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FuldaerZertung
Anzeiger für die Stadt Fulda und denLandkreis Fulda. Amtliches Kreisblakt.
irr. 239
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Freitag. 16. Oktober 1931.
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3a6tg. 58.
Es mutz eine klare Entscheidung geben. Das Zentrum gegen jede Tolerierung eines Harzburger Rechtskabinetts.
WTe Reichstagsfraktion des Zen. t r u m s trat am Mittwoch nach Schluß der Reichstagsdebatten zu einer betonteren Sitzung zusammen. Nach einer kurzen Aussprache wurde e i n st i m m i g folgender Beschluß gefaßt:
„Die Fraktion spricht dem Abgeordneten S o o s für seine ausgezeichneten klaren Darlegungen ihren besonderen Dank aus und erklärt im Anschluß daran, daß sie iede Tolerierung des in ter Harzburger Tagung in Aussicht genommenen Rechtskabinetts ablehn 1.*
Eitle Hoffnungen.
Die „K. schreibt:
Sn einem Artikel, der auf der einen Seite ein« fast belustigende Angst der Volkspartei vyr ihren Bundesgenossen von Harzburg verrat und auf der anderen Seite sich einer großen Naivität hingibt, das Zentrum würde freundlicherweise der Bolkspartei die Kastanien aus dem Feuer holen, wenn Brüning gestürzt sei, legt Dr. Regh vor seinen volksparteilichen Wählern zugleich mit seiner eigenen Ansicht die Auffassung der Mehrheit seiner Fraktion in der .Kölnischen Zeitung" vom Dienstag abend dar. Dr. Regh gibt offen zu nicht restlos beweisen zu können, daß die Risiken, die mit dem neuen Weg der Volkspartei verbunden sind, zu überwinden seien. Diese Risiken hält er für sehr groß und überhaupt nur dann für tragbar, wenn das Zentrum mitmache. Als eine Selbstverständlichkeit setzt Dr. Regh die Teilnahme des Zentrums an einer Koalition mit den Nationalsozialisten voraus. Das werde auch die Nationalsozialisten und die Deutschnationalen zwingen, mit Wasser zu kochen, und der fremde Gläubiger werde sein Mißtrauen zu einer Regierungskoalition von Hitler bis Kaas schneller überwinden.
Die Naivität dieser Sätze ist köstlich. Wir müssen leider Dr. Regh und der Mehrheit seiner Fraktion erklären, daß alle diese Konsekturen gegenstandslos sind. Wenn die Volkspartei zu den Nationalsozialisten abschwenken will, muß sie diesen Weg ohne das Zentrum gehen. Auf keinen Fall wird das Zentrum der Volkspartei den Gefallen tun, den Bremser an einem Wagen zu spielen, den die Bolkspartei auf der Fahrt zum Abgrund bestiegen hat. Eine Koalition von Hitler bis Kaas ist ebenso heute wie morgen und übermorgen ein Phantom, das höchstens in den Köpfen einiger ängstlicher Volksparteiler besteht, ionst aber nirgendwo reale Existenz hat. Die Volkspartei täte daher wirklich gut, das Zentrum aus ihren Berechnungen radikal zu streichen. Die Auseinandersetzung mit den Nationalsozialisten, die ja die Industrie sich selbst groß gezogen hat. müssen wir der Industrie und der Volkspartei allein überlassen. Die Gedanken, das Zentrum mürbe zu bekommen, gebe man doch endlich auf. Das Risiko, dog die Volkspartei, ferngelenkt von anderen Stellen, jetzt läuft, muß sie bis zum bitteren Ende allein tragen.
Stimmen über Brüning.
Die starke Wirkung, die die Rede des Reichskanzlers überall ausgeübt hat, geht auch aus den Berliner Pressekommentaren mit aller Deutlichkeit hervor. Wir zitieren hier nur zwei Stimmen, die uns besonders bemerkenswert erscheinen, weil sie den Eindruck der Kanzlerrede am deutlichsten wiedergeben.
Die „Deutsche Allgemeine Zeitung", der man nicht unrecht tut, wenn man von ihr lagt, sie habe dem zweiten Kabinett Brüning wirklich keine Liebe entgegengebracht, schreibt unter dem Stichwort „Neues Vertrauen?":
„Man hm ten Reichskanzler Dr. Brüning eine Mi- wunfl Dpn Kardinal und preußischem Offizier genannt. Diese-Charakterisierung, so bestechend sie ist, erschöpft aber das Wesen dieses Mannes noch nicht. Er hat neben diesen Eigenschaften, die zwei große Traditionen zu, vereinigen scheinen, in seinem Wesen noch etwas au- ßerordsntlich Modernes, was auch in seiner Redeweise zum Ausdruck komml, und zwar in der Form einer phrasenlosen Sachlichkeit. Der Kanzler hat mit seiner gestrigen Rede im Reichstag noch einmal zum mindesten einen persönlichen Erfolg errungen, und die nächsten Tage werden zeigen, ob dieser persönliche Erfolg zu einem politischen Sieg ausgestaltet werden kann. Die Form, die für die gestrige Regierungserklärung gewählt wurde, scheint uns berufen. Schule zu machen: im ersten Teil eine formulierte Erklärung, im zweiten Ten eine freie Rede bei der der Kanzler, dem man so ost Temperamentlosigkeit nachgesagt hat, in ungewöhnlicher Wrise aus sich herausging. Bezeichnend genug, daß gerate dieser zweite Teil, in welchem sich Dr. Brüning von ten Formulierungen der 21 ernt er befreien konnte, und in welchem mehr als sonst von feiner Persönlichkeit durchleuchtete, starken Eindruck gemacht hat. . . Das Programm Dr. Brünings ist das Programm eines vor- ausfdjauenten und verantwortungsbewußten Mannes."
Die „V o s s i s ch e Zeitung" schreibt unter dem Titel: „Ein Mann im Kampf:"
,„Wenn unmittelbar nach der Rete des Reichskanzlers Dr. Brüning über all die vorliegenden Miß- trauensanträge hätte abgestimmt werden können, dann hätte mancher Abgeordnete ohne Zögern gegen die Fraktionsparole votiert, obwohl er m den Sitzungssaal mit dem Vorsatz gekommen war, der nationalen Opposition den Weg zur Regierungsbank durch den Sturz des Kabinetts Brüning frei zu machen. So stark mar gestern die Wirkung dieser männlichen Rede dez Reichskanzlers . . . Don diesem Mann mit dem fcharsge- schnittenen bleichen Kopf, dem man es anmerkt, daß er monatelang nicht in freier Luft gewesen ist, geht ein starkes Fluidum aus: des Glaubens und des Willens. Des Glaubens an das deutsche Volk und an die eigene
nationale Mission des Willens, diese Sendung auch zu erfüllen. Diesem persönlichen Erfolg, bei der Wiedereröffnung des Reichstages wird der politische folgen, wenn am Sonnabend, dem voraussichtlich letzten Sitzungstage in diesem Jahre, das Schicksal des Kabinetts Brüning sich entscheidet. Hat es vor ter Kanzlerrede noch Zweifel an einer Mehrheit für die Regierung gegeben, dann sind sie nach der Rede geschwunden."
' Arn Donnerstag.
DDZ. Berlin, 15. Oktober. (Eig. Meld.) Reichs- tagspräsident Lobe eröffnet die heutige Reichstags- sitzung um 1 Uhr. Vor Eintritt in die Tagesordnung verlangt Abg. Becker- Schlesien (Korn.) die sofortige Beratung eines kommunistifchen Antrages dahingehend, daß die Wenzeskaus- grube bei Neurode beschlagnahmt und den Bergarbeitern zur Verfügung gestellt wird.
Die sofortige Beratung des Antrages wird abgelehnt. ■ • . '
Die Aussprache über die Regierungserklärung wird fortgesetzt.
Abg. Simpfendörfer (Christlich-Sozial) fordert eine Außenpolitik, die alle Kräfte der Nation in den Dienst der nationalen Befreiung stelle und zum Kampf um die Achtung und Gleichberechtigung unter den Großmächten benutze. Der Dolksdienst fordere ein rasches und energisches Durchgreifen auf dem Gebiete des Kartellwesens. Nur durch sofortige Befestigung aller ungerechtfertigten Preisbindungen könne das Schlimmste verhütet werden, nur dann könne auch die nötige Anpassung der Lohntarise durchgeführt werden. Weiter fordert der Redner eine Planwirtschaft mit Eingliederung der Arbeiterschaft in den Produktionsprozeß als gleichberechtigter Faktor neben Unternehmer und Kapital.
Ferner fordert der Volksdienst die unverzügliche Durchführung des Schutzes der landwirtschaftlichen Veredlungsproduktion. Zu einer Diktatur werde der Volksdienst nicht die Hand bieten. Er glaube, daß es ein nationales Unglück wäre, wenn man die radikalen Rechtsgruppen für immen von vornherein grundsätzlich von der Mitarbeit und der Verantwortung ausschließen wollte. Im Anschluß daran wirst er die Frage auf,
was die Harzburger Forderung nach Beseitigung des heutigen Systems bedeuten solle. Wenn man sogar die Verständigung mit Frankreich roolte, worin solle dann noch der Unterschied bestehen zwischen einer neuen und der jetzigen Außenpolitik? Zum Schluß wendet sich der Redner gegen die Ausnutzung und Vertiefung der konfessionellen Unterschiede im Dienste parteipolitischer Ziele, wie sie die sogenannte „nationale Opposition" betreibe. An das Zentrum richtete er die Forderung: Geben Sie dem evangelischen Volksteil mehr als seither den deutlich erkennbaren Beweis loyalen Willens, vor allem dort, wo Sie die politische Macht haben! (Herr Simp- fendörffer sei herzlichst eingeladen, einmal nach Fulda zu kommen und sich auf dem erwähnten Gebiete die Verhältnisse anzusehen. D. Schristl.)
Abg. Dr. Dingeldey (Ovp):
Weil der Reichskanzler bei seinem Amtsantritt den Mut zur Unpopularität gezeigt, weil er Wege eingeschlagen hat, die von den bisherigen Methoden ganz abwichen, deshalb gaben wir ihm unsere Unterstützung. Wenn die weitere Entwicklung eine Aenderung unserer Haltung herbeigeführt hat, so ist es mir ein Bedürfnis, zu betonen,
daß die Hochachtung und Verehrung vor dem vaterländischen Mllen, vor dem sittlichen Ernst und vor den hervorragenden Fähigketten des Reichskanzlers bei meinen Sreuntben selbstverständlich unverändert erhalten bleibt. (Beifall.)
Die von uns gebilligte Politik der unpopulären Anerkennung der Wirklichkeit mußte naturgemäß zu einer immer weiteren Entfernung von den Parteien führen. Die formelle Unabhängigkeit der Regierung von den Parteien bestand aber tatsächlich nicht, denn die Notverordnungen konnten nur bestehen bleiben, wenn Die Parteien ihre Aufhebung ablehnten. So wurden die Parteien belastet mit der Verantwortung für Maßnahmen, auf die sie keinen Einfluß gehabt hatten. Es hat sich hier gezeigt, daß die Reichsverfassung nicht angepaht ist den Regierungsmethoden, die zur Abwehr dringender Notstände erforderlich sind. Die Regierung hätte deshalb das äußerste daran setzen müjsen, die Psycholog ische Vorbereitung Tlr ihre Maßnahmen im Volke zu schaffen. (Sehr richttg.)
Es ist auch ter Fehler aus der Kriegszeit wieder- holt warten, daß man dem Volke den ganzen Ernst ter Lage verschwieg. Übertriebener Pessimismus ist sicherlich schädlich, aber noch weniger wird dem Volke genutzt durch einen Optimismus, der durch die Entwicklung ter Dinge immer wieder in allerkürzester Frist Lügen gestraft wird. (Lebhafte Zustimmung rechts.) In ter Zeit, als die Krise ihren Höhepunkt erreicht halle und das Volk in größter Besorgnis auf die Regierung schaute, da fehlte das erlösende Wart des Reichskanzlers. (Zurufe der Soz.: Was sollte er denn sagen? Sagen Sie es dach!) Das werde ich nachher tun. Wir haben eine ungeheure Fehl- leitung des Kapitals in Deutschland gehabt. (Abg. Dittmann (Soz.): Sind dafür vielleicht die Marxisten verantwortlich?)
■ - '• Die Sitzung dauert fort
Der Wirtschafts-Beirat.
Von besonderer Seit« wird uns geschrieben:
Der von dem Reichskanzler in seiner Rede vor dem Reichstag bekanntgegebene Wirtschaftsbeirat des Reichskabinetts, dessen Gestaltung eigentlich schon durch ten Briefwechsel zwischen dem Herrn Reichspräsidenten und dem Herrn Reichskanzler rorgenommen wurde, soll sicherem Vernehmen nach bereits in der zweiten Hälfte der kommenden Woche die Arbeiten aufnehmen.
Der Reichskanzler will mit aller Energie die Arbeiten für das Wirtschaftsprogramm fortsetzen, jetzt schon sollen Einladungen an die Persönlichkeiten im Wirtschaftsleben ergehen, auf deren Mitberatung und Mitarbeit man besonderen Wert legt. Man wendet sich also nicht an die Organisationen der Arbeitgeber und Arbeitnehmer, deren Mitarbeit selbstverständlich gesucht wird Aber wertvoller erscheint es, sowohl auf der Seite der Unternehmer als auch der Arbeitnehmer, die bedeutendsten Persönlichkeiten auszuwählen, und sie an der Lösung der großen Probleme, die das Wirtschaftsprogramm enthalten muh, zu beteiligen. Man ist sich wohl darüber sicher, teß dann auch die Organisationen die Beschlüsse eines derart zusammengesetzten Wirtschaftsbeirats weitaus entgegenkommender beurteilen und sich ihnen je nach Umständen auch leichter anschließen werden.
Die organische Grundlage des Wirffchaftsbei- rats sehen wir in jenem Neuner-Ausschuß, der bereits in den letzten Monaten der Reichsregierung bei der Beratung der Wirtschaftsfragen zur Seite stand. Dieser Ausschuß wird nun durch Vertreter der Arbeitnehmer ergänzt werden. Und es ist erfreulich, daß wir aus dem Briefwechsel Milchen Reichspräsidenten und Reichskanzler entnehmen konnten, daß man im Interesse einer schnellen und erfolgsichernden Arbeit den Rahmen möglichst eng halten will. Immerhin dürfte man mit der Zahl von etwa 18 Mitgleidem des Wirtschastsbeirates rechnen-
Das Reich ist in dem Beirat vor allem durch den Reichskanzler, den Reichswirtschafts-, den Reichsarbeits- und ten Reichsfinanzminister beteiligt. Bei großen Sitzungen wird der Reichspräsident den Vorsitz fuhren. Damit glauben mir, daß von vornherein der Versuch einer friedlichen Bereinigung der dringenden innerwirtschaftlichen Ausgaben von besonders großem Erfolge begleitet fein wird. Denn Wirtschafts- und Arbeitnehmerkreise haben jetzt entgegen ihrer früher mehr re» servierten Haltung wegen des Wirtschaftsbeirates eine erheblich größere Zustimmung erkennen lassen. — Der Wirtschaftsbeirat hat sich u. a. zu beraten über das Tarisspstem und Schlichtungswesen, über die Agrar- und Zollpolitik, weil hier im Winterprogramm des Kabinetts ganze Arbeit gelei» fiat werden muß, er muß daneben die besonderen Wirtschaftsfragen zu klären suchen, wovon es in der Hauptsache abhängt, daß wir zu Ruhe und Ordnung nicht nur der öffentlichen Hand, sondern jetzt auch in der gefamten Privatwirtschaft kommen. _______
* Aus dem Preußischen Landtag. Im Preußischen Landtag erklärte Innenminister Severing in Vertretung des Ministerpräsidenten zur großen politischen Aussprache, daß bei einer Katastrophe, wie Hugenberg sie in Stettin und Harzburg erwähnt habe, die Republik, gestützt auf Reichswehr und Schutzpolizei sowie die Organisationen der Arbeiter, Angestellten und Beamten, immer Sieger bleiben werde.
» Der ©mralbirettor der österreichischen Bundesbahnen gestorben. Der Generaldirektor der österreichischen Bundesbahnen, Pen zig-Franz, ist plötzlich in Wien gestorben. Er stand im 67. Lebensjahre.
* König Boris setzt sein« Zioilliste herab. Aus Sofia wird gemeldet: Nach der Sitzung des Ministerrats wurden die neuen Minister von König Boris in Audienz empfangen. Der König teilte dem Finanzminister Stefanoff mit, daß er angesichts der gegenwärtigen schweren Krise mit gutem Beispi et vorangehen möchte und deshalb seine Zivilliste von sechs auf fünf Millionen Lewa herabsetzen wolle. Der Finanzminister entgegnete im Namen der Regierung, daß die Kabinettsmitglieder ihrerseits auf 15 Prozent ihres Gehalts verachten.
* Das mexikanische Kabinett hat seine Demission eingereicht. Präsident Ortiz R u b i o nahm di« Demission an und ernannte vier neue Kabinettsmitglieder, darunter den ehemaligen Präsidenten Calles.
* Der Strasrechtsausschilß des Reichstages ist von seinem Vorsitzenden, Abg. D. Dr. Kahl (D. V. P.) für Samstag früh einberufen worden zur Beschlußfassung über die Fortsetzung der Arbeiten des Ausschusses.
* Dr. Dorpmüller zum Vorsitzenden der Dölker- bundskommission für öffentliche Arbeiten ernannt. Aus Genf wird gemeldet: Der Generaldirektor der Deutschen Reichsbahngesellschaft, Dr. Dorpmüller, wurde heute nachmittag von der Dölkerbundskom- mission, die sich mit der Frage der öffentlichen Arbeiten beschäftigt, einstimmig zum Vorsitzenden gewählt.
* Unfall auf einem englischen U-Boot. Wie aus London gemeldet wird, wurde bei Hebungen eines britischen Unterseebootes ein Mann beim Untertauchen versehentlich auf dem Deck 3-arüdgetaffen. Trotz mehrstündigen Kreuzens des wieder aufgetauchten Bootes konnte von R-—keine Svur entdeckt werden.
* Sprengunglück in einem Steinbruch In einem Steinbruch in der Nähe von Cernovitz (Rumänien), explodierte vorzeitig eine Dynamitmine. 20 Arbeiter wurden von den herab- stürzenten Gesteinsmasien verschüttet. 15 konnten lebend gehörten werden, während fünf Arbeiter den Tod sanden.
Der astatische Anruhe-Herd.
mtb. London, 15. Oft. (Eig. Meld ) Die japa- nische Kolonie mit Ausnahme her Beamten wird angesichts der drohenden Haltung der Studenten Nanking verlassen.
*
wtb. London, 15. Okt. (Eig. Meld ) In Sinuin (ungefähr 80 Kilometer von Mukten) sollen fünf japanische Truppenzüge eingetroffen fein und zwei Schnellzüge angehalten haben, was als ein Zeichen für bevorstehende militärische Operationen in der dortigen Gegend betrachtet wird.
Japanische Haltung gegenüber der Einladung eines amerikanischen Beobachters.
wtb. Tokio. 15 Okt (Eig. Meld.) Reuter: Aus offizieller Quelle verlautet, daß die japanische Re. gierung sich wahrscheinlich der Anwesenheit eines amerikanischen Beobachters bei ten Genfer Verhandlungen des Völkerbundsrates über ten chinesisch-japanischen Konflikt widersetzen werte, falls die Vereinigten Staaten sich nicht bereit erklären würden, in Zukunft an Verhandlungen des Völkerbundes auch über alle anderen Konflikte studienhalber teilzuneh. men. Sollte die Teilnahme der Vereinigten Staaten an den Völkerbundsverhandlungen eine per- mamente werden, würde Japan mit der Hinzuziehung eines japanischen Beobachters bei den gegen» wärtigen Ratsoerhandlungen einverstanden fein, aber die javanische Regierung werde ihre Zustimmung nicht geben, wenn die Vereinigten Stgaten ihre Teilnahme allein auf ben chr- nesisch-iapanischen Konflikt beschränken würden.
Der Lalmette-Vrozetz.
wtb. Lübeck, 15. Oktober. (Eig. Meld.) In bet heutigen Verhandlung im Calmette-Prozeß äußerte sich der Angeklagte Dr. Altstedt ausführlich über die Tierversuche, die nach 1927 in Deutschland mit dem Calmette-Präparat angestellt worden sind. Die Versuche bei Meerschweinchen und Lämmern hätten keine Schädigungen ergeben. In Posen habe man bei Kindern, die mit B. C. et« gefüttert worden, aber an einer anderen Todesursache gestorben waren, in den Drüsen noch lebende B. C. G.-Bazillen festgestellt, ohne daß eine gesundheitliche Schädigung eingetreten war. Mit dem B. C. G. aus den Drüsen dieser gestorbenen Kinder habe man Tiere geimpft, ohne schädigende Wirkungen feststellen zu können. Dr. Buschmann in der Eifel habe 203 Kinder bis zu deren Gesundung mit B. C. G. gefüttert. Auf die Frag« des Rechtsanwalts Dr. Wittern, weshalb man die Fütterung in Lübeck nicht in jedem Falle von ärztlichem Rat abhängig gemacht und nur geeignete Kinder ausgewählt habe, antwortete Dr. Attstedt, Prof. Calmette habe festgestellt, daß auch bei kranken Kindern nach der Calmette-Fütterung keine Schädigung eingetreten sei.
Einbrecher im Finanzamt.
Sie öffnen mit Schweißbrennern die Geldschränke.
wtb. Essen, 15. Oktober. (Eig. Meld.) Das Finanzamt Essen-Ost wurde heute nacht von Einbrechern heimgesucht, die mit Schweißbrennern die Geldschränke öffneten und 930 Mark in bar, ferner für 100000 Mark B örsenumsatz- steuermarken und Landes stempel kart en int Werte von 220000 Mark erbeuteten. Der Einbruch wurde erst heute früh entdeckt. Die Kriminalpolizei hat umfangreiche Ermittlungen eingeleitet.' ' i
Gegen säumige DeviseuAblieserer.
Verschärfte Maßnahmen ter Reichsbank. — Drohung mit völliger kreditentziehung.
Die Reichsbank hat ein Runds ch r eiben an alle Banken und Girokunden erlassen, in dem scharfe Kreditmaßnahmen gegen solche Firmen angedroht werden, die gegen die Devisenvorschriften t>er« stoßen, insbesondere gegen die Bestimmung, wonach E x p o r t d ev i f e n innerhalb drei Tagen der Reichsbank zum Kauf anzubieten sind. Die Entwicklung unserer Devisenlage lasse die Vermutung zu, daß Teile der Bi risch a s t der Reichsbank im größten Aus- maß Devisen vorenthielten.
Die Reichsbank behält sich das Recht vor, ,eder ihren Kredit in Anspruch nehmenden Firma die Kreditgewährung rundweg zu verweigern, talls sich Herausstellen sollte, daß diese Firma die Devisenvorschrift nicht befolgt. Sie wird in solchen Fällen den direkten Lombard- und D t s- kontverkehr verweigern und auch den A n- kauf von Wechseln ablehnen, auf denen eine Unterschrift einer solchen Firma, die di« Devisenbestimmungen nicht eingehalten hat. vor» kommt. Gleichzeitig hat die Reichsbank vorgefchrie- ten, daß bei von ihrer Kundschaft bestellten Devisen stets anzugeben ist der Name des Käufers, der Zweck der Devisenbeschaffung und die Stelle, die di« Genehmigung erteilt hat. Die Banken dürfen infolge der Vorschrift über die dreitägige Devisenablieferung neue Währungskonten nicht mehr einrichten. Noch vorhandene alte Währungskonten müssen abgewik- kelt werden. __._____________________
Tarifwesen.
Bevorstehende Kündigung aller Siegerländer Bergarbeiter.
wtb. Siegen, 15. Okt. (Eig. Meld.) Die am Montag mit ten Gewerkschaften geführten Tarifverhandlungen für den Bergbau sind ergebnislos verlaufen. Neue Verhandlungen wurden für den 16. Oktober anberaumt. Wie aus zuverlässiger Quelle verlautet, beabsichtigen die Unternehmer, heute sämtlichen Bergarbeitern zu kündigen, um durch diese Maßnahme, von der 4 000 Mann betroffen würden, freie Hand in den Tarifverhandlungen zu bekommen. Im benachbarten D u- Gebiet ist eine Einigung zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern über eine 5 prozentlge Lohnkürzung zustande gekommen.