehr wichtiger Mann, der die schwierige Nachfolge Stegerwalds als Arbeitsminister antreten sollte, Dr. Gördeler. Von Papen muß mitteilen, daß wahrscheinlich zunächst R ei ch s w irtsch aftsm i n i st e r D r. Warm- bold das Reichsarbeitsministerium provisorisch übernehmen wird.

Die letzten Ernennungen vollzogen.

wtb. Berlin, 2. Juni. (Eig. Meld.) Der Herr Reichspräsident hat auf Vorschlag des Reichs­kanzlers den Botschafter Freiherrn von Neurath zum Reichsminister des Auswärrigen, den Ministerialdirektor im Reichsfinanzministerium, Graf Schwerin von Krosik, zum Reichs­minister der Finanzen, den bayerischen Justizmini­ster Dr. Gürtler zum Reichsminister der Justiz ernannt und ferner den Reichswirtschaftsminister Prof. D r. W a r m b o l d mit der einstweiligen Wahrnehmung der Geschäfte des Reichsarbeits­ministers beauftragt.

Starkes Interesse verdienen die w i r t s ch a f ts- und finanzpolitischen Pläne des neuen Kabinettts. Wie mir erfahren, be­absichtigt die neue Regierung die Forderungen des Deutschen Städtetages auf Zusammenlegung der drei nebeneinander bestehenden sozialen Dersiche- rungsarten, der Arbeitslosenversicherung, Krisen- und Wohlfahrtserwerbslosenfürsorge sofort in die Tat umzusetzen. Dabei dürfte der Bersiche- run gscharkter der Arboitslrz! 'nversicherung. der schon jetzt nur noch einen fiktiven Wert bar* stellte, völlig aufgehoben werden. Auch ist an einer Gleich st ellung aller Unter­stützungssätze gedacht. Die Einsparungen, die man sich davon verspricht, sollen etwas über 200 Millionen betragen. Das restliche Defizit des Reichshaushaltes hofft man dann durch weitere Maßnahmen zu verringern, die besonders in einer starken Heraufsetzung der Schutzzölle für bäuerliche VeredelungsProdukte zu gipfeln hätten. Auch erwägt man eine rigorose Abdrosselung aller nicht unmittel­bar notwendigen Roh st off- und Le­bensmitteleinsuhr. In Zentrums kreisen diskutiert man in diesem Zusammenhang darüber, daß das Kabinett von Papen auch eine Aus­hebung der Tarifverträge vorzuhaben scheine. Man behauptet, daß sich das Kabinett von einer derartigen Aufhebung, die von einem in­dustriellen Arbeitsbeschaffungsprogramm begleitet würde, eine Neueinstellung von Arbeitslosen in dis Wirtschaft verspreche. Diese Angaben können im Augenblick noch nicht nachgeprüft werden, vor ollem auch nicht die Zahlenangabe, daß man da­durch etwa eine Million Arbeitslose wieder zu be­schäftigen hoffe. In den dem Kabinett nahe ste­henden Kreisen wird zu diesen Kombinationen im Augenblick mir erklärt, daß bei dem Sanierungs­werk der neuen Regierung keinesfalls an die Ein­führung bisher nicht erhobener Steuern gedacht werde.

genwärtig nicht zu, aber auch der zweite Punkt würde, wie man von verschiedensten Serien be­tont, ein Eingreifen in Preußen auf Grund des Artikels 48 nicht rechtfertigen. Die bestehenden finanziellen Schwierigkeiten sind nicht nur in Preußen, sondern auch in fast allen übri­gen deutschen Ländern vorhanden. Jeder Präzedenzfall in Preußen würde auch not­wendigerweise Widerstände besonders in Bayern Hervorrufen, die den Ausweg eines Reichskommissars als eine äußerst zweischneidige Angelegenheit erscheinen lassen. Man glaubt des­halb nicht daran, daß die neue Reichsregierung ernsthaft eine derartige Maßnahmen beabsichtigt. Man hält das Gerücht zunächst für einen Verslrchs- ballon. Immerhin ist gerade dieser Punkt von so starkem politischem Interesse, daß das Kabinett von Papen kaum daran vorübergehen kann, in der Oeffentlichkeit klar zu ihm Stellung zu nehmen. Auch an dieser Stelle ist, wie bei allen übrigen Fragen politischer Z ü n d st o f f i n g e f ä h r- licher Weise gehäuft. Man verweist be­sonders darauf, daß die Arbeiterschaft und die Ge­werkschaften in einer Antastung der Tarif­verträge eine unmittelbare Kampf­ansage erblicken würden. Es wivd großer poli­tischer Kunst bedürfen, um hier den richtigen Kurs zu steuern und nicht die schon vorhandene Kluft im deutschen Volk unüberbrückbar aufzureißen.

Es wird nach einer Regierungserklärung am Dienstag, ohne das zu erwartende Mtztrauensvotum abzuwarten, den Reichstag auflösen. — Es kommt zu einem neuen schweren Entscheidungskamps zwischen Demokratie und Faschismus.

mb. Berlin, 2. Juni. (Eig. Meld.) Wie der Reichsverband des deutschen Hand­werks mitteilt, hat er geftern telegraphisch den Herrn Reichspräsidenten ersucht, in das neuzu­bildende Kabinett auch Vertreter des ge- w erblichen Mittelstandes an entschei­dender Stelle aufzunehmen.

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Rach der Darstellung einet Berliner Korre­spondenz ist in politischen Kreisen die „Version" verbreitet, baff S t a atsse kr e tär Me ihn er demnächst als Botschafter nach Tokio gehen werde. Wie wir von unterrichteter Seite erfahren, ist dieses Gerücht frei erfunden.

Wahrscheinlich handelt es sich um einen Kulis- sm-Wih des Reichstags.

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Die neue Reichsregierung wird von der polni- scheu Presse als Uebergangskabinett angesehen, die Adolf Hitler und den Generalen die Machtüber- nähme erleichtern soll. Der deutschfeindliche „Krakauer Kurier" begrüßt die Klärung der Lage in Deutschland und bedauert, daß sie nicht schon im September 1930 erfolgt sei. Die einzige Aufgabe Po­lens im gegenwärtigen Augenblick sei, kaltes Blut zu I bewahren. Europa könne überzeugt sein, daß sich Po- I len nicht provozieren lassen werde. Aehnliches schreibt I der im Regierungslager stehende „Kurjer Puranni' in Verbindung mit einer spitzen Bemerkung über den „junkerhaften Charakter" der neuen Regie­rung, der große Gefahren in sich berge. Polen müsse I jedenfalls kaltes Blut bewahren und staatsmännische Klugheit beweisen. Der rechtsstehende „Kurjer War- szawska" behauptet, die Ankündigung, wonach die neue Regierung unparteiisch und außerparlamentarisch sein werde, sei nicht in Erfüllung gegangen. Die neue Re­gierung der sogenannten nationalen Konzentration habe r e i n st e n a t i o n a l i st i s ch e F ä r b u n g und sei ein ausgesprochenes Kabinett der Rechten.

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Die französischen Blätter befassen sich fortgesetzt mit I dem Kabinettswechsel in Deutschland.

„Journal", das die Regierungsbildung unter dem Ge­sichtswinkel der Lausanner Konferenz betrachtet, wirft die Frage auf, ob überhaupt eine Lösung des Repg- rations- und Kriegsschuldenproblems, sowie Maßnahmen zur Gesundung Europas vorbereitet werden könnten, so­lange es in Deutschland keine Regierung gebe, die in der Lage sei, positiv mitzuarbeiten. Zum mindesten dürfe ein Beschluß über eine Verlängerung des Hoover- Moratoriums nicht hinausgeschoben werden. Allerdings sei es fraglich, ob sich die neue deutsche Regierung auf eine derartige Regelung werde einlassen können. Aus diesem Grunde planten England und Amerika,

bie Lausanner Konferenz durch eine Konferenz in London

zu ersetzen. Dieser Plan, so fährt das Blatt fort, müsse als eine „Ablenkung" angesehen werden. Doch sei eine internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiete der Wirtschaft schließlich ebenso wichtig, wie ein Zusammen­gehen zur Beseitigung der übrigen Faktoren der Welt­wirtschaftskrise.

Das katholische Blatt „L'Aube" bedauert, daß die französische Politik die Reise Lavals und Briands nach Berlin ohne einen besonderen Schritt zur deutsch-fran­zösischen Annäherung habe vorübergehen lassen. Heute könne man nur ebenso wie die gesamte deutsche Presse feststellen: „Man weiß nicht, was morgen sein wird, und man kann es auch nicht wissen." Lausanne, so fährt dann das Blatt fort, werde unter den ungünstigsten Bedingungen vorbereitet.

i Eine notwendige Unterredung.

vdz. Bersin, 2 Juni. (Eig. Meld.) Reichs­kanzler von Papen wird, wie das Nachrichten­büro des VDZ. erfährt, heute nachmittag eine Unterredung mit dem Reich sbankpr ä- sidenten Dr. Luther haben. Bei dieser Ge­legenheit soll die an sich bereits bestehende lieb er - einstimmung zwischen der neuen Reichsregierung und der Reichsbank darüber konstatiert werden, daß auch unter der neuen Regierung bie deutsche Währung in keiner Weise gefährdet werden wird.

Die N. S. D. A. p.

ENB. München, 2. Juni. (Eig. Meld.) Die nationalsozialistische Parleikorre^pondenz teilt mit: Allen bisherigen Meldungen über den Inhalt der Unterredungen unseres Führers Adolf Hitler mit I dem Herrn Reichspräsidenten, die angeblich von nationalsozialistischer Seite kommen sollen, steht bie NSDAP, fern. Ihre grunbsätzliche Auffassung über bie Lage nach betn Sturz des Kabinetts Brü­ning fei bahingehenb zum Ausdruck gebracht wor­ben, daß ein Kabinett bes befonberen Vertrauens I vorerst bie Aufgabe zu lösen habe, den Reichs­tag nach Hause zu schicken, Neuwahlen auszuschreiben, bie Organisations- Propaganda- und Demonstrations- fr ei^eit für bie bisher „so maßlos unterbrüdte" nationalsozialistische Bewegung mieber herzustellen unb burch ben Appell an bie Nation Uebereinstimmung zu schaffen zwischen bem Willen des Volkes und seiner parlamentarischen Vertretung. Die Lösung einer solchen ebenso not­wendigen wie staatspolitisch bedeutsamen Aufgabe als Voraussetzung einer grundlegenden wirtschaft­lichen und politischen Neugestaltung würde „durch­aus auf der Linie der großen Zielsetzung liegen, 1 bie bie nationalsozialistische Freiheitsbewegung

Nicht geklärt ist vorläufig auch bie Einste l- des neuen Reichskabinetts zu den preu« Aschen Fragen. Aus ernst zu nehmender Quelle ist am Mittwoch das Gerücht verbreitet ^°?den, daß bie neue Reichsregierung an bie i n Ä Atzung eines Reichsknmmissars nfr v € u 6 e n durch ben Reichspräsibenten benke.

5 Ranbfoat für biefen Posten wurde Freiherr L6n.genannt. Wir möchten annehmen, yas diese Nachrichten zum minbeften verfrüht sind.

^und des Artikels 48 kann ein Reichskom- m‘''Qr M einem Land nur bann eingesetzt werben, durch Aufstanbsbewegungen ober burch fi- . ,-------- ------- , . . -

! stelle Schwierigkeiten bie Ruhe und Ordnung eines ihrer rührig st en Unterseeboote 11 Reiche gefährdet ist. Das erstere trifft ge- I an die Oberfläche gekommen fei. „Po-

Der Reichskanzler will sofort in bie sachliche Arbeit hineingehen Die Vereidigung der neuen Minister erfolgt Donnerstag um 5 30 Ubr. Im Anschluß daran tritt bas Kabinett um 6 Uhr schon zu seiner ersten Sitzung zusammen. Es ist auch notwendig, daß sofort etwas geschieht, um nicht zu den schweren Schäden, bie diese unverantwortliche Kabinettskrise schon gebracht bat, noch neue un­übersehbare Schäden hinzuzufügen.

Was bas Verhältnis zum Reichstag anlangt, so gilt es jetzt als sicher, baß der Reichskanzler, voraussichtlich am Dienstag, im Anschluß an bie Regierungserklärung bas Auflöfungs - betret verliest. Diese Entwicklung ist nach Auffassung unterrichteter Kreise burch bie Haltung von Zentrum unb Bayerischer Volksvartei zwangs­läufig. Die Reichsregierung, bie v. Papen auf bie Beine stellt, wagt es also gar nicht, bas parlamen­tarische Schicksal abzuwarten. Sie geht gleich zur Reichstagsauflösung über. Man erhofft von dem Ausgang der Wahlen, bie spätestens 60 Tage nach Auflösung bes Parlaments ftattfinben müssen, ei­nen gebiegenen Boden für ein Rechtskak> i - nett ober wird bann aufs neue zur Reichstags- auflösung schreiten.

v. Papen und dos Ausland.

„Newyork Herald Tribüne" bezeichnet das Ka­binett von Papen als ein Militärkabinett, das nut schlecht durch eine Rechtskoalition ver­hüllt sei. Die einzig billige Erklärung, bie sich für bie Wahl von Papens als Kanzler finden lasse sei bie, daß Reichspräsident von Hindenburg die' innere Unruhe in Deutschland für eine weit größere Bedrohung halte als irgendein Problem der Außen- p o l i t i k.

Erscheint sechsmal wöchentlich. Wochenbeilagen: „oie Wen im Bild" und „Buchenblätter". Rotationsdruck und Verlag der Fuldaer Actiendruckerei in Fulda. Fernrufe: Schrift- :: leitung 3153, Fuldaer Actiendruckerei 3151 und 3152. ::

dem deutschen Volk gegeben hat , unb die sie auf dem schnellsten Wege durchzusühren entschlossen ist.

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Für bie Rolle, das Auflösungs-Dekret für den Reichstag im Auftrag Adolfs Hitlers zu verlesen, hätte sich Herr v. Papen wirklich im eigensten In­teresse nicht hergeben sotten.

v.Papen schreibt an das Zentrum

Reichskanzler von Papen hat an den Vorsitzen­den der Deutschen Zentrumspartei, Prälat Dr. Saas, folgenden Brief gerichtet:

„Sehr verehrter Herr Prälat!

In einer der schicksalsvollen Stunden deutscher Ge­schichte hat mich der Herr Reichspräsident berufen, die neue Regierung zu bilden. Die seelische und materielle Lage des deutschen Volkes verlangt gebieterisch die Zu- sammenfassung aller wahrhaft nationalen Kräfte aus welchem Lager sie auch immer kommen mögen. Richt als Parteimann, sondern als Deutscher bin ich — gewiß nicht leichten Herzens — dem Rufe des Mannes gefolgt, dem die Ration soeben einen überwältigenden Beweis ihres Vertrauens erteilt hat und dessen wahr­haft historische Persönlichkeit auch in den schwersten Stunden deutscher Geschichte nie etwas anderes erstreb e als die Zusammenfassung aller dieser Kräfte zum Wahle des Landes. Ein solcher Schritt kann nicht im Wi­derspruch stehen zu der unermüdlichen planvollen und sachlichen Arbeit des Kanzlers D r. - B r ü n i n g: deren Würdigung einer anderen Gelegenheit vorbehalten bleibt. .

Auch die Deutsche Zentrumspartei und der m ihr politisch organisierte Katholizismus werden sich der &• kenntnls nicht verschließen können, daß das neue Deutsch- land nur auf der Grundlage derfemgen Kräfte aufge baut werden kann, die die geistige Wende unserer Tage zur Hoffnung der jungen Generation gemacht hat. (Gine kühne Phrase! Di« Schriftl.)

Wenn sich infolge der Erklärung der Deutschen Zen- trumspartei mein Weg leider von 3bnen trennt, so ich doch der Hoffnung, daß nicht nur Me sachliche Arbeit, die das Land heute von uns fordert, uns Müb wteöer vereinigen wird. Mehr noch ist es die unerschütterliche Ueberieuaung, daß die Voraussetzung ,eder Wieder- genesung der Ration die rücksichtslose Geltendmachung der unveränderlichen Grundsätze unserer chr0 <b • Weltanschauung sein muß. (In der muß sich

christliche Weltanschauung bewahren. Die Schriftl.)

Ich bleibe, sehr verehreter Herr Pralat, m aufrich­tiger Verehrung Ihr ergebener gez. v. Papen.

Das ist der Brief, in dem v. Papen fern Aus- tritt aus der Zentrumspartei erklärt, der rhm von der Partei ja mit allem Nachdruck nahe gelegt worben ist.

Die Wett-Wirtschastskonferenz.

wtb. London, 2. Juni. (Eig. Meld,) Der bri- tische Außenminister erklärte dem panzoslschen unb dem britischen Botschafter, die Abhaltung einer Wettwirtschaftskonferenz werde "st spruch­reif sein, wenn fesfftehe, daß a$l e Großmächte dies für wünschenswert hatten. IN der englischen I Presse will man dagegen als Datum dieser Kon­ferenz, die eine endgültige Reparations- regeln ng erleichtern soll, den Monat Angust und aus ihrem Grundgedanken die Herstellung I einer Verbindung zwischen Sterling und Dollar

angeben können. *

wtb. Paris, 2. Juni. (Eig. Meld.) Durch ein französisch - amerikanisches Abkommen ist für die amerikanische Einfuhr nach Frankreich

I dieMe i st b e g ü nsti g u n g s kla u sei an Stelle der bisherigen Kontingentierung vereinbart worden.

Deutschland und Polen.

Der polnische Regiernngsblock gegen alarmierende Gerüchte.

cnb. Warschau, 2. Juni. (Eig. Meld.) Die Parlamentsfraktion des Regierungsblocks hat gestern einstimmig eine Entschließung gefaßt, m der es u. a. heißt: Das polnische Volk brandmarke empört die lügenhaften Nachrichten über angebliche aggressive Absichten der polnischen Republik. In diesem Zusammenhang fühlen sich die Verfasser der Entschließung genötigt, bie Beschlusse des Auswärtigen Ausschusses des Reichstages als eine „boshafte, gegen Frieden und Sicherheit gerichtete Handlang" zu bezeichnen. Weiter heißt es dann, das sich auf Kraft und Friedensliebe stutzende pol- nische Volk läßt sich nicht aus dem Gleichgewicht bringen und rechnet vertrauensvoll darauf, daß die Regierung auch weiterhin alle lügenhaften, I gegen Sicherheit und Weltfrieden gerichteten Ak­tionen entlarven wird.

Eine neue Boykollnole Danzigs an Polen.

wtb. Danzig, 2. Juni. (Eig. Meld.) Der Senat hat dem diplomatischen Vertreter der Republik Po- len in Danzig eine Note zugehen lassen, die sich I erneut gegen die polnische Boykott-Propaganda tn

Danzig wendet.

Am Mittwoch wurden von Newyork Gold- abzüge im Werte von über 23 Millio­nen Dollar nach Europa vorgenom- men.

Der Justizausschuß des amerikanischen Abge­ordnetenhauses hat den Gesetzentwurf gebilligt, der den Raub von Personenim ganzen Ge­biet der Vereinigten Staaten mit Todes­strafe ahndet.

* Flugzeugabsturz bei Berlin. Auf dem Flug- platz in Staaken stürzte das Fugzeug „D 1569", bas ber Fliegerschule Staaken ber Deutschen Luft­fahrt G. m. b. H. gehört, beim Start aus 50 Me­ter Höhe ab Der 45jährige Fluglehrer Kurt Gossen wurde schwer verletzt in das Span- bauer Krankenhaus ein geliefert, während der 27- jährige Flugschüler Dr. Kurt Fricke nur leicht ver­letzt wurde Das Flugzeug wurde vollständig 1 zertrümmert.

Monatlich 1.65 einfchließl. Postgebühr (48 Pfgy ohne Zustellg Anzeigen-Preife: Kleinzeile v(£ol.) lokal 0.15 RM., auswärts g 20 RM. Reklamezeile: lokal 0.60 RM., auswärts 0.80 RM. Bei Wiederholungen Rabatt. Postfcheckk Frankfurt a. M 4051.

Im Leitartikel der „Newyork Times" wird ausge­führt: Der Militarismus Hitlers wäre eine Gefahr für den Frieden in Europa. Die utalität der neuen Männer in Berlin aber ist keine solche Ge­fahr, da sie wissen, daß Deutschland nicht in der Lage ist, die Sieger von 1918 heraus­zufordern. Der Gedanke läßt sich nicht ohne wei­teres als Vorwurf abweisen, daß eine konservative Re­gierung militärischen und nationalistischen Charakters ein Hitler-Regime in größere Ferne zu rücken vermag, als Brunmg dies vermocht hatte (?). Ueberdies erinnert Deutschlands Schwenkung nach rechts an die ähnliche Wendung in England und auch Her- riots Kabinett scheint Platz für rechtsstehende Politiker

MtiTen“ hatte eine Unterredung mit General von Schleicher, der erklärte, bie Regierung, werde äußerst stark unb aktionsfähig sein. Auf die Frage, w elchenwirtschaftlich en Kurs das Kabinett von Papen steuern werde, antwortete der General, daß erst die nächsten Tage hierüber Klarheit Bringen würden. Jedenfalls könne er mit aller Sicherheit aus­sprechen, daß die neue Regierung unter keinen Umständen Inflationspolitik treiben werde. Dr. Schacht erklärte der Zeitung, daß er mit der Regierung nicht irgenbtoie in Verbindung stehe. Er selber wolle auch nicht als Nachfolger Dr. Luthers genannt werden. Nach Lausanne müsse auf jeden Fall ge­gangen werden, denn es sei mehr als wünschens- roert, daß die Tributzahlungen so schnell wie möglich gestrichen würden. E in Jnslations- gespenst gebe esnicht.

uldaerZeitmig

Anzeiger für die Stadl Fulda und den Landkreis Fulda. Amtliches Kreisblatt.