Freitag, 4. September 1931.
Mr,. 58.
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FuldaerZerlung
Anzeiger für die Stadt Fulda und den Landkreis Fulda. Amtliches Kreisblatt.
Das Begräbnis der Zoll-Anion.
Oie Anion zwischen Deutschland und Oesterreich mutz ausgegeben werden. — Es wird eine allgemeine europäische Anion erstrebt. Erklärungen in Gens.
wtb. Genf, 3. Sept. (Eig. Meld.). Gleich zu Beginn der öffentlichen Sitzung des Euxopaaus- fchüffes ergriff der österreichische
Außenminister Dr. Schober
das Wort zu einer Rede, in der er auch auf die in dem Bericht der Sachverständigen berührte Frage der Zoll-Union zu sprechen kam. Er führte aus, daß die von den Sachverständigen geltend gemachten Gründe sich mit denjenigen begegnen, die die deutsche und die ö st e r r e i ch i s ch e Regierung im Frühjahr dieses Jahres zu dem bekannten Projekt einer Zollunion veranlaßt haben. Es fei, so fuhr Dr. Schober fort, von allem Anfang an klar gewesen, daß dieser Entwurf nur Aussicht auf Erfolg haben konnte,
wenn auch andere Staaken sich bereit finden würden, daran leilzunehmen.
Mit Rücksicht auf die seither eingetretenen Umstände habe sich die österreichische Regierung mit der deutschen Regierung über die einzunehmende Haltung
verständigt.
Es habe sich ergeben, daß aus der Durchführung des Projektes Schwierigkeiten für die vertrauensvolle Zusammenarbeit der europäischen Staaten entstehen könnten.
Wir stehen setzt hier in der europäischen Studienkommission vor Plänen von allgemeinerem Charakter. wir wollen an der Verwirklichung die- ser Pläne aktiv mit allen Kräften mitarbeiten. 3ti Erwartung eines fruchtbaren Ergebnisses der Arbeiten der europäischen Studienkommission hat die deutsche Regierung im Einvernehmen mit der öskerreichischen Regierung nicht die Absichk, das ursprünglich ins Auge gefaßte Projekt weiter zu verfolgen.
Dr. Schober schloß mit der Anregung, daß ein Unter-Ausschuß mit dem Auftrage eingesetzt werde, die wesentlichen Momente einer Zollunion in einem Statut zusammenzusassen. Die Rede Dr. Schobers wurde von der Versammlung m t t großer Aufmerksamkeit ausgenommen.
Der deutsche Reichsaußenminisker Dr. Lurtius, der im weiteren Verlaufe der Sitzung das Wort ergriff, begann mit einem Hinweis auf die schwere Not, unter der jetzt so viele Länder leihen und von der vor allem Deutschland bedrückt werde. Er hoffe, daß darüber während der Genfer Tagung noch eingehend gesprochen werde. Vorläufig wolle er sich darauf beschränken, zu den konkreten Fragen zu sprechen, die den Gegenstand des Berichts des Koordinationskomitees bildeten. Dr. Curtius ging anschließend auf den Vorschlag des Präferenzsystems für Getreide ein und erklärte u. a., daß das System der Meistbegünstigung für die europäische und für die Weltwirtschaft die Grundlage des Güteraustausches bleiben müßte. Zu dem Berichte des Komitees der wirtschaftlichen Sachverständigen übergehend erklärte der Minister, daß die Deutsche Regierung der Verwirklichung dieses Berichts, der in der Wirtschaftsgeschichte Europas einmal als Ausgangspunkt einer neuen Entwicklung gelten könne, jede Unterstützung leihen werde Der Bericht sehe eigentlich als he i l i g st e s Mittel, für eine durchgreifende Besserung der europäischen Wirtschaft die wirtschaftliche Annäherung, den wirtschaftlichen Zusammenschluß an Der Wirtschaftsausschuß habe nicht gezögert, auszufprechen, daß er als Endziel dieser Entwicklung den Abschluß von Zollunionen ins Auge fasse. In diesem Jahre habe der Gedanke der absoluten Notwendigkeit des engeren wirtschaftlichen Zusammenschlusses der europäischen Länder fo große Fortschritte gemacht, daß ein solcher Bericht entstehen konnte. Er hoffe, daß die jetzige Welle stark genug fein werde, auch die Regierungen über alle Hemmungen hinweg dem aufgezeichneten Ziele entgegenzutragen.
Zu der Frage des deutsch-österreichischen Zollunionsprojekts führte Dr. Eurtius dann aus: Die Empfehlungen des Wirtschaftsausschusses berühren sich mit dem Gedanken, aus denen vor einigen Monaten der Ihnen allen bekannte Plan der deutschen und der österreichischen Regierung entstanden ist.
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cnb. Genf, 3. September. (Eig. Meld.) Der Vorsitzende des soeben zu Ende gehenden 7. Nationalitätenkongresses, Abgeordneter Dr. Wilf an, und die Mitglieder des Kongreßausschusses wurden gestern abend von dem derzeitigen Präsidenten des Völkerbundsrats, dem spanischen Außenminister Lerroux, empfangen, um ihm die Entschließungen des Kongresses sowie dessen Veröffentlichung über die Lage der europäischen Minderheiten zu überreichen. Dr. Wilfan wies bei dieser Gelegenheit auf die schwere Lage der Nationalitäten in vielen Staaten hin, ferner auf das unbefriedigende Schicksal der meisten Petitionen sowie auf die Behinderung einer glücklichen Entwickelung der Continental-Europäischen Politik infolge der Ungelöstheit des Nationalitätenproblems.
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In Gens sind aus Paris Mitteilungen eingegangen, wonach die französische Regierung sich einverstanden erklärt hat, daß der Berliner Besuch von Laval und Briand am Wochenende des 26. und 27. September unternommen
werden wird. Francois-Poncet wird, wie man hört, nach dem 15. September nach Berlin fahren, um seinen dortigen Botschafterposten zu übernehmen, so daß er in seiner neuen Eigenschaft an dem deutsch-französischen Chequers teilnehmen wird. Außer den allgemeinen politischen Gesprächen, die ber 'dieser Gelegenheit geführt werden sollen, wird man auch konkrete wirtschaftliche Probleme behandeln, und man erhofft gerade nach dieser Richtung hin positive Ergebnisse.
Guatemala scheidet aus dem Bölkerbundsrat aus.
wtb. Genf, 3. September. (Eig. Meld.) Die Völkerbundsversammlung wird auf ihrer bevorstehenden Tagung außer den drei turnusmäßig ausscheidenden nichtständigen Ratsmitgliedern auch Guatemala, das im letzten Jahre in den Rat gewählt worden ist, zu ersetzen haben, da dieser Staat — eine neue Erscheinung in der Geschichte des Völkerbunds — auf seinen Ratssitz zu verzichten gedenkt. Als Gründe sind angegeben, daß der Vertreter Guatemalas, Gesandter Matos, aus persönlichen Gründen in seine Heimat zurückkehrt und seine Regierung aus finanziellen Rücksichten sich nichtinderLage sieht, einen Nachfolger zu benennen. Wie verlautet, werden die südamerikanischen Staaten Venezuela als Nachfolger Guatemalas im Völkerbundsrat Vorschlägen.
Am die Alotlen-Stürke.
Seim Foreign Office in London ist die Abschrift einer Note eingegangen, die Frankreich an Italien gerichtet hat und in der neue Vorschläge als mögliche Grundlage für die Wiedereröffnung von Verhandlungen über Flot- tenbeschränkungen gemacht werden.
Reuter berichtet aus Genf, die Tatsache, daß di« Initiative von französischer Seite erfolgte, scheine darauf hinzudeuten, daß Frankreich bereit ist, feine Haltung zu ändern, sei es mit Bezug auf die Art ober dem Zeitpunkt der Ersetzung feiner Tonnage.
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Havas berschtet aus Washington, das Staatsdepartement fei eifrigst mit der Vorbereitung der Abrifftungskonferenz beschäftigt. E s lehne jede Vertagung der Einberufung dieser Konferenz ab. Unterrichteten Kreisen zufolge habe die amerikanische Regiernug noch keinen bestimmten Plan ausgearbeitet, sie beschränke sich vielmehr gegenwärtig darauf, die Lage der verschiedenen Mächte eingehend zu prüfen. Sie werde wahrscheinlich erst im letzten Augenblick ihre Stellungnahme festlegen, sedoch scheine es, obwohl diesbezügliche Erklärungen fehlen, offenkundig zu sein, daß Präsident Hoover beabsichtige, die Abrüstung als Vorspiel sowohl für die S ch ul d e n r e g elun g als auch für bie Sicherheitsorganisation zu kennzeichnen.
Das Schulden-Problem.
Der Pariser Korrespondent der Morning Post nimmt zu einer Unterredung des amerikanischen Botschafters Edge mit Finanzminister Flandin und Ministerpräsident Laval Stellung. Er erklärt, in gut unterrichteten Kreisen gelte es als wahrscheinlich, daß der. amerikanische Botschafter, wenn er auch keine endgültigen Vorschläge wegen einer Verminderung oder Anullierung der internationalen Schulden gemacht habe, auf jeden Fall den französischen Standpunkt sondiert habe. Es läge aber noch keine endgültige Erklärung vor. Wenn auch Finanzminister Flandin neulich er- klärt habe, Frankreich werde niemals eine Verminderung der ungeschützten Reparationen zulassen, so stamme diese Aeußerung doch nur von einem einzelnen Minister und könne nicht als der ausdrückliche Standpunkt der ganzen Regierung angesehen werden.
Neue Betfaffung für Jugoslawien.
Aus Belgrad wird gemeldet:
Die Veröffentlichung des neuen Grundgesetzes durch den Krieg von Jugoslawien ist erfolgt. Das Gesetz bringt die Rückkehr zum parlamentarischen System. Die neue Verfassung bringt Gewisse n s f r e i h e i t, Pressefreiheit und Unverletzlichkeit der Wohnung. Die Gesetzgebung besteht aus Abgeordnetenhaus und Senat. Die ordentliche Session der gesetzgebenden Körperschaften beginnt am 20. Oktober jeden Jahres. Das Abgeordnetenhaus wird aufgrund des allgemeinen Wahlrechts gewählt. Die Hälfte der Senatsmitglieder wird aufgrund des allgemeinen Stimmrechts gewählt, während die andere Hälfte ernannt wird. D'e Lebensdauer des Abgeordnetenhauses beträgt vier Jahre, die des Senats sechs Jahre. Das Abgeordnetenhaus erhält weitgehendes Recht zur Ue- berprüfung des Budgets und auf dem Gebiete der Interpellation und des Prüfverfahrens. Das Königreich wird in neue Banatgebiete eingeteilt. Die Banat-Räte werden aufgrund des allgemeinen Stimmrechts gewählt, während die Exekutive durch einen Rat ausgeübt wird, dessen Mitglieder vom Banus ernannt werden. Die Verfassung besagt, daß Jugoslawien ein verfassungsmäßiges Königreich unter der Dynastie Karageorgievic ist.
* Die Reichstagsfraktion der deutschen Sfaafs- Kitfei trat am Donnerstag vormittag unter Vorsitz es Abgeordneten Dr. Weber zur Beratung eini- ter akuter Fragen der Politik zusammen. Bei der Besprechung würden insbesondere auch die Fragen
der Hauszins st euer und der Bau- und Siedelungspolitik einer eingehenden Erörterung unterzogen.
* Das Urteil an dem wegen Hochverrats zum Tode verurteilten polnischenOberleutnant H u m n i ck i ist bereits vollstreckt worden. Der Prozeß gegen den Mitangeklagten, den pensionierten Hauptmann Rudnicki, wirb demnächst statt- finben.
Chinesisch-mexikanischer Konflikt
wtb. Nanking, 3. Sept. (Eig. Meld.) Außenminister Wang gab heute eine Erklärung ab, die sich damit beschäftigte, daß Tausende von Chinesen gezwungen worden waren, Mexiko zu verlassen. Der chinesische Gesandte in Mexiko wurde angewiesen, in dieser Angelegenheit dringlichst beim Präsidenten der Republik Mexiko vorstellig zu werden. Dieser Schritt ist, wie es in der Erklärung heißt, vergeblich gewesen. Nun hat auf Bitten Chinas die Regierung der Vereinigten Staaten die Mittlerrolle übernommen. Man sagte: China wird auf_aHe Fälle die mexikanische Regierung für jeden Schaden an Menschen und Güter, der der chinesischen Bevölkerung in Mexiko zugefügt wurde, verantwortlich machen.
Die KPD. am Werke.
Wie die Pressestelle der Roten Gewerkschafts- opposition mitteilt, entwickelte der Reichstagsabgeordnete Dahlen- Berlin vor einer Versammlung der Funktionäre der KPD. und RGO. Groß-Frankfurts gegenüber ber Tagung des Kon- greffes des Allgemeinen Deutschen Gewerkschafts- bundss ein Programm von Maßnahmen der kommunistischen Partei und der RGO. Eine für das ganze Reich vorgesehene Offensive der RGO. gegen die bevorstehenden Maßnahmen der Regierung soll in Frankfurt durch einen Generalappell eingeleitet werden.
Auch in Fulda wird ein Flugblatt verbreitet, das in kräftigster Sprache sich gegen die Wege der organisierten Arbeiterschaft richtet und die Moskauer Methode empfiehlt. Wir glauben nicht, daß die Fuldaer Arbeiter so töricht sind, den links- und rechtsradikalen Lockrufen zu folgen. Wenn einmal durch den Radikalismus die gewerkschaftlichen Organisationen der Arbeiter zerstört wären, würden den Arbeitern die Augen auf geh en. Sie hätten dann selbst der sozialen Reaktion die Hafen in die Küche getrieben.
Russisches Spiel. Spiel um Rußland.
Osklocarno ohne Rußland?
Von Wilhelm Stahn, z. Zt. Riga.
Die internationale Diplomatie in der lettlän- difchen Hauptstadt rast durcheinander wie ein auf» gescheuchter Bienenschwarm. Legitime Kuriere und illegitime Agenten, für welche die heimischen Gesandtschaften und Konsulate zu Unterschlupfen in diesem alleuropäischen Hauptquartier der Rußlandbeobachtung geworden sind» kommen und gehen über die Grenze. Und in Moskau sorgen Litwinow und der in Berlin noch nicht vergessene einstige Botschafter Krestinski für regen Betrieb. In der deutschen Gesandtschaft geht man mit sehr ernsten, in der französischen mit triumphierenden Gesichtern umher. Die Sowjetleute lächeln. Wie immer. Sie haben ja stets etwas Brenzliches vor und schüren m diesen Krisenzeiten mit erfolgreichem Eifer die tausend Eisen, die sie ständig im Feuer haben. Die westeuropäischen Verwickelungen, die deutschen Schwierigkeiten, die Macht- erweiterungswünsche Frankreichs, aber auch der für dieses Land sich verschärfende Zwang zur Steigerung seiner Ausfuhr auf der Flucht vor den Peitschenhieben der selbst ihm ständig näher rüt« kenden Krise, die ungeheuren inneren Verlegenheiten Nordamerikas, die englischen Katastrophen- zeichen in Politik und Wirtschaft bieten den Sowjets ungezählte Möglichkeiten zur Anwendung ihrer alten Politik des Naschens von allen Tischen und allen Gerichten.
Insbesondere befriedigt Moskau feine unbegrenzte Bestellungswut. Nach Deutschland- fielen in diesem Jahre schon Aufträge im Werte von nahezu 700 Millionen Mark. Deutsch-Oesterreich steht vor dem Vollzug eines staatlich gewährleisteten Auftragsplanes im Werte von 60 Millionen Mark. England gab den Sowjets, förmlich überreizt durch das günstige Abschneiden Deutschlands einen 100-Millionen-Warenkredit in Maschinen, nachdem es schon andere Verträge ähnlicher Art in diesem Jahre abgeschlossen hat. Amerika bietet das tragikomische Schauspiel, in einem Augenblick den stellvertretenden Leiter der amerikanisch - russischen Handelsgesellschaft, der nicht anerkannten Handelsvertretung der Sowjets in den Vereinigten Staaten, zu verhaften, weil.er gesetzwidrig von einer Anzahl abgeschlossener Lie- ferungsnerträge zurückgetreten ist, während eine Reihe über Rußlanderfahrungen noch nicht verfügender Geschäftsleute den Verhafteten bestürmt, mit ihnen für Rußlandbestellungen zu entgegenkommenden Kreditbedingungen in Verbindung zu treten. Japan fällt seiner eigenen Handelsflotte durch Ausführung von Schiffslieferungen für russische Rechnung in den Rücken, und Frankreich rechnet auf ein Riesenlieferungsprogramm an Automobilen für die Sowjets. Auch Italien geht nicht leer aus.
Russisches Spiel versteht die Welt mit unübertroffener Geschicklichkeit für die Belieferung des ausgetrockneten, unbegrenzt aufnahmefähigen Marktes zu erwärmen und ringt dabei den Industriestaaten der Welt vor allem Industrieausrüstungen ab, nickt nur, um sich von ihnen unabhängig zu machen, sondern um sein Rohstoffdumping auch in Fertigwaren beginnen zu können. In den Wirtschaften außerhalb Rußlands rechnet man heute schon mit der sicheren Verwirklichung des Fünfjahresplastes, vielleicht nicht nach genauen fünf Jahren, aber doch recht bald. Man weiß daß dann auf russischem Boden eine aller- modernste und überaus leistungsfähige Industrie aufgewachsen sein wird. Man rechnet, man hofft, daß sie Jahrzehnte mit der Sättigung des russischen Marktes beschäftigt fein könnte. Weiß man aber schon überall, daß die aufsehenerregenden neuen Lehren Stalins über die alte „technische Bourgeoisintelligenz" und ihre Vertrauenswürdigkeit als Führer für die Jndustriealisierung Rußlands in erster Linie einem Heer von mindestens 6000 erlesenen und erfahrensten deutschen Techniker und Ingenieuren gilt, die am Dvngebiet, im Ural, um Moskau, in Sibirien sitzen und inmitten Kerntrupps deuffcher Vorarbeiter einen tüchtigen russischen Industriearbeiterstamm hochzüchten? Man weiß es nicht! Man muß schon in Riga sitzen, um sich ein Urteil bilden zu können über die Masse deutscher Intelligenz, aber auch zum Sowjetismus „bekehrter" alter russischer Intelligenz, die den Weg nach Rußland nimmt.
Die Wirtschaftskrise über Deutschland und die
von ihr erzwungenen Abbaumaßnahmen der deutschen Industrie bringen manchen tüchtigen Mann auf die Straße. Dort wartet schon der Sowjet- agent mit einem fetten Vertrag und fängt seins Beute für Rußland. Gleich mit, einem Bündel deutscher Anschriften in den russischen Industriegebieten, bei denen sich der Erkorene nach dem Schicksal, das ihn in Rußland erwartet, erkundigen kann. Briese erreichen ihn, daß man da oder dort, in entlegensten Winkeln des gewaltigen Reiches der Sowjets, Industrien aufbauen hilft, gut untergebracht ist und sein Gehalt prompt erhält. Ein wesentlicher Test davon wird in jeder gewünschten Währung auf deutschen Banken zur freien Verfügung des Kontoinhabers an den Fälligkeitsterminen hinterlegt. Die Russen wissen wohl, daß sie diesen wertvollen Kräften Vertrauen für sich einflößen müssen. Ohne sie würde man nie mit Qualitätsware zu wettbewerbsfähigen Preisen auf den Weltmarkt gelangen. Mit der in Deutschland brachliegenden nach Rußland exportierten Intelligenz aber gehts nicht nur sicher, sondern auch rasch.
Während Rußland fein Spielt reibt und einen Trumpb nach dem anderen zieht, entwickelt sich gleichzeitig ein bemerkenswertes, ein vielleicht unendlich viel bedeutenderes Spiel um Rußland, um die — ach so neckische — Sowjetseele. Die französische Diplomatie ist bei dem Bau ihres Netzes zur Einspinnung und Vereinzelung Deutschlands auch in diese g'efahrenschwangeren Gefilde Europas vorgedrungen. Schon tanzen die Sowjets nach der französischen Rattenfängerpfeife. Warschauer Instrumente mischen sich ein. Es geht um Nichtangriffspakte mit Polen und Frankreich. Die Dementierspritzen in Paris, Warschau und Moskau geraten in Hochtätigkeit. Es muß also mit allen Mittel ein Unternehmen zuende geführt werden, dem höchste Bedeutung zukommt. Berlin spitzt nicht nur mehr die Ohren, sondern versucht Han- delnd einzugreifen. Frankreich bietet dem Reich ein Schach dem deutschen König im diplomatischen Spiel. Der russische Turm fällt aus den deutschen Figuren heraus. Oder ist er mehr, ist Rußland Springer oder gar Same. Nichtangriffspakt mit Polen und Frankreich? Das wäre ein Dftlocarno, eine Garantie der deutschen Ostgrenzen ohne Befragung Deutschlands, die Ausschaltung nahezu der letzten geringen Möglichkeiten für Deutschland, für die Schließung der Wunden >m Osten auch nur die bescheidenste Auslardshilfe mobilisieren zu tonen. Wird Frankreich diesen hohen Spielgewinn einbringen?
Vielleicht lernt Deutschland zu spät erkennen» daß Rußland seine Westgrenzen nötigenfalls auch ein paar Jahrzehnte erträglich finden kann, wenn es im übrigen in der Vorbereitung feiner großen bolschewistischen Revanche nicht gestört wird. Vielleicht macht aber auch Frankreicht die Erfahrung, daß fein diplomatisches Ratterüängerlied vor einer Katze gespielt wird, die selbst die Rattenjagd liebt. Auf jeden Fall hat Deutschland stärkste Ursache, auf der Hut sein.
Rusfifcher Dumpingsversuch in Aegypten?
OB. London. 3. Sepfbr. ((Eig. Bleib.) Der „Times"-Korrespondent in Kairo berichtet, die ägyptische Regierung habe in Erfahrung gebracht, daß die Sorojetregierung, die bereits den Jemen und das persische Küstengebiet mit billigen Daren überschwemmt habe, eine inten- sive Campagne kommerzieller Durchdringung Aegyptens vorbereite. Dem Premierminister sei nahe gelegt worden, einen Sonderzoll auf russische Daren zu legen. 3n britischen Handelskreisen wird auf den Schaden hin- geroiefen, den Lancashire durch den Verkauf russischer Baumwollwaren erlitten habe. Die russische Regierung erwarte aber in Aegypten für ihre Waren eine Vorzugsbehandtung. weil sie bisher 45 000 Ballen ägyptischer Baum- roollroaren angetauff habe, während der Ankauf von Lancashire bedeutend gesunken sei.