FuldaerZertung
Anzeiger für die Stadt Fulda und den Landkreis Fulda. Amtliches Kreisblakt.
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Hindenburg gewährleistet dieVolksrechte
Brüning spricht.
Vor vielen Tausend Menschen hielt am Montag abend Reichskanzler Dr. Brüning in einer Hindenburg-Kundgebung der Zentrumspartei in der großen Ausstellungshalle in Essen seine erste Wahlrede. Der Andrang war außerordentlich stark, so daß mehrere Tausend Menschen die Ausführungen des Kanzlers nur in der Lautsprecherübertragung in der Nachbarhalle hören konnten.
Brüning gab zunächst seinem Bedauern darüber Ausdruck, daß die Agitation von den gegnerischen Präsidentschaftsanhängern in einer Weise getrieben werde, als ob Deutschland sich im tiefsten Frieden und im besten Aufstieg befinde und nicht in schwersten außenpolitischen Kämpfen. Er ging dann auf bie Bemühungen um eine parlamentarische Verlängerung Ler Amtszeit des Reichspräsidenten ein, die er damit begründete, daß in diesen Wochen i n G e n f und anderswo um Fragen gerungen würde, die von größter Bedeutung für die Entwicklung Europas und Deutschlands seien. Er habe geglaubt, dem Vaterland einen großen Dienst zu erweisen, wenn er das deutsche Volt unter dem Namen Hindenburg als dem Symbol der Einheit und der Kraft in diesen Kampf hineinführe. Wenn man behaupte, daß man mit der parlamentarischen Verlängerung der Amtszeit nur das System Brüning weiter habe retten wollen, so müsse er das als eine Kühnheit bezeichnen. Im Sommer 1930 habe Hugenberg die Möglichkeit gehabt, die Regierung zu stürzen und damit automatisch diese oder eine andere Regierung nach rechts zu drehen. Diese Möglichkeit habe Hugenberg ausgelassen. Ich neige nicht dazu, aus taktischen oder anderen Gründen eine Mehrheit im Reichstag aufzugeben, wenn arrf der anderen Seite nicht die g e r i n g st e Einigung selbst in entscheidenden Fragen der Politik herbeigesührt werden kann. Ich habe nicht nur dem Reichspräsidenten wiederholt meinen Rücktritt angeboten, sondern ich habe mich innerlich wenigstens in meiner Eigenschaft als Reichskanzler gar nicht mehr an den Verhandlungen «rs Reichskanzler beteiligt. Ich habe getan, als ob meine Regierung gar nicht bestehe, um Klarheit vor aller Welt zu schaffen. Es hat sich gezeigt, daß sich die beiden Parteien der Nationalen Opposition über keine Frage einigen konnten, nicht über die Person oes Reichspräsidenten, nicht über den Reichskanzler, nicht über den Wehrminister und nicht über den Innenminister. In den Auseinandersetzungen zwischen dem Stahlhelm und der NSDAP, werden
Es war nicht das erste Mal in der Geschichte der vergangenen zehn Jahre, daß man zwar die Regierung beschimpfte bis zum äußersten, daß man redete aber immer nur redete, als ob das deutsche Volk nichts gelernt habe in dieser Zeit. Brüning wies bann auf die Haltung der Rechten während ihrer Regierungsbeteiligungen hin, 1925 hätten sich die Deutfchna- kionalen auf Befehl Hugenbergs aus der Verantwortung gezogen. Brüning wandte sich dann der NSDAP/ zu', die die nationale Gesinnung anscheinend für sich allein in Anspruch genommen habe. Wenn der Brief Hitlers an den Reichspräsidenten erst der ausländischen Presse mitgeteilt werde, wo bleibe die nationale Gesinnung? Wenn es je einen Dolchstoß gegeben habe, dann sei es die Verweigerung der parlamentarischen Verlängerung der Amtsdauer des Reichspräsiden- t e n und die Tatsache, daß man den Führern oer Regierung, die im schärf st en Kampfe steht, in den Rücken gefallen sei und ihr die Verhandlungsmöglichkeft abgesprochen habe. Ich habe bewußt in eineinhalb Jahren kein scharfes Wort gegen die NSDAP, gebraucht, um das Volk in dieser schweren Zeit nicht zu trennen, sondern mit allen möglichen Mitteln zusammenzuführen.
Der Kanzler fuhr fort: Ich konnte aber nicht mehr schweigen, nachdem Hitler vor der ausländischen Presse Aeußerungen tat, als ob er übermorgen die Macht in Deutschland antreten werde. Man täuscht sich in meinem westfälischen Charakter. Bei uns ist Schweigen und Ruhe, nicht gerade ein Zeichen von Nervosität. Ich bin fest entschlossen, wenn es nötig und gerechtfertigt ist, energisch durchzugreifen.
Brüning wandte sich gegen Währungsexperimente und Patentlösungen Wenn in Deutschland auch nur bas geringste getan werde, was nach Inflation schmecke, sei es aus mit dem deutschen Volke. Es treffe auch nicht zu, daß die Regierung eine Politik der Deflation mache. Wer an die Tributfrage herangehe, ohne die Wirtschaft genügend vorzubereiten, werde Enttäuschungen und Mißerfolge erleben. Brüning warnte davor, das Volk durch Phrasen zu vernebeln und es dadurch in eine sichere Katastrophe zu führen.
Wenn man dem Reichspräsidenten Bedingungen stelle, wie es geschehen sei, was sei denn das anders als ein Pa r t e i fy st e m? Gesetzt der Fall, Hitler würde Reichspräsident — ich spreche rein theoretisch — was würde er bann verwirklichen: Sie Versprechungen, bie er ben Arbeitern gegeben hat ober bie Versprechungen, bie er ben Wirtschaftsführern gegeben hat, bie Versprechungen, bie seine Freunbe im Osten den Landarbeitern gemacht haben oder das, womit man den Großgrundbesitz des Ostens einfangen will? Will er außenpolitisch durchführen, was er Frankreich und der ausländi'chen Presse gesagt hat ober was er in früheren Kundgebungen gesprochen hat: Wir Nationalsozialisten
sind außenpolitisch nur halb so schlimm. Energisch müsse in aller Oeffentlichkeit gegen die Agitation der Nationalsozialisten ausgetreten werden, die i ns Unglück führe.
Brüning zog zum Schluß einen Vergleich zwischen George Washington und dem Reichspräsidenten von Hindenburg und gab der Hoffnung Ausdruck, daß die Anerkennung und Würdigung Hindenburgs nicht solange aus sich warten lasse, wie bei Washington, sondern daß schon der 13. März die Entscheidung bringe. Das ist meine feste Ueberzeu- gung. Ich kann auf Grund meiner Beobachtungen aussprechen: Das deutsche Volk muß Hindenburg wählen, es muß sich selbst retten, muß für bie Festigkeit nach innen unb nach außen für bie nächsten Jahre sorgen. Dann werden wir aus der Not im Innern und aus dem Kampf um die äußere Freiheit siegreich hervorgehen.
Zum Schluß seiner Ausführungen, die wieder- holt von lebhaftem Beifall unterbrochen wurden, brachte bie Menge bem Reichskanzler stürmi- s ch e Kundgebungen dar.
Ein wichtiges Programm.
Beschäftigung für 600 000 Arbeitslose.
Wie bie „DAZ." meldet, wirb die Reichsregie- rung nach bem 13. März ihre Beratungen über bie Arbeitsbefchafsungspläne wieder aufnehmen, bie schon seit längerer Zeit Gegenstand eingehender Besprechungen gewesen sind. Wie das Blatt erfährt, handelt es sich um folgende Objekte: Reichsbahn 300 Millionen, Reichspost 100 Millionen, Straßenbau 300—400 Millionen, landwirtschaftliche Miliorationen 200—300 Millionen, Wasserbauten 50 Millionen Mark.
Der Reichsarbeitsminister hat eine Verkürzung der Arbeitszeit im Bergbau unb eine Erweiterung bes freiwilligen Arbeitsdienstes vorgeschlagen. Er empfiehlt ferner, ben Bau von Kleinwohnungen mit etwa 200 Millionen Mark zu fordern. Schlleß- lich sollen der Gesellschaft für öffentliche Arbeiten 50 Millionen Mark zur Verfügung gestellt werden.
An unterrichteter Stelle rechnet man mit einem Programm an zusätzlichen Arbeiten in einem finanziellen Umfang von etwa 1,2—1,4 Milliarden Mark. Heber die Finanzierung sind noch Evwä- gungen im Gange.
Gelingt es, die Mittel für ein Programm von
etwa 1,2 Milliarden Mark bereitzustellen, so können etwa 200 000 Arbeitslose für bie Dauer eines Jahres bireft unb noch etwa 400 000 weitere Arbeitslose mittelbar beschäftigt werben. Um ben Nutzeffekt recht groß zu machen, sind auch lohnpolitische Reformmaßnahmen ins Auge gefaßt
Der offenherzige Stephany.
Der Berliner Stahlhelm-Major wundert sich über die „Arbeiterpartei" der Exzellenzen und des „alten Adels". — Sie wollen durch Hitler eine Rolle spielen.
Bei einer Wahlkundgebung des Kampfblockes Schwarzweißrot in Magdeburg sprach am Sonntag abend der Landesführer bes Stahlhelms, Großberlin, Major v. S t e p h a n y, der zunächst bie Gründe erläuterte, bie es bem Stahlhelm unmöglich gemacht hätten, sich für bie Wiederwahl Hindenburgs einzusetzen. Die nationale Front sei zusammengetreten, um zu prüfen, ob es nicht möglich wäre, mit einem g e - meinfamcn Kandidaten herauszukommen. Adolf Hitler habe jedoch unerfüllbare Forderungen gestellt. Er habe den Posten des Reichspräsidenten, des Reichskanzlers, bes Reichswehrministers unb bes Reichsinnenmini st ers verlangt. Außerbem sollte später über das Weiterbestehen bes Stahlhelms verhandelt werden. Diese Forderungen seien gegen bie Selbstachtung unb gegen bas Verantwortungsgefühl des Stahlhelms gewesen. Er habe sich daraus zur Kandidatur Düsterbergs entschlossen. Auch Hugenberg sei sofort bereit gewesen, von einer Sonderkandidatur abzusehen.
Man müsse sich wundern, daß in einer A r - beiterpartei Exzellenzen und der alte Adel sich befinden, bie hofften, wieder eine Führer st ellung zu erringen. Letzten Endes werde wieder alles auf den Schultern der Arbeiter ausgetragen werden. Es entspreche nicht unterem nordisch-preußischen Wesen, Menschen zu Göttern zu machen, wenn sie noch lebten. Diese Staatsidee des Zentralismus fei nicht nordisch. Wir brauchten keine Anleihen im Auslände aufzunehmen, auch nicht in Rom.
Die Mitteleuropa-Projekte.
Die in verschiedenen europäischen Hauptstädten erfolgten Besprechungen über die Schaffung eines mitteleuropäischen Wirtschaftssystems scheinen ihren Schwerpunkt immer mehr nach Genf verlegen zu wollen. Da die Außenminister der Kleinen Entente und die maßgebenden Staatsmänner der anderen interessierten Staaten in Genf anwesend sind unb insbesondere auch der französische Ministerpräsibenl erwartet wird, liegt es nahe, baß wieder einmal Berhandlungeen „am Rande" einer vom Völkerbund veranstalteten Tagung erwartet werden.
Man spricht in diesem Zusammenhang bereits von einer Vorkonferenz, die diese Woche ftattfinben und bie im Mai, also vor der Lausanner Konferenz, noch tu treffenden endgültigen Beschlüsse der beteiligten Staaten vorbereiten soll. In diese Beschlüsse soll — nach hier umlaufenden Informationen, die mit allem Vorbehalt wiedergegeben werden — nicht nur bie Regelung bes Güteraustausches in Mitteleuropa unb bie Auflegung einer Sanierungsanleihe, fon- bern auch bie Reparationsfrage einbezogen werde.
Alle derartigen Pläne sind freilich als wenig wertvoll anzusehen, solange nicht eine deutsche Beteiligung an ben Verhandlungen gesichert ist, nachdem es sich ergeben hat, daß auch bie beteiligten Nachfolgestaaten zu einem erheblichen Test einer bloßen Vereinigung ihrer eigenen Gruppe verständigerweise Widerstand leisten.
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Die russische Delegation hat beim Völkerbunbs- fetretariat dis Fortsetzung der Arbeiten bes vom Europa-Ausschuß eingesetzten Komitees zur Behandlung des russischen Vorschlags eines Nichtangriffspaktes beantragt und die Zusage erhalten, daß dieses Komitee Anfang April wieder zusam- mentreten wird Ob der Europa-Ausschuß selbst in absehbarer Zeit eine neue Tagung abhalten wird, ist noch ganz unbestimmt-, es gilt jedoch nicht als ausgeschlossen, daß er durch die jetzt erörterten mitteleuropäischen Pläne neuen Arbeitsstoff erhalten wird.
Polen unb bet Plan ber Donauföberaliou.
wtb. Warschau, 8. März. (Eig. Meldg.). Der französische Botschafter Laroche hat gestern im polnischen Außenministerium ben französischen Plan über bie Organisierung ber Donaustaaten bargelegt. Der Krakauer Kurier veröffentlicht hierzu eine offenbar inspirierte Warschauer Meldung, worin es heißt, daß bie Schaffung dieses Blocks in Mitteleuropa ben polnischen Interessen nur bann entspräche, wenn Polen daran beteiligt sei. Polen von dieser Donauföderation auszuschrießen entspreche weder ben Interessen Frankreichs noch den ber Staaten, bie durch dieses Präferenzsystem zu- iammengeschlossen werben sollten.
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wtb. Rom, 8. März. (Eig. Meld.) Die italienische Regierung hat heute das Donau-Memo
randum ber französischen Regierung beantwortet und gleichzeitig bie Regierungen von Groß-Britan- nien und Deutschland über ben italienischen Standpunkt in Kenntnis gesetzt.
Die Abrüstungs-Konferenz.
Das Präsidium der Abrüstungskonferenz hat in einer mehrstündigen Sitzung, in der der stellvertretende Führer der deutschen Abordnung von Rhein- baben bie deutschen Forderungen mit großem Nachdruck vertrat, einen Arbeitsplan für bie Aussprache im Hauptausschuß ausgearbeitet.
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wtb. (Senf, 8. März. (Eig. Melb.) Die gestrigen Beschlüsse bes Büros der Abrüstungskonferenz wurden dem Hauptausschuß heute vormittag von dem Berichterstatter Dr. Benesch vorgelegt und begründet. Dr. Benesch wies ausdrücklich darauf hin, daß die Delegationen nach wie vor bas Recht haben, jederzeit vor dem Ausschuß Adände- rungsanträge oder neue Vorschläge vorzubringen.
Der deutsche Vertreter Nadolny stellte in diesem Zusammenhang fest, daß die Frage der Abschaffung der militärischen Lustfahrt, die in der Tagesordnung für den Luftfahrtausschuß vorgesehen ist, mit ihrer grundsätzlichen Seite im Hauptauskcbuß bei der Aussprache über das Verbot gewisser Waffen ober Rüstungskategorien erörtert werben könne. Dieser Feststellung stimmte ber Berichterstatter im Einvernehmen mit dem Ausschuß zu. Durch das Eingreifen des Vorsitzenden des Luftfahrtausschusses, De Madariga, kam es zu einer längeren Aussprache über Art unb Umfang ber Erörterung der Suftfahrtfrage in ben einzelnen Kommissionen, eine Aussprache, bie nach bem Eingreifen von Nadolny, Paul Boncour und Benesch zur Bestätigung ber beutschen Auffassung führte. Der Bericht unb bie Tagesordnung wurden angenommen. Die technischen Ausschüsse beginnen ab morgen mit ihrer Arbeit.
* Das endgültige Wahlergebnis in Irland. Das endgültige Wahlergebnis in Irland ist wle folgt: Fianna Fall (Republikaner) 72, Cosgrave- Partei 56, Unabhängige 11, Farmer 4, Unabhängige Arbeiter 2, Arbeiter 7.
* Landtagswahlen in Liechtenstein. Aus V a • duz wird gemeldet: Nach dem Liechtensteinischen Landtagswahlrecht hatten am Sonntag zehn Gemeinden mit über 300 Einwohnern je einen Abgeordneten zu wählen. Die Regierungspariei errang von zehn Sitzen acht, darunter nicht weniger als ^echs Gemeindevorsteher. Die Opposition unter Führung des ehemaligen Regierungschefs Schäd- ler verlor überall Stimmen. — Am Kommenden Sonntag werden die Liechtensteiner tm ganzen Lande fünf Abgeordnete zu wählen haben. Die Regierung Dr. Hoop, die schon jetzt die Mehrheit im Landtag hat, erhofft eine weitere Stärkung ihrer Stellung und dadurch eine Milderung des sehr heftigen Parteienstreites.
Brianb t«
Der langsä', ige franzopichc ..c.nisterpräsident und Außenminister Aristide Briand ist am Montag um 13.30 Uhr in feiner Pariser Wohnung, Avenue Kleber, gestorben. Der Tod hat überraichend den greifen Staatsmann ereilt. Er ist zwar seit mehreren Monaten leidend gewesen, hat sich aber einer strengen Kur unterzogen, die zur Besserung feines Zustandes beigetragen hatte. Vor etwa zehn Tagen ist er von seinem Landgut Cocherel nach Paris zurückgekehrt, um größere Bequemlichkeiten für die ärztliche Behandlung zu haben. Seit zwei Tagen fühlte sich Briand schwach, und die letzte Nacht fall besonders schlecht gewesen sein. Schon in den Morgenstunden hat Aristide Briand das Bewußtsein verloren. Das Herz versagte. Der robuste Körper schien der langen Krankheit zu erliegen. Den Aerzten ist es nicht gelungen, Briand wieder zum Bewußtsein zu bringen, und er erlosch still im Kreise seiner Familienangehörigen und engsten Mitarbeiter.
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Briand stand kurz vor der Vollendung seines 70. Lebensjahres — er war am 28. März 1862 in St. Nazaire geboren. Elfmal hatte er die Bürde des Ministerpräsidenten getragen, 25mal ein Ministerportefeuille verwaltet, feit er im März 1906, in den Tagen des Kampfes um die Trennung von Staat und Kirche, von Sarrien zum ersten Mal als Unterrichtsminister in ein Kabinett berufen worden war. 1909 war er als Nachfolger Clemenceaus Ministerpräsident geworden. In der Folge amtierte er unter Poincare, Viviani und nach dem Kriege unter Leygues, Painleve und anderen. Bei Kriegsausbruch war er Justizmini- fter, vom 29. Oktober 1915 bis 7. März 1917 selbst Ministerpräsident. Damals betrieb er die
Saloniki-Expedition gegen den Willen Clemenceaus. Auf der Konferenz von Cannes, wo er zum ersten Mal nach dem Krieg international in den Vordergrund trat und von Poincare gestürzt wurde, zog er sich drei Jahre lang vom politischen Leben zurück auf sein Mustergut Cocherel in der Normandie, das er bis zu seinem Tode zärtlich liebte. Denn seine Tierliebhaberei und der Angelsport waren die einzigen Vergnügungen, die sich der alternde Junggeselle gönnte, und aus denen er, neben geistreichen Unterhaltungen, immer von neuem die Kraft für seine Arbeit zog.
Diese Arbeit galt seit den Oktobertagen von 1925, in denen der Vertrag von Locarno geboren wurde, der Befriedung Europas und vor allem der deutsch-französischen Zus a inmen« arbeit. Wenn auch Fehler und Mißgriffe, Rückfälle in die Kriegsmentalität, Zurückweichen vor der Opposition der französischen nationalistischen Rechten, die sich bet den komplizierten Mehrheilsverhältnissen der französischen Kammer immer wieder geltend machen konnte, die Verwirklichung dieser Pläne gehemmt haben, so sind doch alle die, die mit Briand persönlich in Berührung gekommen sind, die die sug- gestive Kraft feiner Beredlsamkeit und feiner Kunst der Menschenbehandlung empfunden haben, stets davon überzeugt gewesen, daß ihm das Ziel einer Verständigung der beiden großen Nachbarvölker mindestens seit 1925 als Lebensaufgabe vor Augen stand. Der verunglückte Versuch einer Gesamtbereinigung in der Umerrebung von Thoiry, die gemeinsame Verleihung des Friedens-Nobel-Preises an ihn und seinen Mitstreiter Strefemann, waren Höhepunkte dieses Bemühens. Mit schwindender Gesundheit trat sein politischer Einfluß i n den Hintergrund. Sein mißlungener Kampf um die Präsidentschaft im Vorjahre war sein letztes markantes Hervortreten, aber auch in Deutschland wird man dem großen Vorkämpfer der deutsch - französischen Verständigung ein dankbares und ehrendes Angedenken bewahren.
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Die Berliner Morgenblätter widmen Briand, über dessen Tod alle in größter Aufmachung und mit allen Einzelheiten berichten, eingehende Nachrufe, in denen sie die Persön.ich.eit des Toten und seine politische Tätigkeit würdigen.
Die „Voss. Ztg." erinnert an den Tod Strese-