Anzeiger für die Siadk Fulda und denLandkreis Fulda. Amtliches Kreisblatt.

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Sonntag, 24. Mai 1931.

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Die SchluWtzung des Völkerbundsrales.

Abrüstung und Minderheit.

Der Rat beschloß sodann auf Vorschlag Hendersons, die Frage der von Polen geforderten Gleichberech­tigung der polnischen Staatsangehörigen auf Dan­ziger Gebiet mit den Danziger Staatsangehörigen dem Haager Gerichtshof zu überweisen.

■ wtb. Genf, 23. Mai. (Eig. Meldg.). Der Völ­kerbundsrat hatte in der heutigen letzten Sitzung «einer 63. Tagung zwei die deutsche Politik be­sonders naheberührende, bis zum letzten Augen- hlick start umkämpfte Punkte zu behandeln, die Offenlegung des Rüstungsstandes und die Angelegenheit der Minderheiten in Polen. Roch in, 'Sitzungssaale befanden sich über den zur Er­öffnung der Sitzung festgesetzten Zeitpunkt hinaus öie Ratsmitglieder in einem lebhaft halblaut ge­führten Meinungsaustausch. Rach Eröffnung der Schung legte der spanische Außenminister als Be­richterstatter über die Abrüstungsfrage seinen Be- richt über die verschiedenen Anträge zur Festset- Mg eines einheitlichen Fragebogens über den Rü- sttmgsstand vor, der darin gipfelte, daß die Vor­schläge der britischen Regierung, obwohl sie nicht ideal seien, im gegenwärtigen Augenblick die Krundlage der Bemühungen in dieser Angelegen­heit bilden sollten und zwar nach den von dem . japanischen Ratsmitglied aufgestellten Grundsätzen der Gleichmäßigkeit, Allgemeinheit und Gleichzei­tigkeit. Dr. Curtius begründete sodann die deutsche Stimmenthaltung. Besonders mirffom Mr sein Hinweis auf Artikel 8 der Völkerbunds- jchung, der den Völkerbundsmitgliedern einen freundschaftlichen Austausch aller Angaben über den Stand ihrer Mstungen zur Pflicht macht. Der na r w e g i s ch e und irische Außenminister er­klärten, daß sie die deutschen Vorschläge für weit ksser hielten, als den jetzigen Bericht, und daß sie diesen nur mit dem Vorbehalt annehmen, daß er einer grundsätzlichen Entscheidung dieser Frage Mt vorgreife.

Nachdem auch der britische Außenminiftre er­klärt hatte, daß der jetzige Bericht nicht das Recht der Konferenz beschränke, alle Auskünfte zu for­dern, die sie etwa für notwendig halten könnte, imd daß er nur mit dieser Maßgabe dem Berichte Mimme, wurde dieser angenommen.

' Im Zusammenhang mit diesem Bericht gab der spanische Außenminister einen Briefwechsel zwischen tidm Generalsekretär des Völkerbundes und der Sowjet-Regierung bekannt, aus dem her- vvrgeht, daß die Sowjet-Regierung die Mitteilun- gen über ihren Rüstungsstand nur für die Ab- ^ Mungskonferenz und nicht fchon jetzt für die ein» Mnen Regierung bestimme. Der Berichterstatter sprach den Wunsch aus, daß es möglich sein werde, such hinsichtlich der Sowjet-Union den Grundsatz Nr Gleichmäßigkeit der Mitteilungen über tai Rüstungsstand durchzuführen.

/Bor Eintritt der Behandlung der Punkte, die IW nur noch auf die verschiedenen Minderhei- tenfragen bezogen, erklärte Dr. Curtius, er habe bei der Behandlung dieser Fragen im Ja­nuar dem englischen Außenminister den Vorsitz abgegeben, und es sei nur logisch, daß er dies jetzt Dieder tue. Henderson, der sich schon vorher be- teil erklärt hatte, übernahm daraus für den Rest der Sitzung den Vorsitz.

Die Erörterung der Minderheitsfragen be- »mn mit dem wichtigsten Punkt: Lage der deutschen Minderheiten in Schlesien, Polen und Pommerellen. Der von dem japanischen Delegierten Doshisawa wiederum er­stattete Bericht über diese Frage erinnerte dar­an, daß der Völkerbundsrat im Januar hinsichtlich der Zwischenfälle in Polen einen Unterschied zwi­schen direkter und indirekter Verantwortlichkeit der polnischen Behörden gemacht habe. Was die erste Frage betreffe, so schlage der heutige Bericht dor, der Völkerbundsrat solle sich darauf befchrän- ken, von den Maßnahmen der polnischen Regie- ttmg Kenntnis zu nehmen.

■ Bezüglich der 2. Frage müsse man sofort fest- aellen. daß unter den von der polnischen Regie­rung erwähnten Maßnahmen sich nicht diejenige befand, die nach Auffassung gewisser Mitglieder des Völkerbundsrates das geeignetste und wirk­samste Mittel dargestellt hätte, um die besonderen Verbindungen, die etwa zwischen den Behörden >nd den Aufständischen-Verbänden bestehen, ver­schwinden zu lasten.

‘ In Vertretung des anwesenden, aber an star­ker Heiserkeit leidenden polnischen Außen- Arnisters erklärte der ständige polnische Vertreter

Völkerbund, Lokal, daß er den Bericht des spanischen Delegierten, obwohl die polnische Re- Mung nicht in allen Einzelheiten derselben Auf- lassung sei, ohne Vorbehalt annehme. Der pol- msche Vertreter widersprach entschieden der Set» Agu n g, die von D eu t s ch l a n d beantragt war. Dr erklärte, Polen habe gewissenhaft und loyal £«ie Verpflichtungen erfüllt. Die Ordnung in »en Grenzgebieten, die während der letzten Wahl- MNPagne vorübergehend gestört worden sei, sei Weder hergestellt und die Zusammenarbeiten zwi- Wen der Minderheit und der Mehrheit der Bevöl- ^rung haben große Fortschritte gemacht. Die ^sfenlassnng der Frage würde ein Hindernis für 6le Befriedung der Verhältnisse bedeuten.

Auch der französische Minister Francois P o n - ket widersprach dem Vertagungsantrag. Er werde Mch die Argumente des deutschen Vertreters von Cet Notwendigkeit einer Vertagung nicht über- ggt. Der Hinweis, daß die Ratsmächte nur vier ge Zeit gehabt hätten, um den Bericht der pol- "lschen Regierung zu prüfen, sei kein durchschla- «endes Argument.

i Der Vertreter Iugoslaviens, Marinkowitsch, wi- /ksprach gleichfalls der Vertagung.

m Der deutsche Außenmini st er Dr.

r t i u s wandte sich in einer Erwiderung gegen ?? Ausführungen des französischen Vertreters. Er fc* durchaus nicht der Meinung des französischen Vertreters, daß es auf die Einzelheiten nicht so ankamme. Er müsse sich im Gegenteil oorbe- Men, ^ese Einzelheiten sehr genau nach- ^prüfen und sich z. B. fragen, wie es komme, daß 011 den 200 eingeleiteten Strafverfahren nur 50

zu Verurteilungen zu ganz geringfügigen Strafen geführt haben, wie es sich ferner erkläre, daß so wenig Disziplinarverfahren eingeleitet und durch­geführt worden seien, obwohl die Beteiligung von beamteten Personen in erheblichen Umfang festge­stellt sei; wie es schließlich komme, daß gegen höhere Beamte überhaupt nichts unternommen worden sei. Der. Rat werde im September vielmehr in der Lage sei, sich ein genaues Bild über die tatsächliche Entwicklung in Ostoberschlesien zu machen.

Der britische Außenminister Henderson unter­stützte in seinem Schlußwort zu dieser Diskustion in entschiedenster Weise den deutschen Standpunkt. Während sich Dr. Curtius in der Form konziliant gezeigt hatte, ging Henderson mit ü b e r r a - sehender Schärfe zum Angriff auf die p o l n i sch e n A r g u m e n t e ü b e r. Er erklärte, der Völkerbundsrat stehe einer beharrlichen Weige­rung eines seiner Ratsmitglieder, den vorgelegten Bericht anzunehmen, gegenüber. Die dafür von'Dr. Curtius angekündigten Argumente müßte er als durchschlagend anerkennen. Dr. Curtius habe nicht nur als Ratspräsident die Pflicht zur ständigen Anwesenheit im Völkerbundsrat und zu umfangreichen Verhandlungen mit dem Generalse­kretär gehabt, sondern er habe auch an den Bera­tungen des Europakomitees teilnehmen müssen.

Außerdem treffe aber wenigstens ein Teil der Schuld auch die polnische Regierung. Deshalb könne er, Henderson, auch die Erklärung des fran­zösischen Vertreters, daß ausreichende Zeit zur Prä- fung des Berichts gewesen sei, nicht anerkennen.

Henderson sprach sein Bedauern über die Erklä­rung der polnischen Regierung aus, daß sie keine Verantwortung für Zwischenfälle im Falle einer Vertagung übernehmen könne. Die Erklärung stehe int .Widersprach zu dem Geist des ganzen Verfah­rens.

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wtb. Genf, 23. Mal. (Eig. Meld.) Deir Böl- kerbundsrat hat entsprechend dem deutschen An­trag, der von dem englischen Außenmini­ster nachdrücklichst unterstützt wurde, die Erörte­rung des Berichtes über die Lage der deutschen Minderheitem in Polen a«f September »ef<j tagt.

Die 63. Ratstagung fand nach Behandlung der Beschwerde des Fürsten Pkeß über seinen Steuer» breit 'mit der polnischen Regierung ihr Ende. Zum Schluß richtete Henderson an den Völkerbunds­rat einen Appell zur Unterstützung des vor weni­gen Tagen ergangenen Aufrufes zur Unterstützung des Hilfs-Werkes für die Flüchtlingsfürsorge. Daraufhin schloß der deutsche Außenminister Dr. Curtius, der inzwischen bett Vorsitz wieder über­nommen hatte, die 63. Tagung des Rates.

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Die Abreise der deutschen Delegation ist für Samstag abend 18 Uhr, vorgesehen.

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Im Völkerbundsrat wurden am Freitag die Danzig-Polnischen Streitfragen eingehend erörtert. Dr. Curtius ergriff zum Schluß das Wort, um als Präsident des Rates dem Völkerbundskommis­sar Graf G r a v i n a dafür zu danken, daß er sich bereit erklärt habe, seine schwierige Stelle für weitere drei Jahre beizubehalten. Dann richtete Dr. Curtius an alle Parteien den Appell, sich vom Geiste völliger Unparteilichkeit leiten zu lassen.

Mauds Triumph i

„Es lebe der Friede

In der letzten Sitzung der Europa-Konferenz, hielt Briand eine Abschiedsrede, die rauschenden Beifall gefunden hat. In großen Zügen zeichnete Briand die von ihm im vorigen Jahr eingelei­tete Paneuropa-Aktion, schilderte die großen Wi­derstände und Schwierigkeiten, die seine Vorschläge betroffen hätten und bezeichnete sich selbst als einen großen Politiker, der wie jeder Politiker auch e i n Stück von einer Abenteurernatur in sich habe. Jedoch in diesem Falle sei sein Aben­teuer gelungen. Alle Befürchtungen, daß der Eu­ropa-Ausschuß eine Einschränkung der Aktionsfä­higkeit des Völkerbundes bedeuten würde, hätten sich als hinfällig erwieien.

Der Völkerbund sei noch heute die Mut­ter aller Völker und aller Arbeiten an der Sicherung des Friedens. Er selbst werde sicherlich nicht mehr die Ergebnisse der Bemühungen für ein geeinigtes Europa erleben. Aber er habe die große Befriedigung, daß der erste große entscheidende Schritt ge­tan wäre, daß der europäische Gedanke sich jetzt weiter entwickele und im Endergebnis zu einer f o- fidarischen Zusammenarbeit aller europäischen Völker führe.

Briand dankte sodann den Vertretern der sämt­lichen europäifd*en Mächten für die ihm erwiesene Hilfe auf dieser Tagung, auf der er zum letz­ten Male den Europa-Ausschuß präsidiert habe.

Die Ausführungen Briands wurden vom gan­zen Saal mit stürmischem Beifall aufgenommen.

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Briand ist dann nach Paris zurückgefahren und in der französischen Hauptstadt abends eingetroffen. Schon lange von Ankunft des Zuges hatten sich auf dem Bahnsteig zahlreiche Politiker eingefunden, während sich in der Bahnhofshalle und vor dem Bahnsteig eine durch ein starkes Polizeiaufgebot zurückgehalcene Menge sammelte, die auf mehrere tausend Perlsnev geschätzt werden kann. Darun- ter befanden sich viels St>reilung en -Hema-

* Reichspräsident von Hindchrburg hat Samstag früh Berlin verlassen, um über die Pfingstfeiertage einen etwa 8 tägigen Erholungsaufenthalt auf dem Lande zu verbringen.

• Sozialdemokratische Forderungen zur Brotpreis­frage. Der Fraktionsvorstand der Sozialdemokratischen Reichstagsfraktion hat an den Reichskanzler ein Schreiben gerichtet, in dem sofortige Durchführung der zu einer Brotpreissenkung erforderlichen Maßnahmen, insbeson­dere von Zollherabsetzungen, von der Reichsregierung verlangt wird. Wie wir erfahren, wird der Reichskanz­ler die Vertreter der SPD. zu einer Aussprache über ihr schriftlich eingereichtes Vorbringen nach den Feier­tagen empfangen.

Zu wessen Gunsten?

„Berliner Tageblatt" über den Vorstoß der DAZ.

Das „B. T " behauptet, der Vorstoß der „DAZ." gegen den Rsichsaußenminister Dr. Curtius habe seinen Ursprung in Kreisen der rheinischen Indu­strie und der Hamburger Großreederei. Diese Kreise hätten auch schon einen Kandida­ten für den Posten des Reichsaußenministers, der bereits einmal in der Regierung an führender Stelle gewesen sei. (Cuno.)

Auslösung des Evqueke Ausschuffes.

Die Reichsregierung hat die Auflösung des Aus­schusses zur Untersuchung der Erzeugungs- und Absatzbedingungen der deutschen Wirtschaft zum 30. Juni 1931 verfügt.

Der Ausschuß wurde am 15. April 1926 durch Reichsgesetz eingesetzt. Er hat die Hauptindustrien des Reiches sowie Handwerk und Handel unter­sucht und zahlreiche Veröffentlichungen vorgenom­men. Es ging ihm leider nach einem guten und erfolgreichen Start, wie (es o-ftt den Deutschen geht. Er erstickte im Stoff, leistete übergründliche Arbeit, häufte Akten auf Akten und veröffentlichte Wälzer, mit denen der Mann der Praxis wenig anfangen konnte. Aus diesen Gründen dürste die Reichsregierung, dem Zwange der Sparsamkeit folgend, seine Auflösung beschlossen haben, zumal er mit seinen Untersuchungen noch nid# bis an den Beginn der Krise gekommen war.

* Preußen und Mecklenburg-Skrelih. Die Frage des Anschlusses des Freistaates Mecklenburg- Strelitz an Preußen ist soweit gediehen, daß Ende Juni der Mecklenburg-Strelitzer Landtag darüber entscheiden wird, nachdem für die ersten Tage im Juni eine grundsätzliche Entscheidung des aus dem Landtage in Neustrelitz gewählten neungliebrigen Preußenausschusses vorgesehen ist. Das unter

Führung des Mecklenburg-Strelitzer Stahlhelms angestrebte Volksbegehren, das s i ch g e g e n den Anschluß und für die Erhaltung der Selbständig­keit des Freistaates Strelitz richten soll, dürfte ohne Erfolg bleiben, da die Verfassung des Freistaates einen Volksentscheid nicht zuläßt und bisher auch noch nicht festgelegt hat.

* Um Verringerung der Wohlfahrtslasten. Der sächsische Innenminister hat der „Voss. Ztg." zu­folge dem Reichskanzler die schwierige Finanzlage Sachsens geschildert, die durch eine wesentlich den

»Gens und Paris.

- Meder -er Krieg!-

liger Frontkämpfer und Abordnun­gen links stehend er politischer Orga- n i ja t innen. Als der Zug einttef, durchbrach die Menge den Absperrungsgürtel und überflutete den Bahnhofseingang. Nur mit Mühe konnte dem mit tausendstimmigen Rufen: „Es lebe Briand! Es lebe der Friede! Nie­ds r d e r Kr i e g I" begrüßten Außenminister der Weg zum Auto gebahnt werden, das ihn inner­halb weniger Minuten zum Quai d'Orsay brachte.

Nach Abfahrt des Autos kam es zu einigen Zwischenfällen. Mitglieder der „Action Fran- caise" bombardierten aus einem Kaffeehaus die Menge mit Gläsern und Stühlen. Zwischen ihnen und verschiedenen Formationen aus der Menge kam es zu einer regelrechten Schläge­rei, bei der mehrere Teilnehmer nicht unerheblich verletzt wurden.

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wtb. Paris, 23. Mai (Eig. Meldg.). Im An­schluß an die gestrige Kundgebung für Briand am Lyoner Bahnhof zogen etwa 10 000 Personen nach dem Außenministerium und brachten dem Minister eine Sympathiekundgebung dar. Briand zeigte sich zweimal aus dem Balkon. Er wurde beibemale mit großem Beifall empfangen.

Brkmbs Entscheidung über die Demission am Dienstag?

wtb. Paris, 23. Mai. (Eig. Meld.) Außenminister Briand hatte heute vormittag Besprechungen mit Mini­sterpräsident Laval und dem Abgeordneten Loucheur und Danielou. Er wirb sich nachmittags nach seinem Landsitz Cocherol begeben, um dort bis zum Dienstag zu bleiben. Erst am Dienstag wird Briand seinen endgültigen Be­schluß, ob er das Außenministerium beibehalten will oder nicht, im Verlaufe des Ministerrates bekanntgeben. Wie Savas aus zuverlässiger Quelle erfährt, werde Briand die Demission wahrlchttnüch aufrecht e.rJb a

Reichsdurchschnitt übersteigende Arbeitslosig­keit bedingt ist. Er stellte vor allem das Verlan­gen, daß das Reich den wesentlichsten Teil der den Dezirksfürsorgeverbänden auferlegten Last der Un­terstützung der Wohlfahrtserwerbslosen auf seine Schultern nehme._______________

* Die Cabour Party behauptet ihren Sih in ei­ner Nachwahl. Aus London wird gemeldet: Die Nachwahl in Rutherglen brachte keine Ueberra» schung. Sie endete mit dem Siege Hardies,-des Kandidaten der Labour Party, der mit 16 736 Stimmen den Konservativen Moß schlug, der 15 853 Stimmen erhielt. Bei den letzten allgemei. neu Wahlen, bei, denen vier Bewerber um den Sitz von Rutherglen. kandidierten, betrug die Mehrheit des Arbeiterparteilers 5 289 Stimmen.

SchZrk ülosfon die spanischen Unruhen?

Spanien geht einer sehr ernsten Zeit entgegen, und wir haben allen Grund, um das Schicksal der spani'chen Katholiken besorgt zu sein. Verfolgt man die Ereignisse systematisch, dann gedenkt man un­willkürlich der russischen Revolutionierst kam dis „große Unblutige" und dann die kommunistische Revolution mit „elementarem" Kloster- und Kir­chensturm, mit der berühmten Nationalisierung des Grundbesitzes, der Bankeinlagen und Kirchen- schätze. In Spanien erleben wir jetzt den zweiten Abschnitt der russischen Revolution: in Madrid, Murcia, Cordoba, Valencia, Bilbao, Almeria, Barcelona, Granada, Burgos, Sevilla und Ma­laga stürmt der organisierte Pöbel Kirchen und Klöster raubt unb läßt die geweihten Heiligtümer in Flammen aufgehen. Scheiterhaufen werden errichtet aus kirchlichen Kunstgegenständen und Heiligenfiguren, ganz wie die Autodafes der Gott­losen in Moskau. In Sevilla retteten sich dis Klosterinsassen nur mit Mühe aus den Händen des wütenden Pöbels. Es fehlt nur noch die blutige Verfolgung des Klerus!

Wir haben keinen Grund, zuversichtlich in die Zukunft zu blicken, denn in Spanien ist der erste Schritt zur Weltrevolution bereits getan. Daß dem tatsächlich so ist, beweist die außerordentliche Tätigkeit Moskauer Agenten in Spanien. Vor einiger Zeit hatte ich Gelegenheit zu berichten, daß der berüchtigte Tscheka-Mann und Revolutions­organisator Dr Goldenstein bereits Moskau ver­lassen und sich nach Madrid begeben habe. Jnzwi«. schen sind ihm andere Kominternagenten gefolgt, unter anderen auch der im vorigen Jahre „offi­ziell entlassene" Leiter der Ausländsabteilung der £).. G. P. U., Tristster. Tristster, der ein hervor­ragender Revolutionsorganisator ist, befielt)et in Moskau gegenwärtig den geheimen Posten eines „Leiters für außerordentliche Fälle im Ausland". Die Leitung der spanischen Unruhen liegt somit klar in Händen der Moskauer Gewalthaber. Da aber Revolutionen ohne Geldunterstützung nicht gemacht werden können, .so hat auch Moskau diese Sorge mit übernommen, Dr. Goldenstein hat dis ersten Summen verteilt, ein zweiter Transport ist über Buenos-Aires in Spanien eingetroffen; ihmk folgt eine große Anzahl spanischer Arbeitsloser aus Argentinien, denen Moskau die Rückreise ermögt licht hat. Dafür aber mußten sie sich verpflichten!, in der Heimat für die Sowjets zu kämpfen.

Bilder vom Tage.

DieIungftau von Orleans als Heerführerin. M Nach dem Gemälde von Ingres.

Vor 500 Jahren, am 30. Mai 1431, wurde Jungfrau von Orleans in Rouen von den EnglänE dem als Hexe verbrannt, nachdem sie die französt^ scheu Heere von Erfolg zu Erfolg geführt hatteF 1456 wurde in einem neuen Prozeß ihre Unschuld erwiesen, 1909 wurde sie selig und 1920 heilig ge» sprechen. 4\

Aeues in kürze.

Der englische Diamantkönig und bekannte Rennstall^ bescher S. F. Joel ist am Freitag in London gestochen.

Die im Scherl-Verlag erscheinende „Woche" ist wegen eines kürzlich erschienenen Artikels über das Memelgebiet auf die Dauer von einem Jahr in Litauen ver­boten.

Das Mitglied der Italienischen Akademie Farinelli wurde zum Vorsitzenden des Jtalienisch-Deut- ichLU 8tultiR'ftituts.tn Köln ernannt