Jtr. 296

Dienstag, 23. Dezember 1930

57. Mrfl

Endlich Sparkassenaufwertung

Personenwechsel in Rutzland.

Von August Metzinger, M. d. L.

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Zur Ernennung des neuen Vizekönigs von Indien

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* Der Herr Reichspräsident empfing am Mon­tag Reichskanzler Dr. Brüning zum Vortrag.

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Es liegt bei den Sparkassen, die letzten Mittel, auch solche, die man wegen der befürchteten Mil- lionen-Abführung an den Ausgleichsstock nicht ge­funden hatte, jetzt in die Bilanz einzusetzen, dann hat man viel für besondere Härtefälle.

Die Verordnung wird auch vorschreiben, daß am 1. Januar 1931 bereits wieder ein Teil, und zwar das vierte Sechstel derAufwertungs- summe, fällig wird. Viele Sparkassen werden darüber hinausgehen können und den Sparern, die in Not sind, einfach die Summe sofort aus­zahlen. Für die kleinen Sparer, die bis zu hun­dert Mark zu bekommen haben, wird die Verord­nung die Auszahlung sofort ohne weiteres vor- fchreiben. Die V e r z i n f u n g soll 6 Prozent be­tragen, also soviel, wie die Sparkassen im allge­meinen für Anlagen auf längere Zeit zahlen.

Damit ist das Aufwertungsproblem in Preußen geregelt. Ob diese Regelung endgiil ig ist. bleibt abzuwarten. Man darf die Hoffnung aussprechen, daß bei weiterer günstiger Sparkassenentwicklung auch noch in späteren Jahren weiter den Altsparern etwas zurückvergü- t e t wird.

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Rykow

der bisherige Vorsitzende des Rates der Volks- komnnfsare, ist von seinem Posten abberufen worden.

Molotoff,

Mitglied des Politischen Büros der Kornmuni" stischen Partei, ist zum Nachfolger Rykows ernannt worden.

Die Polizei sorgt für Ruhe.

wtb. Siet, 22. Dez. (Eig. Meld.) Das Polizei­präsidium teilt mit: Von kommuni st ischer Seite sind für den 24. Dezember Demonstra- ttonen angekündigt worden. Da mit Zusam­menstößen zu rechnen ist, bei denen Unbeteiligte in Mitleidenschaft gezogen würden, hat sich der Po­lizeipräsident veranlaßt gesehen, sämtliche Versammlungen und Umzüge unter f r e i e m h i m m e l für die Zeit vom 24. bis 26. Dezember einschließlich zu verbieten.

der Kommune nur die Rolle eines Aushängeschil­des, ihre Opposition gegen das heutige System beruht auf ganz anderen Willenserregungen und zwar zumeist auf solchen, die einst bei der Geburt der Rationen und auch bei dem Aufschwung des Kapitalismus Pate gestanden haben. Die anti­kapitalistische Mehrheit ist also kein realpolitischer Faktor, sondern nur eine künstlische Zusammen­zählung von verschiedenen Worteinheiten, die gar nicht addierbar sind.

Dennnoch besteht in Deutschland ohne Zweifel eine ernste wirtschaftsrevolutionäre Gefahr, doch sie kommt nicht aus Parteien und Organifa- tionsprogramm, sondern unmittelbar und gestaltlos aus der allgemeinen Bolksstimmung. Die wirklich vorhandene anti-kapitalistische Mehrheit ist nicht organisiert, sie ist durchaus überparteilich, ja sie macht sich psychologisch vielleicht am deutlichsten in Kreisen bemerkbar, die ihrer Klassenabstammung nach zum alten Bürgertum gehören. Für den Ar­beiter ist die Abneigung gegen die Diktatur der Kapitalgesetze seit langem eine Selbstverständlich­

keit. Er hat sich seit Jahrzehnten Abwehreinrich­tungen geschaffen, mit deren Hilfe manche Zuge­ständnisse an seine Interessen erreicht. Der Kampf zwischen Kapital und Arbeit ist gesetzlich geregelt und den Gegner, mit dem man legal strecket, er­kennt man schließlich an. Ganz anders steht es mit den Schichten, die traditionell zwischen Kapi­tal und Arbeit standen, die teils Nutznießer der modernen Geldordnung waren, teils ihre Arbeits­kraft in Unterhalt und Besitz verwandelten. Diese Gruppen, afro der Mittelstand im weitesten Sinne, gaben dem Volks- und Staatsleben das organische Gesicht, ihre Gedanken bildeten den Hauptinhalt des Na ionalcharakters. Das Bild von ihrem Da- jein war für den Betrachter am sichtbarsten.

Diesem Mtttelbürgertum ist es in der „guten alten Zeit" sicherlich besser gegangen als heute, aber es wurde hin und wieder auch von Krisen erschüttert. Die Jugend fand niemals ohne schärf­sten Einsatz ihres Strebens den gedeckten Tisch, sie mußte zuweilen auf die Sicherung sthr lange war­ten. Die durchschnittlichen Wirftchastsexisternen wurden durch die regelmäßig wiederkehrenden ka­pitalistischen Krisen mitun er schwer bedroht. Aber alle früheren kanitalistischen Zeitalter blieben tm Grunde optimistisch gerichtet Man war überzeugt, dasi sich bald alles wieder zum Besseren wenden müsse.

Diese Hoffnung ist inzwischen verschwunden. Warum nur, warum dieser Pessimismus, der über­all Aussichtlo'igkeiten feststellen will, obwohl doch der öffentliche Tatbestand in den schlimmsten Kata­strophenjahren seit 1918 noch düsterer aussah' Man begegnet heute immer wieder der dump­fen Meinung, der Kapitalismus werde es nicht mehr schaffen. Aber die meisten von denen, die so reden und entmutigt vom Bisherigen das Abenteuer suchen wissen gar nicht, wofür sie sich begeistern, und was sie zertrümmern wollen. Die Abschaffung des Privateigentums wünschen sie kei­neswegs, sie sind vielmehr auf die Festigung ihres Besitzes bedacht, und von dem wenigen, was er noch einigermaßen sicher in den Händen hält, möchte keiner was abgeben.

In den nationalsozialistischen Sozialideen, die in abgewandelter Form noch weit über die Wäh­ler des Hakenkreuzes hinausgreifen, findet sich ei­gentlich kein einziger Motor zur Reise in ein neues Wirtschaftsgelände. Der Aerger des kleinen Man­nes über die Bankfürsten ist natürlich kein Durch­bruch auf dem Wege in eine andersgeartete Zu­kunft. Der Wunsch nach einer Bodenreform machte sich auch in der Weltwirtscbaftsblüte des Kaiser­reiches laut bemerkbar. Die Gewinnbeteiligung der öffentlichen Hand an den Großbetrieben ist in ihrer Besteuerung gegeben, die ja schon ihre äußer­sten Grenzen erreicht oder gar überschritten hat. Neue ökonomische Lehren, wie sie einst der inzwi­schen längst zersetzte Marxismus verkündete, ha­ben wir nicht, mag auch der Kapitalismus gegen­wärtig besonders schlecht funktionieren. Eine zeit­gemäße Gsqenlehre, aus der ein neues Glaubens­bekenntnis der wirtschaftenden Menschheit wachsen könnte, sucht man vergebens. Der Sozialismus kreist nur in einigen Dutzenden von Utopien durch­einander, wo sich diese oder jene dieser Utopien verwirklichen will, wie in Rußland oder Indien, da wird der Mensch noch tiefer in das Chaos hin- kingetrieben.

Die kapitalfeindliche Strömung, die in Deutsch­land reißender vorbricht als in den anderen gro­ßen Zivilisationsländern, hat es gar nicht auf den Umsturz des Wirtschaftssystems abgesehen. Die Kapitalfeindlichkeit ist zumeist ein Vorwand für politische Machtkämpfe. Sie sind der nationale po­litische Prozeß in allen Zeitaltern. Wo die sozia­len Verhältnisse gespannter werden und der Wohl­stand sinkt, da steigt die Leidenschaft. Aber die Temperamente der Klassen und Generationen wer­den nur dann bedenklich, wenn sie mit Mutlosigkeit gepaart sind. Das ist der Notpunkt unserer Lage, es ist der Mangel an Mu' und an Hoffnungen. Würden wir heute unter einem anderen Wirt­schaftssystem leben, io würde eben d'eies das An- gristsziel für die Un-ufriedenheit bilden.

Die anti-kapchalistifche Mehrheit ist nur die Mehrheit derer, die nicht mehr an sich selbst glau­ben wollen, die durch ein Ereignis von außen her Rettung erwarten, weil sie nicht da ist. Die Bes­serung wird sich erst einstellen, wenn wir wieder an die Besserung aus eigener Kraft und ohne sinnlose Experimente glauben lernen Machtkämpfe müssen ausgetragen werden, aber sie können nur dann in einen für alle erträglichen Frieden mün­den, wenn sie auch ehrlich als das erkann' und bekannt werden, was sie sind Die jüngere Gene­ration verlangt stürmisch nach Existenzwurzeln, die man ihr bisher vorenthalten hat. Der gewerbliche Mittelstand lucht Schutz gegen die wirtschaftliche Ueberorganisation der Kollektivarbeit, der Land­wirt Recht auf seine Scholle. — Wie weit man ihnen allen ihre Ansprüche erfüllen kann, oder wie weit sie sich vorläufig bescheiden müssen, das sind Fragen der Politik. Durch Vorstöße des Mißver­gnügens werden sie nicht oelöst. Mit Kapitalis­mus hat die deutsche Schicksalskrise kaum irgend­etwas zu tun. Darum ist auch die antikavitasi- stilche Mehrheit eine Legende, denn diese Mehrheit besteht an? zersplitterlen Mehrheiten, die wiederum aus richtungslosen Wunschsplittern bestehen.

Me „anti-laplfaüWe Mehrheit"

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deren Parteien. Die Unterschiede sind außer­ordentlich groß. Es gibt Sparkassen, die nicht ein­mal 1 Prozent aufwerten können, es gibt aber auch solche, die 50/60, ja bis 75 Prozent aufwer­ten könnten.

Die Regierung hat sich daher entschlossen, von ihrem Recht, die Regelung durch eine Verord­nung vorzunehmen, Gebrauch zu machen. Diele Verordnung wird noch vor Weihnachten h'raus- kommen. Sie sieht die provinzielle Auf­wertung vor. Die Sätze werden nach unten auf volle Prozente abgerundet. Die Summe, die sich aus den Pro'entbmchteilen ergibt, oleibt den Sparkassen zum Ausgleich von besonderen Häre- fällen. Solche find bei allen Sparkassen vorhan­den. Es besteht dadurch die Möglichkeit daß man insbesondere alte Leuten, die ein Einkom­men heute nicht mehr haben, ihr off erhebliches Sparkapital in der Inflation abgehoben und da­mit alles verloren hatten, helfen kann. Die Spar­kassen können hier ein außerordentliches Werk voll­bringen.

Die Aufwertung sieht nunmehr fo aus:

Lord Mllingdon, der Generalgouverneur von Kanada, wurde

Bor einiger Zeit wurde berichtet, daß die Preu- bicke Regierung den Sparkassen einen höheren Süwertu'ngssatz vor-uschreiben plane. Bisher war ^» Aufwertung in Preußen einheitlich und betrug ®L M^ent. Die Entwicklung der Sparkassen war her in den letzten Jahren verhältnismäßig so gut, baß eine erheblich höhere Aufwertungsquote her- ^uskam. D>e Regierung hat nun unlängst im Ge- «eindeausschuß des' Landtags von sich aus erklärt, Aufwertung zur Verfügung stehenden Summen, die Aufwertung zur Verfüung stehenden Summen, die einheitliche Aufwertung über ganz Preu- L nicht aufrechtzuerhalten fei. Der frecher des Zentrums hatte damals von bei Re- i^rung gefordert, sie möge ihr Material über die Aufwertungsfrage erweitern und dem Ausschuß oorlegen. Diesem Wunsche schloß sich damals der «esamte Ausschuß an. Die Regierung hat diesem Wunsche Rechnung getragen und jetzt entsprechen- tes Material vorgelegt.

3m Gegensatz zu dem bisherigen einheitlichen Aufwertungssatz von 15 Prozent könnten jetzt ein­heitlich 21,4 Prozent aufgewertet wer­den. Es würden sich dabei aber ganz außerge­wöhnliche Härten ergeben. Die Sparkassen der Provinz Oberschlesien müßten 9,9 Millionen, die ter Ostmark 9,6, die von Pommern 1,7, die vom Rheinland 47,6 und die von Westfalen sogar 82,7 Millionen abführen an die anderen Provinzen. Aus diesen Zahlen ergibt sich, daß Westdeutschland, Rheinland und Westfalen zusammen zirka 130 Millionen an die anderen Provinzen abführen müßten.

Dieses Zahlenbeispiel zeigt recht deutlich, daß eine einheitliche Aufwertung w'e sie von den So­zialdemokraten, auch von Abgeordneten der Staatspartei, gefordert wurde, nicht durchgeführt Werden kann und darf wegen des großen darin liegenden U n r e cht e s. Diesen Gedanken hat die Zentrumsfraktion gegenüber der Regierung und ' den anderen Parteien recht stark und konsequent [ vertreten. Die einheitliche Aufwertung für ganz 1 Preußen ist damit begraben.

Die Aufwertung nach den einzelnen P r o- • vinzen ergibt verschiedenartige Sätze, und zwar von zirka 14—29 Prozent. Es ist auch vorgeschln- gen worden, bei keiner Provinz über 25 Prozent aufzuwerten. Was die einzelnen Provinzen über diesen Satz noch zur Verfügung l ölten, könnte ab­geführt werden an andere Provinzen. Das Ver­hältnis würde dann so sein, daß wiederum Ober­schlesien 5,6, die Ostmark 1,3 und Westfalen 28,5 Millionen an die anderen Provinzen abgeben müßten Auch aus diesen Zahlen ist. wenn man so verfahren würde, das große Unrecht sofort er­kennbar. Auch diese Regelung war nicht durch­zuführen.

3n der Zentrumsfraktion wurde stark der Ge­danke verfochten, daß jede Sparkasse für s i ch aufmerten müsse. Hiergegen wandten sich alle an-

Von besonderer Seite wird uns geschrieben:

Wir haben im jetzigen Reichstag eine sogenannte »anti-kapitalistische Mehrheit". Sie besteht im we­sentlichen aus drei großen Parteien, die sich ein­ander sämtlich feind sind. Daraus ergibt sich zu­nächst, daß die theoretische Vereinung der W>rt- fchastsform keineswegs ausreicht, um politische Knicken zu schlagen. Den Gegnern der hochkapita- listischen Weltordnung ist es auch mit der Durch lührung sozialistischer Vorstellungen großenteils gar nicht ernst Die Anhänger einer radikalen Gernein- Eirtschaft, also die Körninuniste n, leben in einer völligen Isolierung vorn Staatswesen und Essen gut genug, daß sie Deutschland nicht für W Prinzipien erobern können, mögen sie auch der Hetzpropaganda das Gegenteil behaupten ^Sozialdemokratie erkennt die ökonomi- chen Tagesbedürfnisse'der Nation im Rahmen der Siebenen nationalen und internationalen fBerljält5 "isse an.

. $ei der dritten anti-kapitalistischen Front, bei ”en Nationalsozialisten, spielt die Idee

* poincates Zustand unverändert. Die Aerzte haben nach der Untersuchung Poincarss einen Krankheitsbericht ausgegeben, der besagt, daß der Zustand Poincaräs unverändert sei und der Pa­tient weiterhin völlige Ruhe notwendig habe.

* Die spanische Regierung will an dem fest­gesetzten Wahltermin festhalten. Die Agentur Ha- vas berichtet aus Madrid, daß die Regierung bei einem Kabinettsrat ihre Absicht, die Wähler zu dem festgesetzten Zeitpunkt einzuberusen, nochmals bestätigt habe; immerhin dürfte es nicht erstaun­lich sein, wenn dieser Zeitpunkt inso'ge der kürz- lichen Ereignisse etwas verschoben wer­den würde.

Abrüftungsausruf.

Aus London wird gemeldet:

In einem von der englischen Völkerbundsver­einigung veröffentlichten Aufruf zur Abrüstung er­klärt Viscount Cecil:

Das Jahr 1931 verspricht für den Völkerbund kritisch zu werden, denn von der Gestaltung der öffentlichen Meinung während des kommenden Jahres wird es abhängen, ob die erste Weltabrü­stungskonferenz, deren Einberufung wahrscheinlich auf den Beginn des Jahres 1932 hftgelegt werden wird, zur Farce wird ober greifbare Ergebnisse zeitigt. Den von der Vorbereitenden Kommission verfaßten Vertragsentwurf bezeichnet Lord Cecil als nicht vollkommen. Er könne aber d'e Grund­lage für einen wirksamen Abrüstungsvertrua bil­den Von dem größten Wert wäre es. wenn bis zur Eröffnung der Konferenz die öffentliche Mei­nung unterrichtet und von der Notwendigkeit ei­ner allgemeinen Rüstungsherabsetzung überzeugt werden könne, so daß sie' von den Regierungen er-

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die nächste Periode zum indischen Vizekönig ernannt. Der 64jährige Willingdon gehört der Liberalen Partei an. Er war früher Gouverneur von Bom­bay und Madras.

Monatlich 1.80 einschließl. Postgebühr (48 Psg.) ohne Zustellg Anzeigen-Preise: Kleinzeile (Col.) lokal 0.15 RM auswärts 0.20 RM Reklamezeile: lokal 0.60 RM., auswärts 0.80 RM Bei Wiederholungen Rabatt. Postscheckk Frankl a M 4051

Mit dem Sturze Rykows, so entnehmen wir der „K. V." hat Stalin seine Alleinherrschaft bis zum Letzten ausgebaut. Als beim Tode Lenins die kommunistische Partei Rußlands vor der schwie­rigen Frage stand, aus mehreren Mitarbeitern des toten „Roten Zaren" einen Nachfolger zu erwäh­len, galt bereits Stalin, ein Grusinier von rücksichtsloser, eiserner Energie, die vor keinem! Blutvergießen zurückschreckt, als die wichtigste Per­sönlichkeit. Da man aber zunächst eine politische Macht- und Einigkeitsdemonstration brauchte, wurde nicht Stalin, sondern Rykow der Nachfolger Lenins gleichsam als das Staatsrotz, mit dem an der Spitze die neue Rote Parade eröffnet wurde. Man wußte, daß Rykow bei den Massen der Partei beliebt war. Er war Nationalrusse, entstammte einer typisch russischen kleinbürgerlichen Familie, war einer der ersten Anhänger Lenins gewesen und hatte bereits 1903 im Alter von 22 Jahren auf dem kommunistischen Kongreß in London eine Rolle gespielt. Er gehörte indessen als Wirtschaftler dem rechten Flügel an und war der Verfasser des frei­mütigen Berichtes des Jahres 1920, der ein er­schreckendes Bild jenes „Sozialismus der Leere" entwarf, den die kommunistische Partei dem un­glücklichen Lande aufgezwungen hatte. Infolge die­ser seiner Einstellung war er 1924 für den Lieber« gang von Lenin auf die nachfolgende Führergene­ration gut zu gebrauchen, weil er Anhänger der neuen ökonomischen Politik (Nep) war, die noch von Lenin eingeleitet war. Seine Stellung war aber in dem Augenblick erschüttert, als Stalin sich wieder dem Volkskommunismus' zuwandte. Von da ab mußte über kurz oder lang die Kulisse Rykow fallen und Stalin als der wirkliche Nach­folger Lenins hervortreten.

Erscheint sechsmal wöchentlich Wochenbeilagen: „Die Welt im Bild" und „Buchenblätter". Rotationsdruck und Berlag der Fuldaer Actiendruckerei in Fulda. Fernrufe: Schrift- :: leitung 1152, Fuldaer Actiendruckerei 1150 und 1151. ::

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Lizekönig und ©enera[gouöei.ieur ■'Wöien, „.ffen fünfjährige Regierungszeit im nächsten Jahr abläuft.

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Anzeiger für die Stadl Fulda und denLandkreis Fulda. Amtliches kreisblatt.

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