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Mittwoch. 29. Oktober 1930

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llche Ausdehnung richten." Nervöses Echo in Frankreich

Zum

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Sie wir erfahren, hat das Reichskabinett am in mehrstündiger Sitzung Fragen der nrhilf e erörtert.

, ®e wir erfahren, werden die Beratungen Osthilfe, im Reichskabmett voraussichtlich 7,?ufe der kommenden Woche fortgeführt können. Inzwischen ist der Reichskonv- "Mr für die Osthilfe, Reichsminister Trevira- Ostpreußen gefahren, um noch ge-

JÜbungen anzustellen. Erwirb Kbr.^Ersuchungen auch in Pommern durch- e.Vn.' so an Orr und Stelle ein genaues BS Notwendiakcit-N und Möglichkeiten einer Unterstützung des notleidenden Ostens

verständlich. Diese Freundschaften und Bündnisse haben heute einen absoluten Wert. Wir treiben eine offene Politik ohne Verstellung und ohne ge­heime Vorbehalte. Eine von uns übernommene Verpflichtung ist heilig, was auch kommen möge. Der Satz, daß der Faszismus kein Ausfuhrartikel sei, bedarf der Korrektur. Denn der Faszismus als Idee und Doktrin der Leistung ist universell, italienisch in seinen Einrichtungen, universell dem Geiste nach. Man kann also an ein faszistisches Europa denken, ein Europa, das seine Einrichtun­gen auf der Doktrin und der Praxis des Faszis­mus aufbaut, d. h. ein Europa, daß im faszistischen Sinne das Problem des modernen Staates löst, des Staates des 20. Jahrhunderts, der ganz ver­schieden ist von den Staaten, die vor 1789 be-

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Eine außenpolitische Rede Mussolinis.

1950 Italien im ungeheuer gealterten Europa die einzige

Nur nach dem Osten kann sich unsere fried

Schadenersatz gefordert!

Wie wir von zuständiger Seite erfahren, hat die deutsche Gesandtschaft in Rio de Janeiro sofort nach Bekanntwerden der Beschießung des> HapagdampfersBaden" eine Untersuchung ein­geleitet und zu diesem Zwecke eine deutsche Kom(- mission an Bord des Dampfers geschickt. Zu­gleich hat sie sich mit den zuständigen brasilic» nischen Stellen in Verbindung gesetzt. Die brasilia­nischen Behörden haben ohne weiteres zugesichert, alles zur Aufklärung des Falles Notwendige ein­zuleiten und schuldige Personen zur Rechenschaft zu ziehen. Die Gesandtschaft ist angewiesen wor­den, auf Grund des sestzustellenden Sachverhalts angemessene Genugtuung und vollen Schaden­ersatz zu fordern. Die Nachricht von der Vechaß- tung des Kapitäns derBaden" hat sich nicht bestätigt.

Jüngere Staatsanwälte!

Konferenz des Iustizministers mit den Generak- staatsanwälten.

Unter dem Vorsitz des Iustizministers Dr. Schmidt fand im preußischen Justizministerium die diesjährige Besprechung mit den Gene­ra l st a a t s a n w ä l t en bei den Oberlandesge­richten statt.

Wie der Amtl. Preuß. Pressedienst mitteilt, wurden zunächst neue Wege für eine weitere Einschränkung der kurzen Freiheits, st r a f e n geprüft. Erörtert wurde insbesondere eine Erweiterung des Anwendungsgebietes der Geldstrafe über das bisherige Maß hinaus, die Ver­meidung der Vollstreckung kurzer Ersatzfreiheits- strafen und die Ausdehnung der bedingten Straf­aussetzung, die bisher nur für Freiheitsstrafen zu­gelassen ist, auf Geldstrafen.

Als weiterer Punkt der Tagesordnung wurden die Person alverhältnisse bei der Staatsanwaltschaft behandelt. Nachdem der früher bei der Staatsanwaltschaft zu beklagende Nachwuchsmangel behoben ift .kann an eine Ver- ü n g u n g der gegen die Vorkriegszeit im Durch- fchnittsdienftalter der Beamten alternde Staatsanwaltschaft herangegangen werden. Diese im Interesse der Schlagkraft der Staatsanwaltschaft erwünschte Verjüngung wird durch Herabsetzung des Anstellungsdienstalters und durch Verletzung älterer Staatsanwaltschaftsräte in Stellen anderer Dienstzweige erstrebt. Durch die Bemühungen der

standen oder sich später bildeten.

Englisches Echo.

wtb. London, 28. Oft. (Eig. Meld.)

Mussolini hielt vor den int Palazzo Venezia versammelten Vorständen der faszistischen Provinz­verbände ganz Italiens eine Rede, in der er er» klärte:

Achtjährige Arbeit hat den Faszismus zu immer größerer politischer und moralischer Entschlossen­heit und zu einem immer klareren Verantwortungs­gefühl gebracht. Mussolini erinnerte an seine im Mai in Florenz und Mailand gehaltenen Reden, in denen erjenem alten heuchlerischen Europa, das in Genf vom Frieden stammele und überall zum Krieg rüste", die Maske habe herunterreißen wollen. Diese Reden seien dann als eine Kriegs­erklärung aufgefaßt worden, wahrend man ver­gessen habe, daß der Krieg gegen das faszistische Regime seit acht Jahren von den Männern, Grup­pen, Parteien und Sekten geführt werde, auf die er in Florenz angespielt habe. Faszisten töten, weil sie Faszisten sind, das faszistische Regime verleum­den, um ihm jeden Kredit zu nehmen, ist das nicht eine Kriegshandlung, fragte Mussolini. Dieser geistige Krieg bereite den militärischen Krieg gegen das faszistische Regime vor. Bald werden wir auch Kindern die Hände abgehackt haben, wie dies den Deutschen int Jahre 1914 nachgesagt wurde, was nicht ausschloß, daß sich jede Spur dieser verstümmelten Kinder verlor. So sind auch die Argumente, die gegen den Faszismus geschleudert werden, um den Haß gegen das faszistische Italien der von Millionen und Abermillionen gezündet wird, zu schüren. Wir kämpfen gegen eine untev- gehende Welt. Es ist zwangsläufig, daß dieser geistige Kriegszustand besteht und sich verschärft: denn wenn es nicht so wäre, wäre der Faszismus heute überwunden. Indessen werde neben dem geistigen Krieg die Vorbereitung des materiel- ien Kriegs an den Grenzen Italiens beschleunigt. In den Akten, die Sie hier sehen, sagte Mustolim, sind die militärischen Vorbereitungen ausgezeichnet, die seit 1927, also lange vor den Reden von Livorno, Florenz und Mailand, gegen Italien unternommen worden sind. Hier ist die Liste der aufgestellten Batterien, der errichteten Forts, der vorbereiteten utzh angelegten Armierungen. Konnte, ich noch länger warten, um das italienische Volk wachzurütteln? Natürlich haben diejenigen, denen die Maske heruntergerissen wurde, versucht, Ita­lien als die einzige' Gefahr für den europäischen Frieden hinzustellen, als den einzigen Wolf unter einer Herde friedlicher Lämmer. Dieses Spiel ist zu Ende. Das faschistische Italien wird in dem Maße rüsten, wie alle rüsten. Es wird ab­rüsten, wenn alle abrüsten. Ich wiederhole, daß, solange es Kanonen gibt, sie schöner sein werden als die schönsten aber oft leeren Worte. Es soll durchaus klar sein, so erklärte Mussolini wörtlich, daß wir materiell und geistig rüsten, um uns zu verteidigen, nicht um anzugrri>- fen. Das faschistische Italien wird niemals die Initiative zu einem Kriege ergreifen. Auch unsere Politik der Revision der Verträge, die nicht von gestern datiert, sondern schon int Juni 1928 in Aussicht genommen wurde, ist darauf gerichtet, einen Krieg zu verhüten, eine ungeheure Erspar­nis, diejenige eines Krieges, zu machen. Die Revision der Friedensverträge liegt nicht im haupt­sächlich italienischen Interesse, sondern int Interesse Europas und der Welt. Das ist nicht sinnlos ober undurchführbar, da diese Revisionsmöglichkeit auch int Dölkerbundspakt vorgesehen ist. Sinnlos ist nur die Behauptung der Unbeweglichkeit der Ver­träge. Wer verläßt den Dölkerbundspakt? Die­jenigen, die in Genf zwei Kategorien von Staa­ten geschaffen haben und für alle Ewigkeit aust rechterhalten wollen, nämlich bewaffnete und waffenlose. Welche juristische und moralische Gleich­berechtigung kann zwischen einem Bewaffneten und einem Waffenlosen bestehen? Wie kann man wollen, daß diese Komödie endlos weitergeht, wenn die Hauptdarsteller selbst anfangen, ihrer müde zu werden?

Auf die italienische Donau-Politik übergehend erklärte Mussolini: Diese Politik ist durch Lebens­notwendigkeiten diktiert. Wir suchen unser Ge­biet bis zum letzten auszunutzen, aber es wird bald mit der stets wachsenden Bevölkerung ge­sättigt sein. Im Jahre 1950 wird Italien m einem ungeheuer gealterten Europa d i e einzige junge Nation sein. Nur nach Osten kann sich unsere friedliche Ausdehnung richten. Unsere Freundschaften und Bündnisse sind daher leicht

junge Motion.

Die Boris-Giovanna-Hochzritsgedmkmünze, die die bulgarische Gesandtschaft in Rom prägen ließ. Die Medaille zeigt die Köpfe des jungen Paares-und die Wappen der miteinander verbundenen Länder. ________

irrid einl icdjsmal wöchentlich. WochenbeilagenDie Well im Bild' undBuchenbläiter" Rotationsdruck und Lerlap der Fuldaer Älctiendruckerei in Fulda. Fernruf«: Schrift-

(eituno 1152 Fuldaer Acliendruckere 1150 und 1151 ::

M-Z. Berlin, 28. Oft. (Eig. Meld.) Der wird sich in seiner nächsten Sitzung^ »in ^rtagnachmittag u. a. mit einer Verordnung ^«Nkung der Verkehrssteuern be-

Hmdenburg an Heye.

Präsident von Hindenburg hat an den Ge- Heye nachstehendes Schreiben gerichtet:

g ®c^r verehrter Herr Generaloberst!

^ Hochwohlgeboren habe ich durch Verfügung Zungen Tage mit dem 31. Oktober 1931 den i>em Heeresdienst unter Gewährung

Versorgung mit der Berechtigung .gj ?*n der Uniform des 1. (Preuß.) Infan- MMents mit den Abzeichen des Eeneral- bewilligt.

ttfe «etn .Ausscheiden können Sie auf eine in hDler8i9iöI)rige, an Erfolgen reiche Laus- st' er ruhmreichen, alten Armee und im i* J_'WruffMtden. Die hohen Verdienste, die Dolle und Frieden' auf verantwor-

n -o°ften berufen erworben haben, ,e Vp eg. Einen ehrenvollen Platz in der Ge- en nie frulee' roie auch ganz besonders Ihr Nken » e' der Heeresleitung, das von dem tas fragen war.die stetige Äufwärtsentwick- flnoprn 0etn Reichsheeres auf der von Ihren n >i, n geschaffenen Grundlage trotz schwerer ^mirdfern u.n$ auszubauen.

d/- c? hierfür den Dank des Vaterlandes m Leere- entgegen.

iow^^ken Ihrer verdienstvollen Tätigkeit leih, CUr der 1. Division will ich durch die nterio.s»n ? der Uniform des 1. (Preuß.) itnj) 'Äe9ITn5nt5 auch für die Zukunft Ihre llen unserer schwer ringenden, abge- luw ovmz Ostpreußen und ihren Trup- > r ruck bringen. Als äußeres Zeichen

-unnun8 werde ich Ihnen mein Bild ' zugehen lassen.

kameradschaftlichem Gruß Ihr

_______Hindenburg.

Besprechungen des Reichsarbeilsministers rn der beiden Parteien der Berliner ne dauerten am Montag bis in die oilunden. Die Fortsetzung ist unbe-

gestrigen Austausch der Ratifikationen des Londoner Flottenvertrages sagt Times in einem Leitartikel: Die drei Mächte, die starker Flotten am dringendsten bedürfen, haben vereinbart, sie einzuschränken und ihre Ver­treter gaben gestern der Hoffnung Ausdruck, daß Frankreich und Italien bald int Stand sein werden, dem Derttag beizutreten. Vermutlich sag­ten sie dies, bevor sie den Bericht über die neueste und kampflustige Rede Musso­linis gelesen hatten, denn andernfalls würde ihr bereits behutsamer Opttmismus wohl noch wer­ter abgeschwächt worden sein. Aber es würde i.ehr niederdrückend sein, trenn die drei Nationen, für die allein Kriegsflotten lebenswichtig sind und die sie obendrein freiwillig eingeschränkt haben, es erleben würden, daß andere Nationen, für die Seerüstungen nicht die gleiche entscheidende Bedeutung haben, außerstande oder nicht gewillt sind, ihrem Beispiel ju folgen.

Was Paris sagt.

wtb. Paris, 28, Ott. (Eig. Meld.) Die Mor- genpresie beschäftigt sich sehr eingehend mit der gestrigen Rede Mussolinis, vor allem mit dem Passus, wo der italienische Ministerpräsident für eine Revision der Friedensverträge eintritt. Echo de Paris meint, das Wesentliche an der Rede Mussolinis sei die Forderung Italiens nach Vertragsrevision und die Betonung des italie­nischen Dranges nach Osten. Alles andere sei 'nur rednerisches Beiwerk, auch die Bemerkung daß Italien niemals die Initiative zum Kriege ergreifen werde, den es doch vorbereife. Zwischen Frankreich und Italien sei seit langem ein Ab - gründ entstanden, den die Diplomaten nicht leicht überbrücken würden. Petit Journal schreibt, Musso- llni wolle eine Revision der Verträge zugunsten der Besiegten, vor allem aber auch zugunsten Ita­liens. Nicht nur in Frankreich, sondern in den meisten Ländern sei man der Ansicht, daß Europa beieinem solchen Abenteuer nichts zu gewinnen hätte, sondern im Gegenteil vieles aufs Spiel setzen würde. Uebrigens biete der Versailler Ver­trag oder vielmehr das Völkerbundsstatut das Mittel zu einer Nachprüfung der politischen Lage, die sich zu einer Bedrohung für den Frieden auch wachsen könnte. Auch Ouevre führt ähnlich wie Echo de Paris die außenpolitischen Ereignisse als Grund für die Stellungnahme Mussolinis an und schließt: Da dieNormalisierung" in Italien un­möglich erscheine, wolle man mit dem Kopf durch die Wand. Republigue führt aus, Mussolini habe, bevor er gedroht habe, mit allen demagogischen Mitteln versucht, von der französischen Regierung finanziellen Beistand zu erlangen. Die französische Regierung sei auf seine Avancen nicht eingegangen. Deshalb wende sich Mussolini jetzt mit besonderer Heftigkeit gegen Frankreich. Ere Nouvelle meint, Mussolini vergesse, daß auch Italien seinen Anteil an der Ungerechtigkeit des Versailler Vertrages trage. Quotidien bezeichnet di« faszistische Doktrin als das Haupthindernis für den Frieden. Avenir schreibt, wenn Italien glaube, daß es bei Friedensschluß nicht den ihm gebührenden Lohn erhalten habe, müsse es doch eigentlich das übertriebene Wohlwollen bedauern, mit dem die Alliierten Deutschland behandelt hätten. Statt dessen wende sich Italien gegen Frankreich. Man müsse Mussolini mit gleicher

Vertrauen und Führung.

I n IM, wo der Reichstag seine ersten Fe- «erbringt, hie und da in unserem Volke eine Plötz gegriffen hat, als müßte das Sa- 8«llaswerk schneller vonstatten gehen, als muß- bie Erfolge sich viel schneller einfinden, dann »ms eine unverständliche und auch nicht unge- Lrli*e Urteilsfassung.

Jtas Reichskabinett ist unablässig bemüht, mit M Kräften und so schnell wie möglich die Auf- Stei der großen Sanierung zu erfüllen, unter imvendung aller verfassungsmäßigen Rechte, mit ernsten Wollen, das Parlament zur praktischen kitverantwortung und Mitarbeit zu bringen.

Wir dürfen nie vergessen, daß in der Zeil der ^tirtrtschaftskrise, der Massenarbeitslosigkeit, bet Igelndem Vertrauen es keinen p 01 iti - T/n Zauberkünstler gibt, der von heut 5 morgen Wunder zu schaffen vermöchte. Es A, mit steter Energie, mit Unverdrossenheit und #riem Mute die begonnene und erfolgverspre- nbe Arbeit Stück für Stück fortzusetzen und sie W erhofften Ende zu führen.

Ritas deutsche Volk in weitesten Kreisen erkennt »auch an und stellt sich hinter diese Regierung rfer Vertrauen, unterstützt deren Führung, ist M bereit, mitzuarbeiten und opfert sich für sie. M es gibt auch andere Kreise, auch Parteien, de- Mdiese gesunde Einstellung der großen Mehrheit 0 Volkes nicht in das Agitationsspiel paßt, k sich darüber erregen, daß dieses zielklare, und est führende Kabinett draußen im Lande immer zchr an Boden gewinnt. Und diese sind es, die Mnmen säen wollen, welche einen künstlichen stgensatz zwischen Volk und Führung zu schaffen estrebt sind.

Umsomehr ist es die Aufgabe der nächsten Tage nb Wochen, uns mit allen Kräften dafür einzu- >tzen, daß das Reichskabinett die notwendige feste la f i s nicht nur behält, sondern daß diese erwei- ert wird, daß sie, die stark ist und bleibt, die sittlich führt, und sich nicht beirren läßt von den leben der Agitatoren und der Alles-besser-wissen- en, ihr Reformwerk beenden kann.

Wir wollen Vertrauen zu dieser Führung «halten und mit Wort und Schrift dazu beitragen, dasselbe Vertrauen auch bei den Kreisen Ein­ehe finbet, welche bislang sich noch abseits stellen, »eil sie an eitle Versprechungen aus der Wahlzeit siauben und die ihrer harrende Enttäuschung noch ncht einsehen wollen. Der Reichsregierung aber otvie den ihr Sanierungswerk stützenden Parteien

Volkes Mahnung: Bleibt stark und genest, behaltet die Führung und Notzeiten «rden überwunden, das deutsche Volk wird ge* ««t und einen gesunden Wiederaufstieg erleben.

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^9 Ä ElimlnmMtt 10 M smlk Mskl. Verlage 15 Vlg >

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Anzeiger für die Stadl Fulda und denLandkreis Fulda. Amtliches kreisblalk

Klarheit antworten. Frankreich wolle feine Revision. L' Ordre erklärt, bei einer Derttags- revision würde Deutschland seine ehemaligen Kolonien wieder fordern. Diese würden dann also Italien doch nicht zufallen.

Belgien rüstet.

wtb. Paris, 28. Oft. (Eig. Meld.) Nach einer Meldung des Journal soll die belgische Regie­rung beabsichtigen, im Parlament die Genehmii- gung einer Anleihe von einer Milliarde Frank für Zwecke der Landesverteidi­gung nachzusuchen.

Die Verständigungs-Diskussion.

Auch Hiller beteiligt sich an der Aussprache.

Die deutsch-französische Verständigungs-Diskus­sion hat durch das Hervortreten Gustav Herves, der zur Herbeiführung einer Verständigung zwischen Frankreich und Deutschland gefordert und zu die­sem Zweck auch die gründliche Revision des Ver­sailler Vertrages verlangt hat, eine interessante Er­weiterung nach rechts erfahren. Hervs hat nämlich als französischer Rechtspolltiker feinen Derftändigungsappell an die deutsche Rechte gerich­tet. Der Stahlhelmführer Seide war der erste, der öffentlich in einer Rede antwortete und feine grundsätzliche Zustimmung zu den Ideen Hervös bekannte.

Jetzt geht auch Adolf Hitler imVölkischen Be­obachter" auf die Anregungen Hervßs ein. Hiller meint, in erster Linie müsse die französische Regie­rung selbst und dann Amerika zu den Anregungen Steilung nehmen. Kein ernst denkender Mensch in Deutschland habe das heutige Verhältnis zwischen Frankreich und Deutschland gewünscht. Indem sich aber Deutschland im Vertrauen auf gegebene Zu­sicherungen selbst entwaffnete, sei es das wehriofe Opfer einer Behandlung geworden, die in ähnlicher Weife, wenigstens in der neueren Geschichte, kei­nem Volk zugefügt worden fei.

Im Sinn feiner italienfreundlichen Politik fragt Hitler dann: 1. Warum soll ein frawzöfisch- deutsches Militärbündnis abgeschlossen werden? 2. Gegen wen soll sich dieses Militärbündnis richten?

Ein Militärbündnis zwischen Frankreich und Deutschland ist nach Hitlers Ansicht geeignet, dis Bildung des Gleichgewichtes der Kräfte in Europa zu stören. Ein Militärbündnis widerspreche aber auchdem Geist und den Statuten der Institution, die, uns einst als Völkerbund verheißen, die Welt von der Gewalt und dem Unrecht erlösen sollte". Sollte die von Gustave Hervö vorgeschlagene neue europäische Militärkonvention besagen, daß auch Frankreich nicht mehr an den Völkerbund ober seine Wirksamkeit glaubt? Werde die französische Regierung den Abschluß einer solchen Militärkon­vention im Sinne des Kellogg-Paktes liegend an« sehen, oder lehne man diesen Pakt nunmehr eben­falls als nicht befriedigend ab?

Schließlich erklärte Hitler noch, es scheine ihm weniger wichtig zu fein, daß Deutschland ausrüste, als daß Frankreich abrüste, um von ganz Europa einen Alpdruck wegzunehmen und allgemeine Be, ruhigung einkehren zu lassen.

Die Ablehnung, dir Hitler den Vorschlägen Her- Oes zuteil werden läßt, ist in einer Art formuliert, die sich von der seines Auftretens in Deutschland selbst wieder einmal stark unterscheidet. Wie schon bei seinen bekannten englischen Interviews, schlägt auch hier Hitler dem Ausland gegenüber unge­wöhnlich friedliche Töne an.