Anzeiger für die Stadt Julda und denLandkreis Autda. Amtliches Kreisblatt

Ar. 234

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Samstag, 10. Oktober 1931.

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Itrtitg. 58.

Die Kabinettsbildung noch im Gang.

Zielbewutzter Vorstotz der hochkapitattstischen Gruppen, die von

einer Rechts-Regierung volle Wünsche erwarten.

CNB. Berlin, 9. Oft. (Eig. Meldg.) Trog her außerordentlichen Schwierigkeiten, denen Dr. Brüning bei der Kabinett - Neubildung begegnet, betont man in unterrichteten Kreisen heute vormit­tag im Gegensatz zu gestern abend einen stär­keren Optimismus. Man glaubt, daß es sich jetzt darum handelt. die Vollmachten klar zu stellen, mit denen der Reichskanzler in die Parla­ments-Tagung hineingehen kann. Wahrscheinlich wird ex heute nachmittag wieder zum Reichsprä­sidenten gehen, um sich die Antwort auf diese Frag« zu holen. Es ist anzunehmen, daß die per­sonellen Verhandlungen dann verhältnismäßig schnell zum Abschluß kommen werden, so daß das Kabinett, wenn nicht heute abend, so doch bis spä­testens morgen mittag komplett sein dürste.

Heute vormittag tagt der Parteivorstand bet Deutschen Volkspartei. Er beschäf­tigt sich natürlich auch damit, daß der Kanzler dem früheren Reichswirtschaftsminister Dr. Scholz zunächst das Innen- und dann das Justizministe­rium angeboten Hot. Es ist kein Zweifel, daß Dr. Scholz, der Ehrenvorsitzender der DVP. ist. nickst ohne Uebereinstimmung mit seinen Parteifreunden handelt. Deshalb gilt diese Kandidatur schon jetzt als erledigt. Sie" Nachricht, daß Reichsminister Treviranus das Innenministerium überneh­men wird, entspricht nicht den Tatsachen. Für dieses Ministerium steht weiter Dr. Geßler im Vordergrund, der heute vormittag eine neue Be­sprechung mit dem Reichskanzler und später mit dem Staatssekretär Dr. Meißner hatte.

Die Nachricht eines Berliner Mittagsblattes, daß Prof. Warmbold jetzt für das Verkehrsmini- stermm in Frage kommt, ist ebenfalls unrichtig. Der Kanzler hat bekanntlich seine Zusage für das Wirtschaftsministerium. Heute mittag setzt Dr. Brüning übrigens die Besprechungen mit führen­den westdeutschen Industriellen, nämlich Dr. Vogler, Dr. Silverberg und Dr. Schmitz fort, mit denen er sich offertbar über die Weiterentwick­lung der innerpolitischen Situation beraten will.

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Uns scheint: Hugenberg will mit Unter­stützung von Hitler 100 prozentig zur Macht und die scharfmacherischen Kreise in der deutschen Wirtschaft wünschen diese Entwick­lung, von der sie Erfüllung ihrer Interessen erwarten. Ihr Risiko ist riesengroß.

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Wie der „Vorwärts" meldet, hat am Mittwoch in Berlin ein politisches Diner stattgefunden, bei dem die Gegner Dr. Brünings aus den Reihen der sogenannten „nationalen Opposition" den Kamps gegen die „v e r ei n i gt e n Ge­werkschaften" lworunter vor allem auch die Christlichen Gewerkschaften verstanden werden) proklamiert haben sollen. Unter den Teilnehmern soll sich auch Hitler befunden haben.

Dr. Scholz lehnt Beteiligung am Kabinett Brüning ab.

CNB. Berlin, 9. Oft. (Eig. Meld.) Wie wir erfahren, hat Reichstagsabgeordneter Dr. Scholz in einem Schreiben an den Reichskanzler die ihm angebotene Uebernahme des Justizministeriums abgelehnt. Zur Begründung seiner Ablehnung führte Dr. Scholz aus, er sei auf Grund seiner 11 jährigen parlamentarischen Erfahrung zu der Ueöerzeugung gekommen, daß die Rechte zur Verantwortung herangezogen werden müßte.

Uns scheint es, als ob es zur Zeit um mähr ging, als um parteipolitische Belebungs-Versuche, ivie sie von der Deutschen Volkspartei jetzt als das Wichtigste betrachtet werden.

Botschafter von Neurath bsim Reichspräsidenten.

wtb. Berlin, 9. Okt. (Eig. Meld.) Der Herr Reichspräsident empfing heute den deutschen Bot­schafter in London Frhr. v. Neurath.

Neurath, der deutschnational ist, soll das beson­dere Vertrauen des Reichspräsidenten genießen.

Nachdem er gegangen....

Lob für den bisherigen Außenminister Dr. (Eurtius.

Aus Karlsruhe schreibt die Frkf. Ztg.:

Parteileitung und Landtagsfraktion der Deut­schen Volkspartei Badens haben an den aus dem Amte scheidenden Minister Dr. Curtius, den der Wahlkreis Baden in den Reichstag entsandt hat, ein Begrüßungstelegramm gerichtet, in dem sie ihm weiterhin „treue Gefolgschaft" versichern.

Man muß nach diesem Telegramm annehmen, daß Curtius, an dessen Sturz die Reichsleitung sei­ner eigenen Partei an erster Stelle mitgewirkt hat, das Vertrauen seiner badischen Parteifreunde in vollem Maße besitzt.

*

In der K. V., dem rheinischen Zentrumsblatt, heißt es:

Die Bildung des neuen Kabinetts ist noch nicht erfolgt; sie vollzieht sich unter den Schwierigkei­ten, die von der Deutschen Volkspartei seit Wochen unaufhörlich und in immer neuen Formen bereitet werden, um die Welt glauben zu machen diese stark eingeschrumpfte Partei besäße mehr Einfluß, als sie ihn tatsächlich hat. Dieses Irrlichterieren ist eure Sonderbegabung der Volks- - Partei und aus einer Zeit ererbt, da dieses ewige Gleiten und Rollen mit einer technischen Einrichtung verglichen wurde, die im Ei­senbahnwesen eine ziemlich wichtige Rolle

Befriedigung ihrer Interessen- - Vorsichtig steuern!

spielt. Bei solcher Politik ist es kein Wunder, daß ein Mann wie Dr. Curtius von den eigenen Parteifreunden verlassen und preisgegeben wer­den konnte. Herr Curtius kehrt nicht mehr — oder vielmehr vorerst nicht mehr — zurück; bei feinem Scheiden aber darf ihm bestätigt werden, daß er sich den Dank des deutschen Vol- . k e s verdient hat. Er ist jetzt ein Opfer des von rechts her kommenden Druckes, utti) er ist vor­nehmlich ein Opfer des Drängelns feiner eigenen Partei. Dr. Curtius hat fein Amt gewissenhaft geführt; er ist der Phrase abhold, em gründlicher, gewissenhafter Arbeiter und ein Mann, der die @rentert des Möglichen immer erkannt hat. Bei den Mächten mit denen wir außenpolitisch die mei­sten Begehungen haben, besitzt er großes Ver­trauen und Ansehen. Seine Tätigkeit in der Frage der Zollunion ist umstritten; aber selbst wenn Curtius Fehler in dieser Angelegenheit gemacht hätte, könnten sie nicht hinreichen, um seine Ver­dienste zu schmälern. Alle, die es gut mit Deutsch­land meinen, bedauern das Ausscheiden von Cur­tius und sehen mit einiger Sorge der kommenden Entwicklung entgegen. Wir waren dabei, endlich einmal klar zu sehen, daß auf dem außenpolitischen Gebiet die Grenzen der Handlungsfreiheit eng ge­zogen sind und für lange Zeit eng gezogen bbei­den. Die kühle Ruhe Curtius', sein dem Tatsäch­lichen zugewandter Sinn und feine logisch immer wohlfundierte Art, für die Sache Deutschlands zu plädieren, hatten um ihn ein Air gebreitet, das das untrügliche Zeichen jener Vertrauenswürdig­keit ist, das das Stigma Brünings bleibt. Die Zeit, zu der diese beiden Männer zusammenarbei- teten, mar eine schwere Zeit; aber es gibt keine Phase der deutschen Außenpolitik der Nachkriegs­zeit, die so wie die letzten Monate so viel Ter­rain auf dem Gebiet der Annäherung und der Einsicht in die Ungeheuerlichkeit der Reparations­zahlungen erobert hat. Herr Curtius hat daran Anteil; wir möchten nicht versäumen, darauf hin­zu weisen in Tagen, in denen allzu schnell ver­gessen wird.

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' Reichsminister Dr. Curti us ist, nachdem er die laufenden Geschäfte feines bisherigen Amtes abgewickelt hat mit feiner Gattin nach Baden­weiler gefahren, um zunächst einen Erholungs­urlaub anzutreten.

Versorgung und neue Vokverordnung.

Die neue Notverordnung vom 6. 10. 1931 hat mit Wirkung vom 1. Okt. 1931 auch die umstrit­tenen Bestimmungen über die Anrechnung des Einkommens auf die Verforgungsrenten der Kriegsbeschädigten und Kriegerhinterbliebenen ab­geändert. Heber die Neuregelung entnehmen wir einer Zusammenstellung des Kyffhäuserverbandes der Kriegsbeschädigten und Kriegerhinterbliebenen folgendes:

Bei der Anrechnung des Einkommens aus öf­fentlichen Mitteln ist im Wege einer Abänderung des Reichsverforgungsgesetzes die Freigrenze von 210 Rm. auf 190 Rm. heraufgefetzt worden. Dafür wird aber das j« tz i g e Ein» kommen, nicht wie bisher das Einkommen vor den ftattgefunbenen Gehaltskürzungen, bei der An­rechnung zugrunde gelegt. Ueberfteigt das Brutto-Einkommen aus öffentlichen Mitteln diese Freigrenze, so werden die Dersorgungsbezüge um die Hälfte des überschießenden Betrages gekürzt. Dem Rentenempfänger verbleiben aber wenigstens drei Zehntel der Versorgungsbezüge ausschließlich der etwa zuständigen Frauen- und Kinderzulage.

Für Schwerbeschädigte, die eine Reni« von 50 v. H. und mehr beziehen, ist eine Milde­rung in der Weise vorgesehen, daß chnen ein Betrag von wenigstens vier Zehntel ihrer Stenten« bezüge, und zwar hier einschließlich der etwa zu­ständigen Frauen- und Kinderzulage, verbleibt, vorausgesetzt, daß ihr Einkommen aus öffentlichen Mitteln 590 Rm im Monat nicht übersteigt. Ist ihr Einkommen höher als dieser Betrag, so er­folgt die Kürzung der Renten auf drei Zehntel ihrer Bezüge.

Wie bisher bleiben die Empfänger einer Pflege­zulage nach dem Reichsoersorgungsgefetz über­haupt von der Anwendung der Ruhensvorschrift befreit, während für die Empfänger einer Voll­rente die früheren Vorschriften mit einer Einkom­mensgrenze von 329 Rm. nebst einer gestaffelten Rentenerklönmg um je ein Zehntel der Rente für jede 56,40 Rm., um welche die Einkommensgrenze überschritten wird, in Kraft bleiben.

Völlig neu im Versorgungsrecht ist die An­rechnung auch des freien Arbeitsein- kommens auf bie Verforgungsrenten, was bereits das nicht zur Verabschiedung gelangte Pensionskürzungsgesetz vorgesehen habe. Die neue Notverordnung übernimmt in einem Kapitel „Pen­sionskürzung" Teile des früheren Entwurfs, wo­bei für die Verforgungsberechtigten nunmehr fol­gende Regelung gilt: Bezieht ein Rentenemp­fänger ein Arbeitseinkommen von mehr als 6000 Rm. jährlich, fo wird die Rente um die Hälfte des Unterfchiedsbetrages zwi­schen dem Einkommen und 6000 Rm. gekürzt. Eine Kürzung tritt aber nur ein, soweit Einkom­men und Rente den Betrag von 9000 Rm. über­steigen. Als Einkommen gelten hier Einkünfte aus dem Betriebe von Landwittschast, Forstwirt­schaft, Gärtnerei, aus Gewerbebetrieb, aus sonsti­ger selbständiger Berufstätigkeit unid Einkünfte aus nicht selbständiger Arbeit. Es ist eine beson­

dere Anmeldepflicht der Rentenempfänger für die von ihnen erzielten Anrechnungseinkom­men vorgesehen.

Endlich ist noch zu erwähnen, daß von der A n- r e ch n u n g von Renten und Beihilfen nach dem Reichsversorgungsgesetz die Beschädigten und Hin­terbliebenen auf Grund einer Kriegsdienstbeschä- digung gewährt werden, ein Betrag bis zu 25 Rm. monatlich (bisher 15 Rm.) auf bie Arbeitslosenunterstützung ausgenom­men ist.

Was will Hoover? .

Der amerikanische Staatssekretär Stimson teilte in einer Pressekonferenz mit, daß die franzö­sische Regierung diesmal von den Schritten, die Hoover in der. Reparationsfrage vorhabe, vor der Bekanntgabe informiert worden sei. Er habe am Dienstag, sobald er in der Kabinettssitzung von Hoovers Plänen erfuhr, den Washingtoner franzö­sischen Geschäftsträger davon in Kenntnis gesetzt und auch den amerikanischen Botschafter in Paris Cdge, telephonisch angewiesen, Laval zu benach­richtigen, daß Hoover mit dem französischen Mini­sterpräsidenten bei dessen Besuch in Amerika d i e internationale Schuldenfrage bespre­chen möchte. Edge habe gemeldet, daß Laval sich sowohl mit der Form der Benachrichtigung, wie mit der Tatsache einer Diskussion über die Schul­densrage Bollfommen einverstanden er­klärt habe. Washington Herold behauptet, daß die Bankiers, mit denen Präsident Hoover in der letz­ten Woche konferiert hatte, sich mit der Schaffung eines Konsortiums mit einem Kapital von 500 Millionen Dollar unter der Bedingung einverstan­den erklärt hätten, daß Hoover durch einen neuen

Schritt in der Reparationsfrage zur Entspan­nung der internet. Kreditlage beitrage. Dagegen habe sich in der Konferenz im Weihen Hause bei einigen Parlamentariern Widerstand erhoben. Hoover hoffe jedoch, nach der Konferenz mit Laval auch die Zustimmung der Kongreß­führer zu feinem neuen Plan erhalten zu können.

Führender amerikanischer Bankier für dreijähriges Moratorium.

wtb. Rewyork. 9. Okt. (Eig. Meldg.). In der Schlußsitzung der American Banc Association trat Frederick Kent vom Vorstand der Bancers Trust Eo, nachdrücklich für b;e Notwendigkeit eines min­destens dreijährigen Kriegsschulden- und Repa­rationsmoratoriums ein und beklagte die politi­schen Einflüsse, bie. bereits das diesjährige Mora­torium bis zum letzten Augenblick verzögerten. Er halte die Ungewißheit des Schulden­problems für eine derjenigen Faktoren, die der Besserung am stärk st en entgegen wir- k e n. _____

* Das würtlembergifche Innenministerium hat auf Grund der Notverordnung des Reichspräsi­denten die nationalsozialistische Ta­geszeitung N. S. - Kurier auf die Dauer von 14 Tagen bis einschließlich 22. Oktober v e r • boten.

• Die Herbstmanöver der englischen Marine wie­der aufgenommen. Ein Teil der englischen Atlan­tikflotte hat heute morgen den Hafen von Ports­mouth verlassen, um die Herbstübungen wieder aufzunehmen, die durch die Zwischenfälle wegen der Lohnherabsetzung in' der Marine unterbrochen worden waren.

N. Mttas wieder Vundesprasidenl.

Die Wahl in Wien.

wtb. Dien. 9. Okt. (Eig. Meld.) Unter,Vorsitz des Bundesrates Salzmann (Oberösterreich) wählte heute vormittag die Bundesversammlung in feier­licher Sitzung im Saal des Nationalrates im ersten Wahlgang den bisherigen Bundespräsidenten Dr. Miklas mit 109 Stimmen der Christlich - Soz.. Groß deutschen und des L a u d b u n d es zum Bundespräsidenten. Für Dr. Renner hatten 93 Sozialdemokraten gestimmt. Im ganzen waren 203 Stimmen abgegeben worden. Ein Stimmzettel war leer. Dr. Miklas ist somit'für die Dckuer von 4 Jahren wiedergewählt. Die Mitglieder des Hei­matblockes waren der Sitzung fern geblieben.

Nach der Abstimmung wurde Bundespräsident Miklas durch die Vorstände der Kanzleien, des Na­tionalrates und des Bundesrates feierlich eingeholt. Er erklärte auf die Frage des Vorsitzenden, die

Terroristisches Sprengstoff-Lager.

Sprengstoff-Fund in einem Walde der Oberlaufih.

CNB. Niesky (Oberlaufitz), 9. Okt. (Eig. Meld.). Pilzfucher hatten im Walde bei Petershain in einem Erdloch ein ©prengftofflager gefunden und dies der Behörde gemeldet. In der letzten Nacht wurde nun Petershain von Görlitzer Polizei und Landjäger umstellt und der nächtliche Verkehr mit Scheinwerfern kontrolliert. Allem Anschein nach handelt es sich um ein großes Sprengst off- lager politischer Terroristen, das aus einem Einbruch in das Vorratshaus eines im Be­zirk befindlichen Steinbruches stammt. Mehrere Verdächtige wurden feftgenommen.

Fünf Tote bei einer Vombenexplofion an der bul­garisch-jugoslawischen Grenze.

Die Belgrader Blätter berichten am Donners­tag, daß durch eine Bombenexplosion in Tzaribrod an der bulgarisch-jugoslawischen Grenze fünf Personen getötet worden seien, unter ihnen Krsta Nikolov und Naum Ilieff. Die Er- rlosion erfolgte auf bulgarischem Gebiet. Die Bom­ben sollten angeblich von mazedonischen Terroristen nach Jugoslawien geschafft werden.

Wildwest in Deutschland.

Anschlag auf das Haus des Essener Oberbürgermeisters.

wtb Essen. 9. Okt. (Eig. Meld.) Im Vorgarten der Dienstwohnung des Oberbürgermeisters Dr. Bracht in Effen-Bredeney explodierte gestern abend einSprengkörper. Es handelt sich um eine mit Sprengstoff und Schrotstücken gefüllte Metall- flafche, die über den Gartenzaun bis an das Haus geworfen worden war und dann durch eine Zünd­schnur zur Eplosion gebracht wurde. Am Gebäude entstand geringer Sachschaden. Einige Fensterschei­ben im Erdgeschoß gingen in Trümmer. Die Poli­zei hat umfangreiche Ermittelungen nach den Tä­tern eingeleitet. •

♦ Verhaftung in der Jüterboger Attentats- Affäre. In der Nacht zum Donnerstag wurde der Knecht Kurt Bartels in Hohenseefeld wegen Verdachtes der Mittäterschaft an dem Jü­terboger Eisenbahnattentat feftgenommen und dem zur Zeit in Jüterbog weilenden Kriminalkommissar Dr. Wächter, der der Untersuchungskommifsion für das Eisenbahnattentat angehört, vorgeführt. Der Kommissar veranlaßte die sofortige Ueberführung Bartels nach Berlin. Bartels soll auch an dem Sprengstoffdiebstahl! in Petershain (Niederlaufitz) beteiligt gewesen sein, wo vor einiger Zett etwa ein halber Zentner Sprengstoff entwendet wurde. — Die Oberstaatsanwaltschaft Görlitz ließ in P e t e r s- hain die Eltern und Geschwister des Bartels

Wahl anzunehmen, und leistete darauf den Der- faffungseib. Der Vorsitzende beglückwünschte den Bundespräsidenten in einer längeren Ansprache, in der er seine bisherige Amtstätigkeit würdigte und der Ueberzeugung Ausdruck gab, daß es ihm wäh­rend feiner neuen Amtsperiode gelingen werde, dem Volke jenes Maß von innerer Ordnung und Befriedung zu erhalten, das die Voraussetzung der politischen Selbständigkeit und damit der Selbst­bestimmung überhaupt ist. Er schloß mit einem drei­fachen Hoch auf den Bundespräsidenten und die österreichische Republik, in das die Bundesverfamm- lung einmütig einftimmte.

Zahlreiche Mitglieder des diplomatischen Korps dem auch der deutsche Geschäftsträger Dr. Clodius angehört, wohnten dem feierlichen Akt bei.

festnehmen. Bei einer Durchsuchung ihrer Woh­nung sollen nicht nur größere Wegen Spreng­stoff, sondern auch belastende Schriften und weite­res Material gefunden worden sein. Es verlautet, daß die Familie Bartels l i n t sradikalen Krei­sen nahe steht.

MederzusammenlrM des völkerbuudsraks

3m Osten wächst die Gefahr.

wtb. Genf, 9. Okt. (Eig. Meldg.). Aller Wahrscheinlichkeit nach wird der Völkerbundsrat, der bekanntlich am 14. Oktober eine Sitzung ab­halten sollte, bereits früher zusammentreten, um erneut zu dem chinesisch-japanischen Konflikt Stellung zu nehmen. Die maßgebenden Völker- bundskreise haben auf Grund der Informationen, die in letzter Zeit fortlaufend in Genf von beiden Parteien eingegangen sind, den Eindruck gewon­nen, daß die erhoffte Entspannungin der Martschurei nicht eingetreten, daß vielmehr eine Verschärfung der Lage zu verzeichnen sei. In Anbetracht dieser Entwicklung rechnet man damit, daß der Präsident des Völkerbundsrates, der spa­nische Außenminister L e r r o u x, die Völkerbunds- rotsmitglieder vielleicht schon Montag oder Diens­tag nach Genf zusammenberufen wird. Man will in Gens wisfen,. daß der französissche Außenmini­ster B r i a n d nach Genf kommt. Auch spricht man davon, daß der englische Außenminister Lord Reding vielleicht an der Sitzung teil­nehmen werde. Endgültige Entscheidungen sind jedoch noch nicht getroffen.

* Aufgeklärter politischer Mord. Der Mord an dem Nationalsozialisten Erich Garthe, der am 5. Oktober in Essen, von politischen Gegnern überfallen und nie­dergeschossen worden war, ist nunmehr aufgeklärt. Haupt- toter ist der 30jährige Packer Hermann van t'Ende aus Essen, der am 5. Oktober an einer kommunistischen Kundgebung im Essener Saalbau feilgenommen halle. Ein Vergleich der am Tatort festgestellten Fußspuren mit einem Schuh des Festgenommenen ergab deren Ueberein­stimmung. van t'Ende gestand schließlich die Tat in vollem Umfange ein. Er gab an, auf dem Hauptbahnhof ein Paket mit der Schußwaffe hinterlegt zu haben. Die Po­lizei stellte fest, daß dieses Paket eine Schußwaffe mit Patronen, einen Dolch, einen Schlagring und Mitglieds­bücher der Kommunistischen Partei enthielt. van t'Ende ist mit vier weiteren Festgenommenen, die verdächtig sind, an dem Ueberfüll beteiligt gewesen zu fein, dem Ge­richte zugeführt worden.

* Zehn 3ahre Gefängnis für eigsft jugendlichen Mörder. Das große Jugendgericht Lucken­walde verhandelte am Donnerstag in Jüterbog gegen den 18jährigen Hausdiener Kottke aus Jü­terbog, der am 1. Mai b. I. feine Prinzipalin, Frau Burmeister, ermordet hat. Kottke wurde we­gen Mordes zu der für Jugendliche höchstzuläffigen Strafe von zehn Jahren Gefängnis verurteilt.