Zahrg. 58.

Dienstag, 19. Mal 1931

Bilder vom Tage.

19 389 4525

5 427

3 006 46295

13 529 5194

5 796 1 Mandat (13 431) 57536 11 Mandate (66 148)

8 983 1 Mandat (13579) 101490 19 Mandate (76 216)

* Die Auflösung der preußischen Gesandtschasjs in München. Wie verlautet, wird die preußische Gesandtschaft in München bereits ungefähr zu Pfingsten d. I. ihre Tätigkeit einstel­len. Der preußische Gesandte in München, Mini, ster Dr. Denk, habe sein Abberufungsschreiben bereits erhalten und werde es in der nächsten Zeit dem bayerischen Ministerpräsidenten, der einen kurzen Urlaub angetreten habe, überreichen.

Das Oldenburger Wahlergebnis Vie Ilattonalsozialisten haben die absolute Mehrheit nicht erreicht. Vas Schicksal der bisherigen Beamten-Regierung noch nicht ent­schieden. — Zentrum unerschüttert, trotz wütendster Nazi-Angriffe aas die südoldenburgischen Bezirke. — Es behauptet seine 9 Sitze.

Erscheint sechsmal wöchentlich. Wochenbeilagen: „Sie Welt tm Bild' und „Buchenvlätter'. Rotationsdruck und Verlag ver Fuldaer Actiendruckerei- In Fulda. Fernrufe: Schrift» :: leitung 1152, Fuldaer Actiendruckerei 1150 und 1151. ::

v Nach der Rede von Dr. Curtius im Europa- Ässchuß, die unsere Leser schon kennen, erhob sich Briand, um, wie er sagte, in Erfüllung seiner Aufgabe als Vorsitzender des (Europa» äusschusses einige Bemerkungen zu der Rede des deutschen Außenministers zu machen. Er er­klärte, er habe mit großer Aufmerksamkeit die Rede fon Dr. Curtius angehört und darin viele tres- fknde Bemerkungen gefunden, denen er sich voll­kommen anschließe. Dr. Curtius habe eine Me- thode dargelegt, um aus der gegenwärtigen Not­lage herauszukommen. Nach seiner, Briands, Auf­fassung sei die Zollfrage nicht die Ursache, fonbern vielmehr eine der Wirkungen der gegen- lvärtigen Wirtschaftskrise. Wenn man zunächst einzelne Unionen anstrebe, die Dr. Curtius befür­

worte, so könne man das nur tun, wenn man be­reits die Hoffnung auf eine allgemeine Einigung aufgegeben habe. Aber, so fragte Briand, dürfen wir diese Hoffnung aufgeben, ehe wir den Versuch einer Einigung gemacht haben? Kann, man denn sagen, daß dieser Versuch be­reits gemacht worden ist? Vielleicht ist das bis­herige Ziel zu weit und zu hoch gesteckt gewesen. Briand erinnerte daran, daß Frarckreich seinen Widerstand gegen das deutsch-österreichische Zoll­projekt bereits deutlich zu ertennen gegeben habe, und erklärte, daß es seine Haltung nicht ändern werde. Briand schloß: „In diesem Punkte kann ich zu meinem Bedauern mit Dr. Curtius nicht einverstanden sein. Ich bin bereit, alle Systeme zuzulassen, aber diejenigen, die durch die Ver­

deutsche Volksparter Sozialdemokraten Aatspartei Mionalsozialisten Mimunisten Wirtschastspartei Landvolk

Ehr. Soz. VMs-dienst Zentrum Leutschnationale Liste Weyand

ken über die Zollunion vor den für die europäische Politik verantwortlichen 27 Staatsmännern zu entwickeln. Von gewisser Seite war seit Beginn der Tagung der stärkste Druck auf bte beiden De­legationen ausgeübt worden,. um vor der, Be­handlung der Frage im Dölkerbundsrat jede Erörterung der Zollunionsfrage nach der materiellen Seite hin im Europaausschuß zu un­ter b i n d e n. Diese Versuche sind an der Hal­tung des deutschen und des österreichischen Außen­ministers gescheitert. Die, wohlabgewogenen Aus­führungen Dr. .Schobers haben in allen deutschen Kreisen in Genf einen ausgezeichneten Eindruck hinterlassen. Auch in nichtdeutschen Kreisen ist das Verhalten Briands, sein vollkommen unzu­lässiger Versuch, politische Fragen, in die De­batte des Europa-Ausschusses zu ziehen, als pein­lich und unpassend empfunden worden, und man hat es aufrichtig begrüßt, daß Dr. Curtius diesen Eingriff des Präsidenten zurückgewiesen hat. Den Gedanken des französischen Memorandums steht man auf deutscher Seite mit völliger Un« v o r e i n g e n o in m e n h e i t gegenüber. Man wird die Vorschläge sorgfältig prüfen. Es war aber schon eine ziemlich kritische Haltung gegen­über diesen Vorschlägen zu beobachten. Grandi hat schon einige Punkte unverhohlen als nicht durchführbar bezeichnet. Man hört auch, daß in der englischen Delegation gewisse Bedenken sich geltend machen. Die Ausführungen Francois- Poncets haben im übrigen nur den Eindruck ver­stärkt, daß die französische Delegation.nur durch die deutsch-österreichische Initiative zu ihrer Aktivität auf dem Gebiete der europäischen Wirtschaftsorganisation aufgerüt­telt worden ist. . .. .

Die Abrüstungskonferenz.

wtb. London. 18. Mai. (Eig. Meld.) Die Gen­fer Korrespondenten der Londoner Presse bezeich­nen es als sehr wahrscheinlich, daß Henderson zum Vorsitzenden der internationalen Abrüstungs­konferenz aus ersehen wird.

Geheimrat Dr. Carl Duisburg,

der Präsident des Reichsverbandes der deutschen Industrie, erhielt vom Deutschen Auslandsinstitut den .Deutschen Ring" verliehen. Duisburg wies in seiner Dankesrede darauf hin, daß das Verhält­nis zwischen Auslandsdeutschtum und Reichsdeut­schen ein wechselseitiges Geben und Nehmen geisti­ger und materieller Güter sei.

Der letzte Landtag war 1928 gewählt worden. Nm den 48 Mandaten erhielten damals die So- Mdemokraten 15, die Demokraten 5, das Zen­trum 9, die rechten Mittelparteien 15, die Kom- Wmisten 1 und die Nationalsozialisten 3 Mandate, hie Regierung wurde von einem dreigliedrigen Hearn t en kabinett geführt,-. die Schlüsselstel- tag hatte das Zentrum inne.

Die Situation im neuen Landtag ist einiger- maßen prekär, da ungefähr 24 Abgeordnete der

Der Eindruck.

Als Ergebnis bet bisherigen Aussprache im Europaausschuß ist festzustellen, daß es der deut­schen und österreichischen Delegation gelungen ist. in sehr mir-jung sooUer Weise ihre Gedan-

3 Mandate (13933) 0 Mandat (10029) 1 Mandat (12 756) 0 Mandat ( 3054) 9 Mandate (47 733) 2 Mandate (14 203) 1 Mandat ( 0)

Briands Antwort an Curtius

Der Eindruck der Debatte im Europa-Ausschutz.

Generaloberst Alexander von «luck.

der Führer der 1. Armee im Weltkrieg, begeht am 20. Mai. seinen 8 5. Geburtstag. Er hatte schon die Kriege von 1866 und 1870-71 mitgemacht und wurde 1906, ohne dem Generalstab angehört zu haben, mit der Führung des 5. Armeekorps be­traut. Seine Truppen gelangten im SeptembeE 1914 biskurzvorParis, mußten aber infolge unglücklichen Ausgangs der Marneschlacht den Rückzug antreten, v. Kluck wurde 1915 verwundet und lebt seit 1916 im Ruhestand.

lUldaerZertung

Anzeiger für die Stadt Aulda und den Landkreis Fulda. Amtliches kreist.

träge und die internationalen Abkommen nicht er- , laubt sind, wird man besser nicht vorschlagen.

Dr. Curtius erwiderte sofort, daß er die deutsch­österreichische Zollunion nur erwähnt habe, um zu sagen, daß er von ihr in diesem Rahmen nicht sprechen wolle. Am Montag werde im Völ- kerbundsrat Gelegenheit sein, diese Frage zu erörtern, bei der Deutschland auf dem Standpunkt stehe, daß es sich im Rahmen der Verträge ge­halten habe.

In der Nachmittags fortgesetzten allgemeinen Aussprache legte als erster Redner der Halte« ni scheAußenminister

Grandi

den Standpunkt seiner Regierung dar. Bisher sei die Lage umso schlimmer geworden, je mehrmanberaten habe. Man müsse zu dem Grundsatz der Solidarität und der Zusammenar­beit der Staaten zurückkehren. Die Interessen einer Gruppe denen einer anderen gegenüberstellen, heiße znm Nachteil aller handeln. Man habe auch zu oft die Verschiedenheit der einzelnen National­wirtschaften verkannt. Grandi charakterisierte so­dann kurz die Auffassung seiner Regierung zu den verschiedenen in die Debatte geworfenen Lösungs­möglichkeiten. Den Gedanken der Verbesserung der internationalen Kreditbedingungen begrüße die italienische Regierung. Es müsse schnell und wirk­sam gehandelt werden. Die internationalen In­dustrie- und Landwirtschaftskartelle halte die ita­lienische Regierung nicht für geeignete Mittel zur Lösung der Krise, da sie erfahrungsgemäß den Protektionismus nicht verhindert, sondern im Ge­genteil verschärft hätten.

Der französische Unterstaatssekretär

' Francois-Poncet

erläuterte hierauf in mehr als einstündiger Rede den sogenannten Wirtschafts plan der französischen Regierung. Zu den Aus­führungen des italienischen Außenministers er­klärte Francois-Poncet, Frankreich werde sich al­len Bemühungen anschließen, die sich auf die In­kraftsetzung der Genfer Handelskonvention bezie­hen. Die französische Regierung glaube nicht, daß die Aufteilung Europas in mehrere Wirtschafts­blocks ein gutes Mittel zur Besserung bes Frie­dens und zur Ueberwinbung ber Wirtschaftskrise sei. Politik und Wirtschaft ließen sich so scharf nicht trennen. Er genüge, baß eine alte Ten­denz zur politischen Verbindung fortbestehe, um bitt bloße Ankündigung einer Zollunion auf Mißtrauen stoßen zu lassen.

In einer eindrucksvollen Rede plädierte ber österreichische

Vizekanzler Dr. Schober, , I

der sich der englischen Sprache bediente, für die österreichische Sache. Er konnte sich eingangs auf das schon im Jahre 1925 von zwei Völkerbunds­experten, Mr. Layton . und Professor Rist, ver­faßte Gutachten über die wirtschaftliche Lage Öster­reichs berufen, in welchem klipp und klar festge- schafts problem eine europäische Wirtschafts­schaf t s pro hl em ieine europäische Wirtschaftsfrage ist, bedingt durch die Handelsbeziehungen Oesterreichs zu seinen Nach­barn. Daß diese Diagnose richtig war, habe sich aus der Geschichte der letzten sechs Jahre ergeben. Oesterreich ist sich, führte Dr. Schober weiter aus, darüber im klaren, daß mit den bisher üblichen Methoden der Handelspolitik keine Erleichterung des europäischen Handelsverkehrs erreicht werden kann. Eine der neuen Methoden wären Vorzugs­zölle. Um wirksam zu sein, müßten Vorzugszölle großzügige generelle Herabsetzungen der Zölle be­deuten. Die größte Schwierigkeit liege aber dar­in, daß die Zustimmung aller meistbegünstigten Staaten selbstverständlich ist. Die in den letzten Monaten in Genf, Paris und Rom abgehaltenen Konferenzen scheinen jedenfalls zu beweisen, daß Vorzugszölle keinen Ausweg aus dem Ge­strüpp bes übertriebenen Protektionismus barste!- len. So bleibt nun mehr die Methode ber Zoll­union für jene Staaten, die nicht einfach zum allgemeinen Freihanbel überge­hen zu können glauben und doch zu einer wesent­lichen Erleichterung ihres Handelsverkehrs getan« gen müssen. Oesterreich habe diesen Weg gegen­über seinen Nachbarn seit zehn Jahren verfolgt. Der dagegen erhobene Einwand, daß solche Ver­handlungen gleichzeitig und einheitlich mit allen ober fast allen europäischen Staaten durchzuführen I seien, bedeute einen Rückfall in den seit vielen Jahren begangenen Irrtum, an welchem die Ak- I Lianen des Völkerbundes gescheitert sind. Die Befürchtung, daß sich Europa in feindliche Blocks I spalten könne, verkenne die realen Verhältnisse; denn solche Gruppen würden die Tendenz haben, sich zu verschmelzen. .

Dr. Schober betonte am Schluß seiner Ausfüh­rungen die ernste Absicht Oesterreichs, sich und seine regionale Aktion in den europäischen Rahmen e i n. muffigen. Oesterreich sei gegenwärtig im Be­griff, mit mehreren Nachbarstaaten über Verträge zu verhandeln, die durch Kredit- und Transiterleich- I terungen ihren gegenseitigen Verkehr fördern wol- I len. Oesterreich werde aber auch mit dem besten Willen an jedem Vorschlag einer anderen Regie- I rung Mitarbeiten. Oesterreich könne allerdings nicht mehr warten; es müsse auf positive I Verhandlungen bestehen. Das stnd wir, I schloß Dr. Schober, unserem Volke schuldig.

Der Europa-Ausschuß vertagte sich nach ber I Rede Dr. Schobers auf Montag 16 Uhr. Am Mon- I tag vormittag wirb sich ber Völkerbundsrat mit dem englischen Antrag zum beutsch-österreichischen I Zollprotokoll in öffentlicher Sitzung beschäftigen.

Der Wahlsonntag in der Landeshauptstadt Ol- hnfmra ist ruhig verlaufen. Die Wahlbeteiligung j5tug “in der Stadt Oldenburg selbst etwa 80 Prozent. Im Vergleich zu den letzten Landtags- cha^en ist ein schwaches Anwachsen der Natio­nalsozialisten zu konstatieren, während die anderen karteten durchweg Rückgänge zu verzeichnen hat- 2* Der Wahlkampf war mit größter Lebhaftigkeit Mhrt worden. In Süd-Oldenburg, wo allein katholische Bevölkerung vorhanden ist, hatten die rito« unter Hitlers persönlicher Führung mit Der- «geiflung gekämpft. Sie wollten die absolute Mehr­et erringen, was ihnen in dem Bauern-Land Oldenburg möglich erschien- Sie haben zwar ihre Stellung verbessert, aber nicht in dem sicher erhoff­ten Umfang. Die Erringung ber absoluten Mehr- heit im Landtag haben sie nicht erreicht. Auch mit den Deutschnationalen zusammen tft diese Mrheit nicht vorhanden.

Vas vorläufige Gefamkergebuls

Bei den Landtagswahlen wurden für die ein» «einen Parteien folgende Stimmen abgegeben. In Kammern befinden sich die bei der letzten Reichs- tstzÄvcchl abgegebenen Stimmenzahlen.

int Reiche in Opposition stehenden Parteien etwa 24 Abgeordneten bei übrigen Parteien gegenüber» stehen. Die Opposition setzt sich aus National- s o z t a t i ft e n, Deutsch nationalen und Kommunisten zusammen. Die Deutschnatio­nalen befinden sich in einer schwierigen Sage, da sie seinerzeit das jetzige Kabinett mitgewählt und noch im letzten Wahlkampf erklärt hatten, daß sie das Kabinett, das mit Erfolg gearbeitet habe, unterstützen würden. Auf der anderen Seite liegt aber die Eröärung vor, daß die Deutschnationalen aus keinen Fall eine Spaltung in dem „na- tronalen" Gesamtblock (Hitler, Seldte, Hu- genberg) herbeisfihren würden. Die Entscheidung wird zweifellos bet ber Deutschen Volkspartei so­wie dem Abgeordneten bes Landvolks liegen, da die Sozialdemokraten das jetzige Kabinett tole­rieren würden. . •

Wie verlautet, wird das Kabinett am Montag in einer Sitzung zu dem Ergebnis ber Landtags- Wahl Stellung nehmen. Man nimmt an, daß es n t'ch t z u r fi ck t r e t e n, sondern die Entscheidung des Landtags abwarten wird.

Die Wahl in Bitfenfeto.

Bei den Wahlen zum oldenburgischen Landtag wurden im Landesteil Birkenfeld, bet bekanntlich im Rheinland liegt, von 35 777 Wahlberechtigten 23 587 gültige Stimmen abge­geben, 'bas sind 66 Prozent gegenüber 70 Prozent bei den letzten Reichstagswahlen vom 14. Septdr. 1930. 180 Stimmen waren ungültig.

Don den abgegebenen Stimmen entfielen — in Klammern Vergleichs,zahlen von den Landtags­wahlen vom 20. 5. 1928 bezw. der Reichstagswah­len vom 14. September 1930 — auf die Sozial­demokraten: 3719 (5006 bezw. 5367), Zentrum: 3498 (3278 bezw. 3749), Nationalsozialisten 8092 (8089 bezw. 5945, Landblock (Deutschnationale, Deutsche Volkspartei, Wirtschastspartei, Chr. Soz., Bauernpartei und Konservative: 5194 (5893 bezw. 7118), Kommuni st e n 2303 (637 bezw. 1883), Staatspartei: 336 (2011 bezw. 927), Christi. Soz,: 221 (keine Vergleichsziffern), Unabh. Sozialdenio- kraten 226 (keine Vergleichszahlen).

Bemerkenswert fft hier der st a r k e F o ri­sch r i 11 d e r K o m m u n i st e n.

Schema der Organisation bes Völkerbunds.

Am 18 Mai beginnt bie mit Spannung erwartete Tagung bes Völker bund s r a t s, bei ber die Fragen ber deutsch-österreichischen Zollunion zur Sprache kommen werden. Seit dem 15. Mat tagt dn Eurovaausschuß des Völkerbundes. Unsere Darstellung veranschaulicht bas Verhältnis von Völkerbund Völkerbundsrat und Ausschüssen, sowie der nur mittelbar tmt dem Völkerbund verbunde­nen Organisationen, wie z. B. dem Haager Schiedsgerichtshof. ■■ ■-•

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