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starke Gewinne

Pressenachrichten abgelesen hatte, den Rundsunk-

der die

Kommunistischer Rundfunk-Mißbrauch.

Am Samstag mittag rief der Sprecher Mitteldeutschen Rundfunk-A.-G., nachdem er

preußisch-bremischer Slaalsverlrag.

Ein Akt praktischer Reichsreform.

Der preußisch - bremische Staatsvertrag ist Samstagnachmittag im Bremer Rathaus von dem

gehörig werden alle Gegenstände gerechnet, die ab­weichend von der bürgerlichen Kleidung die Zuge­hörigkeit zu der Partei oder deren Organisation er­kennen lassen. Mit der gleichen Strafe wird be­droht, wer bei Veranstaltungen unter freiem Him­mel Hakenkreu^sahnen trägt und wer als Zei­tungshändler Abzeichen oder uniformähnliche Klei­dungsstücke der nationalsozialistischen Partei trägt.

Die Länderkonferenz.

Abschluß der Arbeite« des Dekfassungsausschusses für die Reichsreform.

Der Verfassungsausschuß der zur Zeit in Ber­lin tagenden Länderkonferenz für die Reichs - reform schloß am Samstagnachmittag unter Vorsitz des Reichskanzlers Dr. Brüning seine Arbeiten über Organisation und Zuständigkeit des Reiches und der Länder ab. Er stimmte zumeist mit großer Mehrheit den Vorschlägen seines Un­terausschusses zu. Die Schlußabstimmung selbst erfolgte mit 15 gegen 3 Stimmen bei 2 Enthal­tungen.

Nach diesen Beschlüssen soll das Neben­einander von Reich und preußischer Zentralgewalt beseitigt und leistungs­fähige Verwaltungskörper zwischen dem Reich und den unteren Behörden in der Gestalt von n e u z u g l i e d e r n d e n L ä n- de r n geschaffen werden. Menn es auch nicht ge­lingen konnte, diesen Ländern ein völlig ein­heitliches Gepräge zu geben, so ist doch eine Grund­lage für eine gleichmäßigere und bessere Gestal­tung des Reiches geschaffen. lieber die gesetz­geberische Inangriffnahme des Reformwerks selbst wird die Reichsregierung nunmehr Beschluß fassen.

Der neue Grenzzwischenfall.

Eine polnische Verbalnote.

Zur Fmanzmimster-Krise.

Noch keine Klärung. — Die Kandidatur Höpker- Aschofss erledigt.

Wie verlautet, dürfte die Aussprache zwischen -em Reichskanzler und dem preußischen Finanz­minister Dr. Höpker-Aschoff keine großen sachlichen Disierenzen ergeben haben, zumal Dr. Höpker- Aschoff natürlich sehr stark an dem preußischen Kompromißvorschlag zum Notopfer beteiligt ist, das sich in wesentlichen Punkten mit den Gedan­kengängen der Reichsregierung deckt. Trotzdem rechnet man in politischen Kreisen nicht mehr da­mit, daß Dr. Höpker-Aschoff die Nachfolge Dr. Mol­denhauers antreten wird. Seine Kandidatur «ird vielmehr als erledigt angesehen.

In einigen Berliner Zeitungen ist der Gedanke ausgetaucht, Reichskanzler Brüning selbst möge das Reichsfinanzmini st eriitm übernehmen. Wie dis „Germania" mitteilt, kommt eine Uebernahme des Reichsfinanzministeriums durch den Reichskanzler nicht inFrage. Es scheine jedoch, als ob die Bemühungen Dr. Brü­nings, soweit die parteipolitische Seite berührt wird, nicht völlig negativ zu verlaufen versprechen. Vielleicht darf man die Hoffnung haben, daß es nach Auffindung einer geeigneten sachlichen Basis gelingt, die Frage der Besetzung des Finanzmini­steriums von demokratischer Seite her zu lösen. Im Zusammenhang damit sei erwähnt, daß mehrere Blätter als Kandidaten für den Finanzminister­nosten nunmehr wieder den demokratischen Reichswirtschaftsmini st er Dietrich nennen.

Dankschreiben des Kanzlers an Dr. Moldenhauer.

Der Reichskanzler hat an den Reichsminister a. D. Prof. Dr. Moldenhauer ein Schreiben ge­richtet, in dem er dem scheidenden Reichsminisier für seine wertvolle und aufopfernde Mitarbeit, die er in zwei Reichskabinetten, als Reichswirtschafts­minister und als Reichsminister der Finanzen dem Vaterland geleistet habe, den aufrichtigsten Dank ausspricht. Darüber hinaus sei es ihm Bedürfnis, der überaus wertvollen Mitarbeit Dr. Molden­hauers an der Reparationspolitik im Laufe des letzten Jahres zu gedenken, dis schließlich zur Ver­abschiedung des Neuen Planes geführt habe. Der Reichskanzler gibt der Hoffnung Ausdruck, daß das rerch« Können, die Erfahrung und die Sachkenntnis des Scheidenden dem politischen Leben Deutsch­lands noch auf lange Jahre hinaus erhalten blei­ben möge.

Deutscher Reichstag.

Das Ergebnis der Sachsen-Wahlen.

Die Rationatsoziatisten machen auf Rosten der Rechtsparteien

Der Wahlsonntag ist in ganz Sachsen, von einigen harmlosen Anrempelungen abgesehen, ru­hig verlaufen. Trotz des sommerlich heißen Wet­ters war die Wahlbeteiligung ziemlich rege. Wie zu erwarten war, brachten die Wahlen den Na­tionalsozialisten auf Kosten der Rechtsparteien er­hebliche Gewinne. Die Rechnung des national­sozialistischen Stimmenzuwachses hat wohl in er­ster Lime die Deutschnationale Volkspartei zu be­gleichen, deren Stimmen trotz der regen Agitation ihres Parteiführers in einem Jahre von 218 309 auf 124 300 zurückgegangen sind. Aber auch die Deutsche Volkspartei wird, wenn auch nicht in dem gleichen Maße, ihr Teil zu dem nationalsozialisti­schen Siege beigetragen haben. Die Demokra­ten und die Wirtschaftspartei haben wohl auch Verluste aufzuweisen, jedoch sind ihre Einbußen nicht so erheblich, daß man von einer Ueber- raschung sprechen könnte. Ein gut’ Teil der Ver­luste der eben genannten vier Parteien geht aber auf Kosten derjenigen 25 Prozent der Wähler­schaft, die nicht den Weg zur Wahlurne gefunden haben. Die Kommunisten haben nicht die Erfolge errungen, die im Hinblick auf ihre rege Wahl­agitation von ihren politischen Gegnern befürchtet wurden. Die Abwanderung von der Sozialdemo­kratischen Partei zur KPD. ist in bescheidenen Grenzen geblieben.

Das Gesamtbild des neuen Sächsischen Land­tages ist nicht dazu angetan, die Frage der Re­gierungsbildung, die im alten Landtag schon ein Problem darstellte, in rosigerem Licht erscheinen zu lassen. Wie eine arbeitsfähig« Regierungs­mehrheit Zustandekommen soll, kann heute noch niemand sagen. Ob man wenigstens vorläufig feine Zuflucht zu einem Geschäftsministerium neh­men wird? Der Ausgang der Wahlen in Sachsen kann nicht gerade als ermunternd für eine Neu­bildung des Reichsparlaments gelten.

Das Gesamtergebnis.

Nach den bis jetzt vorliegnden Ziffern ist das Gesamtergebnis der Landtagswahlen im Freistaat Sachsen solgendes:

Gesamtzahl der gültigen Stimmen: 2 611017 (2 702 183). Sozialdemokraten 871 327 (922 932), Deutsche Volkspartei 227 319 (363 382), Kommuni­sten 355 552 (345 530), Wirtschaftspartei 276 702 (304 884), Deutschnationale 124 300 (218 309), Sächsisches Landvolk 120 479 (140611), National­sozialisten 376 724 (133 958), Demokraten 83 671 (105 289), Bolksrechtspartei 44142 (70131), Ait- sozialisten 19 197 (39 598), Volksnationale Reicks­vereinigung 39153 (—), kommunistische Opposition 14 827 (22 129), Christlich-Soziale 57 408 (—).

Die Verteilung der Mandate.

Die Gesamtzahl der Abgeordneten beträgt 96. Aus die einzelnen Parteien entfallen folgende Mandate: Sozialdemokraten 32 gegenüber 33 im Vorjahre, Deutsche Volkspartei 8 (13), Kommu­nisten 13 (12), Wirtschaftspartei 10 (11), Deutsch­nationale 5 (8), Landvolk 5 (5), Nationalsozialisten 14 (5), Demokraten 3 (4), Volksrechtspartei 2 (3), Alte Sozialdemokraten 0 (2) Volksnationale Reichsvereinigung 2 (0), Kommunisten der Oppo­sition 0, Christlich-Soziale 2.

Der Reichstag unterbrach in seiner Sitzung am Samstag die Etatsberatung, um zunächst die Amnestiefrage zu erledigen, die im Zusam­menhang mit der Rheinlandräumung auf die Ta­gesordnung gekommen ist. Der Rechtsausschnß hat unter Ablehnung der ursprünglichen Anträge der Parteien einen Antrag vorgelegt, der die Am­nestie für politische Straftaten auch auf die bisher davon ausgenommenen Tötungsdelikte ausdehnen will, soweit sie vor dem 1. September 1924 be­dangen worden sind und sich, nicht gegen Regie­rungsmitglieder gerichtet haben. Diese Amnestie würde also auch die sogenannten „Fememorde" umfassen.

t Die bürgerlichen Parteien, mit Ausnahme einer Minderheit der Bayerischen Volkspartei, erklärten W'stch für den Ansschußantrag mit der Begründung, daß sie die grundsätzlichen Bedenken gegen eine Amnestie in diesem Falle zurückgestellt hätten, weil auf Verlangen der Besatzungsmächte die im besetz­ten Gebiet von Separatisten und anderen Vater­landsverrätern begangenen Straftaten amnestiert werden mußten und es bei dieser Lage ungerecht wäre, wenn die Amnestie nicht auch ausgedehnt würde auf jene Deutschen, die im Abwehrkamps gegen Separatismus und Verrat Straftaten be­gangen hätten. Mit dieser Begründung setzte sich auch Reichsjustizminister Dr. Bredt für den Aus- schußantrag ein, während die Sozialdemokraten erklärten, sie würden den Antrag ablehnen, weil eme vollständige Straffreiheit für Fememörder u)rem Rechtsgefühl widerspräche. Die Kommuni­llen erklärten sich gleichfalls gegen den Antrag, »m nächsten Dienstag findet die Abstimmung statt.

Am Montag 12 Uhr kommt der Haushalt des Reichsernährungsmini st eriums zur Zweiten Beratung. Damit wird die Beratung der Anträge und Gesetzentwürfe verbunden, die sxh, wie das Weingesetz, auf Ernährungsfragen bezie- >en.

Spieles Hilfsprogramm für die Landwirtschaft.

DDZ. Berlin, 23. Juni. (Eig. Meld.) Der ^erchstag trat heut« um 12 Uhr mittags zufam- um den Etat des Reichsernährungsministe- urns und den damit verbundenen Vorlagen, vor nein die O st h i l f e zu beraten. Reichsernäh- ungsminifter Schiele leitete die Beratung mit ei- r längeren Rede ein.

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der Plenarsitzung hielten Deutschnationale hoiü Demokraten Fraktionssitzungen ab. Sozial-

x und Deutsche Volkspartei wollen erst der Vollsitzung zu Fraktionssitzungen zusam- nentreten.

^erliner Volizeiverordnung über das Verbot

■A- Uniform. (Eig. Meld.). Der

mir X Polizeipräsident hat im Einvernehmen polier? Magistrat der Stadt Berlin für den Orrs- t«n o.wezirk Berlin eine Polizeiverordnung erlas- ‘Jiifr>tn l das Tragen der sogenannten Partei- "nnu? der nationalistischen Partei und ihrer Or- ^nisatwn mit Geldstrafe bis zu 150 Mk.

• mit 14 Tagen Hast bedroht wird. Zur Uniform

Mut geringe Zunahme der Kommunisten. E6SiS,*Ä:!rSgÄ,S Die Stage der Regierungsbildung bleibt weiter problematisch. U

Hörern zu: Wählt Kommunisten, wählt Liste 3! staates Preußen Staatssekretär Dr. Staubinger, Er konnte diesen Zuruf mehrere Male wiederholen Ministerialdirektor Dr. Nobis, Oberpräsident Noske und wurde dann im Weitersprechen verhindert. I und Regierungspräsident Dr. Rose. Als Vertre- Wie die Mirag mitteilt, handelt es sich um einen ter der Freien und Hansestadt Bremen waren zu-

Angestellten, der sich in gekündigter Stellung be- gegen: Gesandter Dr. Nebelthau sowie mehrere

findet, nämlich um den Stenographen und Hilfs- I Senatoren und staatsräte. — sprecher Fritz Gabler. Gabler wurde nach die- I Der preußisch-bremische Gemeinschaftsvertrag fern Vorfall fristlos entlassen. I soll die Schwierigkeiten, die sich aus der verschie-

I denen Staatszugehörigkeit der Unterweserstädte MirI ergeben, beseitigen, die Hochseefischereihäfen und wuyinetx, U'iycuiiinc« -Märkte an der Unterweser durch Bildung einer

Wahlkreis Leipzig. I Hafengemeinschaft unter einheitlicher Leitung zu

Zahl der gültigen Stimmen 734 933; SPD 257 703

(258611), DVP 87 982 (115530), KPD 112725 (110743), ^en, die Durchführung einer einheitlichen Landes- Wirtschaftspartei 67145 (69 935), Dlutschnationale 28 040 Planung ermöglichen und die Landesgrenzen (45 796), Landvolk 36 531 (28 525), NSDAP 78 556 überall da verschwinden lassen, wo sie die Ent- (25 901), Demokraten 26 779 (32 699), Volksrechtspartei Wicklung stören und die natürliche Gestaltung der 21093 (28 510), alte Sozialisten 3246 (7748), komm. Op- I nachbarlichen Verhältnisse hindern. Der Staats­position 4777 (7611), Volksnationale 3538, Christlich-So- I vertrag ist, wie Bürgermeister D o n a n d t bei ziale 7118. - Zahl der Wahlberechtigten bei der letzten einem Festmahl am Abend erklärte, ein Akt E 5=n1929k 918478- Somit Wahl- I praktischer Reichsreform von weit- betethgung etroas über 80 d. $). I tragender Bedeutung. Ministerpräsident

Mahlkreis Lkiemnist Braun betonte in seiner Erwiderungsrede, daß

J y 9‘ beide vertragschließenden Teile ebenso wie schon

SPD 281305 (295 454), DVP 53 948 (118 714), KPD bEim preußisch-hamburgischen Vertrag jetzt auch 142 016 (141 181), Wirtschaftspartei 102 299 (125 286), ?;!, S

Deutschnationale 45 434 (81137), Sächsisches Landvolk hs-r beim preußlsch-Bremer Vertragswert ourch 28 928( 36 604), NSDAP 192100 (71466), Demokraten die Tat bekannt hatten, daß sie an die Landev-

19 225 (28 092), Volksrechtspartei 16152 (30 291), Altso- grenzen als eine Institution zum tatsächlichen

zialisten 5896 (11 260), kommunistische Opposition 6582 Scheiden und Voneinanderabgrenzen deutscher (9902), Christlich-Soziale 36 323, Volksnationale 5400. Menschen, deutscher Landesteile, deutscher Wirt- I schastsgebiete nicht mehr glauben wollen. Nur Wahlkreis Dresden-Bautzen. auf diesem Weg könne praktische Reichsreform"

Das Gesamtergebnis der Landtagswahlen im Wahl- mit sogleich sichtbaren Erfolgen getrieben werden, kreis Dresden-Bautzen ist folgendes: Gesamtzahl der gül- I tigen Stimmen 940 476 (1001317); SPD 330 319 I (368 864), DVP 85 389 (129 071), Kommunisten 100 811 TtnfifürflP

(93 657), Wirtschaftspartei 107 258 (109 691), Deutschna-

Konake 50862 (91554, Sachs. Land». 55039 (65493), Na- Blutiger Zusammenstoß nach einer nalionalsojia- tionalsozialisten 106 068 (36 589), Demokraten 37 667 I (54 503), Volksrechtspartei 6897 (11330), Altsozialisten listlfchen Sonnenwendfeier.

10 055 (20 531), Volksnationale Relchsvereinigung 30 413 Im Anschluß an eine Sonnwendfeier der Na- ( ), komm. Opp. 3768 (4620), Christlich-Soziale 3967 I tionalsozialisten auf der Schmirtenhöhe tarn es in ' t I der Nacht zum Sonntag in Horchheim bei

Emzelergevnlsse. I Koblenz zu ernsten Zwischenfällen. Eine etwa 200

Leipzig. Ergebnis für Leipzig-Stadt: S. 141665 I Mann starke von der Schmittcnhöhe kommende Ab- (142 009), DN 14 937 (26 774), DV. 62 508 (81570), W. I teitung Nationalsozialisten stieß am Eingang derRö. 30 056 (25 982), K. 65 042 (63 025), D. 17 368 (19 728), I merftraß« mit politisch andersgesinnten Einwoh- mr I nern von Horchheim und Umgebung zusammen.

M 988°'ing^fam^ahTpao^ne I ®s tam zu einem Handgemenge, das bald in eine 8Ä " blutig- Schliig-r-i D°- u-d°°.

„„„ I fallkommando konnte zunächst Nicht viel ausrlchten.

Dresden-Stadt erhielten: SPD 116 469 (1349782), DVP I ?er ^o&fenfter Sturmführer der Nationalsoziali- 37607 (58587), KPD 40734 (38741), Wirtschaft-Partei ! sten Lieser blieb Mit lebensgefahr- 32 992 (29 674), Deutschnationale 21016 (39 753), Land- glichen Verletzungen auf dem Platze. Auch Volk 795 (797), Nationalsoz. 44 842, (13 345), Demokra- I eine Reihe Horchheirner Bürger und unbeteiligte ten 17002 (24 536), Volksrechtspartei 2099 (3358), alte 1 Zuschauer trugen mehr oder weniger schwere Ser« 79R nsm9 ahio"arIe « n?5’ I letzungen davon. Der verstärkten Polizei gelang dienst 5?0T Es fehlen noch eiwgl'BZr?^' ' es schließlich, den Zusammenstößen Einhalt zu ge-

Zwickau. Nach dem amtlichen Ergebnis erhielten I en" *

die Sozialdemokraten 12 241 (13 937) Stimmen, Deutsche I

Volkspartei 3245 (6784), Kommunisten 3591 (4625), i Im Berliner Freibad W a n n s e e kam es am NÄshaApartei 3167 (2514), Deutschnationale 2497 I Sonntag mittag, wie am Sonntag vorher, zu Aus- ^"Udoolk 237 (222) Nationalsozia- I schreitungen der Nationalsozialisten. Ein Trupp listen 9187 (3862), Demokraten 2577 (3306), Volksrechts- I nnn 05 $mann aoo guimnpr mit hpm finrprt» Partei 528 (975), alte Sozialdemokraten 368 (782), kam- I 23 Tan" 3°9 etnen ° m

munistische Opposition 261 (421), Christlich-Soziale 975 kreuz auf und begann politische Lieder zu fingen. (0), Volksnationale Reichsvereinigung 172 (0). I Badegaste riefen das Ueberfallkommando herbei,

Chemnitz. Das Gesamtergebnis der Landtags- I ba5 acht Nationalsozialisten festnahm. Da man be- wohl stellt sich in Chemnitz-Stadt wie folgt: SPD. 56 656, I fürchtete, daß es zu weiteren Zusammenstößen (57 084), DVP. 11029 (27 085), KPD, 29 576 (28 204), I kommen wurde, wurde ein stärkerer Polizeiposten ^lÄchslstspartei 18 007 (20 467), Deutschnationale 11714 I im Freibad stationiert. Später wurden zwei wei- .35„^o & I tcre Nationalsozialisten wegen Tragens verbotener wie Sozialisten 40105120)Ä DppÄo? 875 ^^ichen zwangsgestellt. - Zu Zusammenstößen (1651), Christlich-Soziale 3623 Volksnationale 799 Stirn- Zwischen Anhängern der beiden extremen Parteien men. I kam es IN Charlottenburg. Ekwa 500

I Nationalsozialisten zogen zum Lützow-Platz. Unter«

* ... ... _ . | wegs schlossen sich immer neue Trupps an, so daß

CM~ ÜmCTe ub«r Deutschlands I schließlich die Zahl der Demonstranten auf 1000 . kann, wie die I anwuchs. An mehreren Stellen wurden die De- vielleicht als I monstranten von Kommunisten angehalten. Fünf den i-8-» ^^^gspenode angesehen wer- I Personen wurden verletzt, neun wurden feftgenom.

nt -k>as ^ahr, in dem I men. Am Lützow-Platz zerstreuten sich die Natio- Deutschland endgültig in das Gemeinwesen der I nalso»ieiliften ’

Nationen zurückgekehrt ist, nicht nur in der poli- • 8 '----------------------

tischen Sphäre, sondern auch in der Sphäre des Erziehungswesens und des Sports. Zwei schla­gende Beweise sind das Wiederauftreten der deutschen Kavallerieoffiziere in der Olympia- Pferdeschau und die Wiedereinsetzung der seitdem I Das polnische Außenministerium hat an die Jahre 1914 aufgehobenen Rhodes-Stipendien für I deutsche Gesandtschaft in Warschau eine Ver­deutsche Studenten in Oxford. Das Blatt betont, I bolnote gerichtet mit dem Vorschlag, unver- daß bis zum Kriegsausbruch die deutschen Rhodes- I täglich eine ergänzende Untersuchung des Zwischen- Schüler ein Erfolg waren, und bemerkt: Oxford I sattes bei Pröstken durch die deutsch-polnische wird die jungen deutschen Studenten gern wieder- I paritätische Kommission aufzunehmen. Wie dazu sehen, ebenso wie das Londoner Publikum die | verlautet, will Polen bei der Kommission beantra« deutschen Reiter. I gen, daß eine Reihe von dem bisherigen Unter-

* Em Zwischenfall im Kriegs grab er gebiet. I stichungsausschuß nicht geprüfte Umstände des Havas meldet aus Arras: Ein Reserveleutnant I Zwischenfalles, die Polen erheblich erscheinen, der Pioniertruppe, der gegenwärtig zu einer I uachgeprüft werden.

Hebung in Arras weilt, verlangte von dem ®5 ist anzunehmen, daß der deutsche Gesandte Chauffeur eines Autos, in dem sich deutsche bei Ueberreichung der Note auf die Fälle Touristen befanden, die die deutschen Friedhöfe hmgewiesen hat, die in den voraufgegangenen Un- besuchten, die Entfernung zweier auf dem Auto I >,^3unsten Deutschlands

.bT b-- i» dm MeSÖ°&tLrt,n®'rb‘ wSln^n1d>t französischen, der andere m den sächsischen Far- fest. Aber man darf wohl davon ausgehen, daß ben gehalten war. Auf die Weigerung des Chans- I sie eine neue Untersuchung als zwecklos betracht-t, feurä riß der Offizier die beiden Wimpel vom I da sie kaum ein anderes Bild ergeben durfte als Auto ab und zerriß sie. Die französischen Behör- man es in den bisherigen Untersuchungen aewon- den haben eine Untersuchung des Zwischenfalles nen hat.

eingeleitet. Der Bürgermeister hat sich sofort bei I

^u?eutschen Touristen wegen des Zwischenfalles I * Die Kabinettskrise in Aegypten. Ismail 5"W^°lgt. Die Militärbehörde hat den be- j Sidky Pascha hat die Kabinettsbildung über­treffenden Offizier in Arrest genommen. munntetL

Dienstag, 24. Ium 1930

M. 143

Erscheint sechsmal wöchentlich. Wochenbeilagen: „Die Welt im Bild' und „Buchenblätter". Rotationsdruck und Verlag der Fuldaer Actiendruckerei in Fulda. Fernrufe: Schrift- :: leitung 1152, Fuldaer Actiendruckerei 1150 und 1151. ::

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uldaerZertung

Anzeiger für die Stadt Iulda und den Landkreis Fulda. Amtliches Kreisblatk.