FuldaerZertung
______^"Zeiger für die Stadt Fulda und den Landkreis Fulda. Amtliches Kreisblatt.
Erlche m sechsmal wöchentlich. Wochenbeilagen: „Die Welt un Bild und „Buchenblätter". Rotationsdruck und Verlag der Huldaer Actiendruckerei in Fulda. Fernrufe: Schrift- leitung 1152, Fuldaer Actiendruckerei 1150 und 1151. ::
Nr. 13
Samstag, 17. Januar 1931
58. Zahrg
Monatlich 1.80 einfchließl. Postgebühr <48 Pfg.) ohne Zustellg Anzeigen-Preise: Kleinzeile (Col.) lokal 0.15 RM., auswärts 0.20 RM. Reklainezeile: lokal 0.60 RM., auswärts 0.80 RM Lei Wiederholungen Rabatt Poftscheckt Frankl a M 4051
Van-Europa und Well-Abrüstung.
Zwei wenig aussichtsvolle Programmpunkle -er Tagung, die in Genf begonnen hat. — Die ersten Reden Briands und
Eurtius' in Genf.
alles in allem ruhig hingenommen und getragen werden. Hoffentlich unterschätzt die Regierung diele Tatsache nicht. Es will schon etwas bedeuten, wenn ein verarmtes Volk mitten in einem unfreundlichen Winter und angesichts völlig ungeklärter äußern politischer Verhältnisse, wenn auch notgedrungen, so doch gutwillig, die Taschen öffnet und — so ist es in der Tat in sehr vielen Fällen — den letzten Groschen hergibt.
Politische. Der einzelne Bürger ist Nicht in der Lage, der Regierung neue Wege für Ausgaben'en- kung zu zeigen, wohl aber kann er mit daran helfen, daß sich nicht ein überflüssiger oder übertriebener Pessimismus breitmacht der nicht nur die Stimmung lähmt, sondern der unser Bestes die deutsche Arbeitskrast beeinträchtigt, sondern der auch wieder auf das Ausland zurückwirkt und die deutschen Clwncen verkleinert
♦
Europäische Union unmöglich sei, solange die gegenwärtige Ungleichheit im Rüstungsstand der europäischen Staaten vorhanden i st. Es müsse unbedingt die völlige politische und juristische Gleichheit aller europäischen Staaten erreicht wer- den. Dies sei unmöglich, solange die Staaten der Abrüstungspflicht, wie sie im Völkerbundssatz vorgeschrieben sei, nicht genügt hätten. Italien sei bereit, an der Lösung der Abrüstungsfrage mitzuarbeiten, da hier dis einzig mögliche Lösung der Schwierigkeiten liege, unter denen Europa lei- det. Das sei die primäre Seite des Problems der europäischen Einigung. Alle anderen Fragen seien, Io wichtig und dringlich sie im Augenblick' auch erscheinen, gegenüber diefer Hauptfrage von sekundärer Bedeutung.
Im weiteren Verlauf der Aussprache machte der _ englische Außenminister Henderson den Vorschlag, eine Kommission einzusetzen, welche die in der Diskussion aufgeworfenen Fragen, insbesondere das Arbeitsprogramm für die jetzige Tagung, prüfen solle. Dieser Vorschlag wurde angenommen. In der Kommission, die aus 7 Mitgliedern der Konferenz besteht, ist a u ch D e u t sch- land durch Eurtius vertreten. Freitagnachmittag wird die Konferenz zunächst den Bericht des Präsidenten der Wirtschaftskonferenz Colijn entgegennehmen.
mitees wird vielleicht die jetzige Konferenz einen Beschluß fassen. Die überwiegende Mehrzahl der teilnehmenden Staaten hat ihre Außenminister entsandt.
Die Konferenz begann mit einer vertraulichen Sitzung, in der das Programm der Tagung erörtert wurde. In der folgenden öffentlichen Sitzung soll der Präsident der Wirtschaffskonferenz, die im November in Genf tagte, Colijn - Hol - land einen Bericht über die Arbeiten dieser Konferenz erstatten. An diesen Bericht wird sich eine allgemeine Aussprache anschließen. Es ist weiter vorgesehen ein Bericht des Vorsitzenden des Finanzkomitees Suvich-Jtalien. Hauptaufgabe der jetzigen Tagung ist die Festsetzung eines Arbeitsprogramms. Die Konferenz wird wahrscheinlich bis Dienstag nächster Woche dauern.
Briand und Eurtius sprechen.
Als Vorspiel der Genfer Ratstagung hat amdas französische Memorandum getan hat, daß die Freitag vormittag in Genf die europäische "------”• - ' -
Konferenz, die sich auf der letzten Völker- bünbsversammlung in Gestalt eines „Studienkomitees für die Europäische Union" konstituiert bat, ihre Tätigkeit ausgenommen. Die Verhandlungen leitet der französische Außenminister B r i a n d. Es nehmen daran die 27 europäischen Staaten, die dem Völkerbunde angehören, teil; Rußland und die Türkei sind nicht eingeladen; über ihre Teilnahme an den weiteren Arbeiten des Ko-
wtb. Genf, 16. Januar. (Eig. Meld.) Die zweite europäische Konferenz, zu der 27 europäische Minister und in ihre Begleitung viele hohe Beamte der 27 europäischen Ministerien erschienen sind, wurde heute vormittag in der großen Glasveranda des Völkerbundshauses durch den französischen Außenminister Briand, der von der ersten europäischen Konferenz zum vorläufigen geschäftsführenden Präsidenten gewählt worden ist, unter großem Andrang der internationalen Presse eröffnet. Neben Briand hüt der stellvertretende Generalsekretär Avenol, der die Aufgaben des Konferenz-Sekretärs wahrnimmt, Platz genommen. Der Direktor des internationalen Arbeitsamts, Albert Thomas, der der Konferenz ein Memorandum über sein Arbeitsgebiet vorgelegt hat, ist gleichfalls anwesend.
Um 11,30 Uhr erklärte Briand die Konferenz für eröffnet. In seiner Ansprache wies er zunächst auf die weiter fortgeschrittene Zerrüttung der europäischen Wirtschaft hin, die den verantwortlichen Staatsmännern die Pflicht auferlege, gemeinsam nach Mitteln und Wegen zur Wiederherstellung des gestörten Gleichgewichts in Europa zu suchen.
In der an die Rede Briands anschließenden Aussprache ergriff als erster Redner der deutsche Außenminister Dr. Eurtius das Wort. Dr. Eurtius erklärte, es könne nicht seine Aufgabe sein, die Ausführungen des Vorsitzenden über die Notwendigkeit einer europäischen Zusammenarbeit und die Herstellung des europäischen Friedens nochmals zu unterstreichen. Die deutsche Regierung habe ihre Auffassung über diese Frage in ihrer Antwort auf das französische Memorandum vom Mai vorigen Jahres niedergelegt. Die Auffassung der deutschen Regierung habe sich nicht geändert. Deutschland erstrebe einen Ausgleich der Interessen auf dem Boden der völligen Gleichberechtigung. Unter der Wirtschaftskrise, auf die der Vorsitzende näher eingegangen sei, leide Deutschland in ßtf onb er ent Maße.
Dr. Curtius wies daraus hin, daß Deutschland 4,3 Mill. Arbeitslose habe, daß es unter einem außerordentlich starken Kapitalmangel leide und unter einem Kapitalabfluß, für den keine Gegenwerte vorhanden seien. Deutschland sei berechtigt, jeden Weg mitzugehen, um gemeinsam mit anderen Ländern die Wirtschaftskrise zu beheben. Er lei der gleichen Meinung wie Briand, daß die jetzige Tagung sich vor allem mit den Maßnahmen beschäftigen müsse, die geeignet feien, einen Ausweg aus der Wirtschaftskrise zu finden. Darum sei er der Meinung, daß die Konferenz zunächst den Vorsitzenden der Wirtschafts- konfsrenz, Cojn, anhören müsse. Er sei auch bereit. im Rahmen der Konferenz über einzelne Wirtschaftsmaßnahmen, z. B. die Frage der Agrarkredite zu verhandeln.
Der französische Außenminister Briand unterstrich in einer kurzen Erwiderung die Bedeutung der wirtschaftlichen und agrarischen Fragen, die besonders dringlich seien.
Der italienische Außenminister Grandi erklärte, er benutze die Gelegenheit, um wieder auf die Vorbehalte hinzuweisen, die seine Regierung im Mai des vergangenen Jahres in dieser Angelegenheit auf das französische Memorandum vorgebracht habe. Er hoffe, daß alle R i ch t Mitglieder des Völkerbundes eingeladen würden an der europäischen Union teilzunehmen im ureigeltsten Interesse der Union selber, die sonst ein einsciticzes Staatengruppengebilde darstelle. Die Hinzuziehung von Rußland und der Türkei liege auch im Interesse des Völkerbundes selber. Er wisse zwar nicht, welches die Antwort dieser Länder auf seine Einladung sein würde; er sei aber sicher, daß diese Staaten es als sehr unangenehm empfinden ürden, wenn man sie erst in einem späteren Stadium hinzuziehen wolle. Die Frage müsse jetzt geklärt werden.
Grandi erklärte dann nochmals, was die italienische Regierung bereits in ihrer Antwort auf
Der Verlauf der ersten Sitzung der europäischen Konferenz hat den Eindruck hinterlassen, daß die Konferenz durch das Eingreifen des deutschen und des italieni- schen Delegierten vor die Entscheidung gestellt worden ist, zu den wichtigen Fragen, bereit Ausschließung von gewisser Seite beabsichtigt war, Stellung zu nehmen. Besonders bemerkenswert waren die Ausführungen des deutschen Außenministers, der im Sinne der deutschen Antwort auf das Briand-Memorandum nochmals die Auffassung vertrat, daß zur Wiederherstellung des europäischen Friedens ein gerechter Ausgleich aller Interessen auf dem Boden völliger Gleichberechtigung notwendig sei. In demselben Sinne, wie der deutsche Außenminister, ivrach der italienische Außenminister Grandi aus, der insbesondere die Abrüstungsfrage vom Standpunkt des europäischen Friedens behandelte.
*
wtb. London, 16. Jan. (Eig. Meldg.). Mor- ning Post läßt sich von ihrem Genfer Korrespondenten über die Paneuropa-Frage melden: Trotz der eindrucksvoll en Ansammlung europäischer Außenminister in Genf scheint die Idee der Vereinigten Staaten von Europa so weit ihrer Verwirklichung entfernt zu fein wie je. Der Korrespondent ist der Meinung. daß in Genf ebenso wie in England die Ansicht vorherrsche, eine unabhängige europäische Organisation zur Behandlung von Fragen, die der Vö'k->rk'iind sachkundig und wirksam behandelt habe und noch behandle, sei üb e r f l ü s s i g und u n - erwünscht. Auch das internationale Arbeitsamt habe Zweifelnnd Sorgen. Sogar Dr. Benesch, auf den Briand bestimmt rechnete, habe kürzlich zugegeben, daß der Gedanke verfrüht sei.
*
wtb. London, 16. Januar. ((Eig. Meld.) Nach einer Genfer Meldung der „Morning Post" glaubt man, daß Frankreich und Italien endlich zu einem, wenn auch nicht völligen Einvernehmen in der Flottenfrage gelangt feien.
*
wtb. London, 16. Januar. (Eig. Meld.) Ein Blaubuch über die Arbeiten der vorbereitenden Abrüstungs-Kommission ist heute hier veröffentlicht worden.
*
wtb. Gcnf^ 16. Januar. (Eig. Meld.) Der frühere österreichische Bundeskanzler, jetzige Minister S ch o b e r, der zur Teilnahme an der'Europakonferenz in Genf eingetroffen ist, hat heute vormittag dem deutschen Außenminister Dr. Curtius einen Besuch abgestattet.
Das Defizit.
Wir sind an Ueberraschungen gewohnt. Cs ist noch gar nicht so lange her, daß ein Reichsfinanzminister, nach dem einige Aenderungen, Eiunahme- rerstärkungen und sonstige übliche Mittel erzielt und in Bewegung gefetzt worden waren erklärte, nun seien wir mit dem Etat gewissermaßen über den Berg, nun könne nichts mehr passieren. Ganz kurze Zeit nachher aber mußte er zugeben, daß noch lange nicht alles klappte, ja daß' das Reich noch in genau so bedrängter Lage war, wie kurz» Wochen vorher, als der Silberstreifen am Horizont angeblich sich schon zu einem alles bestrahlenden Morgenrot auswuchs. Die Regierung Brüning hat es. sich zum Ziel gesetzt, dielen Optimismus zu beenden. Wir haben, wenn wir es uns recht bedenken, lange genug ins Blaue hinein gelebt und bewußt oder unbewußt immer auf das große Wunder gehofft das eines Tages Deutschland von allem liebel befreien würde. Die jetzige Regierung hat jedem, der nicht gerade böswillig war, über die wirkliche Sage des Reiches die Äugen geöffnet. Das ist ein Erfolg und er wirkt sich darin aus, daß die schweren Belastungen, die nacbgcrabe alle Stände der Sanierimgspolitik dieses Kabinetts verdanken,
Auch die Eröffnungen, die der jetzige Reichs- sinanzminister Dietrich am Mittwoch im Haushaltsausschuß des Reichstages über den neuen Etat gemacht hat, find nicht ganz frei von Ueberraschungs- momenten. Zwar hatte Dietrich schon vor etwa lcchs Wochen im Reichstag den Fehlbetrag für das Jahr 1930 auf rund 900 Millionen Mark geschätzt, und wir waren also nicht ganz ahnungslos. Aber nun stellt sich heraus, daß die Dinge sich weiter verschlechtert haben und der Gesamtausfall eine Milliarde beträgt. Das ist bitter, wenn auch im Verhältnis zum Gesamthaushaft 100 Millionen mehr oder weniger schließlich nicht entscbei- dend in die Wagschale fallen. Immerhin müssen aber noch 100 Millionen Mark mehr aufgebracht werden, als bisher angenommen wurde.
Zunächst ist es erfreulich, daß die Regierung, wie der Finanzminister klipp und klar erklärt hat, weder an die Verordnung neuer Steuern, noch an weitere Eehaitsherabfetzungen bei den Beamten denkt. In beiden Fällen ist die Schraube so fest angezogen, daß ein weiteres Andrehen gefährlich werden könnte. Aber woher soll denn nun das Geld genommen werden? An den Ausgaben ist angeblich nicht viel mehr einzusparen. Das glaubt zwar ein außenstehender einfacher Untertan nicht ohne weiteres, und derjenige, der ein wenig in manche öffentlichen Methoden hineinsieht, hat vielleicht noch größere Zweifel. Aber es läßt sich nicht verkennen, daß auch der energischste und sparsamste Finanzminister nicht ohne weiteres in der Laae ist, in die kleinsten Winkeln eines Staatshaushalts-Labyrinths hineinzudringen und nun wirklich alles zu streichen, was überflüssig ober wenigstens in Zeiten der Not nutens nölens entbehrlich ist. Dazu kommt, baß mancher bedenkliche Elatsposten, auf den man grundsätzlich ober praktisch verzichten möchte, im ganzen dock nur recht wenig ausmacht. Wo es sich um 10 000 Millionen handelt, da machen ein paar Milliönchen, wie man so sogt, den Kohl nicht fett.
Die Regierung wird also schon nach anderen Mitteln suchen muffen, und da erhebt sich sofort wiederum das Gespenst, das dauernd an unserer ganzen Wirtschaft würgt, die Arbeitslast g- keit. Es hängt alles davon ab, ob ihr gesteuert werden kann, und die Mittel hierfür zu suchen, ist die große Ausgabe des jetzigen Kabinetts. Es war daher gut, daß Minister Dietrich unterstrichen hat wie lehr der Reichshaushalt von der Wirtschaftslage abhängig ist. Ebenso richtig aber war es, daß er betonte, die Schwierigkeiten kämen nicht nur von der Weltwirtschaftskrise, sondern in verstärktem Maße vom Inland her. Und mit diesem Punkt berührte Dr. Dietrich das
Vielleicht märe es auch nicht übel, wenn die Regierung im ein-einen einmal der Oeffentlichkeit mitteilte, woher die Ausfälle an Steuereinnahmen kommen. Daß der Erwerbslose nicht noch Steuern zahlen kann, ist selbstverständlich, wir haben aber die Vermutung, daß es über dielen großen Kreis hinaus auch noch böswillige Drückeberger gibt. Sie gehören an den Pranger, auch wenn der Gefami-Fehlbetrag aus diesen Hinterziehungen vielleicht nicht allzu groß sein mag.
Schlimmer als der faktische Fehlbetrag, über den wir in irgend einer Weife binwegkommen müf- fen. sind die Unk e n, von denen Minister Dietrich gesprochen hat Den Aeiigstlichen wäre etwas mehr Mut und etwas mehr Erfahrung zu wünschen. Den anderen aber, die absichtlich den Staat und feine finanzielle Sage schlecht machen, gebührt etwas anderes. Denn sie sind es, die das deutsche Ansehen. und damit den deutschen Kredit schädigen. Wer möchte sich für ein Unternehmen interessieren, dessen Teilhaber ewig durch St r e i t und Zank entzweit sind? Ein geschlossenes einiges Volk kommt über den Berg, ein zersplittertes bleibt auf der Strecke.
* Senafspräfibent Lorenz gestorben. Wie aus Seipzig gemeldet wird, ist im Alter von 63 Jahren der Senatspräfident am Reichsgericht, Karl Sörens, gestorben. In der Hauptsache war er im 4. Strafsenat des Reichsgerichts tätig, der die Hochverrats- und Spionagepro-efse verhandelt.
* Kürzung der Beamtengehäller in Argentinien. Aus BuenosAires wird gemeldet: Die argentinische Regierung beschloß, zur Ausgleichung des Budgets die Beamtengehälter um 10 Prozent zu kürzen. Durch diese Maßnahme würden 35 bis 40 Mill. Pefos eingespart werden.
* Zum Südamerika-Flug des Do. X. In Ergänzung der Meldung über die Startbereitschaft des Do X am 25. Januar wird noch berichtet, daß der Flug .zunächst über Madeira, d'e Kana- r i.schen und K apv e.r dif ch e n In sie In nach Natal und von dort nach Riode Janeiro führen werden. Alsdann sind Flüge ■ nach Para, Trinidad, den Antillen und Havanna sowie überhaupt im Golf' von Mexiko bis zum Begmn der guten Jahreszeit vorgesehen, zu der der Weiterflug nach Newyork möglich sein wird Im Rumpfe des Apparates sind zwei neue Benzintanks für 6000 Liter Brennstoff angebracht worden, wodurch das Gewicht des Flugfch'ffes auf 88 Tonnen steigt.
Das gegenwärtige Agrarproblem.
Von Dr. Drees, M. d. R., Generalsekretär der Bezirksbauernschaft Osnabrück.
Im Verfolg der Weltwirtschaftskrise ist am stärksten der Zusammenbruch der Preise für Agrarische Rohstoffe in die Erscheinung getreten. Die Weltmarktpreise für Weizen, Gerste, Mais, Hafer, Roggen und Kartoffeln sind bis auf die Hälfte der Friedenspreise zurückgegangen. Wenn auch Roggen und Kartoffeln teilweise zur direkten menschlichen Ernährung dienen, so wandern sie doch zum größeren Prozentsatz in den Tiermagen, so daß sie mit zu den Rohstoffen gehören, aus denen in der Veredlungswirtschaft Fleisch, Gier und zu einem erheblichen Teil auch Molkereiprodukte hergestellt werden.
Da Deutschland diese Rohstoffe^bis auf eine Menge von etwa zwei Millionen Tonnen Gerste und Mais bei guter Getreide- und Kartoffelernte selbst aus seinem eigenen Grund und Boden her- ausholt, also mehr ober weniger fein eigener Roh- stoffproduzent ist, wurde eine starke Verzollung der konkurrierenden Auslandsrohstoffe Gerste und Mais notwendig, sollte nicht die deutsche Boden- bewirtschaftung mit Getreide und Kartoffeln vollkommen zum Erliegen kommen. Die Gründe des Preiszus ammenbruchs:
1. ein vorübergehender, nämlich die Ueberpro- duktion;
2. ein wahrscheinlich andauernder, nämlich b't Verbilligung der Getreideproduktion in den großen Getreidewirtschaften der überseeischen Länder (Kanada, Vereinigte Staaten, Argentinien, Australien) und Rußlands mit Mähdrescher, Traktor und Lastauto — ich nenne sie einmal „Getreidefabriken".
Das Schwergewicht der landwirtschaftlichen Schutzmaßnahmen der letzten Jahre lag in der Getreidewirtschaft. Der Erfolg ist, daß die deut- fthen Roggen- und Futter- und Gerftepreise usw. im Schnitt um rund 10 Mark pro Doppel-entner über den Weltmarktpreisen liegen. Jeden Rohstoffzoll bedingt aber einen gleichwertigen Ausgleichszoll für bas Veredlungs'produkt. Diese Konsequenz ist bislang nicht gezogen worden. Dafür zwei eklatante Beispiele.
Für die Produktion von einem Doppelzentner Eier sind neben eiweißhaltigen Futtermitteln wenigstens 5 Doppelzentner Getreide notwendig. Diefe 5 Doppelzentner (Betreibe tragen eine Zokl- belaffung gegenüber dem Weltmarktpreise von 5yl0 •= 50 Mark. Der wirksame Eierzoll beträgt jedoch nur 5 Mark. Daher tritt eine von Tag zu Tag fick steigende Konkurreu' her Auslands- eier in Erscheinung, so daß der Eierpreis jetzt be- bereits um 25 Prozent unter dem der gleichen Zeit
des Vorjahres liegt. Der Preisdruck wird naturgemäß umso stärker, je länger diefe Zolldiskrepanz anhält.
Für die Produktion von einem Dz. Lebendgewicht Schwein sind ebenfalls rund 5 Dz. (Betreibe notwendig, als wieder eine Vorbelastung von 5 mal 10 — 50 Mk. gegenüber dem Auslandsmäster. Der Zollsatz für lebende Schweine beträgt gegenwärtig jedoch nur 27 Mk. Dementsprechend wird auch hier her Preisdruck des Auslandes sehr bald fühlbar werden.
Nicht ganz so belastend wirken sich diese Noh- stosfzölle bei der Milchproduktion aus, weil sie zu einem wesentlichen Prozentsatz auf eiweißhaltigen Futtermitteln basiert, die zollfrei sind, jedoch neuerdings beim Kleiezoll auch schon betroffen sind.
Dementsprechend gibt es im gegenwärtigen Zeitpunkt nur zwei Möglichkeiten:
entweder die Konsequenzen ziehn und sofort die Zölle für die Verebelungsprodukte entsprechend erhöhen,
oder aber ein Zurück in der bisherigen Rohstoff-, also Getreideverzottung.
Die das Letztere wollen, berufen sich so gern auf unsere Nachbarländer, insbesondere auf Dänemark. Sie vergessen dabei aber, daß in Dänemark z. B. die Versdelungsproduktion auf der Dasw eingeführter Futtermittel derartigen Umfang angenommen hat, daß demgegenüber die Rohstofferzeugung für den einzelnen Betrieb eine ganz untergeordnete Bedeutung hat. In Dänemark kommen z. B. auf den Kopf der Bevölkerung 10 mal so viel Milchtiere, als in Deutschland. Dieses Snstem auf Deutschland übertragen würde bedeuten, daß die Milcherzeugung in Deutschland verzehnfacht werden und dementsprechend eine Exportmöglichkeit für Molkereiprodukte im Werte von ca. 35 Milliarden geschaffen werden müßte. Oder aber die Milchproduktion müßte auf etwa ein Zehntel der deutschen Anbaufläche konzentriert werden und als dann die restlichen neun Zehntel in „Getreidefabriken" zusammengelegt oder aufgeforffet werden. Dafür käme in erster Linie der Osten in Frage.
Schon aus klimatischen und oolkspolltsichen Gründen kann jedoch die große Getreidewirtschaft mit dem Mähdrescher nach russischem und amerikanischem Muster nicht in Frage kommen, erst recht nicht die Aufforstung aus nationalpolitischen Gründen, und weil die Einfuhr all des notwendigen Futtergetreides sich schon aus Gründen der Zahlungsbilanz verbietet. Die deutsche Düngemittelindustrie würde damit gleichzeitig erledigt sein.