Anzeiger für die Stabf Julda und denLandkreis Juida. Amtliches Kreisblatk.

Nr. 16

Erscheinl sechsmal wöchentlich. Wochenbeilagen: „Die Welt im Bild" und „Buchenblätter". Rotationsdruck und Verlag der Fuldaer Actiendruckerei in Fulda. Fernrufe: Schrift- :: leitung 1152, Fuldaer Actiendruckerei 1150 und 1151. ::

Mittwoch, 21. Januar 1931.

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58. Zahrg.

Der deutsche Außenminister spricht.

Dr. Lurtius legt den deutschen Standpunkt zur Abrüstungsfrage in Gens dar. — Deutschland hat ein klares Ziel und wird es festhalten. — Wenn auch eine schwere Geduldsprobe zu bestehen ist. — Auch Henderson und Grandi Sutzern sich.

Der Völterbundsrat nahm in seiner öffentlichen Vormittagssitzung am Montag noch eine Reihe von Berichten über die Tätigkeit des Völkerbundes auf 'wirtschaftlichem und technischem Gebiet ent­gegen. Die Berichte wurden von den Ratsmit­gliedern im Allgemeinen debattelos angenommen. Der Rat nahm u. a. zur Kenntnis, daß die wieder­holt verschobene Konferenz für die Beschränkung der Rauschmittel-Produktion am 27. Mai d. Js. zusammentreten soll: Ferner erklärte sich der Rat damit einverstanden, daß die Kommission, die einen Konventionsentwurf über die Kon­trolle der privaten Rüstungsindustrie aufstellen solle, ihre Arbeiten wieder aufnimmt sobald die int Gange befindlichen Arbeiten über die Herabsetzung der Rüstungen aus dem Wege der Budgets abgeschlossen sind. Als Referent für die Wirtschaftsfragen berichtete dann Dr. Curtius über die letzte Sitzung des Komitees, deren Ergeb­nisse bereits bekannt sind. Schließlich beschloß der Rat, für den Oktober.1931 die vierte allge­meine Verkehrs- und Transit-Kon­ferenz einzuberufen, auf der u. a. die Kalen - dcrreform zur Behandlung kommen soll.

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Der Völkerbundsrat begann Dienstag vor­mittag feine Beratungen über die Einberu­fung der Abrüstungskonferenz. Der Rat hat dis Aufgabe, das Datum für diese Kon­ferenz, die im Völkerbundspakt vorgesehen und bisher immer wieder verschoben worden ist, f e st- z u s e tz e n. Die Sitzung begann mit dem Bericht des spanischen Gesandten in Paris, Quinones d e Leon. Dieser Bericht enthält noch keine An­gaben über das Datum und den Ort der Konferenz, sondern beschränkt sich auf eine kurze historische Darstellung über die bisherigen Arbeiten des Völ­kerbundes auf dem Gebiet der Abrüstung und ins­besondere über die Ergebnisse des vorbereitenden Abrüstungsausschusses.

Lurkins zur Abrüsiungsfrage.

wtb. Genf, 20. Ian. (Eig. Meld.) Der deutsche Außenminister Dr. Curtius nahm heute Gelegen­heit, um gesichts der Entscheidung, die der Völ- lerbundsrät zu treffen hat, nochmals -vor dem Fo­rum des Rates die grundsätzliche Haltung Deutschlands in der Abrüstungs- frage und insbesondere zu den Arbeiten des Völkerbundes auf diesem Gebiete darzulegen. Er dankte dem Berichterstatter und schloß sich dem Appell an, den vorher der britische Außenminister Henderson an die Regierungen gerichtet hatte. Dr. Curtius führte sodann aus:

Wie wir in Deutschland den Konventionsent­wurf selbst beurteilen, wissen Sie, aber seit dem Zusammentritt der vorbereitenden Abrüstungskom­mission mußten wir mit jedem Jahre immer mehr erkennen, daß der Weg, den die Kommission ein­schlug, sich ständigvon dem eigentlichen Ziel entfernte. Trotz unserer Einwendun­gen wurde der Konventionsentwurf hinsichtlich der Ländabrüstungen Stück um Stück der wesentlichen Momente beraubt, die zu einer wirklichen Abrüstung gehören würden. Das Rü­stungsthema, das so entstand, läuft höchstens auf die Stabilisierung des heutigen Rüstungsstandes hinaus, zum Teil würde es sogar noch eine Er­höhung dieses Rüstungsstandes erlauben. Daher bat sich schon im Frühjahr 1929 der deutsche Ver­treter auf Weisung der Deutschen Regierung klar von dem Programm der Mehrheit der Kommission loslösen müssen. Die Kommission ist schließ­lich so weit gegangen, diesen an sich völlig unge­nügenden Entwurf auch noch von vornherein zu verbinden mit einer erneuten Festlegung des uns vertragsmäßig auferlegten Entwaffnung s- ft a n d e s. So war es selbstverständlich, daß wir

das Ergebnis der Arbeiten der vorbereitenden Ab­rüstungskommission ablehnten. Die kommende Kon­ferenz wird nur dann annehmbare Resultate zei­tigen können, wenn sie zunächst, ehe sie an die Ein­setzung von Ziffern geht, die jetzt vorgeschlagene Methode durchgreifend revidiert.Sie wird sich ferner den ersten Grundsatz des Völker­bundes, nämlich die Gleichberechtigung feiner Mitglieder, zu eigen machen müs­sen und nicht Sicherheit gegen Unsicherheit stellen dürfen: Das hat schon mein Amtsoorgänger aus­gesprochen. Der Reichskanzler Hermann Müller hat 1928 in Genf ähnliches gesagt. Immer wie­der hat die Deutsche Regierung diesen Grundsatz zu dem ihrigen gemacht, so im Sommer vorigen Jahres in ihrem Memorandum zur Paneuropa- Frage. G r a f B e r n st o r f f hat noch vor 6 Wo­chen für Deutschland paritätische Sicherheit ver­langt. Ich billige und unterstreiche seine Ausfüh­rungen ganz. Würde der Völkerbund diesen Grundsatz preisgeben, würde er an sei­ner Aufgabe versagen, die darin besteht, durch Abrüstung allen seinen Mitgliedern Sicherheit zu verschaffen, so würde er seine Friedensaufgaben verfehlen, sein eigenes Dasein erschüttern und seine Existenzberechtigug verlieren. Erfüllt er aber seine Abrüstungsverpflichtung, so werden wir die ersten sein, das anzuerkennen. Niemanden kann mehr an Abrüstung gelegen sein als dem deutschen Volke.

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Der britische Außenminister Henderson sprach zunächst der Vorbereitenden Abrüstungskom- w.ission seinen Dank für ihre Arbeiten aus. Die Pflicht, abzurüsten, so fuhr er fort, sei weder der Kommission noch dem Rate, sondern allein den Regierungen a u f e r l e g t. Die Pflicht der Abrüstung ergebe sich ganz klar aus Art. 8 des Völkerbundsaktes, dem Versailler Vertrag, dem Vertrag von Loacrno und aus allen Reden, die feit 1920 in Genf gehalten worden seien. Alle Na­tionen seien nicht nur rechtlich, sondern auch m o- ralisch verpflichtet. Die Mitglieder des Völkerbundes seien auch durch ihre eigensten In­teressen zur Abrüstung verpflichtet. Die Welt leide unter einer schweren Krise, die zum größ­ten Teil eine FolgedesKrieges sei. Die Geschichte der letzten zwei Jahrzehnte habe klar be­wiesen, daß jedes Land, möge es nun Mitglied des Völkerbundes fein oder nicht, ein Interesse daran habe, sein Teil zur Verhütung von K r i e g e n b e i z u t r a g e n. Man mache vielfach den Einwand, daß die Abrüstung unzeitgemäß sei, da überall von Unruhen und von Kriegsgefahr gesprochen werde. Eine unmittelbare Kriegs­gefahr bestehe zwar nicht, aber ein Fehlschlag d.er Abrüstungskonferenz würde zu einer Lage führen, die d er von 1914 ähnlichsei. Es gebe Leute, die behaupten, daß man sich jetzt schon auf diesem gefährlichen Wege befinde, daß die Nationen wie­der zu dem Vorkrieassystem der Militär-Allian­zen zurückkehrten. Das seien gefährliche Erwä­gungen. Nach seiner Meinung sei es unmöglich, heute einen Vertrag abzuschließen, der sich nicht völlig in das System der Völkerbundsverträge eingliedere. Keine Regierung, so mächtig sie auch sei, dürfe es wagen, sich übkr den Völkerbund hin­weg z u s e tz e n. Henderson richtete einen drin­genden Appell an die Ratsmitglieder, in ihrem eigenen Interesse alles zu tun, damit die Ab­rüstungskonferenz zu einem Erfolg führe.

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Nach Henderson sprach der italienische Außen­minister Grandi, der u. a. erklärte, die grund­sätzliche Auffassung der italienischen Regierung über die Frage der Abrüstung entspreche den Grundsätzen des Völkerbundes, dem Italien

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Die Vertreter der europäischen Mächte nach der Eröffnungssitzung der Genfer Europakonferenz. Von links nach rechts: Briand, Grandi, Lurtius und Henderson.

treu bleibe. Was die Beziehungen zwischen Sicherheit und Abrüstung angehe, so sei die Sicher­heit zwar ein Element, dem man bei Festsetzung des Maßes der Abrüstung Rechnung tragen müsse; aber die Sicherheit sei nicht eine Vorbe­dingung für die Abrüstung. Der Rat habe die Pflicht, einen Termin für die Abrüstungskonfe­renz festzufetzen. Eine nochmalige Verschiebung dürfe unter keinen Umständen erfolgen. Die Poli­tiker könnten es nicht begreifen, daß, während Europa unter einer unerhörten Wirtschafts­krise leide, während Milliarden für Kriegsschäden und R eparationen aus- gegeben würden, während Millionen von Ar­beitslosen auf die Straße geworfen würden, der Völkerbundsrat nicht den Entschluß fasse, die Abrüstungskonferenz e i n z u b e r u f en. Diese Kon­ferenz, die von ganz hervorragender Bedeutung sein werde, habe nicht nur die Aufgabe, die Mili­tärlasten zu senken, sondern sie müsse den Friedens­willen stärken und Sicherheit schaffen, und zwar eine solche Sicherheit, die es Europa und der gan­zen Welt ermögliche, das Friedensideal des Völkerbundes zu verwirklichen.

$ Bayerische Volksparkei und Sleuervereinheit- lichungsgesetz. Am Sonntag war in München der Landesausschuß der Bayerischen Volkspartei unter der Leitung des Vorsitzenden Schäffer und

unter Teilnahme des Ministerpräsidenten Dr. Held und der Partei angehörenden Kabinettsmitglieder zufammengetreten. Uebr das Ergebnis der Verhandlungen wird folgende Verlautbarung aus- gegeben. Der Landesausschuß der Bayerischen Volkspartei betrachtet die Aufnahme des sogenann­ten «Äeuervereinheitlichungsgefetzes in die Notver­ordnung vom 1. Dezember 1930 als einen schwer mit den Grundsätzen der Reichsverfassung im Wi­derspruch stehenden Eingriff in die Lebensrechte der Länder, umsomehr, als nach seiner Ueberzeu» gung dieses Gesetz durch die Zeitverhältnisse und die Finanz- und Wirtschastsnot des Deutschen Reichs in keiner Weife veranlaßt war. Der Lan- desausfchuß weiß, daß damit ein entscheidender Ab- schnitt in dem Kampf um die Erhaltung der Selb­ständigkeit der Länder begonnen hat. Er ist des­halb der Ueberzeugung, daß alle rechtlichen und auch die letzten politischen Mittel von feiten der Partei eingesetzt werden müssen. Die Klage vor dem StaatsgerichtshosdesR eichs ist sofort zu erheben. Hier hat die Anwendung der letzten politischen Mittel zu folgen, wenn nicht in angemessener Frist die Reichsregierung ein befrie­digendes Ergebnis schafft. Die Klage beim Staats, aerichtshof des Reichs wird, wie die Bayerische Volkspartei-Korrespondenz hört, in den nächsten Tagen durch die bayerische Staatsregierung er­folgen.

Amerikanisches Urteil Über Deutschland.

wtb. New Jork, 20. Jan. (Eig. Meld.) Das Institut für internationale Finanz (Institute of Internationale Finance), das mit der zweitgrößten Hochschule New Jorks, der New Hork Unioersity, und der Finanzgruppe Ame­rican Investment Bankers Association in Verbindung steht, veröfientlicht eine längere Er­klärung über die deutsche Wirtschaftslage. Es wird darin u. a. gesagt, eine eingehende Prüfung der wirtschaftlichen und politischen Verhältnisse in Deutschland zeige, daß die Schwierigkeiten des Budgets in Deutschland durch eine akute Notla^ und nicht etwa durch Steuern und wirtschaftliche

Schwächen veranlaßt würden. Die Bewertung der deutfchen Anleihen im Auslande sollte, wie es in der Erklärung heißt, lediglich unter wirtschaft­lichen Gesichtspunkten erfolgen, da mit Aus- nah m e der Kommunisten alle Parteien in Deutschland für die Erfüllung der sich aus den privaten Anleihen ergebenden Verpflichtungen eintreten. Soweit man sehen könne, bestehe auch keine Gefahr, daß das Repa­rationsabkommen von Deutschland vorsätzlich ge­brochen werde. Jede mögliche Aenderung werde zweifellos in Uebereinftimmung mit den Bestim­mungen des Poung-Planes erfolgen.

Latzk Zahlen sprechen!

Die Vorwürfe der Rechten gegen das Zentrum auf dem Gebiete der Parität. — Die Regierung möchte sich nicht äußern. — Der Ientrumsführer Dr. Heß verlangt dringend die von Rechts angeregte Sta­tistik. — Ls gibt noch viel Imparität!

Beim Etat des preußischen Finanzministers stand auch der Urantrag der Deutschnationalen zur Verhandlung, der statistische Erhebungen über die Frage verlangt, in welchem Umfange Angehö­rige des Zentrums im preußischen Staats­dienst zu Beamten ernannt worden feien. Der Finanzminister gab dazu die Erklärung ab, daß ein derartiger Antrag überhaupt nicht ausführbar fei, weil er erstens einen zu großen Zeitaufwand erfordere und weil zweitens eine Nachforschung nach dem politischen Glaubensbekennt- nis der Beamten verfafsungsw.idrig fei. Das trug ihm, wie zu erwarten war, von deutsch- nationaler Seite die Zwilchenfrage ein, wie es mit dieser Erklärung zu vereinbaren sei, daß doch tat­sächlich die Parteizugehörigkeit vieler Beamter heute bekannt sei.

Für die Zentrumspartei sagte zu diesem Punkt der Abg. Dr. Heß folgendes: Er bedauere außerordentlich die Erklärung des Herrn Mini­sters. Der deutschnationale Antrag sei bekanntlich sozusagen von ihm e r z w u n g e n worden, und er lege auf feine Durchführung den denkbar größten Wert. Im übrigen könne man nur immer wieder darüber erstaunt fein, daß gerade von deutschnationaler Seite heutzu­tage Paritätsbeschwerden erhoben würden, wo doch die früheren Konservativen bei der Stellenbesetzung ein abfolu.tes M o - nopol hätten malten lassen. Dies sei be­dauerlich gewesen sowohl als Verletzung der Ge­rechtigkeit wie auch als eine staatspolitische Torheit er ft en Ranges. Mit den jahr­zehntelangen Paritätsbeschwerden des Zentrums könne man Bände füllen. Wenn man heute dem Zentrum einen Vorwurf daraus machen zu können glaubt, daß es nicht sowohl Katholiken als solche als vielmehr nur Katholiken fördere die der Zen­trumspartei angehören, so sei es doch wohl eme Selbstverständlichkeit, daß sich das Zentrum m einem parlamentarisch regierten Staatswesen zu­nächst einmal für die Angehörigen seiner e i g e n en Partei interessiere. Das habe es aber nie gehm- dert, auch in sehr vielen Fällen für Menschen ein­zutreten, die mit der Zentrumspartei nichts zu tun gehabt hätten.

Jüngst habe ein bekannter deutschnationaler Ab­geordneter in einem Artikel eingestanden, daß auch heutenoch über 60Prozent der Beam­ten rechtsgerichtet seien. Gleichzeitig habe er angebeutet, daß, wenn die Deutschnationalen einmal ans Ruder kämen, eine große „S u f t r e i- nigun g" auf beamtenpolitischem Gebiete vorge­nommen werden würde. Dazu erklärte Herr Dr. Heß, daß es dis dahin noch gute Wege habe. D:e Deutschnationalen hätten in den letzten fünf Jahren soviel schwere Rechenfehler begangen, daß sie auch hier wieder einen neuen Rechenfehler be­gehen zu wollen schienen.

Im übrigen fei die Zentrumspartei ja e'nftwei- len auch noch da, u. man müsse sich an den Gedan­ken gewöhnen, daß sie auch dableiben würde. Das Zentrum habe in feinem Zufatzantrag mit guten Gründen eine Ausdehnung der von den Deutfcb- nationalen verlangten Erhebungen auch auf die mittlere Beamtenschaft verlangt, denn hier fei die Imparität nach wie vor immer noch ganz besonders kraß, und schließlich verlange der Zufatzantrag des Zentrums für den Fall, daß Er­

hebungen nach parteipolitischen Gesichtspunkten nicht angestellt werden könnten, die Feststellung, wieviel Beamte in der gesamt e n preuß. Beamtenschaft katholisch wä­ren. Er sei überzeugt, daß eine dahingehende Fest­stellung o h n e weiteres getroffen werden könne. ■

* Der Generaldirektor der österreichischen Bun­desbahnen, Dr. Strafe Ha, ist mit mehreren Direktoren in Berlin eingetrossen, um dem Gene­raldirektor der deutschen Reichsbahn­gesellschaft, Dr. Dorpmüller, einen Be­such abzustatten. In den Besprechungen wer­den die die deutsche Reichsbahn und die öster­reichischen Bundesbahnen gemeinsam berührenden Eisenbahnfragen behandelt.

Drohende Wefferzelchen im Offen.

Die Gefahren des Kullur-Bolschewismus.

Von einem kulturpolitischen Mitarbeiter.

Weihnachten und Neujahr sind nun vorüber, und mit ihnen jene letzten Tage bes Jahres, dis mehr oder weniger für den größten Teil unse­res Volkes ihre religiöse Bedeutung nicht verloren haben. Auch dieses Mal konnten wir uns nicht der geheimnisvollen Weihe des Heiligen Abends, der Christnacht, entziehen und nur zu gern ver­gaßen wir für kurze Zeit vor der Krippe von Bethlehem die lärmende, kämpfende, haß- und not­erfüllte Welt.

2Iber mitten in die Stille der Heiligen Nacht klangen grelle Dissonanzen aus Rußland, wo in antireligiösen Kundgebungen die Feier des Heili­gen Festes verhöhnt und verzerrt wurde. Bei dem unleugbaren Zusammenhang zwischen Moskau und linksrädikalen Kreisen in Deutschland fanden sie auch bei uns ein Echo. Mit Schmerz und Ent­rüstung zugleich hörten wir von Versuchen kommu­nistischer Organisationen, kirchliche Feiern zu stö­ren, Religion und Kirche verhöhnende Umzuge zu veranstalten, lasen wir in der linksradikalen Preße, wie Weihnachten und Weihnachtsgeheimnis, Dinge, die an das Heiligste in unseren Herzen rühren, nut Spott und Hohn, oft in niedrigster tform, ge­schmutzt und begeifert wurden.

Durch die feierliche Stille des Helligen Abends, die sich auch über die lärmende, gehetzte Großstadt Berlin allmählich aysbreitete, raffelten mit Schupo- leuten besetzte Autos, streifte zu Fuß und zu Pferds Polizei durch die Straßen. Dank dieser Vorsichts­maßnahmen der staatlichen Organe in Berlin und im Reiche wurden die geplanten Demonstrationen verhindert oder im Kreime erstickt.

Weit gefehlt wäre es aber nun, wollten wir für diese traurigen Erscheinungen unter unseren aufgehetzten, in ihrer Not mißbrauchten Volksge­nossen nur Schmerz und Zorn und Entrüstung übrig haben. Wir dürfen sie auf keinen Fall in ihren Zielen und ihrer Bedeutung unterschätzen, denn die Drahtzieher dieser und aller linksradika­ler Unternehmungen handeln nach bestimmten kla­ren Grundsätzen, klarer und gefährlicher als die gewisser radikaler Rechtskreise. Kein Geringerer gab sie ihnen als der Russe Lenin!

Was besagen sie denn im wesentlichen? — Also verkündet Senin- Der Marxismus schließt das Be­kenntnis zum Atheismus, d. h. also klar die Leug­nung des Daseins Gottes, ein. — Eine klafsenbe- wußte Arbeiterpartei muß ihre Anhänger zum Marxismus erziehen, dem bürgerlichen Staat ge­genüber ist völlige Trennung von Staat und Kirche, Kirche und Schul; politische Förderung. Die