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Mittwoch, 11. Mai 1932.

lafitfl. 59.

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FuldaerZertung

Anzeiger für die Stadt Fulda und den Landkreis Fulda. Amtliches Kreisblatt.

Die Präsidentenwahl in Versailles

der Ein-

Die eng.

den

Bilder vom Tage

Die 1. Beratung des Schuldentilgungsgesetzes wird

Das Kelchs-Parlament arbeitet wieder

netts, das den

Mit der Ernennung des Oberbürgermeisters von Leipzig Dr. Goerdeler zum Reichs- wirtfchaftsminister wird noch mit Ende dieser oder anfangs nächster Woche gerechnet.

wtb. London. 10 Mai. (Eig. Meld.) lischsn Morgenblätter erwarten von dem

In Berliner politischen Kreisen wird d i e neue Notverordnung über die Ausdeh­nung der Osthilfe, die Arbeitsbeschaffung, Sied­lung und die damit zusammenhängenden Fragen für unmittelbar nach Pfingsten erwartet.

wtb. Frankfurt a. M., 10. Mai. (Eig. Meld.) In seiner Rede auf der heutigen Generalversamm­lung der 3. G. Färben-Industrie A.-G. betonte der soeben von einer Auslandsreise zurückgekehrte Geheimrat Bosch, daß die unmögliche Reparationsregelung im Versailler Vertrag nach wie vor als die erste und w i ch- tigsteUrsache des Zusammenbruchs des Welt vertrauens angesehen werden muß. Ohne dauernde und endgültige Reparations- und Schuldenregelung sei die Schaffung einer neuen Vertrauensbasis unmöglich. Der Zusammenbruch der gesamten Weltwirtschaft erfordert, fuhr Ge­heimrat Bosch fort, unverzügliche Maßnahmen zur Ueberwindung der gemeinsamen Not, und zwar Maßnahmen, die den gesamten Fragenkomplexaus e i n m a l und endgültig erledigen.

Besonders Deutschland ist in einer äußerst un­glücklichen Zwangslage. Wir haben den ener­gischen Willen, unsere privaten Schuldver­pflichtungen abzudecken. Es ist die einhellige Mei­nung internationaler Wissenschaft und Praxis, daß dies nur durch Exportüberschüsse ge­schehen kann. Unser guter Wille wird gestört und gehemmt durch die h a n d e l s p 0 l i t i sch e n A b- schließungsmaßnah m en gerade der Staaten, die unsere Exportwaren als Entgelt für Zahlungsverpflichtun­gen aufnehmen sollten.

Man kann es der deutschen Wirtschaft nicht verdenken wenn sie bei abnormen und verworre­nen handelspolitischen Aggressivmaßnahmen, die unseren Export überall treffen, -Abwehrmaß­nahmen ergreift. Ich halte es aber für grund­sätzlich falsch und muß dies hier noch einmal aus­drücklich betonen, diese Maßnahmen unter dem Ge­sichtspunkt einer autarkischen Abschal­

tung der deutschen Wirtschaftvon der übrigen Welt durchzuführen.

Jeder internationalen Konferenz, die in der nächsten Zeit besonders dringend und wichtig sind, muß als Endziel vor Augen schweben, die Lösung der Völker aus ihrer wirtschaftlichen Verkrampfung. Dies kann nur erreicht werden durch:

1) die Streichung aller politischen Schuldver­pflichtungen,-

2) die Wiederherstellung einer gesunden Der- trauensbasis, und

3) durch den automatischen Abbau der Zoll­mauern und den Wiederaufbau der Handels­beziehungen int gegenseitigen Vertrauen und gegenseitigen Verständnis.

Em Mann der Wirtschaft spricht.

Geheimrat Bosch von den I.G. Farben über die Tributsrage Diese Ausführungen unterstreichen die letzte Rede des Kanzlers.

Abg. Ban der Etat dem

Hinter diesem geschlossenen Willen und Wollen der Reichsregierung und der Zentrumspartei steht eine festgefügte verantwortungs- und opferbereite W ä h l e r f r 0 n t, die dieser Führung vertraut, die keine Kursänderung in der Reichspolitik will, sondern die fortgesetzte Tatentwicklung dieses Kabi-

Jm Volkswirtschaftlichen Aus­schuß und im sozialpolitischen Ausschuß des Reichstages waren am Dienstag vormittag die Nationalsozialisten anwesend. Sie haben also ihren Streik nun völlig aufgegeben.

Der Vorsitzende des Allgemeinen Deut­schen Gewerkschaftsbundes Theodor L e i p a r t hat an den Reichskanzler einen Brief gerichtet, in dem er zu der Frage der Neuregelung der Arbeitslofenversorgung erklärt, es bestehe kein Streit darüber, daß eine Zusam­menlegung der Krisenfürsorge mit der Wohlfahrtspflege, soweit ihr J)ie Betreuung der Wohlfahrtserwerbslosen obliegt, er­folgen müsse. Daß wir die Schaffung einer sol­chen Arbeitslosenfürsorge neben der Arbeitslosen­versicherung, so führt Leipart dann aus, nicht auf dem untersten Niveau, nämlich dem der Wohlfahrtspflege, durchgeführt wissen wollen, ist der Reichsregierung durch unsere wiederholten Kundgebungen bekannt. Eine mindestens gleiche

Bedeutung müssen wir aber unserer immer wie­der erhobenen Forderung nach Aufrecht­erhaltung der Arbeitslosenversiche­rung beimessen. Es besteht unseres Erachtens nach auch heute noch kein sachlicher Grund, die Versicherung zugunsten einer allgemeinen Arbeits­losen fürs 0 rge zu beseitigen, vielmehr besteht nach wie vor die Verpflichtung, dem beträchtlichen Beitragsaufkommen, aus dem heute die Versiche­rung ausschließlich finanziert wird, auch Rechte gegenüberzustellen, die über den Anspruch eines Fürsorgeempfängers hinausgehen.

Kommerzienrat Heinrich Kleyer, der Begründer der Frankfurter Adlerwerke, der Weltfirma für Automobile, Fahrräder und Schreib. Maschinen, ist im Alter von 79 Jahren gestorben.

Albert Thomas,

der langjährige Leiter des internationalen Arbeits­amts in Genf, ist im Alter von 54 Jahren gestor­ben. Thomas war in den Vorkriegsjahren einer der Hauptführer der französischen Sozialisten.

die Führung der kommenden Verhandlungen lei­tens Frankreichs konzilianter fein wird.

Zum Doumer-Attentat.

wtb. Paris, 10. Mai. (Eig. Meld.) Die Kom­munisten künden eine Interpellation we­gen der bei der Ermordung Dou. mers gegen die kommunistische Partei er­hobenen Anschuldigungen an.

Dr. voflech Mastny, der bisherige tschechische Gesandte in Rom, wird als neuer Berliner Gesandter genannt.

Präsidentenwahl in Amerika.

Owen D. Pöring demokratischer Präsidentschafts­kandidat?

wtb. Rew Povk, 10. Mai. (Eig Meld.) „New Dort Times" zufolge wird Owen D. Poung als demokratischer Präsidentschafts - Kandidat vorge- lchlagen werden, falls, wie man annimmt, Frank, lin Roosevelt auf dem kommenden Kongreß der demokratischen Partei in Chicago nicht die not. wendige Zwei-Prittel-Mehrheit erreicht.

Der Reichspräsident empfing Montag nachmit­tag den Reichskanzler Dr. Brüning zum Vortrag. Bei der Besprechung dürfte es sich in erster Linie um die Haltung gehandelt haben, die der Reichskanzler und der Reichsinnenminister am Dienstag bei der Stellungnahme zu den inner- politischen Fragen im Reichstag einnehmen wer­den.

Die Dienstag-Sitzung.

V. D. Z. Berlin, 10. Mai. (Eig. Meld.) Reichs­tagspräsident Lobe gibt bei Eröffnung der Sitzung ein Telegramm bekannt, in dem der Präsident der

Ausgang der französischen Wahlen, daß zum mindestens

französischen Kammer dem Reichstag Dank a u s s p r i ch t für die Beileidsbekundung zum Tode Doumers und Albert Thomas.

D er zweite verhandlungstag. —

VDZ. Berlin, 10. Mai. (Eig. Meld.) Der Aeltestenrat des Reichstages beschäftigte sich am Dienstag vor dem Plenum in Anwesenheit des Staatssekretärs Pünder mit den weiter en Dispositionen für die Plenarver­handlungen. Es wurde beschlossen, die Rede­zeit für die Fraktionen zur politischen Aussprache, die bisher auf zwei Stunden bemessen war, auf 3 Stunden je Fraktion zu verlängern. Weiter kam zum Ausdruck, daß es noch nicht feststehe, ob das Schuldentilgungsgesetz an den Haushaltsausschuß überwiesen werde. Dies werde sich am Schluß der heutigen Sitzung Herausstellen. Für den Fall, daß eine Ausschußüberweisung abgelehnt wird, dürsten der endgültigen Erledigung der Vorlage auch in dritter Lesung noch vor der Pfingsttagung absolut keine Schwierigkeiten im Wege stehen.

Es ist damit tu rechnen, daß hie Plenarver- handlungen des Reichstages vor Pfingsten, am Donnerstag, abgeschlossen werden. Am gleichen Donner-.^ w:,-s auswärtige

girnh 'fufammentreten, da Staatssekretär 5» *m Ältestenrat das Einverständnis des iS ??erL3U °iner solchen Behandlung mit- fRo’rfrat 0 Kommunisten beantragten^ den t > ag am 23. Mai bereits wieder zusammen- Merufen zur Vornahme der ersten Lesung des Etats und Beratung anderer Gegenstände. Gegen die Antragsteller, die Deutschnationalen und die Nationalsozialisten wurde dieser Antrag abge- lehntz Man rechnet nun damit, daß die Plenar- verhandliingen des Reichstages am 6 Juni fortgesetzt werden. Dann wird das Haus die erste Lesung des neuen Haushaltspläne« durchführen ober, falls der Etat noch nickt so weit ist, sich mit dem Pensionskürzungsgesetz und Aus­schußberichten beschäftigen. Sollte der Haushalts­plan inzwischen vom Reichsrat erledigt werden, so ist der Reichstagspräsident ermächtigt, ihn ohne weiteres dem Haushaltsausschuß des Reichstages Zu überweisen.

g (Dtn.) nennt es eine leere Farce, wenn Reichstag vorgelegt wird, obwohl die Re­gierung jetzt schon die Absicht verkündet, im Falle seiner

Am, Montag, den 9. Mai, vor dem Beginn der Plenarsitzung im Reichstag, traten der V 0 r st a n d e,r Reichstagsfraktion des Zentrums anschließend die Reichstagsfraktion selbst zu Zungen zusammen.

e£räJibent Esser leitete anstelle des im- dev h?' Krankheit verhinderten Dorsitzen- rati'inn-» Abgeordneten Dr. P e r l i t i u s, die Be- dem naW sofort die Gelegenheit wahr, wünsche ber^ Vorsitzenden die herzlichsten Glück- grütz'e Fraktion auszusprechen. Sodann be-

Abaeordn-.- $ "eue Mitglied der Fraktion, den

^ordneten Petzold, der früher der Wirt-

VDZ. Berlin, 10. Mai. (Eig. Meld.) Das Reichshaushaltsgesetz für 1932 ist, wie das Nach­richtenbüro des VDZ. hört, nunmehr dem R e i ch s r a t zugegangen. Es fehlen allerdings noch einige Einzelhaushalte. Der Reichsrat hat als Tag für den Beginn der Ausschußberatungen den 20. Mai in Aussicht genommen. Die Aus- ichußberatung dürfte etwa eine Woche in Anspruch nehmen. Im Anschluß daran soll der Etat bann sofort in einer Vollsitzung bes Reichsrates, späte­stens am 28. Mai verabschiedet werden. Es ist da­mit zu rechnen, daß Präsident Löbe den vom Reichsrat verabschiedeten Haushaltsentwurf sofort dem Haushaltsausschuß des Reichstages überweist, der dann etwa am 31. Mai mit seinen Arbeiten am Etat beginnen könnte. Dem Reichstag, der voraussichtlich am 6. Juni wieder zusammentritt, würden also die ersten Einzelhaushalte bereits vom Haushaltsausschuß beraten vorliegen.

Danzig und Polen.

Die freie Sfabf ruft den Völkerbund um Schuh an.

rotf). Danzig, 10. Mai. (Eig. Meld.) Die Pressestelle des Senats meldet: Der Völkerbunds- kommissar in Danzig hat. wie erinnerlich, in Sa­chen bes Danziger Veredelungsverkehrs entschie­den, daß Polen mit dem Ausschluß der Danziger Veredelungswaren vom polnischen Gebiet eine ge­gen den Sinn des Zollvereins verstoßende „action birecte" beginnt. Polen hat bicfe Entscheidung bis heute ignoriert. Es ist in feiner Nichtachtung so weit gegangen, baß es eine neue Finanzstraf- bestimmung gegen die Einfuhr von Danziger Ver- edelunqswaren nach Polen erlassen hat. Der Dan­ziger Senat hat die E n t s ch e i d u n g d e s V ö l- kerbundskommissars gegen diese neuen polnischen Maßnahmen angerufen, bie die wirtschaftliche Lebensfähigkeit Danzigs an der Wurzel treffen. Danzig erblickt in der Nicht­achtung der Entscheidung des Hohen Kommissars, ferner in dem Erlaß einer neuen Finanzstraf­bestimmung eine neue „action birecte" Polen«. Danzig erwartet, daß die Völkerbundsinstanzen ihm den feierlich verbrieften Schutz gewähren und zu­gleich ihren Entscheidungen die notwendige Gel­tung verschaffen.

In dem Streit Danzig-Gdingen wurde in Genf eine Entscheidung getroffen, die für Danzig gün­stig ist. Weitere für Danzig wichtige wirtschaft­liche Streitfälle werden vom Rat in der Woche auch Pfingsten behandelt.

ursanderung in der Reichspoltttk wil. fortgesetzte Tatentwicklung dieses Kabi- en Boden schuf für die Sanierung und den Aufbau im Innern und für die Erringung der Freiheit nach außen.

Nichtannahme den Etat durch Notverordnung in Kraft zu setzen. Unter einem wirklich parlamentarischen Re­gime würde die Ablehnung des Etats zum Rücktritt der Regierung führen müssen. Deutschland werde aber schon feit Jahren durch Notverordnungen am laufenden Bande regiert. Unter dieser Diktatur der Reichsbürokratie klinge jene Notverordnung verdammt modern, die im Jahre 1837 der reaktionäre preußische Minister von Ro- chow erließ und in der es hieß: „Dem Untertanen ziemt es nicht, an die Handlungen der Regierung den Maß­stab seiner beschränkten Ansicht anzulegen. (Sehr gut, rechts.) Wir verlangen Vorlegung einer Zusammen­stellung über alle bisherigen Geldbewilligungen. Wir verlangen Aufklärung über die Verwendung von 500 000 Mark für Wahlzwecke. Der jetzige Änleihe- ermächtigungsplan der Regierung verdient die lieber- schrift: „Das System von heute in der Sackgasse". (Beifall rechts.) Diese Vorlage wird unter keinen Um­ständen den Zusammenbruch des Haushaltswesens auf­halten.

Die Lausanner Konferenz.

Die französische Regierung hat in zustimmen­dem Sinne auf bie Anregung ber englischen Regie­rung geantwortet, bie Lausanner Konferenz am 16. Juni beginnen zu lassen. Sie hat sich gleichzeitig mit bem von England vorgeschlage­nen allgemeinen Programm einverstanden erklärt.

Nach Mitteilung von maßgebender englischer Seite ist die auf der F ü n f m ä ch t e - B e s p r e- chung in der Villa des amerikanisch en Staatssekretärs S t i m s 0 n für den 17. Mai vereinbarte neue Zusammenkunft der Vertreter ber fünf Großmächte enbgültig ver­schoben worben. Mit einem Zusammen­tritt ber fünf Mächte vor ber Reparationskonfe­renz wirb jetzt nicht mehr gerechnet, ba Maedonalb seiner Augenoperation wegen vor Mitte Juni nicht nach Genf kommen kann unb auch die französischen Kammerwahlen eine völlig neue Lage geschaffen haben. In englischen Kreisen nimmt man an, daß die Fünfmächte-Besprechung, die ausschließlich ber Abrüstungsfrage gelten sollte, erst unmittelbar vor der Reparationskonferenz, voraussichtlich sogar erst in Lausanne, Zustandekommen wird.

Etat dem Reichsrat zugegangen, schaftspartei angehörte, aber weltanschaulich schon immer das Programm der Zentrumspartei ver­trat. Ferner übermittelte er dem badischen Zen­trumsführer, Dr. Föhr, und bem Abgeordneten Diez aus Baden herzliche Glückwünsche zu dem vorläufigen erfolgreichen Ausgang der Beleidi­gungsklage gegen den nationalsozialistischen Schrift­leiter Dr. Wacker von Karlsruhe. Es habe sich ge­zeigt, daß nur scharfes Zugreifen die Verleumder in ihre Schranken zurückzuweisen vermag.

Reichskanzler Dr. Brüning, der an ber Vorstandssitzung teilgenommen hatte, konnte wegen dringender Besprechungen den Beratungen ber Fraktion nicht beiwohnen. An seiner Stelle war Reichsarbeitsminister Dr. Stegerwald erschie­nen.

Die Aussprache in der Fraktion brachte erneut die Einigkeit und Geschlossenheit zum Ausdruck, den festen Willen, in Treue chinter der Reichsregierung und dem Reichskanzler Dr. Brü­ning auch weiter zu stehen. Denn diese Regie­rung hat allein bie Macht. Es gibt keine Nebenregierung, obwohl die Nationalsozialisten im Geheimen ihre Fühlung mit bem Ausland ausge­nommen haben. Keine andere Regierung, mag sie ausseh en wie sie will, ist in der Lage, ein anderes innen- und noch weniger außenpolitisches Programm aufzustellen. Es wird auch nie eine Regierung geben, die von heute auf morgen 6 bis 7 Millionen Arbeitslose wieder in der Produktion unterbringen kann.

Die Zentrumssraktion wird ungeachtet der An­griffe, denen sie gerade jetzt wieder sehr stark aus­gesetzt ist, ihre Pflicht dem ganzen Volke gegen­über erfüllen, wird sich in ihrer parlamentarischen Arbeit so einstellen, wie es die Volks- und vater­ländischen Interessen erfordern.

wtb. Bersailles, 10. Mai. (Eig. Meld.) Be- reits gegen 12 Uhr begann es im Kongreßsaal lebendig zu werden, da eine Reihe von Fraktionen noch Sitzungen abhalten. Bis jetzt ist jedoch nichts bekannt, was daraus schließen ließe, daß man mit Ueberraschungen zu rechnen hätte. Jedoch stellt man fest, daß nicht die gesamte Linke, nicht einmal die radikale Fraktion, sich restlos für die Lösung begeistern kann, die man heute nacht in heitskandidatur Lebrun gefunden hat.