Anzeiger für die Stadt Fulda und denLandkreis Fulda. Amtliches Kreisblakt
Ilr. 235
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Sonntag, 11. Oktober 1931.
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lahtg. 58.
zustande komme. Wir sind heute der gleichen Meinung, aber wir finden, daß Deutschland heute wirklich keine Zeit für Experimente hat, heute, wo uns die Flut bis an den Hals steht, und wo zum ersten Male die internationale Politik in Bewegung zu kommen scheint. Wenn wir heute auf solche resignierte Stimmung in bezug auf Herrn Dr. Brüning und sein Weiterregieren stoßen, so sprechen dabei zweifellos unliebsame Erfahrungen der neuesten Zeit mit, zum Teil sogar Erfahrungen, die im Laufe der Verhandlungen der letzten Tage und Wochen gemacht wurden. Es ist klar, daß die Regierungsmethode Brünings besonders schlecht zu den Vorstellungen paßt, die gerade Männer der Wirtschaftrgruppe von einer erfolgreichen Arbeitsweise haben. Sie mögen sich wohl fragen: Wie kann der Kanzler erstklassige Mitarbeiter aus unseren Kreisen hinzugewinnen, wenn er darauf besteht, alles selbst zu machen und selbst zu entscheiden —, wobei es überdies unvermeidlich war, daß er das Gegenteil erreichte, das heißt, daß er in die Hände der Bürokratie geriet, die ihm, wie die Notverordnungen zeigen, mitunter geradezu phantastische Dinge ausarbeiteten. Männer aus der Praxis sind gewohnt, eigene Ideen zu haben, darnach ihren Plan zu entwerfen und die Ausarbeitung der Einzelheiten den Ressorts zu überlassen. Aber nicht umgekehrt. Rechnet man diese sehr wichtige Erwä- C den übrigen Bedenken hinzu, so ist leicht zu
sifen, warum der Kanzler bei der Umbildung mit keinem imposanteren Ergebnis aufwarten kann als dem, das wir an anderer Stelle als das heute abend Wahrscheinliche bezeichnen."
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„Um Kopf und Kragen" schrieb am Freitag abend die „R h e i n - M a i n i s ch e Volkszeitung", die Frankfurter katholische Zeitung. Es hieß da:
„Solange Brüning das unbedingte Vertrauen des Reichspräsidenten hinter sich hatte, war er stark genug, mit allen Zwischenfällen fertig zu werden — wenngleich er in steigendem Maße seine Kraft wichtigeren Dingen entziehen und in der Abwehr solcher Zwischenfälle verbrauchen mußte. Seit langem aber saßen hier offenbar hartnäckige Widerstände, die planmäßig alle Beziehungen zu der Ver- gangenheit und zu den kaum verborgenen Herzenswünschen des Reichspräsidenten anstrengten, um sein Vertrauen zu Brüning zu unterminieren. Auf Hindenburg selbst scheinen diese Bemühungen nicht ohne Eindruck geblieben zu sein. Sein Wille ist es offenbar gewesen, der aus der scheinbar bereits vertagten Krise des Außenministers eine Krise des gesamten Kabinetts gemacht hat. Daß Brüning etwa von sich aus Bereit gewesen sein sollte, seinen Rücktritt zu erklären, ohne die Liste eines neuen Kabinetts in der Tasche zu haben, daß er einen Teil seiner Mitarbeiter, seiner Mtt- berater aus dem Zentrum, preisgäbe, und erst
Das zweite Kabinett Brüning.
Der Auftrag, den Reichspräsident v. Hindenburg dem Kanzler erteilt hatte und wie weit er ausgeführt werden konnte. — Zwei Zentrums-Minister sind nicht wiedergekehrt, Vertrauensmänner der Wirtschaft konnten nicht gewonnen werden. — Neuer Ansturm der radikalen Anternehmer-Gruppe und der Grotzgrund- besitzer auf das Kabinett des Ausgleichs ist zu erwarten. — Großer Aufmarsch der Scharfmacher und ihrer Helfershelfer in Bad Harzburg. — Das Sterbeglöckchen der Deutschen Volkspartei.
Reichspräsident v. Hindenburg hat Freftag abend den Reichskanzler Dr. Brüning in seinem Amte als Reichskanzler bestätigt. Auf Vorschlag des Reichskanzlers hat der Herr Reichspräsident den Reichsminister Dietrich als Reichsminister der Finanzen und Stellvertreter des Reichskanzlers, den Reichsminister Dr. h. c. Groener als Reichswehrminister, den Reichsminister Dr. h. c. Steg er Wald als Reichsarbeitsminister, den Reichsminister Dr. Schätze! als Reichspostminister, den Reichsminister Dr. h. c. Schiele als Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft bestätigt und mit der Wahrnehmung der Geschäfte des Reichsministers des Auswärtigen d en Reichskanzler Dr. Brüning, mit der Wahrnehmung der Geschäfte des Reichsministers des Innern den Reichswehrminister Dr. h. c. Groener beauftragt; zum Reichswirtschaftsminister hat der Herr Reichspräsident auf Vorschlag des Reichskanzlers den preußischen Staatsminister a. D. Professor Dr. Warmbold, zum Reichsverkehrsminister den bisherigen Reichsminister ohne Geschäftsbereich Treviranus und zum Reichsminister der Justiz den Staatssekretär im Reichsjustizministerium Dr. Joel ernannt.
Das bisher vom Reichsminister ohne Geschäftsbereich Treviranus verwaltete Amt des Reichskommissars für die Oststelle wird anderweitig besetzt werden; die Entscheidung- hierüber steht noch offen.
An die scheidenden Minister.
Der Herr Reichspräsident hat den aus der Reichsregierung ausgeschiedenen Reichsministern die Entlassungsurkunden mit persönlichem Begleitschreiben übermittelt. Das an den bisherigen Reichsminister des Auswärtigen Dr. C u r t i u s gerichtete Schreiben hat nachstehenden Wortlaut:
„Sehr geehrter Herr Reichsminister!
Ihrem Anträge auf Entbindung von dem Amte des Reichsministers des Auswärtigen habe ich in Würdigung der mir vorgetragenen Gründe mit dem anliegenden Erlasse entsprochen.
Mehr als fünf Jahre haben Sie der Reichsregierunz ongehört und sowohl in dem Amte des Reichswirtschaftsministers als auch in dem des Reichsministers des Auswärtigen in pflichttreuester Arbeit Ihre ganze Kraft in den Dienst des Reiches gesetzt. Es ist mir dÄtzer bei Ihrem Scheiden aus der Reichsregierung besonderes Bedürfnis, Ihnen für die Dienste, die Sie während dieser schweren Jahre dem Vaterlande geleistet haben, namens des Reiches wie auch persönlich meinen aufrichtigen Dank auszusprechen.
Mit diesem Danke verbinde ich meine besten Wünsche für Ihre weitere Arbeit wie für Ihr persönliches Wohlergehen und verbleibe mit freundlichen Grüßen Ihr ergebener Gez. v. Hindenburg."
Das Schreiben an den scheidenden Reichsver- rehrsminister Dr. v. G u ä r a r d lautet:
„Sehr geehrter' Herr Reichsminister!
In der Anlage lasse ich Ihnen die Urkunde zugehen, durch die ich Ihren mir durch den Reichskanzler übermittelten Anträge aus Entbindung von dem Amte des Reichsverkehrsministers entsprochen habe In einem langen Beamtenleben haben Sie in den verschiedensten Stellungen dem preußischen Staate und während der schweren letzten Jahre in den Aemtern des Reichsmmisters für Justiz und des Reichsverkchrsmini- sters auch dem Reiche in pflichttreuester Arbeit wertvolle Dienste geleistet. Hierfür Ihnen namens des Reiches roie auch persönlich meinen aufrichtigen Dank auszusprechen, ist mir bei Gelegenheit Ihres Scheidens
berJReicbsregierung eine angenehme Pflicht. Meine besten Wunsche begleiten Sie in den wohlverdienten Ruhestand.
Mit freundlichen Grüßen bin ich Ihr ergebener gez. v. Hindenburg " Das an den Reichsminister des Innern Dr. Dirth gerichtete Schreiben lautet;
„Sehr geehrter Herr Reichsminister!
Ihrem mir von dem Reichskanzler vorgetragenen Anträge um Entbindung von dem Amte als Reichs-
Prof. Dr. warmbold.
Minister des Innern habe ich mit dem anliegenden Erlasse entsprochen.
Für die während schwerer Zeit in diesem Amte geleistete pflichttreue Arbeit spreche ich Ihnen namens des Reiches wie auch persönlich meinen Dank aus.
Mit den besten Wünschen für Ihr weiteres Wohl- ergchen mit steundlichen Grüßen bin ich Ihr ergebener gez. v. Hindenburg."
Die Aussichten.
Die Aussichten für das neue Kabinett werden gewiß nicht unwesentlich davon beeinflußt werden, daß Dr. Brüning sich eine Gewähr dafür geschaffen haben dürfte, daß im Falle einer Abstimmungsniederlage auch ein anderer Kanzler keine größeren Vollmachten bekommen würde als er selbst. Es würde sich dann zeigen, ob auf anderer Basis, rechts oder links, eine parlamentarische Mehrheitsbildung möglich ist. Diese Frage läßt sich v e r n e i n e n. Schließlich würde dann also doch Dr. Brüning bzw. die Basis, die sein Kabinett zu tragen hat, als der stärkste Faktor wieder in den Vordergrund rük- ken. Das aber dürften im Augenblick nur Even- tualitäts-Ueberlegungen fein, da der Kanzler doch stark darauf rechnet, sich im Reichstag durch- z u f e tz e n. Daß im übrigen auch in der jetzigen Zusammensetzung des Kabinetts im Laufe der Zett Veränderungen noch vorgenommen werden können, wird auch in Regierungskreisen zugegeben. So dürste z. B. die Betrauung«Dr. Grüners auch mit dem Reichsinnenministerium ein Provisorium darstellen, dem in absehbarer Zeit, wenn das, Kabinett die parlamentarischen Schwierigkeiten übersteht, eine endgültige Lösung folgen wind.
In politischen Kreisen wird übrigens auch darauf hingewiesen, daß das Zentrum ftatt der vier Minister im ersten Kabinett Brüning, jetzt nur zwei Mitglieder im Kabinett hat. Wenn es dabei übrigens nicht gelungen ist, die Wirtschaft noch stärker an düs Kabinett heranzubringen, so ist das nach Ansicht von Stellen, die der Regierung nahestehen, nicht die Schuld des Kanzlers, der sich die größte Mühe gegeben hat, mehr hervorragende Männer der Wirtschaft für sein Kabinett zu gewinnen.
Dr. Joel.
Spiegelungen der Presse.
Sehr mannigfalttg ist das Echo der Presse über die Bildung des zweiten Kabinetts Brüning. Wir heben einige charakteristische Stimmen hervor:
Die K. V. schreibt u. a.: „Wenn der Kreis des Umbildungsprozesses nicht größer gezogen werden konnte, so liegt das an der Weigerung führ e nder Männer der Wirtschaft und der Politik, sich als Mftarbefter zur Verfügung zu stellen. Das erste Kabinett Brüning hat sehr viele Kritiker gefunden. Die Hoffnungen des Reichskanzlers, fein Kabinett aus Persönlichkeiten des Wirtschaftslebens zu ergänzen, ist leider nur in beschränktem Umfange in Erfüllung gegangen. Unter den Absagen sind Gründe angeführt, die man gelten lassen muß. Das trifft aber nicht für alle Weigerungen zu. Mancher der von Brüning Befragten wird sich darauf berufen, daß die Voraussetzungen für eine wirksame Tätigkeit im Kabinett für ihn fehlten. Wenn alle so denken würden, käme niemals ein Kabinett zustande. Auch Brüning hat bei seiner Amtsübernahme sich manches anders gewünscht. Der Reichsarbeitsminrster Stegerwald ist in sein Amt eingetieten in der klaren Erkenntnis, daß er >er Arbeiterschaft, deren Führer er ist, schwere Opfer auferlegen muß. Für eine populäre Tätigkeit fehlte gerade dem Arbeitsminister jede Voraussetzung. Er habe aber trotzdem die schwere Bürde aus sich genommen und manche harte Maßnahmen mit seinem guten Namen gedeckt. Wir bedauern, daß solche Beispiele so wenig Nachahmung gefunden haben. Nach den Erfahrungen bei die- er Kabinettsbildung kann man nur feststellen, ratz die Regierung aus den Kreisen der
Wirtschaft sehr viel Kritik, aber seh: wenig aufopfernde Mitarbeit findet.". „Der Reichspräsident, von dem man weiß daß er ein starker Faktor bei diesen Vorgänger gewesen ist, wollte keine ausgesprochene Rechts tegietung im Sinne Hugenbergs. Wohl hätte ei gern einen stärkeren persönlichen und politischer Kontakt mit jenen gemäßigten Rechtsparteien ge< sehen, hie, wenn auch zögernd, den Weg des erster Kabinetts Brünings mitgegangen sind. W i i wissen nicht, welche Hoffnungen bei Reichspräsident auf diese Gruppen und die Mitwirkung der Wirtschaftskreise gesetzt hat, man fanr aber zu der Vermutung kommen, daß er mit dem Ergebnis der sehr ernsten und anstrengenden Bemühungen, diese Teile des Volkes stärker an die Regierung zu fesseln, nicht zufrieden ist."
Der Hugenbergsche „Lokalanzeiger" spricht von einer „Notlösung". Die „Rechtstarnung" fei miß- glütft. Dr. Brüning habe nur die Wahl, entweder auf das Wirtschaftsprogramm verzichten oder sich mit der Sozialdemokratie zu einigen und auch diese Wahl habe er nur theoretisch, beim es fei völlig unmöglich, daß auf die Durchführung eines Wirtschaftsprogramms verzichtet würde.
Der deutschnationale „Tag" schreibt, es bleibe be i m alten Kurs, vor allem bei der unbedingten Rücksichtnahme auf die sozialdemokratische Kontrolle. Schon daraus ergebe sich, daß die Haltung der nationalen Opposition gegenüber dieser Neuauflage des alten Kabinetts durch die Forderung bestimmt sei: Rücktritt einer Regierung, die kein Vertrauen im Lande genieße!
Die agrarische „Deutsche Tageszeitung" bezeichnet das neue Kabinett als die „erwartete Halbheit". Die von dieser beinahe peinlichen Verlegenheitslosung überraschte Oeffentlichkeit werde in immer breiteren Schichten feftfteden, daß Brüning nicht der Monn sei, in irgend einer Weise „ganze Arbeit" zu tun.
Die liberale „Vossische Zeitung" schreibt:
Wenn überhaupt eine Regierung Aussicht hat, in diesem Reichstage sich zu behaupten, bann ein Kabinett Brüning. Eine Zwischenlösung Gayl (ostpreußische Rechtsparteiler) hätte keine ernsthafte Chance und eine Regierung her „nationalen Opposition", die von vornherein die Mehrheit des Reichstages gegen sich hätte, könnte verfassungsmäßig sich weder jetzt behaupten noch nach Neuwahlen.
Wenn ein Teil der Deutschen Volkspartei, wie es auch Dr. Scholz in seinem Schreiben an den Reichskanzler getan hat, die Meinung vertritt, daß man die radikaleRechte ans Ruder lassen müßte, bann ist der Wunsch und die Hoffnung entscheidend, daß Hugenberg und Hitler sich rasch „abnützen" und scheitern würden. Nichts anderes!
Im „Völkischen Beobachter" wird erklärt, die Rechtsradikalen wären bereit, die Verantwortung zu übernehmen und auch eine neue Regierung zu bilden, deren erste Aktion Reichstags auflö- fung und die Ausschreibung von Neuwahlen wäre. Und das in einem Augenblick, in dem in Oesterreich alle maßgebenden Parteien sich zusammenfanden, um dem Volke Wahlen zu ersparen, die alle Sanierungsarbeit aufs schwerste erschüttern und alle Hilfsquellen verschütten müßten.
Was sich „nationale Opposition" nennt, ist nur einig in der Opposition. Man wird in Harzburg Einheitsfront markieren. Aber jeder will etwas anderes. Hiller denkt an ein nationalsozialistisches Regime. Hugenberg hofft, die Nationalsozialisten vor seinen Wagen spannen zu können. Und ein Teil der Schwerindustrie glaubt, beide als Gespann nützen zu können, bas von ihrem Willen gelenkt wird.
In der „Frankfurter Zeitung heißt es:
„Man hört sogar vielfach: laßt Hugenberg ans Ruder, er wird nicht weit kommen! Man hört dergleichen gerade auch in Wirtschaffskreisen. Wir haben an dieser Stelle schon vor einem Jahre die Behauptung aufgestellt, daß die Welt nicht untergehen werde, wenn eine Regierung der Rechten
Laval und Hoover.
Die amerikanische Presse zu den bevorstehenden französisch-amerikanischen Besprechungen.
wtb. Rewyorf, 10. Oft. (Eig. Meldg.). Times erfährt aus Paris, Laval werde eine 5 0 p r o • ?, entige Schulden st reichung und eine 25prozentige Her.abletzung der R ü - stungsausgaben Vorschlägen. Während Times wie Herold Tribun« in ihren Washingtoner Berichten betonen, daß die Zahlungsfähigkeit weiteren Verhandlungen über das Schuldenproblem zugrunde gelegt werden würde, hört Herald Tribüne außerdem, daß «in zweijähriges Moratorium als Ergänzungsvorschlag in Betracht kommen könne.
Die bevorstehende Ratstagung.
wtb. Genf, 10. Oft. (Eig. Meld.) In maßgebenden Kreisen des Völkerbundssekretariats rechnet man damit, daß oie Tagung des Völkerbundsrates, die zur erneuten Behandlung des chinesisch- japanischen Konflikts-für Dienstag, den 13. Oft., einberufen worden ist, mindestens 3 Tage dauern wird. Es gilt als sicher, daß an der Tagung die Außenminister Frankreichs, Englands und Italiens teilnehmen werden.
Eine merkwürdige Veranstaltung.
Ein Besuch Hitlers bei Hindenburg unter nationalsozialistischen
Stratzen-Kundgebungen.
ERB. Berlin, 10. Oft. (Eig. Meld.) Der für heute vormittag angefetzte Empfang des national» sozialistischen Oberhauptes Adolf Hitler beim Reichspräsidenten v. Hindenburg hatte bereits um 10 Uhr vormittags vor das Reichspräsidentenpalais eine größere Menschenmenge — wie sich später herausstellte, in der großen Mehrzahl Nationalsozialisten — gelockt, die von Minute zu Minute anwuchs. Die Polizei, die den Bürgersteig vor dem Palais selbst ür das Publikum gesperrt und auch von der Wil- zelmstraße bis zum Wilhelmsplatz umfangreich« Sicherheitsmaßnahmen getroffen hatte, sah sich chließlich gezwungen, die gegenüberliegende Straßenseite durch starke Postenketten und durch Seile abzusperren. Gegen %11 Uhr erschien in einer Taxe der nationalsozialistische Reichstagsabgeordnete Göhring, der sich kurze Zpit im Palais aufhielt und dann wieder in einer Taxe abfuhr. Hitler, der im Auto um %12 Uhr vor- uhr, wurde mit stürmischen Heilrufen begrüßt, ohne daß es indessen zu weiteren Kundgebungen kam, da er sofort im Reichspräsidenten-Palais verschwand.
Um 12.30 Uhr. also nach mehr als einstündiger Dauer, war der Empfang Hillers
bei Hindenburg beendet. Inzwischen war die Meng« vor dem Palais noch weiter stark angewachsen Als gegen 11.45 Uhr der nationalsozialistische Reichsabgeorbnete Goebbels im Auto die Wil- helmstraße durchsuhr, wurde er von seinen Anhängern mit l a u t e n S) e i I r u f e n begrüßt. Nach 12 Uhr rückte die Polizei in Autos mit neuen Verstärkungen an Als Hitler erschien, wunde er mit anhaltenden Heil-Rusen aus der Menge emp- pfangen. Sein Auto und seine Begleitung fuhr in Richtung Wilhelmsplatz davon. Die Menge zerstreute fick daraufhin, ohne daß es zu weiteren Kundgebungen kam.
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Offiziell wird gemeldet:
wtb. Berlin, 10. Oktober. (Eig. Meldg.). Der Herr Reichspräsident empfing heute die Herren Adolf Hitler und Reichstagsabgeordneten a. D. G öh r i n g und nahm von ihnen einen ausführlichen Bericht über-die Ziele der nationalsozialistischen Bewegung entgegen. Hieran schloß sich eine Aussprache über innen- und außenpolitische Fragen.