| Sonntag, 21. März 1932

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Jlt. 12

Vergleich zwischen Preußen und NSDAP

nen, seine len.

daß Deutschland alle Anstrengungen mache, privaten Schuldverpflichtungen zu erfül-

Der Finanzausschuß des Völkerbundes schlägt internationale Stützungsaktionen zunächst für Oesterreich und Griechenland vor, die später auch auf andere Donaustaaten ausgedehnt werden sol­len.

zwischen England und Frankreich für wünschens­wert gehalten.

Um 11 Uhr Greenwicher Zeit befand sich das Luftschiff auf 0.50 und 31.20 Min. West, d. h. zwischen den brasilianischen Inseln Fernando N o r o n h a und Sao Paulo, etwa 900 Stirn, von der brasilianischen Küste entfernt.

Zeppelin auf der Heimfahrt.

w'tb. Pernambuco 26. März. (Eig. Meldg.). Graf Zeppelin ist um Mitternacht zur Rückfahrt nach Friedrichshafen aufgestiegen.

* Die neuen Zollerhöhungen in der Schweiz. Von der neuerdings verfügten Erhöhung der Zoll­sätze sind u. a. betroffen: Salpeter, Amoniak, be­stimmte Holzwaren, Kühlmaschinen, elektrische Ap. varate zur Zündung, Beleuchtung usw. von Kraft­fahrzeugen und Fahrrädern. Kontingente werden eingeführt für gewisse Konserven, Bäume, Sträu­cher und andere lebende Pflanzen, Krawatten, Seidenschirme, Nähmaschinen und Holzbearbei­tungsmaschinen/

* Verbot der Lappobewegung. Aus Helsing- fors wird gemeldet: Das finnische Innenmini­sterium hat die weitere Tätigkeit de Lappobewe­gung verboten. Die Maßnahme wird begründet mit gesetzwidrigen Handlungen.

wtb. Paris, 26. März. (Eig. Meldg.). Dem offiziösen „Petit Parisien" zufolge wird die ge­plante Zusammenkunft Tardieu-Ma c- d o n a l d wahrscheinlich kurz nach Ostern in Lon­don erfolgen.

Amerika erwarlek VerslSnd'gnng.

wtb. Washington, 26. März. (Eig. Meldg.). Der Präsident der Handelskammer in Washington, Silas H. Strawn erklärte in einem Bericht über seine Europa-Reise, eine gewisse Hoffnung auf eine Verständigung in der Reparationsfrage, die nach wie vor das dringendste Problem der Weltwirtschaft sei, liege darin, daß sowohl Reichs­kanzler Brüning als auch Ministerpräsident Tardieu realistisch denkende Staats- männer seien, die Verständnis für den von bei­den Regierungen eingenommenen Standpunkt in dieser Frage hätten. Es sei besonders anzuerken­

schlinge langsam unter die Schwanzflosse des Tie­res gleiten ließen. Nach mehrstündigen Versuchen gelang cs, eine Verbindung von der Schwanzflosse zum Bergungsdampfer herzustellen. Nach drama­tischem Kampf zwischen dem Dampfer und dem Wal behielt ersterer die Oberhand. Nach 5stündi- ger Reise traf der Dampfer in Cuxhaven ein, al­lerdings war das Tier, dessen Kopf lange Zeit un­ter Wasser schleifte und durch die Verschiebung der Gleichgewichtslage unfähig war, sich zu bewe­gen, erstickt. Der Bergungsdampfer setzte mit dem Wal im Schlepptau die Reise nach Hamburg fort, wo er heute erwartet wird.

*

Die Entscheidung über den Beitritt der Ver­einigten Staaten zum Haager Schiedsgericht ist er­neut verschoben worden.

Oefterliche Reparations-Debatte

Frankreich, Amerika, und Deutschland. — Tardieu über die deutschen Tribute.

Seltener Gast.

Ein 120 Zentner schwerer Walfisch in der Unler- elbe gefangen.

ERB. Hamburg, 26. März. (Eig. Meldg.). Ein Wal von ungefähr 12 000 Pfund wurde ge­stern, wie das Hamburger Fremdenblatt aus Cux­haven meldet, von einem Bergungsdampfer ge­sichtet. Der Wal war zwischen den Staaten dicht unter Land auf Grund geraten und bemühte sich vergeblich, wieder loszukommen. Der Bergungs­dampfer fuhr bis auf 50 Meter an das mit der Schwanzflosse wild um sich schlagende Tier heran, setzte ein Boot mit zwei Mann aus, die mit Un­terstützung von zwei Mann an Land mit äußerster Vorsicht eine schwere Kette und eine starke Stahl-

Srieg und Geschäft.

wtb. Paris, 26. März. (Eig. Meldg.). In Mar­seille wurde ein als landwirtschaftliche Maschinen deklarierter Waffentrans­port für japanische Rechnung angehal­ten, aber auf Weisung des französischen Kriegs­ministeriums freigegeben.

Wahl-Enken.

CNB. Berlin, 26. März. (Eig. Meldg.). Die Hauptgeschäftsstelle der Hindenburg-Ausschüsse teilt mit, in verschiedenen Gegenden Deutschlands wird von nationalsozialistischen Wahlagi­tatoren, um in die Bevölkerung Unruhe zu tra­gen, das Gerücht verbreitet, die Reichsregierung beabsichtige, durch eine Notverordnung einer i n» malige Bodenabgabe in Höhe von 10 bis 20 Rm. pro Morgen zu erheben. Wir stellen nach Anfrage bei zuständiger Stelle fest, daß diese Meldung frei erfunden ist.

Ebenfalls aus wohlpropagandistischen Gründen wird in einzelnen Gegenden des Reiches das Ge­rücht verbreitet, die jetzt 2 Prozent betragende Um­satzsteuer solle durch eine neue Notverordnung auf 4 Prozent erhöht werden. Dazu wird uns aus dem Reichsfinanzministerium mitgeteilt, daß an dieser Nachricht kein einziges Wort wahr sei. Eine Erhöhung der Umsatzsteuer sei weder geplant noch auch in irgendeiner anderen Form in Erwägung gezogen worden.

Deutschlands Stellung.

cnb. Berlin, 26. März. (Eig. Meld.) Gegenüber einem Bericht der Handelskammer in Newyvrk, in dem es heißt, in „verantwortlichen Kreisen" in Deutschland sei bie BereitwMgkeit festzuftellen, daß weitere Reparationszahlungen geleistet werden könn­ten, wird in Berliner politischen Kreisen auf das bekannte Interview des Reichskanzlers mit dem WTB. und ferne Reichstagsrede hingewiesen. Es könnten also unmöglich Kreise der Reichsregierung gemeint sein.

cnb. Berlin, 26. März. (Eig. Meld.) Die Rede, die Tardieu gestern im Senat zum auswärtigen Etat gehalten hat, wird in Berliner politischen Kreisen als eine Propaganda für die fran­zösischen Pläne aufgefaßt. Hervorgehoben wird, daß Tardieu an einer Stelle, wo er den Völkerbund behandelte, gesagt hat, entweder müsse man auf den Völkerbund verzichten oder sich em- fchließen, diese Organisation zu einer Realität zu machen. In Berlin sieht man darin eine ge­schickte Propaganda für den französischen Ab­rüstung 'm. Auch an der Stelle, wo er über

der zurückzugebenden Schriftstücke usw. Danach heißt es bann:

„Die Beteiligten sind sich weiter darüber einig, daß durch diese Erklärungen der Antrag auf Er­laß einer einstweiligen Verfügung vom 19. März erledigt sein soll. Beide Teile behalten sich vor, im Verfahren zur Hauptsache ihre Rechtsauffassung zur Geltung zu bringen und auch nach der tat­sächlichen Seite hin mit weiteren Material zu be­legen.

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Im Verlaufe der Aussprache im französischen Senat am Freitag über den Haushalt des Außen­ministeriums sprach Ministerpräsident Tardieu über die Außenpolitik Frankreichs. Tardieu erklärte ein­leitend, daß die Auffassung, der Völkerbund steht auf schwachen Füßen, denjenigen zu verdanken fei, die seit 13 Jahren die Rolle des Völkerbundes herabgesetzt hätten. Um so wichtiger sei es daher jetzt, eine internationale Macht sicherzustellen und den französischen Vorschlag, den er auf der Ab­rüstungskonferenz eingebracht habe, anzunehmen.

Tardieu ging bann auf die Reparationspolitik der französischen Regierung über und erklärte, daß der jetzige Haushalt u. a. 1173 Millionen Franken als Einnahmeposten ausweisen müsse, der die Re­parationen darstelle, bie Deutschland im Juli zu leisten habe. Wenn man diese Eintragung nicht gemacht hätte, so würde das einen Verzicht Frankreichs auf die deutschen Reparationen bedeutet haben. Tardieu fuhr bann fort: „Niemand hätte uns das verziehen. Möge der Himmel' ge­ben daß die 1173 Millionen sich eines Tages in unserer Kcksse befinden. In der Repa- rationssrage ist Frankreich bereit, die freiwillig unterzeichneten Verträge den Verhältnissen anzu- passen. Es verweigert aber eine Mißachtung der Unterschrift. Das bedeutet, daß wir im kommenden Ium zur Lausanner Konferenz gehen, nachdem wir unseren Standpunkt dem der anderen Mächte, mit denen wir uns treffen werden, genähert haben. Wir werden aber entschlossen an unserer Auffassung festhalten, weil dies unser Recht ist und weil wir die Sicherheit von morgen auf die Unterschriften der Abkommen aufbauen wollen, die gestern ge­troffen worden sind und die wir deshalb nicht zerstören können."

Tardieu erklärte bann, baß bie Verhandlungen über die Schaffung der Donauföderation einen befriedigenden Verlauf nähmen. Es sei notwendig, zwischen Frankreich und Italien die letzten noch bestehenden Hindernisse aus dem Wege zu räumen. Was bie innerpo.lli'che Lage Frankreichs angehe, so seien bie Schwierigkeiten nicht so groß, baß sie nicht überwunden werden könnten. In der Außen- politik sei es die Aufgabe eines demokratischen Staates, niemals zu lügen und immer mit offenen Karten zu spielen.

" Die 3IuS|ü4r;..;gen des Ministerpräsidenten wurden mit lang anhaltendem Beifall ausgenommen. ■

wtb. Berlin, 26. März. (Eig. Meld.) Der amt­liche Preußische Pressedienst teilt mit:

Die Verhandlung vor dem Staatsgerichtshof in Leipzig am 24. März 1932 hat ergeben, daß der Antrag der NSDAP, auf Erlaß einer einstweili­gen Verfügung gegen die preußische Regierung durch die vom Herrn preußischen Minister des In­nern von vornherein getroffenen Maßnahmen ge­genstandslos war. Die Parteivertreter haben da­her folgender, vom Vorsitzenden des Staatsge­richtshofes, Reichsgerichtspräsidenten Dr. Bumke, formulierten Feststellung zugestimmt:

Die Antragsteller haben von dem Wortlaut der Verfügung des Landeskriminalpolizeiamtes Berlin vom 15.—17. März und von der Anordnung des Herrn preußischen Minister des Innern vom 22. März, auf die in dem Brief des Herrn preußischen Ministers des Innern an Herrn Rechtsanwalt Dr. Frank IT. vom 22. März hingewiesen ist, heute Kenntnis genommen. Sie gehen hiernach davon aus, daß das gesamte über diese Anordnungen hinaus gehende, noch im polizeilichen Gewahrsam befindlichen Material unverzüglich an bie Stellen der NSDAP., bei denen es erfaßt worden ist, zu­rückgegeben wird. Die Antragaegner stellen sest, daß' die Verfügung des Herrn Preußischen Mini­sters vor Zustellung der Klage und unabhängig davon erlassen worden war; sie stellen ferner fest, daß der Sinn dieser Anordnung nur war, auf ge­naue Beachtung der in der Verfügung des Landes­kriminalamtes Berlin vom 15. bis 17. März be­zeichneten Grenze nochmals hinzuwirken.

Es folgt dann eine umfangreiche Aufstellung

FuldaerZertmig

Anzeiger für die Stabt Julda und den Landkreis Fulda. Amtliches Kreisblatt.

Der preußische wohUoesfizient.

Ans 50 000 Stimmen ein Mandat.

Wie der Amtliche Preußische Pressedienst mit­teilt, wird in Nr. 18 der Preußischen Gesetzsamm­lung eine Verordnung des Preußischen Staats- Ministeriums zur Aenderung des Landtagswahl- gesetzes veröffentlicht, die folgenden Wortlaut hat:

§ 1. Das Gesetz über die Wahlen zum Preu­ßischen Landtag (Landeswahlgesetz) in der Fas-

Mitteleuropa sprach, hat er in derselben Weise Propaganda gemacht.

*

Der Auswärtige Ausschuß der französischen Kammer mißbilligte in einer Entschließung die Anleihepolitik der Regierung.

In einer Sitzung des Tribut-Unterausschusses des Kabinetts wurde die engste Zusammenarbeit

wtb. Tokio, 26. März. (Eig. Meldg.). Nach Blättermeldungen beabsichtigt die japanische Re­gierung, dem Völkerbund formell mitzuteilen, daß Japan aus dem Völkerbunde austreten werde, wenn dieser auf der Anwendung des Art. 15 des Paktes auf den mandschurischen Konflikt bestehe.

Führende japanische Blätter erörtern die Aus­trittsabsichten unter ausdrücklicher Betonung des Ernstes der politischen Lage. Das Außenmini­sterium und Kriegsministerium sowie andere Re­gierungsstellen hätten eine Einigung in dieser Frage bereits erzielt, so daß die jetzigen Meldun­gen keineswegs mehr nur den Charakter von Ver­suchsballons hätten. Die Verhandlungen in Genf hätten gezeigt, daß der Völkerbund nur unge­nügendes Verständnis für die ost- asiatische Lage habe. Auch hätten kleinere Mitgliedsstaaten des Völkerbundes unter Außer­achtlassung größerer Gesichtspunkte den Konflikt zum Anlaß genommen, ihre eigene Bosllwn Völkerbund durch Ausnutzung gewisser Volker- bundstheorien zu stärken. Beides erschwere und verzögere die direkten Verhandlun-

Wenn die Völker unter Kriegsnot und Kriegs­folgen seufzen müssen, ist der Absatz der Kriegs­industrie immer besonders rege. Wenn die Menschen etwas weniger oberflächlich denken würden, als sie es tun, hätten sie aus den fraglos vorhandenen Zusammenhängen schon nütz­liche Schlußfolgerungen gezogen.

gen zwischen Japan und China und da­mit die Liguidation des Konfliktes. Aus diesem Grunde halte Japan das Ausscheiden aus dem Völkerbunde für ratsam. Der Kriegsminister kün­digt in dem gleichen Sinne an, Japan sei entschlos­sen, die mandschurische Frage schnellstens und gründlichst zu bereinigen, evtl, ohne Be­rücksichtigung der Wünsche des Völkerbundes.

wiederzusammenkritk der Waffenstillstands- Konferenz in Schanghai.

wtb. Schanghai. 26. März. (Eig. Meld.) Durch Vermittlung des britischen Gesandten wird die Waffenstillstandskonferenz, die infolge der bestehen­den Meinungsverschiedenheiten unterbrochen wor­den war, heute vormittag im britischen Konsulat wieder zusammentreten. Der britische Gesandte hat beide Teile daraus aufmerksam gemacht, wie drin­gend notwendig es sei, zu einem modus vivendi zu gelangen.

sung der Bekanntmachung vom 28. Oktober 1924 (Gesetzsammlung S. 671) und des Gesetzes zur Aenderung des Landeswahlgesetzes vom 11. April 1928 (Gesetzsammlung S. 55) wird wie folgt ge­ändert: In den §§ 30, 31 und 32 wird di« Zahl „40 000" durch die Zahl „50 000" und im § 32 die Zahl „20 000" durch die Zahl „25 000" ersetzt.

§ 2. Die Verordnung tritt mit dem Tage in Kraft, an dem bie nächsten Hauptwahlen zum Preußischen Landtag bestimmt werden.

Am Deutschlands Ausfuhr.

Nie zuvor war die handelspolitische Lage des Welthandels verworrener als in der Gegenwart. Nicht allein die Schrumpfung der Kaufkraft auf al­len Absatzmärkten erschwert den internationalen Handel. Währungsverschlechterung und Devisen­zwangswirtschaft in wichtigen Ländern hemmen darüber hinaus den freien Güteraustausch: zoll- vnd handelspolitische Abschnürungsmaßnahmen 'chaffen immer neue, immer höhere Wälle gegen den Zustrom fremder Erzeugnisse. Der deutsche Ex- por j hat sich den widrigen Verhältnissen gegenüber bis Ende 1931 noch leidlich behaupten können. Ein spürbarer Rückgang war jedoch auf die Dauer nicht zu vermeiden: er wird sich — die Ergebnisse der letzten beiden Monate lassen es vermuten — wahrscheinlich noch fortsetzen. Deutschland aber ist auf Ausfuhr angewiesen; sie ist als Absatzventil für unsere Industrie wie als Devisenguelle glei­chermaßen unentbehrlich. Um feinen Export wird Deutschland in Zukunft also noch härter zu ringen haben als bisher.

Unterzieht man in diesem Zusammenhangs Stärke und Richtung des deutschen Exports einer näheren Betrachtung, so zeigt sich vor allem eine Tatsache von grundlegender Bedeutung und größ­ter handelspolitischer Tragweite: der Schwerpunkt des deutschen Exports liegt unbestritten in Europa. Im Jahre 1930 nahm Europa 78 Prozent der deutschen Ausfuhr auf, im Jahre 1931 sogar 81 Prozent. In absoluten Ziffern: von 9,6 Milliar­den Mark, dem Gesamtwert des deutschen Exports 1931, entfielen 7,8 Milliarden auf die Ausfuhr nach europäischen Ländern. Europa ist auch der einzige Erdteil, bei dem unser Außenhandel mit einer aktiven Bilanz, also mit einem Ausfuhr­überschuß, abschließt. Von allen übrigen Erdtei­len hingegen beziehen wir mehr Waren, als wir dorthin absetzen können. Man kann das auch fo ausdrücken: die überseeischen Gebiete liefern uns vor allem Rohstoffe für unsere gewerbliche Arbeit; die europäischen Länder hingegen sind die wichtig­sten Käufer unserer industriellen Fertigerzeug­nisse. Im Jahre 1931 betrug der Ausfuhrüber­schuß Deutschlands im Handelsverkehr mit den europäischen Staaten 4.0 Milliarden Mark; der Einfuhrüberschuß von Uebersee hingegen 1,1 Mil­liarden Mark. Gewiß die überseeischen Gebiete sind nicht lediglich unsere Lieferanten, auch sie stehen mit uns im Austauschverkehr und beziehen

deutsche Waren aller Art; erinnert sei nur an die Vereinigten Staaten, an Teile Asiens und die großen südamerikanischen Länder. An Bedeutung stehen sie hinter dem europäischen Markt — wie gesagt — weit zurück.

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Die besten Kunden Deutschlands sind die un­mittelbar benachbarten Länder und die europäi­schen Großstaaten, so insbesondere Großbritan­nien, die Niederlande, Frankreich. Rußland und die Schweiz. Die Holländer beispielsweise kaufen genau fo viel bei uns als ganz Nord-, Mittel- und Südamerika zusammen. Und was den jetzt im Vordergrund des handelspolitischen Interesses stehenden südosteuropäischen Raum betrifft, so ha­ben Oesterreich, Ungarn, die Tschechoslowakei, Ru­mänien, Bulgarien und Jugoslawien im Jahre 1931 zusammen nahezu für 1 Milliarde Mark Wa­ren von uns bezogen. Diese wenigen Daten mö­gen genügen, um das überragende Interesse Deutschlands an den europäischen Absatzmärkten ins hellste Licht zu rücken. Die Zukunft des deut­schen Exports also hängt in erster Reihe von der Kaufkraft der europäischen Völker und dem Kurs ihrer Handelspolitik ab. Dielen Kurs in unferm Sinne durch geeignete handelspolitische Maßnah­men zu beeinflussen, wird eine Hauptaufgabe der deutschen Außen- und Handelspolitik in einer Zeit bilden müssen, in der der Kampf um die Absatz­märkte der Welt das deutsche Wirtschaftsschicksal mit entscheidet.

* An den rumänischen Hochschulen, vor allem an den Universitäten Bukarest und Jassy herrscht nun­mehr wieder vollkommene Ruhe. Dem verständ­nisvollen Vorgehen der Universitätsbehörden und dem entschiedenen Eingreifen des Königs wird es zugeschrieben, daß die blutiaen Demonstrationen so rasch endeten.

Das Reichsinnenministerium hat die für Sonn­tagabend in Braunschweig anläßlich der Reichs­führertagung der Hitler-Jugend vorgesehene Kund­gebung verboten.

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Ministerpräsident Macdonald hat wegen der Verschärfung des Konfliktes mit Irland auf feinen Osterurlaub verzichtet.

Das amerikanische Repräsentantenhaus hat die Vorlage, die den Ausschank eines 2^prozentigen Meres erlauben wollte, abgelehnt.

Japan will aus dem Völkerbund?

Es will mit China allein verhandeln.