Der neue Pnanzmlnlfler in Vreutzen.
Dr. Otto Klepper, bisher Präsident der Preußischen Zentral-Genos- senschaftskasse, wurde vom preußischen Ministerpräsidenten Braun an Stelle des im Oktober zurückgetretenen Hoepker-Aschoff zum preußischen Finanzmini st er ernannt.
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Otto Klepper ist am 17. August 1888 in Brotterode, Kreis Schmalkalden, geboren, steht also im 44. Lebensjahre. Nach Ablegung der großen juristischen Staatsprüfung wurde er 1921 Syndikus des Reformbundes der Gutshöse in Bad Nauheim, Mitte 1923 übernahm er das Amt eines geschäftsführenden Vorstandsmitgliedes des Domänenpächterverbandes, um später nach Gründung der Deutschen Domänenbank (Deutsche Pächter-Kreditbank), an der er an maßgebender Stelle mitgewirkt hatte, im Oktober 1924 Vorsitzender des Vorstandes dieser Bank zu werden. Anfang 1928 wurde Klepper zum Präsidenten der Preußischen Zentralgenossenschaftskasse ernannt. Klepper hat die Preußen- Kasse in kurzer Zeit aus einer schwierigen Lage herausgeführt. Man traut ihm auch in Zentrumskreisen die Fähigkeit zu, als preußischer Finanzminister das Richtige zu tun
Das Zugabe-Verbot.
Ein Gesetzentwurf und seine Begründung.
Gemäß Beschluß der Reichsregierung ist dem Reichsrat ein Gesetzentwurf über die Gewährung von Zugaben zu Waren oder Lei- stungen zur Beschlußfassung vorgelegt worden.
Nach diesem Gesetzentwurf wird verboten, im Einzelhandel neben einer Ware oder einer Leistung eine Zugabe (Ware oder Leistung) anzubie- tcn, anzukündigen oder zu gewähren. Eine Zugabe liegt auch dann vor, wenn die Zuwendungen nur gegen ein geringfügiges, offenbar bloß zum Schein verlangtes Entgelt gewährt wird.
Die Vorschriften in Absatz I gelten nicht:
wenn lediglich Reklamegegenstände von geringem Wert, die als solche durch eine dauerhafte und deutlich sichtbare Bezeichnung der reklametreibenden Firma gekennzeichnet sind oder Kleinigkeiten ohne eigenen Verkehrswert gewährt werden;
wenn die Zugabe in einem bestimmten oder auf bestimmte Zeit zu berechnenden Geldbetrag besteht;
wenn die Zugabe zu Waren in einer bestimmten oder aus bestimmte Art zu berechnenden Menge gleicher Waren besteht;
wenn die Zugabe nur in handelsüblichem Zu
behör zur Ware oder fn handelsüblichen Rebenlei, stungen besteht;
wenn der di« Zugabe Gewichrende sich erbietet, anstelle der Zugabe einen festen von ihm Ziffern, mäßig zu bezeichnenden Geldbetrag bar auszuzahlen. Bei dem Angebot oder der Ankündigung einer solchen Zugabe ift auch das Recht, anstelle der Zugabe den Barbetrag zu verlangen hinzuweisen, sowie hinsichtlich jeder Zugabe der für sie zu zahlend« Barbetrag anzugeben;
wenn die Zugabe in der Erteilung von Auskünften oder Ratschlägen besteht;
wenn im Zeitungs- oder Zeitschristengewerde gesetzlich zulässige Versicherungen zugunsten der Bezieher der Zeitung oder Zeitschrift übernommen werden.
Bei dem Angebot, der Ankündigung und Gewährung einer der im Absatz II zugelassenen Zugaben ist es verboten, die Zuwendung als unentgeltlich gewährt (Gratiszugabe, Geschenk und dergleichen) zu bezeichnen oder sonstwie den Eindruck der Unentgeltlichkeit zu erwecken. Ferner ist es verboten, die Zugabe von dem Ergebnis einer Verlosung oder einem anderen Zufall abhängig zu machen.
Wer diesen Vorschriften zuwidechandelt, kann von jedem, der Waren oder Leistungen gleicher oder verwandter Art wie die Haupt- oder Zugabeware (oder -leistung) herstellt, oder in den geschäftlichen Verkehr bringt, sowie von Verbänden zur Förderung gewerblicher Interessen, soweit sie als solche in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten klagen können, auf Unterlassung in Anspruch genommen werden. Ist die Zuwiderhandlung im Geschäftsbetriebe von einem Ängesteltten oder Beauftragten vorgenommen worden, so ist der Unter- lasiungsanspruch auch gegen den Inhaber des Betriebes begründet.
Wer vorsätzlich oder fahrlässig gegen die eingangs erwähnten Vorschriften verstößt, ist ,zum Ersatz des durch die Zuwiderhandlung entstehenden Schadens verpflichtet,
Ansprüche, die wegen der Gewährung von Zugaben auf Grund anderer Vorschriften, insbesondere des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb, begründet sind, bleiben unberührt.
Für vorsätzliche Zuwiderhandlungen wird, sofern die Tat nicht nach anderen Vorschriften mit höherer Strafe bedroht ist, Geldstrafe angedroht.
Die Strafverfolgung tritt nur auf Antrag ein. Das Recht, den Strafantrag zu stellen, hat jeder der oben bezeichneten Gewerbetreibenden und Verbände. Die Zurücknahme des Antrags ist zulässig. — Wird auf Strafe anerkannt, so kann angeordnet werden, daß die Verurteilung aus Kosten des Schuldigen öffentlich bekannt zu machen ist.
Unberührt bleiben die Ansprüche aus Zugabegeschäften, die vor dem Inkrafttreten des Gesetzes eingeleitet worden sind.
In einer diesem Entwurf beigegebenen Begründung heißt es u. a.:
In immer steigendem Maße bedienen sich seit Beendigung der Inflationszeit Gewerbetreibende im Einzelhandel des Reklamemittels der Zugabegewährung, um Kunden anzulocken und sie zu möglichst fortgesetztem Warenbezug an den Zugaben gewährenden Geschäftsbetrieb zu binden. Zur Erklärung der an sich eigenartigen Erscheinung, daß dem Käufer zu der Ware, deren Erwerb der Kauf bezweckt, Dinge mitgegeben werden, die dem eigentlichen Kaufgegenstand ganz fremd sind, wird von den Anhängern des Zugabewesens eine Reihe von Gründen angeführt. Diesen stehen aber, so wird in der Begründung roetter ausgeführt, überwiegende Bedenken entgegen. Bei deren Prüfung ergibt sich, daß das Zugabesystem Nachteile schwerwiegender Art im Gefolge Hatz
Das geltende Recht hat sich für di« Bekämpfung der mit dem Zugabesystem zusammenhängenden Mißbräuche nicht als ausreichend erwiesen. In dieser Hinsicht ist in dem Gutachten des Reichswirtschaftsrates zutreffend dargelegt, daß die Vorschriften des § 1 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb und die 823, 826 BGB. «ine genügend sichere Handhabe nicht bieten.
Um den geschilderten Mißständen zu begegnen, sind klare Bestimmungen erforderlich, die den Gerichten bestimmte, nachprüfbare Voraussetzungen an die Hand geben. Mit dem Gutachten des Reichs- wirffchaftsrates wird davon auszugehen fein, daß Voraussetzung für die Zulassung von Zugaben zu sein hat, daß die Konsumenten über den wirklichen Wert der Zugabe nicht im Unklaren gehallen werden. Es muß eine feste Berechnung für sie möglich fein, welcher Teil des ihnen abverlangten Preises auf die eigentliche Ware, und welcher Teil auf die Nebenleistungen fällt. Nur dadurch wird die Zugabereklame durchsichtig gemacht und di« Gefahr einer Täuschung der Kundschaft beseitigt. Von dieser Erwägung geht der Entwurf aus, in dem er grundsätzlich Zugaben verbietet und die im Intereffe des Verkehrs vorherzusehenden Ausnahmen auf die Fälle beschränkt, in denen die gebotene Klarheit für das Publikum gewährleistet bleibt.
25 Zahre christliche vuchdrvckergewerffchaft.
Auf eine 25jährige Zugehörigkeit zum Gesamtverband der christlichen Gewerkschaften Deutschlands blickte am 30. Oktober 1931 der Gutenberg-Bund, die christlichnationale Gewerkschaft deutscher Buchdrucker, zurück. Die Gründung des Gutenberg-Bundes erfolgte bereits am 3. September 1893 in Erfurt. Vorläufer der zentralen Vereinigung aller örtlichen Gehilfenvereinigungen, die den sozialdemokratischen Charakter des freien Buchdruckerverbandes ablehnten, war das heutige Organ des Gutenberg-Bundes „Der Typograph". Diese gewerkschaftliche Zeitschrift erschien erstmalig am 4. November 1892 in Stuttgart mit der ausgesprochenen Absicht, zur Sammlung und einheitlichen Willensbildung all derjenigen deutschen Buchidruckergehilfen beizutragen, die auf antimarxistischem Boden standen. Mehrere Aufrufe im „Typograph" führten zur Anberaumung eines Delegiertentages für den 3. und 4. September 1893 zu Erfurt. Hier wurde dann der Gutenberg-Bund als eine sich über das ganze Reichsgebiet erstreckende Gewerkschaft der Buchdruckergehilfen begründet.
Zur damaligen Zeit gab es noch keine zentralen christlichen Gewerkschaften, die im Gegensatz zu den sogenannten freien Gewerkschaften ihre Verbundenheit mit Christentum und Nation betonten. Erst ein Jahr später, im August 1894, schritt der eigentliche Begründer der christlichen Gewerkschaften, August Brust, zur Vereini- gung der christlichen Bergarbeiter im Ruhrbergbau. Trotzdem näherten sich die Gründer des Gutenberg- Bundes mit ihrer Einstellung weitgehend den Grundsätzen, die August Brust vertrat und die sechs Jahre später von dem ersten Kongreß der christlichen Gewerkschaften Deutschlands (Pfingsten 1899 zu Mainz) zum Aktionsprogramm erklärt wurden. Erst nach und nach bildeten sich auch zentrale Vereinigungen auf christlich- nationaler Grundlage für Angehörige anderer Berufe. Diese Entwicklung führte die verantwortlichen Kreise im Gutenberg-Bund immer mehr zu der Erkenntnis, daß eine dauerirde Isolierung von der allgemeinen deutschen Arbeiterbewegung nicht möglich sei und nicht im Interesse der Mitglieder liege.
Der Wille, mit Gleichgesinnten mehr zu gelten und besser wirken zu können, brach sich Bahn. Dank der eifrigen Vermittlertätigkeit des damaligen Generalsekretärs der christlichen Gewerkschaften, des jetzigen Reichsarbeitsministers Dr. Stegerwald, wurde der Anschluß an die christlichen Gewerkschaften offiziell am 30. Oktober 1906 vollzogen. Damit war der Weg für den Gutenberg-Bund freigemacht, im Rahmen der christlich- nationalen Gewerkschaften für die auf dem Boden christlicher Weltanschauung stehenden Gewerbeangehörigen praktische Gewerkschaftsarbeit zu leisten.
In schwerem Kampfe hat sich der Gutenberg-Bund
Er mutz sühnen!
Lond Sylfant,
der früher« Direktor der englischen Großschiff- fahrtslinie „Royal-Mail", der im Sommer dieses Jahres wegen Bilanzverschleierung zu einem Jahr Gefängnis verurteilt worden war, hat feine Strafe antreten müssen. Obwohl er früher Mitglied des Oberhauses war und bereits im 71. Lebensjahre steht, wird er wie jeder andere Gefängnisinsasse behandeü.
Hoffentlich erfüllt sich die Hoffnung, die Reichskanzler Brüning auf der Tagung der Zentrums aussprach, daß auch in Deutschland die Sünder, die bei verschiedenen großen Unternehmungen festgestellt worden sind, mit aller Schärfe für ihr volksfeindliches Verhalten b estraft werden. Auch in Deutschland sollte bedin. gungslos gelten, was Mussolini in einer Rede vom 21. Oktober ds. Js. forderte:
„ . . , Unter uns lebt eine Sorte Menschen, die sich während des Kriegs und nach dem Kriege enorm vergrößert hat: die Macher. Das sind Menschen, die man fälschlich unternehm u n gs- lustig nennt, sie sind aber nur dreist: Akrobaten der Industrie und Finanz, Zusammenscharrer und Hamsterer von Unternehmungen, deren Bereich vom Zement bis zur Schokolade reicht, vom Schwersten, dem Blei, bis zum Leichtesten, der Kunstseide.
Wahre Cagliostros der wirtschaftlichen Welt jonglieren sie mit ihren zahllosen Kettengesellschaf» ten, die alle nur Vermummungen ein und desselben Geschäfts sind. Mit ihren Aufsichts- röten, di« aus bloßen Puppen zusammen« gesetzt sind, beaufsichtigen und beraten sie nichts. Ihre blendenden Bilanzen bestehen aus erdach, ten Ziffern. Diese Industrieritter, diese Schänder des Volksvertrauens, sind die eigentlichen, die gefährlich st en Feinde desSt a at e s, und das Zuchthaus ist zu milde für sie. Für das unendlich Döfe, das sie verursachen, für ihre Aus- faat von Verderben und Elend verdienten sie d e n T o d! Im Volke muß wieder bewußt werden, daß man es nicht ungestraft betrügen und bestehlen, daß man seine schwer ersparten Groschen nicht ungestraft vergeuden darf."
Gleichberechtigung und Ansehen erringen können. Die Opferwilligkeit seiner Mitglieder ist unübertroffen, feine Unterstützungsemrichtungen, besonders für invalide Mit- . glieder, sind in jeder Beziehung vorbildlich. 2Iuf dem Gebiete der beruflichen Schulung wirkt die eigene künstlerische Monatszeitschrift des Gutenberg-Bundes für vorwärtsstrebende Gehilfen und für den gewerblichen Nachwuchs in mustergültiger Weise.
Der Hauplmann von Köpenick
Von Wilhelm Schäfer.
Topyright by Georg Müller Verlag, A.-G., München 49J ---------
Heiratsgedanken.
Schon ehe Wilhelm Doigt zu feiner Schwester gegangen war, hatte er dort eine Nachbarin getroffen, die auf demselben Gang wohnte und mit ihrem glatten Scheitel ordentlich aussah. Seitdem war sie abends manchmal da und hörte dem Gespräch der Männer zu. Weil der Buchbinder außer dem Unglück mit feinen Fingern nicht viel erlebt hatte, machte es sich meist, daß Wilhelm Voigt von seinen Reisen erzählte, deren Anlässe er frellich überging. Wie das nicht anders fein konnte, kam es auch hier, daß er feine Rolle als Weltreisender spielte und darin der Frau Römer — so hieß die Nachbarin, die zwar einen sechsjährigen Knaben aber keinen Vater dazu hatte — mit seiner langen Figur interessant wurde; beim sie selber war mehr in die Breite geraten.
Auch war sie ihm dankbar, daß er chren Knaben bann und wann etwas mitbrachte, ihn auf den Knien reiten ließ und vom Soldatenleben erzählte. Weil die Schwester fand, daß dies die beste Umftergeftation für Wilhelm Voigt wäre, mochte zwischen den Nachbarinnen etwas verhandelt worden sein, was ihn zwar anging, wo er aber der Beglückte fein sollte, indem die Frau Römer ihn heiratete, ihrem Knaben einen Vater und ihm einen Hausstand zu verschaffen. Denn auf sein Junggesellentum schob die Schwester zum mindesten alles Unglück, was feit Obornik über ihn gekommen war.
Wilhelm Voigt fühlte sich zwar als das Opfers einer von ihm nicht erbetenen Fürsorge; aber als die Schwester an einem Sonntagnachmittag meinte, er müsse der Nachbarin endlich seinen Besuch machen! zog er feinen Rock an und ging hinüber, wo sie schon im Sonntagsstaat auf ihn wartete, und auch der Knabe war sauber hergerichtet, was gegen feinen sonstigen Zustand auffiel. Denn weil die Frau Römer eine Stellung als Packerin in einem Schuhgeschäft hatte, von der sie erst abends
zurück kam, sollte die Schwester Elisabeth zwar ein Auge auf ihn haben; aber der Knabe Edmund war mehr auf dem Hof und der Straße ausgewachsen als unter ihrer Obhut, und es war merkwürdig genug, daß er sich überhaupt immer wieder einfand.
Wie die Drei an diesem Sonntagvormittag dasaßen, konnte Wilhelm Voigt auch hier nicht anders, als fein Talent zur Feierlichkeit spielen lassen. Es gab zwar weder eine Aussprache noch eine Anfrage; das schöne Wetter, die Welt heutzutage und die lästige Umsteigerei auf der Stadtbahn mußten für das Gespräch herhalten, soweit es nicht der Knabe Edmund für sich beanspruchte. 2lber feit dem Tag sprach die Schwester von der Frau Römer als seiner Braut, und er, der schließlich den Besuch gemacht und sonst keinen Grund hatte, der ordentlichen Person mißfällig zu fein, ließ es geschehen.
Zwar, wenn er sich ausdachte, daß er mit feinen siebenundfünfzig Jahren nun eines Tages auf das Sandesamt gehen sollte, das Aufgebot zu bestellen, konnte er sich wohl die Worte fetzen, die er dabei sprechen würde; aber es war nicht nur dies, daß dann die Schwierigkeiten mit feinen Papieren bestimmt wieder anfangen würden, auch nicht, daß er feine Vergangenheit preisgehen müßte, sondern hinter all diesen vernünftigen Dingen stand auch noch die unvernünftige Furcht, die chn in Riga vor der Schwester Elsbeth befallen hatte.
Wenn er trotzdem die Dinge gleichmütig laufen ließ, war es andererseits nicht nur die Hoffnung, daß ihn die Behörde um dieser Heirat willen entllich in Ruhe lassen würde — er brachte den Weg zur Fabrik hin und zurück damit zu, sich die dahin zielenden Unterredungen mit dem Polizeikommi'sar Wort für Wort auszubauen sondern auch die Gelassenheit, mit der er feit Tilsit dem Schicksal gewachsen war.
So fühlte sich der alte Zuchchäusler Wilhelm Voigt in diesem Herbst wirklich am Scheideweg, soweit er die Sage noch aus der Realschule kannte; und darin kam er sich dem Herkules sogar überlegen vor, daß ihm der eine Weg nicht gut und der andere nicht böse schien. So ober so: er war bereit, sein Recht aus der Hand der Behörde feierlich zu empfangen ober es ssth zu ver
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Sie sparen? überflüssige Frage, denn: CLUB ist zwar eine sehr billige, aber ganz vorzügliche garette; CLUB ist ja viel feiner als Sie vermuten.
schaffen. Daß er Furcht vor dem einen, Lust zu dem andern hatte, war die alte Schalkheit feiner Natur.
7.
Die Uniform.
In der sechsten Woche, daß WUHelm Boigt von der gerüsteten Burg am Memel nach Potsdam gefahren war, bekam er die Ausweisung aus Berlin und dreißig Vororten; doch wurde ihm eine Frist eingeräumt von vierzehn Tagen.
Nun es soweit war mit seinem So ober So, machte er einen letzten Versuch in Rixdorf, sein Niederlassungsrecht zu bekommen; denn er wollte alles getan haben. Der Polizeikommissar hörte sich ein Dutzend seiner aus- gedachten Sätze über die beabsichttgte Heirat mit Geduld an; bann wehrte er feinen fteigenben Eifer mit der Hanb ab: Er habe hier weder ein Paß- noch ein Standesamt; und für eine Heirat wären die Papiere der Heimatgemeinde erst recht nötig. Wenn er ihm einen Rat geben dürfe, sei es der, ohne Widerrede nach Tilsit zu fahren, um keinen Konflikt mit der Staatsgewalt heraus zu fordern; er hätte nicht mehr viel Haare zu verlieren!
Ja freilich! sagte Wilhelm Doigt und strich seinen Bart auf eine schattige Weise, die den Polizeikommis- far erstaunte, holte seinen Hut von der Bank, wo er ihn der freien Rede wegen abgelegt hatte, und ließ sich feine AbmeDe-Bescheinigung aus Rixdorf geben.
Bei dem Direktor der Schuhfabrik hatte er schon gekündigt: er habe in Prag eine kleine Erbschaft gemacht! und auch der Schwester verriet er nicht, daß er in Berlin bleiben wo Ille. Sie würden bald von ihm hören! Derfkfjerte er, als sie zum letzten Wend dasaßen, und war so aufgeräumt, daß er von feiner Kriegskasse sprach und andere Tollheiten machte; nur die Frau Römer faß einsilbig dabei, well sie seinen Sprüchen nicht mehr traute. Der Buchbinder, dem er die Miete bis auf den Pfennig bezahlt und noch ein Päckchen Tabak zum Abschied geschenkt halle, philosophierte vom Zukunftsstaat: ob man bann auch noch Polizei brauche? unb die Schwester meinte, daß er nun doch wieder zu den Böhmen unb Türken ginge.
Du kannst nicht anders fahren, als die Schienen gelegt sind! belehrte sie Wilhelm Boigt zum andern Mal und fchnllt mit einer Handbewegung weiteren Widerspruch ab.
Am anderen Morgen packte er seine geringen Sachen in den alten Reisekorb, den ihm die Schwester billig abließ, unb fuhr zum Schlesischen Bahnhof, wo er chn am Hanbgepäck ab gab, sich eine Wohnung zu suchen. Vorher trat er bei einem Barbier ein, seinen in Wismar gezüchteten Vollbart abnehmen zu lassen. Er sei Auffcher in einer Eisfabrik, versicherte er todernst: ba blieben ihm immer bie Schneeflocken im Bart hängen.
Nachher vor dem Spiegel sah er befriedigt, wie fremd er sich selber mit dem grauen Schnurrbart unter den eingefallenen Backen vorkam. Er ließ sich Haare und Flausen sorgfältig abbürsten und ging auf bie Suche nach einer Wohnung, die nicht weit von der Stadtbahn und dennoch abseits genug märe. Er fand sie bei einem Zeitungshändler in der Langen Straße hinten hinaus im vierten Stock. Da hatte er seinen besonderen Schlüssel unb brauchte niemanden heraus zu klingeln. Er Holle seinen Korb und erkundigte sich bei der Frau, Me ein rechtes Berliner Straßengewächs war, mit Umstand, wo er sich anmelden mußte, fuhr aber zum Potsdamer Bahnhof auf den erstbesten Zug.
Für den Kleiberhändler hotte er eine lange Geschichte fertig, warum er so lange nicht gekommen wäre. Ader der sanfte Schmerbauch war weder mißtrauisch noch neugierig und verkaufte ihm die Hauptmann-Uniform vom ersten Garderegiment zu Fuß mit Helm, Mütze, Mantel unb Degen, weil sie zu verkaufen [ein Geschäft war, unb well ber Käufer sie bar bezahlte.
Wichelm Voigt trug ihm auf, alles gut verpackt an den Bahnhof bringen zu lassen, gab ihm den Abendzug an und schritt durch bie Nauener Vorstadt hinaus, in Sanssouci Besuch zu machen, wie er dem Händler, der chn bis an die Tür bebienerte, nachlässig sagte.
(Fortsetzung folgt)