M. 101

Samstag, 2. Mai 1931

Zahrg. 58.

Be­

bes Schweinemarktes zu

richten haben.

Danach war eine

her Beteiligung

wtb. Berlin, 1.

Mffeler Studenten demonstrieren ffir den verhafteten Bros, ffloulin.

ber die

Zoll- der Diese der

und verlief ebenfalls unter gro- ohne Störungen.

C.N.B. Berlin, 5. Mai. (Eig. Meld.) Die Verordnung über die Einführung der vom Kabinett beschlossenen Zollmaßnahmen wird morgen ver­öffentlicht werden. Wie wir von unterrichteter Seite erfahren, werden die Zollsätze für Hafer und Sperse-Erbsen am 3. Mai, die übrigen Zollsätze am 10. Mai in Kraft treten. Der Termin für die Aufhebung der Zwischenzölle für Speck und Schmalz steht noch nicht fest.

Das rumänische Parlament aufgelöst.

Das rumänische Parlament wurde zur allge­meinen Ueberraschung am Donnerstagnachmittag aufgelöst. Bevor Ministerpräsident Jorga den. Auflösungserlaß bekannt gab, stellte er vor über­fülltem Hause fest, daß seine Versuche, die Mit­arbeit der Parteien zu gewinnen, vergeblich ge­wesen seien. Ueberall habe er Absagen erhalten oder seien ihm unannehmbare Bedingungen ge­stellt worden, was einem Mißtrauensvotum für sein Kabinett gleichkomme. Da die Zusammenar­beit mit dem jetzigen Parlament unmöglich sei,

Der Aeltestenrat des Reichstags ist für Mitt­woch nächster Woche einberufen worden, um zu der Frage einer Zwischentagung des Reichstages Stellung zu nehmen. Die Sit­zung wird Vizepräsident von Kardorff lei­ten, da sich Reichstagspräsident Löbe wegen sei­nes Gallenleidens einer Kur unterziehen muß.

fügung stehenden Mitteln Gebrauch machen, um einer dem Verbraucherschutz nach dem Gesetz vom 28. März 1931 widersprechenden Preisentwicklung vorzubeugen. Er wird Sorge tragen, daß die Länderregierungen darüber wachen, daß die Han­delsspanne auch in den Gemeinden gesenkt wird, in denen im Gegensatz zu anderen Gemeinden eine Senkung der Handelsspanne noch nicht in ausrei­chendem Maße erfolgt ist. Bei Fleisch wird dies umso leichter sein, als die Erhöhung der Zölle für Speck und Schmalz hierfür günstigere Boraus­setzungen schafft.

* Demission des chilenischen Gesamkkabinekts. Aus Santiago de Chile wird gemeldet: Das chile­nische Gesamtkabinett hat demissioniert. Die Mini­ster für auswärtige Angelegenheiten, Justiz, Un­terricht, Wirtschaft und Marine sind neu ernannt, die übrigen aus dem bisherigen Kabinett über­nommen worden. Außenminister wurde Antonio Planet, der bereits im chilenisch-peruanischen Streit hervorgetreten und 1928 Delegierter zur amerikanischen Schiedsgerichtskonferenz in Was­hington gewesen ist.

zu wahren weiß. Ein Volk wie das deutsche, kann nicht einseitige Wirtschaftspolitik treiben. Das muß den Herren aus dem Osten mit Güte oder mit andern Mitteln klar gemacht werden.

österreichischen Zollunionsplan ist nunmehr im wesentlichen fertig gestellt. Die diploma­tischen Vertreter Frankreichs und Mittel- und Ost­europas seien angewiesen worden, seinen Inhalt der betreffenden Regierung auseinanderzu­setzen und deren Gutachten einzuholen.

erhöhung davon abhängig gemacht, daß Richtpreis von 70 M unterschritten wurde. Voraussetzung ist durch das Abgleiten Schweinepreise auf etwa 45 M gegeben.

Die agrarpolitischen Beratungen des Kabinetts wurden zu Ende geführt. Sie hatten folgendes Ergebnis:

verzichte er auf die Stellung der Vertrauensfrage. Der König löse das Parlament auf.

Jorgas Ausführungen wurden mit ungeheuerem Lärm beantwortet. Die Auflösung kam den Ab- geordneten völlig überraschend. Die Neuwahlen finden am 1. Juni statt.

Der Schenker-verkrag.

wtb. Berlin, 1. Mai. (Eig. Meld.) Die Deutsche Reichsbahngesellschaft hat bei dem Herrn Reichs- verkrhrsminister die Genehmigung zum Schrnker- Abkommen nachgesucht. Die Verhandlungen zwi­schen der Reichsbahn und Wirtschaft werden nun­mehr unter Beteiligung von Vertretern des Reichs­verkehrsministeriums wieder ausgenommen wer­den. Wie wir erfahren, glaubt die Reichsbahn nach den inzwischen weiter gepflogenen Besprechungen auf diese Weise zu einer allseitig befriedigenden Lösung der Frage zu gelangen.

Weiter wird alles geschehen, um eine ungerechtfertigte Heraufsetzung des Brotpreises zu verhindern oder rück­gängig zu machen. Cs ist eine Reihe von Maßnahmen eingeleitet, die es ermöglichen wer­den, auf den Mehlpreis so einzuwirken, daß er eine sichere Grundlage für die entsprechende rechnung des Brotpreises bieten wird.

Ergebnis des Volksbegehrens. Von den <o368 215 Stimmberechtigten in Preußen haben noch den vorläufigen und unverbindlichen Mit» lmungen der Behörden 5 950 929 Stimmberech- » b'e Listen zum Volksbegehren „Landtags- T^lwung" sich eingetragen. Das endgültige und Mliiche Ergebnis bann erst festgestellt werden, ?enn bie Eintragungslisten, die. sich jetzt noch in ^" Händen des Trägers des Volksbegehrens, des ^ihlhelm, befinden, dem Landeswohlausschuß zu und nachgeprüft sind. — Der preußische y™entnmifter Severing hat auf eine kleine Än- des deutschnationalen Abg. Konkel über die T^chsuhrung des Volksbegehrens folgende Ant- U» e£r.te'tt; Das Staatsministerium wird in a l« e " «Een, jn denen festgestellt wird, daß Be- bei der Durchführung des Volksbegehrens r.,Amtspflichten verletzt haben, die er- rderlichen Maßnahmen treffen.

Wie zu erwarten war, sind die Blätter Rechten mit der neuen Hilfsmaßnahme für ost-deutsche Landwirtschaft immer noch nicht zufrieden. Die Hugenbergblätter und die Or­gane des Landbundes sehen darin nur „Abschlags­zahlungen". Sie drohen in hemmungsloser Weile, wenn die Regierung den Wünschen der g r o ß - agrarischen Extremisten nicht 100prozentig Rechnung trage. Es ist aber wohl sicher, daß das Kabinett Brüning diesen Maßlosigkeiten gegenüber auch dieJnteressen der Konsu m e n t en

Der Zoll für lebende Schweine wird, zunächst mit Wirkung bis 1. November dieses Jahres auf 40 Reichsmark für den Doppelzentner festgesetzt. Für die Folgezeit bleibt die Entschließung des Kabinetts vorbehalten. Sie_ wird sich nach der weiteren Entwicklung

Sie Spitze des Demonstrakionszuges mit einem Transparent: „wenn aber Bkoulin Engländer roäre?”

Gegen die Verhaftung des antifafzistischen belgischen Professors Moulin in Italien veranstaltete die Studentenschaft in Brüssel einen großen Demonstrationszug durch die Straßen der Stadt. Der Sinn der Transparents ist, daß die Italiener nicht gewagt haben würden, einen Engländer zu verhaften.

Der Fleischzoll ist im bisherigen Verhältnis zum Viehzoll festgesetzt worden.

Für Hafer wird der Zoll auf 16 ’M für den Doppelzentner erhöht.

Für den für die landwirtschaftliche Produk­tionsumstellung unentbehrlichen Leguminofenbau sind die erforderlichen Zollerhöhungen vorgenom­men, und zwar für Speiseerbsen auf 20 M, für ungereinigte Linsen auf 6 M und für gereinigte auf 8 M. Für Futterbohnen, Lupinen und Wicken wird der Zoll auf 5 M bemessen.

Für Gänse tritt in der Zeit vom 16. Oktober bis 3.1. März eine Erhöhung des Zolles auf 2.10 M für das Stück oder 36 M für den Doppelzent­ner ein.

Die Zwifchenzölle für Speck und Schmalz wer­den aufgehoben: der Zeitpunkt des Inkrafttreten? dieser Maßnahme wird noch bestimmt werden.

Diese Maßnahmen bedeuten einen weiteren Schritt auf dem Wege zu. einer Besserung der Lage der landwirtschaftlichen Veredelungsproduk­tion, die nachdrücklichst gefördert werden muß, zumal sie weit überwiegend auf den mittleren und kleineren bäuerlichen Betrieben beruht und für die Existenzgrundlage dieser Betriebe und der Landarbeiter entscheidend ist.

Gleichzeitig wird der Reichsminister für Er­nährung und Landwirtschaft von allen zur Ber-

Diese Erhöhung des Zolles für lebende Schweine geht in der Linie der bisherigen gesetz­lichen Bestimmungen.

Preußischer Landtag.

Der Preußische Landtag hatte am Donnerstag gemäß Artikel 25 der preußischen Verfassung auf das gemeinsame Verlangen der Deutschnationalen und der Deutschen Volkspartei, die über mehr als ein Fünftel der Abgeordneten verfügen, einen, neuen Untersuchungsausschuß einzusetzen. Dieser Ausschuß soll die Verwendung öffentlicher Gelder im Wohnungsbau prüfen.

Weiter nahm das Haus einen Antrag des Ver­kehrsausschusses an, mit allen Mitteln auf die Reichsregierung einzuwirken, daß die Arbeiten am Mittellandkanal nicht verzögert werden.

Das Haus beendete dann die Debatte zur zwei­ten Lesung des Forstetats. Verschiedentlich wurde die Lohnpolitik bei den Forstarbeitern kritt- siert. Don deutschnationaler Seite wurde eine Er­höhung der Holzzölle gefordert. Abg. Kraft (Soz. Dem.) ersucht den Minister, mit größerer Auf- merksamkeit die republrkfeindlichen Be­strebungen unter den Oberförstern 31t beachten. Die staatstreue Bevölkerung werde da­durch beunruhigt, daß an der Forstakademie die künftigen preußischen Forstbeamten mit H a k en« kreuzen umherlaufen. Jn der Zeit des Ge­haltsabbaues bei den flehten Beamten werde die Sozialdemokratie der Erhöhung der Dienstauf. Wandsentschädigung für die Oberförster nicht zu» stimmen.

Dte Abstimmungen folgen noch. Ein Gesetz-Ent» Wurf auf Herabsetzung der Diäten der Landtags» abgeordneten wurde in zweiter Lesung angenom­men, nachdem Abg. Leinert (Soz.) erklärt hatt^ daß die Diätenkürzung bereits seit dem 1. Nov. 1930 freiwillig durch geführt sei. Jn zweiter und dritter Lesung wurde das Diätenkürzungsgesetz für den Staatsrat angenommen. Nach Erledigung einiger Anttäge auf Strafverfolgungen kommu­nistischer und nationalsozialistischer Abgeordneter, die gleichfalls am 5. Mai zur Abstimmung kom­men, vettagte sich das Haus auf Montag, deu 4. Mat, wo die zweite Beratung des Haushalts des Staatsministeriums beginnen soll. , y ;

Erscheint sechsmal wöchentlich. Wochenbeilagen: „Die Welt im Bild" und „Buchenblätter". Rotationsdruck und Verlag der Fuldaer Actiendruckerei in Fulda. Fernrufe: Schrift- :: leitung 1152, Fuldaer Actiendruckerei 1150 und 1151. ::

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Endlich hat damit einmal eine Berufsoraanisa« tion der Presse gegen die zahlreichen Verstöße, die aus dem nationalsozialistischen Lager erfolgte, ge­gen das, was in Pressekreisen auch unter politischen Gegnern als gute Sitte angesehen wurde, sich zur Wehr gesetzt. Wir hoffen auf weitere Abwehr der­artiger Mißbräuche, die man früher im politischen Leben Deutschlands nicht gekannt hat.

• Oesterreichisches Einreiseverbot für Goebbels« Wie die Blätter berichten, hat die österreichische Re» gierung beschlossen, dem Reichstagsabgeordneten Dr. Goebbels, der am Sonntag in Wien sprechen sollte, die Einreisegenehmigung zu verwei« gern. Auch für die Abgeordneten Dr. Frank, Göhring und Esser wurde die nachgesuchte Ein­reisegenehmigung abgelehnt.

* Bei den Ersatzwahlen von Ashton in England erhielt der konfervative Kandidat Broadbent 12 420 Stimmen, der Kandidat der Arbeiterpartei Gordon 11005 Stimmen und der Kandidat der Mosley-Gruppe Doung 4472 Stimmen. Gewählt ist damtt der konservative Kandidat. Mosley, der frühere Arbeiterparteiler hat also den Arbeiter­kandidaten um den Sieg gebracht.

Die presse wehrt sich.

Endlich Widerspruch gegen nationalsozialistische Ausschreitungen.

Aus Köln wird gemeldet:

Der Vor st and des Vereins Kölner Presse übergibt der Oeffentlichkeit folgende Er­klärung:

„Der Vorstand des Vereins Kölner Presse nimmt mit Entrüstung davon Kenntnis, daß der Berichterstatter eines Kölner Blattes bei Ausübung seines Berufes in der nationalsozialistischen Ver­sammlung am 27. April d. I. in der Kölner Messe­halle von Angehörigen der national» sozialistischen S.A. beleidigt, bedroht und mißhandelt worden ist. Der Vorstand des Vereins Kölner Presse legte gegen eine der­artige Behandlung Verwahrung ein. Er hält es für die Pflicht des einfachsten politi­schen Anstandes, daß in einer ausdrücklich als öffentlich bezeichneten Versammlung die Be­richterstatter der Presse in der Ausübung ihres Berufes gegen Uebergriffe und Bedrohung ihrer Meinungsfreiheit geschützt sind. Fälle von tät­lichen Angriffen aus nationalsozialistischen Kreisen aus Angehörige der Presse haben sich in letzter Zeit mehrfach zugetragen. Dieser Umstand zwingt di« Berufsorganisation der Presse, für ihre Mitglieder alle Mittel anzuwenden, die den Schutz der Be­richterftatter gewährleisten."

uldaerZertung

Anzeiger für die Skadk Fulda und denLandkreis Fulda. Amtliches Kreisblatt.

Mai. (Eig. Meld.) Heute vor­mittag gegen 11.30 Uhr sammelten sich im Vor- hofder Universität etwa 300 national» sozialistische Studenten, die Heilrufe auf Hitler ausbrachten und das Deutsch­landlied fangen. Die von der Maifeier im da­neben gelegenen Lustgarten abströmenden Ange­hörigen der Sozialdemokratischen Partei sammelten sich vor der Universität und eine Anzahl von ■ chnen überkletterte in der Universitätsstraße das Pitter und stürzte sich auf die nationalsozialistischen Mdenten. Es kam zu einer Schlägerei, die Wern nur schwer beendet werden konnte, als die (Eingänge zum Universitätsgebäude geschlossen ivmm. Schließlich gelang es nach Einsatz von be- nmer Polizei, die Universitätsstraße zu räumen. Zt sozialdemokratischen Demonstranten sammelten ßch darauf vor der Universitätsbibliothek Unter m Linden. Hier kam es erneut zu Schläge­reien zwischen den Sozialdemokraten und National- Mlisten. Die Straße mußte auch hier wieder­holt von der Polizei gesäubert werden, ■jn der ersten Mittagsstunde hat die Straße Unter den Linden wieder ihr gewöhnliches Aussehen. Die Polizei hat einen Nationalsozialisten und einen Soznüdemokraten festgenommen und der Abtei- ™n9 la übergeben.

zarten vereinigte, gegen 11 .Uhr.

Die Sonderveranstaltung der SPD. in Span­dau, die zirka 45 Minuten dauerte, fand am Rat- hausoorplatz statt

Der 1. Mai in Berlin.

Ungewöhnlich große Kundgebung der Sozial- demokraken. — Zusammenstöße.

wtb. Berlin, 1. Mai. (Eig. Meld). Der Poli­zeipräsident von Berlin hat drei große Maifeiern genehmigt: Die Zentralkundgebung der sozialde­mokratischen Partei und des Allgemeinen Deutschen Aewerkschastsbundes um 10 Uhr im Lustgarten, gm 11 Uhr eine Sonderveranstaltung der S. P- p. jn Spandau und um 16 Uhr eine ebenfalls im arten stattfindende Kundgebung der komrnu- en Partei. Zu der Kundgebung der BMti a ldernokratischen Partei hatten sich ^gn Mitglieder und Anhänger bereits gegen 8 M morgens an 22 verschiedenen Sammelplätzen Aammelt, um geschlossen nach dem Lustgarten m marschieren. Gegen 10 Uhr war der Lustgar- fat so überfüllt, daß die noch folgenden Züge die Mliegenden Straßen überfluteten. Reichstags- Meordneter Künstler eröffnete die Kundgebung. Der Vorsitzende des Allgemeinen Deutschen Ge- verkschaftsbundes, Gau Berlin, Bredows wies auf ftit kommenden Kämpfe hin, die die Arbeiterschaft w führen habe, um den Angriff des Kapitals gegen die sozialen Einrichtungen abzuwehren. Zu der Frage der Arbeitszeit bemerkte der Redner, daß man heute der 45-Stunden, bezw. 5 Tage Woche weit näher fei als 1889 dem Achtstunden-Tag.

Die Berliner Polizei, die für den heutigen Tag mif erhöhten Alarm gefetzt ist, versah einen er­heblich verstärkten Straßenaufsichtsdienst, um Stö­rungen des An- und Abmarsches zu verhüten. Mit einem Hoch auf die Internationale schloß die Kundgebung, die ganz ungeheure Massen im Lust-

Brianbs Gegenprojett.

|L±je Germania schreibt zu den Pariser Verös- L. .Mngen über ein Memorandum Driands zu - "butsch-österreichischen Zollplänen:

S^l/r""z"sische Versuch, die deutsch-österreichi- ooiiunion durch einen Gegenvorschlag zu zer- ", muß schon daran scheitern, daß es sich in tsiirfo ^en Falle um einen der zahlreichen Erst- fronL'nt’11 "em anderen um eine zwar bescheidene *ät ct,er immerhin um eine Reali- | wmoeu, mit der gerechnet werden muß.

Itij sA" Briands Vorschlag dahin gehen sollte, °ie . Paneuropamächte zusammensetzen detein^ utn ^ne einheitliche Linie der Wirtschasts- ti)en%uru,n9en für die industriellen und agrari- Itten „Qaten ZU schaffen, so wird dies im wesent- ÄZ eine Fortbildung der bereits bei der kinben.o ”ts Paneuropakomitees und bei der der zahlreichen anderweitigen Wirt­en der letzten drei Monate leiten-

him stin, und es besteht kein Grund, wa- Mreh,;» Deutschland und Oesterreich an diesen Mitten Eiven Anteil nehmen sollten. Wir «'Mm? k rs?”' daß man am Quai d'Orsay der huldigt, als wenn vor den neuen Er- einer Pariser Denkschrift ein Zoll- Girier gegenstandslos werden sollte, der in 5pjrJ?;,ry^ion hieb- und stichfest ist und der :N l wenigstens für zwei der bedräng- jDgesaktiiols ^astaaten zunächst einmal eine IUeIIe Bedeutung hat.

M E^tis, 1 Mai. (Eig. Meld.) Der franzö- z egenaktionsplan gegen dendeutsch-

vor Veröffentlichung der SoHoetotbneng|

‘ lange dem Nationalsozialismus weitgehende Zuge­

ständnisse gemacht haben, schreiben jetzt den Natio­nalsozialisten die nachfolgende deutliche Charakte­ristik in das Stammbuch:

An Hindenburg die Aufforderung zum Rück­tritt zu richten, scheint nachgerade ein Lieblings- Repertoirestück nationalsozialistischen Kraft- m e i e r t u m s zu werden. Es birgt ja auch außer der Gefahr der Lächerlichkeit keine anderen in sich. Wenn aber parteipolitische Verranntheit eine Frak­tion des Reichstages dazu verleitet, den ehrwürdi­gen Präsidenten des Reichs aufzufordern, feinen Platz einem „nationalen" Reichspräsidenten zu überlasten, so bedeutet dies eine nicht mehr zu über­bietende freche Anmaßung, die die überwäl­tigende Mehrheit der Nation mit Entrüstung erfül­len wird. Dieser Mehrheit bedeutet die ragende Gestalt des alten Feldmarschalls ein ungleich grö­ßeres und reineres Symbol nationalen Denkens, als alle überhitzten Selbstzeugnisse fanatisierter Partei-Leute.

Mi ■ ■ WM