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frfttjeint sechsmal wöchentlich. Wochenbeilagen: „Die ®el' ■m Bild" und „Buchenblätter" Rotationsdruck und Verlag »er Fuldaer Actiendruckerei In Fulda. Fernrufe: Schrift- fPihma 3153 Fuldaer Actiendruckerei 3151 und 3152 "
Dienstag, 19» April 1932
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lahrg. 59.
Am kommenden Sonntag ist die Vreußenwatzl!
Heist aNe mit, daß Ordnung und Bürgerfrieden durch die Stärkung der Mitte gesichert wird.
So lst's!
In Westfalen sprach am Sonntag auf einer Kundgebung der Zentrumspartei Reichs- arb eitsminister Dr. Stegerwald über das politische Ringen bei den preußischen Landtag sw ah len. Er führte u. a. aus:
Der Weltkrieg und seine Begleiterscheinungen haben einen Weltkrisenzustand geschaffen in einer ungeheuren Breite und Tiefe. Im Vorkriegsdeutschland hat die alte Rechte die außen- und innenpolitischen Geschehnisse stark beeinflußt. Bei dem Zusammenbruch sind die alten Machthaber weitgehendst aus ihren Machtpositionen beseitigt worden. Nun halten sie die Stunde für gekommen, ihre ehemaligenMachtpositio- nenwiederbeziehenzukönnen. Sie benutzen dazu die gegenwärtige große Not des deutschen Volkes und behaupten wahrheitswidrig, daß diese auf das verfehlte politische System der letzten dreizehn Jahre zurückzuführen sei, ohne anzugeben, daß der verlorene Krieg und seine Begleiterschei- nungen die Hauptursachen für die gegenwärtigen unbefriedigenden deutsch en Verhältnisse sind. Dabei werden dem deutschen Volke die wahrheitswidrigsten Versprechungen gemacht, mit denen es in Wirklichkeit nur immer tiefer in den Sumpf hineingeführt werden würde.
Hitler und Hugenberg wollten zuerst das Reich erobern über den Reichspräsidenten. Jetzt, nachdem ihnen das nicht gelungen ist, suchen sie vom preußischen Staat her die Macht im Reiche an sich zu reißen. Die Preußenwahl ist also in Wahrheit in der Hauptsache d ie F o r t- setzung der Reichspräsidentenwahl Die Zentrumspartei hat seit der Staatsumwälzung eine Arbeit leisten müssen, die fast über Mensch en kräfte ging. Mehr als die Hälfte der Zeit mußte sie, oft mit gemischten Gefühl e n, d e n K a n z l e r st e l l e n. L o r b e e r rn konnten in den letzten dreizehn Jahren in der deutschen Politik nicht geerntet werden. Ziel der Politik ist letzten Endes auch nicht, Popularität einzuheimsen, sondern das Volk zu erhalten und es aufwärts zu führen. Die Zentrumspartei hat nach dieser Richtung hin mehr als ihre Pflicht getan, was heute auch in den allerbreitesten Kreisen des deutschen Volkes anerkannt wird. Sie hat aber auch als christliche Volkspartei ihre Pflicht gegenüber den Kirchen und dem Chri- stentum nicht vernachlässigt. Man braucht bloß einen Vergleich anzustellen zwischen dem Verlauf der Staatsumwälzung in Deutschland und Spanien, um diese Behauptung bestätigt zu finden. In Deutschland find nicht, wie in Spanien, die Kirchen zerstört worden. Diese können sich heute in Deutschland frei betätigen. Wir haben im allgemeinen einen geordneten Schulbetrieb über die Staatsumwälzung hinübergerettet, ohne daß der christliche Geist aus der Schule ausgeschaltet worden ist. Elaubtman.daßdas alles möglich geworden wäre ohne ei ne starke Zentrumspartei und eine starke christliche Arbeiterbewegung?
Außen- und Innenpolitik liegen auf einer einheitlichen Ebene. Ohne die Gleichberechtigung Deutschlands in der Welt, ohne die Herstellung einer neuen Weltvertrauensbasis ist Deutschland im Innern nicht zur materiellen und seelischen Gesundung zu bringen. Und ohne Zusammenstehen des deutschen Volkes im Innern, ohne gegenseitige staatsbürgerliche Toleranz ist keine erfolgreiche Außenpolitik mög- l'ich. ,
In Düsseldorf sprach der preußische Ministerpräsident Braun. Im Verlauf seiner Rede wies Ministerpräsident Dr. Braun darauf hin, daß die Politi ken Kämpfe nicht geeignet wären, die wirtschaftliche Unternehmungslust zu fordern. Em Volk das sich selbst zerfleische, könne in der Welt nicht das notwendige Vertrauen finden, um wirtschaftlich zu gesunden. Der Mimsterpraft- dent wurde wiederholt durch lärmende, Zwychen- tufe unterbrochen, und es wurden Stinkbombengeworfen. Einige Ruhestörer wurden aus dem Saale gewiesen. Man sieht, wo in Deutschland die Leute sitzen, die den Ordnungs- und Rechtsstaat in Ermangelung von geistigen Waffen mit Stinkbomben angreifen.
* Der Haushaltsausschuß des Reichstages ist zu Dienstag, dem 26. April, einberufen worden. Er findet eine umfangreiche Tagesordnung inr die nicht weniger als 24 Punkte umfaßt.
Der Reichsminister des Innern Dr. Groener hatte den Führer des Reichsbanners, Herr Höltermann, zu sich gebeten und ihn um Stellungnahme zu der in der Presse gegen das Reichsbanner erhobenen Vorwürfe ersucht. Herr Höltermann hat dem Minister erwidert, daß diese Vorwürfe u n» begründet seien, daß er aber zur Vermeidung aller Mißdeutungen bereit sei, die erforderlichen Maßnahmen zu treffen.
wtb. Genf, 18. April. (Eig. Meld.) Reichskanzler Dr. Brüning trifft heute mittag mit dem englischen Außenmi nister Sir John Simon und am Nachmittag mit dem i t a I i e n t - s ch en Au ße nm'in ister ® ran bi zusammen.
Der ungarische Außenminister reist nach Genf.
wtb. Budapest, 18. April. (Eig. Meld.) Minister des Aeußern, Walko, hat sich zu kurzem Aufenthalt nach Genf begeben.
Airterfchiedliche Ergebnisse.
Die Abstimmung über den sächsischen Volksentscheid auf Auflösung des Landtages, die am gestrigen Sonntag stattfand und an der sich die Deutsch- nationalen, die Nationalsozialisten und die Kommunisten beteiligten, ergab bei 3 664 047 Wahlberechtigten eine Stimmenabgabe von 1 392 254, io daß der Volksentscheid in der Minderheit blieb und damit abgelehnt wurde.
Im Staate Oldenburg fand am Sonntag der von der Nationalen Opposition und den Kommunisten durchgesetzte Volksentscheid auf Auflösung des Oldenburgischen Landtags statt, der mit großer Mehrheit d u r ch g e k o m m e n ist, so daß der Landtag aufgelöst wird.
Amerika und die Arbeitslosigkeit
Hoover schlägt die fünftägige Arbeitswoche vor.
Präsident Hoover hat zur Linderung der Ar- beitslosigkeit die allgemeine Einführung der fünftägigen Arbeitswoche vorgeschlagen und dem amerikanischen Kongreß empfohlen, mit der Beamtenschaft den Anfang zu machen, wobei gleichzeitig eine Ersparnis von Verwaltungskosten bezweckt wird.
keiner Weise als Erfüllung der Konferenz-Aufgabe betrachtet werden. Schon
die schwere Finanzkrise,
unter der alle leiden, müßte an sich ein ausreichender Grund fein für eine möglichst weitgehende Herabsetzung des allgemeinen Rüstungs- standes.
Eine starke Slaalsaulorilal ist das Ziel
Sind auch Stahlhelm und Reichsbanner zu verbieten?
wtb. Genf, 18. April. (Eig. Meldg.). Der Hauptausschuß der Abrüstungskonferenz hat heute vormittag seine Beratungen über Artikel 1 des Konventionsentwurfs fortgesetzt und zwar durch eine Aussprache über die Frage, ob
das Konferenz-Ziel
in einer einzigen Konferenz erreicht ober in Etappen verwirklicht werden soll. Der Präsident Henderson erklärte, daß bei dieser Gelegenheit auch der deutsche Antrag über den Grundsatz der Rüstungsherabsetzung auf ein mög« lich st niedriges Niveau erörtert werden könne.
Als erster Redner ergriff der deutsche Vertreter, Botschaftsrat von Na d o l n y, das Wort, um die erwähnte Forderung Deutschlands einer effektiven Herabsetzung der Rüstung auf einen möglichst niedrigen Stand ausführlich zu begründen. Botschafter Nadolny erklärte, daß in den deutschen Vorschlägen die Methoden zur wirksamen Erreichung dieses niedrigsten Standes aufgezeigt worden seien.
Deutschland würde es auf alle Fälle vorziehen, wenn die Konferenz sich einigen könnte, um ihr Ziel in einem Zuge zu erreichen. Im anderen Falle würde es jedenfalls notwendig, nicht nur die erste Etappe, sondern auch die folgende sowie das Endziel festzusetzen. Doch die Zeiträume müßten so klein wie möglich sein, und vor allem müßte schon die erste Etappe eine beträchtliche Herabsetzung bringen.
Botschafter Nadolny erwähnte die deutsche Abrüstung als Beispiel dafür, bis zu welchem Grade man in kurzer Zeit abrüften könne. Im Hinblick auf die in der letzten Woch" insbesondere von persischer Seite gemachten Vorbehalte wegen des setzt sckon ungenügenden Rüstunasstan- bes gewisser Länder erklärte der deutsche Vertreter, daß eine Herabsetzung und ein Verzicht auf das in Artikel 8 der Völkerbundssatzung vorgesehene Mindestmaß natürlich nicht in Frage kommt. Der russische Grundgedanke, daß die stark genisteten Staaten stärker abrüften müßten als die schwachen, sei aber vollkommen richtig, und es würde sich empfehlen, zur Verwirklichung dieses Grundsatzes die russischen und die türkischen Vorschläge zu verbinden.
Deutschland gehe davon aus, daß ein wirksamer entscheidender Schritt in Richtung in der Abrüstung gemacht werden müsse. Eine unbedeutende ober nur scheinbare Abrüstung ober eine Stabilisierung bet Rüstungen bei bem jetzigen Stande könnte in
lieber eine Unterredung zwischen dem deutschen Reichskanzler Brüning und dem amerikanischen Staatssekretär Stimlon am Sonntag in Genf ist man in unterrichteten Kreften der Meinung, daß lediglich einige allgemeine Fragen, vor allem internationale WirÜchaftsfragen und die Abrüstungsfrage nur ganz allgemein berührt worden find. Wegen des vorübergehenden leidenden Zustandes Stimsons ist eine eingehende Behandlung der großen internationalen Fragen nicht möglich gewesen. Stimson beabsichtigt vorläufig an den Verhandlungen der Abrüstungskonferenz nicht teilzunehmen. Er will auch zunächst nicht in die Verhandlungen eingreifen. Dagegen beabsichtigt er, sich während seines Genfer Aufenthalts eingehend über die gesamten dringenden internationalen Fragen zu unterrichten.
Reichskanzler Brüning wird am Montag den italienischen Außenminister Grandi. den dänischen Außenminister Munch und voraussichtlich den englischen Außenminister Simon empfangen.
Arn Montag vormittag beginnen wieder die Verhandlungen der Abrüstungskonferenz. In Beantwortung des scharfen Vorstoßes von Tardieu und der durch die Grandi-Rede und die amerik. Vorschläge gekennzeichneten Lage wird der deutsche Botschafter Nadolny eine programmatische Rede über die deutsche Abrüstungspolitik halten.
Ministerpräsident Tardieu erklärte über Frankreichs Tributstandpunkt, daß für Frankreich eine Regelung der Moratoriumsfrage nur bann annehmbar sei, wenn al lein die Gläubigermächte dadurch belastet würden.
Aadolnys Rede in Gens.
Der deutsche Standpunkt zur Abrüstungsfrage. — Brünings Genfer Anterredungen.
fett und echter Staatsgesinmmg unabhängig von parteipolitischen Einflüssen zu pflegen.
Ich muß deshalb die Unterstellung, als ob ich mit der Auflösung der S.A. für links optiert hätte, ganz entschieden zurückweisen.
Reichsbanner keine Kampforganisation.
In einem Teil der Preise ist nun die Meinung vertreten worden, daß die Regierung nach dem preußischen Wahlspruch „Suum cuique" auch den Stahlhelm und das Reichsbanner, mindestens aber das Reichsbanner hätte auflösen müssen. Diese Forderung konnte ich mir nach sorgfältiger Prüfung nicht zu eigen machen. Weder der Stahlhelm noch das Reichsbanner find mit den nationalsozialistischen Sampsorganisationen in bezug aus den rnilitärähnlichen Charakter des Ausbaues und der Funktionsregelung zu vergleichen.
Jedoch habe ich schon im Februar gegenüber Bestrebungen des Reichsbanners, als eine Art Schutzpolizei aufzutreten, nachdrücklich Verwahrung eingelegt. Wenn das Reichsbanner sich in den letzten Monaten gegenüber dem Auftreten der S.A. hat bewegen lassen, seine Organisation für etwaige gewaltsame Auseinandersetzungen zu stärken, so erwarte ich von der Einsicht der Führung des Reichsbanners, daß, abgesehen von den bisherigen Veränderungen, alle diese Maßnahmen in kürzester Frist rückgängig gemacht werden.
Die Verschärfung der parteipolitischen Gegensätze und die allgemeine Notlage haben dazu beigetragen, daß die militärähnlichen Organisationen der NSDAP, schon durch die Tatsache ihres Bestehens allmählich eine immer größere Gefahr für die Staatsautorität wurden. Mein Entschluß, diese Gefahr zu beseitigen, stand bereits seit Monaten fest. Schon ehe ich das Reichsministerium des Innern übernahm, habe ich darüber nachgedacht, auf welche Weise dieses Ziel am besten zu erreichen wäre. Dabei hatte ich lange Zeit den Gebanken verfolgt, auch die Angehörigen der S.A., wie jSie Mitglieder anderer Verbände in einer neuen großen nationalsportlichen Organisation zu einem freiwilligen staatspolitischen Zusammenwirken zusammenzufassen. Der Gang der politischen Ereignisse seit Anfang dieses Iah-
Reichsinnenminister Grvener übergab der Oef- fentlichkett einen Artikel unter ber Überschrift .Mein Standpunkt", der bie Fragen aufwirft, di« sich mit dem Verbot ber SA. aufgeworfen haben und durch einen Brief Hindenburgs an Groener hinsichtlich des Weiterbestehens der anderen Kampfverbände, das find in erster Linie Stahlhelm und Reichsbanner, unterstrichen worden sind. Groener sagt folgendes:
Die Auflösung der <5.21.= und S.S.-Organi- sationen der Nationalsozialist. Deutschen Arbeiterpartei hat in der Presse ein lebhaftes Echo hervorgerufen. Es war mir von vornherein klar, daß neben den zustimmenden Aeußerungen auch Widerspruch und kritische Bemerkungen laut würden. Ich will dazu mit einigen Ausführungen Stellung nehmen, obwohl die amtliche Begründung die aus der Sorge der Reichsregierung für das Gesamtwohl des Volkes sich ergebenden staatspolitischen Erwägungen für diese Maßnahme klar zum Ausdruck gebracht hat.
Wenn zunächst in einer Zeitung die ablehnende Haltung in die Worte zusammengefaßt wird, „der Staat stehe links", so muß ich eine solche Auffassung von meinem Standpunkt völliger Ueberparteiligkeit grundsätzlich ablehnen. Es gibt bestimmte Grundgesetze des staatlichen Lebens, die völlig unabhängig sind von dem Wechsel der Regierungen. Zu diesen Grundgesetzen gehört die Pflicht zur Gewährleistung der unbedingten Sicherheit aller Staatsbürger und die Aufrechterhaltung von Ruhe und Ordnung. Dazu gehört vor allem, daß die Macht im Staate nur von den Organen des Staates selbst ausgeübt werden darf.
Der Staat muß verlangen, daß seine Autorität von allen Staatsbürgern respektiert wird, wer es unternimmt, die Autorität des Staates zu untergraben, seht sich mit diesen Grundgesetzen des Staates in Widerspruch und muß es sich gefallen lassen, daß der Staat ihn in die Schranken der staatlichen Ord- nung zurückweist.
Gerade als Reichswehrminister habe ich es mir zur besonderen Ausgabe gesetzt, den Geist der Wehrhaftig-
res ließ jedoch diese Pläne nicht zur Ausführung kommen.
Schließlich wurde es mir klar, daß bei der Gestaltung der innerpolitischen Verhältnisse keine andere Maßnahme in Betracht kommen konnte, als die Auflösung der S. A. durch Rotverordnung.
Diesen Entschluß habe ich durchaus selbständig gefaßt, niemand zuliebe, niemand zuleide.
Gegenüber den Behauptungen, daß die Auflösung als eine Maßnahme des Wahlkampfes gegen die NSDAP, aufzufaffen fei, weife ich darauf hin, daß die Betätigung der Partei selbst in keiner Weise behindert ist. Ich stehe jedoch auf dem Standpunkt, daß der Meinungskampf der Parteien ein Kampf des Geistes, nicht der Gewalt fein darf. Die Auflösung der S.A. ist also keine Maßnahme gegen die Partei, sondern läßt vielmehr der Partei die Möglichkeit, im Wettstreit mit den anderen Parteien ihre Auffassungen und Forderungen zu vertreten.
Hitlers Verleumdungen.
Herr Hitler hat einem ausländischen Korrespondenten gegenüber die Vermutung ausgesprochen, daß Reichskanzler Dr. Brüning unter bem Druck des französischen Ministerpräsidenten Tardieu gehandelt habe.
Diese Behauptung hätte aus bem Munde des Herrn Hitler niemals kommen dürsen. Herr Hitler dürste selbst wissen, wie man solche leichtfertige und offenbar beabsichtigte üble Rachrede zu beurteilen hat. wenn Herr Hitler mit Drohungen arbeitet, sich im Auslande über die deutsche Regierung zu beschweren, so wird man über diese Art von Politik, die ein bezeichnendes Bild aus seinen Charakter und seine nationale Einstellung wirst, kein Wort zu verlieren haben.
Die hier und da aufgetretene Behauptung, als ob das Verbot erfolgt fei, weil die S.A. dem Ausland ge= gegenüber als militärische Macht in Betracht gekommen wäre, ist eine völlige Verdrehung ber tatsächlichen Gründe für die Auflösung. Eine solche Unterstellung weise ich auf das allerschärffte zurück. Ich sehe darin auch eine schwere Beleidigung aller anderen Volksschichten, die ebenfalls bereit fein'werden, wenn es gilt, die Heimat zu schützen. Die Landesverteidigung ist eine Ehrensache des ganzen deutschen Volkes, nicht Sache einer Partei.
Das Wohl und Wehe der deutschen Jugend liegt mir besonders am Herzen. Stets ist es eine der wichtigsten Aufgaben des Staates, der Jugend des Volkes Lebensund Betätigungsmöglichkeiten zu geben. Schon feit langem habe ich überlegt, was man bei der äußerst schwierigen Sage unserer jungene Generation tun könne. Meine Bemühungen in der nächsten Zeit werden dahin gehen, die gesamte deutsche Jugend ohne Ansehen der Partei in Sportorganisationen zusammenzufassen, zur Ertüchtigung von Körper und Geist und zur Pflege ftaatspolitischen Denkens und Wollens. Ich gebe mich der Hofnfung hin, daß diese Maßnahme da,zu beitragen wird, die verschiedenen, vielfach aus idealen Motiven sich befehdenden Kreise unserer jungen Generation wieder einander näherzubringen. Mein herzlichstes Streben ist, daß der Geist echter Vaterlandsliebe und die innige Verbundenheit mit dem Volksganzen unsere gesamte deutsche Jugend zu einer inneren Einheit zusam- menschließe.
Ich weiß mich in diesem Wollen eins mit bem obersten Führer des deutschen Volkes, unserem hochverehr- len Herrn Reichspräsidenten, Generalseldmarscholl von Hindenburg, der in seiner Kundgebung an das deutsche Volk die Mahnung richtete: Laßt nun den hader ruhen und schließt die Reihen. Rur, wenn wir zusammen- I stehen, sind wir stark genug, unser Schicksal zu meistern.