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Mittwoch, 30. Dezember 1931.

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lalitfl. 58.

Lausanne als Tagungsort?

Vor französisch-englischen Verhandlungen.

wtb. London. 29. Dez. ((Eig. IRelbg.). Der französische Botschafter hat beim Staatssekretär des Aeußern angeregt, als Tagungsort für die internationale Reparationskonferenz Lau­sanne zu wählen.

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In einer amtlichen französischen Veröffentli­chung des Büros des Ministerpräsidenten wird mitgeteilt, daß Ministerpräsident Laval keine Einladung nach London zu einer Be­sprechung mit Premierminister Mac Donald erhalten habe Die französischen und die englischen Sachverständigen verhandelten ge­genwärtig über die Reparationen, und die Mög lichtest einer Begegnung der beiden Regierungs­chefs könne erst ins Auge gefaßt werden und würde auch erst opportun, wenn die Sachverständigen ihre Aufgaben gelöst hätten.

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Trotz des Dementis von Laval rechnet man mit einer bevorstehlenden Zusammenkunft Mar- donald—Laval, da zurzeit in Paris bereits Ver­handlungen zwischen Vertretern des englischen Schatzamtes und des französischen Finanzministe­riums über die Tributsrage stattsinden.

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In amtlichen amerikanischen Kreisen lehnt man nach wie vor eine Stellungnahme zu dem Baseler Bericht und der kommenden Tributkonferenz ab und betont, daß Amerika an der Konferenz weder aktiv teilnehmen noch außer­halb der Konferenz neue Vorschläge machen werde.

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Angesichts der amerikanischen Haltung zu dem Baseler Bericht hält man jetzt in London nur noch eine Einigung über eine zeitweilige Lösung in der

Die soeben veröffentlichte Weihnachtsdenkschrift ns Reichswirtschaftsministeriums über den „Stand Der wirtschaftlichen Beziehungen Deutschlands" bringt uns eine trübe Bilanz und legt uns an­schaulich dar. welche dramatische Entwicklung die mirtschcifts- und handelspolitischen Beziehungen der Völker im Jahre 1931 erfahren haben. Für die deutsche Handelspolitik ergeben sich schwerste Aufgaben im neuen Jahr, von deren Lösung neben den politischen Entscheidungen die Möglichkeit eines Wiederaufstiegs bei uns wie bei den anderen Völ­kern abhängen wird.

3n dem Bericht wird hervorgehoben, daß bis­her fast alle Bemühungen um internationale Er­leichterungen des Warenaustausches zwischen den einzelnen Ländern scheiterten, ja, daß in geradezu erschreckendem Maße die protektionistischen Maß­nahmen in den einzelnen Ländern anwuchsen. Die regionalen Verständigungsversuche im Jahre 1931 haben keine wesentlichen Fortschritte gemacht. Auch die außerhalb der regionalen Gruppierungen vor­handenen Ansätze zu engerer wirtschaftlicher Zu­sammenarbeit und zur Beseitigung der Handels­hemmnisse sind so gut wie gescheitert.

Der Genfer Zollfriede vom 24. März 1930 hat sich nach einjährigen Verhandlungen als undurch­führbar erwiesen. Im März 1931 scheiterte dann in Genf ein letzter Versuch zur Verwirklichung des Handelsabkommens. Umso größere Sorgfalt, er­fuhren die Bemühungen um regionale Verständi­gung. Bereits im Jahre 1930 hat das Wirtschafts­ministerium auf die stetig zunehmende Tendenz zur Gruppenbildung hingewiesen. In der letzten Zeit haben sich bann drei derartige Staatengrup­pen herauskristallisiert. Die erste, die nord-westliche Gruppe, umfaßt die Partner des „Osloer Abkom­mens", das am 22. Dezember 1930 abgeschlossen, dann weiter die belgisch-luxemburgische Zollunion, die Niederlande, Norwegen und Schweden. Aber aus den vielfachen Zusammenkünften ergaben sich dennoch keine praktischen Ergebnisse. Dasselbe gilt für die nord-östliche Gruppe, die sich aus Finn­land, Polen, Estland, Lettland und Litauen zu­sammensetzt. Unmöglich wurde schließlich auch die Inkraftsetzung der Verträge, die die Frage der Ge­währung von Vorzugszöllen für die Getreideaus­fuhr der süd-östlichen Agrarländer behandelten. Gelegentliche Konferenzen zeitigten nicht die erfor­derlichen Beschlüsse oder wurden durch Wider­stände anderer Staaten unwirksam gemacht.

Die Verhandlungen besonders mit Rumänien und Ungarn gehen weiter, aber ein Erfolg ist nur dann gegeben, wenn die Zustimmung der meist­begünstigten Staaten zu den Vorzugszöllen gefun­den werden kann. Der diplomatisch äußerst un­geschickt inszenierte Plan der deutsch-österreichischen Zollunion mußte ebenfalls aufgegeben werden.

Konnte also so schon kein einziger der ver­schiedenen Pläne zur Durchführung gelangen, welche auf eine engere wirtschaftliche Zusammen­arbeit zwischen den Staaten abzielten, so zeigte sich im Gegenteil feit der Mitte des Jahres 1931, wie wir bereits kurz erwähnten, ein geradezu er­schreckendes Anwachsen der protektionistischen Maß­nahmen in den verschiedensten Ländern Die wei­tere Verschärfung der Weltwirtschaftskrise und die

Tributsrage für möglich. Es wird aber damit ge rechnet, daß noch vor der Tributkonserenz ein Einvernehmen mit Frankreich erzielt werde.

Die Gerüchte über eine Verschiebung der Abrüstungskonferenz.

cnb. Berlin, 29. Dezember. (Eig. Meld.) Zu den immer wieder auftauchenden Gerüchten über eine Verfchiebung der Abrüstungskonferenz wird von unterrichteter Seite darauf hingewiesen, daß die deutsche Regierung nach wie vor an ihrem Standpunkt fest hält. Auch wenn wegen der an­geblichen Ueberschneidung der Abrüstungskonferenz mit der Reparationskonferenz von einer kurzfristi­gen Verfchiebung der Abrüstungskonferenz um etwa 2—3 Wochen gesprochen wird, so sieht die deutsche Regierung keinen Grund für eine solche kurzfristige Verfchiebung, da die einzelnen Regierungen ver­schiedene Delegierte zu den beiden Kon­ferenzen entsenden werden.

Die Sozialversicherung im Saargelnel.

wtb. Saarbrücken, 29. Dezember. (Eig. Meld.) Vertreter der politischen Parteien des Saargebietes hatten gestern eine Besprechung mit den Mitglie­dern der Regierungskommission Koßmann, Morize und von Ehrnrooth über die Anwendung der in der letzten Notverordnung vorgesehenen Ein­schränkungen in der Sozialversiche­rung für das Saargebiet. Die Milglieder der Regierungskommission erklärten, daß bis zum Inkrafttreten des Leistungsabbaues am 1. Febr. auch über die Maßnahmen, die eine wirtschaftliche Entlastung der Bevölkerung bedeuten, Beschluß gefaßt werden soll.

Von amtlicher Seite werden weitere Durch­führungsverordnungen zu den Ausführungsbestim­mungen über die Zinssenkung angekündigt.

dadurch herbeigeführte Entblößung der meisten No­tenbanken der Welt von den ihnen zur Verfü­gung stehenden Devisen und Goldreserven hatten zur Folge, daß eine große Anzahl von Staaten sich veranlaßt sah, einschneidende Vorkehrungen zum Schutze ihrer eigenen Wirtschaft, zur Verrin­gerung der ausländischen Einfuhr und zur Erhal­tung des Devisenbestandes zu treffen. In fast al­len diesen Ländern hat eine starke Propaganda für die Bevorzugung inländischer Erzeugnisse und zur Abwehr ausländischer Waren eingesetzt.

Wir kennen alle diese Tatsachen aus der jüng­sten Zeit, so daß wir nur auf sie hinzuweisen brau­chen, um gleichzeitig aufzuzeigen, wie verheerend die Folgen dieser Maßnahmen für die Wirtschaft, nicht allein des einzelnen Landes, sondern für die gesamte Weltwirtschaft find: Erhöhung oder Ein­führung von Zöllen mit außergewöhnlichem Aus­maß, Einfuhrkontigentierungen, Einfuhrmonopole, Zwangsbewirtschaftung der Devisen. England hat höchstens Zölle auf zahlreiche Halb- und Fertig­fabrikate eingesührk. Allein die erste Zolliste trifft 12 Proz. der deutschen Ausfuhr nach England. Die Niederlande haben ihren allgemeinen Finanzzoll um durchschnittlich 25 Proz. heraufgefetzt und be­sondere Zölle auf die Einfuhr von Fleisch gelegt Belgien hat Zölle aus Butter und Fleisch, Däne­mark Zölle auf Luruswaren eingeführt. Frank­reich hat mehrfach Zölle erhöht. In Italien ist neben einer starken Zollerhöhung für Rundfunk­gerät ein allgemeiner Zuschlagszoll in Höhe von 15 Proz. des Wertes der eingeführten Waren ge­schaffen worden. Die österreichischen Tarifnovelle, ebenso wie die jüngsten Maßnahmen Bulgariens, Polens, Litauens, Estlands und Finnlands brach­ten gleichfalls Zollerhöhungen. Von den überseei­schen Ländern haben vor allem Britisch-Indien, die Südafrikanische Union, Neuseeland, Kanada und Argentinien ihre Zölle heraufgefetzt.

Daneben ist die Liste der G.infuhrtontingenie gewachsen. Frankreich schränkt den Import zahl­reicher Aararprodukte ein, Spanien hat eine all­gemeine Registrierung der gesamten Einfuhr an- geordnet: die Schweiz verlangt die Beschränkung wichtiger Teile der Einfuhr aus Deutschland auf bestimmte Kontingente: Oesterreich und die Tsche­choslowakei hoben Kontingente für einzelne Aarar- erzeugnisse, Jugoslawien ein Außenhandelsmono­pol für Agrarprodukte eingefüürt. Estland und Lettland beschränken die Einfuhr von Fertig­waren, Estland monopolisierte ferner den Import von Agrarerzeugnissen, mineralischen Brennstoffen und Luruswaren. Einfuhrverbote erließen Däne­mark und — verbunden mit Ausfuhrprämien — auch Polen. Die Türkei griff zu Kontingentierun­gen und zu einer staatlichen Einfuhrregelung Persien sogar zum Außenhandelsmonopol.

In nicht weniger als 17 europäischen und 9 überseeischen Ländern ist die Zwcmgsbewirtschaf- tung der Devisen eingeführt, die sich aber nicht nur auf Erfassung und rationelle Zuteilung von De­visen für Einfuhr- und gegen schädliche Kapita'- verkehrszwecke. wie das noch in Deutschland der Fall ist, beschränkt sondern ein großer Teil nutzt die Devisenzwangswirtschaft zur Manipulierung der Einfuhr aus. Alle diese Maßnahmen haben

naturgemäß für die deutsche Ausfuhr beträchtliche Schwierigkeiten gebracht.

„Unter diesen Umständen ist für das nächste Jahr eine wesentliche Verschlechterung unterer Handelsbilanz zu erwarten. Diese Entwicklung wird auch durch weiteren Ausbau des Handelsver­tragssystems, der nur in verhältnismäßig engen Grenzen möglich fein dürfte, nicht aufzuhalten ein."

Das ist die Charakteristik der zukünftigen Lage, i)ie uns das Wirtfchaftsminifterium selbst bei der Mutmaßung über die Entwicklung des deutschen Außenhandels im kommenden Jahre gibt. Trotz­dem wird aber die Reichsregierung weiter den Ge­danken prüfen, auf welchen Gebieten durch das System der Vorzugszölle Erleichterungen geschaf- en werden können. Mit Jugoslawien, Bulgarien, Ingarn und Rumänien soll in dieser Richtung verhandelt werden, sobald die Haltung derjenigen Staaten, deren Einverständnis auf Grund ihrer Meistbegünstigungsrechte erforderlich ist, geklärt ein wird. Wenigstens sollen die Teile der be­reits fertiggeftellten Verträge, die sich nicht auf Präferenzzölle beziehen, sobald wie möglich in Kraft gesetzt werden.

Weiter wird Deutschland alle Kräfte auf die Abwehr des internationalen Protektionismus verwenden müssen. Ueber Milderung des neuen Wertzolls schweben schon Verhandlungen mit Ita­lien. Gegenüber Großbritannien hat die deutsche Regierung die Aufnahme von Verhandlungen ge­ordert, weil durch den Kurswechsel der englischen Zollpolitik die Grundlage des alten Handelsver­trags erschüttert wird. Ein Zolltarifabkommen wird auch mit Rußland angestrebt.

Größte Bedeutung erfahren die deutsch-fran­zösischen Besprechungen Zwischen den beteiligten Industriegruppen sollen private Vereinbarungen den Zweck haben, die protektionistischen Maßnah­men Frankreichs erträglicher zu gestalten.

Da aller Voraussicht nach im nächsten Jahre ein Umschwung zuungunsten der Aktivität unserer Handelsbilanz eintreten wird, muß unser Ziel da­rin bestehen, faire Absatzbedingungen zu erzielen, unseren Export zu sichern, Kontingente aber ab­zulehnen. Dieses Ziel haben die zahlreichen Han­delsvertragsverhandlungen zu verfolgen, welche Anfang 1932 beginnen. Es muß gelingen, un'eren Erport, der ohnehin durch Valutadumping schwer bedroht wird, mindestens von politischen Hemmun­gen zu befreien.

* Die Vereinheitlichung der Reichswasserstratzen- verwaltung. Wie wir von Seiten des Reichsver­kehrsministeriums erfahren, ist der Gesetzentwurf über die Vereinheitlichung der Reichswafferstraßen- verwaltung so weit vorbereitet, daß er am 5. Januar mit den beteiligten Länderbehörden durch­beraten werden kann.

* Der Berwaltungsrat der Reichsbahn vor dem Reichskabinett. Wie wir erfahren, ist das Reichs­kabinett Dienstag vormittag um 11 Uhr zu einer Sitzung zusammengetreten, um die Neubesetzung eines Teiles des Verwaltungsrates der Reichsbahn

Linsen ;um chinesischen Skaakspräsidsnken gewählt.

In der Vollversammlung der Kuomintang wurde nach einer Meldung aus Schanghai am Montag Linsen zum Vorsitzenden des Staats­rates (Staatspräsident) gewählt. Zum Vorsitzen­den des Vollzugsausschusses (Ministerpräsidenten) wurde Sunfo gewählt. Vorsitzender des Kontroll­ausschusses wurde Iujujan, Vorsitzender des Ge­setzgebungsamtes wurde Tschangtschi und Vor­sitzender des Iustizamtes Wangtschinghui. Ferner wurde Tschankungpo zum Industrieminister ge­wählt. In den ständigen Ausschuß der Kuomin­tang wurden Dschiangkaischek, Tschangrning,

vorzu:..h,nen. Rach § 13 des Reichsbahngefetzes scheiden jährlich sechs von den 18 Mitgliedern des Verwaltungsrates aus. Dabei handelt es^ sich in diesem Jahre um die Mitglieder: von Siemens, Grund-Breslau, von Miller, von Batocki, Jeidels und Staatssekretär Bergmann. Rach den gesetzlichen Bestimmungen ist die Wiederwahl der aus* scheidenden Mitglieder möglich. Die Kabinetts- sitzuna ist voraussichtlich die letzte dieses Jahres.

Truppen für die Mandschurei.

wtb. Tokio, 29. Dez. (Eig. Meldg). Der Kaiser von Japan hat die Entsendung weite­rer Truppen nach der Rlandschurei genehmigt.

Die Kämpfe vor Tschintschau.

Die Station Tawa an der P e k i n g - M u k« den - Bahn wird von einem chinesischen Panzer, zug und etwa 200 Soldaten verteidigt, während ein japanischer Panzerzug 7 Klrn. südlich von Tawa stationiert ist. Außerdem rückt eine Kavallerie- Weitung mit zehn Pnazerautos von Tientschuang- tat gegen Tawa vor.

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Die mongolischen Fürsten haben angeblich be­schlossen, unter dem Schutz Japans ein neues Mon. golenreich zu bilden, das aus der Innen- und der Außenmongolei bestehen soll.

* Dr. Petersen Erster Bürgermeister von Ham­burg. Aus Hamburg wird gemeldet. Der Senat wählte für das Jahr 1932 Bürgermeister Dr. C. Petersen zum Ersten und Bürgermeister Roß zum Zweiten Bürgermeister.

Rußland und Baltikum.

wtb. Helsingfors, 29 Dez. (Eig. Meld.) Wie die Zeitung „Uusi Suomi" meldet, werden der finni­sche Außenminister und der russische Gesandte in Helsingfors demnächst in Verhandlungen über den Plan eines finnisch-russischen Nichtangriffpaktes eintreten. ______

Wettere Preissenkungen.

cnb. Berlin, 29. Dezember. (Eig. Meld.) Die deutsche Reichsbahn gesel'lschaft hat im Rahmen der Preissenkungsaktion ab 1. Januar eine weitere Ermäßigung der Tiers racht- tarife in Aussicht genommen, die bis zu 15 Prozent geht, nachdem bereits am 1. Februar und am 1. November d. I. Ermäßigungen der Tier­frachten durchgeführt worden find.

Außerdem haben eine Reihe weiterer Gewerbe­zweige die Preise für ihre Erzeugnisse bereits vor dem 1. Januar herabgesetzt, so die Wandplatten­industrie (Fließen) um 10 Prozent, der Feuerton­bund (hygienische Gefäße) um 10 Prozent, die mitteldeutschen Gipswerke um 10 Prozent, der westdeutsche und süddeutsche Zementverband um 10 Prozent. Die Preise für Leinenzwirn und für

Wangtschinghui und der neue Ministerpräsident Sunfo gewählt.

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Aus Bombay wird gemeldet: Vithalbai Patel, der auf demselben Dampfer wie Gandhi eintraf, bemertte in einem Interview, daß die dritte R u n d t i f ch k o n f e r e n z s i ch als Fehlschlag erweisen werde. Es seien Anzeichen dafür vor­handen, daß Indien rasch einer Agrarrevo­lution entgegengehe. Der Boykott britischer Waren, britischer Handels- und Versicherungs- geselkschasten müßte viel strenger durchgeführt wer­den. Der Besuch Gandhis und seine Tätigkeit in England, schloß Patel, habe das Ansehen des Indischen Kongresses kaum erhöht.

Die Aussichten für die Handelspolitik.

Mus der Denkschrift des Reichswirtfchaftsmmifteriums. — Vo. Verschlechterung der Handelsbilanz. — Reue Verhandlungen werden erfolgen.

Zu den neuen schweren Anruhen in Aordwesk-Indien.

Indische Truppen ziehen in Peschawar, dem Hauptunruheherd, ein.

Oben links: Pandit Iawaharlal Nehm, Präsident des allindischen Kongresses, der von den englischen Behörden in Haftgenommen wurde.

Das Wiederaufkommen der Unruhen in Norkwestindien hat in England größte Beunruhigungen heroorgerufen. Es scheint sich um organisierte kommunistische Tumulte zu handeln, die am selben Tage losbrachen, als Gandhi von feiner Europafahrt nach Indien zurückkehrte.