FuldaerZertung
Anzeiger für die Stadt Fulda und denLandkreis Fulda. Amtliches Kreisblakk.
Nr. 221
Lrlcheiiil led)»mal wöchentlich WochenveUagen: »Die Welt im Bild' und „’JBudjenblätter* Rotationsdruck und Verlag der Fuldaer Actiendruckerei in tfulba. Fernrute: Schrist- ::: leihina 3153 Fuldaer Actiendruckerei 3151 und 3152. :::
Freitag, 25. September 1931.
Die Entscheidung über die Hauszinssleuer.
Die Dauerderakung des Reichskabinetts über die neue Jlof* Verordnung. — Die einzelnen Probleme. — Die Kleinsiedlung.
Monatlich 1.80 einichlietzl. Postgebühr <4tt P>g., ohne cZuiteUg Anzeigen-Preise: Kleinzelle (Kol.) lokal 0.15 RM auswärts 0.20 RM. Reklanrezeile: lokal 0.80 RM., auswärts 0.8V RM Bei 'IVipherhofunaen Rabon Polticheckk sfirinh <1 M 4'>51
Mrg. 58.
C. N. B. Berlin, 24. Sept. (Eig. Meld.) Wie wir erfahren, hat das Reichskabrnett die eigentlichen Kabinettsberatungen über das Wirtschaftspro- granrm begonnen, die durch die gestrigen Chefbesprechungen vorbereitet worden sind. Gestern abend hat es sich vor allem darum gehandelt, d a s P r o- blem der Hauszins st euer zu klären, das immer noch die schwierigste Frage im Rahmen des Wirtschaftsprogramms darstellt. Wie man in unterrichteten Kreisen vermutet, werden die Beratungen wohl schließlich darauf hinauslaufen, daß die beiden Lö sungsmöglich leiten, über die man bisher gesprochen hat, zusammengr- legt werden und zwar in der Form, daß eine Senkung und ein allmählicher Abbau der Hauszins st euer eintritt und daß außerdem für den Rest eine ablösendeKapitali- s l e r u n g vorgesehen wird.
Eine Frage, die so schnell wie möglich entschie den werden soll, ist
die Kleinsiedlung,
für die die Zeit vor dem Eintritt starker Fröste noch ausgenutzt werden muß. In politischen Kreisen rechnet man damit, daß dem Reichsminister Treviranus die Vollmachten des Siedlungskommissars übertragen werden. Im Laufe der nächsten Woche sollen dann bereits die Ausführungsbestimmungen erscheinen, durch die den Städten die für die Jngang'etzung des Werkes erforderlichen Anweisungen gegeben werden. Wie wir hören, haben sich bereits viele Tausende Arbeitsloser um solche Kleinsiedlerstellen beworben. Die Probleme der Arbeitslosigkeit kommen außerdem noch in den Beratungen über die Zusammenlegung von Krisen- und Wohlfahrtsfürsorge zur Geltung. Darüber hinaus hat das Kabinett noch eine Reihe weiterer Fragen zu behandeln. Dazu gehört z. B. die Notverordnung über die S o n d r r g e r i ch t e, die inzwischen im Reichssustizmrnisterium ausgearbeitet worden ist. Außerdem muß der Schenkervertrag vollzogen werden. Eine große Rolle spielen die Fragen, die mit der Finanzlage von
Schwierigketten in der SPD.
Seitdem die Sozialdemokratische Partei genötigt ist, ihre Opposition nur auf dem Papier zu üben fehlt es nicht an Einflüssen, die ihre Un- züfriedenbeit mit diesem Zustand immer wieder zum Ausdruck bringen. Das ist nicht unnatürlich. Man muß sich daran erinnern, wie die Partei in ihre abseitige Stellung hineingeraten ist. Sie stürzte vor 1-4 Jahren das Kabinett mit ihrem eigenen Kanzler Hermann Müller und glaubte dem dann sich sozusagen zwangsläufig bildenden Kabinett Brüning schärfste Opposition ansagen zu müssen. Daher ließ sie es zur Auflösung des Reichstages kommen, und sie führte den Wahlkampf in geschlossener Front gegen die neue Regierung. Erst der Ausgang der Wahlen zeigte ihr, daß sie sich verrechnet hatte. Und nun wird es immer ein Positioum in ihrer Geschichte bleiben, daß sie, namentlich dank den Bemühungen des inzwischen verstorbenen Hermann Müller und des preußischen Ministerpräsidenten Braun, die Einsicht und den Mut fand, das Kabinett, das sie fünf Monate lang bekämpft hatte, zu tolerieren. Leicht konnte ihr dieser Entschluß nicht fallen, denn das Kabinett Brüning mußte, teils wegen der drängenden Not der Zeit, teils mit Rückficbt auf die es positiv stützenden Fraktionen, manche Maßnahmen beschließen, denen ein Sozialdemo' krat niemals hätte zustimmen können. (Auch die Zentrumspartei hat ja, um Schlimmeres zu vermeiden, in manchen sauren Apfel beißen müssen?. Aber die Sozialdemokraten haben nicht überall in ihren Reihen Verständnis für die Haltung ihrer Fraktion wecken können, und das ist bei einer so großen Partei durchaus begreiflich. Um so höheren Respekt muß man vor der Parteidisziplin im ganzen und vor dem festen Willen ihrer Führer haben, die aus der Erkenntnis heraus, daß in jedem Falle dieses Kabinett für die soziale Demokratie das kleinere Uebel darstellt, auf ihrem Wege sich nicht habe beirren lassen. Diese Haltung war nicht immer leicht. Die Opposition in der Partei ließ sich nicht mundtot machen. Neun Abgeordnete haben seinerzeit gegen das Kabinett Brü- ning gestimmt, und sie haben damit im Lande doch in manchen Gruppen Anklang gefunden. Schon auf dem Leipziger Parteitag ist es deswegen zu lebhaften Auseinandersetzungen gekommen. Die Opposition unterwarf sich zwar, aber sie schwieg nicht. In diesen Tagen hatte sich der Parteiaus- schuß erneut mit ihr zu befassen. Wiederum hat sich die Auffasiung der Führer durchgesetzt, wieder haben sich die Opponenten gebeugt. Aber ob damit die Zwischenfälle nun wirklich aus der Welt geschafft sind, steht dahin. Vielleicht wird es dock. noch zu formellen Ausschlüssen kommen. Jedenfalls darf aber damit gerechnet werden, daß die klügere Ueberlegung die Oberhand behält. Es kann nicht im Interesse der sozialdemokratischen Arbeiterschaft liegen, der jetzigen Regierung unnötige Schwierigkeiten zu bereiten, denn was nach ihr kommen würde das würde für sie noch viel weniger erträglich sein. Vor allem würde ein Kabinett der Rechten oder gar ein sogenanntes Direktorium bestimmt nicht mit der deutschen Sozialgesetzgebung so behutsam umgehen, wie Steger- wald es tut. Das weiß Breitscheid, und darum findet er sich mit dieser Regierung, wenn.auch schweren Herzens, ab. Er tut recht daran.
Reich, Ländern und Gemeinden zusammenhängen. Dazu gehört in erster Linie die
Befördermrgssperre für die Beamten,
die bekanntlich im Zusammenhang mit den preußischen Vorschlägen steht, die Herabsetzung der Höchstpensionen, über die vor 14 Tagen bereits ausführlich berichtet wurde und schließlich die Verschiebung des Etchsjahres vom 1. 4. auf den 1.7. Endlich ist noch daran zu erinnern, daß Vertreter der Sozialdemokraten in der letzten Zeit verschiedentlich mit dem Kanzler und dem Ressort über die Beseitigung der schlimmsten Härten früherer Notverordnungen verhandelt haben. Es ist anzunehmen, daß diese Fragen in der neuen Notverordnung ebenfalls realisiert werden.
In politischen Kreisen rechnet man damit, daß die Beratung all dieser Probleme heute den ganzen Tag und auch noch morgen in Anspruch neh- men wird. Während des Besuches der französischen Mini st er in Berlin würden die Ressorts bann die Aufgabe haben, die Einzelheiten zu formulieren, sodaß die zu- sammenfassende Notverordnung dann bis späte- stens Mittwoch nächster Woche erscheinen könnte.
Das notwendige vertrauen.
wtb. Genf, 24. Sept. (Eig. Meld.) Bei der Vorlegung des Wirtschaftsberichtes in der Völkerbundsversammlung stellte der französische Handelsminister an den Schluß seiner Ausführungen den Hinweis auf die zum Gelingen aller wirtschaftlichen Anst.engungen unerläßliche Wiederkehr zum internationalen Vertrauen und fügte hinzu: In dem Augenblick, wo der französische Ministerpräsident Laval und der französische Außenminister Briand sich anschicken, die Grenze zu überschreiten, die so viele Leiden gesehen hat, ist zu hoffen, daß diese Reise, die die französischen Minister trotz aller Schwierigkeiten unternehmen, von den Völkern richtig verstanden wird und daß sich daraus eine ehrliche, dauerhafte Annäherung als gegebenes Unterpfand der Sicherheit und des Friedens ergibt.
vom Reichstag.
D.D.Z. Berlin, 24. Sept. (Eig. Meld.) Nachdem die Sitzungen des Strafrechtsreformausschusses des Reichstages abgesagt worden sind, werden einige andere Reichstagsausschüsse in den nächsten Tagen ihre Arbeit beginnen. Für den 29. September ist der Wohnung s- ausschuß des Reichstages einberufen worden, der sich mit Jnitiativ-Anträgen der Sozieldemokra- ten und des Christlich-sozialen Volksdienstes zu einem Wohnheimstättengesetz beschäftigen wird. Am gleichen Tage finden Verhandlungen des ständigen Unterausschusses des Haushaltsausschusses statt, denen einige bei den Etatsberatungen von der Reichsregierung zugesagte Vorlagen zugrunde liegen, nämlich eine Denkschrift des auswärtigen Amts über Sparmaßnahmen im Amt, eine Nachweisung über die Arbeit der Oststelle bei der Reichskanzlei und ein Schreiben des Reichsfinanzministers über die Durchprüfung der Landesfinanzämter. Weiter wird vom 8. bis 10. Oktober der Beamtenausschutz des Reichstages tagen. Auf der Tagesordnung stehen vorläufig nur Petitionen.
Die «englische Krankheit-.
Don einem unserer wirtschaftspolitischen Mitarbeiter:
Diejenigen, die sich am meisten gegen das Vorbringen und die Auswirkungen der Weltwirt» sckaftskrists, die mit der durch die wirtschaftlichen und politischen Drangsalierungen Deutschlands her» vorgernfenen deutschen Wirtschaftskrisis in Bewegung kam, gewehrt und gesichert zu haben glaubten,, find nun selber in der größten Gefahr.
Noch bis vor wenigen Tagen hatte man im Auslande, vorab in Frankreich, lesen können, daß es mit der deutschen Krisis ja gar nicht so schlimm sei, daß viel künstliche Mache dahimer wäre, und daß das Ganze eine großangelegte, raf finierte Aktion zur Entschuldigung Deutschlands gegenüber seinen Gläubigern fei.
Und nun kam der englische Schlag, überrascht und alarmierend für die ganze Welt. Und diese Welt gerät nun aus den Fugen! Daß jemals ein Haus wie Rothschild wanken könnte, daß Rotschild selber von seinen Gläubigern zum Df» fenbarungseid geladen werden würde, — jeder, dem man das noch vor wenigen Wochen gesagt hätte, würde das für ein Märchen, noch nicht einmal für ein gutes gehalten haben.
Und wenn einer davon gesprochen hätte, daß die Bank von England ,diese alte, ehrenwerte Tante von Themse, diese traditionelle Hüterin und Herrscherin des Weltkapitals, in ernste Schwie. rigkeiten geraten würde, den hätte man als einen unheilbaren Phantasten bezeichnet.
Nun aber schreitet das Uebel mit Riesenschritten vorwärts. Die „englische Krankheit" frißt weiter und hat jetzt auch Amerika er g rif• f e n Und wie lange wird es dauern, bis Frankreich an der Reihe ist?
In Amerika find in Auswirkung der englischen Geldkrisis am 22. September 1931 an einem einzigen Tage für nicht weniger als HO Millionen Dollar, also für 450 Millionen Goldmark, Gold
und Devisen in Abzug gebracht worden. Hinter den geheimnisvollen Käufern sollen Frankreich und Holland stehen. Frankreich führt offenbar nur einen verzweifelten Kampf, um sich selber zu sichern, aber der bisherige Ablauf der Krisis hat gezeigt, daß noch ein jeder, der auf feine eigene Sicherung bedacht war, sich selber in Gefahr brachte. Und die Ereignisse der letzten Woche haben des weiteren gezeigt, daß ein Mißtrauen, wenn es einmal da ist, unaufhaltsam, geradezu mit elementarer Wucht, sich ausbreitet und auch über Goldberge hinwegschreitet! ....
Diese Krisis, die mit furchtbarer Gewalt Völker und Länder erfaßt, bat ein Gutes: sie fördert die Erkenntnis, daß der Weltkrieg und die politische nicht-wirtschaftliche Aufbürdung der Kriegskosten auf Deutschland die Ursache allen Elends sind! Und es scheint beinahe so, als hätte diese Weltkatastrophe eintreten müssen, um die Welt zur Besiv- nung zu bringen.
Und nun muß der Kelch bis zur Neige ausgekostet werden. Entweder man entschließt sich, nunmehr zu einer gemeinschaftlichen internationalen politischen und wirtschaftlichen Zusammenarbeit und damit auch zu einer vernunftmäßigen Verteilung und Nutzung der Goldvorräte im Interesse
wtb. Tokio, 24. Sept. (Eig. Meld.) Die Mitglieder des Kabinetts sind zu einer dringenden Sitzung zusammengerufen worden, in der die Antwortnote auf die Vorstellungen des Völkerbundes durchgesprochen werden soll. Man hofft, den Entwurf noch heute abend veröffentlichen zu können.
Der Rat Amerikas.
wtb. Tokio, 24. Sept. (Eig. Meld.) Reuter: In einer an das Ministerium des Aeußern gerichteten Denkschrift über die Vorgänge in der Mandschurei erklärt der amerikanische Staatssekre- t ä r Stimson, die Vereinigten Staaten wünschten keinesfalls, sich in die Angelegenheiten Japans einzumifchen, aber die gegenwärtige Lage rufe bei den anderen Mächten f ch w e re B e f p r g n i f f e rechtlicher und anderer Natur hervor. Er rate daher Japan, die Angelegenheit rasch beizulegen und nicht weiter Gewalt anzuwenden.
Wie verlautet, berät das japanische Kabinett gegenwärtig über die Antwort an Stimson.
•
Der amerikanische Staatssekretär hat dem Generalsekretär des Völkerbundes eine Mitteilung zugehen lassen, worin er den Empfang der Benachrichtigung über den Appell des Völkerbundes an die chinesische und japanische Regierung b e- stätigt und erklärt, daß die Regierung der Vereinigten Staaten sich in voller Ueberein« stimmung mit der Haltung des Völkerbundes, die in dem Ratsbeschluß zum Ausdruck kommt, befindet und daß sie an Japan und China in gleichem Geiste gehaltenen Noten senden wird.
•
wtb. Genf, 24. Sept. (Eig. Meld.) Die Döl- kerbundsversammlung hat heute vormittag nach
Neues amerikanisches Luftschiff.
Erste Probefahrt des Luftkreuzers „Akron".
Wie aus Akron (U. S. 21.) gemeldet wird, ist das amerikanische Marineluftschiff „Akron" Mittwochnachmittag 3.38 Uhr Ostnormalzeit zu seiner ersten Fahrt aufgestiegen.
Das Marineluftschiff kehrte nach dreistündiger Fahrt zurück. Die erste Fahrt des neuen Luftschiffes ist ohne Zwischenfall verlausen.
* Der Reichskanzler hat dem R e i ch s g e r i chts- Präsidenten i. R. Dr. Simons zur Vollendung seines 70. Lebensjahres in einem herzlichen Schreiben feine und der Reichsregierung aufrichtigen Glückwünsche ausgesprochen.
* Landvolk fordert höheren Vutterzoll. Die Reichstagsfraktion des Deutschen Landvolks hat soeben einen Antrag eingebracht, worin die Reichsregierung ersucht wird, auf Grund des Ermächtigungsgesetzes über Zolländerungen vom 28. März, das die Regierung verpflichtet, nachweisbar vorhandene Mißverhältnisse zwischen dem Inder der landwirtschaftlichen Erzeugnisse und den übrigen Indexen zu beseitigen, den Vutterzoll mit sofortiger Wirkung in einem Umfange zu erhöhen, der der Lage der milcherzeuqenden Landwirtschaft Rechnung trägt. In einem weiteren Anträge ersucht das Landvolk die Reichsregierung, durch die Aufnahme der Kenntlichmachung ausländ!» fchee Agrarprodukte beim Verkäufer die Erzeugnisse der bäuerlichen Wirtschaft des Obst- Ge- müfe- und Weinbaues vor weiterem Preisversall zu schützen. _______
• Kommunistische Kundgebung vor der fioni- gin der Niederlande. Aus Amsterdamm wird gemeldet: Als die Königin in Begleitung des Prinzgemahls und der Thronfolgerin zum Besuche in Amsterdam eintraf, ereignete sich auf dem Platz vor dem königlichen Schloß ein Zwischenfall. Unter der zahlreichen Menge, die überall die Straßen und die Nachbarschaft des Schlosses umsäumte, befanden sich auch mehrere hundert Kommunisten, darunter Mitglieder des kürzlich gebildeten Rot- frontfämpferbunbes. Die Kommunisten brachen beim Herannahen der königlichen Kutsche in Rot- fr ontrufe aus und stimmten später, als die Königin unter den Klängen der Nationalhymne,
der Gesamtheit, ober aber der Untergang ist nicht mehr aufzuhalten. Die Entscheidung liegt nicht mehr bei uns, sie ist nur in die Hände derer gegeben, die alles zu verlieren haben!
* Verleihung des Adlerschilds an Reichsgerichks- präsidenlen i. R. Dr. Simons. Der Herr Reichspräsident bat dem Reichsgerichtspräsidenten i. R. Prof. D. Dr. Walter Simons anläßlich feine» 7 0. Geburtstages den Adlerschild des Reiches übermittelt und diese Auszeichnung mit einem herzlichen Glückwunschschreiben begleitet. Der Adlerschild des Reiches, der die Widmung trägt: - Walter Simons, dem hohen Richter, dem Förderer des Völkerrechts, der Reichspräsident zum 24. September 1931" wurde im persönlichen Auftrag des Reichspräsidenten am Dienstag abend dem Jubilar in seiner Wohunng durch Staatssekretär Dr. Meißner überreicht.
* 50 000 Arbeitslose demonstrieren in Glasgow. Blättermeldungen aus Glasgow zufolge veranstalteten dort am Mittwoch 50 000 Arbeitslose Kundgebungen. Sie zogen durch die Hauptstraßen der Stadt und fangen kommunistische Kampflieder. Zwischenfälle haben sich nicht ereignet.
kurzer Aussprache die von dem schweizerischen Bundesrat Motta vorgelegte Entschließung über die Fortsetzung der Arbeiten des Europaausschusses angenommen.
Der Rückzug der Japaner.
Aus Tokio wird gemeldet: Alle japanischen Truppen in der Mandschurei haben sich nach dem Gebiet der südmandschurischen Bahn zurückgezogen. Japanische Kräfte stehen noch in Mukden und Tschantschun, sie mischen sich aber nicht in die städtischen Angelegenheiten ein.
♦ I
wtb. London, 24. Sept. (Eig. Meld.) Der Times» Korrespondent in Tokio meldet: Außer bei Mulden, Tschangtschun und Kirin sind alle japanische» Truppen in der Mandschurei in die Eisenbahnzone zurückgezogen worden. Die Berichte von einem Vormarsch gegen Chardin sind unbegründet.
Aus Nanking meldet Reuter: Die Nachricht über das Vorgeben des Völkerbundsrates ist hier mit großer Freude ausgenommen worden und hat die Atmosphäre gereinigt.
Eine Massenversammlung, an der 100 000 Menschen teilnahmen, nahm eine Entschließung an, in der die Regierung aufgefordert wird, eine sofortige allgemeine Mobilisation anzuordnen. Zahlreiche Japaner haben Nanking verlassen und sind nach Schanghai ausgewandert, wo die ganze japanische Kolonie von Hangtschau eingetrof- fen ist. Man befürchtet antiiapanische Kundgebungen und Zwischenfälle, wenn nicht in kurzer Zeit Maßnahmen zur Beilegung des Konfliktes in der Mandschurei ergriffen werden.
ton den Zuschauern begrüßt, auf dem Balkon des Schlosses erschien, die Internationale an. Die Volksmenge rotes jedoch den kommunistischen Störungsversuch zurück, indem sie durch begeistertes Mitfingen dex Nattonolhymne die Internationale übertönte. Die Polizei brauchte nicht ein» zuschreiten. Bemerkenswert ist, daß in der Ausgabe des kommunistischen Organs „De Tribüne" zu der Kundgebung aufgefordert worden war.
* Die spanische Kündigung des Patzabksmmens. Im Auswärtigen Amt ist jetzt die Note der spanischen Regierung, in der das deutsch-spanische Paßabkommen gekündigt wird, eingegangen. Die Kündigung ist mit Wirkung vom 25. September ab ausgesprochen, nicht, wie in der Presse behauptet wird, vom 22. d. M. ab.
* Die Novemberkammerwahlen in S üb Ramien. Aus Belgrad wird gemeldet: Der König hat einen Erlaß unterzeichnet, wonach die Neu. wählen zum Parlament im Monat November ftaftfinben. Die neugewählte Kammer wird am 7. Dezember zu ihrer ersten Sitzung zusammenire» ten.
♦ Einwanderung nach Chile untersagt. Nach einer Meldung aus Santiago di Chile hat Chile mit Rücksicht auf den Stand der Arbeitslosigkeit jede Einwanderung untersagt.
* Die Frage einer Welt-Silberkonferenz. Ein von der internationalen Handelskammer eingesetzter und aus drei Währungssachverständigen bestehender Ausichuß. der den Vorschlag einer (Einberufung einer Welt-Süberkonferenz prüfen soll, ist am Donnerstag in London zusammengetre- ten. Er wird der internationalen Handelskammer in Paris nach Abschluß seiner Beratungen Bericht erstatten.
• Der Oberbürgermeister von Hagen hat ein Ermittinngsversahren beantragt. Der Oberbürgermeister der Stadt Hagen hat wegen der im Zusammenhang mit dem Hagener Straßenbahnskandal veröffentlichten Anschuldigungen dem Regierungspräsidenten Bericht erstattet und um Einleitung eines Ermittlungsver» fahrens gebeten. — Der frühere Direktor der Hagener Straßenbahn ist wegen Unregelmäßigkeiten im Amte kürzlich verhaftet worden.
Die japanische Hofe an den Völkerbund.
Der japanische Vormarsch ist eingesteltt. — Amerikas Warnung.