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Mittwoch, 15. Oktober 1930.
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Anzeiger für die Stadt Fulda und denLandkreis Fulda. Amtliches kreisblatt.
I Erscheint lechsmal wöchentlich. Wochenbeilagen „Die Welt im Bild' und „Buchenblätter". Rotationsdruck und Berlao oet Fuldaer Actiendruckerei in Fulda. Fernrufe: Echrift- leiluno 1152 Fuldoer Rctiendruckere' 1150 und 1151 ::
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über dem oft recht turbulenten Getriebe der Frak- honen steht, und daß ihm, was besonders wichtig ist, der Humor niemals abhanden kommt. Daß er ein Sozialdemokrat ist, muß hingenommen werden. Aber es ist falsch, von dem Präsidenten eine besondere, für ihn persönlich zurechtgestutzte politische Ueberzeugung zu verlangen. Er hat, wie jeder andere Abgeordnete, Anspruch darauf, als politischer Denker zu gelten, und seine Meinung in den Abstimmungen zu bekunden. Solange er darüber hinaus Unparteilichkeit übt, und er beweist, daß er auch die schwierigen Situationen beherrscht, solange darf an seiner Person keine Kritik geübt werden, mag er nun Sozialdemokrat sein oder fM) zu irgendeiner anderen Auffassung bekennen.
Nun könnte selbstverständlich auch ein anderer Brauch gelten. Man könnte sagen, der versammelte Reichstag müßte sich seinen Präsidenten wählen, ohne nach der Stimmenzahl einer Fraktion zu fragen. Es wäre theoretisch durchaus möglich, daß ein Mann aus der allerkleinsten Gruppe gestellt würde, wenn er eben die Mehrheit des Parlaments auf sich vereinigte. Das müßte dann ein Abgeordneter sein, der sich des Ansehens bei der Mehrheit erfreute und wenigstens von dieser als der unparteilichste und geschickteste Verhandlungsführer empfunden würde. Aber in der Praxis sieht es mit solchen Vorausseßungen nicht besonders gut aus. Cs ist natürlich möglich, daß sich unter den 107 Nationalsozialisten oder unter den 4 Konservativen ein Mann befindet, der an angeborener Präsidentengenialität Paul Loebe weit überträfe. Aber wer soll das beweisen? Und vor allem, wer wollte den 143 Sozialdemokraten klar machen, daß jener große Unbekannte sein Amt besser führen würde als Loebe das getan hat? Man muß sich verständigen.
Das aber wollen einzelne Gruppen nicht. Sie haben gegen Loebe nichts anderes einzuwenden, daß er Sozialdemokrat ist. Aber das ist ein geradezu kindlicher Gesichtspunkt. Denn selbstverständlich haben die Sozwldemokraten, wenn man solche Gedankengänge gelten läßt, Bedenken gegen jeden Abgeordneten, der nicht zu ihrer Fraktion gehört. Von demselben Blickwinkel her müßte z. B. das Zenrrum nicht nur Loebe ablehnen, sondern etwa auch Herrn Dr. Scholz von der Deutschen Volkspartei, den einige aus seiner Partei ge- gegen Loebe aufstelleck möchten, vielleicht darum» weil er sich in den Verhandlungen mit der Staats- partei vor zwei Monaten nicht eben als den geschicktesten Taktiker erwiesen hat. Und wie erst könnte man uns und anderen demokratisch gesinnten Gruppen zumuten, einen Hakenkreuzler zum Reichstagspräsidenten zu wählen? Es gibt offenbar keine andere Möglichkeit einer Einigung, als die bisher geübte und ja auch mit guten Gründen eingeführte, daß man der stärksten Fraktion das Recht auf Stellung des ersten Präsidenten zuspricht. Di» Dinge sind ja auch bisher gut abgelaufen, und vorübergehend haben sogar die Deutschnationalen einmal den Präsidenten gestellt, wenn er sich auch nicht gerade bewährt hat.
Wenn es auch gelingen sollte, Loebes Wahl zu verhindern, so wird deshalb die Politik des Reichstages keinen anderen Kurs nehmen, als er zwangsläufig durch die wirtschaft» licheNot desReiches und desVolkes vorgezeichnet ist. Auch ein Nazi-Präsident muß sich an die Geschäftsordnung halten, und auch er kann nicht verhüten, daß in den Debatten der nächsten Tage und demnächst, wenn es zu Abstimmungen kommt, sxh herausstellt, was üble Demagogie war und was sachliche Politik ist.
Zentrum und Präsidentenwahl.
V.D.Z. Berlin, 14. Okt. (Eig. Meld.) Die Zen- trumsfraktion des Reichstages hielt am Dienstag vormittag eine Sißung ab, in der, wie das Nachrichtenbüro des Vereins Deutscher Zeitungsverleger hört, einstimmig beschlossen wurde, an der bisherigen Praxis, daß die stärkste Partei den Präsidenten stellen soll, festzuhalten. Diesen Grundsaß wird die Fraktion auch bei der Wahl der Vizepräsidenten anerkennen, unter der Borausseßung, daß sich die Kandidaten zu der Geschäftsordnung des Reichstages bekennen und die Parteien sich verpflichten, für den Kandidaten des Zentrums im Präsidium zu stimmen. Als solcher wurde von der Fraktion einstimmig der Abgeorkstrete Esser vorgeschlagen. Die Reichstagsfraktion der Bayerischen Volkspartei teilt, wie wir hören, diese Auffassung des Zentrums.
Durch Nervosität veranlasit!
Was die Engländer über Deutschland sagen.
wtb. London. 14. Okt. (Eig. Meldg.). In einem Leitartikel über „Die deutsche Krisis" sagt „Fi» nancial News": Die notwendigen wirtsä-aft«. lichen Reformen in Deutschland, die unter ande« rem erhebliche Lohnverminderungen, weitgehende Ersparnisse in den öffentlichen Ausgaben und Steuererhöhungen umfassen, können niemals volkstümlich fein. Sie werden es noch weniger, wenn die deutsche Jugend zu dem Glauben erzogen worden ist, lmß ohne die Reparationszahlungen diese Opfer unnötig wären. Bei der Arbeiterschaft wiedrum wird die Lehre verbreitet, daß die Forderung nach Herabsetzung der Löhne durch kapitalistische Habgier verursacht ist, dem nur durch Zerstörung des kapitalistischen Systems Einhalt getan werden kann. Die dadurch bei dem deutschen Besitzer von Wertpapieren veranlaßte N e r v o s i t ä t hat den schweren Sturz in deutschen Papieren veranlaßt und ist zum orSßten Teil für den $ er lüft von un g e- fähr 320 Mill. Gold feit der Reichs- tagswahl verantwortlich. Die Krise ist somit in der Hauptsache durch Nervosität veranlaßt. Aber die Leute, die mit den deutschen Angelegenheiten vertraut sind, haben diese Nervosität nicht in erheblichem Maße geteilt. Wenn man die Krise nach dem Goldabfluß bemißt, dann ist sie 11 e f n, denn von Ende März bis Anfang 1929 verlor
Die erste Sitzung des neuen Reichstags.
Herold auf dem Präsidenten-Stuhl. Die leere Ministerbank. Die überfüllten Tribünen.
In der Nacht ist es auch noch am Dönhoffplatz zu Ausschreitungen gekommen. Hier wurden 5 Fenster des Warenhauses Tietz eingeschlagen.
zahlreichen Fällen verletzten Bannkreis-Be- st i m m u n g e n für eine stärkere Bewachung der Bannmeile Sorge tragen. Der preußische Landtag erhielt außerdem besonderen polizeilichen Schutz.
Die Geschäftslage.
Aus parlamentarischen Kreisen schreibt man uns:
Dem Reichstag liegen jetzt drei M iß t rauens- a n t r ä g e vor, und zwar gegen das Gesamt- k a b i n e 11, gestellt von den Nationalsozialisten, den Deutschnationalen und den Kommunisten. Weitere Anträge fordern die Aussetzung der Zahlungen aus dem Poungplan und die Äufbebung der Notverordnungen. Diese Anträge werden mit der Beratung der Regierungserklärung, die am Donnerstag erfolgen soll, verbunden. " Dieses Vorgehen haben die Nationalsozialisten, deren Vertreter sich in der Aeltestenratssitzung bemerkenswert zahm und gesittet benommen haben, unterstützt.
Von den 577 Abgeordneten des Reichstages sind 5 5 4 fraktionsmäßig gebunden. Außerhalb stehen die Splitter der Staatspartei, d'e noch zu keiner Gruppe Anschluß gefunden haben und auch nicht Fraktionsstärke besitzen, ferner die Gruppe der Bauernbündler. Auf die 554 fraktionsmäßig gebundenen Abgeordneten entfallen 21 Mitglieder des Aeltestenrats, ferner verteilen sich die einzelnen Fraktionen auf 16 Sitze im Präsidium des Reichstages, und zwar 4 Präsidenten — ein Hauptpräsident und 3 Vizepräsidenten — und 12 Schriftführer. Diejenigen -Fraktionen, die einen Präsidenten oder Vizepräsidentenposten stellen, müssen bei den Schriftführern auf einen Poften, der ihnen sonst zufiele, verzichten.
Es besteht die Absicht, nach eventueller Ablehnung der Mißtrauensanträge und Annahme des Sanierungsprogramms den Reichstag auf 5 Wochen, und zwar bis zum 1. Dezembe r zu vertagen, um in der Zwischenzeit der Regierung Gelegenheit zu geben', die mit dem Gesundungswerk verknüpften Maßnahmen vorzubereiten.
Der sihungssteie Dienstag.
V.D.Z. Berlin, 14. Okt. (Eig. Meld.) 3m Reichstage beschäftigten sich am Dienstag die Fraktionen mit der morgigen Präsidentenwahl. Zentrum, Bayerische Volkspartei und Sozialdemokraten versammelten ssih zu diesem Zweck bereits vormittags, während die 'Fraktionssitzungen der Deutschen Volkspartei und der Wirtschaftspartei erst für den Nachmittag anberaumt waren.
Das Präsidium.
Wenn wir in geordneten politischen Verhältnissen leben würden, so brauchte über diesen Gegenstand kein Wort geschrieben zu werden. Seitdem der Reichstag besteht, ist es Sitte, daß die stärkste Fraktion den Präsidenten stellt. So war es in den Jahrzehnten, in denen das Zentrum die meisten Abgeordneten in den Reichstag entsandte. Die Gestalt des Graf enBallestrem alsPräsident ist jedem älteren Reichstagbesucher unvergeßlich Als mit der Revolution andere Zeiten kamen und die Sozialdemokratie die stärkste Partei wurde, kam auch selbstverständlich ein Wechsel im Präsidium. Die Nationalversammlung zwar hatte noch Konstantin Fehrenbach vom Zentrum, der spätere Reichskanzler, geleitet. Aber dann wurde Paul Loebe Präsident.
Niemand wird Paul Loebe, dem einstigen Redakteur, der das Verdienst hat, die Revolution tn seiner Wohnstadt Breslau von Anfang an in gemäßigten Bahnen gehalten zu haben, bestreiten können, daß er fein Amt als Präsident des Reichstages objektiv geführt. Es ist ihm niemals darauf angekommen, auch Parteifreunde zur Ordnung zu rufen. Wer Gelegenheit gehabt hat, ihn bei der Ausübung feines Amtes zu beobachten, wird bestätigen, daß er mit einer beneidenswerten Ruhe
। Aufregende Tage in der Aeichshauplfladl.
Während die erste Sitzung des Reichstages verhältnismätzig ruhig verläuft, werden in der Friedrichstadt zahlreiche Fensterscheiben eingeworfen. — Natürlich lehnen die politischen Parteien ftde Verantwortung ab. — Dl? Berliner Polizei ist weiterhin in höchster Alarmbereitschaft.
der schon herausgegebene amtliche Bericht besagt, wurden zunächst im Kaffee Dobrin einige Fensterscheiben eingeworfen. Sodann stürmten die Tumultanten durch die Leipziger Straße, wo sie in rascher Folge nacheinander die Schaufensterscheioen verschiedener Firmen zertrümmerten. Zu Plünderungen ist es in keinem einzigen Falle gekommen, weil inzwischen die sofort eingesetzten Polizeikräfte zur Stelle waren und auch eine nicht unbeträchtliche Anzahl der Täter (über 50) festnehmen Fonnten, die sich vor dem Schnellrichter zu verantworten haben werden. Es handelt sich durchweg um Anhänger der Nationalsozialistischen Deutschen Arbeiterpartei, wobei darauf hingewiesen sei, daß nur solche Firmen angegriffen wurden, welche die Tumultanten für jüdische Unternehmen hielten. Um auch den Versuch der Wiederholung solcher Ausschreitungen zu unterbinden, sind umfassende Sicherheitsmaßnahmen getroffen. Polizeistreifen zu Fuß, zu Pferde sowie in Kraftwagen sichern die etwa in Frage kommenden Stadtteile, und ich werde rücksichtslos gegen alle Ruhestörer einschreiten, da ich nicht gewillt bin, das Ansehen der Reichshauptstadt durch der- artige Roheitsexzesse schädigen zu lassen.
Die Berliner Gauleitung der N. S. D. A. P. erklärt dem Berliner Lokalanzeiger zufolge, zu den Vorgängen u. a.: Die Ausschreitungen, die sich als Folge der überreizten Stimmung der Massen im Zentrum der Stadt abgespielt haben, haben ebensowenig etwas mit der N. S D. A. P wie mit einer anderen Partei zu tun. Sie kamen daher der politischen wie der A. S.-Leitung der N. S. D. A. P. ebenso überraschend wie der gesamten Oeffentlichkeit. Sie sind nach unserer Meinung als spontane Wutausbrüche Tausender zu werten. In der Erklärung wird weiter behauptet, daß kommunistische Provokateure durch nationalsozialistische Kampfrufe die Menge künstlich aufputschten.
Die Nationalsozialisten sind überhaupt die Schrittmacher der Kommunisten. Diese Feststellung konnten einsichtige Menschen schon seit langem treffen. Jetzt geben sie wenigstens selbst zu, daß die Kommunisten die Nationalsozialisten als D e ck u n g benutzen.
106 Sistierungen in Berlin.
C.N.B. Berlin, 14. Okt. (Eig. Meld.) Wie wir erfahren, sind im Verlauf der gestrigen Demonstrationen am Reichstagsgebäude und in der Innenstadt im ganzen 106 Sistierungen vorgenommen worden. 75 Sistierte wurden im Laufe der Nacht nach Feststellungen ibrer Personalien und der Talbestände entlassen. Die restlichen 35 befanden sich noch heute vormittag im Polizeigewahrsam, da die Ermittlungen bei ihnen noch nicht restlos abgeschlossen sind.
Die Berliner Polizei weiter in Alarmbereitschaft.
C.N.B. Berlin, 14. Okt. (Eig. Meld.) Nach den Ausschreitungen in der Berliner Innenstadt, die in der Umgebung der Leipziger Straße und des Potsdamer Platzes bis in die späten Abendstunden dauerten, ist die Nacht selbst ruhig v e r l a u f e n. Die Schutzpolizei bleibt aber weiter in erhöhter Alarmbereitschaft, da im Hinblick auf den heutigen Zusammen- tritt des preußischen Landtages und auf die morgige Wahl des Reichstagspräsidenten mit erneuten Demonstrationen in der Umgebung der Parlamente gerechnet wird. Ein umfangreicher Patrouillendienst mit Schnellwagen, Berittenen und Radfahrern sorgt für die Ueberwachung der betr. Stadtteile. Dor allem wird die Polizei wegen der gestern in
Sie erste Sitzung des neuen Reichstages ist ru- | Mner »erlaufen, als angesichts des starken Anwachlens der radikalen Flügelparteien zu erwarten war, womit nicht etwa gesagt sein soll, daß es ruhig zugegangen wäre.
Die über hundert Nationalsozialisten in Uniform, auf dem anderen Flügel die kommunistische Fraktion in Kampfstimmung, vor dem Reichstag eine wildbewegte Menge, die mit dem Pol-zeiknüppel zurückgedrängt werden mußte — unter biejen äußeren Umständen ging die erfte Reichstagssitzung unter Leitung des Alterspräsidenten Abg. Herold vom Zentrum vor ich.
Wenn das Haus feine Tagesordnung in etwas wehr als eineinhalb Stunden erledigen konnte, fo war das immerhin mehr, als man vielerfeits erwartet hatte. Die Publikumstribüne kam auf ihre Kosten. Zwar waren die Kommunisten nicht in Rotfrontuniform, sondern im schlichten Bürgerrock erschienen, aber die Nationalsozialisten marschierten in geschlossenem Zuge uniformiert ein, den thüringischen Minister Dr. Frickander Spitze. Braunhemden, die man gemeinhin als die „Nazitracht" ansieht, trugen nur Göring, Dr r Webbels und andere alte Führer; die übrigen hatten Hemd en von mehr gelbbräunlicher Farbe. Nach dem dramatischen Auftakt spielte sich der Geschäftsgang der Sitzung verhältnismäßig St ab. Dem Alterspräsidenten wurden keine roierigfeiten gemacht.
Beim Namensaufruf der Abgeordneten wie- . derholte sich das schon von früheren Reichstagser- Öffnungen gewohnte Spiel, daß nämlich an den Aufruf bekannter Namen die Gegner ihre ge h ä f- iigen Randglossen in Form von Zwischenrufen knüpften. An diesem Wortstreit zwischen Nationalsozialisten und Kommunisten blieb d i e Mitte ziemlich unbeteiligt. Eine Art Debatte gab es bei der Feststellung der Tagesord- nun für die nächste Sitzung, die am Mittwoch um ■ 3 Ubr staitfinden sott. Als einen Ueberrafchungs- siep konnten die Kommunisten die Annahme ihres Pntrqges auf Freilassung des Abg. Maddalena
Am Mittwoch wird zunächst die Wahl des Präsidiums und die Beratung eines sozialdemo- katischen Antrags vorgenommen, der die Herabsetzung der A b g e o r b n e t e n d i ä - ten um 20 Prozent fordert und der hoffentlich von den Volksvertretern einstimmig ange« Mmmen werden wird. Jedenfalls erwartet die Wählerschaft sehr, daß die Abgeordneten diese Herabsetzung der Diäten ungesäumt beschließen.
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Nicht irgend ein phantasievoller Reporter, son- dern der Berliner Polizei-Präsident ^"t amtlich folgendes mit: Nachdem vor dem ^eichstagsgebäude stärkere Menschenansammlungen oslrch das Eingreifen der Schutzpolizei zerstreut jooröen waren, strömte ein beträchtlicher Teil der Mt abgedrängten Personen durch die Friedrich ^vs:t-Ztraße in Richtung Potsdamer & ® 8 unb Leipziger Straße ab. Erwa um Ir. «hr wurden zunächst am Kaffee Dobrin
Fensterscheiben durch Steinwürfe zerstört M unmittelbar anschließend in der Leipziger b»ä ?ie dortige Schaufenster front
-Kaufhauses Wertheim e i n g e • bezw. eingefdjlagen. Ferner wur- abnm ”en Firmen Grünfeld, Bette, Cords und to,.rc; mehrere Schaufenster zerstört. Außerdem ln der Charlottenstraße bei der Firma und in der Kronenstraße bei der Worsin “bter Bank mehrere Fenster einge-
sofort eingesetzten Polizeistreitkräfte zer- die Ansammlungen und nahmen insge- Personen, die der N. S. D. A. P. angel- w Die Festgenommenen wurden zur lverjolgung der Abteilung l A eingeliefert.
br6$h t'ner Unterredung zwischen dem Polizei- k trtJr k ?nJ?011 Berlin Zörgiebel und einem Der- Üfikr WTB äußerte sich der Polizeipräsident l bäude und . ^ammnisse vor dem Reichstagsge- I bem (s- m der Leipziger Straße etwa in folger» 6 fo» stets bei Eröffnung einer Reichstagsses- rei^ammelte sich auch diesmal wieder eine zahl- terbiebnm t?Dr dem Reichstagsgebäude an. Un- 6 Personen befanden sich besonders viele I^tidifn1 nAer- Nationalsozialistischen f(m"tn?,eiL Arbeiterpartei. Die Polizei hatte um- I tettoeA- 1°rMrungen getroffen, die sich auch als i jtioten 1!L "wiesen, wie die späteren Vorfälle 8rbu»„'bereits um 14 Uhr mußte die Unp- «atz Reichstagsgebäudes durch starken Ein- - wurde ^ollzeikräften geräumt werden. Die Menge kamen mehrmals zerstreut. Die Polizeiposten rin verschiedentlich ins Gedränge, wobei Sen unk ^Hauptmann niedergeschla-
’ Wußte hrttam Kopfe verletzt wurde. Mehrmals 60111 Gummiknüppel Gebrauch s *69ebiänn4C^sn' Nachdem die Menge energisch ; fcbräncrt™ a?or?en war, strömte ein Teil der ab- Und -Personen in Richtung Potsdamer Platz ■ diese Straße ab. Es herrschte hier um
l dvn Zu 1 der übliche starke Nachmittagsverkehr
L Da , ?°ngern und Kauflustigen.
t^r _ A diese stunde — es war kurz nach 16 i£ttr es Mehrzahl der Büros schließt,
aahlr<A Ruhestörern möglich, unbeirrt unter X ,*** Passanten zu verschwinden. Wie