Anzeiger für die Stadt Fulda und den Landkreis Fulda. Amtliches Kreisblatt.

Nr. 43

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Sonntag, 21. Februar 1932.

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lalirg. 59.

Memel-Zrage und Völkerbundsral.

Eolbans-Vericht an den Völkerbundsrak. — Zaunius versucht eine Rechtfertignng. —- Der -entsche Standpunkt.

wtb. Genf, 20. Febr. (Eig. Meld.) Der Be­richt, den der Bertretsr Norwegens, Colban, heute dem Völkerbundsrat in der Memelfrage vorgelegt hat, hat folgenden Wortlaut:

1. Ich habe nicht verfehlt, der Frage ein beson­ders aufmerksames Studium zu schenken mit der wertvollen Mithilfe der Herren Pilozzi, Prof. Basdevant und Sir William Malkin.

2. Die Frage, auf die die Aufmerksamkeit des Nates gelenkt worden ist, ist sehr verwickelt. Auf der einen Seite befinden wir uns vor einer Behauptung, wonach der Präsident des Memeldi­rektoriums Böttcker zu Unrecht durch den Gouver­neur des Memelgebietes abgerufen worden fei, in Anbetracht dessen, daß Ws. 2 des Art. 17 des Me­melstatuts feststellt, daß der Präsident in seinem Amte so lange bleibt, als er das Vertrauen des Landtages des Memelgebietes genieße. Anderer­seits ist behauptet worden, daß die Bestimmungen der Kynvenition von Paris vom 18. Mai 1924 und ihres Anhanges nicht das Recht des Gouverneurs ausschließen, in bestimmten Fällen das Direktoirum abzuberufen, und daß in diesem besonderen Balle B. zu Recht abberufen worden sei, da nach Ansicht der litauischen Regierung er sich Befugnisse ange­maßt habe, die der Zentralregierung zuständen und infolgedessen das Statut verletzt habe.

3. Außer dieser grundsätzlichen Meinungsver­schiedenheit sind die Tatsachen, die zur Abberufung Herrn Böttchers angeführt werden, von der litau­ischen Regierung auf eine Art dargestellt worden, die mit den von anderer Seite vorgebrachten Be­hauptungen nicht überein st immt.

4. Der Rat hat mit Befriedigung die Versiche­rungen der litauischen Regierung zur Kenntnis ge­nommen, daß sie gewillt ist, alle internationalen Verpflichtungen, die sich auf das Memelgebiet be­ziehen, auf das peinlichste zu beachten. Außerdem hat der Rat die Erklärung des Vertre­ters von Litauen entgegengenommen, wonach der Gouverneur Anstrengungen macht, um ein Direkto- xium gemäß den Anweisungen des Statuts zu bilden.

5. Trotzdem muß man fetzt, und zwar in kürzester Zeit, dis anormale Lage, die gegenwärtig im Me­melgebiet herrscht, ins Auge'fassen. Diese Lage erfordert schleunige Maßnahmen, um eine Verschärfung zu vermeiden. '

6. In der Tat besteht die Notwendigkeit, ein Direktorium einzusetzen, das sich des Vertrau- ens des Landtages erfreut. Dieses Direk­torium müßte sich unverzüglich dem Landtag vor­stellen. Die Lag« ist so, daß es wünschenswert wäre, nicht bis zum Ablauf des in Artikel 17, Ms. 2 vorgesehenen äußersten Termin zu warten. Der Rat ist ängstlich besorgt, zu sehen, daß im Me­melgebiet die n o r m a l e Ausübung des Statutes wieder hergestellt wird.

7. Diese unverzüglichen Maßnahmen präsuzidieren nicht die Rechtmäßigkeit der Abberufung Bött­chers. lieber diese Frage könnte man sich nicht äußern, ohne daß vorher die Frage der Berechti­gung des Gouverneurs, das Direktorium abzuberu- sen, behandelt würde, und wenn anerkannt würde, daß der Gouverneur ein Recht hat bezüglich der Abberufung des Direktoriums, so müßte dann noch geprüft werden, welches genau die Umstände sind, und ob diese die Ausübung dieses Rechtes rechtfertigen.

8. Um diese beiden Fragen zu entscheiden, hatte ich daran gedacht, dem Rate empfehlen zu sollen, den Haager Gerichtshof wegen eines Gutachtens anzurufen. Gleichwohl zögere ich, dem Rate vorzuschlagen, ein Gutachten des Gerichts­hofes durch Mehrheitsbeschluß einzuholen, und wenn die Einstimmigkeit nicht erzielt werden sollte, so ziehe ich vor, mich darauf zu beschränken, daran zu erinnern, daß die Signatarmächte der Memel-Konvention die Möglichkeit haben, unter sich die genannten Fragen auf der Grundlage des Absatzes 2 des Artikels 17 der Konvention zu behandeln.

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Der Führer der deutschen Delegation, Staats­sekretär von Bülow, wird in der heutigen Sitzung des Völkerbundsrats die deutsche Ausfassung zu dem Colban-Bericht vertreten.

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wtb. Genf, 20. Febr. (Eig. Meld.) Der Döl- "kerbundsrat trat heilte vormittag 11.30 Uhr zur Entgegennahme des von dem norwegischen Dele­gierten Colban erstatteten Bericht über den Rechts­spruch im Memelgebiet zusammen. Colban sprach im Anschluß an seinen Bericht die Hoffnung aus, daß der Rat künftig nicht mehr in die Notwendig­keit versetzt sein werde, sich mit Memel-Angelegen- heiten zu befassen. Außerdem bemerkte er unter Anspielung auf die fortwährenden, wenn auch un­begründeten litauischen Einwäiide gegen die Zu- ständigkest des Rates in dieser Angelegenheit, daß die Ausarbeitung des Berichts wegen der Meinungsverschiedenheiten über den Umfang oer Rechte des Völkerbundsrats auf Grund des Art. 17 der Memelkonvention auf beträchtliche Schwie­rigkeiten gestoßen sei. Der 'litauische Außenmini­ster Zaunius erklärte, er nehme den Bericht an mit Ausnahme der Punkte 5 und 6. Diese Punkte seien durch die in Punkt 4 erwähnten litauischen Zu­sicherungen über die gewissenhafte Einhaltung aller internationalen Verpflichtungen überflüssig und in dieser Formulierung nur geeignet, Mißverständnisse hervorzurufen. Außerdem gingen sie offenbar über die Befugnisse des Rats nach Artikel 17 der Me­melkonvention hinaus.

Zaunius deutete an, daß die litauische Regie- runz die Auslösung des Memellandtages in Er­wägung ziehe, indem er erklärte, daß angesichts

der Haltung gewisser Elemente des Landtages, die unter ausländischem Einfluß die Bemühungen zur Bildung eines neuen Direktoriums zu ver­eiteln suchten, einen Appell an das Land gemäß den Bestimmungen des Memelstatutes vielleicht notwendige sein werde.

Staatssekretär von Bülow

betonte in seiner Erwiderung, daß die Memel- srage ein Gefahrenpunkt in Europa geworden sei. Seit 1926 sei Litauen ein fast ständiger Gast am Ratstisch. Deutschland habe an der Frage deshalb ein besonderes Interesse, weil das Memel­gebiet an der deutschen Grenze liege und seine Bevölkerung 700 Jahre lang zu Deutschland ge­hört habe. Ueber den deutschen Charakter der Bevölkerung sei kein Zweifel, und nicht ohne Grund hätten die alliierten Mächte dem Memel- gebiet im Jahre 1924 besondere Garantien für die Erhaltung seiner Kultur gegeben. Die deutsche Bevölkerung diesseits der Grenze verfolge ge­spannt die Entwicklung in dem Gebiet, mit dem sie so lange eine Einheit gebildet habe. Seit 1927 stehe das Memelgebiet unter Kriegsrecht. In unerhörter Weise werde die Bevölkerung an der Ausübung ihrer Grundrechte gehindert.

Es war z. B. nicht möglich gewesen, Berichte über die Verhandlungen des Rates in der Memel- frage zu bringen. Das Versammlungsrecht werde rücksichtslos beschränkt. Die Autonomie sei durch alle diese Maßnahmen im Wesentlichen eine Illu­sion geworden. Die Lage habe sich verschärft seit dem Amtsantritt des früheren Kriegsministers Merkis als Gouverneur. Die Ausübung des Veto­rechtes gegenüber dem Landtage habe zu einer Lähmung der gesetzgeberischen Arbeiten geführt.

Einen weiteren Mißstand bildet die Verschlepp pnnq des Finanzausgleichs zwischen Litauen und dem Memelgebiet. Das Direktorium sei, da es ausschließlich aus Mitgliedern der Mehrheits­parteien bestanden habe, dem Gouverneur von An­fang an ein Dorn im Auge gewesen. Der Fall, der den Rat beschäftige, sei nur ein Glied in der Kette der Maßnahmen, die auf die Beeinträchti­gung und Beseitigung der Autonomie abzielten. Staatssekretär von Bülow erwähnte schließlich die Bildung einer Schützenorganisation aus großlitauischen Elementen unter Füh­rung litauischer Offiziere und unter Teilnahme zahlreicher Beamter. Diese Organisation übe jetzt im Memelgebiet Polizeifurcktionen aus.

Unter Verletzung des Status habe die litauische Regierung die memelländischen Abgeordneten mit Gewalt vor einer Reise nach Genf zurückgehalten, wohl in berechtigter Befürchtung vor einer unge­schminkten Darstellung der wahren Lage im Me­melgebiet.

Staatssekretär von Bülow protestierte dagegen und wandte sich sodann dem Bericht Colbans zu wozu er u. a. erklärte: Der Bericht erkennt den Ernst der Situation im Memelgebiet und iV;e Dringlichkeit der Abhilfe an. Ueber die Rechts­frage hätte, wie der Bericht sagt, ein Gutachten des Haager Gerichtshofes eingeholt werden sollen. Die litauische Regierung hat jetzt ihre Zustimmung hier- zu verweigert. Diese Weigerung Litauens steht mit jedem Rechtsempfinden in Widerspruch. Staatssekretär von Bülow appellierte in diesem Zu­sammenhang an die Verantwortung des Völkerbundes. Sollte, so fragte der deutsche Vertreter, infolge wirklicher oder vermeintlicher Mängel des Statuts der Rat außer Stande fein, die Aufgabe zu erfüllen, die ihm das Statut zu­meist? Mehr noch, sollte er außer Stande sein, eine Aufgabe zu erfüllen, die die Weltöffentlich­keit von ihm erwartet? Es hat keinen Zweck, daß wir uns über den Ernst der Lage täuschen. Es ist dem Berichterstatter, unterstützt von den her» vorragm>dsten Juristen der Signaturmächte, offen­sichtlich nicht gelungen, der Sache Herr zu werden. Und das ist nicht feine Schuld. Ich warne drin­gend davor sich mit einem solchen Versagen des Völkerbunds-Mechanismus und des Memelstatuts abzufinden. Es wäre für den Völkerbund fast eben­so niederschmetternd wie für die Bevölkerung, die durch das Memelstatut geschützt werden soll

Es würde bedeuten, daß die Memelländer so gut wie rechtlos der Willkür einer ihnen nicht wohl gesinnten Obrigkeit ausgesetzt werden. Die vier alliierten Hauptmächte, deren Unterschriften dieses unzulängliche Memelstatut decken, haben eine schwere Verantwortung auf sich geladen. Im In­teresse des Friedens und des guten Einvernehmens zwischen den Völkern, dem Interesse von Recht und Gerechtigkeit richte ich daher einen Appell an sie, andiesevierMächte. Ich wende mich jetzt und hier an sie mit der Bitte, daß sie der Verant­

wortung Rechnung tragen, die sie übernommen ha­ben, und daß sie von den Rechten gegenüber Li­tauen Gebrauch machen, die sie sich in Artikel 17, Abs 2 vorbehalten haben. Sie haben die Möglich­keit, den Fall bald vor den internationa­len Gerichtshof in Haag zu ziehen. Von dieser Möglichkeit bitte ich sie, Gebrauch zu machen. Auf diesem Wege ist eine Entsäiei- dung der Rechts- und Tatfrage möglich und Li­tauen wird nicht umhin können, sich dem Spruch des höchsten internationalen Gerichtshofes der Welt zu fügen. —

* Der Film „Königin Luise" für das Memel­land verboten. Rach einer Blättermeldung aus Memel ist die Vorführung des „Königin Luise"- Fillns, in dem bekanntlich Henny Porten die Hauptrolle spielt, vom litauischen Kommandanten für das gesamte Memelgebiet verboten worden mit der Begründung, daß die gegenwärtige Lage eine derartige Filmvorführung nicht zulasse.

* Bayern wünscht Herabsetzung des Bierprei- ses. Der Haushaltsausschuß des Landtages in München nahm einen Antrag der Sozialdemo­kraten und der bayerischen Volkspartei an, der die Staatsregierung ersucht, erneut Schritte zwecks durchgreifender Herabsetzung des Bierpreisex ein­zuleiten. Soltte auf diesem Wege nichts zu errei­chen fein, soll die Staatsregierung zum nächstmög- lichen Zeitpunkt für die staatlichen Brauereibetriebe den Austritt ans dem bayerischen Brauer­bunde erklären, um eine selbständige Regeluna des Bierpreises in den Staatsbetrieben herbeizuführen.

Die japanische Antwort

Der Völkerbundsrat hat am Freitagabend nach vierstündiger Verhandlung auf Grund des chinesi­schen Antrages beschlossen, eine außerordentliche Vollversammlung des Völkerbundes zum 3. März nach Genf einzüberufen.

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wtb. Tokio, 20. Febr. (Eig. Meld.) Wie man glaubt, wird die japanische Antwort auf den Appell des Völkerbundsrates morgen abgeschickt. Sie wird: aus 2 Teilen bestehen. Von berufener Seite wird erklärt, die Antwort an den Ratspräfidentcn werde ausdrücklich die Unzulässigkeit der von 12 Mitgliedern des Völkerbundes unterzeichneten Note unterstreichen,

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Vor dem Rat gaben am Freitag die Vertreter Japans und Chinas außerordentlich bedeutsame Erklärungen ab. Japans Vertreter deckte seine Karten vollkommen auf und erklärte eindeutig, daß die japanische Bevö".....-zZunahme Japan

zwinge, seine Interessen in China zu verteidigen, während der chinesische Vertre­ter Japan des Friedensbruches anklagte.

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Die japanische Generaloffensive gegen Schang­hai hat begonnen. Starke chinesische Kräfte sind

Der Schrecken -es Bürgerkriegs Wieder eine blutige Saalschlacht. — Zwei Todes­opfer, mehrere Schwerverletzte. — Hunderte von Stühlen und fast alle Tische demoliert.

wtb. Schweidnitz, 20. Februar. (Eig. Meld.) Bei einer in Saarau veranstalteten nationalsozia­listischen Versammlung kam es mit politischen Geg­nern zu einer großen 'Saalschlacht, bei der meh­rere 100 Stühle und sast alle Tische demoliert wurden. Es gab mehrere Sch wer- verletzte. Die Tätlichkeiten setzten sich auf Der Straße fort, dort wurde auch geschossen. Da- bei wurde ein N ati o n aIs o z i a l i st getötet. Ferner wurde ein ganz unbeteiligter Brauerei­verwalter getötet, dem mit einem Stein der Schädel eingeschlagen wurde. Jrn ganzen sollen fünf Schüsse gefallen fein, von denen vier ge­troffen haben. Die Unruhen Dauerten die ganze Nacht fort.

* Nationalsozialisten Überfällen SPD.-Lokal in Nürnberg. Etwa 30 Nationalsozialisten drangen in Nürnberg in ein von der Sozialdemokratischen Partei gemietetes Anwesen ein, in dem 10 bis 12 Reichsbannerleute anwesend waren, und griffen sie tätlich an. Auf den Ruf „Polizei" verschwanden die Eindringlinge nach kurzer Zeit. Sechs Reichs­bannerleute wurden leicht verletzt.

Steinbruch-Drama.

Racheakt eine» Schießmeisters. — 20 fig. Dynamit in Brand gesteckt. — Die Explosion tötet den Täter und 3 Arbeiter. — Drei weitere Personen schwer verletzt.

wtb. Außig, 20 Febr. (Eig. Meldg.). In den städtischen Steinbrüchen ereignete sich heute vor­mittag eine schwere Explosion, durch die 4 A r b e i- ter, unter ihnen der Schießmeister Hortig ge­tötet wurden. Der Verbandssekretär Werner

Schwierige Lage in Frankreich

wtb. Paris, 20. Febr. (Eig. Meld.) Nachdem Painleve auf die Kabinettsbildung v e r z i ch - tet hat,.meldet Havas, daß Doumer auf jeden Fall eihten Senator mit der Regierungsbildung beauftragen werde und zwar entweder Paul Boncvur oder Barthou.

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wtb. Paris, 20. Febr. «Eig. Meld.) Painleves Vernicht auf die Kabinettsbildung hat die Lage verschärft Will Doumer beruhigend wirken, so müßte er eigentlich einen jener Senatoren mit dec Kabinettsbildung beauftragen, die an der Abstim­mung, die den Sturz des Kabinetts Laval zur Folge hatten, nicht teilgenommen haben, und dem daher weder von links noch von rechts mit Voreingenommenheit begegnet wird. Heber die tiefem Gründe für den Verzicht Painleves herrscht noch; Unklarheit.. In jedem Falle wird man die Hauptursache darin zu erblicken haben, daß seine Bemühungen, Unterstützung aus den Reihen der Mehrheit zu finden, um dem Kabinett einen halb­wegs tragfähigen Boden zu schaffen, geschei­tert sind.

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wtb. Paris. 20 Febr. (Eig. Meld.) Der Präsi­dent der Republik empfing heute den Präsiden­ten des Senats Lebrun und den Kammerpräsiden­ten Bau isson und verhandelt zur Zeit mit Tardieu und Herriot.

an den Völkerbundsrat.

im Anmarsch. Nach Meldungen aus Tokio erwägt Japan bereits eine formelle Kriegserklärung an China. ,

Japaner in kiangwan?

wtb. Schanghai, 20. Febr. (Eig. Meld.) Reu­ter: Nach einer Mitteilung des japanischen Haupt­quartiers füllen-bie japanischen Truppen Kiangwan an der Eisenbahn Schanghai-Wusung nach schwe­ren Kämpfen eingenommen haben. .Wie verlautet» werden die japanischen Truppen voraussichtlich in ihren augenblicklichen Stellungen erst festen Fuß zu fassen" suchen, bevor sie erneut vorgehen. Die chinesischen Militärbehörden bestreiten aber diese Angaben und erklären, daß vielmehr die chinesi­schen Truppen die Japaner zurückgetrieben hätten.

Artillerie-Kamps um Schapei.

wtb. Schanghai, 20. Febr. (Eig. Meld.) Der durch Fliegerangriffe auf die Schiangkaischek-Trup- pen eingeleitete Angriff wurde mit Artillerie-Feuer fortgesetzt, das die Chinesen, die ihre Stellungen zäh hatten, alsbald erwiderten. Zur Zeit ist der Artillerie-Kampf in vollem Gange. Schapei wird fluchtartig von der einheimischen Bevölkerung ge­räumt. Viele Tausende haben sich ins Dschungel geflüchtet, da alle Wege stromaufwärts mitten durch den Kriegsschauplatz führen.

und zwei Arbeiter erhielten schwere Verletzungen. — Die Explosion hatte eine ungeheure Wucht: Fen­sterscheiben wurden eingedrückt und die Teleson- drähte in der Umgebung zerrissen. Die Erhebun­gen ergaben, daß hier ein Racheakt des Schießmeisters vorlag. Als heute der Der- bandssekretär Werner zur Unter suchung einer Verfehlung erschien, steckte der Schießmeister in selbstmörderischer Absicht und aus Racheakt 20 Kg. Dynamit in Brand.

Grausige Familientragödie.

Eine Mutter wirft ihre beiden Kinder in einen Brunnen und begeht Selbstmord.

wtb. Dömitz (Elbe), 20. Febr. (Eig. Meldg.). Eine furchtbare Familientragödie ereignete fit) heute früh in der Ortschaft Heidhof. Die Frau des Arbeiters und Häuslers Jahnke warf, während ihr Mann fick auf der Arbeitsstelle befand, ihre beiden 3 und 9 Jahre alten Kinder in einen Brunnen, aus dem sie nur noch als Leichen ge­borgen werden konnten. Nach der Tat fetzte die Frau die Betten in Brand. Die Wohnung brannte vollkommen aus. Seitdem ist die Frau verschwunden. Man vermutet Selbstmord, Der Anlaß zu der furchtbaren Tat ist nod) nicht be­kannt.

Vrandunglück in Spanien.

In einer Drogerie in Bilbao entstand bei der Herstellung eines Backpräparates eine Explosion, die zu einer furchtbaren Feuersbrunst fiihrtef Infolge der leicht brennbaren Materialien entstand mit unheimlicher Geschwindigkeit alsbald das ganze zehnstöckige Haus in Flammen. Auch zwei Nebenhäuser wurden von dem Brande erfaßt. Alle drei brannten bis auf die Grund­mauern nieder. Der Einwohner bemächtigte sich eine wilde Panik. Sie waren zum Teil durch das Feuer ab» geschnitten und sprangen in ihrer Angst von den Bal­kons auf die Straße. Trotz des sofortigen Eingreifens der gesamten Feuerwehr sind 4 Tote, 6 Schwer- und 20 Leichtverletzte zu beklagen. 120 Fami­lien sind durch den Brand obdachlos geworden. ,

Kampf-Lärm im fernen Osten.

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