Anzeiger für die Stadt Fulda und denLandkreis Fulda. Amtliches «reisblatt.

Nr. 281

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Samstag. S. Dezember 1931.

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Mrg. 58.

Aus dem Programm der Notverordnung.

DaS Winterprogramm der Reichsregierung soll unter allen Umständen Anfang der kommenden Woche der Oeffentlichkeit bekannt gegeben werden. In den einzelnen Ressorts wird immer noch in Permanenz gearbeitet. Das Reichskabinett hat auch schon mit der ersten Lesung der Entwürfe begonnen, die in großer Fülle vorbereitet wurden. Was aber in der kommenden Notverordnung endgültig stehen wird, ist zur Zeit, worauf wir immer hm- gewiesen haben, noch ganz unklar und keineswegs endgültig abgeschlossen. Politische Entscheidungen oder gar parlamentarische Entscheidungen, die die Kabinettsarbeit aufhalten oder ändern könnten, kommen dagegen nicht in Frage. Wir weisen darauf deshalb besonders hin, weil in den letzten Tagen solche Gerüchte auftauchten.

Die Tagesordnung der Kabinettssitzungen zei­gen uns das weitgesteckte Programm der Reichs­regierung, das im einzelnen folgende Vorlagen enthalten soll:

Herabsetzung des steuerfreien Exi­stenzminimums, der Pfändungsgrenze und der Leibrenten, Senkung der Löhne und Gehälter für Arbeiter und Angestellte, Kür­zung der Beamtengehälter. Zu den letzteren ist aber zu sagen, daß weder in der Gehaltskürzungs- noch in der Lohnfrage feststeht, zu welchen Ter­minen sie vorgenommen werden sollen, weil die Reichsregierung der Lohn- und Gehaltsfenkung die Preiss enkung vorangehen lassen und ihre Auswirkungen abwarten will. Weiter gehören in das Programm die Auflockerung der Ta­rifverträge, Reform der Sozialversich erung, wobei erst noch geklärt werden muß, ob sie in die Notverordnung ausgenommen oder auf gesetz­mäßigem Wege durchgeführt werden soll, sodann Erhöhung der Umsatz st euer. Außerdem sollen die „gebundenen Preise einschließlich der Preise der Markenartikel", die freien Preise für Gegenstände des täglichen Bedarfs, die Reichs­bahntarife, die Gebühren der Rechtsanwälte, Notare und Aerzte, die Arzneitaxen usw. syste­matisch gesenkt werden. Bei der Herabsetzung der städtischen Tarife für Gas, Wasser und Elektrizität sowie der kommunalen Verkehrstarife will man gemeinsam mit dem Deutschen Städtetag vorgehen. Zn Betracht kommen weiter die Senkung der Haus- zinssteuer, Herabs etzung der Mieten in den mit Hauszinssteuermitteln erbauten Häusern, Kündigung langfristiger Miet­verträge, Vorbereitungen für die Beendigung der Wohnungszwangswirtschaft, weiter die Besei­tigung der Mineralwasserfteuer, Einschränkung des Nachtbackverbots und Einfüh rung eines Dier-Pfennig-Stückes.

Dann kommen Maßnahmen in Frage zur Reor­ganisation des Bank-, Kredit- und Zinswesens, in Verbindung mit der Einführung der Kapitalertrazs- steuer für festverzinsliche Werte, schließlich die endgültige Entscheidung über das künftige Schick­sal der Dresdner- und der Danatbank. Zwei Vor­lagen werden sich anschließen, welche sich mit dem Schutz der persönlichen Ehre und mit der Regelung des Waffengebrauchs und Wasfenbe- sitzes befassen.

Die „DAZ." bestätigt, daß die Notverordnung das Gesetz gegen die Staatsverleum­der enthaften wird, das vom Reichsinnenminister vor kurzem angekündigt worden sei.

Lehre und Warnung!

Zum Sturze des englischen Pfundes.

Die Entwicklung, welche die Währung Englands feit jenem 21. September genommen hat, an wel­chem England sich zum Abgehen vom Goldstan­dard entschloß, ist außerordentlich lehrreich für alle Wirtschaften der Welt, sie bildet aber auch eine ernste Warnung.

Zunächst zeigt es sich, wie ungeheuerlich ge­fährlich es ist, überhaupt Expermiente mit einer Währung zu machen. Wenn die englische Regie­rung sich damals entschloß, sozusagen eine Abwer­tung des Wertes des englischen Pfundes vorzuneh­men dadurch, daß die Goldeinlösepflicht der Noten aufgehoben wurde, so spielte der Gedanke mit, auf diese Weise sozusagen mit einem Federstrich eine, Senkung des Lebenshaltungs-, vor allem des Preis- und Lohnniveaus in England um die Ent­wertungsquote vorzunehmen. Dieser Senkung auf der einen Seite würde in entsprechendem Ausmaß die Entlastung Englands von seinen Schuldver­pflichtungen gegenüber dem Ausland gefolgt sein.

Man glaubte eine zeftlang, daß die Entwer­tungsquote selbst bei 20, höchstens bei 25 Prozent Halt machen, daß also das englische Pfund statt wie bisher bei fünf Dollar, nun bei etwa vier Dollar stabilisiert werde. Eine zeitlang konnte man auch schier glauben, dieses Ziel werde erreicht. Was wir nun aber jetzt m diesen letzten Tagen vor uns gesehen haben, ist eine Entwertung des englischen Pfundes, die schon über die 30 Prozent- Grenze hinausgeht. Fast um ein volles Drittel ist die englische Währung inzwischen abgesackt. Und die Gefahr einer Inflation in England mit allen ihren katastrophalen Folgen nicht nur für die eng­lische, sondern auch für die gesamte Weltwirtschaft, steht unmittelbar bevor.

Wie ist es wohl dahin gekommen? Gewiß sind die Attacken von der wirtschaftlichen Seite her stark maßgebend gewesen dafür, daß das englische Pfund absackte, weil eben das Vertrauen zur Sta­bilität der englischen Währung mehr und mehr sank. Hier sieht man wieder, daß man ein Wäh­rungsexperiment wohl in seinen Anfängen sieht, aber niemals weiß, wo es endet. Die Abwertung des Goldwertes des englischen Pfun­des war sozusagen die letzte Berzweiicüngsmaß- nahme des vorigen Kabinetts Mac Donald, um der bedrängten Finanzwirtschaft Lust zu machen, aber

auch um die Industrie durch Gewährung einer erheblichen Exportprämie zu gewinnen.

Diese Taktik ist freilich fehlgeschlagen, denn die englischen Wahlen sind vorwiegend unter der Pa­role erfolgt mit Stumpf und Stiel den Einfluß einer Regierung auszurotten, unter der es mög­lich war, daß die bis dahin unangetastete Autori­tär Der englischen Währung in Verruf kam. So wurde auch in merkwürdiger Verkennung der wirklichen Hintergründe vielfach das Ergebnis der englischen Wahlen, das man mit einem großen Erdrutsch verglich, gedeutet.

Was Mer ist nun die Folge? Eine so von Grund auf geänderte englische Regierung, wie sie durch die Wahlen zustande kam, mußte ja, um den seit Jahrhunderten geheiligten wirtschafts­politischen Auffassungen gerecht zu werden, eine schier unübersteigliche Zollmauer um England selbst herumlegen. Es war schon außerordentlich charakteristisch, daß die Reaktion des englischen Pfundkurses auf das Wahlergebnis selbst ganz die gegenteilige Entwicklung annahm, als in England und wohl auch in anderen Ländern erwartet ,wor­den war. Das englische Pfund hob sich nicht, es fiel. Und es fiel mit jeder einzelnen neuen wirtschaftspolitischen Maßnahme dieser neuen eng­lischen Regierung.

In demselben Augenblick, in dem England eine neue Zollschranke errichtete, wich das Pfund um mehrere Punkte und ist nun auf einem Tiefstand angelangt, den auch der schwärzeste Pessimist in England und in der ganzen Weltwirtschaft nicht für möglich gehalten haben würde.

Was würde wohl geschehen, wenn in England heute Wahlen vorgenommen würden? Jedenfalls sind die Hoffnungen, die das englische Volk auf die Bildung wie auf die Tätigkeit seiner neuen Regierung hinsichtlich der Auswirkungen auf die englische 'Währung gesetzt hat, ebenso fehlgefchla- gen, wie die Versprechungen, die die englischen Parteien den Wählern in dieser Richtung gegeben hatten.

Die Vorgänge in England bedeuten gerade für uns Lehre und Warnung:

Lehre dahingehend, daß das Antasten der Grundlage einer Währung ungeheure Gefahren mit sich bringt, die in ihren letzten Auswirkungen überhaupt nicht abgesehen werden können, die aber dazu angetan sind, eine ganze Wirtschaft von Grund auf zu zerstören.

Warnung dahin, daß eine Währung ihres na­türlichsten Schutzes nicht entkleidet werden darf, wenn sie nicht Objekt übelster internationaler Spe­kulation fein soll. Dieser natürliche Schutz besteht in der Goldgrundlage, die immer noch die sicherste Basis bietet, gleichzeitig aber, auch wie eine Bremse gegen den Abrutsch roirtt.

Das Schicksal der englischen Währung zeigt, wie richttg die Politik der deutschen Reichsbank hinsichtlich der deutschen Währung ist. Die für den Schutz der deutschen Währung maßgebenden Stel­len haben durchaus recht daran getan, daß sie die Goldgnmdlage verteidigt haben, daß sie sich mit allen Mitteln gegen die goldungedeckte Vermeh­rung von Geldzeichen zur Wehr setzen, die un­weigerlich zur Inflation führen müßte.

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Wenn die Deutsche Reichsregierung nunmehr in Abwehr der englischen Zollmaßnahmen auch ihrerseits zu Gegenmaßnahmen übergeht, so tut sie recht daran, einmal um deswillen, weil Deutschland ein Interesse daran hat, seine Handels­bilanz aktiv zu erhalten und dadurch Hilfsmittel zur Abtragung feiner internationalen Verpflich­tungen schafft, zum zweiten aber auch vor allem deshalb, weil Deutschland gerade wegen des eng­lischen Pfundsturzes zu erhöhter Fürsorge zum Schutz seiner Währung gezwungen ist.

Im übrigen muß ja auch beachtet werden, daß Deutschland Schutzmaßnahmen für seine Mrt- schaft schon darum in ganz besonderem Maße tref­fen muß, um den Verbindlichkeiten aus dem Still­halteabkommen, an deren Erfüllung doch gerade auch das Ausland das allerftärffte Interesse hat, Nachkommen zu können.

Die Kirchen und die Schulden.

wtb. Philadelphia. 4. Dez. (Gig. Meld.) Der Nationalverband der protestantl- schen Kirchen Amerikas nahm eine Ent» schließung an, in der eine allgemeine Ver­minderung oder Str ei ch u n g d e r in­ternationalen Kriegss ch u l den ge­fordert wird. Neue Schuldenvertrage sollten ,e- doch, wie weiter verlangt wird, die Versiche­rung enthalten, daß Schuldennachlasse nicht für Kriegsrüstungen verwendet werden bürfeir^^^^^^^^^

* Mexikos neuer Gesandter in Berlin. Wie „Associated Preß" aus Mexiko (Stadt) meldet, hat das Außenamt die Ernennung des früheren Un» tersiaatssekretärs des Innenamtes, M e nd o z a- Gonzales, zum Gesandten in Berlin bekannt gegeben.

♦ Lin „Hungermarsch" nach Washington. Die Poli­zei der Bundeshauptstadt Washington und der Geheim­dienst des Weißen Hauses treffen alle Vorbereitungen zum Empfang eines für Montag, dem Tage des Son» greßbeginns, erwarteten Einzuges eines „Hungermar­sches" aus dem Msttelwesten. Die Teilnehmer an die» sem Zuge kommen in 2aftautomobilen. Man wird die Demonstration wohl in die Stadt lassen, die Bannmeile wird jedoch strengstens abgesperrt werden, so daß es den Demonstranten nicht möglich sein wird, ins Par­lament zu kommen. Es sind auch alle Vorbereitungen zur Verhütung von Ausschreitungen getroffen,

Das Statut von Westminster.

Von Karl Wegener, z. Zt. London.

Im Statut von Westminster, das nunmehr nach langwieriger Arbeit einer widerspenstigen Bürokratie vom englischen Unterhause angenom­men worden ist, wurde der Ausdruck „Empire", Reich, Weltreich, durch den Begriff „Common­wealth", Gemeinwesen, Staatsverband ersetzt. Da­mit erfolgte die Anerkennung eines Grades der Auflockerung des englischen Weltreiches, der feine Mitglieder aus. dem Rang der Dominien in das der selbständigen staatlichen Gebilde erhebt. Mit diesem Hinweis geht man nicht einmal so weit, wie der Minister für die Dominien Thomas, der die Meinung ausdrückte, daß „England sechst nun em Dominium geworden" sei. Das ist in­sofern eine Uebertreibung zum Nachteil Englands, weil Großbritannien natürlich sechständiger Staat bleibt und nicht Einschränkungen seiner Souveräni­tät auf sich nimmt, die mit dem Begriff Dominium bisher verbunden waren. Es ist nicht so, wie man aus der Auffassung des Ministers Thomas fol­gern müßte, daß England einen Schritt zurück- gewichen märe; nein, die Dominien taten einen Riesensprung vorwärts.

Sie hatten dafür schon 1926 einen guten Start gefunden durch die Protokollierung der Auffassung der damaligen Reichskonferenz, daß Großbritan­nien und die Dominien selbständige Staaten seien, gleich in verfassungsrechtlicher Hinsicht, und weder in inneren noch in äußeren Verhältnissen unter­geordnet. Das war eine Auffassung von einer weit­reichenden Erschütterung des englischen Machtein­flusses, die durch das Statut von Westminster nun­mehr wirkliches Recht geworden fft. Die ehemali­gen Mitgliedstaaten des englischen Weltreiches un­terstehen jetzt ausdrücklich in keiner Hinsicht mehr der Oberhoheit Großbritanniens. Aus dem Reich wurde ein V e r b a n b. In seiner Mitgliedschaft bestehen weitere starke Trennungsbestrebungen. Die Mitgliedstaaten der Commonwealth, die ein­mal sehr viel unselbständiger waren als beispiels­weise die Länder des Deutschen Reiches, sind nun vergleichsweise weit selbständiger. Das englische Unterhaus verlor sein Recht der Rückgängig­machung von Gesetzen und Beschlüssen der Parla­mente der Dominien. In England bricht Reichs­recht nicht mehr — rote bei uns — Landesrecht. Die englischen Dominien können jetzt eigene diplo­matische Vertretungen unterhalten, die im Falle Kanada und selbst im Falle Irland bisher noch strittig waren. Nach dem Statut von Westminster unterliegt vor allem auch das Dertragsrecht der Mitglieder der Commonwealth keinen irgendwie gearteten Behinderungen mehr. In diesem Punkte erfennt das Statut einen Zustand an, den bei­spielsweise Südafrika sich kurzerhand durch sein Vorgehen beim Abschluß des deutsch-südafrikani­schen Handelsvertrages geschaffen hatte, der auf der Grundlage der Meistbegünstigungsklausel er­folgte und die englische Wettbewerbsfähigkeit auf diesem Markte durch Aufhebung der Verzugszölle für das Mutterland im englischen Weltreich er­heblich herabsetzte.

Das ist der Punkt, in dem das Statut von Westminster für Deutschland gerade in die» ser Zeit besondere praktische Bedeutung gewinnen kann. Wir stehen jetzt insbesondere auf handels­politischem Gebiete ausdrücklich nicht mehr einem englischen Weltreiche gegenüber. Das Statut von Westminster ist nicht die Verfassung eines Reiches mit Nachgeordneten Unterstaaten, sondern einer Vereinigung von Staaten mit freiem Entschluß- recht. Sie können und werden unter anderem auch den Entschluß zum Austritt aus der Gammon» weallh fassen, wenn diese ihrer Entwicklung oder neuen p olitischen Gesamtauffassungen hinderlich wird. Solche Behinderungen werden sich am ehe­sten auf wirtschaftlichem Gebiet Herausstellen. Die Dominien können nunmehr sogar ohne Verstoß

gend das Statut von Westminster auch handels­politische Entscheidungen treffen, die ihren Sonder­bedürfnissen entsprechen, ohne Rücksicht auf Eng­land zu nehmen. Es wäre beispielsweise selbst der Fall denkbar, daß bisherige britische Dominten — ein Begriff, der nunmehr seines taffächlichen Inhalts völlig entkleidet ist — mit einem wirt­schaftlich so wichtigen Lande wie Deutschland Han. delsvertragliche Abmachungen eingingen, dis Deutschlands Wirtschaft eine bevorzugte Be» Handlung durch Einfuhrkontingente oder Zoll- Nachlässe verschaffen, .Vorteile, die. bisher nur । England zugewandt werden konnten. _ j

Daß es sich hier um eine einfache Schlußfolge­rung aus dem Statut von Westminster und nicht um eine willkürliche Auslegung handelt, geht schon aus der Absicht Irlands hervor, nach An­nahme des Status die letzten Bindungen obrig­keitlicher Art gegenüber England zu lösen. Bis heute gilt der Oberste Appellationsgerichtshof Großbritanniens auch für den Irischen Freistaat. Nunmehr wird dieser jenen letzten Rest eines Ab­hängigkeitsverhältnisses von England durch eigenes irisches Gesetz einfach abschaffen, ohne von dem englischen Unterhaus noch einen Einspruch erwar­ten zu müssen. Die kräftigste nationale Richtung im englischen Parlament zeigte deshalb bei der Beratung des Statuts auch große Nervosität. Ste kam im Anträge Churchills und des radikalen Flügels der Konservativen zum Ausdruck, die ein Gesetz verlangten, nach welchem dem irischen Par. tarnen! eine Beschlußfassung über die Aenderung des englisch-irischen Vertrages von 1922, durch den Irland Dominialrecht erlangte, untersagt werden sollte. Als Baldwin eine Erklärung abgab, dl« als dringlicher Rat empfunden werden mußte, dieses heiße Eisen lieber nicht anzufassen, blieb Churchill mit 50 gegen 350 Stimmen in der Mm. i

Auf diesem Hintergründe gewinnt der Kampf um die neue Staatsverfassung Indiens ganz besondere Bedeutung. Die Uebertragung des Do- minicllrechtes an Indien würde für England ut diesem Augenblick nichts anderes bedeuten als die Schaffung einer feindlichen Macht in Afien^ In­dien würde sich ohne Zweifel nach dem ötatut von Westminster so selbständig wie irgend möglich verhalten und vielleicht sogar aus der Common­wealth austreten. Zwischen England und den Do- minien gibt es heute überhaupt nur noch ein Band von Wirklichkeitswert. Das fft der Schutz der mächtigen englischen Flotte. Welchen taffächlichen Nutzen würde er aber unter den gegenwärtigen Machtverhältnissen auf der Erde für die überseei­schen Gebiete heute noch bringen können? Dre Beantwortung dieser Frage flößt auch den treue­sten Stützen des bisherigen englichen Weltreiches, das der volllommenen Auflösung nunmehr ganz nahe gekommen fft, Besorgnisse ein, die jede ver- trauensvolle Zusammenarbeit mit Londpn weiter untergraben müssen.

Indien.

wtb. London. 4. Dez- (Eia. Meld.) Bei einem Empfang von Pressevertretern wiederholte Gan dih, daß vor seinem Eintreffen in Indien die etwaige Wiederaufnahme der Bewe­gung des Ungehorsams nicht erfolgen werde.

Der „inoffizielle" Krieg.

Die japanischen Gefamlverlust in der Mandschurei.

wtb. Tokio, 4. Dez. (Eig. Meld.) Nach einer Mitteilung des Kriegsministeriums betragen die Gesamtverluste der Japaner sett Beginn des mand­schurischen Konfliktes am 18. September 210 Tote, darunter 12 Offiziere und 473 Verletzte, darunter 27 Offiziere.

Sie wollten in Ungarn „putschen«.

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Drei Anführer der extremen Jlationaliften, die in Ungarn verhaftet wurden: Kalman Zsabka, Ferencz Gyulai Molnar, Ferencz Karoly Hozmetz.

In Ungarn wurde dieser Tage ein Putsch- Versuch aufgedeckt und unterdrückt. Bei den Be­teiligten, von denen 40 Personen verhaftet wer­den konnten, handelt es sich nicht um die Füh­rer größerer Organisationen, sondern um ein­zelne radikale Nationalisten, die sich persönlich durch einen Putsch zur Macht bringen wollten.

Die mit den Putschisten vorgenommenen Ver­höre haben bewiesen, daß diese eine Militär­diktatur planten und zum Diktatur einen Feldmarschalleutnant ausersehen hat­ten, der von der ganzen Sache ebenso wenig wußte, wie andere Persönlichkeiten, die für den Fall des

Gelingens des Puffches zu Würdenträgern be- , stimmt waren. (Na, na!) i-N i

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wtb. Budapest, 4. Dez. (Eig. Meldg.). Die Polizei hat die Verhöre in der Angelegenheit des Putschversuchs noch nicht abgeschlossen. Die Höft- | linge sind bestrebt, immer neue Namen in । die Affäre einzubeziehen. Sie erwähnen dabei auch hochgestellte Persönlichkeiten. Gestern ist bi« Gattin des Präsidenten der ungarischen Hitler» partei, Ladislaus Temesvary, verhört worden. Es ist begründeter Verdacht vorhanden, daß sie an den Vorbereitungen des Putschplanes t e i t g e n o m» men hat. Sie wurde im Militärgefängnis zu« rückgehalten, . > -■