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FuldaerZertung

______^"Zeiger für die Stadt Fulda und den Landkreis Fulda. Amtliches Kreisblatt.

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Nr. 13

Samstag, 17. Januar 1931

58. Zahrg

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Van-Europa und Well-Abrüstung.

Zwei wenig aussichtsvolle Programmpunkle -er Tagung, die in Genf begonnen hat. — Die ersten Reden Briands und

Eurtius' in Genf.

alles in allem ruhig hingenommen und getragen werden. Hoffentlich unterschätzt die Regierung diele Tatsache nicht. Es will schon etwas bedeuten, wenn ein verarmtes Volk mitten in einem unfreundlichen Winter und angesichts völlig ungeklärter äußern politischer Verhältnisse, wenn auch notgedrungen, so doch gutwillig, die Taschen öffnet und — so ist es in der Tat in sehr vielen Fällen — den letzten Groschen hergibt.

Politische. Der einzelne Bürger ist Nicht in der Lage, der Regierung neue Wege für Ausgaben'en- kung zu zeigen, wohl aber kann er mit daran hel­fen, daß sich nicht ein überflüssiger oder übertrie­bener Pessimismus breitmacht der nicht nur die Stimmung lähmt, sondern der unser Bestes die deutsche Arbeitskrast beeinträchtigt, sondern der auch wieder auf das Ausland zurückwirkt und die deutschen Clwncen verkleinert

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Europäische Union unmöglich sei, solange die gegenwärtige Ungleichheit im Rüstungsstand der europäischen Staaten vorhanden i st. Es müsse unbedingt die völlige politische und juristische Gleichheit aller europäischen Staaten erreicht wer- den. Dies sei unmöglich, solange die Staaten der Abrüstungspflicht, wie sie im Völkerbundssatz vor­geschrieben sei, nicht genügt hätten. Italien sei bereit, an der Lösung der Abrüstungsfrage mitzuarbeiten, da hier dis einzig mögliche Lösung der Schwierigkeiten liege, unter denen Europa lei- det. Das sei die primäre Seite des Problems der europäischen Einigung. Alle anderen Fragen seien, Io wichtig und dringlich sie im Augenblick' auch er­scheinen, gegenüber diefer Hauptfrage von sekun­därer Bedeutung.

Im weiteren Verlauf der Aussprache machte der _ englische Außenminister Henderson den Vorschlag, eine Kommission einzusetzen, welche die in der Diskussion aufgeworfenen Fragen, insbe­sondere das Arbeitsprogramm für die jetzige Ta­gung, prüfen solle. Dieser Vorschlag wurde an­genommen. In der Kommission, die aus 7 Mit­gliedern der Konferenz besteht, ist a u ch D e u t sch- land durch Eurtius vertreten. Freitagnachmittag wird die Konferenz zunächst den Bericht des Prä­sidenten der Wirtschaftskonferenz Colijn entgegen­nehmen.

mitees wird vielleicht die jetzige Konferenz einen Beschluß fassen. Die überwiegende Mehrzahl der teilnehmenden Staaten hat ihre Außenminister ent­sandt.

Die Konferenz begann mit einer vertraulichen Sitzung, in der das Programm der Tagung er­örtert wurde. In der folgenden öffentlichen Sit­zung soll der Präsident der Wirtschaffskonferenz, die im November in Genf tagte, Colijn - Hol - land einen Bericht über die Arbeiten dieser Kon­ferenz erstatten. An diesen Bericht wird sich eine allgemeine Aussprache anschließen. Es ist wei­ter vorgesehen ein Bericht des Vorsitzenden des Finanzkomitees Suvich-Jtalien. Hauptaufgabe der jetzigen Tagung ist die Festsetzung eines Arbeits­programms. Die Konferenz wird wahrscheinlich bis Dienstag nächster Woche dauern.

Briand und Eurtius sprechen.

Als Vorspiel der Genfer Ratstagung hat amdas französische Memorandum getan hat, daß die Freitag vormittag in Genf die europäische "------”• - ' -

Konferenz, die sich auf der letzten Völker- bünbsversammlung in Gestalt eines „Studien­komitees für die Europäische Union" konstituiert bat, ihre Tätigkeit ausgenommen. Die Verhand­lungen leitet der französische Außenminister B r i a n d. Es nehmen daran die 27 europäischen Staaten, die dem Völkerbunde angehören, teil; Ruß­land und die Türkei sind nicht eingeladen; über ihre Teilnahme an den weiteren Arbeiten des Ko-

wtb. Genf, 16. Januar. (Eig. Meld.) Die zweite europäische Konferenz, zu der 27 europäische Minister und in ihre Begleitung viele hohe Be­amte der 27 europäischen Ministerien erschienen sind, wurde heute vormittag in der großen Glas­veranda des Völkerbundshauses durch den franzö­sischen Außenminister Briand, der von der ersten europäischen Konferenz zum vorläufigen geschäftsführenden Präsidenten gewählt worden ist, unter großem Andrang der internationalen Presse eröffnet. Neben Briand hüt der stellvertretende Generalsekretär Avenol, der die Aufgaben des Konferenz-Sekretärs wahrnimmt, Platz genommen. Der Direktor des internationalen Arbeitsamts, Albert Thomas, der der Konferenz ein Memo­randum über sein Arbeitsgebiet vorgelegt hat, ist gleichfalls anwesend.

Um 11,30 Uhr erklärte Briand die Konferenz für eröffnet. In seiner Ansprache wies er zunächst auf die weiter fortgeschrittene Zerrüttung der europäischen Wirtschaft hin, die den verantwortlichen Staatsmännern die Pflicht auf­erlege, gemeinsam nach Mitteln und Wegen zur Wiederherstellung des gestörten Gleichgewichts in Europa zu suchen.

In der an die Rede Briands anschließenden Aussprache ergriff als erster Redner der deutsche Außenminister Dr. Eurtius das Wort. Dr. Eurtius erklärte, es könne nicht seine Aufgabe sein, die Ausführungen des Vorsitzenden über die Notwendigkeit einer europäischen Zusammenarbeit und die Herstellung des europäischen Friedens nochmals zu unterstreichen. Die deutsche Regierung habe ihre Auffassung über diese Frage in ihrer Antwort auf das französische Memorandum vom Mai vorigen Jahres niedergelegt. Die Auffassung der deutschen Regierung habe sich nicht geän­dert. Deutschland erstrebe einen Ausgleich der Interessen auf dem Boden der völligen Gleichberechtigung. Unter der Wirtschaftskrise, auf die der Vorsitzende näher eingegangen sei, leide Deutschland in ßtf onb er ent Maße.

Dr. Curtius wies daraus hin, daß Deutschland 4,3 Mill. Arbeitslose habe, daß es unter einem außerordentlich starken Kapitalmangel leide und unter einem Kapitalabfluß, für den keine Gegen­werte vorhanden seien. Deutschland sei berechtigt, jeden Weg mitzugehen, um gemeinsam mit ande­ren Ländern die Wirtschaftskrise zu beheben. Er lei der gleichen Meinung wie Briand, daß die jetzige Tagung sich vor allem mit den Maßnahmen beschäftigen müsse, die geeignet feien, einen Aus­weg aus der Wirtschaftskrise zu fin­den. Darum sei er der Meinung, daß die Kon­ferenz zunächst den Vorsitzenden der Wirtschafts- konfsrenz, Cojn, anhören müsse. Er sei auch be­reit. im Rahmen der Konferenz über einzelne Wirt­schaftsmaßnahmen, z. B. die Frage der Agrar­kredite zu verhandeln.

Der französische Außenminister Briand un­terstrich in einer kurzen Erwiderung die Bedeu­tung der wirtschaftlichen und agrarischen Fragen, die besonders dringlich seien.

Der italienische Außenminister Grandi erklärte, er benutze die Gelegenheit, um wieder auf die Vorbehalte hinzuweisen, die seine Regie­rung im Mai des vergangenen Jahres in dieser Angelegenheit auf das französische Memorandum vorgebracht habe. Er hoffe, daß alle R i ch t Mit­glieder des Völkerbundes eingeladen würden an der europäischen Union teilzunehmen im ur­eigeltsten Interesse der Union selber, die sonst ein einsciticzes Staatengruppengebilde darstelle. Die Hinzuziehung von Rußland und der Türkei liege auch im Interesse des Völkerbundes selber. Er wisse zwar nicht, welches die Antwort dieser Län­der auf seine Einladung sein würde; er sei aber sicher, daß diese Staaten es als sehr unangenehm empfinden ürden, wenn man sie erst in einem späteren Stadium hinzuziehen wolle. Die Frage müsse jetzt geklärt werden.

Grandi erklärte dann nochmals, was die italienische Regierung bereits in ihrer Antwort auf

Der Verlauf der ersten Sitzung der europä­ischen Konferenz hat den Eindruck hinterlassen, daß die Konferenz durch das Eingrei­fen des deutschen und des italieni- schen Delegierten vor die Entschei­dung gestellt worden ist, zu den wichtigen Fragen, bereit Ausschließung von gewisser Seite beabsichtigt war, Stellung zu nehmen. Be­sonders bemerkenswert waren die Ausführungen des deutschen Außenministers, der im Sinne der deutschen Antwort auf das Briand-Memorandum nochmals die Auffassung vertrat, daß zur Wieder­herstellung des europäischen Friedens ein ge­rechter Ausgleich aller Interessen auf dem Boden völliger Gleichberech­tigung notwendig sei. In demselben Sinne, wie der deutsche Außenminister, ivrach der italie­nische Außenminister Grandi aus, der insbeson­dere die Abrüstungsfrage vom Standpunkt des europäischen Friedens behandelte.

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wtb. London, 16. Jan. (Eig. Meldg.). Mor- ning Post läßt sich von ihrem Genfer Korrespon­denten über die Paneuropa-Frage melden: Trotz der eindrucksvoll en Ansammlung eu­ropäischer Außenminister in Genf scheint die Idee der Vereinigten Staaten von Eu­ropa so weit ihrer Verwirklichung entfernt zu fein wie je. Der Korrespondent ist der Mei­nung. daß in Genf ebenso wie in England die An­sicht vorherrsche, eine unabhängige europäische Or­ganisation zur Behandlung von Fragen, die der Vö'k->rk'iind sachkundig und wirksam behandelt habe und noch behandle, sei üb e r f l ü s s i g und u n - erwünscht. Auch das internationale Arbeits­amt habe Zweifelnnd Sorgen. Sogar Dr. Benesch, auf den Briand bestimmt rechnete, habe kürzlich zugegeben, daß der Gedanke verfrüht sei.

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wtb. London, 16. Januar. ((Eig. Meld.) Nach einer Genfer Meldung der „Morning Post" glaubt man, daß Frankreich und Italien endlich zu einem, wenn auch nicht völligen Einvernehmen in der Flottenfrage gelangt feien.

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wtb. London, 16. Januar. (Eig. Meld.) Ein Blaubuch über die Arbeiten der vorbereitenden Abrüstungs-Kommission ist heute hier veröffent­licht worden.

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wtb. Gcnf^ 16. Januar. (Eig. Meld.) Der frühere österreichische Bundeskanzler, jetzige Mini­ster S ch o b e r, der zur Teilnahme an der'Europa­konferenz in Genf eingetroffen ist, hat heute vor­mittag dem deutschen Außenminister Dr. Curtius einen Besuch abgestattet.

Das Defizit.

Wir sind an Ueberraschungen gewohnt. Cs ist noch gar nicht so lange her, daß ein Reichsfinanz­minister, nach dem einige Aenderungen, Eiunahme- rerstärkungen und sonstige übliche Mittel erzielt und in Bewegung gefetzt worden waren erklärte, nun seien wir mit dem Etat gewissermaßen über den Berg, nun könne nichts mehr passieren. Ganz kurze Zeit nachher aber mußte er zugeben, daß noch lange nicht alles klappte, ja daß' das Reich noch in genau so bedrängter Lage war, wie kurz» Wochen vorher, als der Silberstreifen am Horizont angeblich sich schon zu einem alles be­strahlenden Morgenrot auswuchs. Die Regierung Brüning hat es. sich zum Ziel gesetzt, dielen Optimismus zu beenden. Wir haben, wenn wir es uns recht bedenken, lange genug ins Blaue hinein gelebt und bewußt oder un­bewußt immer auf das große Wunder ge­hofft das eines Tages Deutschland von allem liebel befreien würde. Die jetzige Regierung hat jedem, der nicht gerade böswillig war, über die wirkliche Sage des Reiches die Äugen geöffnet. Das ist ein Erfolg und er wirkt sich darin aus, daß die schweren Belastungen, die nacbgcrabe alle Stände der Sanierimgspolitik dieses Kabinetts verdanken,

Auch die Eröffnungen, die der jetzige Reichs- sinanzminister Dietrich am Mittwoch im Haushalts­ausschuß des Reichstages über den neuen Etat ge­macht hat, find nicht ganz frei von Ueberraschungs- momenten. Zwar hatte Dietrich schon vor etwa lcchs Wochen im Reichstag den Fehlbetrag für das Jahr 1930 auf rund 900 Millionen Mark ge­schätzt, und wir waren also nicht ganz ahnungslos. Aber nun stellt sich heraus, daß die Dinge sich wei­ter verschlechtert haben und der Gesamtausfall eine Milliarde beträgt. Das ist bitter, wenn auch im Verhältnis zum Gesamthaushaft 100 Mil­lionen mehr oder weniger schließlich nicht entscbei- dend in die Wagschale fallen. Immerhin müssen aber noch 100 Millionen Mark mehr aufgebracht werden, als bisher angenommen wurde.

Zunächst ist es erfreulich, daß die Regierung, wie der Finanzminister klipp und klar erklärt hat, weder an die Verordnung neuer Steuern, noch an weitere Eehaitsherabfetzungen bei den Beam­ten denkt. In beiden Fällen ist die Schraube so fest angezogen, daß ein weiteres Andrehen gefährlich werden könnte. Aber woher soll denn nun das Geld genommen werden? An den Ausgaben ist angeblich nicht viel mehr einzusparen. Das glaubt zwar ein außenstehender einfacher Untertan nicht ohne weiteres, und derjenige, der ein wenig in manche öffentlichen Methoden hinein­sieht, hat vielleicht noch größere Zweifel. Aber es läßt sich nicht verkennen, daß auch der energischste und sparsamste Finanzminister nicht ohne weiteres in der Laae ist, in die kleinsten Winkeln eines Staatshaushalts-Labyrinths hineinzudringen und nun wirklich alles zu streichen, was überflüssig ober wenigstens in Zeiten der Not nutens nölens entbehrlich ist. Dazu kommt, baß mancher be­denkliche Elatsposten, auf den man grundsätzlich ober praktisch verzichten möchte, im ganzen dock nur recht wenig ausmacht. Wo es sich um 10 000 Millionen handelt, da machen ein paar Milliön­chen, wie man so sogt, den Kohl nicht fett.

Die Regierung wird also schon nach anderen Mitteln suchen muffen, und da erhebt sich sofort wiederum das Gespenst, das dauernd an unserer ganzen Wirtschaft würgt, die Arbeitslast g- keit. Es hängt alles davon ab, ob ihr gesteuert werden kann, und die Mittel hierfür zu suchen, ist die große Ausgabe des jetzigen Kabinetts. Es war daher gut, daß Minister Dietrich unterstrichen hat wie lehr der Reichshaushalt von der Wirt­schaftslage abhängig ist. Ebenso richtig aber war es, daß er betonte, die Schwierigkeiten kämen nicht nur von der Weltwirtschaftskrise, son­dern in verstärktem Maße vom Inland her. Und mit diesem Punkt berührte Dr. Dietrich das

Vielleicht märe es auch nicht übel, wenn die Regierung im ein-einen einmal der Oeffentlichkeit mitteilte, woher die Ausfälle an Steuereinnah­men kommen. Daß der Erwerbslose nicht noch Steuern zahlen kann, ist selbstverständlich, wir ha­ben aber die Vermutung, daß es über dielen gro­ßen Kreis hinaus auch noch böswillige Drückeberger gibt. Sie gehören an den Pran­ger, auch wenn der Gefami-Fehlbetrag aus diesen Hinterziehungen vielleicht nicht allzu groß sein mag.

Schlimmer als der faktische Fehlbetrag, über den wir in irgend einer Weife binwegkommen müf- fen. sind die Unk e n, von denen Minister Dietrich gesprochen hat Den Aeiigstlichen wäre etwas mehr Mut und etwas mehr Erfahrung zu wün­schen. Den anderen aber, die absichtlich den Staat und feine finanzielle Sage schlecht machen, gebührt etwas anderes. Denn sie sind es, die das deutsche Ansehen. und damit den deutschen Kredit schädigen. Wer möchte sich für ein Unternehmen interessie­ren, dessen Teilhaber ewig durch St r e i t und Zank entzweit sind? Ein geschlossenes eini­ges Volk kommt über den Berg, ein zersplit­tertes bleibt auf der Strecke.

* Senafspräfibent Lorenz gestorben. Wie aus Seipzig gemeldet wird, ist im Alter von 63 Jah­ren der Senatspräfident am Reichsgericht, Karl Sörens, gestorben. In der Hauptsache war er im 4. Strafsenat des Reichsgerichts tätig, der die Hoch­verrats- und Spionagepro-efse verhandelt.

* Kürzung der Beamtengehäller in Argentinien. Aus BuenosAires wird gemeldet: Die argen­tinische Regierung beschloß, zur Ausgleichung des Budgets die Beamtengehälter um 10 Prozent zu kürzen. Durch diese Maßnahme würden 35 bis 40 Mill. Pefos eingespart werden.

* Zum Südamerika-Flug des Do. X. In Er­gänzung der Meldung über die Startbereitschaft des Do X am 25. Januar wird noch berichtet, daß der Flug .zunächst über Madeira, d'e Kana- r i.schen und K apv e.r dif ch e n In sie In nach Natal und von dort nach Riode Janeiro führen werden. Alsdann sind Flüge ■ nach Para, Trinidad, den Antillen und Havanna sowie über­haupt im Golf' von Mexiko bis zum Begmn der guten Jahreszeit vorgesehen, zu der der Weiter­flug nach Newyork möglich sein wird Im Rumpfe des Apparates sind zwei neue Benzintanks für 6000 Liter Brennstoff angebracht worden, wodurch das Gewicht des Flugfch'ffes auf 88 Tonnen steigt.

Das gegenwärtige Agrarproblem.

Von Dr. Drees, M. d. R., Generalsekretär der Bezirksbauernschaft Osnabrück.

Im Verfolg der Weltwirtschaftskrise ist am stärksten der Zusammenbruch der Preise für Agra­rische Rohstoffe in die Erscheinung getreten. Die Weltmarktpreise für Weizen, Gerste, Mais, Hafer, Roggen und Kartoffeln sind bis auf die Hälfte der Friedenspreise zurückgegangen. Wenn auch Rog­gen und Kartoffeln teilweise zur direkten mensch­lichen Ernährung dienen, so wandern sie doch zum größeren Prozentsatz in den Tiermagen, so daß sie mit zu den Rohstoffen gehören, aus denen in der Veredlungswirtschaft Fleisch, Gier und zu ei­nem erheblichen Teil auch Molkereiprodukte herge­stellt werden.

Da Deutschland diese Rohstoffe^bis auf eine Menge von etwa zwei Millionen Tonnen Gerste und Mais bei guter Getreide- und Kartoffelernte selbst aus seinem eigenen Grund und Boden her- ausholt, also mehr ober weniger fein eigener Roh- stoffproduzent ist, wurde eine starke Verzollung der konkurrierenden Auslandsrohstoffe Gerste und Mais notwendig, sollte nicht die deutsche Boden- bewirtschaftung mit Getreide und Kartoffeln voll­kommen zum Erliegen kommen. Die Gründe des Preiszus ammenbruchs:

1. ein vorübergehender, nämlich die Ueberpro- duktion;

2. ein wahrscheinlich andauernder, nämlich b't Verbilligung der Getreideproduktion in den gro­ßen Getreidewirtschaften der überseeischen Länder (Kanada, Vereinigte Staaten, Argentinien, Au­stralien) und Rußlands mit Mähdrescher, Traktor und Lastauto — ich nenne sie einmal „Getreide­fabriken".

Das Schwergewicht der landwirtschaftlichen Schutzmaßnahmen der letzten Jahre lag in der Getreidewirtschaft. Der Erfolg ist, daß die deut- fthen Roggen- und Futter- und Gerftepreise usw. im Schnitt um rund 10 Mark pro Doppel-entner über den Weltmarktpreisen liegen. Jeden Rohstoff­zoll bedingt aber einen gleichwertigen Ausgleichs­zoll für bas Veredlungs'produkt. Diese Konsequenz ist bislang nicht gezogen worden. Dafür zwei ek­latante Beispiele.

Für die Produktion von einem Doppelzentner Eier sind neben eiweißhaltigen Futtermitteln wenigstens 5 Doppelzentner Getreide notwendig. Diefe 5 Doppelzentner (Betreibe tragen eine Zokl- belaffung gegenüber dem Weltmarktpreise von 5yl0 •= 50 Mark. Der wirksame Eierzoll beträgt jedoch nur 5 Mark. Daher tritt eine von Tag zu Tag fick steigende Konkurreu' her Auslands- eier in Erscheinung, so daß der Eierpreis jetzt be- bereits um 25 Prozent unter dem der gleichen Zeit

des Vorjahres liegt. Der Preisdruck wird natur­gemäß umso stärker, je länger diefe Zolldiskrepanz anhält.

Für die Produktion von einem Dz. Lebendge­wicht Schwein sind ebenfalls rund 5 Dz. (Betreibe notwendig, als wieder eine Vorbelastung von 5 mal 10 — 50 Mk. gegenüber dem Auslandsmäster. Der Zollsatz für lebende Schweine beträgt gegenwärtig jedoch nur 27 Mk. Dementsprechend wird auch hier her Preisdruck des Auslandes sehr bald fühlbar werden.

Nicht ganz so belastend wirken sich diese Noh- stosfzölle bei der Milchproduktion aus, weil sie zu einem wesentlichen Prozentsatz auf eiweißhaltigen Futtermitteln basiert, die zollfrei sind, jedoch neuer­dings beim Kleiezoll auch schon betroffen sind.

Dementsprechend gibt es im gegenwärtigen Zeit­punkt nur zwei Möglichkeiten:

entweder die Konsequenzen ziehn und sofort die Zölle für die Verebelungsprodukte entsprechend er­höhen,

oder aber ein Zurück in der bisherigen Roh­stoff-, also Getreideverzottung.

Die das Letztere wollen, berufen sich so gern auf unsere Nachbarländer, insbesondere auf Däne­mark. Sie vergessen dabei aber, daß in Däne­mark z. B. die Versdelungsproduktion auf der Dasw eingeführter Futtermittel derartigen Umfang angenommen hat, daß demgegenüber die Rohstoff­erzeugung für den einzelnen Betrieb eine ganz untergeordnete Bedeutung hat. In Dänemark kom­men z. B. auf den Kopf der Bevölkerung 10 mal so viel Milchtiere, als in Deutschland. Dieses Snstem auf Deutschland übertragen würde bedeu­ten, daß die Milcherzeugung in Deutschland ver­zehnfacht werden und dementsprechend eine Export­möglichkeit für Molkereiprodukte im Werte von ca. 35 Milliarden geschaffen werden müßte. Oder aber die Milchproduktion müßte auf etwa ein Zehn­tel der deutschen Anbaufläche konzentriert werden und als dann die restlichen neun Zehntel in „Ge­treidefabriken" zusammengelegt oder aufgeforffet werden. Dafür käme in erster Linie der Osten in Frage.

Schon aus klimatischen und oolkspolltsichen Gründen kann jedoch die große Getreidewirtschaft mit dem Mähdrescher nach russischem und amerika­nischem Muster nicht in Frage kommen, erst recht nicht die Aufforstung aus nationalpolitischen Grün­den, und weil die Einfuhr all des notwendigen Futtergetreides sich schon aus Gründen der Zah­lungsbilanz verbietet. Die deutsche Düngemittel­industrie würde damit gleichzeitig erledigt sein.