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Dienstag, 19» April 1932

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lahrg. 59.

Am kommenden Sonntag ist die Vreußenwatzl!

Heist aNe mit, daß Ordnung und Bürgerfrieden durch die Stärkung der Mitte gesichert wird.

So lst's!

In Westfalen sprach am Sonntag auf einer Kundgebung der Zentrumspartei Reichs- arb eitsminister Dr. Stegerwald über das politische Ringen bei den preußischen Land­tag sw ah len. Er führte u. a. aus:

Der Weltkrieg und seine Begleiterscheinungen haben einen Weltkrisenzustand geschaffen in einer ungeheuren Breite und Tiefe. Im Vorkriegs­deutschland hat die alte Rechte die außen- und innenpolitischen Geschehnisse stark beeinflußt. Bei dem Zusammenbruch sind die alten Macht­haber weitgehendst aus ihren Machtpositionen be­seitigt worden. Nun halten sie die Stunde für gekommen, ihre ehemaligenMachtpositio- nenwiederbeziehenzukönnen. Sie be­nutzen dazu die gegenwärtige große Not des deutschen Volkes und behaupten wahrheitswidrig, daß diese auf das verfehlte poli­tische System der letzten dreizehn Jahre zurück­zuführen sei, ohne anzugeben, daß der ver­lorene Krieg und seine Begleiterschei- nungen die Hauptursachen für die gegenwärtigen unbefriedigenden deutsch en Verhältnisse sind. Dabei wer­den dem deutschen Volke die wahrheitswidrigsten Versprechungen gemacht, mit denen es in Wirklich­keit nur immer tiefer in den Sumpf hineingeführt werden würde.

Hitler und Hugenberg wollten zuerst das Reich erobern über den Reichspräsidenten. Jetzt, nachdem ihnen das nicht gelungen ist, suchen sie vom preußischen Staat her die Macht im Reiche an sich zu reißen. Die Preußenwahl ist also in Wahrheit in der Hauptsache d ie F o r t- setzung der Reichspräsidentenwahl Die Zentrumspartei hat seit der Staatsumwälzung eine Arbeit leisten müssen, die fast über Men­sch en kräfte ging. Mehr als die Hälfte der Zeit mußte sie, oft mit gemischten Ge­fühl e n, d e n K a n z l e r st e l l e n. L o r b e e r rn konnten in den letzten dreizehn Jahren in der deut­schen Politik nicht geerntet werden. Ziel der Politik ist letzten Endes auch nicht, Popularität einzuheimsen, sondern das Volk zu erhalten und es aufwärts zu führen. Die Zentrumspartei hat nach dieser Richtung hin mehr als ihre Pflicht getan, was heute auch in den allerbreitesten Krei­sen des deutschen Volkes anerkannt wird. Sie hat aber auch als christliche Volkspartei ihre Pflicht gegenüber den Kirchen und dem Chri- stentum nicht vernachlässigt. Man braucht bloß einen Vergleich anzustellen zwischen dem Verlauf der Staatsumwälzung in Deutschland und Spanien, um diese Behauptung bestätigt zu finden. In Deutschland find nicht, wie in Spa­nien, die Kirchen zerstört worden. Diese können sich heute in Deutschland frei betätigen. Wir haben im allgemeinen einen geordneten Schul­betrieb über die Staatsumwälzung hinübergerettet, ohne daß der christliche Geist aus der Schule aus­geschaltet worden ist. Elaubtman.daßdas alles möglich geworden wäre ohne ei ne starke Zentrumspartei und eine starke christliche Arbeiterbewegung?

Außen- und Innenpolitik liegen auf einer ein­heitlichen Ebene. Ohne die Gleichberechtigung Deutschlands in der Welt, ohne die Herstellung einer neuen Weltvertrauensbasis ist Deutschland im Innern nicht zur materiellen und seelischen Ge­sundung zu bringen. Und ohne Zusammenstehen des deutschen Volkes im Innern, ohne gegen­seitige staatsbürgerliche Toleranz ist keine erfolgreiche Außenpolitik mög- l'ich. ,

In Düsseldorf sprach der preußische Minister­präsident Braun. Im Verlauf seiner Rede wies Ministerpräsident Dr. Braun darauf hin, daß die Politi ken Kämpfe nicht geeignet wären, die wirt­schaftliche Unternehmungslust zu fordern. Em Volk das sich selbst zerfleische, könne in der Welt nicht das notwendige Vertrauen finden, um wirtschaftlich zu gesunden. Der Mimsterpraft- dent wurde wiederholt durch lärmende, Zwychen- tufe unterbrochen, und es wurden Stinkbom­bengeworfen. Einige Ruhestörer wurden aus dem Saale gewiesen. Man sieht, wo in Deutschland die Leute sitzen, die den Ordnungs- und Rechtsstaat in Ermangelung von geistigen Waffen mit Stink­bomben angreifen.

* Der Haushaltsausschuß des Reichstages ist zu Dienstag, dem 26. April, einberufen wor­den. Er findet eine umfangreiche Tagesordnung inr die nicht weniger als 24 Punkte umfaßt.

Der Reichsminister des Innern Dr. Groener hatte den Führer des Reichsbanners, Herr Hölter­mann, zu sich gebeten und ihn um Stellungnahme zu der in der Presse gegen das Reichsbanner er­hobenen Vorwürfe ersucht. Herr Höltermann hat dem Minister erwidert, daß diese Vorwürfe u n» begründet seien, daß er aber zur Vermeidung aller Mißdeutungen bereit sei, die erforder­lichen Maßnahmen zu treffen.

wtb. Genf, 18. April. (Eig. Meld.) Reichs­kanzler Dr. Brüning trifft heute mittag mit dem englischen Außenmi nister Sir John Simon und am Nachmittag mit dem i t a I i e n t - s ch en Au ße nm'in ister ® ran bi zusammen.

Der ungarische Außenminister reist nach Genf.

wtb. Budapest, 18. April. (Eig. Meld.) Mini­ster des Aeußern, Walko, hat sich zu kurzem Aufenthalt nach Genf begeben.

Airterfchiedliche Ergebnisse.

Die Abstimmung über den sächsischen Volksent­scheid auf Auflösung des Landtages, die am gestri­gen Sonntag stattfand und an der sich die Deutsch- nationalen, die Nationalsozialisten und die Kom­munisten beteiligten, ergab bei 3 664 047 Wahl­berechtigten eine Stimmenabgabe von 1 392 254, io daß der Volksentscheid in der Minderheit blieb und damit abgelehnt wurde.

Im Staate Oldenburg fand am Sonntag der von der Nationalen Opposition und den Kommunisten durchgesetzte Volksentscheid auf Auflösung des Oldenburgischen Landtags statt, der mit großer Mehrheit d u r ch g e k o m m e n ist, so daß der Landtag aufgelöst wird.

Amerika und die Arbeitslosigkeit

Hoover schlägt die fünftägige Arbeitswoche vor.

Präsident Hoover hat zur Linderung der Ar- beitslosigkeit die allgemeine Einführung der fünftägigen Arbeitswoche vorge­schlagen und dem amerikanischen Kongreß empfoh­len, mit der Beamtenschaft den Anfang zu machen, wobei gleichzeitig eine Ersparnis von Ver­waltungskosten bezweckt wird.

keiner Weise als Erfüllung der Konferenz-Aufgabe betrachtet werden. Schon

die schwere Finanzkrise,

unter der alle leiden, müßte an sich ein aus­reichender Grund fein für eine möglichst weit­gehende Herabsetzung des allgemeinen Rüstungs- standes.

Eine starke Slaalsaulorilal ist das Ziel

Sind auch Stahlhelm und Reichsbanner zu verbieten?

wtb. Genf, 18. April. (Eig. Meldg.). Der Hauptausschuß der Abrüstungskonferenz hat heute vormittag seine Beratungen über Artikel 1 des Konventionsentwurfs fortgesetzt und zwar durch eine Aussprache über die Frage, ob

das Konferenz-Ziel

in einer einzigen Konferenz erreicht ober in Etap­pen verwirklicht werden soll. Der Präsident Henderson erklärte, daß bei dieser Gelegenheit auch der deutsche Antrag über den Grundsatz der Rüstungsherabsetzung auf ein mög« lich st niedriges Niveau erörtert werden könne.

Als erster Redner ergriff der deutsche Ver­treter, Botschaftsrat von Na d o l n y, das Wort, um die erwähnte Forderung Deutschlands einer effektiven Herabsetzung der Rüstung auf einen möglichst niedrigen Stand ausführlich zu begrün­den. Botschafter Nadolny erklärte, daß in den deutschen Vorschlägen die Methoden zur wirk­samen Erreichung dieses niedrigsten Standes auf­gezeigt worden seien.

Deutschland würde es auf alle Fälle vorziehen, wenn die Konferenz sich einigen könnte, um ihr Ziel in einem Zuge zu erreichen. Im anderen Falle würde es jedenfalls notwendig, nicht nur die erste Etappe, sondern auch die fol­gende sowie das Endziel festzusetzen. Doch die Zeiträume müßten so klein wie möglich sein, und vor allem müßte schon die erste Etappe eine beträchtliche Herabsetzung bringen.

Botschafter Nadolny erwähnte die deutsche Abrüstung als Beispiel dafür, bis zu welchem Grade man in kurzer Zeit abrüften könne. Im Hinblick auf die in der letzten Woch" insbeson­dere von persischer Seite gemachten Vorbehalte wegen des setzt sckon ungenügenden Rüstunasstan- bes gewisser Länder erklärte der deutsche Vertre­ter, daß eine Herabsetzung und ein Verzicht auf das in Artikel 8 der Völkerbundssatzung vorge­sehene Mindestmaß natürlich nicht in Frage kommt. Der russische Grundgedanke, daß die stark ge­nisteten Staaten stärker abrüften müßten als die schwachen, sei aber vollkommen richtig, und es würde sich empfehlen, zur Verwirklichung dieses Grundsatzes die russischen und die türki­schen Vorschläge zu verbinden.

Deutschland gehe davon aus, daß ein wirksamer entscheidender Schritt in Richtung in der Abrüstung gemacht werden müsse. Eine unbedeutende ober nur scheinbare Abrüstung ober eine Stabilisierung bet Rüstungen bei bem jetzigen Stande könnte in

lieber eine Unterredung zwischen dem deutschen Reichskanzler Brüning und dem amerikanischen Staatssekretär Stimlon am Sonntag in Genf ist man in unterrichteten Kreften der Meinung, daß lediglich einige allgemeine Fragen, vor allem in­ternationale WirÜchaftsfragen und die Abrü­stungsfrage nur ganz allgemein berührt worden find. Wegen des vorübergehenden leidenden Zu­standes Stimsons ist eine eingehende Behandlung der großen internationalen Fragen nicht möglich gewesen. Stimson beabsichtigt vorläufig an den Verhandlungen der Abrüstungskonferenz nicht teil­zunehmen. Er will auch zunächst nicht in die Verhandlungen eingreifen. Dagegen beabsichtigt er, sich während seines Genfer Aufenthalts ein­gehend über die gesamten dringenden internatio­nalen Fragen zu unterrichten.

Reichskanzler Brüning wird am Montag den italienischen Außenminister Grandi. den dänischen Außenminister Munch und voraussichtlich den eng­lischen Außenminister Simon empfangen.

Arn Montag vormittag beginnen wieder die Verhandlungen der Abrüstungskonferenz. In Be­antwortung des scharfen Vorstoßes von Tardieu und der durch die Grandi-Rede und die amerik. Vorschläge gekennzeichneten Lage wird der deutsche Botschafter Nadolny eine programmatische Rede über die deutsche Abrüstungspolitik halten.

Ministerpräsident Tardieu erklärte über Frank­reichs Tributstandpunkt, daß für Frankreich eine Regelung der Moratoriumsfrage nur bann an­nehmbar sei, wenn al lein die Gläubiger­mächte dadurch belastet würden.

Aadolnys Rede in Gens.

Der deutsche Standpunkt zur Abrüstungsfrage. Brünings Genfer Anterredungen.

fett und echter Staatsgesinmmg unabhängig von par­teipolitischen Einflüssen zu pflegen.

Ich muß deshalb die Unterstellung, als ob ich mit der Auflösung der S.A. für links optiert hätte, ganz entschieden zurückweisen.

Reichsbanner keine Kampforganisation.

In einem Teil der Preise ist nun die Meinung ver­treten worden, daß die Regierung nach dem preußi­schen WahlspruchSuum cuique" auch den Stahlhelm und das Reichsbanner, mindestens aber das Reichsban­ner hätte auflösen müssen. Diese Forderung konnte ich mir nach sorgfältiger Prüfung nicht zu eigen machen. Weder der Stahlhelm noch das Reichsbanner find mit den nationalsozialistischen Sampsorganisationen in bezug aus den rnilitärähnlichen Charakter des Ausbaues und der Funktionsregelung zu vergleichen.

Jedoch habe ich schon im Februar gegenüber Be­strebungen des Reichsbanners, als eine Art Schutzpoli­zei aufzutreten, nachdrücklich Verwahrung eingelegt. Wenn das Reichsbanner sich in den letzten Monaten gegenüber dem Auftreten der S.A. hat bewegen lassen, seine Organisation für etwaige gewaltsame Auseinander­setzungen zu stärken, so erwarte ich von der Einsicht der Führung des Reichsbanners, daß, abgesehen von den bisherigen Veränderungen, alle diese Maßnahmen in kürzester Frist rückgängig gemacht werden.

Die Verschärfung der parteipolitischen Gegensätze und die allgemeine Notlage haben dazu beigetragen, daß die militärähnlichen Organisationen der NSDAP, schon durch die Tatsache ihres Bestehens allmählich eine immer größere Gefahr für die Staatsautorität wurden. Mein Entschluß, diese Gefahr zu beseitigen, stand bereits seit Monaten fest. Schon ehe ich das Reichsministerium des Innern übernahm, habe ich darüber nachgedacht, auf welche Weise dieses Ziel am besten zu erreichen wäre. Dabei hatte ich lange Zeit den Gebanken ver­folgt, auch die Angehörigen der S.A., wie jSie Mitglie­der anderer Verbände in einer neuen großen national­sportlichen Organisation zu einem freiwilligen staats­politischen Zusammenwirken zusammenzufassen. Der Gang der politischen Ereignisse seit Anfang dieses Iah-

Reichsinnenminister Grvener übergab der Oef- fentlichkett einen Artikel unter ber Überschrift .Mein Standpunkt", der bie Fragen aufwirft, di« sich mit dem Verbot ber SA. aufgeworfen ha­ben und durch einen Brief Hindenburgs an Groener hinsichtlich des Weiterbestehens der anderen Kampfverbände, das find in erster Linie Stahlhelm und Reichsbanner, unterstrichen worden sind. Groener sagt folgendes:

Die Auflösung der <5.21.= und S.S.-Organi- sationen der Nationalsozialist. Deutschen Arbeiterpartei hat in der Presse ein lebhaftes Echo hervorgerufen. Es war mir von vornherein klar, daß neben den zu­stimmenden Aeußerungen auch Widerspruch und kri­tische Bemerkungen laut würden. Ich will dazu mit einigen Ausführungen Stellung nehmen, obwohl die amtliche Begründung die aus der Sorge der Reichs­regierung für das Gesamtwohl des Volkes sich ergeben­den staatspolitischen Erwägungen für diese Maßnahme klar zum Ausdruck gebracht hat.

Wenn zunächst in einer Zeitung die ablehnende Hal­tung in die Worte zusammengefaßt wird,der Staat stehe links", so muß ich eine solche Auffassung von meinem Standpunkt völliger Ueberparteiligkeit grund­sätzlich ablehnen. Es gibt bestimmte Grundgesetze des staatlichen Lebens, die völlig unabhängig sind von dem Wechsel der Regierungen. Zu diesen Grundgesetzen gehört die Pflicht zur Gewährleistung der unbedingten Sicherheit aller Staatsbürger und die Aufrechterhaltung von Ruhe und Ordnung. Dazu gehört vor allem, daß die Macht im Staate nur von den Organen des Staa­tes selbst ausgeübt werden darf.

Der Staat muß verlangen, daß seine Autorität von allen Staatsbürgern respektiert wird, wer es unternimmt, die Autorität des Staates zu untergra­ben, seht sich mit diesen Grundgesetzen des Staates in Widerspruch und muß es sich gefallen lassen, daß der Staat ihn in die Schranken der staatlichen Ord- nung zurückweist.

Gerade als Reichswehrminister habe ich es mir zur besonderen Ausgabe gesetzt, den Geist der Wehrhaftig-

res ließ jedoch diese Pläne nicht zur Ausführung kom­men.

Schließlich wurde es mir klar, daß bei der Ge­staltung der innerpolitischen Verhältnisse keine andere Maßnahme in Betracht kommen konnte, als die Auf­lösung der S. A. durch Rotverordnung.

Diesen Entschluß habe ich durchaus selbständig ge­faßt, niemand zuliebe, niemand zuleide.

Gegenüber den Behauptungen, daß die Auflösung als eine Maßnahme des Wahlkampfes gegen die NSDAP, aufzufaffen fei, weife ich darauf hin, daß die Betätigung der Partei selbst in keiner Weise behindert ist. Ich stehe jedoch auf dem Standpunkt, daß der Meinungskampf der Parteien ein Kampf des Geistes, nicht der Gewalt fein darf. Die Auflösung der S.A. ist also keine Maßnahme gegen die Partei, sondern läßt vielmehr der Partei die Möglichkeit, im Wettstreit mit den anderen Parteien ihre Auffassungen und Forde­rungen zu vertreten.

Hitlers Verleumdungen.

Herr Hitler hat einem ausländischen Korresponden­ten gegenüber die Vermutung ausgesprochen, daß Reichskanzler Dr. Brüning unter bem Druck des fran­zösischen Ministerpräsidenten Tardieu gehandelt habe.

Diese Behauptung hätte aus bem Munde des Herrn Hitler niemals kommen dürsen. Herr Hitler dürste selbst wissen, wie man solche leichtfertige und offenbar beabsichtigte üble Rachrede zu beurteilen hat. wenn Herr Hitler mit Drohungen arbeitet, sich im Auslande über die deutsche Regierung zu beschweren, so wird man über diese Art von Politik, die ein be­zeichnendes Bild aus seinen Charakter und seine na­tionale Einstellung wirst, kein Wort zu verlieren ha­ben.

Die hier und da aufgetretene Behauptung, als ob das Verbot erfolgt fei, weil die S.A. dem Ausland ge= gegenüber als militärische Macht in Betracht gekommen wäre, ist eine völlige Verdrehung ber tatsächlichen Gründe für die Auflösung. Eine solche Unterstellung weise ich auf das allerschärffte zurück. Ich sehe darin auch eine schwere Beleidigung aller anderen Volksschich­ten, die ebenfalls bereit fein'werden, wenn es gilt, die Heimat zu schützen. Die Landesverteidigung ist eine Ehrensache des ganzen deutschen Volkes, nicht Sache einer Partei.

Das Wohl und Wehe der deutschen Jugend liegt mir besonders am Herzen. Stets ist es eine der wichtigsten Aufgaben des Staates, der Jugend des Volkes Lebens­und Betätigungsmöglichkeiten zu geben. Schon feit langem habe ich überlegt, was man bei der äußerst schwierigen Sage unserer jungene Generation tun könne. Meine Bemühungen in der nächsten Zeit werden dahin gehen, die gesamte deutsche Jugend ohne Ansehen der Partei in Sportorganisationen zusammenzufassen, zur Ertüchtigung von Körper und Geist und zur Pflege ftaatspolitischen Denkens und Wollens. Ich gebe mich der Hofnfung hin, daß diese Maßnahme da,zu beitragen wird, die verschiedenen, vielfach aus idealen Motiven sich befehdenden Kreise unserer jungen Generation wie­der einander näherzubringen. Mein herzlichstes Stre­ben ist, daß der Geist echter Vaterlandsliebe und die innige Verbundenheit mit dem Volksganzen unsere ge­samte deutsche Jugend zu einer inneren Einheit zusam- menschließe.

Ich weiß mich in diesem Wollen eins mit bem ober­sten Führer des deutschen Volkes, unserem hochverehr- len Herrn Reichspräsidenten, Generalseldmarscholl von Hindenburg, der in seiner Kundgebung an das deutsche Volk die Mahnung richtete: Laßt nun den hader ruhen und schließt die Reihen. Rur, wenn wir zusammen- I stehen, sind wir stark genug, unser Schicksal zu mei­stern.