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Niederschlag o. 15.5.8 U. morg. — 16. 5.8U. morg. 8,0 mm Relative Feuchtigkeit der Lust am 16.5. mitt. 12 Uhr 70,0 %

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Höchste Temperatur im Schatten Höchste Temperatur in der Sonne Niedrigste Temperatur

Kriminalpolizei nach dem Täter und dem Verbleib waren erfolglos. Es handelt sich um ein Herren­fahrrad Märke „Teha" mit schwarzem Rahmen- bou, schwarzen Schutzblechen, gelben Felgen, roter Bereifung, nach obengebogener Lenkstange und stark abgenutzten schwarzen Horngriffen. — Wer kann sachdienliche Angaben zur Wiedererlangung des Fahrrades machen?

Organisationen des kapitalistischen Zeitalters. Es wäre zu wünschen, daß alle jene, die in diesem Jubiläumsjahr über die heilige Elisabeth sprechen müssen oder schreiben, dieses Buch gründlich durch­studieren, erweitert es doch die Darstellung einer Heiligen zu einem berückenden Zeitgemälde, in dem Menschliches und Göttliches sich wunderbar mischen.

Elisabeth, weist uns den einzigen Weg, der aus dem Elend herausführt. Man ist wie zerschlagen, wenn man nach einem solchen Buch sich wieder in die Zeitereignisse vertieft und all die Irrwege betrachtet, auf die heute eine verzweifelte Mensch­heit gedrängt wird. Auch die Besten fangen bei uns schon an, mit einer Art von banger Erwar­tung nach Rußland zu schauen, als ob von dort das Licht dennoch kommen müsse. Man empfin­det es schon als Störung liebgewonnener Gefühle, wenn da immer gewarnt wird Man verschont überhaupt weithin das Volk mit Machrichten, die Zweifel am Bolschewismus erwecken könnten. In Reichsdeutschland hat bis jetzt zum Beisviel nur „Der Ring", eine konservative Wochenschrift, ei­nen Artikel veröffentlicht, den Generalleutnant van der Lippe in der französischen Militärzeitung ,Pci France militaire" Ende April veröffentlicht hat. Der General grüßt darin die Kameraden von der franwsischen Armee, damit beainnend. daß er am Schluß des Krieges seine Division nach Berlin zu­rückgeführt Hobe, wo er die bolschewistische Revo­lution zu bekämpfen hatte und allo den Bolsche­wismus kennen lernte. Er betrachtet den Opera- üonsplan. den der Kreml aegen Europa entwar­fen hat. Fünf Stücke enthält er- Einmal die Zer­störung den asiatischen Mälckte durch Entfesselung nalitischer Unruhen unten den Eingeborenen (Wir beobachten das ia täglich in China, in Indien usw., und wir sollten endlich begreifen daß die europäische ?(rbeit«rofiafett grästtenteils eben dar­auf zurückaeht.l Zweitens drückt Moskau durch Dumping die Preise auf den westlichen Waren- märkisn, wobei schon eine ger-nge Menge genügt, um ieden Ertrag der europäischen Industrie un­möglich zu machen. Auch das bringt wieder Ar­beitslosigkeit hervor. Dritten? lucht es- einen neuen europäischen Krieg zu entfesseln, wobei ihm die harten Bedingungen he? Vertrages von Versailles für Deutschland zu Hilfe kommen. Diese harten Bedingungen und diese Ungerechtigkeit erleichtern es einer geschickten Propaganda, den deutschen Ra-

chanchen Szenen, die das Grauen des Krieges, wie es in der Erinnerung fortlebt, in mächtigen Vi­sionen vor Augen führen. Dennoch möchte ich nicht, es bei uns eine größere Verbreitung fände.

ist nämlich pessimistisch. Richt, was die Beur­teilung unserer wirtschaftlichen Lage beträfe oder Dergleichen, nein, in seiner seelischen Haltung. Nicht ein einziger aus der Kriegsgeneration, die wer geschildert wird, ist als stärkerer und besserer Mensch aus den Ereignissen hervorgeganaen, und ber Verfasser selbst, der fxh einen Katzenjammer großen Stiles ron der Seele schreibt, erregt auch °a noch unser Mitleid, wo er ganz am Schluß im Schoße der Natur doch noch die Ahnung eine? heuen Lebens spürt. Erzieher aber, Lehrer und Geistliche, Richter auch, sollten es lesen. Wäre es . hciinlich auch falsch, diese Gestalten als das Sym­bol der Mehrheit aller heimgekehrten Soldaten zu

nehmen, wer beweist uns, daß die Zahl ähnlich innerlich Gebrochener nicht bei uns größer ist, als manche Volksbildner glauben? Es dürfte kaum ein Werk geben, das uns das Anschwellen des Radikalismus in Deutschland so begreiflich machte als dieses. Man sieht das Millionenheer derer vor sich, in deren Seelen nichts mehr ist, kein Gott und kein Glaube, kein Ideal und keine Hoffnung.

Wie ganz anders mutet da ein Buch an, das uns auch von viel Elend erzählt, das Buch der Dr. Maria Mareich über die bl. Elisabeth. Es lohnt sich, schon dieses Buches wegen der Bonner Buch­gemeinde beizutreten Diele Frau hat nicht nur selbst viel durckaemacht. sondern sie lebte in einer Zeit, die ebenfalls von Leid und grauenhafter Rot war. Aber diese Zeit war gläubig, und so blühte in ihr auch eine Liebe auf, die stärker war als dieses Leid. Wunderbare Fügung der Vor­sehung! In die Frühzeit des beginnenden Kapita­lismus fällt auch die große Franziskanische Be­wegung. Der Versuchung des Menschen, andere auszubeuten, die mit diesem System so gewaltig stieg, stellt sich gegenüber die Lockung des Mei­sters, alles zu verlassen und nur den Armen zu dienen. Eine schwache Frau, die von der ewigen Liebe entflammt war. wirft sich wie ein Held den Mißbräuchen entgegen, die damals an den Höfen der Mächtigen herrschten. Indem sie die Sveisen an der fürstlichen Tafel zurückwies, die durch un­gerechte Belastung her Lehensgüter erworben wor­den waren, begann sie den sozialen Kampf für das betrogene und ausgesogene Volk gegen seine Unterdrücker. Ergreifend die Szene, die ihren Ab­schied von der Wartburg schildert, wo die eigenen Verwandten ihr großes Beispiel nicht verstehen. Ergreifender noch die schmerzliche Festlichkeit des Tages, an dem Elisabeth ihr letztes Vermögen an die Armen austeilt, die auf allen Straßen des Landes gen Marburg fahren. Interessant auch, wie die persönliche Liebe schon damals anfängt, in sicheren Organisationen der Barmherzigkeit ein Gegengewicht zu schaffen gegen die werdenden

Temperatur' und Laromekerfland in Fulda.

Mitgeteil« von Diplom-Optiker Sauerdorn.

:SEN BULLRICH-SALZ - nach

tionalisten die Möglichkeit eines Befreiungskrieges an der Seite Rußlands vorzufpiegeln. Viertens bereitet Moskau selbst bei sich den Krieg vor, denn „es gibt in Sowjetrußland keine Fabrik, die nicht Kanonen gießt und Granaten dreht, die nicht Flugzeuge oder Giftgase herstellt". Irgendwelche Wirren an der polnischen Grenze könnten jeder­zeit den- Ausbruch eines Krieges bringen» der schnell zu einem europäischen werden müßte. End, lich sendet Moskau seine Agenten überall hin und richtet seine berühmten Zellen ein. Der General macht darauf aufmerksam, daß die Bolschewisten gerade mit dem Volk, das sie verderben wollen, Freundschaftsverträge schließen, weil dadurch die beste Möglichkeit einer Propaganda gegeben ist . . Der Sieger des Weltkrieges sei der Bol­schewismus gewesen . . . „Meine Herren und französische Kameraden! . . . Wenn wir auch hem« noch nicht gelernt haben, daß es notwendig ist, die Vergangenheit zu vergessen und angesxhts der Gefahr, die uns bedroht, einander die Hände zn reichen, wenn wir uns dazu hinreißen lassen, uns nochmals gegeneinander zu schlagen, dann werden wir mit unseren Leibern den Weg zum Triumph des Bolschewismus pflastern . . ■“ Die franzö­sische Militärzeitung fügt hinzu, es möchten doch die Offiziere der Deutschen Reichswehr sich diesen Artikel ihres ehemaligen Kameraden zu Herzen nehmen . . . Zumal die Tatsache, daß ihn bis jetzt die „nationale" Presse bei uns verschweigt... Was der deutsche General so eindrucksvoll sagt, hat e? nicht vor kurzem auch der greife Graf Al­bert Avponyi im „Pester Lloyd" ausgesprochen: „Es kann gar nicht versucht werden, die Gefahr in Abrede zu stellen, noch weniger die Erkennt- uis abzuichwächen, daß es sich dabei um Leben oder Tod bandelt. Und dennoch wandern unqe- zählte Millionen und Tausende intelligenter Füh­rer in allen wirtschaftlichen Produktionszweigen, sowie militärische Ratgeber und Instruktoren aus den kapitalkrästiaen und kapitalistischen Ländern dahin, um dem Feinde die materiellen und geisti­gen Mittel, über die er selbst nicht verfügt, zum Ausbau seiner wirtschaftlichen und militärischen Offensivorganisationen zu liefern: an eine Organi­sation her Abwehr denkt aber niemand

Doch Exzellenz, einige denken daran, unter andern

Der Mann im Monde.

Aus dem Gerlchkssaal.

Seine „Heldentat".

Am 8. März d. Is. abends gegen 11 Uhr wurde in der Nähe des Cafe Hesse ohne irgendwelche Ver­anlassung ein hiesiger Reichsbahnsekretär von zwei Angetrunkenen, dem erwerbslosen 32jährigen Schlosser H. Ha. von hier und dem 23 Jahre alten K. Ka. angefallen und gelästigt. Der Jüngere schlug dem Eisenbahnbeamten schließlich mit einem Schlüssel derart ins Gesicht, daß dieser einen Zahn einbüßte. Die beiden Angetrunkenen wurden kurze Zeit nachher von der Polizei am Friedrichs- marft auf gegriffen, wo sie inzwischen groben Unfug verübt hatten. Auf den von dem mißhandelten Reichsbahnbeamten geltend gemachten Schadener­satzanspruch von 20 Mark hat K. erst 5 Mark ab- bezahlt. Wegen groben Unfuges erhielt H. 5 Mk. Geldstrafe und K. wegen groben Unfuges und schwerer Körperverletzung 30 Mark Geldstrafe ober 1 Woche Gefängnis.

Roch ein Fall von gefährlicher Körperverletzung.

Am 3. März d. Is. abends gegen 11.30 Uhr kam es auf der Straße kurz vor Oberrode zu Auseinandersetzungen zwischen Mit­telroder und Kleinlüderer jungen Leu­ten. Hierbei erhielt der 24jährige N. von Klein­lüder von dem 25jährigen wegen Körperverletzung vorbestraften O. Mo. von Mittelrode mit einem metallenen Gegenstand einen Schlau auf den Kopf. Eine Narbe über dem Auge des Mißhandelten ist heute noch sichtbar. Wegen gefährlicher Körper­verletzung wurde M. zu 30 Mark Geldstrafe ver­urteilt.

Wozu braucht er ein zweites Instrument?

Am 3. Dezember v. Is. bestellte der vorbestrafte erwerbslose 28jährige A. Ko. hier bei einer Leip­ziger Firma einen sehr teuren Sprechapparat, ob­wohl er bereits ein derartiges Instrument besaß- Auf dem Bestellschein gab Ko. an, daß er als Bau­arbeiter seit 1923 beim hiesigen Stadtbauamt tä­tig sei. Dies entsprach nicht der Wahrheit, denn Ko. war nur zeitweise als Erwerbsloser zu städti­schen Bauarbeiten herangezogen worden. Der Firma gelang es, den Apparat, der bereits unter­wegs war, noch rechtzeitig vor Auslieferung an Ko. zurückzuhalten. Die der Firma entstandenen Un­kosten an Fracht und bergt, in Höhe von 11,90 Mk. hat Ko. bis jetzt noch nicht zurückerstattet. Wegen Betrugsversuchs erhielt Ko. 20 Mk. Geldstrafe.

3ff et schon unverbesserlich?

Aus der Strafhaft vorgeführt wurde der 22- jährige wegen Diebstahls vorbestrafte I. K. Rh. von hier. Er verbüßt z. Zt. eine am 20. März über ihn verhängte Gefängnisstrafe von einem Jahre. Die Anklage legt ihm diesmal zur. Last, im Januar b. Is. von bem Bretterlager einer hiesigen Firma eine Buchenbohle und mehrere Kanthölzer im Werte von zirka 6 Mark gestohlen zu haben. Das Holz wurde im Keller seiner Großeltern vorgefun­den und der Firma zurstckgegeben. Unter Ein­rechnung der einjährigen Gefängnisstrafe wunde Rh. zu einer Gesamtstrafe von 1 Jahr und 1 Woche verurteilt.

Er hak fremdes Eigentum mit eingepackt.

Der 25jährige vorbestrafte Fuhrmann Gg. Kr. in Müs wohnhaft, hatte im Februar d. I. seinem früheren Vermieter verschiedene Kleidungsstücke beim Wegzüge gestohlen. Die Sachen wurden bald in seiner neuen Wohnung entdeckt und bem Bettoh- lenen wieder zugestellt. Wegen Diebstahls erhielt der geständige Angeklagte 1 Woche Gefängnis.

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Weil der 44jährige Schneider I. P, früher in Mittelrode wohnhaft, und der 25jährige H. Schei.

IACH DEM ESSEN BULLRICH-SALZ-N

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Briefkasten der Schriftleitung.

An mehrere. Dazu ist die Fuldaer Zeitung nicht da, Zuschriften zu veröffentlichen, die jedes volkswirt­schaftliche Verständnis vermissen lassen und zeigen, daß der Einsender im Hinblick aus Sonder-Wünsche die In­teressen der Stadt Fulda und der Gesamtwirtschast nicht zu würdigen weiß. Wenn anderwärts solche Einsendun­gen gebracht werden, so hat das für uns keine Bedeut tung. Wir empfehlen aber den Einsendern, sich dann gar nicht die Mühe zu machen, auch uns der­artiges zu unterbreiten. Zeit ist Geld!

Z. Auf Ihre Einsendung kommen wir im gegebenen Augenblick zurück. Erfolgversprechende Bemühungen sind im Gang.

von Oberrode ohne Entschuldigung der für den 8. März festgesetzten Feuerwehrübung in Oberrode ferngeblieben waren, erhielten beide je einen Strafbefehl über 3 Mark. Hiergegen erhoben beide Einspruch. In der gestrigen Hauptverhandlung vor bem Einzelrichter brachten bie Angeschuldigten für ihr Fernbleiben allerlei Grünbe vor, bie jedoch nicht stichhaltig waren. Das Gericht erkannte auf bie gleiche Strafe und legte den Selben noch bie Kosten des Termins auf.

Gegen einen polizeilichen Strafbefehl über 3 M. wegen nicht vorschriftsmäßiger Reinigung des Bürgerstegies und der Straße hatte der Kaufmann A. Schw. von hier Einspruch erhoben. In der ge­strigen Hauptverhandlung wurde auf die gleiche Strafe zuzüglich der Kosten des Termins erkannt.

Die Privatklage des F. Am. hier gegen den L. Wei. hier wegen Beleidigung endete mit der Ver­urteilung des W. zu 3 Mark Geldstrafe oder zu 1 Tag Haft-

Ein heftiges Gewitter

entlud sich nach mehreren Versuchen am Abend heute nacht gegen 1 Uhr über der Fuldaer Gegend. Es brachte die bei der unerwartet eingetretenen Hitze doppelt angenehm wirkende Abkühlung und einen ausgiebigen Regen, der auf den Feldern und Wiesen Wunder wirken wird. — Das Jahr 1931 scheint sehr gewitterreich zu werden. Daß schon in der Oktav der „Eisheiligen" starke Neigung zu Gewitterbildungen bestand, ist beson­ders deshalb bemerkenswert, weil gewöhnlich in dieser Zeit ein Kälterückschlag einzutreten pflegt, der die Quecksilbersäule unter den Nullpunkt drückt. Wir haben aber in dieser Woche durchweg Tempes raturen von 4- 20—25° im Schatten gehabt. lieber« Haupt war der Frühling sehr kurz und scheint, ob­wohl er seine angenehme Herrschaft viel zu spät angetreten hat, durch den Sommer bereits wieder verdrängt zu werden.

— von den heimischen Briestaubenzüchtern. Am vergangenen Sonntag veranstaltete die hiesige Reisever­einigung ihren letzten Trainingsflug ab Karl« st atzt a. M. Die Ungunst der Witterung beim Ab­flug stellte an das Orientierungsvermögen der Tiere große Anforderungen, sodaß einige Nachzügler erst am Montag den heimatlichen Schlag erreichten. Morgen, (17. Mai), findet der erste Wettflug ab Neu­markt i. Bayern statt. Es werden zirka 2000 Tiere starten, die eine Strecke von etwa 200 Kilometern Lutt- linie zurückzulegen haben. Normalerweise benötigen die Spitzenflieger dafür 2%—3 Stunden. Hoffentlich finden die Tiere aus der Flugstrecke günstiges Wetter, damit dem mit Spannung erwarteten ersten Wettflug gute Er­folge beschieden sind.

Rund um die Woche.

Remarque und sein Pessimismus. — Zum Jubiläum der hl. Elisabeth Ein deutscher General in der französischen Presse.

. „Ach, Kinder sind wir alle, verlaufene, törichte Kinder, unb immer sieht bie Nacht um unser Haus." Erich Maria Remarque schreibt bas in seinem neuen Buch „Der Weg zurück." Man wirb angesichts ber ergreifenben Schilderungen eines Soldaten, der den Weg zurück in den Frieden ge­meinsam mit seinen Kampfgenossen aufrichtig sucht, Remarque manches verzeihen, was man ihm mit Recht auf Grund seines „Im Westen nichts Neues" vorgeworfen hat. Hier wird jo.

klar, daß nicht der ganze Krieg, fr "usschnitt, nicht die ganze Armee

ie Gruppe dargestellt werden fallt

ersten Werk eine unerhörte Plastik des cks. so tritt das hier vor einer sanfteren -n Art mehr zurück, und dennoch ist viel­leicht die Kunst der Schilderung noch größer, da die Dinge selbst, die Welt der Granaten unb ber Materialschlachten, nicht mehr so laut sprechen unb also der Dichter selbst aus dem eigenen Können Und aus eigenen Reichtum viel mehr zu schöpfen batte. Das Buch ist nicht für Unreife und enthält einige Schilderungen, deren Derbheit ruhig hätte gemildert werden können. Aber es ist packend in

die durch kleine Unpäßlichkeiten, hervorgerufen durch Zj eine schlechte Verdauung, getrübt wird. Warum es erst f so weit kommen lassen., Vorbeugen ist besser als heilen. Zfl Nehmen Sie nach jeder Mahlzeit einen halben Teelöffel ZflH oder 2—3 Tabletten Bullrich Salz. Das hilft sofort und ZgÄÄ Verdauungsstörungen gibt es nicht mehr.

Zahlungstermine nur diese wenigen auf einen kur­zen Zeitraum zusammengedrängten Termine haben. Demgegenüber haben wir mit einem Ausfall an Steuerüberweisungen von 100 Millionen Mark zu rechnen, weiter mit einem Ausfall von 125 Millio­nen Mark, um den das Realsteueraufkommen gegenüber 1930 zurückbleibt. Ter Aufwand ber Gemeinden für Wohlfahrtserwerbslose und Krisen- sürsorgeempfänger steigt um 200 Millionen Mark. Das Gesamtbefizit in biesem Jahre wirb sich also auf runb 500 Millionen Mark belaufen. — Zu­nächst werden von den Gemeinden eine Reihe von Maßnahmen zu treffen sein ,an denen bisher vielfach die Verantwortung der Gemeindever­tretungen gescheitert ist, und vom Staatskommissar erledigt werben mußten. Das Preußische Aus­führungsgesetz sieht vor, baß biese Aufgaben nicht mehr burch ben Staatskommissar, sonbern durch bie Aufsichtsbehörde unter Zuziehung ber Beschluß- behörbe burchgeführt werben können.

Auf ber Ausgabenseite können Abstriche kaum mehr gemacht werben. Soweit solche aber noch notroenbig sein sollten, hat ber Staat nur eine Einwirkungsmöglichkeit burch bie Mittelverteilung aus seinen Fonds. Bei ber Ausschüttung ber Fonbsmittel gehen wir nach bem Grundsatz einer gründlichen Prüfung ber Finanzverhältnisse ber Antragsteller vor. In Besprechungen mit ben Oberpräfibenten unb Regierungspräsidenten hat bas Ministerium überlegt, wie biese Prüfung am gerechtesten vor sich zu gehen hat. An Bei- hülfefonbs haben wir für 1931 70 bis 75 Millio­nen aus bem Realsteuersenkungsfonbs, 8 Millio­nen aus bem Hauszinssteuerfonds unb vielleicht etwas aus bem neuen im preußischen Etat einge­stellten Grenzfonbs von 10 Millionen Mark. Diese Mittel stehen uns tatsächlich zur Verfügung. Wenn bemgegenüber von höheren Summen bie Rede ist, wenn beispielsweise im Staatsrat von der Zurver­fügungstellung eines Fonds von 100 bis 150 Millionen gesprochen wirb, so handelt es sich hier­her lediglich um Zukunftshoffnungen. Diese Mit­tel sollen verwendet werben, baß mit ihrer An­wendung akute Kassenzusammenbrüche verhütet werden. Dieses ist nur möglich, wenn diese Fonds mit ber äußersten Sparsamkeit und innersten Ver­antwortung verwaltet werden. In jedem einzel­nen Falle ist daher gewissenhaft zu prüfen, ob, wann und in welcher Höhe geholfen werden muß. Diese Beurteilung ist nur möglich auf Grund individueller Prüfung.

Wenn bie Auffassung besteht, daß ber am mei­sten bekommt, ber am lautesten schreit, so kann ich mit voller Ueberzsugung sagen, baß diese Ge­fahr nicht besteht. Dafür bestehen bestimmte aus Erfahrungen heraus gesammelte und eingerichtete Sicherungsmaßnahmen. Wann unsere Fonds zu Ende sein werden, kann man nicht berechnen, abdr uns und auch mir persönlich ist vollkommen klar, daß wir mit diesen Mitteln allein das uns bevor­stehende Jahr nicht werden überwinden können. Es muß mit bem organischen Lastenausgleich bei ber Arbeitslosigkeit ernst gemacht werden, und zwar so schnell als möglich.

Was wir erwarten können ist aber, daß jetzt nicht eine Teilreform, sondern eine Reform des gesamten Problems geschaffen wird. Die Reichs-, Staats- unb Gemeinbefinanzen bilden eine Ein­heit. Der Zusammenbruch einer bieser Gruppen bebeutet innen- und außenpolitisch, wirtschaftlich unb sozial eine Katastrophe.

All das sind Grünbe, bie eine Reform ver­langen, welche bie Reichsregierung mit Energie zu betreiben bestrebt ist.' Daß hierbei die Kom­munalpolitische Vereinigung, beten Mitglieder an maßgeblicher Stelle im öffentlichen Leben an wirt­schaftlicher unb politischer Stelle stehen, ent­sprechend ihrer Einstellung und bisherigen erfolg­reichen Tätigkeit mitwirken möge, sei mein Wunsch.

An die mit großem Beifall aufgenommenen Ausführungen des Ministerialdirektors von Leyden schloß sich bas Referat bes Landeshauptmanns Dr. Horion an, welches sich zu einer großartigen Kund­gebung für die Existenz und die Förderung ber kommunalen Selbstverwaltung gestaltete.

Durch Schaden muß man klug werden.

Gestern nachmittag gegen 1 Uhr wurde hier in der Lindenstraße aus einem Hausflur ein dort ungesichert abgestelltes Fahrrad ent- wendet. Die bisherigen Nachforschungen der

Kabet Hauszinssteuer, daS für die Realsteuer.

,ia w Anspruch genommen werden muß, in Kauften nicht ein Halb, sondern nur ein Drittel E?t»lben beträgt und daß weiterhin die Real- ^«fenfung auf die Gemeinden beschränkt wurde, über den bekannten Landesdurchschnittsjätzen ^Die' Bürgersteuer, wie sie durch bie zweite Not- Lajtbnung bes Herrn Reichspräsidenten gestattet

^en ist, hat nicht nur bie Bedeutung einer neuen Ällnahwequelle, sonbern weit barüber hinaus eine ^-undsätzsiche Bebeutung für bie Finanzhoheit Merhaupt, denn mit ber Bürgersteuer unb ben chiidiläqen zu ihr ist ein wenn auch bescheibener Anfang gemacht für bie Wieberherstellung ber Be­haglichkeit ber Gemeindefinanzen.

8ur Frage der Beawtenbefaldung teilte Mini­sterialdirektor von Leyden mit, baß — abgesehen ’t»on ber Regelung im Ausführungsgesetz bes bies- 'äbrigen Finanzausgleichs — bie Revision ber Be­nutzungsordnungen eine vollständige fein wirb, "haft nicht mehr an ben Gehältern ber leitenden Beamten halt gemacht wird. Für die leitenden Beamten ist vorgesehen, daß für deren Besoldung ^Richtlinien aufgestellt werden, welche auch Ver- aleiche zulassen. Das Ministerium ist dabei, ein Necht aufzustellen, das demnächst veröffentlicht «erden soll. Nach ber Durchführung ber geplan- ten Regelung werben bie Auswüchse, bie hier unb ba festzustellen sinb, beseitigt sein. Gleichzeitig wirb g^ch bann einmal klar gestellt, inwieweit bie An­griffe gegen bie kommunalen Beamten unb bannt gegen bie Finanzgebarung ber Gemeinben über­haupt berechtigt sinb.

Das Ergebnis für 1930 gegenüber den neuen gesetzlichen Maßnahmen ist folgendes: Ein Aus­gleich zwischen Einnahmen und Ausgaben konnte nicht geschaffen werden. Die Lasten für Wohl­fahrtserwerbslose und Krisen unterstützte hatten gegenüber bem Vorjahre um 300 Millionen Mark zugenommen. Die Etatsdefizits sind nach Abrech­nung aller Einnahmen unb Ausgaben-Ersparnisse 1930 ungefähr auf 350 Millionen gestiegen.

Die Defizits bebeuten aber heute etwas ganz anderes als früher. Denn, sie beruhen heute nicht auf Fehlfchätzungen, Fehler alfa» die man bei ihrem Feststellen durch eine Nachtragsumlage u. bgl. korrigieren kann, sonbern sie beruhen auf ber tat­sächlichen Unmöglichkeit, ben Ausgaben gegenüber die erforderliche Einnahmedeckung zu schaffen, in­folge dessen können diese Defizits nicht beseitigt werden. Unb zwar Weber im nächsten noch über­haupt in ben absehbaren falgenben Jahren. Damit aber werden diese Etatsdefizits zu einem Kassen­defizit. Diese Kassendefizits hatten im Jahre 1929 die Höhe von 800 Millionen erreicht, eingerechnet des diesjährigen Etatsdefizits erreicht er die Höhe von 1,2 Milliarden. Diese Kassenverhältnisse müß­ten naturgemäß zum Zusammenbruche führen, was jedoch vereitelt wurde durch Ausschöpfung aller Möglichkeiten, die die Einnahmeseite zeigte und zweitens durch große Abstriche auf ber Ausgaben­seite. Dieser Weg würbe jeboch nicht immer ver­antwortungsbewußt von ben ©emeinben gegan­gen, sonbern häufig mußte bie Aufsichtsbehörbe durch ihren Staatskommissar hierzu bie Gemein­den zwingen. Es wurde häufig bemerkt, daß es einfach sei, bie Steuern einzuführen durch Zwang, die Aufsichtsbehörbe sich ber Arbeit, bie Ausgaben­seite zu beschränken, nicht unterzogen habe. Auch wenn ber Staat sage, daß 10 Prz. zu streichen seien, nun aber auch bie Aufsichtsbehörbe bie zu strei­chenden Aufgaben zu bestimmen haben solle, so haben wir damit das Präfektursystem, das zum Prinzip ber Selbstverwaltung im krassen Gegensatz steht. Dem Staat ist bie Möglichkeit einer Unter« • stützung ber Gemeinden gegeben burch Ausschüt­tung von Mitteln aus bem Fonds, bie aus beit Mitteln der Hauszinssteuer unb denen für bie Grenzhilfe zur Verfügung stehen. Mit ben bis­her zur Verfügung stehenden Fondsmitteln ist er­reicht worden, daß bisher nicht eine einzige Kom­mune trotz schwierigster Kassenlage im einzelnen zusarnmengebrochen ist. ,

Wie sieht es mit den kommunalen Finanzen im Jahre 1931 aus. In den Zuschlägen zur Bürger­steuer haben bie Gemeinben eine gewisse stille Reserve, wenngleich man wohl berücksichtigen muß, daß bie Grenzen bafür ganz bestimmt und ziemlich eng gezogen sinb, unb zwar aus sozialen unb wirtschaftlichen Grünben, insbesondere solange, als

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