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57. Satire

Donnerstag, 6. Aon. 1930

Erscheint sechsmal wöchentlich. Wochenbeilagen „Die Well im Bild' und „Buchenblätter". Rotationsdruck und Verlag ser Fuldaer Actiendruckerei in Fulda. Fernrufe: Schrift» - leituna 1152. Fuldaer Rctiendruckere' 1150 und 1151. r.

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uldaerZertung

Anzeiger für die Stadl Fulda und denLandkreis Fulda. Amtliches Kreisblatt.

Rede vor dem Reichsrar

Iss Manzprogramm gehl den parlamenkarifchen Weg.

Seine Notverordnungen vor dem Zusammentritt des Reichstages.

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<u er» D.B.

*

Millionen Hauptunterstützungsempfänger. Wenn die Sanierungspolitik überhaupt einen Sinn haben soll, dann muß im nächsten Jahre mit einer Ver­minderung der Arbeitslosigkeit gerechnet wer-- den. Wird der Beitragssatz von 6% Prozent bei­behalten, dann müßten wir im nächsten Jahre mit den Mitteln sicher ausreichen.

In der W o h n u n g s p o l i t i k ist gleichfalls die Voraussetzung, daß die Sanierungspolitik der Regierung zum Ziele führt. Gelingt das nicht, so können wir weder mit der alten, noch mit der neuen Wohnungspolitik etwas erreichen.

Selbstverständlich können wir nicht so große Reichsmittel in den Wohnungsbau stecken wie in den letzten Jahren. Im übrigen sind aber die vor­gesehenen Aenderungen nicht so grundstürzend. Es kommt nur darauf an, größere Privatmit­tel dem Wohnungsbau zur Verfügung zu stel­len. Das muß noch möglich sein, wenn die Wirt­schaft angekurbelt wird, wenn die Kapitalflucht auf­hört und das Kapital aus dem Ausland wieder hereinströmt. Dieses Kapital kann doch auf dem Baumarkt angelegt werden. Ganz sich selbst wird man die Wohnungswirtschaft auch dann nicht über­lassen können.

lieber die Lohnpolitik besteht augenblick­lich große Verwirrung. Ganz zu Unrecht wird her Regierung vorgeworfen, daß sie L o h n s e n - kungs Politik treibe. Dabei wird vergessen, daß in anderen Ländern, wo der Staat sich gar nicht um die Löhne kümmert, auch eine starke Lohnsenkung eingetreten ist im freien Spiel der Kräfte. Wenn die Reichsregierung ihre Machtmittel zur Stabilisierung der seitherigen Löhne einsetzen wollte, so stände sie vor einer kaum lösbaren Aufgabe. Ueberlassen wir die Lohnent- roicfiung dem freien Spiel der Kräfte, so könnten bei der deutschen Meinung Neigung zu extremen Störungen der öffentlichen Ordnung Im Gefolge von Streiks und Aussperrungen eintreten, daß das Sanierungswerk dadurch ernstlich gefähr­det werden könnte.

Für die Regierung bleibt daher nur der dritte Weg der Lohnpolitik offen, nämlich mäßigend und regulierend einzugreifen.

Hierauf wurde die öffentliche Reichsratssitzung geschloffen und die Beratung in vertraulicher Sir- zung fortgesetzt.

Der Reichshaushaltsplan für 1931 ist dem Reichsrat offiziell zugeleitet worden. Er schließt im ordentlichen Haushalt mit rund 10,4 Millirden Mark in Einnahmen und Ausgaben ab, wozu noch der außerordentliche Haushalt in Höhe von 237 773 000 Mark tritt. Die Anleiheermächtigung zur Bestreitung außerordentlicher Ausgaben aus früheren Rechnungsjahren beträgt 648 Millionen, wozu für 1931 weitere 71 Millionen treten. Fer­ner wird der Finanzminister ermächtigt, zur teil- weisen Deckung des Fehlbetrages aus dem Rech­nungsjahr 1930 im Wege des Kredits die Summe von 375 Millionen Mark bis zur Abdeckung des Fehlbetrages zu beschaffen. Weitere 150 Millio­nen Mark sollen im Wege des Kredits so lange und so weit beschafft werden, als die durch die Veräußerung der Vorzugsaktien der Reichsbahn flüssig zu machenden Deckungsmittel noch nicht oder nicht in vollem Umfange zur Verfügung stehen. Im Haushaltsplan ist auch vorgesehen, daß im Hin­blick auf die Einschränkung des Personalaufwandes in der öffentlichen Verwaltung der Länder und Gemeinden die Ueberweisungen an die Länder um 100 Millionen Mark gekürzt werden.. Garantien zur Förderung des deutschen Außenhandels sind bis zu 350 Millionen Mark vorgesehen. Die fl r den 1. April geplante bprozentige Kürzung der Beamtengehälter ist im Entwurf des Haushalts­planes bereits berücksichtigt, sodaß in allen Haus-

den Wahlen veranstalteten Volksbefragung be­deuten eine starke, wenn auch vorläufig nur t h e o - retische Kundgebung für die Auf­hebung der Prohibition.

Der Spar-Etat 1931

Neue Zahlen.

iie Wahlen in den Vereinigten Staaten, kfolge der Demokraten. — „Trocken" oder „natz". — 3n drei aalen ergibt Volksbefragung theoretische Kundgebung für Mebung der Prohibition. — Es wird noch mit kleiner repu­blikanischer Mehrheit im Reprüsentanten-Haus gerechnet.

* Grzesinski zum Polizeipräsidenten von Berlin ernannt. Der Amtliche Preußische Pressedienst mel­det: Das preußische Staatsminister'um hat be­schlossen, den Staatsminister a. D. Grzesinski zum Polizeipräsident von Berlin zu ernennen. Der bis- herige Polizeipräsident von Berlin, Zörgie^el, ist in den einstweiligen Ruhestand versetzt worden.

Reichskanzler Brüning spricht. Neben dem Kanzler links Ministerpräsident Braun und die Reichs­minister Stegerwald und Dietrich. Neben dem Kanzler rechts Reichstagspräsident Löbe und Staatssekretär Pünder.

Der Reichskanzler h'elt vor dem Reichsrat, der zum Mveiten Mal in öffentlicher Sitzung tagte, eine bedeutsame Rede über das große Gesetzwerk, das die Reichsregierung zur Sanierung der Finanzen und der Wirtschaft zur Durchführung bringen will.

jn Dienstag wurden in den Vereinigten Staa- : Senat und Kongreß (Repräsentantcn-Haus)

| gewählt. Um Mitternacht waren von 435 Mi Feilen 184 Ergebnisse bekannt, und zwar LMw Republikaner unM09 Demokraten gewählt. M Neuyork, 5. November. (Erg. Meld.) So- k ««t die Wahlergebnisse aus dem Lande vorliegen, sich eine starke Mehrheit für die Aufhe- ki«na der staatlichen Prohibitions- ileietzgebung in Illinois, Massachusetts und lrbvde Island ergeben. In Illinois unterlag die Eblikanische Senatskandidatin, die bekannte Mil- tionärin Ruth Anna Mc. Cormick, gegenüber dem Nüberen langjährigen demokratischen Senator f 3ames Hamilton Lewis, der mehr als die doppelte Ztimmenzahl erhielt. In New Jersey siegte der «vublikanische Senatskandidat Morrow mit großer Mehrheit. In den Kongreßwahlen kommt gleich? talls abgesehen von den Südstaaten, die At>- i veigung gegen die Prohibition zum Ausdruck. ■ Sogenannte „nasse" Kandidaten wurden ohne Rück­sicht auf ihre Parteizugehörigkeit wieder gewählt.

wtb. Neuyork, 5. November. (Eig. Meld.) Der - Vorsitzende des demokratischen Landesausschusses erklärte um Mitternacht, daß eine Mehrheit der Demokraten int Repräsentantenhaus ge­sichert erscheine und daß im Senat gleichfalls ei« erheblicher Zuwachs an Mandaten zu erwarten Ms«. In Wisconsin wurde PH. F. Lafollette, der i .föngftt Sohn des verstorbenen Senators Robert i Lafollette, mit großer Mehrheit als republikani- icher Gouverneur gewählt.

„Associated Preß" gibt um 1 Uhr morgens 214, also rund die Hälfte der Ergebnisse der Wahlen zum Repräsentantenhaus bekannt. Hier­von ennallen auf die Republikaner 92. und auf die Demokraten 122, während die bisherige Mcm- datszahl 260 gegen 160 betrug.

Haltsplänen die Ansätze für den PerfonalaufwanL verringert worden sind.

Die Ausgaben des Auswärtigen Amis

sind im ganzen von 60,4 Millionen im Rechnungs- fahr 1930 (die Vergleichszahlen sind immer die der Notverordnung vom 26. Juli 1930 auf 55,9, also um 4,5 Millionen Mark gesenkt worden. Die Ersparnisse sind im wesentlichen durch Kürzung der A u s l a n d s b e z ü g e, insbesondere der Auf­wandsentschädigungen, sowie durch Herabsetzung der Verheiratetenzuschläge (von 3315 auf 25 v. H.) erzielt worden. Die Personalver­minderung hält sich nur in engen Grenzen. Äm Auswärtiaen Amt sind fünf Beamten st el» len eingespart worden; dazu kommen zwölfe eingesparte nichtbeamtete und beamtete Hilfskräfte im Auswärtigen Amt und bei der Reichspreffe- ftelle. Die Gehälter der Auslandsposten haben einer Ermäßigung von 18,9 Millionen auf 17,9 Millionen erfahren.

3m Reichsministerium des Innern

ist der Zuschußbedarf von 34,5 Millionen (int Rechnungsjahr 1930) auf 32 Millionen, mit­hin um 2,5 Millionen gesenkt worden. Auf die Kürzungen der Beamtengehälter entfallen nur 0,6 Millionen. Die Hauptersparnisse sind bei den zahlreichen Fonds gemacht worden, die vom Rsichsministerium des Innern verwaltet werden. Insgesamt sind Zwanzig Fonds um rund 3,1 Mil­lionen Mark vermindert worden. Die wichtigsten Streichungen liegen bei folgenden Posten: Förde­rung wissenschaftlicher und künstlerischer Zwecke 160 000, Förderung der Theaterkultur 300 000, für die Deutsche Gemeinschaft zur Erhaltung und Förderung der Forschung 810 ÖOO, für die Kaiser» Wilhelm-Gesellschaft 450 000, für Crziehungsbei- Hilfen 570 000, für die Bekämpfung des Alkoholls- mus 200 000 und für die Technische Nothilfe 80 000. Fortgefallen sind 270 000 Mark, die als Entschädi- gung für die Freifahrkarten der Vertreter außer- preußischer Regierungen und preußischer Provin- zialverwaltung zu Fahrten nach Berlin an die Deutsche Reichsbahn-Gesellschaft gezahlt wurden. Von den Haushaltsposten des Reichsministeriums des Innern haben weiter folgende Posten eine er­heblichere Ermäßigung erfahren: die studentische Weihnachtsbeihilfe um 500 000, Unterstützung und Erhaltung von Bauwerken besonderer geschichtli­cher Bedeutung tun 220 000, Unterstützung beson­derer kultureller Aufgaben int Interesse des Deutsch­tums um 200 000. Unter den neu eingestellten Beträgen sei ein Posten von 100 000 Mark er­wähnt, der zur Vorbereitung der Wahl des Reichs­präsidenten dienen soll.

3m Reichswirkschaftsmimsterlum

konnte der Zuschußbedarf im ordentlichen Haus­halt von 16,8 auf 12,5, d. h. um 4,3 Mill, ver­ringert werden. Der größte Teil dieser Er­sparnis entfällt auf das Statistische Reichsamt. dessen Haushalt von 12 auf 8,5, also um 3,5 Mill. Mark verringert worden ist. In diesem Zusam­menhang wird erwähnt, daß ein besonders ein­gesetzter Sachverständigenausschuß die Frage prü­fen wird, wie eine höhere Nutznießung des Stati­stischen Reichsamts erzielt werden kann. Für die gleichfalls dem Reichswirtfchaftsministerium unter­stehende Reichsaufficht für Privatver«

Preußischer Landtag.

Bei Eröffnung der Dienstagssitzuna des Preußi­schen Landtages gedachte Präsident Bartels, wäh­rend sich die Abgeordneten von ihren S'tzen er­hoben, der Katastrophe aus der Maybach-Grube und teilte mit, daß der Danziger Volkstag aus An­laß der schweren Grubenunglücke dem Landtag fein besonderes Beileid ausgesprochen hat. Weiter ehrte der Präsident die inzwischen verstorbenen Abgeordneten Beuermann (D. Vp.) und Schlucht­mann (Soz.) Die von allen Parteien vorgelegten Hochwasseranträge gingen debattelos an den Haupt- ausschuß, nachdem Staatssekretär Weismann kurz erklärt hatte, daß die Reg'erung die Untersuchung eingeleitet und auch Geldmittel für die erste Hilfe angewiesen habe.

Bei der nun folgenden Debatte über die deutsch- nationalen und kommunistischen Mißtrauens« a n t r ä g e gegen den erst zum Innenminister er­nannten Abg. Severing (Soz.) waren die Zuhö­rertribünen stark besetzt. . Das Landtagsgebäude war auf Veranlassung des Polizeipräsidiums aber­mals durch besondere Polizeipatrouillen gegen et­waige Demonstrationen gesichert worden. In der Aussvrache verzichteten die Regierungsvarteien auf das Wort. Auch Minister Severing beschränkte sich darauf, von der Regierungsbank aus die Beschwer­den anzuhören, nft denen alle Oppositionsgrupren ihre Zustimmung zu den Mißtrauensanträgen be­gründeten. Abgestimmt wird über die Anträge erst am Donnerstag. ..

Nach kurzer Begründung der Anträge durch Dr. v. Winterfeld! (Dnt.) und der Abg, Kaspar (Som.) sprachen sich noch die übrigen Oppositionsparteien für die Mißtrauensanträge aus.

Um 6.30 Uhr vertagte sich das Haus auf Mitt­woch 12 Uhr: Zweite Beratung der neuen Ge­meindesteuern und Aussprache über die Anträge zu den Grubenkatastrophen.

3n politischen Kreisen ist besonders vermerkt | ;»erben, daß der Reichskanzler in seiner hier schon .Sfftern wiedergegebenen Rede vorm Reichsrat mit ^-besonderem Nachdruck verlangt hat, daß das Re- Sterungsprogramm innerhalb einer Frist von 14 Tagen durchgearbeitet werde. An diese Forderung nach Beschleunigung der Ar- »nten wird von einigen Berliner Abendblättern z Nr Opposition die Vermutung geknüpft, der Kanz­ler beabsichtige, eine Reihe von Vorlagen bereits vor dem Wiederzusammentritt des Reichstages t onrch Notverordnung in Kraft zu setzen, um es ' ffiv m Reichstag zu überlasten, eine Mehrheit r»r die Aufhebung der Verordnung zufammenzu- Jl.n®en- Ein Blatt will sogar wissen, daß man on die Vorlagen über die Trennung der Ar- ^»losenversicherung vom Etat, und die Vor- /Mge über die Tabaksteuer und über die Kür- r Beamtengehälter denke.

ist an dieser Vermutung nur, daß ähn- .edankengänge kürzlich in politischen Kreisen wurden. Der Kanzler hat aber die den».Vorlagen unter allen Umständen an hhb» • $staf! 3U bringen; sein Drängen auf Be- hat gerade darin seinen Grund. Die klon» ^?bfraktionen haben häufig darüber ge» •»tob» . ihnen wichtige Gesetzesvorlagen zu spät Sufonm?- der Reichstag nun am 3. Dezember WW^entritt, würden seine Ausschüffe auch nur 14 Soge zur Verfügung haben, wenn der dtenht • der Forderung des Kanzlers entfpre- 'eine Beratungen über die Finanzvorlagen oig„^9esahr zum 20. November beendet. Daß eJ* e Beschleunigung geboten ist, ergibt sich n aIIc aus der Tatsache, daß das Fl- b8eftrc9ramnt allgemein als die Basis für eine ,e eung der Wirt f ch)a f t s l a g e |be» Steifen Deshalb rechnet man in politischen MtgJ*'; auch damit, daß die Verhandlungen des Istrien 5 ebenfalls sehr schnell vonstatten gehen ■ Mrfei» s ^uial der Schwerpunkt bei ihm in der - Ausschüsse liegt. Nach dem ausgezeick-

den die Rede des Kanzlers in po- tens h- Zeisen gemacht hat, beurteilt man übrl- re^?9üiQfHgmentariid>en Mehrheitsverhältniße L bu^'t^’ei>Ung des Wirtschafts- und Finanzplanes ™ den Reichsrat für den 20. Jloo. vorgesehen.

i fienXr ?erlin, 5. Nov. (Eig. Meld.) Die Beratun- hp1|l”eretni9ten Ausschüsse des Reichsrates wur- fnrLUrnLet Vorsitz des Reichskanzlers Dr. Drü- pdnrde ^^.setzt. Auf Vorschlag der Reichsregierung t tonq «s^mig ein Arbeitsplan für die Erledi- r^eichsrnt d'Achafts- und Finanzplanes durch den Ihratunn geschloffen. Mit der sofortigen Emzel- - heute hpr,« verschiedenen Vorlagen ist bereits sonnen worden. Der Reichshaushaltsplan

1931 wird im Laufe der nächsten Woche beraten werden. Die Verabschiedung des ge­samten Wirtschafts- und Finanzplanes ist für eine Vollsitzung des Reichsrates am 20. November vor­gesehen.

Siegern, alds Erklärung.

Anschließend an Reichskanzler und Finanzmini­ster gab Reichsarbeitsminister Dr. Stegerwald in der öffentlichen Sitzung des Reichsrats eine Er­klärung ab. Er führte aus:

Die Oeffentlichkeit beschäftigt sich mit der Ver­selbständigung der Arbeitslosenver­sicherung. Die Abhängigmachung der Versiche­rung vom Etat ist an sich richtig. Strittig ist nur die Summe, die dafür eingestellt werden soll. Wir rechnen damit, daß im nächsten Jahre 900 000 Menschen unter Krisenfürsorge fallen und daß die Wohlfahrtsunterstützung am 2. April 1930 etwa 7—800 000 Erwerbslosen zu- gutekommen wird. Ferner rechnen wir mit VA

wtb. Neuyork, 5. November. (Eig. Meid.) f „Associated Preß" gibt um 2,15 Uhr morgens -folgende Wahlergebnisse zum Repräsentantenhaus plonmt: Republikaner 101, Demokraten 131 Sitze; Whemach stehen noch 203 Ergebnisse aus. Die sich ' .vervollständigenden Ergebnisse der in Illinois, : -WHachusetts und Rhode Island gleichzeitig mit

wtb. Neuyork, 5. November. (Eig. Meld.) Nach den 3 Uhr morgens vorliegenden Ergebnissen haben die Republikaner 108, die Demokraten 141 Sitze im Repräsentantenhaus errungen. Obwohl die So- zialisten die größte Stimmenzahl seit 1920 er­hielten, ist keiner ihrer vier Kongreß-Kandidaten rn Neuyork gewählt worden.

Demokratische« Erfolg in Neuyork.

wtb. Neuyork, 5. November. (Eig. Meld.) In Neuyork hat bei der Wahl des Eouverneures der demokratische Kandidat Roosevelt mit einer Mehrheit von nahezu 8A Millionen Stimmen ge­siegt. Dieser Erfolg läßt Roosevelt, ein Sohn des früheren Präsidenten, den demokratischen Kreisen als aussichtsreichsten Kandidaten für die Präsidentschasts - Wahlen des- Jahres 1932 erscheinen. Auch in der republika­nischen Klasse wird mit dieser Möglichkeit gerech­net, da Roosevelt gegenwärtig offenbar der einzige demokratische Kandidat ist, der im Staate Neuyork siegen könnte. Gegenüber den demokratischen Hoff­nungen auf eine Mehrheit im Kongreß erklärte der Vorsitzende des republikanischen Wahlkomitees, es ser immer noch eine republikanische Mehrheit von 20 bis 25 Sitzen im Unter- Ha u s zu erwarten.

Zum Waffenstillstandskag.

wtb. Washington, 5. November. (Eig. Meld.) Präsident Hoover erließ gestern die alliährliche Proklamation zum Waffenstillstandstag. Er fordert darin zur Feier dieses Tages auf als Ausdruck der Dankbarkeit dafür, daß der 11. November 1918 den Weltkrieg mit den dadurch hervorgerufenen Leiden und schweren Verlusten an Menschenleben' beendete, „sowie im Gedenken an diefenigen, die tm Dienste unseres Vaterlandes und in.dem Glau­ben an die gute Sache das Leben Hingaben". Den Gefallenen gegenüber sei Amerika feierlich ver- pftichtet, alles irgendwie zur Fördemng des Frie­dens Mögliche zu tun.