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Donnerstag, 15. Januar 1931

Nr. 11

Der neue Bischof von Meißen

Grotze Rede des Reichsfinanzmiulfier

Dr. Dietrich spricht im Haushattsausschutz des Reichstages

Wenn es gelänge, eine Reserve durch Aus­gabenkürzung zu schaffen, so werde er dies ehr begrüßen. Der Minister gibt dann an Hand )er Etatszahlen ein Bild darüber, in welchem

h e i t der Partei, der er manches Opfer brachte und für die er sich bis zu seinem Lebensende mit al-

Dom-Feier hier bekannt, ist am 1. April 1872 in Meßkirch in Baden geboren. Er wirkte bis zum Jahre 1926 als Pfarrer der Münsterpfarrel m Konstanz am Bodensee, dann wurde er im Hinblick auf seine seelsorgerische und schriftstellerische Lei­stungen in das Freiburger Domkapitel berufen. Von seinen Schriften sind zu nennen: Das Konstan­zer Münster (1913 erschienen), Das deutsche Wesen im Spiegel der Kunst (1917), Reichenauer Kunst (1922), Die Mutter (1922), Christus lebte (1923) und vieles mehr.

Den neu ernannten Oberhirten der sächsischen Diaspora Begleiten die Segenswünsche des ganzen katholischen Deutschlands in sein neues, schweres Amt.

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war immer an seinem Platze. Der versäumte keine Sitzung des Plenums und war auch bei allen Beratungen der Fraktion und ihres Vorstandes an­wesend. ' Als nach den letzten Reichstagswahlen noch in den Parlamentsferien die Vertreter der .Zentrumspresse nach Berlin berufen wurden zur vertraulichen Besprechung mit den führenden -3^1= trumsmännern. wer fehlte nicht? Herold! In allen Beratungen hat er aus feiner großen voltti- jchen Erfahrung, aus feinem Zentrumssinn und seinem gesunden Menschenverstand heraus ost das erlösende Wort gefunden und manchen klugen Rat gegeben, der dankbar angenommen wurde. Auch an jenen besonders schweren Tagen, an denen er als Doppelmandatar seinePflicht sowohl im Reichs­tage als auch im Landtage wahrnmehrnen hatte- fehlte er weder hier noch dort. Er machte man­chen Weg hinüber und herüber zwischen beiden Parlamentsgebäuden, um an den Beratungen der beiden Zentnimsfraktionen und an den Abstim­mungen in den beiden Parlamenten teilnehmen, w können. So ist der Abgeordnete und P o- litiker Herold allen ein glänzendes Vorbild treuer und politisch kluger Zentrumsarbeit am Wohle des gesamten Vaterlandes.

Richt weniger verdienstvoll ist die Arbeit die der Verstorbene im Dienste des deutschen Ka­tholizismus ein Leben lang geleitet hat. Ueberall war er den Organisationen der deutschen Katholiken zu finden, überall hat er mit allen Kräften den Interessen feiner Kirche gedient. Seck vielen Jahren war er Mitglied des Zentralkomitees der Katholiken Deutschlands: noch vor weni­gen Tagen hat er in Mainz ohne Rücksicht auf die bereits sichtbar werdende Erkrankung an der Katholiken-Sitzunq teilgenommen. So ist er ge­storben, bis in feine letzten Lebenstage hinein den großen Aufgaben getreu, denen er fein langes und reiches Leben gewidmet hat.

Einige Monate erst sind es her, als Karl Herold als ältestes Mitglied des Reichstages die beiden ersten Sikungen des neugewählten Parlaments leitete. Niemand hätte geglaubt, daß diese un­verwüstliche Lebenskraft so bald verzehrt sein würde. Wir alle, die wir in der Zentrnmsparter stehen, trauern heute um diesen ausgezeichneten Mann, mit dem wiederum ein großes Stück der Zentrumsgefchichte ins Grab sinkt. Aber wir fühlen in diefer Stunde auch untere große Pflicht, feinem Vorbild zu folgen, die Fahne weiter zu tragen und mit allen Kräften in der Zentrumspartei f u r j das Gesamtwohl unseres Vaterlan­des zu arbeiten. >

Beileidskundgebungen.

fiarl Herold

stand uns Fuldaern deshalb besonders nahe, weil er im Jahre 1898, damals schon seit 10 Jahren preußischer Landtagsabgeordneter, im, Wahlkreis Fulda-Gersfeld erstmalig auch in den Reichstag ge­wählt wurde. In dieser Wahlperiode 1898 bis 1903 vertrat bekanntlich unser langjähriger Reichs­tagsabgeordneter Richard Müller den Wahlkreis Homburg-Höchst im Reichstag. Müllers guter Freund Herold hatte Herrn Müller für den schwe­ren Kampf mit den Sozialdemokraten in Homburg- Höchst freigemacht. Im Jahre 1903 wurde Herold dann im westfälischen Wahlkreis Tecklenburg- Ahaus-Steinfurt gewählt und ist dessen Vertreter geblieben. Fulda hat der greife Parlamentarier aber stets eine gute Erinnerung bewahrt, was er bei seinem oben erwähnten letzten Auftreten im Jahre 1928 in herzlichen Worten zum Ausdruck brachte.

wlb. Berlin, 14. Januar. (Eig. Meld.) Wie die Apostolische Nuntiatur mitteilt, hat der Heilige Stuhl den Domkapitular der Erzdiözese Freiburg Dr. Konrad Gröber zum Bischof der Diözese Meißen ernannt.

Damit ist die im katholischen Deutschland mit einer gewissen Spannung erwartete Frage der Nachfolgerschaft für den auf den neuen Berliner Bischofsstuhl betufenen bisherigen Bischof von Meißen, Dr. Christian Schreiber, gelöst. Domkapr- tular Dr. Gröber, von seinem Auftreten als Festredner in Fulda und durch seine Rundfunk- prediqten, vor allem auch seine durch den Rund­funk verbreitete Festrede bei der letzten Mainzer

Millionen.

Er (der Finanzminister) habe auf Grund der Steuereingänge der letzten Monate die Ein­nahme-Schätzung nochmals überprüft. Wenn dabei sich auch seine Schätzungen von Anfang De­zember als richtig erwiesen hätten, müßte immer mit der Möglichkeit gerechnet werden, daß der mit 600 Mill, angenommene Anteil des Rei­ches an dem Einnahmeausfall um etwa bis z u lOOMill. überschritten werden könne. Und zwar liege das u. a. auch daran, daß durch detz Wegfall der Reichshilfe am 1. Febr. und die o>ann einsetzende

öprozenlige Gehaltskürzung

das Reich 30 Mill. Steuereinnahmen verliert, während bei Ländern und Gemein­den dadurch eine Verbesserung um 45 Mill, eintritt. Insgesamt werde der F e h l d et r a g des ordentlichen Haushaltes 1930, also die Hochst- fumme von rund einer Milli ardenichtübsr" steigen.

Der Fehlbetrag des außerordentlichen Haushal­tes, der zu Beginn des Jahres 1930 770 Mill, be­tragen habe, werde zu Beginn 1931 auf 330 Mil., zurückgegangen fein, und zwar durch den Er­lös d er A r e u g e r - A n l e i h e.

Die entscheidende Frage sei, daß der Haus­halt 1931 aufgesicherterGrundlagebe- ruhe. Durch die starken Ausgabenabstriche und die Abhängung der Arbeitslosenversicherung vom Reichsetat sei der Etat 1931 auf festeres Fun­dament gestellt. Eine Gefahrenquelle werde tn den für 1930 geschätzten Steuereinnahmen ge­sehen. Gegenüber dem Steuersoll für 1930 Werbe im Etat für 1931 mit einem Steuerausfall von 877 Millionen gerechnet, von denen auf das Reich über 500 Millionen entfielen. Diese Ausfalljchat- zung enthalte rund 100 Millionen mehr als. der voraussichtliche Steuereingang für das Reich 1930 erbringen werde. Es sei Gefühlssache, ob man sich bei den Steuerschätzungen von einem gewissen Ver­trauen in die Zukunft leiten lasse oder ob man sich von den denkbaren Entwicklungsmöglichkeiten die dunkelste aussuche. Wenn die leichte Besserung im Jahre 1931, von der die Schätzungen des Etatsentwurfs ausgehen, nicht eintreten sollte, so würde der Ausfall für das Reich sich etwa in der Höhe von 200 bis 300 Mill, bewegen. Er halte es bei unserer Wirtschaftslage nicht für richtig, einen solchen Eventual-Fehlbetrag, der sichjetzt noch in keiner Weife übersetzen lasse, durch St eu e r- erhöHungen zu decken. Es wäre in unserer Lags das Verkehrteste, Steuern auf Vorrat zu schaffen. . _________

So sehr Karl Herold auch durch Herkommen, durch die ererbte und felbftbebaule Scholle und durch seine unermüdliche Arbeit im Dienste des Bauerntums mit der Landwirtschaft verknüpft war: Er war und blieb während all der Jahrzehnte sei­ner politischen Tätigkeit ein echter Zen­trums mann, der über die eigenen Standest n terefsen hinaus in erster Linie das Eesamtwohl im Auge hatte. Das ist in einer Zeit, die fo überaus stark von wirtichaftli- chen Jnteressenkämpfen beherrscht wird, vielleicht das Beste und Rühmlichste, was man _Don einem politisch tätigen Menschen sagen kann. Karl Herold war zu sehr mit der Zentrumspartei ver­bunden und zu sehr von ihrem Geist und Wefen durchdrungen, als daß er nicht in all seinen politi­schen Handlungen den Blick auf das Ganze gerichtet hätte. Er hat gewiß in und durch die Zentrumspartei mit aller Hingebung für die be­rechtigten Interessen seines Berufsstandes gewirkt, dabei aber immer den Ausgleich gegen­über den anderen Schichten des Volkes zu finden gewußt, und deren Interessen mit Verständ­nis und Wanne vertreten.

fiarl Herold f.

Der volkstümliche Veteran des Zentrums, der Alterspräsident des Reichstags, Dr. Dr. h. c. Karl Herold, ist am Dienstag in der Rafaelsklinik in Münster (Westfalen) nach kurzem Leiden gestor­ben.

Karl Herold wurde am 29. 7. 1848 auf dem Gut Loevelinkloe bei Münster in Westfalen gebo­ren, das er bis heute noch selbst bewirtschaftete.

Rach dem Besuch des Gymnasiums in Münster und der Universität Halle, wo er Landwirtschaft studierte, wandte er sich der praktischen Ausübung des Landwirtschaftsberufs zu. Mit den Jahren gelangte er zu einer führenden Stellung in der westfälischen Landwirtschaft, und bei dem vorwie­gend landwirtschaftlichen Charakter seines Heimat­kreises Munster, auch im Provinziallandtag, im Kreistag und Kreisausschuß sowie in der Ge­meindevertretung. Er wurde Vorsitzender oder Ehrenvorsitzender fast aller wichtigen örtlichen Be­rufsvereinigungen. Insbesondere wurde er Vor­standsmitglied der Landwirtschaftskammer für Westfalen. Ferner war er Ausschußmirglied des Reichsverbandes der deutschen landwitschaftlichen Genossenschaften.

Herold war auch seit Menschengedenken eine der bekanntesten Gestalten der beiden Berliner Par­lamente. Dem Preußenhause gehörte er feit 1889, dem Reichsparlament seit 1898 an. In beiden Häusern hat er mannigfache Ehrenposten bekleidet. Auch die Zentrumspartei hatte ihn zu ihrem Ehren­vorsitzenden gewählt.

Wie rüftig der alte Herr war, ging daraus her­vor, daß er niemals eine Nachtsitzung des Reichs­tages versäumte, und daß er vor einigen Jahren Einbrecher, die sein Gut Loevelinkloe in Westfalen heimsuchen wollten, eigenhändig mit der Pistole in die Flucht rd)lug. Beim letzten Wahlkampf in Preußen (1928) weilte er in Fulda und sprach nut jugendlicher Frische zu den Zentrums-Landwirten im Gesellenhaus.

Keinem Tribünenbesucher, der die Reihen der Volksvertreter musterte, konnte die ehrwürdige Ge­stalt mit dem langen weißen Bart, dem weißen Haupthaar und der Adlernase entgehen.

der im Haushaltsentwurf zum Ausdruck komme, be­rechtigt sei.

Eine Gefahrenquelle für die öffentlichen Haus­halte liege noch bei den Wo h lf a h r t s er w e rbs- losen, deren Zahl im Juli 1930 400 000 und im Dezember 1930 597 000 betragen habe. Sie Not­verordnungen haben den Gemeinden neue Ein­nahmequellen verschafft. Auch müssen

die Gemeinden zu stärkeren Aus­gab e n s e n k n n g e n

kommen. Dort, wo trotz aller Anstrengungen in den Gemeinden Schwierigkeiten entstehen wurden, müßten zunächst die Länder eingreifen, denen im Zusammenhang mit der Realsteuersenkung uno der Zuweisung von Hauszinssteuermftteln Aus- gleicksfonds zur Verfügung gestellt feien.

Mit den Ländern fei -in Weg gefunden, auf dem Reich, Länder und Gemeinden an der Siche­rung und Befferung der deutschen Kreditbedingun­gen gemeinsam arbeiten könnten .

Zum Schluß erwähnte der Minister noch, daß | er dem Reichsrat in den nächsten Tagen einen Er­gänzungsetat vorlegen werde, der in der Hauptsache die in den bisherigen Entwürfen vom Reichsrat eingefügten Glob'al-Abftriche von je 5 Mill. RM. beim Finanz- und «rbeitsminiftenum auf die einzelnen Titel verteile, der auch S teil en- absetzungenbeidenMinisterien bringe. Das Kabinett habe nämlich beschlossen, daß der Per­sonalstand der Ministerien um mindestens 10 v. H. verringert werden müsse. Mit dieser Verringerung werde durch Stellen-Herabsetzungen in diesem Er­gänzungsetat der Anfang gemacht.

Zum Schluß seiner Ausführungen unterstrich Reichsfinanzminister Dr. Dietrich noch einmal, wie sehr der Reichsh aush a11 von der Wirt­schaftslage abhängig fei. Die Schimer--- keiten kämen aber nicht nur vom Geldmarkt und der Weltwirtschaftskrise her, sondern noch in ver­stärktem Maße vom Inland her. Daher müsse es eine Hauptforge sein, den Jnlandsmarkt zu be­heben. Wer heute in der Presse gelesen habe, wie stark der Eisenabsatz im Inland zu­rückgegangen sei, während sich die Aus­fuhr noch leidlich gehalten habe, muffe über diese Entwicklung erschrecken. Es habe daher keinen Zweck, den Reichshaushalt mit Gewaltmit­teln zu beeinflussen. Es sei vielmehi notwendig, den übertriebenen oft nicht gerechtfertig­ten Pessimismus tm deutschen Volke zu bekämpfen. Wenn an allen Ecken und Enden immer nur geunkt werde, verliere das Volk noch den letzten Rest des Mutes. Auf einen Zwischenruf des Abg. Stoecker erklärte der Minister, daß er sich nicht für eine Erhöhung der Steuern, auch nicht der Umsatzsteuer aussprechen werde. Besonders die Erhöhung der Umsatzsteuer würde eine untragbare Herabdrückung ber Le­benshaltung der deutschen Bevölkerung herbeisuh- ren. *

Anschließend begann die Debatte, die mit der Vertagung endete.

Bei dieser Einstellung, die voll und ganz auf dem alten Boden des Zentrums gewachsen ist, war Herold von allem in den Wirren der Nachkriegs­zeit der Partei ein kluger Berater, der als Feind jedwederEinseitigkeit immer wieder im ©inne einer

Arzeit die Einheit und Geschlossen- ' Arbeit

VDZ. Berlin, 14. Jan. (Eig. Meldg.). Im Haushaltsausschuß des Reichstages begann heute die Etatsberatung. Reichsfinanzmmister Dr. Dietrich leitete diese mit einer großen Rede ein, in der er darauf hinwies, daß er in feiner Etatsrede am 3. Dezember den voraussichtlichen

Fehlbetrag

des laufenden Haushaltsjahres auf rund 900 Misi lionen beziffert habe. Dieser Fehlbetrag setzt sich aus 300 Mill. Mehrausgaben und 600 Will. Em- nahmeausfälle zusammen. Die Mehrausgaben ent­standen bei der Arbeitslosenversicherung, bei der 200 Mill und bei der Krisenfürsorge, bei der 100 Mill, über den Etatsansatz hinaus gebraucht wer­den. Es kann jetzt mit ziemlicher Sicherheit ge­sagt werden, daß-diese 300 Mill, eine Hochstsumme sistd, über die man nicht hinauszugehen braucht. Vielleicht steck! sogar tn dieser Summe noch eine gewisse kleine Reserve. Dies hat es uns auch er», möglich!,

die Fristen der Krisenfürsorge

für die am 3. Nov. 1930 tn der Krisenfürsorge be­findlichen Personen zu verlängern, sodaß die Ge­meinden von einem Teil der sonst bereits im Ja­nuar anwachsenden Wohlfahrtslasten befreit biet» den. Auf Grund des November-Ergebnisses HE ich das voraussichtliche Jahresaufkommen an Zol­len und Steuern nochmals einer genauen Schat­zung unterzogen. Ich bin dabei zu bem Ergeb­nis gekommen, daß der gesamte Steuerausfall ro. 980 Millionen betragen wixd, von dem 255 Mill auf die Länder, 125 Mill, auf Knappschafts- und Invalidenversicherung und 600 Mill, auf das Reich entfallen. Das tatsächliche Aufkommen vom L 4. bis 30. 11. 1930 betrug bei den Besitz- und Ver­kehrssteuern 4270 Msil. Bei den Zöllen und lau­fenden Abgaben 2050 Mill., zusammen also 6320

Namens der Parteileitung und der Reichstags­fraktion der Deutschen Zentrumspartei sind heute folgende Beileidstelegramme an die Angehörigen des verstorbenen greifen Abgeordneten Herold ab­gegangen:

„Ihnen und Ihrer Familie spreche ich im Na­men der Deutschen Zentrumspartei innigstes Bei­leid aus zu dem unerwarteten Hinscheiden Ihres Herrn Vaters, dessen einzige Verdienste um Staat und Volk, dessen Treue und unermüdliche Arbeit im Zentrumsgedanken in unseren Reihen unver­geßlich bleiben werden. geg. Kaas.

„Namens der Zentrumsfraktion des Deutschen Reichstages, deren Vorbild und Führer Ihr Va­ter 33 Jahre lang war, schließen sich in tiefster Trauer und herzlichster Anteilnahme an

gez. Esser, gez. Dr. P er 1 itius." ] * i

Die Reichstagsfraktion der Sozialde'mo- kratie schrieb an die Zentrumsfraktion des Reichstags:

„Die Sozialdemokratische Reichstagsfraktion bit­tet Sie, versichert zu fein, daß sie an Ihrer Trauer um den Tod des von uns allen sehr geschätzten Herrn Kollegen Herold lebhaften Anteil nimmt.

Der Vorstand der Sozialdemokratischen Reichs­tagsfraktion. I. A. Rudolf Breitscheid."

*

wtb. Berlin, 14. Ian. (Eig. Meld.) Wie der Amtliche Preußische Pressedienst mittet», hat M i • nisterpräsident Braun an die Landtags- frattion des Zentrums folgendes Telegramm ge« fandt:

„Der Landtagsfraktion des Zentrums spreche ich zugleich namens des preußischen Staatsmimste- riums zu dem Hinscheiden des Abgeordneten Dr. Herold herzlichste Anteilnahme aus. Dem Verstor­benen war es vergönnt, auf eine selten lange er­folgreiche Parlamentstätigkeit zurückzublicken und selbst noch im hohen Alter dem Wohle des Volkes dienen zu können. Seine reichen Verdienste wer­den stets unvergessen bleiben."

Die Beisetzung.

wtb. Münster, 14. Januar. (Eig. Meld.) Die I Beisetzung des Abgeordneten _ Herold findet _ am Samstagvormittag 9 Uhr auf dem Friedhof in Amesburen statt.

*

Frau Drieße n - Bocholt soll als Nachfolger Dr. Herolds in den Reichstag und Fabrikant Hermann Th i e l e -Buende in den Landtag ein- ziehen.

Die Kabinettssitzung über Genf«

Leichte Erkrankung des Kanzlers.

Das Reichskabinett war am Dienstag zufarn- mengetreten, um die außenpolitischen Fra­gen zu besprechen, die mit der Ratstagung des Bol- kerb"ndes zulammenhängen. Sie. ÄnhineüM'hung wurde von dem Vizekanzler Dietrich geleitet, da Reichskanzler Dr. Brüning I e i * t er fr a n ft ist Er war bereits von der Öftrere mit e ner Er­kaltung zurückgekommen und muß nun auf An­raten feines Arztes wegen has Bett hüten. Es ist damit zu rechnen, daß Dr. Brüning am Donnerstag wiederhergeftellt sein wird.

Rahmen sich die

Streichungsmöglichkeiten bewegen könnten. An den Ueberweisungen an die Länder, an den Kriegslasten, der Reichsschuld, den Pensionen und den Personalbezügen, die schon um 6 Proz. gekürzt seien, lasse sich nichts ^reichen. Ebenso wenig dürsten sich die Ausgaben für die Kriegsbeschädigten, für die Sozialversicherung und die Krisenfürsorge 1931 verringern lassen. Es blieben dann für eine Ausgabenkürzung die rest­lichen 880 Mill, übrig, die mit fast der Hälfte auf die sachlichen Ausgaben von Heer und Marine und mit der anderen Hälfte auf die ge» Tarnten sonstigen Ausgabengebiete des Reichs entfielen. r .

Alle Maßnahmen, die die Regierung bet ihrer Wirtschafts- und Finanzpolitik ergriffen habe und noch ergreifen werde, habe das Ziel der Wirt­schaft Wiederauftrieb und Rentabili­tät zu geben und eine möglichst große Zahl Ar­beitsloser wieder dem Arbeitsprozeß einzufügen. Von dem Erfolg dieser Maßnahmen hänge es ab, ob der , . '

gemäßigte Optimismus,

von einem bei seinem hohen Alter doppelt bewun­dernswerten Fleiß und von einer pe inlichen len lernen xrarien imm« Gewissenhaftigkeit getragen. Wenn man-

Dorüber hinaus war seine ganze politische Arbeit cher manchmal auch fehlte — der „alte Herold

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