Nr. 17 9
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Donnerstag, 6. August 1931.
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Z-Hrg. 58.
Der „rofe“ Volksentscheid.
Marxistische Nutznießer. — Betrogene „Betrüger".
Wenn man heute eine kommunistische und eine nationalsozialistische Zeitung ohne Kopf nebeneinander legt, findet man kaum noch einen Unterschied. Ueberschriften wie „Schlagt durch Volksentscheid die Front «der Noungsklavereist, „Am 9. August haltet Abrechnung!" könnten ebenso gut in nationalsozialistischen Blättern stehen. Sie finden sich aber überraschenderweise in dem Hauptorgan der Kommunistischen Partei, der „Roten Fahne". Welch eine Wendung durch Hugenbergs und Thälmanns Fügung!
Die „Rote Fahne" triumphiert natürlich darüber, daß das Schicksal des Volksentscheids in den Händen ihrer Partei liegt. Interessant ist es. das charakterlose Hin und Her zwischen den unfreiwilligen Verbündeten zu beobachten, zu sehen, wie die „Rote Fahne" über den nunmehrigen „Roten Volksentscheid" urteilt, der aber doch im Grunde der Volksentscheid der verhaßten Faschisten und Kapitalisten im Hitler-Hugenberg-Lager ist. Roch in der Landtagssißung vom 15. Oktober 1930, die sich mit dem nur knapp an der Pleite vorbeigerutschtem Stahlhelm-Razi-Volks- begehren befassen mußte, nahm die Kommunistische Partei durch ihren Sprecher Schwenk eine schroff ablehnende Haltung gegen den Volksentscheid ein. Schwenk führte u. a. folgendes aus:
„In dem Augenblick, in dem die Sozialdemokraten und Reichsbanner für Aufrechterhaltung der „Demokratie" und Herr Braun mit Brüning und Hindenburg den Verrat der Arbeiterklasse an das faschistische Regime vorbereitet und bespricht, wollen die Nazi ein „Volksbegehren" zur Aufi lösuna des Landtags durchführen. Wer steht hinter diesem Volksbegehren? Hugenberg un,d das übrige Großkapital, die ebenfalls das faschistische Regime ausrichten wollen. Dieses Volksbegehren der Nazis hat nur das Ziel, die Blutherrschaft der faschistischen Diktatur aufzurichten. (Sehr gut! bei den Kommunisten.) Wir lehnen es deshalb ab, diesen Volksbetrug mitzumachen."
Die „Rote Fahne" berichtete über diese Laich- tagssitzung unter der Ueberschrift „Der Betrug mit dem Nazi-Volksbegehren"! Eine ungewollte aber treffliche Kennzeichnung der neuerdings von der KPD.-Zentrale getroffenen Aktion zu Gunsten des Volksentscheids! Der Genosse Schwenk ist, wie viele andere kommunistische Parteifreunde, überraschend veranlaßt wanden, zu „schwenk"en. Die kommunistischen Arbeiter haben noch dem Grunde nicht zu fragen, sondern — nach den Moskauer Methoden — zu parieren Die KPD. hat jetzt selbst den Betrug mit dem Nazi-Volksentscheid vollzogen. Was ein Betrug der Nationalsozialisten und Stahlhelmer — nach einem Ausspruch her „Roten Fahne" — sein sollte, ist nun zu einem doppelten Betrug der KPD geworden Damit wird die Rechtsopposition zu betrogenen Betrügern, wenn wir das in der Sprache der „Roten Fahne" ausdrücken wollen. Was im vergangenen Jahr noch ein „Betrug" der Volks- begehrler war, das ist heute die Parole der Kommunisten.
Nachdem die ultimativen Forderungen der Kommunisten von der Preußischen Regierung im Interesse der Staatsordnung und Staatsautorität ihre selbstverständliche Ablehnung erfahren hatten, beschloß die KP. ihre Teilnahme an dem Volksentscheid. Die Ablehnung der Forderungen war auch den Kommunisten von vornherein klar. Es kam ihnen auch weniger darauf an, ihre Forderungen erfüllt zu sehen, als auf einen äußeren Grund für die agitator. „Schwenk"ung. Die „Rote Fahne" fühlte keinerlei Hemmung, ihren Verruf des Volksbegehrens vom 16. Oktober durch einen pathetischen Kampfruf zum „Roten Volksentscheid" zu übertrumpfen. Was früher Volksbetrug war, das wird jetzt zum Befreiungskampf des deutschen Volkes „gegen die Sklaverei des Versailler Systems" (!) und „gegen den Notverordnunqskurs" der Regierung Brüning. „Erhebt Eure Stimme gegen die Versklavung Deutschlands!" „Stimmt am 9. August mit Ja' für die Auflösung des volksfeindlichen Landtags!"
Die „Rote Fahne" hat sich in unnachahmlicher Weife die Sprache Hitler-Hugenbergs zu eigen gemacht. Man fragt sich nun, was die sogenannte nationale Opposition zu ihren roten Helfern sagen wird. Und siehe da: Bei Herrn Hugenberg steigt nicht das mindeste Gefühl irgendeiner antimarxistischen Hemmung auf. Er schreibt flugs einen neuen Aufruf, in dem er den sozialradikalen Ton nachzuahmen sucht: wie die Aufrufe der Kommunisten ihn mit nationalen Phrasen zu übertrumpfen suchen. Es ist ein reizender Wettbewerb, sich aegenseitia zu ergänzen und die bei- derseitiaen Lücken auszufüllen. Wenn die Situation nicht so ernst wäre, könnte man versucht sein, über das groteske Verhältnis dieser ungleichen Brüderschaft endlos zu spotten.
Aus dem neuen Aufruf Hugenbergs geht klar hervor daß er die kommunistische Stimmhilfe mit Freude akzeptiert und in seine Kalkulation als entscheidenden Faktor eingefügt.
„Mancher hat bisher am Erfolge des Stahlhelm-Volksbegehrens gezweifelt. Es schien ausgeschlossen, die Hälfte der preußischen stimmberechtigten für irgend einen Volksentscheid auf die Beine zu bringen. Das ist jetzt anders. Die Furcht der Gegenseite zeigt sich. Wenn kräftig zugepackt wird, muß es heute, (d. h. nachdem die Kommunisten sich für Beteiligung am Volksentscheid entschieden haben D. R.) gelingen, die erforderliche Zahl von Stimmberechtigten an die Wahlurne zu bringen . . . ."
Der, nationale Geheimrat Hugenberg mit seinem antimarxistischen Komplex scheut sich nicht, die Hilf« der potenzierten Marxisten, der ausgesprochensten Feinde gegen alle christliche Ordnung
Um die Erhaltung der kurzfristigen Kredite.
Die Rom-Reise Brünings und Güttins wird Mittwoch abend angetreten. — Eingehende Verhandlungen mit Mussolini geplank.
wtb. London, 5. Aug. (Eig. Meld.) Zu den Verhandlungen für die Erhaltung der kurzfristigen Kredit« in Deutschland, die nach den Besprechungen in Paris seit gestern von Herrn Schlie- per von der Deutschen Bank mit Vertretern der Gläubiger aus den übrigen Ländern in London geführt werden, meldet „Manchester Guardian": Während die englischen Gläubiger bereit sind, den einfachen Plan des Berliner Ueberein- kommens anzuwenden, ohne Forderungen für eine Spezialbehandlung zu erheben, ist die Annahme von feiten einiger amerikanischer Banken bedingter. Schwierige Auseinandersetzungen sollen telephonisch zwischen London und New Port stattgefunden haben. An den Verhandlungen nahmen in London außer Herrn SHlieper und Vertretern der englischen Gläubiger auch Vertreter der schweizerischen, holländischen und französischen Gläubiger, für New York der Ausschuß der New Porter Banken, der mit den Gläubiger-Ausschüssen in den anderen amerikanischen Städten in Verbindung steht, teil. Einige amerikanische Banken sollen bereit sein, die sechsmonatig« Suspendierung der Rückzahlungen vorbehaltlos a n z u n e h - men, während andere den Termin für zu lang halten. Die Höhe der für die suspendierten Zahlungen zu bezahlenden Zinsen ist ein weiteres Problem.
Ein anderes ist die Frage, ob ausländische Kredite in Markwährung in derselben Weise zu behandeln sind wie solche in ausländischer Währung. Die schweizerischen Vertreter verlangen das Recht, ihre Markdepots von Deutschland nach Belieben zurückzuziehen und weisen darauf hin, daß im Falle der österreichischen Kreditanstalt auch nur die ausländischen Buchhaltungen in ausländischer Währung und nicht die in österreichischer Währung gegen Zurückziehung geschützt waren. Sie wünschen ferner das Uebereinkommen vollkommen auf Bankkreditoren zu beschränken und es allen übrigen Gläubigern frei zu stellen, ihre Guthaben von den deutschen Banken zurückzuziehen. Ein weiterer zu regelnder Punkt fie^t die resolvierenden Kredite, die einen großen Teil der deutschen kurzfristigen Schulden darstellen. Während die Engländer bereit sind, eine Fortdauer für die Höhe dieser Kredite in der Weise zuqarantieren, daß sie eine Zahlung der einzelnen Wechsel erhalten, jedoch neue sofort dafür akzeptieren, sollen die amerikanischen und andere Vertreter anders geartete Pläne für die Behandlung dieser Kredite haben.
Times sagt in ihrem City-Teil, daß die Verhandlungen befriedigend fortschreiten. Die schweizerischen und holländischen Banken hätten sich noch nicht endgültig entschlossen, dem Beispiel der Engländer und Amerikaner zu folgen, aber ihre Mitarbeit sollte in kurzer Zeit in ihrem eigenen Interesse erzielt werden. Es ist von Bedeutung, so schließt Times, daß die Frage
der Wiederherstellung der deutschen Finanzen von der vollen Mitarbeit aller Nationen abhängt.
Die Rom-Reise.
C. N. B. Berlin, 5. Aug. (Eig. Meld.) Wie wir erfahren, erfolgt die Abreise des Reichskanzlers Dr. Brüning und des Reichsaußenministers Dr. Eurtius nach Rom heute abend 22 Uhr vom Anhalter Bahnhof.
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C. N. B. Berlin, 5. Aug. (Eig. Meld.) Ueber den Besuch des Reichskanzlers und des Reichsaußenministers in Rom erfahren wir von unterrichteter Seite, daß die Minister im Grandhotel Wohnung nehmen werden. Nach ihrer Ankunft am Freitagmorgen findet im Laufe des Freitagsvormittags ein Empfang bei Mussolini statt. Mussolini und Außenminister Grandi werden dann den Besuch der deutschen Gäste erwidern. Am Mittwoch findet ein Empfang statt, bei dem Reichskanzler Dr. Brüning und Mussolini Reden austauschen werden. Samstag erfolgt die Abreise der deutschen Gäste. Außerhalb dieses offiziellen Programms der italienischen Regierung steht der Besuch beim P a p st, der am Samstag stattfinden wird und der wahrscheinlich durch den Kardinalstaatssekretär erwidert werden wird. Es ist selbstverständlich, daß neben diesen offiziellen Ver- anstal-tungen die deutschen Minister Gelegenheit haben werden, mit Mussolini und Außenminister Grandi alle interessierenden politischen Fragen eingehend zu erörtern.
Das Echo aus Paris.
wtb. Paris, 5. Aug. (Eig. Meld.) Die gestrige Rundfunkrede Dr. Brünings wird von der gesamten Morgenpresse wiedergegeben. Vor allen Dingen werden die Stellen unterstrichen, die von der Notwendigkeit einer Verständigung zwischen Frankreich und Deutschland handeln. Nach dieser Richtung nennt man die Rede eine mutige Rede, die die Offenheit und Loyalität, die Brüning während seines Aufenthaltes in Paris gezeigt hat, völlig bestätigt. Nur die nationalistische Coty-Presse erhält das Mißtrauen gegen Deutschland trotz der klaren Definierung der Probleme seitens des Reichskanzlers aufrecht.
/ And Amerika ...
wtb.Newyork, 5. Aug. (Eig. Meld.) Die Morgenblätter bringen die gestrige Rede Dr. Brünings in vollem Text, wobei „Times" in einem mit dem Titel „Deutschland hilft sich selbst" überschriebenen Leitartikel di« Fortschritte hervorhebt, die das deutsche Volk bereits hinsichtlich der Erholung von der plötzlichen Panikstimmung und der Maßnahme zur Behebung der Finanzkrise gemacht habe. „Harald Tribüne" und „Times" melden fer-
Midi demvollsenischeid fern
Wenn etwas geeignet ist, die Notlage des deutschen Volkes zu verschärfen, sö sind es innerpolikische Beunruhigungen, wie sie gegenwärtig mit der Agitation für den Volksentscheid hervorgerufen werden.
Zu einer Zeit fortgesetzten schwersten Ringens der Reichsregierung um die Freiheit Deutschlands bedeuten innerpolitische Kämpfe nicht nur unerwünschte Hemmungen, sondern eine nicht verant- wortbare Gefährdung der eingeleikeken autzenpolitifchen Entwicklungen, von denen für Deutschland alles abhängt.
Die Zentrumspartei macht allen Ernstes auf diefe Auswirkungen aufmerksam und mutz die Verantwortung für die schon entstandenen und weiter entstehenden Folgen ablehnen.
Die Zentrumspartei hält es für eine felbstverständliche Pflicht eines jeden Parteimitgliedes, datz es aus Sorge um das Wohl des ganzen deutschen Volkes eine zwecklose politische Aktion ablehnt und dem Volksentscheid fernbleibk.
Sr.perlillus,
1. Vorsitzender der Zentrumsfraktion des deutschen Reichstages.
— für die Herr Hugenberg feit Jahren zu kämpfen vorgibt — offen zu begrüßen. So sieht also die Politik und die Taktik jener Kreise aus, die alauben, „Christentum", „nationale Gesinnung" und „konservative Haltung" in Erbpacht zu besitzen Das Verhalten öer Kommunisten, das geben wir ohne weiteres zu, liegt auf der Linie ihrer von Moskau vorgeschriebenen Katastrophen- politik, deren alleinige Nutznießer sie zu sein hof
fen. Hingegen muß das Verhalten der sogenannten nationalen Opposition jeden ruhig denkenden Menschen mit Entsetzen erfüllen, wenn er sieht, wie weit eine sture Opposition die Leute verblendet, und an welchen Abgrund eine verantwortungslose und gruppenegoistische Va-ban-que- Politik führt. Herr Hugenberg hat sich damit in die Reihe der großen Hasardeure der Nachkriegspolitik gestellt.
ner im Zusammenhang mit der gestrigen Bankierkonferenz, man erwarte in hiesigen Bankkreisen, die Baseler Konferenz werde
eine Revision des Zoungplanes
empfehlen. ______________________
Der Reichskanzler beim Reichspräsidenten.
wtb. Berlin, 5. Aug. (Eig. Meld.) Herr Reichs- Präsident von Hindenburg empfing heute den Reichskanzler Dr. Brüning zum Vortrag.
Ferner nahm der Herr Reichspräsident auch einen Vortrag des Reichsministers des Auswärtigen, D r. (Eurtius, entgegen.
Die Verhandlungen im Haag.
Entscheidung wohl Ende August.
wtb. Haag, 5. Aug. (Eig. Meld.) Di^ offen!* sichen Verhandlungen des Internationalen Gerichtshofes im Haag in der Angelegenheit der deutsch- österreichischen Zollunion wurden heute mittag zum Abschluß gebracht. Der Präsident erklärre die öffentliche Behandlung mit der Mitteilung für beendet, daß der Gerichtshof sich Vorbehalte, von den Vertretern der einzelnen Prozeßmächte noch nähere Auskünfte zu einzelnen Punkten einzuholen. Voraussichtlich ist es jedoch möglich, daß solche Auskünfte dem Gerichtshof schriftlich übermittelt werden können, sodaß keine erneute öffentliche Verhandlung mehr anberaumt zu werden braucht. Die Beratungen des Gerichtshofes, die morgen beginnen werden, dürften wenigstens b r e i Wochen in Anspruch nehmen. Auf jeden Fall wird der Gerichtshof bemüht fein, seine Beratungen so rechtzeitig zu Ende zu führen, daß seine gutachtliche Entscheidung dem Völkerbundsrat gleich zu Beginn seiner nächsten Zusammenkunft Anfang September vorkiegen kann. _ Es steht somit zu erwarten, daß die Haager Entscheidung Ende August gefällt werden wird.
Friedenskundgebung in Freiburg.
Marc Sangnier sagt: Zur Friedensarbeit gehört mehr Mut als zur Arbeit für den Krieg.
Als Auftakt zum 11. Internationalen Demokratischen Friedenskongreß, der unter der Leitung von Mare Sangnier (Paris) vom 5. bis 9. Aug. in Konstanz ftättfinbet, wurde am Dienstagabend in Freiburg eine deutsch-französische Friedenskundgebung veranstaltet, die außerordentlich stark besucht war. Im Auftrag des Freiburger Friedenskartells begrüßte Professor Dr. Hauser alle Gesinnungsfreunde, insbesondere den Hauptredner des Abends, Marc Sangnier, der bereits vor acht Iahten zur Zeit des Ruhrkampfes in Freiburgs Mauern weilte und für die Friedensidee gesprochen hat. Nach weiteren Begrüßungsansprachen eines spanis chen, englischen und französischen Vertreters der Friedensidee nahm Marc Sangnier das Wort. Er erinnerte zunächst an die Tagung vor acht Jahren in Freiburg. Seit dieser Zeit sei von den Friedensfreunden energisch und mit Erfolg gearbeitet worden. Die Franzosen hätten mitgesühlt mit der materiellen Not des deutschen Volkes, und die französische Regierung habe die Ausgabe, aktiv an einer Unterstützung mitzuwirken. Alle Friedensfreunde müßten den Frieden psychologisch und moralisch vorbereiten. Di« Friedensarbeit erfordere mehr Mut als die Arbeit für den Krieg. Auf der kommenden Abrüstungskonferenz müsse jede Regierung mit einem klaren Ja ober Nein antworten. Mit einem Appell an die Zusammenarbeit aller Männer für den Frieden schloß Mare Sangnier seine mit lebhaftem Beifall ausgenommen« Ansprache.
* Eine Zusammenkunft Macdonalds und Stirn- sons wird in der schottischen Gemeinde Ro» gart stattsinden. Macdonald wird dort mit seiner Tochter am Donnerstag eintreffen und zwei Tage lang der Gast des amerikanischen Staatssekretärs Stimson sein. Beide Staatsmänner dürften sich besonders über die Lage inDeutschland unterhalten.
* Der polnische Unterrichtsminister Dr. Czee- wmski gestorben. Der polnische Minister für Kunst und öffentlichen Unterricht, Dr. Slawomir Czer- winski, ist in einem Warschauer Sanatorium an den Folgen einer Operation gestorben.
Letzte Nachrichten.
Ein Thüringer Dorf in Flammen.
wtb. Meiningen, 5. Aug. (Eig. Meld.) Von einem Großseuer wurde heute vormittag das Dorf M e h m e ls bei Wasungen heimgesucht. Durch einen in einer Scheune entstandenen Brand, der sich mit großer Geschwindigkeit auf die Nachbargrundstücke ausdehnte, wurde der ganze mittlere Teil des Dorfes ergriffen und in Asche gelegt. Die Feuerwehren der Umgebung mußten sich darauf beschränken, das Flammenmeer einzukreisen. Der Brand dauert zur Stunde noch an.
* Verhaftung eines kommunistischen Schriftstellers. Auf Grund der Ermittlungen der politischen Polizei des Berliner Polizeipräsidiums wurde am Montag der kommunistische Schriftsteller Johannes Mönk verhaftet, der im Verdacht steht, am 1. August bei den Unruhen in der Frankfurter Allee den Polizeihauptwachtmeister F i e b i g durch einen Schuß schwer verletzt zu haben.