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Samstag, 22. November 1930.

Monatlich 1,80 einschliehl. Postgebühr (48 Pfg.) ohne ZusteUg-

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Bei Wiederholungen Rabatt. Postscheck!. Franks, a. M. 4051

Wechsel in der Leitung des Marineamts

ton neuer IlederbriSnnzsIredil.

Sn einem Teil der Press« ist die Nachricht ver­breitet, daß zum Ende des Jahres ein Kredit zur Deckung eines Defizits von erheblicher Höhe aus­genommen werden müsse, und daß für die Zurver­fügungstellung dieses Kredites wiederum die An­nahme des Sanierungsprogramms zur Bedingung gestellt sei. Diese Nachricht entspricht in keinem ihrer Teile der Wahrheit. Es wird ein neuer Ueberbrückungskredit nicht benötigt. Alle dar­an geknüpften Folgerungen fallen hiernach fort.

die Erhöhung der Zsichensteuer von 33 auf 35 v. H. zu tragen, während der übertrieben hohe Satz der Zeichensteuer bei Feinschnitt von 60 auf 50 v. H. gesenkt worden ist. Bei der Zigarette wird mit Rücksicht auf die höhere Zollbelastung die Material­steuer von 500 auf 450 Mark für einen Doppelzent­ner herabgesetzt. Dagegen wird Zeichensteuer von 33 auf 38 v. H. erhöht.

Es ist nicht zu bestreiten, daß die dem Tabak- gewerbe damit auferlegten neuen Lasten nament­lich in der jetzigen Zeit noch immer e in e ganz scharfe Anspannung für das Gewerbe bedeuten, die gern vermieden worden wäre, wenn nicht die unbedingte Zwangslage für diese Mehr­belastungen bestünde. Andererseits kann nunmehr das Tabakgewerbe der Zuversicht sein, daß es künftig mit weiteren Abgabebelastungen ver­schont bleiben wird, weil kein vernünftiger Mensch der Ansicht sein kann, daß steuerlich über die Vor­lage hinaus noch mehr aus dem Tabak wird her­ausgeholt werden können. Die nunmehrige Ab­gabenbelastung bringt in künftigen Normaljahren ein Erträgnis von rund 11- Milliarden Mark, also eine Summe, die auch durch anderweitige Gestal­tung der Abgabenbelastung beim Tabak insbeson­dere auch nicht durch Monopolisierung wird über­boten werden können. Der Monopolgedanke darf menschlichem Ermessen nach als überstanden angesehen werden.

Im übrigen enthält die Vorlage eine Reihe von Sonderbestimmungen zum Ausgleich von Härten insbesondere während der Uebergangszeit für Ta­bakwarenhersteller, Tabakarbeiter und Gemeinden.

Konteradmiral Heusinger v. Waldegg, wurde zum Chef des allgemeinen Marineamts im Reichswehrministerium ernannt,

* Der Konflikt in der sächsischen Volksparkei. Der Führer der sächsischen Landtagsfraktion der Deut­schen Bolkspartei, Oberbürgermeister Dr. B l ü h e r (Dresden), hat, wie das „B. T." aus Dresden be­richtet, sein Mandat niedergelegt. Den Grund zu diesem Verzicht liegt, wie das Blatt weiter meldet, in der Kritik, die der Landesvorstand an Dr. Blü- her geübt hat. Der Vorstand hatte es, wie gemel­det, mißbilligt, daß Dr. Blüher sich bei der Wahl des Landtagspräsidiums gegen den nationalsozia­listischen Kandidaten aussprach.

* Unterredung Stegerwalds mit Lord vrad- bury in London. Nach einer Meldung des WTB.» Handeksdienstes hatte Reichsarbeitsminister Dr. Stegerwald gelegentlich seines Aufenthaltes unter anderem auch eine Unterredung mit Lord Brad- bury, der im Jahre 1925 die erfolgreiche Preissen­kungsaktion in England durchgeführt hat.

Die Tabaksteuervorlage.

In der Vollsitzung des Reichsrates wurde die Tabaksteueroorlage der Reichsregierung mit den durch die Reichsratsausschüsse vorgeschlagenen Aen- derungen angenommen.

Die Vorlage sieht nunmehr eine Erhöhung des Rohtabakzolles auf 200 Rm. für einen Doppelzentner vor. Der fogenannte steuerbegün­stigte Feinschnitt wird auch weiterhin wie Pfeifen­tabak versteuert. Die durch diese beiden Maßnah­men bedingte Preissteigerung für In - landstabak bietet die Gewähr, daß die Tabak­pflanzer künftig unter allen Umständen angemes­sene Preise für ihre Erzeugnis erzielen. Die wei­terhin in der Vorlage enthaltenen Vorschriften über die Kontingentierung desTabakbaues schaffenSicher- heit dafür, daß durch übertriebenen Mengenanbau die Vorteile der Zollerhöhung für die Pflanzer nicht hinfällig werden. Außer der höheren Zoll­belastung hat die Zigarre noch die Erhöhung der Zeichensteuer von 20 auf 23 v. H., der Pfeifentabak

Deutsche Protestkundgebung.

Gegen geplanten Lolonialraub Englands.

Von unserem parlamentarischen Vertreter:

Am 20. November findet im ehemaligen Her­renhause zu Berlin eine große Protestkundgebung gegen die geplante Einverleibung Deutsch-Ost-Afri- kas in das Britische Kolonialreich statt. Diese öf­fentliche Kundgebung ist einberufen von nahezu allen Organisationen im öffentlichen, politischen und wirtscknrstlichen Leben.

Wie in der Frage der Revisionen, so geht auch m der Kolonialfrage eine tiefe Bewegung durch unser Volk. Mit barbarischer Rücksichtslosigkeit wurde uns ein Kolonialreich von mehr als der sechsfachen Größe des "heutigen Deut instand ge­raubt. Mr sind ausgeschlossen von eigener Ko­lonisation, die ehemaligen deutschen Kolonien sind unter die Mandatverwaltung fremder Mächte ge­kommen. Unsere ohnehin bis zum Höchstmaß durch Reparationsverpflichtungen belastete Wirtschaft muß heute alle Rohstoffe und Nahrungsmittel aus den Kolonien nunmehr vom Ausland kaufen, ist deshalb ausgeschaltet aus der Konkurrenz. Wir haben keine Möglichkeiten mehr, unseren Bevölke- rungsüberschuß in den Kolonien unterzubringen. Nirgendwo ist Deutschland Ersatz geboten. Unsere kolonialen Forderungen blieben bis heute ungehört. Hie und da wohl machten sich Stimmen vernehm­bar, wir erinnern an Philip Snowden, der im Juli 1926 einen Artikel mit der Ueberschrift ver­öffentlichte: „Gebt Deutschland seine Kolonien wie­der", aber es blieb dabei. Und als Snowden als Schatzkanzler in das englische Arbeiterkabinett ein« trat, hat er sich völlig gewandelt.

Die englische Arbeiterregierung hat bekanntlich sogar eine Vorlage gemacht, in der ihre Absicht, Deutsch-Ost-Afrika in das Britische Kolonialreich einzuverleiben, deutlich zum Ausdruck kommt. In einem Weißbuch, das einer parlamentarischen Kom­mission zur Bearbeitung vorliegt, wird die Zusam­menlegung des deutsch-ost-afrikanischen Mandats­gebietes mit den angrenzenden englischen Kolonien Kinya und Uganda unter einem englischen Ober» kornrnissar gefördert werden.

Die Deutsche Reichsregierung hat sich sofort in aller Oeffentlichkeit und beim Völkerbund gegen diese englische Bedrohung des Mandatssystems mit- aller Schärfe gewandt. England hat nur die Ver­waltung über Deutsch-Ost-Afrika, niemals aber das Recht, dieses Gebiet ohne weiteres in feine Tasche zu stecken.

Nunmehr soll das deutsche Volk in seiner Ge­samtheit zum öffentlichen Protest aufgerufen wer­den. Es soll protestieren gegen die englischen Anek- tionsabsichten. Und dieser Protest muß sich fort­pflanzen durch alle Städte Deutschlands, soll aus­klingen in unserer erneut erhobenen ausdrücklichen Forderung: Gebt uns die Kolonien wieder.

Vizeadmiral Prenhel.

der bisherige Chef des Marineamts, scheidet mit dem 30. November aus dem Marinedienst aus.

Die Lage in Spanien.

Der spanische Ministerpräsident General Be- renguer erklärte, wie aus Madrid gemeldet wird, daß an den Gerüchten von einem Aufstand einiger Regimenter nichts Wahres fei. Das Militär stehe hinter der Regierung. Das Heer wünsche nur Gelegenheit zu haben, gegen die zu kämpfen, die die Ordnung stören wollen. Die Regierung fei auf ihrer Hut und fürchte sich vor niemanden.

Aus Sevilla wird gemeldet, daß Streikende in Triana Privatautomobile, die nach Sevilla fah­ren wollten, anhielten und zur Umkehr zwangen. Die Universität ist infolge der Student en Un­ruhen geschloffen worden. In Alicante können die Zeitungen wegen des Setzerftreiks nicht erschei­nen. Bei Demonstrationen der Streikenden vor dem Regierungsgebäude mußte Zivilgarde aufgebo­ten werden, um die Demonstranten ausemander- zutreiben. Zahlreiche Verhaftungen sind vorge- nommen worden. Der Gouverneur hat versvro- chen, alle verhafteten Personen wieder in FreitM zu setzen, falls Wiederaufnahme der Arbeit be­schlossen würde.

Gerüchte von einer neuen Militärdiktatur.

wtb. Paris. 21. Nov. (Eig- Meld.) Oeuvre und Populaire wollen aus sicherer Quelle erfahren haben und berichten übereinstimmend, daß König Alfons von Spanien eine neue Mili­tärdiktatur nach dem Muster Primo de Ri­veras vorbereitet und zu diesem Zweck vorgestern mit General Mola, dem Leiter der spanischen Si­cherheitspolizei verhandelt habe.

Vom Reichsrat zum Reichstag

Eine Kundgebung des deutschen Autzen-Ministers.

Worte, mit denen er gewöhnlich feine Hörer über­schüttete.

Figaro meint, kein deutscher Minister habe bisher die Forderung seines Landes in einem der­artigen Ton vorgetragen. In Frankreich würden si chdarüber nur die wundern, die auf die Konzes­sionspolitik große Hoffnungen gesetzt und von Deutschland Dankbarkeit dafür erwartet hätten, daß Frankreich die deutsche Reparationsschuld herabge­setzt und das deutsche Gebiet 5 Jahre früher als vorgesehen geräumt habe. Es wäre gut, wenn die Berliner Regierung sich darüber klar sei, daß von Frankreich keine neuen Konzessionen zu erwarten seien, die sowieso dem Frieden nicht dienlich wä­ren.

Wir kennen ja die Redensarten der französischen Nationalisten! Sie sind ebenso geistreich wie die­jenigen der deutschen -Nationalisten. Und ebenso unfruchtbar!

And Amerika?

wtb. Jtero Pork, 21. Nov. (Eig. Meld.) Von den Morgenblättern beschäftigt sich vorläufig nur „Ti­mes" in einem Leitartikel mit der gestrigen Rede des Reichsaußenministers. Das Blatt weist auf die „beruhigeichen Versicherungen" Dr. Curtius hin und erklärt, der Minister habe die öffentliche Mei­nung in Deutschland darauf verwiesen, daß, falls die Lasten des 'goung-Planes unerträglich werden sollten, Deutschland nicht hilflos sei, da der $oung= Plan selbst das Zugeständnis enthalte, daß eine Revision eines Tages sich als notwendig erweisen könnte. Dr. Curtius habe auch erklärt, daß Deutsch­land den Ioung-Plan nicht zerreißen und sich sei­nen ausdrücklich übernommenen Verpflichtungen nicht entziehen werde. Aehnliche Zusicherungen seien bereits von Dr. Schacht gegeben worden Nachdem sie nun aber Dr. Curtius für die Deutschs Regierung gegeben habe, sollten die ehrlichen Ab­sichten der deutschen Republik nicht leichthin angezweifelt werden.

uldaerZeitung

Anzeiger für die Skadk Iulda und den Landkreis Fulda. Amtliches kreisblatt.

Forderung der Gewerkschaften.

Der Gesamtvorstand der christlichen Gewerks dui st en hielt in Berlin eine Konfe­renz der Vervandsvorstände ab. Den breitesten Raum in den Beratungen nahmen wie der „Deut­sche" berichtet, die Fragen der Arbeitslofig- keit, der Lohnsenkung und des Preisab­baues ein. Obschon Beschlüsse zu diesen Fragen nicht gefaßt wurden, war die Aussprache von voller EinmütigSeit getragen. Zur Ueberwindung der Arbeitslosigkeit wurde vor allem die Schaffung zu­sätzlicher Arbeitsgelegenheit verlangt. Auch im Rahmen der Arbeitslosenversicherung müßten Mit­tel für produktive Arbeiten bereitgestellt werden. Die Frage der Verkürzung der Arbeitszeit im In­teresse der Unterbringung von Arbeitslosen kann nicht generell, sondern nur von Beruf zu Beruf ent­schieden werden. Zumeist sei die Kurzarbeit schon sehr stark. Insgesamt sei eine Verkürzung der Ar­beitszeit schon aus dem Grunde anzustreben, da der Bedarfsnachfrage bei erheblch verkürzter Ar­beitszeit genügt werden könne, ohne daß sich da­durch die Produktionskosten erhöhen würden.

In der Lohnstage ergab sich völlige Einmütig­keit darin, daß unter allen Umständen der seit­herige Real lohn der 2trbeiter(*aft über die Krisenzeit h'nübergerettet werden mülle, lieber die Lohngestaltung in der Krisenzeit müßten die Ge­werkschaften mitbeftimmen. Zur Hebung und Hal­tung des Reallohnes fei der Preisabbau nachdrück­lichst zu fordern. Da die Staatsnot mindestens so groß wie die Wirtschaftsnot sei, müßten die Die­ner des Staates in erster Linie Opfer bringen, um die finanzielle Staatskrise zu überwinden. Mit der finanziellen Staatskrise stehe die Frage der Reva- rationen in engstem Zusammenhang. Diese Be­lastung sei nicht nur eine Ungerechtigkeit, sondern auch wirtschaftlicher Irrsinn, der die wirtschaftliche Ordnung in der ganzen Welt bedrohe.

Das deutsch-polnische Problem.

Der Ausgang der polnischen Wahlen und der nunmehr bekannt gewordene Aufruf des polnischen Aufständischen-Verbandes, in welchem der Dank dafür ausgesprochen wird, daß die Mitglieder den Kampf gegen die Sermanifierung Oberschlesiens mit so „zweckentsprechenden" Mitteln aufgenommen hätten, verstärken bei uns die Auffassung, daß auf dem Wege direkter Verständigung mit Polen nie­mals die Rechte der deutschen Minderheiten vollauf zu schützen sind, daß überhaupt das deutsch-polni­sche Problem nur zu einer gerechten Lösung ge­bracht werden kann, wenn wir dasselbe vor das Weltforum bringen und in der öffentlichen Dis­kussion unsere berechtigten Forderungen für den deutschen Osten erneut vortragen.

Wohl hat Zaleski heuchlerisch betont, Polen habe den lebhaften Wunsch, gute Beziehungen zum Nach­bar Deutschland zu unterhalten und sei bereit, tm Geiste der Versöhnung und der Zusammenarbeit ztt prüfen, wie die Lage in Ost-Preußen verbessert wer­den könne. Kein Wort aber verlor er über den Re­gierungsterror gegenüber den Minderheiten in Ost- Oberschlesien. In feiner bekannten Anmaßung er­klärte er sogar bezüglich der Streitfragen zwischen Deutschland und Polen, daß Polen niemals auf den Korridor verzichten werde, daß es nach seiner Meinung Ostvreußen sogar febr gut gebe.

Jetzt, wo wir inmitten der Debatte über die Re­vision der Reparationspolitik, der Weltwirtschafts­krise, der Abrüstung, der europäischen Verstandl- qung überhaupt stehen, rückt das deutsch-polnische Problem in den Vordergrund des Interesses und muß bei jeder sich bietenden Gelegenheit zur De­batte kommen. Wir haben ebenfalls im Geiste der Verständigung, aber doch mit betonter Entschieden- beit eine Revision des gekirnten Ost-Problems zu fordern, vor allem eine Revision der unerträglich gewordenen Grenzziehungen.

| - r Reichsrat hat am Donnerstag einen großen KJaebabt, dessen Bedeutung noch über die der «ntliÄen Sitzung hinausging, mit der vor 14 die jetzt abgeschlossene Session eingeleitet ■K gn dieser kurzen Zeit hat der Reichsrat » Stbin gtftellte Ausgabe wesentlich gelöst, indem M2« Reichsetat und die Reformvor- I f .n erledigte bis auf den Finanzausgleich I ws Steuervereinfachungsgesetz, die am kom- -«den Donnerstag in nichtöffentlicher Sitzung be- I ”“X[t werden. Mit dieser schnellen und gewalti- | V®; Weit hat der Reichsrat nach Ansicht politi- I Axeise die gute Zensur verdient, die der

Kanzler ihm erteilt hat.

Anschließend an den Reichskanzler sprach der Reichsaußenminister Dr. Curtius.

Der Außenminister wies auf den engen Zusam- | -ahang zwischen dem eben verabschiedeten Ge- Mebungswerk und der deutschen Außenpolitik hin, I er Verständnis auch im Auslande verlangte, sei abwegig, wenn von gewissen Stellen k Auslande ein Jnfragestellen der deutschen Un­ff terlchrift vermutet werde. Wir werden, sagte Dr. Lurtius, den neuen Plan nicht zerreißen, den tzeittagsboden nicht verlassen, aber eine Saran» I t,e für die Durchführbarkeit des Planes hat Deutschland in keinem Augenblick gegeben.

Wit Recht verwies Curtius darauf, daß feit der Haager Konferenz eine völlige Verschiebung der - ganzen Wirtschaftslage eingetreten sei. Die außen­politischen Ziele der deutschen Reichsregierung blei­ben unverändert: Erringung der nationalen Frei- s beit sowie der moralischen und materiellen Eleich- | berechtigung Deutschlands auf dem Wege des Friedens unter Ablehnung einer Politik der Abenteuer.

Nachdem Curtius diesen im Wesen unverän- ■ betten Zug der deutschen Außenpolitik nochmals scstgestellt hatte, ging er auf die

merkwürdige These Tardieus

ein, daß von einem vertraglichen Recht Deutsch­lands auf eine allgemeine Abrüstung nicht die Rede sein könne.

Bekanntlich beginnt die Bestimmung des Ver­sailler Verttages über die Entwaffnung Deutsch­lands mit der Feststellung, daß der Zweck der | deutschen Entwaffnung die Herbeiführung der a 11= | gemeinen Abrüstung ist. Im Perttage von | Locarno ist das noch einmal bestätigt worden. Klar | und einwandfrei stellte Curtius fest: Nachdem K Deutschland die Voraussetzung erfüllt hat, muß die vertraglich festgelegte Folge, nämlich die allgemeine Abrüstung, eintreten.

Noch einmal betonte der Außenminister die \ feste Entschlossenheit, allen radikalen Bestrebungen, s allen abenteuerlichen Plänen in der Außenpolitik ! mit ruhiger Besonnenheit entgegenzutteten.

Aber nochmals spricht er die Erwartung aus, | daß das Ausland für unsere Lage mehr Verständnis zeigt, als es bisher vielfach der Fall gewesen ist. Ebenso wie auf dem Gebiete der Abrüstung befindet sich der französische Mini­sterpräsident hinsichtlich des Revisionsgedan­kte ns im Irrtum. Curtius nannte es einen schweren fehler, wenn Tardieu die Ansicht vertrete, schon das Aufwerfen gewisser Fragen sei gleichbedeutend mä Krieg. Es verdient, wörtlich festgehalten zu werde», was Curtius zu dieser absonderlichen These sagte:

„Wäre das richtig, bann wäre — das muß mit allem Ernst ausgesprochen werden — jede Hoff- ™U18 aus eine gedeihliche Zukunft nicht nur Deutsch­es, sondern Europas verloren! Wir lassen uns mcht von romantischen Träumereien bewegen und nicht imperialistischen Plänen nach.

Was wir erstreben, wird uns diktiert von den ^«ensnotwendigkeiten unseres Vol- Lebensnotwendiakeiten, die mit denen keines mDeien Volkes unvereinbar sind. Einen anderen rre3 den der friedlichen Verständigung ziehen AftMcht in Betracht. Das bestätige ich dem franzö- rnh n Außenminister ohne Vorbehalt. Wir, ge= 5 bedürfen des Friedens, wir sind von gD.ttoenbig£eit feiner Erhaltung durchdrungen. Zeitalter internationaler Zusammenarbeit muß L7 em friedlicher Weg zur Anpassung und zum h«„ der Lebenserfordernisse der Völker fin- Die Vernunft wird sich durchsetzen."

ganzen eine deutliche und würdige Ant- nivtt nach Paris.

Das Pariser Echo.

. ?"b. Paris, 21. Nov. (Eig. Meld.) Die Rede ° Reichsaußenministers Dr. Curtius ist von der breit' H^das in einem längeren Auszug ver- bl~tt Morden und wird von den meisten Morgen- ."n wiedergegeben, jedoch nur von wenigen Sr kommentiert. Das radikale Blatt „La Re- llgue" begnügt sich mit der vorläufigen Fest- ^ung, baß ber Reichsaußenminister bie schwieri- . Fragen nicht umgangen habe unb daß seine egungert ein wenig rauh klängen, aber ,5 Aggresives enthielten, was Frankreich zu ^atte herausfordere. Dagegen verhalten die beiden rechtsstehenden Blätter, die Ns Kommentare veröffentlichen, ablehnend, ^cha be Paris spricht vom beutschen Zorn über 'rus „Neuerung" in ber Frage der Abrü- und ber Revision ber Verträge. Dieser mehr weniger im Zaun gehaltene Zorn komme auch r Rebe von Dr. Curtius zum Ausbruck. Dr.

* wiederhole laut, was sehr ost in ge= > persönlichen Aussprachen erörtert worden leifte Frankreich damit einen Dienst. Man mm doppelt dankbar fein, wenn seine Dar- m dem französischen Parlament die Kraft von Briand mehr zu fordern als die-vagen

B- Erscheint sechsmal wöchentlich. Wochenbeilagen: „Die Well

.ma im Bild' und „Buchenblätter". Rotationsdruck und Verlag

*<• ZfU der Fuldaer Actiendruckerei in Fulda. Fernrufe: Schrift- :: leifuna 1152. Fuldaer Actiendruckerei 1150 und 1151. ::