Anzeiger für die Staöf Fulda und den Landkreis Fulda. Amtliches Kreisblatt.
Erscheint sechsmal wöchentlich. Wochenbeilagen: „Die Welt
4 im Bild' und „Duchenblätter". Rotationsdruck und Verlag ’«♦ IP* der Fuldaer Actiendruckerei in Fulda. Fernrufe: Schrift- :: leitung 1152, Fuldaer Actiendruckerei 1150 und 1151. -
Mittwoch. 16. Juli 1930.
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57. Zahrg.
Der Kanzler spricht.
«n den Wandelhallen des Reichstages war man «am Montagabend darüber einig, daß die ent- Kihenbe Stunde für den Reichstag naht. In die- ? Woche wird jedenfalls die Entscheidung über ■*, Deckungspwgramm der Reichsregierung fallen. 2!« j>er Steuerausschuß zunichte machte, haben ^Regierungsparteien wieder gutzumachen ver- M indem sie am Montag in vorbildlicher Einig- ^das Deckungsprogramm des Kabinetts in der Lrffl von Initiativanträgen wieder einbrachten.
die Bayerische Volkspartei, die am -festen gegen die Kopfsteuer ankämpste, ab zum Schluß klein bei. Wenn sie auch diesen -«neindesteuerantrag nicht unterzeichnete, so gab ^doch eine SondererMrung ab, daß sie für die >ckungsvorlagen mit den übrigen RegierungA- arteien stimmen würde. Die Entscheidung dürfte «, Dienstag bei den Abstimmungen nach der zweien Beratung der Deckungsvorlage im Plenum Men. Es steht fest, daß Reichskanzler D r, zrüning die parlamentarische Aussprache am Dienstagabend gegen 5 Uhr mit einer großen lebe eröffnen wird. In ihr wird den Parteien och einmal der ganze Ernst der Lage auseinandev- Mt unb zum Bewußtsein gebracht, welche Ver- «twortung auf der Volksvertretung ruht und wie er Reichstag im Fall seines Versagens für alles, paS folgen wird, verantwortlich ist.
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Die Wirtschaftspartei hat einen Antrag einge- kracht, m dem die Reichsregierung ersucht wird, tat Reichspräsidenten zu bitten, daß im Falle der Wlehnung der Deckungsvorlage und der Vorlagen bb« die Reform der Arbeitslosenversicherung und des Krankenkassenwesens der Reichstag ausgelöst werde.
. Mit diesem Antrag der Wirtschaftspartei wird die Frage zur Diskussion gestellt, ob das Kabinett m der Lage ist, den Artikel 48 in Anwendung zu bringen, ohne den Reichstag gleichzeitig auft Men. Die Wirtschaftspartei will dadurch verhindern, daß sich das Kabinett etwa zur Anwen- dungdes Notverordnungsrechtes bei präsentem Reichstag entschließe.
Daß Schwergewicht liegt setzt bei den Deutsch- ffgtronalen, von denen ein Dell mit den Re- «umgsparteien stimmen muß, wenn eine Mehr- Pit zustande kommen soll. Trotz der Deröfsent- Mmaen aus diesen Kreisen ist aber bis zur Edinde nvch keine Entscheidung innerhalb tet Deutschnationalen Partei über ihre Haltung gifalim. Die Reichsregierung, die bis Mitternacht plsammmsaß und über alle weiteren Schritte einmütige Beschlüsse faßte, will zunächst die Erklärungen der Sozialdemokraten und Deutschnationalen abwarten, ehe sie zu außerparlamentarischen Maßnahmen schreitet. Es ist falsch, zu behaupten, »eß die Reichsregierung bereits jetzt die parlamentarischen Möglichkeiten als erschöpft ansieht. vre ist aber überzeugt, daß gegebenenfalls der Mül 48 bei präsentem Reichstage an« Beendet werden kann.
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a E.N.B. Berlin, 15. Juli. (Erg. Meld.) Auf me Dispositionen des Reichspräsi- »enten für seine Rheinlandreise wird, Mewir hören, die evtl. Anwendung desArt.
Reichsverfassung keinen Einfluß haben, «vn Aenderungen der Reise oder überhaupt von «r Frage, daß'die Reise durch die innerpolitischen «erbäktnisse beeinflußt werden könnte, ist bisher "vch keine Rede gewesen.
Aus dem Reichstag.
3nt Reichstag wurden am Montag die Abstim- nachgeholt, die am Samstag wegen der Mchten Besetzung des Hauses nicht vorgenom- Mi werden konnten. Das Gesetz über die Fällig- ? ®e.r Aufwertungshypotheken und die Vorlage «er die Bereinigung der Grundbücher wurde end- angenommen, nachdem ein Antrag der ^U'chnationalen auf Herauslastung der landwirt- Muchen Tilgnngshypotheken aus dem Gesetz mit üegen 149 Stimmen bei 2 Enthaltungen ab- Wnt worden war. Angenommen wurde auch g Entschließung, wonach die Zinserhöhung für .^uswertungshypotheken nicht auf die Mieten ^walzt werden darf. Bei der dann folgenden ^Mnbstimmung über den endgültigen Reichs- n'chaftsrat wurden für die Vorlage 234, dagegen ixi: Kimmen abgegeben. Zwei Abgeordnete ent-
- der Stimme. Da diese Vorlage oer« ^"Ngsandernden Charakter hat, war mit diesem ^i^niungsergebnis die für die Annahme erfor- ^«ye Zweidrittelmehrheit nicht erreicht. Die aus y. ^vutschnationalen, den Christlich-Nationalen ??n Kommunisten bestehende Opposition hat Regierungsvorlage über den endgültigen
^bwirtschoft«rat zu Fall gebracht.
der v”? ^atte ficf> das Haus von der Überraschung 'n Abstimmungsergebnis erholt, so folgte is 0w f ^vderraschung. In der dritten Beratung tbsm!- 5 "der den Vermahlungszwang für Än» z3ettr mut$e der in der zweiten Beratung lnQ sozialdemokratische Antrag auf Einfü- *otoe • ,0l!5 dem Brotgeietz herausgebliebenen Ü z^^sMbkontrolle mit 200 gegen J90 Stimmen n ^^"idaltungsn angenommen. Für diesen is tL’mn,ten deute neben den Sozialdemo- WifiTHr Kommunisten auch viele Zentrumsge- is eL , Bei der Schlußabstimmung über Ken * blieben zunächst die Deutschnati^ ßni, die Mitglieder der Wirtschaftspartei ii frfc0„ c,. rauf aber auch die Sozialdemokra- dizen in d,"vben und damit die Ablehnung der fct, n,7,Or*Q9e drohte, erhoben sich die Abgeord- P finjA „et rechten Seite des Hauses wieder. !t SoaiTrs pri,n9 wurde gegen die 146 Stimmen
E o alvemokraten und der Kommunisten das
Gesetz mit 208 Stimmen bei einer Stimmenthaltung angenommen.
Die zweite Beratung des Osthilfegesetzes, mit der begonnen wurde, konnte noch nicht beendet werden. Ihre Fortsetzung steht auf der Tagesordnung der mstagssitzung, die um 15 Uhr beginnt.
Veufionskürznugs-Sesetz kommt!
Annahme im Reichstags - Haushaltsausschuß. 12000 Mark-Grenze.
Der Haushaltsausschuß des Reichstags hat das Gesetz über die Pensionskürzung angenommen mit der vom Zentrum beantragten Aeuderung, daß nicht das gesamte Privateinkommen, sondern nur das steuerbare Arbeitseinkommen für die Pensionskürzung angerechnet werden soll. Das Gesetz wurde werter dahin ergänzt, daß es auch'für die Reichsminister gellen und sinngemäß angewandt werden soll auf die Beamten der deutschen Reichsbahn, der deutschen Reichsbank, der Länder und Gemeinden.
Es wird also das Ruhegehalt um die Hälfte des Betrages gekürzt, wenn das Arbeitseinkommen den Betrag von 6000 RM. übersteigt. Das gilt auch für di« Offizierspensionen.
Der Ausschuß beschloß noch, als Termin für das Inkrafttreten des Gesetzes den 4. Oktober 1930 zu bestimmen. Der Ausschuß einigte sich dann dahin, daß eine zweite Lesung am Donnerstag int Ausschuß vorgenommen werden soll.
Damit war die erste Lesung des Penstons- kürzungsgesetzes erledigt. Es tourSe auch der Pen- sivnshöchstbetrag von 12000 RM. jährlich, wie ihn der sozialdemokratische Jnitiativ- Entwurf vorschreibt, gegen die Stimmen der Deutschnationalen und der Deutschen Volkspartei in erster Lesung vom Ausschuß genehmigt.
Die Arbeitslosen-Versichernng.
Sozialpolitischer Ausschuß des Reichstages beendet erste Lesung.
VDZ. Berlin, 15. Juli. (Eig. Meld.) Der sozialpolitische Ausschuß des Reichstages führte heute die erste Beratung der Novelle zum Arbeitslosenversicherungsgesetz zu Ende. Bei Enthaltung der Sozialdemokraten und Deutschnationalen wurde die Beitragserhöhung auf 41/2 Prozent angenommen. Mit den (stimmen der Deutschnationalen und gegen die Stimmen der Sozialdemokraten wurde dem Antrag der Regierungsparteien entsprechend beschlossen, daß vom 1. April 1931 ab der Höchst betrag der Reichs- Darlehen für die Arbeitslosenversicherung nach § 136 jeweils im Haushaltsgesetz festgesetzt wird. — Gegen die Stimmen der Sozialdemokraten wurde weiter «ine Entschließung angenommen, in der die Regierung ersucht wird, im Laufe des Winters eine Denkschrift vorzulegen, in der die Möglichkeiten grundsätzlicher Umgestaltungen in der Arbeitslosenversicherung erörtert werden. Dabei sollen insbesondere die Anträge Schneii- der-Berlin (Dem.) und Kiel (D.V.P.) gewürdigt werden, die die Einrichtung von Gefahrenklassen und die Zulassung von Ersatzkassen der Angestellten fordert.
Am Mittwoch will der Ausschuß in die zweite Lesung der Vorlage eintreten.
Russische Finanzen»
wtb. Moskau, 15. Juli. (Eig. Meld.) Heute wurde ein Regierungsdekret über die Emission einer neuen Anleihe veröffentlicht. Die Anleihe erhält die Bezeichnung „Innere Staats- prämienanleihe — 5-Jahresplan in 4 Jahren". Sie wird die einzige Anleihe zur Fmanziemng des sozialistischen Aufbaues sein.
* Silberhochzeit des Reichsaußenministers. Rcichsaußenminister Dr. Curtius ist in Rothaus bei Bonndorf (Schwarzwald) eingetroffen und ist im dortigen Kurhaus abgestiegen. Der Minister feiert im Kreise feiner Familie in aller Stille das Fest der Silbernen Hochzeit.
Der sinkende Handelsindex.
wtb. Berlin, 15. Juli. (Eig. Meld.) Der vom Statistischen Reichsamt errechnete Handelsindex (1924 bis 1926 - 100) stellt sich für die Woche vom 7. bis 12. Juli 1930 auf 111,5 gegenübe 130,2 in der Vorwoche, und zwar in her Gruppe Bergbau und Schwerindustrie auf 109,4 (111,2), Gruppe Verarbeitende Industrie auf 100,6 (102,2) und Gruppe Handel und Verkehr auf 132,3 (133,9).
* Die Strafanträge im Stahlhelm-Prozeß in Frankfurt tu d. Oder. (Eig. Meldg.). Im Prozeß gegen die Fürstenwalder Arbeiter, die beschuldigt werden, den Stahlhelmmann Rüdiger von Martow niedergestochen zu haben, beantragte am Dienstag mittag der Staatsanwalt gegen B e h n ke 10 Jahre Zuchthaus wegen Totschlag und 10 Jahre Ehrverlust, gegen Schmattek und Juresch je 2 Jahre Gefängnis, gegen den 20jährigen Jäh de in Anbetracht seiner Jugend 1 Jahr Gefängnis, gegen ferner wurde die Anklage fallen gelassen.
* ein neuer Landvolkprozeß in Itzehoe. Im Ständesaal des Jtzehoeer Rathauses hat Montag vormittag wieder ein großer Landvolkprozeß begonnen. Angeklagt sind 28 Personen, unter ihnen die aus früheren Prozessen bekannten Landvolkführer Wilhelm Haukens, Johnsen und, W e s ch k e, die u. a der Aufreizung zum Steuerstreik und des Vergehens gegen das Rspublik- fchutzgesetz beschuldigt werden. Bis jetzt sind rund
Opfer des Pariser Verkehrs.
wtb. Paris, 15. Juli. (Eig. Meld.) Bei Verkehrsunfällen am Sonntag und Montag, dem Nationalfeiertag, sind, wie eine Statistik des „Journal" ergibt, 7 Personen ums Leben gekommen und 18 verletzt worden.
IW Uc. ui aei :*ep Ein Antrag des Verteidigers, Rechtsanwalt Luetgebrune-Göttingen, den Prozeß bis nach Erledigung des Bombenlegerpro- zeffes, der am 14. August in Altona beginnen wird, - zu vertagen, wurde abgelehnt. Für den Prozeß, dessen Eröffnungsverhandlung Generalstaatsanwalt Hansen und Obergerichtspräsident Kuhn aus Kiel beiwohnten, sind zunächst neun Tage angesetzt
* Lehrer Kirsch wieder freigelassen. Der Lehrer Kirsch aus Marienfelde (Kreis Osterode), der, wie gemeldet, am Samstag in der Nähe von Marienfelde durch die polnische Grenzpolizei fe st genommen war, wurde, nachdem ßanbral Menger seine Freilassung mit aller Energie betrieben und auch einen Lokaltermin abgehalten hatte, wieder auf freien Fuß gesetzt. Lehrer Kirsch hatte sich zur Grenze begeben, um sich über ihren Verlauf zu informieren, da er in der Schule dieses Thema heimatkundlich behandeln wollte. Als er auf der Demarkationslinie einen polnischen Grenzbeamten traf und ihn auf deutsch um eine Auskunft bat, verhaftete ihn der polnische Grenzsoldat, der kein Wort Deutsch verstand. Wie Kirsch nach feiner Freilassung erklärte, haben ihm die polnischen Grenzbeamten gleich nach seiner Vr- haftung erklärt, daß die Angelegenheit auf lieber« eifer des Soldaten zurückzufiihren fei und daß jer mit seiner baldigen Freilassung rechnen könne.
* Deukschlandbesuch der Skeuben-Gesellschast. Aus Anlaß der bevorstehenden 200. Wiederkehr des Geburtstags (17. September) des deutsch-amerikanischen Generals Friedrich von Steuden unternimmt ein Teil der über die gesamten Vereinigten Staaten verbreiteten Steuben-Gesellschaft von Amerika zurzeit eine Deutschlandfahrt mit dem Hauptziel Magdeburg, wo am 20. ds. Mts die feierliche Enthüllung einer Steuben-Gedenktaftl ftattfinben soll. Die Reisegesellschaft, etwa 250 Personen, traf Sonntag abenb an Borb bes Norddeutschen Lloybdampfers „York" in Bremerhaven ein.
* Deutsche Pfadfinder und Sludenken in Rumänien. In Jassy trafen 250 deutsche Pfadfinder und Studenten in Begleitung mehrerer Professoren ein. Sie wurden am Bahnhof von Vertretern der Ortsbehörden, der Studentenvereinigungen, der rumänischen Pfadfinder und der deutschen Kolonie begrüßt und in geschlossenem Zuge mit Militärmusik in die Stadt geleitet. Die Universität von Jassy veranstaltete einen feierlichen Empfang der deutschen Gäste, bei dem Prof. Dbreja die Begrüßungsansprache hielt und Prof. Demoll-Müncheit für den Empfang dankte. Die deutschen Gäste haben am Montag ihre Reife nach den deutschen Siedlungen in Bessarabien fortgesetzt. Auch bei ihrer Abreise hatte sich ein zahlreiches Publikum auf dem Bahnhof eingefunden, das ihnen Abschiedsooatio- nen darbrachte.
Erdbeben.
wtb. New York, 15. Juli. (Eig. Meld.) Der Seismograph der Forndham-Universität verzeichnete gestern nachmittag zwischen 5.46 Uhr und 5.51 Uhr amerikanischer Ostnormalzeit ungewöhnlich heftige Erdbeben, die auch von Seismographen in Washington, Denver und Milwaukee registriert wurden und deren Zentrum, wie jpan annimmt, sich in der Nähe der Küste von Guatemala befunden hat. Das gestern ver- eichnezte Erdbeben war das stärkste, das hier seit dem Seebeben int November vorigen Jahres, das zu dem Bruch der atlantischen Kabelleitungen an der Neufundlandküste führte, sestgestellt worden ist- ,
* Blutiger Zusammenstoß zwischen Polizei unb Studenten in Kolumbien. Im Verlaufe eines Festes kam es in Bogota zu einem blutigen Zusammenstoß zwischen Polizei und Studenten. Diese versuchten die Türen einer Arena aufzubrechen, in der gerade ein Stierkampf stattfinden sollte. Als die Polizei sie daran zu hindern versuchte, wurde sie von den Studenten mit Steinen beworfen. Darauf feuerte die Polizei in die Menge hinein. Bei dem Zusammenstoß wurde eine Person getötet, und 70 Personen, darunter 40 Polizeibeamte, wurden verletzt.
* Tragische Folge der Danziger Messerstecherei. Don den drei englischen Matrosen, die bei einer Messerstecherei in Danzig gelegentlich des Besuches englischer Kriegsschiffe schwer verletzt wurden, ist der Matrose Johnson seinen Verletzungen erlegen. Der zweite Matrose Downe schwebt nach wie vor in größter Lebensgefahr, während es dem dritten Matrosen, Muster, wesentlich besser geht, so daß er mit dem Leben davon kommen wird.
* Ein Opfer des vornholmer Flugbookunglücks geborgen. Ein Fischer hat am Montag etwa fünf Stunden von Solberg entfernt eine mit einer Schwimmweste versehene männliche Leiche aufgefunden. Die in Solberg vorgenommene Untersuchung ergab, daß es sich der Schwimmweste nach um einen Fluggast des bei Bornholm verunglückten Flugbootes D 864 handell. Der Tote wurde als der 41 Jahre alte Fabrikant Sari Brakels - berg aus Milspe in Westfalen identifiziert, einer der vermißten Fluggäste des Flugbootes.
* Drei Todesopfer der Berge. Bei einer Besteigung der Grigna-Spitze durch eine achtköpfige Mailänder Bergsteigergruppe find in den italienischen Alpen drei Mitglieder der Gruppe in
folge Reißens des Seiles abgestürzt und getötet worden.
Ein seltsames Flugzeugunglück.
wtb. Warnemünde, 15. Juli. (Eig. Meldg.), Ein nicht alltäglicher Flugunfall, bei dem ein Schüler der Deutschen Verkehrsfliegerschule den Tob! fand, hat sich gestern abend bei Warnemünde übet der Ostsee ereignet. Ein Henkel-Schul-Doppeldecker der Deutschen Verkehrsfliegerschule, eine Schwimmer-Maschine, befand sich in etwa 1000 Meter Höhe, als der Pilot plötzlich feststellte, daß daß Höhen st euer nicht mehr zu bewegen mar« weil sich der Riemen des mitgeführten Phvtoappa-! rates in den zu de» Steuerflächen führenden Kabeln verfangen hatte. Im nächsten Augenblick überschlug sich die Maschine, wobei der Begleiter, Flugschüler Hamkens, heraus» stürzte, während der Pilot sich selbst, während er mit dem Kopf nach unten hing, mit aller Kraft am, Steuerhebel fefttlammerte. Im letzten Augenblick gelang es dem Piloten, die Störungen am Leitwerk zu beheben, und kaum 100 Meter über dem Wasser, den Doppeldecker wieder in bie' Normallage zu bringen und glatt auf dem Meere niederzugehen. Die Suche nach der Leichs des abgeftürzten Begleiters war bisher erfolglos,
Tödlicher Absturz eines Sportflugzeugs.
Ein Sportflugzeug der Akademischen Fliegergruppe Dresden, das in Halle auf dem Rückflug von Braunschweig nach Dresden eine Zwischenlandung vorgenommen hatte, verunglückte am Montag nachmittag über Schkopau in der Näh« von Merseburg. Die Maschine stürzte plötzlich aus etwa 70 Metern Höhe ab und wurde völlig zer- trümert. Der Pilot Fiedeler war sofort tot, der Fluggast Krüger aus Dresden wurde schwer verletzt.
Tragisches Ende eines Fenerwehransslngs
Lastauto von einer Drücke gestürzt. — 2 lote, , 15 Schwerverletzte. — Der unverletzt geblieben« ‘
Chauffeur erschießt sich. \
wtb. Prag, 15. Juli. (Eig. Meldg.). Ein Lastauto mit 22 Feuerwehrleuten, die von einem Feuerwehrfest in böhmisch-Ryban heimkehrten, geriet am Sonntag abend bei Presetlch auf einer Brücke ins Schleudern, durchbrach das Brückengeländer und st ü r 31 e, sich überschlagend, aus einer Höhe von 5 Meter in den stark geschwollenen Bach. Von den Insassen wurden 17 schwer verletzt, 2! von ihnen sind inzwichen gestorben. 3 Feuerwehrleute tarnen mit leichteren Verletzungen davon. Der unverletzt gebliebene Führer des Wagens hat sich gestern in der Wohnung feiner El« tem erschossen. j
Bluttat in der Pfalz. 1
Der Mörder von einem Gendarm erschossen, i
In dem Dorfe Feil bei Kirchheimbolanden! (Pfalz) erschoß am Samstag der Gastwirt und Bäckermeister Alwin Hofmann seinen Schwager« Der Mörder ging flüchtig und versteckte sich auf dem Heddacher Hof, wo ihn am Sonntag zwek Gendarmen aus Obernheim aufspürten und verhaften wollten. Als Hofmann keinen Ausweg mehr sah, ging er mit dem Messer auf den einen der Gendarmen los, worauf der andere Beamt« den Angreifer mit einem tödlichen Schuß nieder, streckte. J
Aeberschwemmungen auf Korea
Riesige Ueberschwemmungen haben in den letzten Tagen in ganz Korea große Verheerungen an- gerichtet. Nach den bisher vorliegenden Meldung gen sind 78 Personen ertrunken, 28 Per« fönen erlitten schwere Verletzungen, 30 werden noch vermißt. Im westlichen Korea sind Tausend« obdachlos. ,
Der Tod in den Bergen.
wtb. Rosenheim, 14. Juli. (Eig. Meld.) Vom Toten» kirchl am Wilden Kaiser stürzten nachmittag der Buchdruckerlehrling Otto Schwarz und der Mechaniker Hermann Lindner, beide aus Rosenheim, ab und waren auf der Stelle tot Die Leichen wurden nach Kufstein gebracht.
VerhängnisvollerFamiNenstreir
Der Vater vom Sohn erschossen.
Am Sonntag mittag kam es in Hamborn in bet* Wohnung der Ehefrau Klapdohr zu einem verhängnisvollen Familienstreit. Der Bruder der Ehefrau, der Kranführer Nikola, der bei seiner Schwester inUntermiet« wohnte, war mit seinem Vater, einem 61jährigen Berg» invaliden, in Streitigkeiten geraten, bei denen er noch von seiner Schwester unterstützt wurde. Während bet Auseinandersetzungen versuchte der Vater dem Soh« einen Revolver aus der Tasche zu ziehen. Der Sohn, her sich bedroht fühlte, gab zunächst einen Schreckschuß ab und feuerte dann mehrere Schüsse in das Zimmer hinein. Drei Schüsse trafen den Vater und verletzten ihn so sehr, daß er kurze Zeit später verstarb. Der Tätet stellte sich selbst der Polizei.
Wissenschaft nnd Forschung.
= Professor Ludwig Stein gestorben. Der bekannt« Publizist und Soziologe Prof. Dr. Ludwig Stein verstarb am Montag in Berlin im Alter von fast 71 Jahren. Der Verstorbene, der 1859 in Erdö-Benye geboren war, habilitierte sich 1886 als Prioatdozent in Zürich unb wurde daselbst drei Jahre später zum ordentlichen Profes- sor ernannt. Von Zürich siedelte er nach Bern, von dort später nach Berlin üoer.