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Dienstag, 9. Juni 1931

Ser deutsche Besuch in Stegners

Funkbild von der Reise «ach Ehequers

ten war, an der bisherigen Politik der Kabinetts scharfe Kritik und kündigte an, daß seine Partei zur Beschlußfassung über die Notverordnung den Zusammentritt des Reichstages verlangen werde. Tritt der Reichstag zusammen, erklärte Dr. Hugenberg, so werden auch mir erscheinen und so lange im Hause bleiben, wie es uns sachlich richtig erscheint. Wir werden die Unmoglrchreit der neuen Notverordnung beleuchten und ihre Aufhebung beantragen. *

Wtb. New York, 8. Juni- (Eig. Meld.) Die New Yorker Blätter befassen sich z. T. tn Lett»

jedes Land für sich zu ergreifen hätte, die W r e d e r h e r st e >1 l u n g d e s Ver­trauens und die wirtschaftliche Wiederbelebung von internatio­nal er Zusammen arbeit ab hängig seren. In diesem Sinne werden beide Re­gierungen sich bemühen, die gegenwärtige Krise in enger Zusammenarbeit mit ande­ren beteiligten Regierungen zu bekämpfen.

artikeln mit dem Aufruf der deutschen Reichs­regierung. New York-Times schreibt: der letzte Versuch mit neuen Steuern und neuen Ausgaben- emschränkungen müsse schließlich die Gesamt- frage der Reparativ ne n und Kriegs­schulden wieder aufwerfen. Diesmal werde sich aber die bisherige Fiktion der Trennung von Re­parationen und Kriegsschulden nicht mehr aus- recht erhalten lassen. Es sei für das amerikanische Volk wie für seine Regierung besser, sich auf die Krise vorzubereiten, die aller Wahrschein- scheinlichkeit nach in nicht allzulanger Zeit auf­tauchen wird.

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Ne neue Notverordnung.

Der Staatssekretär in der Reichskanzlei Dr. «ünder erläutert in einem Artikel in der „Ger­mania" die neue Notverordnung. Die neue No:-. Verordnung vom 5. ds. Mts stelle ein Opfer, „roaramm dar. Dieses Opferprogramm wäre überhaupt nicht zu tragen, wenn nicht vollste ®e= mähr dafür geboten wäre, daß nach den G r u nd- ,ätzen sozialer Gerechtigkeit der not- mendige Ausgleich zwischen allen Ständen, Be- mfen und Klassen gesucht und gefunden wäre. Eine blutleere deutsche Wirtschaft und ein zusam- menaebrochener Staatshaushalt wäre nicht in der i ftjqe, die Durchführung noch so guter soztalpoll- älcker Gesetze auf die Dauer zu gewährleisten. Dr Pünder betont, daß Eingriffe finanzieller, wirtschaftlicher und sozialer Art, wie sie die neue Notverordnung bringe, eine Wiederholung nicht ertrügen. Die Verfasser der Notverordnung seien aufs tiefste davon durchdrungen, daß dies die letzte und einzige Notverordnung ,ur Stabilerhaltung der Staats­wirtschaft für das laufende Etats­jahr fein müsse. Die Reichsregierung habe in ihren Vorschlägen aufs ganze gehen muffen, und dürste unter keinen Umständen eine Embanlan- cierung /des Staatshaushaltes vornehmen. Dr. Ränder nennt die neue Notverordnung die Be­suchskarte, die Reichskanzler Dr. Brüning in Che- queres abgeben werde. Auch das Ausland als unser Gläubiger müsse in seinem eigenen Interesse mit aller Klarheit sehen, wie in Deutschland die Verhältnisse lägen. Aller Welt dürfte klar gewor­den sein, daß die gegenwärtigen auf Deutschland ruhenden Reparationslasten untrag­bar geworden seien. Wenn nun die Regierung dem deutschen Volke neue und immer schwerere Opfer zumute, und gleichzeitig die Voraussetzungen des Sachverständigenplanes auf die heutige Lage Deutschlands nicht mehr zuträfen, so müsse Hand in Hand damit eine Nachprüfung der Frage cor« genommen werden, in welcher Weise nun auch reparationspolitisch solchen innerdeutschen Dor- I gängen entsprochen werden solle. Dr. Pründer begründet dann im einzelnen die N o t w e n ö i g • keit der in der Notverordnung vorgesehenen Maßnahmen. „Man dürfe nicht wieder in un­solide Grundsätze zurückfallen, die gesetzlich festge­legte Schuldentilgung müßte bestehen bleiben, und ein abgedeckter Reichshaushalt mußte die solide Basis für alles Weitere abgeben. Aber auf der so gewonnenen ruhigen Fahrbahn mußte versucht werden, jetzt das Steuer energisch in Richtung des Versuches einer Ankurbelung der deutschen Wirt­schaft herumzureißen". Gegenüber der bereits lautgewordenen unsachlichen Kritik müsse betont werden daß eine neue Belastung der deutschen Gesamtwirtschaft im großen ganzen vermieden worden sei. '

Zum Schluß sagt Dr. Pünder, daß mit der neuen Notverordnung die Sanierungs­arbeit der Reicksregierung noch in feiner Weise beendet sei. Die bevorstehenden Som- mermonate würden auf den verschiedensten Ge­bieten eine Fülle von Arbeit bringen, die zum Teil auch mit der Vorbereitung der Herbsttagung des Reichstages Zusammenhängen wird. Notwen­dige Voraussetzung für solche ungestörte Regie­rungsarbeit sei aber, daß der Reichstag nicht vor­zeitig zusammentrete. Ein Fehlschritt kann den Absturz bedeuten. Ein solcher Fehlschritt ist es zweifellos, wenn sich der Reichstag vorzeitig ver­sammelte und in selbstzerfleischender Kritik die neuen Notverordnungen zur Aufhebung brächte.

Widerhall in der Presse.

Das Berliner „Tagblatt" ist der Ansicht, daß die Notverordnung und der Aufruf, der ^ be­gleitet, manchen interessanten Ansatz, manche Kon­zession an Kreise und an Ideologien zeige, ine m einem Volksstaat sicher in den Hintergrund treten würden. Sie enthalte aber auch manches Ver­sprechen, dessen Einhaltung von Segen wäre. Eine Regierung greife zu den äußersten Mitteln um akute Gefahren zu bannen. Sie lindere Gefahren, aber sie beschwöre vielleicht auch Gefahren herauf. Die „Voss. Ztg." bezeichnet den Aufruf der Reichs- regierunq als einen Appell an das deutsche Volk und die Weltöffentlichkeit, der starke, unmittelbare Wirkungen ausübte.

Die Deutsche Allgemeine Zeitung" verweist auf den Satz des Aufrufes, der von der Grenze der dem Volke auferlegten Entbehrungen spricht, die nunmehr erreicht sei und sagt, diese Grenze werde mit der neuen Notverordnung überschritten. Die Verfasser der Notverordnung wußten, daß Deutschland nicht in der Lage fei, noch viele Mo­nate die fälligen Tributraten zu zahlen. Sie riefen zu einer letzten Anstrengung auf, um das schwan­kende Schifflein der Erfüllungspolitik an der Ka­tastrophe des finanziellen Abgrundes vorbeizu- steuern und den Nachweis zu erbringen, daß un­sererseits alles und mehr als alles geschehen sei, um den Verpflichtungen des neuen Planes nach­zukommen.

Der „Deutsche" äußert, daß zwar niemand restlos befriedigt fein könne, aber für jeden seien ein paar Bestimmungen darin, die den bitteren Opfertrank ein wenig versüßen konnten Das Blatt hofft, daß die einzelnen Ermächtigungen nicht nur auf dem Papier stehen werden, wie das bei der Kartellnotverordnung leider der Fall ge­wesen sei.

Von der Rechtspresse werden die Maßnahmen der Regierung in sehr scharfer Form kritisiert.

Hugenberg fordert Aufhebung der Notverordnung.

Auf dem Landesparteitag des Landesverban­des Westfalen-Ost und beider Lippe der Deutsch- Nationalen Volkspartei in Porta hielt ^Jßar- teifübrer Dr Hugenberg eine Rede über dre «rordnung Der Redner übte, wie zu erwar-

Roß bet dem Frühstück in Ehequers am Sonntag von besonderem Wert gewesen sei.

Ferner äußerte der Minister: Die Besprechun­gen haben im wesentlichen der Wirtschaftskrise gegolten. Andere Probleme, wie z. B. das der Abrüstung wurden gestreift. ,

Die Einladung war eine Geste der englischen Regierung, die hoch einzuschätzen ist. Es war das erste Mal, das seit dem Kriege außerhalb einer internationalen Konferenz deutsche Minister von englischen Ministern eingeladen worden sind. Diese Tatsache allein ist von außerordentlicher Bedeu- tung. .

Audienz beim englischen König.

wtb. London, 8. Juni. (Eig. Meld.) Der Reichs- kanzler, der Reichsaußenminister und der deutsche Botschafter begaben sich heute morgen im Kraft- wagen yom Carlton-Hotel nach dem Buckingham- Palast, wo die deutschen Minister vom König inAudienz empfangenwurden. Der deutsche Botschafter stellte den Reichskanzler und den Reichsaußenminister dem Könige vor. Daran schloß sich eine längere freundschaftliche Unterhaltung.

Um 1.15 Uhr gibt die Anglo -German-Association den deutschen Ministern ein Frühstück. Um 4.30 Uhr nachmittags findet im Chatam-House etn Empfang des Königlichen Instituts für inter­nationale Angelegenheiten zu Ehren der deutschen Minister statt und heute abend um 8.30 Uhr ein Bankett und anschließender großer Empfang auf der deutschen Botschaft.

Der Zweck der Reife erreicht.

CNB. Berlin, 8. Juni. (Eig. Meld.). In hie­sigen politischen Kreisen ist man der Auffassung, daß der Besuch des deutschen Reichskanzlers und Reichsaußenministers in' Ehequers völlig Jet- nen Zweck erreicht hat. Den Aeußerungen der oppositionellen Presse von der Ergebnislosig­keit der Unterredungen in Ehequers wird an amt­licher Stelle entgegengehalten, daß schon immer vor übertriebenen Erwartungen und vor der Hoffnung auf endgültige Ergebnisse ge­warnt und darauf hingewiesen worden ist, daß kein besonderes Programm, daß keine besondere Tagesordnung für die Unterhaltung in Ehequers festgesetzt worden sind. Auch die Haltung der französischen Presse, die sehr stark »egen Ehequers Stellung nimmt, beweist offensichtlich, daß Deutsch­land seinen Zweck erreicht hat. Besondere Bedeu- ! tung mißt man der Tatsache bei, daß Dr. Brüning und Dr. Curtius Gelegenheit hatten, nicht nur mit dem britischen Premierminister über die wirtschaft- licke Lage Deutschlands zu verhandeln, sondern daß an diesen Verhandlungen auch der HandelsmiNifter Graham und Sir Friderick Leith-Roß aus dem Schatzamt und der Gouverneur der Bank von England, Montagne Norman, tedgenommen ^abgn diesem Zusammenhänge wird an amtlicher Stelle die Sortierung auf Einberufung des Reichstags a ls bedenklich be ze ich net. Die Regierung müsse jetzt ihre volle Hand- lungsfreiheit haben, um die in Ehequers so günstig eingeleiteten Verhandlungen fortführen zu konnem Diese Handlungsfreiheit wurde durch unfruchtbare Diskussionen im Parlament sehr beeinträchtigt

I werden können.

Der Eindruck in England.

wtb. London, 8. Juni. (Eig. Meld.) Von den Kommentaren der heutigen Morgenpreste knüpfen Mer an die Wendung des offiziellen Cummuni- qnes „Bestechungen mit anderen Re- ai e r u n q e n" an. , t-x-w-vx.

Daily Telegraph meint, es werde Zuversichtlich geglaubt, daß der Stein ins Rollen gebracht wor­den sei, obwohl bis jetzt noch keine bestlttimten Pläne gemacht und keine bestimmten Vorschläge vorgebracht wurden. Aber diese Wendung stelle in Aussicht, daß die Cheguers-Zusammenkunft m absehbarer Zeit zu internationaler Zufammenarbeit I ü^luch *Daily Mail glaubt daran. Man erwartet, daß sich diese enge Zusammenarbett mit den ande- I ren Regierungen in der erst jungst geschaffenen I Völkerbundskommission zur Prüfung der euro- I p Lisch en Finanz- und Wirtschaftslage vollziehen werde. Im übrigen ist das Bttttt der Ansicht, den Besprechungen habe die Möglichkeit, daß die An

I kündigungen, die Reparation szahtungeN zu susp endieren, Anfang Marz 1932 ge­schehen werde, zu Grunde gelegen.

Morning Post begnügt sich mit der Feststellung, daß die angekündigte Fortsetzung der Besprechun­gen auf die Möglichkeit einer Konferenz aIlet interessiert en Mächte Hinweise, eine An- I cj<ht, die auch von News Chronicle vertreten wird. I Daily Erpreß untersucht die Lage in bezug auf dre Politik Amerikas und findet, anAmacika liege es jetzt, den ersten Schritt zu tun, die Welt vom Fluche der Kriegsschulden zu befreien.

Dasselbe Thema beschäfttgt „Financial Times", die fragt, ob Amerika mit einer Memungsande- I rang darauf warte, bis Deutschland völlig zu- I sammenbreche. Internationale Zusammenarbeit mt I Not, um rechtzeitig dieses Unglück zu verhüten.

Französische Stimmen.

wtb. Paris, 8. Juni. (Eig. Meld.) Die Pariser Morgenblätter sprechen ihre Verwunderung aus, I daß im Communique über die Besprechungen von I Ehequers keine Rede von der Abrustung sei. Sie vertreten die Ansicht, daß auch diese Frage Gegenstand des Gedankenaustausches ge*

Der Außenpolitiker des Matin erklärt, daß diej Engländer ttotz aller Zurückhaltung, die ihre Stellung ihnen auferlegt, Sachverständige haben » kommen taffen und damit in Deutschland dem Ge-

Reichskanzler Dr. Brüning und Reichsaußen- mmister Dr. Curtius verließen am Sonntagnach- mittag in Begleitung des deutschen Botschafters Chequers, nachdem sie den Tee, der von der Tochter Mac Donalds Jshbel gereicht wurde, ein­genommen hatten. Um 6.30 Uhr trafen sie im Carlton-Hotel in London ein. Der Premiermini­ster Mac Donald kehrte mit feiner Tochter eben­falls hn Laufe des Nachmittags nach London zu­rück.

Nach ferner Rückkehr nach London empfing Dr. Curtius die Vertreter der deutschenPrefse, denen er von dem Inhalt des amtlichen Com- munigueS Mitteilung machte und noch folgende Erläuterungen hrnzufügte:

Das Communique spricht für sich selbst. Ich habe nur wenig hinzuzufügen. Ich lege Wert darauf, zu betonen, daß wir nicht von einer Kon­ferenz kommen. Wtt haben persönliche Fühlung und freundschaftliche Aussprache gesucht und ge­sunden. Wie Sie aus dem Eommumque ersehen, hat im Vordergrund der Aussprache die Lage Deutschlands und die allgemeine Krise gestanden. Die Herren, insbesondere der Herr Reichskanzler, waren in der Lage, eingehend die finanziellen und wirtschaftlichen Verhältnisse Deutschlands, die innere und äußere Lage, die Notwendigkeit von Erleichterungen m aller Offen­heit zu besprechen, und haben freundschaftliches Verständnis gefunden. Worauf die englischen Kollegen Wert gelegt haben, ergibt sich aus dem Communique. Einzelheiten mitzuteilen verbietet die Vertraulichkeit und Freundschaftlichkeit der Aussprache. Wir sind übereingekommen, daß neben denMaßnahmen.diejedesLand für sich zu treffen hat, e i n internatio­nales Zusammenwirken erforderlich ist. Darauf stellen sich beide Telle ein. Die Aus­sprachen am Samstag und Sonntag haben unter den denkbar angenehmsten äußeren Umständen stattgefunden, und wtt haben vollendete Gast­freundschaft im schönsten Rahmen genossen. Wir haben den englischen Kollegen, besonders Mac Donald und seiner Tochter, unfern herzlichsten Dank ausgesprochen und den Wunsch hinzugefugt, ihre Gastfreundschaft zu vergelten. Wir hoffen, daß dies bald möglich sein wird. Auf eine Weitere Frage hinsichtlich der internationalen Zusammen­arbeit erklärte der Außenminister: Wir haben die Verpflichtung, alles in Bewegung zu setzen, um der gegenwärtigen Krise Herr zu werden. Der Minister erwähnte noch, daß die Anwesenheit des Gouverneurs der Bank von England, des ftanoi» gen Unterstaatssekretärs des Foreign Office Van- jittart und des englischen Finanzsachverständigen

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Reichskanzler Dr. Brüning und Reichsaußenminister Dr. Curtius gehen - salutiert von der Ehren- wache — von Bord des Torpedobootszerstörers„Wmchester m Southampton an Land.

Reichskanzler Dr. Brüning und Reichs­außenminister Dr. Curtius verließen am Sams­tagmittag die deutsche Botschaft in London, um das Wochenende, wie vorgefehen, auf MacDonalds Landaufenthalt in Chequers zu verbringen. Sir trafen kurz vor 2 Uhr dort ein. Bei dem Mittag­essen, das der englische Premierminister zu Ehren des deutschen Reichskanzlers und des deutschen Reichsaußenministers gab, waren anwesend: Der britische Außenminister Henderson und Gattin, der Präsident des Handelsamtes Graham, die Be­gleitung der deutschen Minister, Baron Plessen, Oberregierungsrat Planck und Herr Schmidt, die Tochter des Premierministers. Dieselben Gaste waren auch zum Abendessen zugegen. Die Be­sprechungen zwischen den deutschen und britischen Ministern dauerten den ganzen Sonntagvormittag. Es ist von Interesse, daß an dem Mittagessen am Sonntag sowohl der Gouverneur der Bank von England, Mr. M o n t a g n e N o r m a n, als auch der erste Sachverständige des Schatzamtes Sir Leethe-Roß teilgenommen haben, lieber das Ergebnis der Besprechungen ist ein gemeinsam ver­einbartes Communique ausgegeben worden.

Das amtliche Communique.

lieber die am Sonntag in Chequers erfolgte Besprechung wurde das folgende gemeinsame Kom­munique ausgegeben:

„Während des Wochenendes haben der Reichskanzler und der Reichs- Reich saußenminister ihren Besuch in Chequers abgestattet. Don englischen Ministern waren anwesend der Premier­minister, der Außenminister und der Han­delsminister. Am Sonntag gab der Pre­mierminister ein Frühstück, bei dem folgende Herren zum Teil mit ihren Damen zugegen waren: der deutsche Botschafter,' der Erste Lord der Admiralität Alezander, der Gou­verneur der Bank von England, Bernhard Shaw, der Unterstaatssekretär im Foreign Office Sir Robert Damsittart, der Privat- sekretär des Königs Sir Clive Wigram, Sir Frederich Leithroß aus dem Schatzamt, Bot­schaftsrat Graf Bernstorff, Mac Donald, sowie Fräulein Jshbal Mac Donald."

Der Besuch war vor einigen Monaten zum Zwecke persönlicher Fühlungnahme ver­einbart worden. Bei Gelegenheit dieser zwanglosen Zusammenkunft wurde in freundschaftlicher Weise die Lage erörtert, inder sich das Deutsche Reich undandereJndu st riest aa- ten im gegenwärtigen Augen­blick befinden. Die deutschen Minister betonten mit besonderem Nachdruck die Schwierigkeiten der augenblick­lichen Lage in Deutsch land und die Notwendigkeit der Schaf­fung von Erleichterungen. Die englischen Minister ihrerseits wiesen auf den internationalen Charakter der der­zeitigen Krise und ihre besonderen Rückwir­kungen auf England hin.

Beiderseits herrschte Uebereinfthnmung darüber, daß neben den Maßnahmen, die