Jtc. 192

Anzeiger für die Stadt Fulda und denLandkreis Fulda. Amtliches Kreisblatt.

(Srtoeint sechsmal wöchentlich. Wochenbeilagen: „Die Welt I

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3a6rg. 58.

Aol zwingt zum Handeln.

Der preußische Finanzminister D r. Höpker- Aschoff veröffentlicht im neuesten Heft des „Deutschen Volkswirt" den Entwurf zur Reichs­reform, der nach den Beschlüssen der Länderkonfe- renz von einigen chrer Mitarbeiter ausgearbeitet worden ist.

Im Anschluß daran schlägt Höpker-Aschoff eine gemeinsame Führung und eine Verwaltungsge- meinschast auf den wichtigsten Gebieten für Reich und Preußen vor. Im einzelnen führt der Mini­ster aus:

Der preußische Innenminister wird gleichzeitig Reichsinnenmini st er. Das Reich übernimmt die Polizeiverwaltung und die Ge­meindeaufsicht in Preußen. Dies kann durch Not­verordnung verfügt werden, weil der Artikel 48 RV in Notzeiten dem Reichspräsidenten das Recht gibt, nicht nur die Befugnisse des Reichsgesetz­gebers und des Landesgesetzgebers auszuüben, son­dern auch die LandesverwaÄung an sich zu nehmen. Da das verfassungsändernde Gesetz Monate erfor­dern würde und ein sofortiges Handeln geboten ist, sind die Voraussetzungen des Artikels 48 RV für eine vorläufige Regelung bis zur Verabschiedung des verfassungsändernden Reichsgesetzes gegeben.

Der Reichsjustizminister übernimmt die Betreuung der preußischen Justizverwal­tung. Auch dies kann durch Notverordnung ver­

fügt werden in der Form, daß die Reichsregierunz die Leitung der Justizverwaltung für das Land Preußen ausübt.

Die preußische Steuerverwaltung geht auf das Reich über. Dieser Uebergang kann auf­grund der Reichsabgabenordnung durch einen preu­ßischen Antrag ohne weiteres herbeigeführt werden.

Der Reichsinnenminister und der Reichsjustiz­minister würden alsdann gleichzeitig Mitglieder des preußischen Kabinetts sein, und der preußische Ministerpräsident müßte als Vizekanzler in das Reichskabinett eintreten. Diese wechselseitigen Be­stellungen können ohne Gesetzesänderung vor sich gehen.

C.N.B. Berlin, 21. Aug. (Eia. Meld.) Im Zusammenhang mit der Veröffentlichung des Ar­tikels des preußischen Finanzministers Dr. Hoep- ker-Aschoff in der letzten Nummer des „Deutscher Volkswirt" erfahren fvir vom Reichsinnen­mini st e r i u m, daß dort zur Zeit ein Referen­tenentwurf über die Reichsreform vorliegt, der auf Grund der Beschlüsse der letzten Länderkonferenz hergestellt worden ist. Dieser Referentenentwurf hat keinerlei politische Bedeutung. Die politische Entscheidung des Reichsinnenministers ist noch nicht getroffen'; ebensowenig hat der Entwurf dem Kabinett vorgelegen.

Die Reichssteuer-Einnahmen im Zull 1931.

Am etwa 268,8 Mill. RM. zurückgeblieben.

wtb. Berlin, 21. Aug. (Eig. Meld.) Im Monat Juli 1931 betragen die Einnahmen des Reiches aus den Besitz- und Derkehrssteuern 550,2 Mill. Rm.,aus den Zöllen und Verbrauchsabgaben 278 Mll. Rm., zusammen 828,2 Mill. Rm. Das Auf­kommen aus der veranlagten Einkommensteuer, der Körperschaftssteuer und der Umsatzsteuer, wurde erheblich durch die Vorauszahlungen, die im Juli fällig waren und durch Abschlußzahlungen für 1930 beeinflußt, das Auskommen aus den Zöllen durch die vierteljährigen Zoklager-Abrechnungen. Das Juli-Aufkommen aus diesen Abgabezweigen ist des­halb nicht ohne weiteres mit dem Aufkommen des Vormonats, des Juni 1931, zu vergleichen, in dem, abgesehen von den Abschlußzahlungen, derartige Zahlungen nicht zu zahlen waren.

Das Aufkommen im Juli 1931 ist gegenüber der Vorschätzung, wie bereits in der Presse ver­öffentlicht, um 186 Mill. Rm., gegenüber Juli 1930 mit 1097 Mill. Rm. um etwa 268,8 Mill. Rm.

zurückgeblieben. Dies ist zum großen Teil auf die Bankenkrise und die dadurch hervorgeru­fene Stockung des Zahlungs- und Ueberweifungs- verkehrs zurückzuführen. Im übrigen wirken die Verzugszuschläge und die erhöhten Verzugszinsen jetzt fördernd auf das Auf­kommen; im August laufen deshalb die Steuerein­gänge günstiger.'

Mlelstaudsverlreler beim Kanzler.

C.N.B. Berlin. 21. Aug. (Eig. Meld.) Reichs­kanzler Dr. Brüning hält heute die vor einigen Tagen angekündigten Besprechungen mit den Ver­tretern des Mittelstandes ab. Heute mittag emp­fing der Kanzler den Vorsitzenden des Verbandes deutscher Hausbesitzervereine, Humar, und Dr. Meuch als Vertreter des Handwerks. Heute nach­mittag werden die Besprechungen mit dem Emp­fang von Dr. Tiburtius als Vertreter des Ein­zelhandels fortgeführt werden.

Der dritte plan.

Man kann das Gutachten, das die internationa­len Banksachverständigen in Basel jetzt über die wirtschaftliche Entwicklung der finanziellen Lage Deutschlands erstattet haben, nach dem Dawes-Plan und nach dem Doungplan als einen dritten Weg ansehen, der Deutschland seine Verpflichtungen er­leichtern und ihm gleichzeitig die Möglichkeit geben soll, am Leben zu bleiben und andere westliche Län­der nicht mit in das drohende Chaos hineinzuzie­hen.

Das Gutachten ist im Grunde eine Rechtserti- Iiung alles dessen, was die deutschen Regierungen eit 10 Jahren dem Ausland zu erklären versuchen: die L a st e n, die man uns durch den Versailler Vertrag und durch die Festsetzungen über die Re­parationszahlungen auferlegt hat, sind zu schwer, als daß Deutschland sie tragen könnte. Es bricht darunter zusammen, und sein Zusammenbruch be­deutet auch für andere Länder katastrophale Rück­schläge. Mehr steht in dem Baseler Bericht, wenn man sich auf die Herausschälung des Kernes be­schränkt, nicht zu lesen, aber es ist auch genug. Das Gutachten ist eine höfliche Mitteilung an die Politiker, daß sie sich bei ihrem bisherigen Vorge­hen gegen Deutschland auf dem Holzwege befinden, ja, es spricht sogar aus, daß die Erkenntnisse, zu denen die Bassler Kommissionen gekommen sind, schon immer Selbstverständlichkeiten waren, indem es hervorhebt, daß es nicht in der Lage fei, irgend­etwas zu sagen, was nicht schon bekannt gewesen wäre.

Damit wird den Ministern bescheinigt, was be­reits jeder wußte, der die Verlautbarungen über die Beschlüsse der Londoner Siebenmächtekonferenz sah: die dort vertretenen Staatsmänner sahen sich einem gordischen Knoten gegenüber, sie hatten nur nicht den Mut, i h n z u durchhauen. Da­rum bildeten sie diese internationale Kommission, in die sie ihre besten Sachverständigen mit den an­gesehensten Namen entsandten. Sie hatten wohl nicht die Hoffnung, daß sie den Stein der Weisen finden würden. Es mußte alles beim alten bleiben Was Brüning in London gesagt hatte, war h i e b- u n d st i ch f e st, und erreicht wurde lediglich daß die ausländischen Staaten Zeit gewannen. Aber ist das ein Erfolg? Man könnte es als das Gegen­teil bezeichnen.

Nun haben die Staatsmänner wieder das Wort, und sie werden zu zeigen haben, ob sie staatsmän­nischen, d. h. europäischen, ja, sagen wir das offen: menschheitlichen Geistes sind. Deutschland kann, so erklären die Baseler Sachverständigen, nur durch Erleichterung seiner Zahlungsverpflichtungen oder durch großzügige Kredite aus seiner Lage, die die ganze Welt bedroht, gerettet werden. Solche Kre­dite aber sind unmöglich, weil sie auf Grund der politischen Verflechtungen und des damit zusam­menhängenden Mangels an Vertrauen den auslän­dischen Banken nicht zugemutet werden können. Wird aber Deutschland nicht im Kampfe um seine Selbstbehauptung unterstützt, so entsteht e i n W ir t s ch a f t s'str u d e l, in welchem auch an­dere Länder versinken. Was ist die einzig logische Schlußfolgerung aus einem solchen Gutachten? Doch nur. daß die fremden Staaten die Hindernisse für die Kreditgewährung beseitigen, indem sie aus wirtschaftlichen Gründen sich zur politischen Vernunft bekennen, indem sie also die Krise, die von Deutschland aus die Welt bedroht, dadurch auflok- kern, daß sie ihr den politischen Stachel nehmen. Jetzt muß also gehandelt werden.

So wird der höfliche und klare Bericht der Sach­verständigen zu einem furchtbar ernsten AusrufandieWelt. Er zeigt die politischen und wirtschaftlichen Verstrickungen so klar auf, wie wir in Deutschland sie seit Jahren beleuchtet haben. Und indem er nachweist, daß die Politik der Welt Deutschland gegenüber in eine Sackgasse mündet, zeigt er zugleich den Ausweg, den aber n i ch t w i r eröffnen können. Deutschland kann sich, zumal auf Grund der für die Stillhalteaktion geschlafenen Ei­nigung, noch eine Zeitlang am Abgrunde halten, aber es kann nicht mehr, es kann nicht zurück, es bleibt am Abgrunde gefesselt. Damit ergibt sich noch keine Möglichkeit für eine Besserung der Welt­situation. Ja, man muß sagen, daß dieser Zustand im ganzen die Dinge verschärft. Wir werden jeder einzelne, neue u. bittere Einschränkungen auf uns nehmen müssen, aber damit wird nur erreicht, daß wir als Land nicht vor die Hunde gehen. Was im ein­zelnen während des bevorstehenden Winter pasiie- ren wird, vermag niemand vorauszusagen, wohl aber ist ein gerütteltes Maß von Pessimismus ohne weiteres begreiflich. Wir haben schon einen Bür­gerkrieg, und an allen Ecken und Enden beobachten wir größere oder kleinere Explosionen. Ob es da­bei bleibt, wissen wir nicht. Wir können nicht mehr tun, als alle Versuche erschöpfen, aber eine Gewähr dafür, daß wir im nächsten F-'-hiabr noch halbwegs so innerlich gefestigt sind wie heute — und diese Festigung ist schon recht zweifelhafter Na­tur — vermögen wir nicht zu übernehmen.

Der Baseler Berickt bescheinigt uns erneut, daß im Kern unser Staatshaushalt wie auch unser ge­samtes Finanz- und Wirtschaftsleben gesund ist. Aber wir sind am Ende unserer Kraft, und anderer­seits wird ja durch das Gutachten erneut festgestellt, daß für die Jntegralität der wirtschaftlichen und politischen Welt Deutschland einen wesentli­chen und nicht zu vernachlässigen den Faktor bildet. Die Konsequenzen aus dieser Feststellung müssen die anderen ziehen, nicht wir. Wir werden sehr bald sehen, ob das Ausland bereit ist, diese Fol­gerungen als richtig und notwendig anzuerkennen. Das Gutachten hat alle deutschen Auffassungen Mahnungen und Warnungen, als richtig bestätigt. Die Wahrheit ist also auf dem Marsche. Ob sie die Welt ins Elend oder zur Gesundung führt, ist die Frage, die jetzt die Politiker der an der Sieben­mächtekonferenz beteiligten Länder beantworten mögen.

Die Krise in Angarn.

Der Rücktritt des ungarischen Staatsmanns Graf Bethlen, der feit zwölf Jahren regiert, wird mit der ungarischen Königsfrage in Verbin­dung gebracht. Bekanntlich ist Ungarn eine M o > n a r ch i e. Der Thronanwärter ist der älteste Sohn des letzten Kaisers von Oesterreich, Prinz Otto von Habsburg. Er soll sich französischer Protek­tion erfreuen. Unter dem Titel „Ottos Protek­toren" meldet die „Vossische Zeitung" vom 18. Au­gust, nach der Darstellung des Pariser sozialisti- ichen „Populaire" seien die ungarischen Legitimi­sten „der stillschweigenden Unterstützung Italiens und des Vatikans sicher". Auch glaubten sie, „auf die Neutralität Deutschlands rechnen zu können" und behaupteten, daß der deutsche Zen­trumsführer Prälat Dr. Kaas „feit Monaten schon mit ihnen in ständiger Fühlung stehe". Demgegenüber ist die „K. D." von zu­ständiger Seite zu folgender Erklärung ermächtigt:

Die Behauptung, Herr Prälat Dr. Kaas stehe mit den genannten Kreisen in irgendeiner direk­ten oder indirekten Verbindung, ist eine pure und nicht einmal sehr gei st reiche Erfindung. Herr Prälat Dr. Kaas kann als führender Außenpolitiker der Zentrumspartei selbstverständlich nicht darauf verzichten, bei sich bietenden Gelegenheiten mit Politikern des Aus­lands Fühlung zu nehmen. Soweit er in den vergangenen Jahren bei solchen Gelegenheiten — in Genf, in Perl'm und an andern Orten — ver­einzelt auch ungarische Staatsmänner (z. B. Graf Bethlen, Graf Apponyi, Graf Hunyadi, Minister Dr. Ernszt) getroffen hat, niemals mit einem Wort die ungarische Königsfrage gestreift wor­den.

Die Deutsche Zentrumspartei und ihr Vorsitzen­der haben in der gegenwärtigen beispiellosen Not­zeit des eigenen Landes wahrhaftig andere und dringendere Sorgen, als sich mit einer Frage zu befassen, welche dem deutschen Staats­interesse fernliegt und bei der jede deutsche Ein­mischung als ein Uebsrgriff in ein Gebiet betrach­tet werden müßte, auf dem die ungarische Nation allein zu entscheiden berufen ist und allein die Verantwortung für ihre Entschließun­gen trägt.

* Tod des Admirals von Truppe!. Admiral Oskar von Truppet, der langjährige Gouverneur des ehemaligen deutschen Schutzgebietes Kiautschou, ist in Berlin-Frohnau im Alter von 78 Jahren gestorben. Der Entschlafene war 1871 in die junge deutsche Kriegsmarine eingetreten, der er 40 Jahre lang bis 1911 angehörte. Er ist in den letzten Jahren noch für die demokratische Partei hervorgetreten, zu deren Auffassungen er sich be­kannte. •

* Neubesetzung des Reparastons- Schiedsgerichts. Einer amtlichen Meldung zufolge haben die Regie­

rungen von Deutschland, Frankreich, England, Italien, Belgien und Japan den amerikanischen Juristen und Finanzsachverständigen Roland B o y d e n aufgefordert. den durch den Tod von Wather Cooke freigewordenen Sitz des Präsidenten des Schiedsgerichtshofes zu übernehmen, der ent­sprechend dem Haager Reparationsabkommen vom 20. Januar 1930 geschaffen worden ist. Boyden, der einer Rechtsanwaltsfamilie in Boston (Massa­chusetts) angehört, hat sich zur Uebernahme des Postens bereit erklärt. Er hatte der Reparations­kommission im Jahre 1924 als inoffizieller Vertre­ter der Vereinigten Staaten angehört.

Die Schulden des Hugenberg-Konzerns.

Der Berliner Korrespondent der „Neuen Züricher Zeitung" meldet:

„Es ist festgestellt, daß die Schulden des von Herrn Hugenberg geleiteten Konzerns bei der Danatbank nicht weniger als 42 Millionen Mark betragen. Man hat, wie ich zuverlässig erfahren habe, in diesen Tagen den Reichskanzler Dr. B r ü n i n g zu veranlassen gesucht, die Macht, die das Reich heute über die Danatbank und die Abwicklung ihrer Geschäfte be­sitzt, zu benutzen, um Dr. Hugenberg in Schwierig­keiten zu versetzen, die gleichzeitig das Ende seiner politischen Betätigung bedeuten dürfte. Der Reichskanzler hat das abgelehnt. Die Verpflich­tungen Dr Hugenbergs und seiner Unternehmun­gen beruhten auf privatgeschäftlicher Grundlage und dürften auch auf privatge­schäftlicher Safis unter Ausschluß des po­litischen Momentes abaewickelt werden."

Zu dieser Meldung hat der Scherl - Konzern dem W.T.B folgende Berichtigung zugelei­tet:

Die von politisch interessierter Seite in einem Teile der Linkspresse — und gestern durch die „Neue Züricher Zeitung" — verbreiteten Ten­denznachrichten über den Umfang der Ge­schäftsbeziehungen zwischen der Danat-Bank und Scherl-Konzern sind falsch. Der Umfang der geschäftlichen Beziehungen ist wesentlich ge­ringer — nur ein Bruchteil des von der „Neuen Züricher Zeitung" genannten Betrages — und bewegt sich seit Jahren in annähernd gleicher bei Unternehmungen ähnlichen Umfanges üblicher Höhe." '

Die nationalsozialistischen Partei­organe in Frankfurt a. M. und Wiesbaden, die bis zum 13. August verboten waren, sind auch in den seither verflossenen acht Tagen nicht er­schienen. Wie die „Franks. Ztg." jetzt erfährt, ist das Wiesbadener nationalsozialistische Zeitungs­unternehmen, in dem die beiden Blätter, das „Frankfurter Volksblatt" und die „Rheinwacht" erschienen, zusammengebrochen. Ein Teil der Druckmaschinen soll bereits abtransportier: worden sein. ।

Die spanische Revolution.

wtb. Madrid, 21. Aug. (Eig. Meld.) In der ge­strigen Beratung des spanischen Parlaments, in der die Frage der Verantwortlichkeit Alfons XIII. si,r Erörterungen stand, führte der spanische Ministerpräsident Zamora aus, es gebe einen Schuldigen, der wie alle Könige ab­geurteilt werden müßte, die sich über das Gesetz oder außerhalb des Gesetzes stellen. Die übrigen Minister haben sich mit dieser Aeußerung solida­risch erklärt.

* Paneels Ernennung. Der französische Mini­sterrat hat den bekannten französischen Wirt- schaftskenner Francois Poncet zum Botschaf­ter i n B e r l i n ernannt. Poncet hat dem Mi­nisterpräsidenten feine Demission als Unterstaats­sekretär überreicht, ine angenommen wurde. Das Ernennüngsdekret erwähnt, daß die Ernennung von Francois Poncet sitm Botschafter in Berlin eine zeitlich befristete ist; denn nach der französischen Verfassung können Abgeord­nete, wie Poncet es zurzeit ist. nur für dis Dauer von sechs Monaten mit einer auswärtigen Mission betraut werden. Man glaubt jedoch, daß Poncet sich endgültig der diplomatischen Laufbahn widmen wird und daher binnen kurzem sein Abgeordnetenmandat zur Verfügung stellen wird. Poncet ist ein kommender Mann Frank­reichs, dessen Namen man sich merken muß.

* Abd et Krim aus der Gefangenschaft entkom­men? In der spanischen Hauptstadt läuft ein Ge­rücht um, daß der berühmte Führer des Riff-Auf­standes, Abd el KrirN, von der Insel Reunion, wo er interniert war, entkommen sei und einen neuen Aufstand gegen die Spanier in Marokko vorbereitet. Dieses Gerücht habe, so weiß der Reuter-Korrespon- dent in Madrid zu berichten, in Madrid große Sorge verursacht, besonders da die spanische Besä tzungsarmee in Marokko völlig de-

Vilder vom Tage.

Gebhardt Lebrecht Fürst Blücher van Wahlstatt, ein Ur-Ur-Enkel des preußischem Feldmarschalls Blücher, starb im Alter von 65 Jahren in London.

Der Großvater des Verstorbenen war der Enkel des Siegers von Waterloo. Er war zur katho­lischen Kirche übergetreten, und seit dieser Zeit sind die direkten Erben und Nachkommen des Gene­ralfeldmarschalls Blücher in ihrer Hauptlinie katho­lisch. Der Verstorbene (Gebhart Fürst Blücher) war auf englischen Universitäten vorgebildet, später wurde er von der Reiselust gepackt und nach Süd­afrika verschlagen. Dort trat er mit englischen Kolonialpolitikern und auch mit Roger Casement in engere Beziehung. 1907 vermählte er sich mit einer Dame aus altem katholischem englischem Hoch­adel, mit der 1876 geborenen Evelyn Staple» ton-Bretherton. Bei Ausbruch des Weltkrieges folgte ihm seine Gattin, trotz "ihrer heißen Liebe zu ihrem Heimatlande, mutigen Herzens nach Deutschland. Dieser stellte sich dem Roten Kreuz und den Malteserrittern zur Verfügung, spä- ter (1915) trat er in das bekannte von Erzberger geleitete Propaganda-Büro ein und arbei­tete hier in der englischen Abteilung. Zu diesem Schritt wurde er von v. Jagow und seinen Bekann­ten im Auswärtigen Amt bewogen. Von selten der Alldeutschen setzte wegen seiner Friedensbestre­bungen und seiner angeblich gänzlich anglisierten Gesinnung eine heftige Fehde ein. Zu seiner Recht- lertigung schrieb er später in dem 1924 in deutscher Sprache herausgegebenen Tagebuch seiner Gemah­lin über die Kriegsjahre in Berlin in dem Vor­wort: „Nicht Anglomanie, sondern intime Kennt­nis des Volkscharakters, durch eine harte Lebens­schule gewonnen, haben mich stets wieder zur An­sicht zurückgeführt, daß mein Land und das Land, dem ich erzieherisch viel verdanke, die einzi­gen Länder Europas sind, deren Zu- sammenarbeit auf die Dauer Gesun­dung und Frieden bringen kann." Er­innert sei weiterhin daran, daß seine Gemahlin un Frühjahr 1916 mit Einwilligung des Aus­wärtigen Amtes nach England einen Friedensfüh­ler ausgestreckt hatte, der leider ohne Erfolg blieb. Großes Aufsehen erregte dann im Winter 1919=20 die Veröffentlichung des Tagebuches der Fürstin in England mit dem Titel „An English Wife in Berlin". Die Wirkung dieser Publikation war in England eine ungeahnt große und tiefe und legte zum erstenmal eine Bresche in die aus der Kriegs­psychose hervorgegangenen Auffassungen. 1924 er­schien die deutsche Uebersetzung unter dem Titel „Tagebuch", lieber manche in dem Buche ausge­sprochenen Urteile dürften heute auch manche Kreise, die es damals unter den Nachwirkungen der Kriegseinstellung heftig bekämpften, anders urtei­len, nachdem sich zwischen dem deutschen und dem englischen Volke wieder eine freundschaftlichere Zu- lammenaroeit angebahnt hat. , ' , ,