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Dienstag, 10. Februar 1931

58. Zahrg

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uloaerZertung

Anzeiger für die Stadt Fulda und den Landkreis Fulda. Amtliches Kreisblatk.

Der Erfolg des Kabinetts

Auch die Gefchüfisordnungs

in Münster, würdigen. Demokratie.

mäßigen

- Er weitz auch die Aöte des Mittelstandes zu Treffliche Ausführungen über den Sinn echter ■ Die Gesetzgebungsmaschine mutz das Tempo - Begeisterte Kundgebungen für den Kanzler.

Arbeitsprozeß bilden sollen. Ueber dieses Pro­blem haben in der letzten Zeit auch eine Reihe ernsthafter Besprechungen zwischen dem Kanzler, dem Reichsarbeitsminister und führenden Männernder d e u t sch e n . W i rt s chaf t stattgefunden, woraus sich ebenfalls schließen läßt, daß in der nächsten Zeit alle Anstrengungen un­ternommen werden sollen, um die Besserung auch auf diesem Gebiete vorwärts zu treiben.

Zu der Behauptung in der Erklärung des deutschnationalen Fraltionssührers Dr. Oberfohren in der Samstags-Reichstagssitzung, daß die Fest­stellung des Reichskanzlers, er habe nach der Regierungsbildung 1927 dem Abgeordneten Or. Hugenberg einen Vorschlag des Inhaltes ge­macht, zuerst den deutschen Osten zu ent­schulde n und dann erst die Reparations- frage aufzurollen, in keinem Punkte den Tat­sachen entspräche, läßt der Reichskanzler erklären, er bedauere, daß Herrn Hugenberg die Erin­nerung an die seinerzeitige Besprechung i m Stich gelassen habe; er sei aber durch Zeu- qennachweis jederzeit in der Lage, den Inhalt der damaligen Unterredung zu bekräftigen.

Brüning bei den Handwerkern.

Der Kanzler spricht bei einer grotzen Handwerker-Kundgebung

Reform wird gegen die Kommunisten, Deutschnationalen und irationalsozialistifche deutsche Arbeiterpartei entschlossen durch­geführt werden. — Keinen Pessimismus und keinen rosenroten Optimismus, aber Vernunft!

ERB. Berlin, 9. Febr. (Eig. Meldg.). In politischen Kreisen bespricht man lebhaft den be­merkenswerten Stimmungsumschwung, der in den Aeußerungen der Sonntagspresse bei Beurtei­lung der politischen und wirtschaft­lichen L a ge zum Ausdruck kommt. Der all­gemeine Pessimismus hat darin vielfach einer weit optimistischeren Auffassung Platz gemacht. Rein äußerlich gesehen, geht dieser Wechsel poli­tisch auf die st arte Mehrheit zurück, die sich im Reichstag hinter die Regierung Brüning gestellt hat, wirtschaftlich aui die B e l e b u n g d e r Börse. .Dahinter aber steht noch ein anderes außerordentlich wichtiges Ereignis, daß es näm­lich in den letzten Tagen gelungen ist, die kurz­fristigen Auslandskredite, die nur bis zum 15. Februar verlängert worden waren, f ü r weitere drei Monate zu sichern. Wie in unterrichteten Kreisen verlautet, handelt es fiel' dabei um für d i e deutsche Wirtschaft recht erhebliche Beträge.

Diese Verlängerung steht wieder im Zusam­menhang mit der parlamentarischen Entwicklung der letzten Wollen die das Vertrauen des Aus­landes in die deutschen Verhältnisse erheblich ge­stärkt hat. Roch am Samstag hat ein bedeutender schwedischer Industrie- und Finanzmann in Berlin erklärt, daß das kreditgebende Ausland den 'roßten Wert auf eine weitere geordnetepar- illment arische Entwicklung lege, da es fürchte, im Falle einer Diktatur fi­nanzielle Verluste zu erleiden.

An maßgebenden deutschen Stellen begrüßt man den sich anbahnenden Stimmungswechsel, dessen Bedeutung sich schon dara le ergebe, daß der Kanz­ler immer wieder unterstrichen hat, welchen außer­ordentlichen Wert die Wiederherstellung des Ver­trauens für die Gesundung hat. Man warnt aber gleichzeitig vor einem rosenroten Optimismus, der die Geiahr von Rück­schlägen in sich bergen würde. Rach Ansicht führender Kreise kann die Besserung sich nur allmählich vollziehen, und sie schließt vor allem die Notwendigkeit ein, daß eine

Lösung des Arbeilslosenproblemes gefunden wird. In diesem Zusammenhang verlau­tet übrigens daß ähnlich wie bei der A.E.G. auch in anderen Betrieben die fünftägige Ar­beitswoche eingeführt werden soll, durch die weitere Entlassungen vermieden und in absehbarer Zeit die Einstellung weiterer Arbeitskräfte ermög­licht werden dürfte. Auch für die Reichs­betriebe ist an ähnliche Maßnabmen gedacht. Der Reichsarbeitsminister rechnet damit, daß der Brauns-Ausschuß ihm bereits in wenigen Wacken unterbreiten wird, d'e die Grund­lage für die Eingliederung weiterer Kräfte in dem

Der Westfälifch-Lippische Handwerkerbund, die umfassende Organisation des gesamten Handwerks m Westfalen und Lippe, gedachte am Sonntag in einer großen Veranstaltung in Münster, wo' der ^und im Jahre 1881 in einer großen Versammlung des westfälischen Handwerks gegründet worden toar, seines halbhundertjährigen Bestehens.

_ Der Höhepunkt der Veranstaltung war eine Versammlung in der großen Halle „Münsterland", Kl der 7000 Teilnehmer gekommen waren. Sie brachten dem gleichfalls erschienenen Reichskanzler rüning eine freudige Kundgebung. In West- Men weiß man die staatsmännische Arbeit des Kanzlers besser zu würdigen als in O st p r e u ße n, «" die geschichtlichen, geistigen und gesellschaftlichen s-ntwicklungen und Zustände leider so liegen, daß cl Sachwalter des Volks staates dort mit >>chmährufen und Steinwürfen bedacht wird. Frei- rlA uicht spontan — aber wie im Reichstage festge- d» wurde, „auf Befehl" und unter Zuhilfenahme er Lastwagen der Großgrundbesitzer.

m^n Münster fand der Kanzler, obwohl auch hier ein-2rer aIIe.r Parteien und Weltanschauungen oer- tenh r toaren> eine andere Atmosphäre vor. Einlei- N; lpeach der preußische Finanzminister H ö p ke r-

0 ff (Demokrat). Als Ursache der Hochkon- Ur 1927=28 bezeichnete er übermäßige Jnvesti- dtt Privatwirtschaft und der öffentlichen ausländischem Gelds, die sich als Fehl- 6*1 rslonen f°fort herausgestellt haben. Die de-N EUlast habe zu Entlassungen von Arbeitern in ged;» ^"^"dustrie geführt, um auf diese Weise die •öürh»en-T Lohnkosten zu sparen. Der Rückschlag !ig»oe nicht so stark gewesen sein, wenn wir die Ra- CrU» ^ung und die Investitionen mit eigenen & iparm,]en hätten durchführen können. Heute be­

trage die Zinsenlast aus den Ausländsanleihen IVt Milliarde Mark. Wir stünden heute vor der Not- wendigkeü, in Erkenntnis dieser Lage die Wirkung abzuschwächen. Alle Maßnahmen von Reich, Län­dern und Gemeinden und der Wirtschaft erfolgten nur aus dieser Zwangslage heraus. Die finanz­politische Lage bezeichnete der Minister nicht als hoffnungslos, sofern nur Verantwortungs­bewußtsein in den parlamentarischen Körperschaften und starke Führung vorhanden ist. Die Vorgänge vom Samstag im Reichstage ließen erkennen, daß das Verantwortungsbewußtsein wachse.

Das zweite Referat hielt Reichswirtschastsmini- ster a. D. von Raumer (Deutsche Volkspartei) über „Probleme der heutigen Wirtschaft". Er unterzog die gesamte Wirtschaftspolitik der letzten Jahre einer scharfen Kritik und betonte, daß die Einstellung von Gesetzgebung, Verwaltung und öffentlicher Meinung gegen das Unternehmertum außerordentlich stark in den Vordergrund getreten sei. Die Ursache der heutigen Wirtschaftskrise liege in der Zerstörung der R en t a b i l i t ä t. Wolle man diese überhaupt wiederherstellen, dann müsse man vor allem bedenken, daß jeder Lohn, der höher sei als das Produkt ihn tragen könne, einem anderen die Arbeitsstelle nehme. Nicht durch staat­liche Notstandsarbeiten, sondern allein durch Wie­dererweckung des Lebens in den einzelnen Zellen der Wirtschaft könne man- der Krise Herr werden. Das Volk sehe sich um nach einem uneigennützigen Führer, der dem Volke das vorlebe, was esvon ihm verlangenmüffe. Ich glaube sagen zu können, so schloß von Raumer mit Bezug auf den anwesenden Reichskanzler: Ein Mann ist da, und damit auch eine Hoffnung!

Darauf folgte ein Referat des Vorsitzenden des Bundes. Drechslerobermeister Feuerbaum, Reicks-

Vrüning spricht.

Dann nahm der Reichskanzler Dr. Brüning das Wort, indem er zunächst die Grüße der Reichs­regierung zum 50jährigen Jubiläum überbrachte. Er führte dann u. a. weiter aus, daß er nicht zu dieser Versammlung gekommen sei, um einmal seine Heimat wieder zu besuchen, er habe vielmehr geglaubt, daß er wegen dieses einzigartigen Jubi­läums einer der ältesten Organisationen der neue­ren Zeit bei Lieser Feier unter allen Umständen dabei sein müsse, um dem Handwerk zu zeigen, daß es im Rahmen der von der Reichsregierung ge­troffenen und für die Zukunft geplanten Maßnah­men mit an erster Stelle stehen müsse.

Der Kanzler fuhr dann fort: Manche von Ihnen werden zweifellos der Ueberzeugung fein, daß das, was die Reichsregierung bislang getan hat und was sie als nächste Maßnahmen angedeutet hat, nicht genügt, und nicht das Tempo aufweist, das der Größe der Not, namentlich in Ihren Kreisen, entspricht. Das ist eine durchaus berechtigte Kritik; doch ist zu berücksichtigen, daß die Umkehr von der früheren Wirtschafts- und Finanzpolitik in einem Augenblick beginnt, wo an sich die finanziellen und wirtschaftlichen Möglichkeiten für eine Besserung im gewünschten Tempo am ungeeignetsten erschie­nen. Kommen diese Maßnahmen aber überhaupt noch früh genug? Das ist die Situation, in der wir in den vergangenen Monaten täglich arbei­ten mußten. Ich wiederhole hier, was ich schon vor acht Tagen in Köln bei einer anderen Gelegen­heit ausgesprochen habe: Es ist fast kein Tag ver­gangen in den letzten elf Monaten, an dem fick nicht eine neue Hiobspost eingestellt und ein neuer Fehler in der Politik der letzten zwölf Jahre gezeigt hätte.

Die höchste Not zwingt dazu, den höchsten Glau­ben an die eigene Krait aufzubringen. Dieser Glaube an die eigene Kraft, der verbunden fei" muß mit der Opferwüligke't aller Sch-chten und Stände, der ist es letzten Endes allein, der uns helfen kann, und der den Maßnahmen, die eine Regierung treffen kann, schließlich erst den Erfolg verschaffen kann.

Denn glauben Sie nicht, daß wir an sich auch nur im geringsten in der Lage wären, das deutsche Volk im Sturz den Berg herunter allein durch gesehgeber'scke Maßnahmen aufhalten zu können?

Notwendig ist der Glaube an sich selbst und das Vertrauen zu einer Regierung, d's in fo entfchei denderi Augenblicken keinem Angenehmes 'agt oder Versprechungen macht, die nicht zu halten sind.

In den vergangenen Jahren vor und nach dem Kriege nxir es leicht, sich in parlamentarischen Schwierigkeiten vor Kritik zu bewahren, wenn man sich auf schöne Resolutionen einigte, sie ein­stimmig annahm und so Hoffnungen auf eine bes­sere Zukunft erweckte.

Die Zeit der Resolutionen ist vorläufig für das deutsche Volk vorbei.

Die Resolutionen müssen denen überlassen werden, die ihre „Politik" nur aufbauen auf große Morte und gedruckte Redensarten. Wir aber, die wir im Parlament und in der Regierung ste­hen und die Verantwortung bewußt tragen wollen, wir haben die Pflicht, an nichts anderes zu den­ken und zu überlegen, als einen Plan für den Wiederaufbau der Wirtschaft und Finanzen zu schaffen, wie wir den Abbau der Fehler der ver­gangenen Jahre anstellen, und im übrigen weni­ger viel darüber reden, als vielmehr möglichst schnell zu politischen Entscheidungen zu kommen. Das ist die Umkehr nach der seelischen und poli­tischen Seite.

Ich glaube sagen zu können, in dieser Umkehr steht jetzt das deutsche Volk. Soweit hat man es endlich einmal gebracht. (Langanhaltenöer Beifall.) Und daraus ergeben sich die weiteren Konsequen­zen:

Weg von utopischen Versprechungen in der Wirtschaft! Weg von den Schlagworten! Weg von den Illusionen! Eins nur ist not­wendig: zurückzukehren in der Politik, in der Wirtschaft, in den Finanzen, zu dem Den­ken, das der gesunde Menschen­verstand befiehlt und immer be­fehlen wird.

Die Frage, ob Deutschland über die Krise Hin­wegkommen werde, ist letzten Endes eine Frage ethischer Kraft und politischen Wil­lens.

Vichts sei gefährlicher, als planlos Gesetze zu machen, wie es in den früheren Jahren geschah, als wenn ein Ressort nach der einen Weise und das andere nach der anderen Weise arbeite.

Unter allen Umständen müsse eine Planmäßig­keit in dieser Hinsicht erreicht werden, ebenso auch im Hinblick auf Sparsamkeit in allen Punkten.

Schwer, so erklärte der Kanzler weiter, sind auch die R e p a r a t i o n s l a st e n. Niemand wird ernsthaft daran glauben, daß sie dauernd zu er­füllen sein werden. Aber anzunehmen, daß sie die einzige Fehlerquelle der heutigen wirtschaftli­chen, finanziellen und sozialen Lage wären, das sei ein verhängnisvoller Selbstbetrug.

Der Weg zur Befreiung geht nur so vor sich, daß wir unsere eigenen wirtschaft­lichen und finanziellen Kräfte wieder in Ord­

V.D.Z. Berlin, 9. Febr. (Eig. Meld.) Auf der Tagesordnung des Reichstages, dessen Sitzung heute um 3 Uhr beginnt, stehen zunächst die An­träge aller Parteien mit Ausnahme der Nationalsozialisten, Deutschnationa­len und Kommunisten zur Reform der Ge­schäftsordnung und des Prehgesetzes. Die erste Unterschrift unter diesen Anträgen ist die des Zentrumsabgeordneten Dr. Bell. Dieser wird auch die Anträge begründen. Die Oppositions­parteien haben jedoch bereits die schärfste Ob­struktion bei der Beratung der Anträge ange­kündigt. Die heutige Sitzung wird also sofort mit erregten Auseinanderjetzungen über Tages­ordnung und Geschäftsordnung beginnen. Die Mehrheit ist jedoch fest entschlossen, die Verschär­fung der Geschäftsordnung in der heutigen Sitzung durchzusetzen, da morgen bereits die außen­politische Debatte im Reichstag beginnen soll. Man wird also mit einer stürmischen und langdauernden Sitzung rechnen müssen, zumal auch gleich noch die Folgerungen aus der ver­schärften Praxis gezogen werden sollen.

Auf der Tagesordnung stehen nämlich weiter über 100 Anträge auf Aufhebung der I mm unität von Abgeordneten, nament­lich N a t i o n a l s o z i a I i st e n und Kommu- n i st e n, die vom Geschäftsordnungsausschuß be­reits vorberaten sind und ein gemeinsamer An­trag aller Parteien mit Ausnahme der Oppo­sitionsparteien (Antrag Rauch, Bay. V. P.) die vom Geschästsausschuß noch nicht erledigten An­träge aus dem Ausschuß zurück uneben und gleich­falls heute schon im Plenum mitzuerledigen.

Verlängerung der Inrzsriffgen Kredite. 1es

nung bringen und sie sammeln, damit wir in der Lage sind, bei entscheidenden Verhand- hingen kaltes Blut zu bewahren.

Dazu gehört allerdings, um den Boden vorzuberei­ten, innere Ordnung und Planmäßig­keit in der Politik. Das bedeutet, nur systema­tisch auf Jahre hinaus in den finanziellen Maß­nahmen vorauszudenken. Es dürfe nicht so bleiben, daß in Reich, Ländern und Gemeinden eine entgegengesetzte Politik getrieben werde, und daß das Reich auf die Länder und Gemeinden, die Länder auf Reich und Gemeinden und diese auf Reich und Länder schimpfen. Unter allen Umstän­den müsse eine Vereinfachung des ge­samten Finanz- und Steuerwesens kommen und der in der Notverordnung beschrittene Weg fortgesetzt werden. Denn, so folgerte der Sanier, ändern wir diese Dinge nicht, so gibt es bei der komplizierten Eesttzgebuiigsmaschine für den Einzelnen keine Rechtssicherheit mehr.

Wir müssen die Vereinfachung von Gesetzgebung und Verwaltung unbedingt erreichen.

Erstrebenswert ist, daß möglichst wenige Gesetze gemacht werden.

Der Kanzler führt in diesem Zusammenhänge aus, wenn der Reichsetat und die anderen wichti­gen Vorlagen vom Reichstage erst verabschiedet seien, dann sei es durchaus wünschenswert, daß nach dar großen Arbeit, die der Reichstag dann ge­leistet habe, für einige Monate eine Pause einge­schaltet werde, nur so eine Wiederherstel­lung der Autorität zu erreichen und der Regierung die Möglichkeit zu geben, eine ruhige und ernsthafte Vorbereitung der weiteren Maßnah­men, namentlich bezüglich der Reform der so­zialen Versicherung und der W o h - nungswirtscbaft, durchzuführen, damit sie sie beim Wiederzusammentritt des Reichstages die­sem als eine fest abgeschlossene Vorlage unterbrei­ten könne.

Dann würde das Volk auch Verständnis dafür bekommen, was verantwortungsbewußte

Tittoni gestorben.

Aus Rom wird gemeldet:

Der frühere Minister des Auswärtigen und Senator Tittoni ist im Alter von '"ast 82 3atu en an den Folgen einer Grippe in Rom gestorben. Tittoni war derjenige italienische Staatsmann, der an der Sprengung des Dreibundes den Haupt-An» teil hatte.

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Tornasfo Tittoni, der am 16. November 1855 iti Rom geboren wurde, hat — nach einer erfolgreichen parlamentarischen Laufbahn — als Außenminister verschiedener Kabinette in den für das Schicksal des Dreibundes entscheidenden Jahren 1903 bis 1909 mit kurzer Unterbrechung die internatio­nale Politik Italiens geleitet. Er war einer der ausgesprochenen ententistischen Staatsmänner Ita­liens. Sein Amtsantritt in dem, neugebildeten Ka­binett Gioletti im November 19'03 erfolgte wenige Wochen, nachdem das italienische Königspaar in Paris einen offiziellen Besuch abgestattet hatte und neue Gerüchte über eine Lockerung des Dreibundes entstanden waren. Tittoni nahm wiederholt Ge­legenheit, fein Festhalten an den Verträgen mit Deutschland und Oesterreich zu betonen. Auch rückte er gleich zu Beginn seiner Tätigkeit von den irredentistischen Bestrebungen ab, die sich gegen österreichische Gebiete richteten. Aber die Algeciras- Konferenz bestätigte den nach dem Besuch des fran­zösischen Präsidenten Loubet in Rom im Jahre 1904 aufs Neue entstandenen Eindruck, daß die ita­lienische Politik unter Leitung Tittonis immer m e hr ins Fahrwasser Frankreichs und Englands geriet. Der Gegensatz zu Oester­reich verschärfte sich durch die bosnische' Annektions- krise, in der Tittoni den von Oesterreich und Deutschland abgelehnten Vorschlag einer europäi- chen Konferenz unterstützte. Sein Werk ist die bald darauf erfolgte Begegnung von Racconigi (1909), die die italienisch-russische Interessensolidari­tät unterstrich. 3m Jahre 1910 ging Tittoni als Botschafter nach Paris, wo er bis zum Jahre 1916, also bis nach dem Eintritt Italiens in den Krieg, blieb. Im Juni 1919 wurde er im Kabinett Nitti wiederum Außenminister und wirkte als solcher maßgebend an der Ausarbeitung der Verträge von St. Germain, Trianon und Neuilly mit. In den Jahren 1920 und 1922 führte er regelmäßig die ita­lienischen Delegationen beim Völkerbund. Später wurde er zum Präsidenten des Senats gewählt. Dieses Amt bekleidete er auch nach dem Sieg des Faschismus bis zum Jahre 1929. Er war >anach der erste Präsident der von Musso­lini gegründeten Accademie d'Jtalia. In der Nuova Antologia und anderen führenden Zeitschriften hat er in zahlreichen Aufsätzen zur Kriegsschuldfrage Stellung genommen, nachdem er selbst schon lange zu einer nur noch historischen Persönlichkeit ge­worden war.