Fuldaer Zeitung

I Anzeiger für die Stabt Fulda unb ben Landkreis Fulda. Amtliches Kreisblatt.

Ar. 142

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Sonntag, 22. Ium 1930.

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57. Zahrg.

Der neue Mann.

Wie er heißen wird, ist vielleicht ganz gleich­gültig, jedenfalls ist der künftige Reichsminister der Finanzen um die Aufgabe, die sich ihm zwangs­läufig sielst, nicht zu beneiden. Er findet einen unerledigten Etat vor, um den sich die Parteien immer noch streiten, er soll Regierungsvorlagen vertreten, die nahezu überall abgelehnt werden, er soll neue Anregungen geben, die bestimmt nicht volkstümlich aussallen können, und vielleicht stürzt dann auch er in kurzer Frist, weil eine Verständi­gung mit den Parteien möglicherweise nicht zu erzielen ist.

Daß Moldenhauer gegangen ist, werden viele bedauern. Er hat sich vom ersten Tags seiner Ministertätigkeit an, und besonders seit der Stunde, da er unerwartet die Leitung des Finanzministe­riums übernehmen mußte, mit einem nicht ge­wöhnlichen Eifer an die Arbeit begeben und da­bei eine Beweglichkeit gezeigt, die nicht immer die selbstverständliche Eigenschaft eines Ministers ist. Das machte ihn menschlich sympathisch, daß er nicht übelnehmerisch war und auch über klobigste An­griffe noch mit rheinischer Ueberlegenheit hinweg­kam. Moldenhauer war immer bei der Sache und auch die vielen Anrempelungen, denen er — und welcher Finanzminister wäre das schließlich nicht? — ausgesetzt war, gehörten ihm gewisiermaßen mit zu seinem Tagespensum und machten ihm wirklich weniger Kopfzerbrechen als seine eigent­liche Arbeit. Das ehrt ihn. Wenn er gestürzt ist, so banft er das zunächst seiner eigenen Fraktion, die ja auch schon größeren Ministern, die ihnen nahestanden, nicht immer mit Begeisterung gefolgt ist. Wenn die Gerüchte, die man überall hören und lesen kann, wahr sind, dann hat ja Molden­hauer nur darum auf seinen Rücktritt bestanden, weil sonst seine eigenen Freunde im Reichstag ihm den Stuhl vor die Tür gesetzt haben würden. Ver­fassungsmäßig sind diese Dinge gewiß nicht in Ordnung, aber sie haben leider in Deutschland ihre Vorbilder, und nicht nur bei der Deutschen Volkspartei. Es war ein neues Bekenntnis Brü­nings zu einem vertretbaren und verfasiunsgge- mäßen Parlamentarismus, daß er versuchte, den Abgeordneten Moldenhauer aus diesen Berstrtk- kungen herauszuziehen und den nur dem Reichs­tag verantwortlichen Minister zu halten. Es ist nicht gelungen, so schnell lernen die Parteien bei uns nicht um. Auch Brüning mußte nachgeben, um Schlimmeres zu verhüten. Aber es muß auch dieses Beispiel einer unkorrekten Handhabung des parlamentarischen Gedankens durch eine Partei zu den anderen verbucht werden, und hoffentlich kommt einmal eine Zeit, in der diese Dinge, die dem Parlament und der Demokratie nur schaden können, unmöglich werden.

Der neue Mann wird vermutlich das R st­opf e r fallen lassen. Oder sollte, wie vennutet worden ist, die Deutsche Volkspartei, wenn erst einmal die sächsischen Landtagsmahlen am Sonn­tag vorbei sind und auf Wählerstimmungen keine unmittelbare Rücksicht mehr genommen zu werden braucht, auch hierüber mit sich reden lasten? Wenn Moldenhauers Nachfolger andere Mistel ausfindig wacht, um die Arbeitslosenversicherung zu sanieren und den Reichshaushalt in Ordnung zu bringen, 1° wird es gewiß keinem wehtun und nieniand wurde dem Notopfer, über das schon so viel ae« ^det und geschrieben worden ist, und das in jedem Falle ein einseitige Angelegenheit bliebe, eine Träne nachweinen. Am erfreulichsten wäre es ja, wenn es wirklich gelänge, am Reichsetat die rund 750 Millionen einzusparen, um die der Rompf geht. Wir haben wiederholt zum Aus- gebracht, daß wir recht spürbare Abstriche uoch für möglich hatten, und zwar dürfte das nicht nur für die am meisten umstrittenen Etats des ^eichswehrministeriums und des Auswärstgen Tlmts gelten, sondern auch für andere Stellen. Wir weisen auf die nach der Revolution sehr erheb-

? die Tiefe aber leider auch in nicht immer verständlichem Umfang in die Breite gewachsene Wubventionspolitik des Reiches hin, die manche Mhntanfend Mark. sicherlich in Löcher stopft, die vom immer wieder nachreißen, und über deren Notwendigkeit die nicht Interessierten sich sehr be- sfchngte negative Gedanken machen. Der neue - cnn müßte die Energie haben, hier einzugre'- wn. Eg wird sehr viel Geld, das sich in der Ad- "wn zu Millionen runden dürfte, an allerhand puppen jährlich verschenkt, deren Berechtigung, wit ihren Wirtschaftsnöten das Reich zu behelli- J*l' umstritten ist. Hier durchmstoßen erfordert mckstchtslosen Mut des Finanzministers, es crfor- b? sn6er aud> ein? Ehrlichkeit unb Unbefangenheit ^ Parteien, bie schon aus persönlichen Gründen ,'cht immer ohne weiteres vorausgesetzt werden °1PL Aber wenn man sich so energisch, und hier Jj® doch auch mit einem großen Aufwand .vn Phrasen, gegen das Notopfer gewandt hat, nF*1, sollte man doch auch den Mut und die Saä>- ein r aufbringen, sich *ür eine R e i ch S h i l f e h, Ie^en- die dem allgemeinen Besten, nämlich r Ordnung der Finanzen und damit schließlich

der Wirtschaft dient, selbst wenn dabei diese !cne Organisation im Reich ihren Apparat ^."lemern und hier oder da ein Sekretariat auf» „muß. Der deutschen Bevölkerung kann ge- ° «wartig kein größerer Gefallen getan werden, ^_5 wenn man sie mit neuen Abgaben verschont ^„w^nn SS möglich ist. Es ist aber noch manches 8uch. Man hat sich im Reichstag wie im Sa» an manche Posftionen des Haushalts nur _ um gewöhnt unb sieht sie nur beswegen als .„«haftbar an, weil sie halt Jahr für Jahr auf» Re!* et1’ west ihre Nutznießer in der Oeffentlichkeit bi« Reklame zu machen verstehen und weil " Abgeordneten, die der Idee einer solchen Or»

Saar* und Rheinlandrüumung.

Eine Treuekundgebung für das Reich.

wtb. Saarbrücken, 21. Juni. (Eig. Meld.) Der Hauptausschuß für das Saargebiet hat einen Auf­ruf an die Saarbevölkerung gerichtet, in dem diese aufgefordert wird, in der Nacht vom 30. Juni zum 1. Juli zugleich mit den Befreiungskundgebungen in den rheinisch-pfälzischen Landen im Saargebiel eine Treue-Kundgebung für das Reich zu veran- stalten.

Italien und Frankreich.

wachsende Spannung zwischen den beiden Ländern.

wtb. London, 21. Juni. (Eig. Meld.) „Daily Herold" verweist in einem aus Rom datierten Ar- stkel.auf die wachsende Spannung zwischen Italien und Frankreich. Das Blatt sieht sie als gefährlich an unb stellt fest, daß die Hoff­

I ganisation grundsätzlich nahestehen, selten in der Lage sind, nun einmal zuzufasten und feftzustel- len, was sie bei einem Zugriff in die Hand be­kommen, Arbeit und Leistung oder eben nur Or­ganisation, die schließlich allein sich in der Buch­haltung auswirkt.

Das sind die Aufgaben des neuen Mannes: in der letzten Mgierungserlärung diejenigen Stellen besonders stark zu unterstreichen, in denen von Ausgabensenkungen in den Etats die Rede ist. Aber deswegen wird der Kampf der Par­teien und Interessenten gegen ihn nicht weniger hitzig werden, als er gegen Mvlbenhauer um des Notopfers willen geführt wurde. Der neue Mann muß klug, stark und rücksichtslos sein.

Aus dem Relchskage.

Der Reichstag behandelte in zweiter Lesung den letzten Etat des R e i ch s m i n i st e r i u m s für bie besetztenGebiete, bas am 1. Okt. 1930 aufgelöst wird. Reichsminister Trevira­

nus gedachte mit Worten dankbarer Anerkennung der mustergültigen Haltung der rheinischen Be­völkerung, bie zum Enderfolg entscheidend beige» tragen habe. Zur Frage der Westhilfe führte der Minister aus, daß ein eingehendes Westpro - gramm mit einem erstmaligen Aufwand von 20 Millionen R m. vorbereitet sei. Das Hilfs­werk fei auf Jahre berechnet. Bezweckt fei die Be­lebung der Wirtschaft durch allgemeine produk­tionsfordernde Maßnahmen, nicht aber durch Sub­ventionierung einzelner Betriebe. Zum Schluß be­tonte der Minister die organische Zusammenge- börigkeit des Saargebietes mit der rheinischen Wirtschaft. Der Zentrumsredner Dr. B o ck i u 's erklärte, daß mit dem Abzug der Besatzungstrup­pen noch nicht die volle Freiheit im Westen wieder­gewonnen sei. Man sei es dem rheinischen Volke schuldig, daß der Plan für die Westhilfe jetzt schon gesetzlich verankert werde. Der Abg. Bayers- b ö r f e r von der Bayerischen Volkspartei hielt das Westprogramm für unzureichend.

Am Samstag vormittag beschäftigte sich der Reichstag mit den 21 mneftieanträgen.

Wer soll Reichssinanzminisler werden?

Ablehnende Haltung Höpker-Aschoffs.

In polistschen Kreisen rechnet man damit, daß über ijje Nachfolge Dr. Moldenhauers erst im Laufe der nächsten Woche entschieden werden wird. Der preußische Finanzminister, der demo­kratischen Partei angehörend, Höpker-Aschoff, der bekanntlich in seinem westfälischen Wahlkreis weilt, wird Samstagvormittag in Berlin zurück­erwartet. Reichskanzler Dr. Brüning wiro am Samstag die Verhandlungen mit ihm aufnehmen. Erst wenn eine gewisse Klärung der Lage erreicht ist, wird der Kanzler nach Neudeck fahren, um dem Reichspräsidenten Bericht zu erstatten unb ihm den notwendigen Vorschlag zu unterbreiten.

Wie die „D. A. Z." wissen will, hatte der Reichskanzler Dr. Brüning bereits am Freitag» nachmittag mit Höpker-Aschoff eine längere tele­phonische Unterredung. Dr. Höpker-Aschoff soll, wie das Blatt weiter mitteilt, das Angebot Dr.

W

Dr. Hoepker-Aschoff,

der preußische Finanzminister, der nach dem Rück­tritt Dr. Moldenhauers das Reichsfinanzministe­rium übernehmen soll.

Brünings bezüglich Uebernahme des Reichsfinanz­ministeriums aus verschiedenen Gründen zunächst ab gelehnt, sich aber zu einer nochmaligen gründlichen Rücksprache nach seiner Ankunft in Berlin bereit erklärt haben.

*

Der preußische Finanzminister Dr. Höpker- Aschoff sprach Freitag abend in Gelsen­kirchen in einer Versammlung der Arbeits­gemeinschaft Jndustriebezirk der Deutschen De­mokratischen Partei über das Thema: „Die poli- tische Lage in Reich und Staat". Zu Beginn seiner Ausführungen teilte der Minister mit, daß ihn der Reichskanzler Dr. Brüning gebeten habe, Samstag nach Berlin zurückzukehren. Diesem Ruf werde er Folge leisten. In Berlin werde er vor die Frage gestellt, ob er Reichsfinanzminister werden

wolle. Es liege jedoch nicht in seiner Absicht, das Angebot anzunehmen. Er würde bald auf Schwie­rigkeiten stoßen und aus der Stellung wieder herausmüssen, was für seine Partei großer Scha­den bedeuten würde.

Der Redner behandelte bann die Frage, wie es möglich sei, die Reichsanstalt für Arbeitslosen­versicherung auf eine gesunde Grundlage zu stellen. Er ging weiter auf den Etat für 1930 und auf die Möglichkeiten ein, wie das Deutsche Reich aus der ewigen Finanzkrise herauskommen könne.

In parlamentarischen Kreisen herrscht die Auf­fassung, daß angesichts der politischen und sach­lichen Hindernisse i&r Reichskanzler vielleicht bald genötigt sein wirbln eine Persönlichkeit außerhalb der Parlamente heranzutreten. Es wird hierbei der Name des Reichsspar - kommissars Dr. Sämisch genannt. Eine Berufung des ehemaligen Reichsbankpräsidenten Dr. Schacht, von der gleichfalls gesprochen wird, dürste nicht ernsthaft in Frage kommen.

*

wtb. Berlin, 21. Juni. (Gig. Meld.) Der Reichsminiestr der Finanzen, Prof. Dr. Mold en- Hauer, verabschiedete sich Samstag vormittag mit Worten des Dankes unb der Anerkennung von der Beamtenschaft des Reichsfinanzministeriums.

Hoepksr Aschoff beim Kanzler.

C. N. B. Berlin, 21. Juni. (Eig. Meld.) Der preußische Finanzminster Dr. Hoepker-Aschoss ist heute vormittag roieber in Berlin eingetroffen unb hat sich um 11 Uhr zum Reichskanzler begeben. In politischen Kreisen wirb darauf hingewiesen, baß es sich bei dieser Unterredung nur um eine zwang­lose Besprechung des Finanzproblems han­deln könnte. Es müsse auch noch bie Frage ge­klärt werben, ob bie Deutsche Volkspartei, was an sich anzunehmen ist, nicht bie Absicht habe, aus ihren Reihen einen Nachfolger für Dr. Molden- hauer zu stellen, ferner, ob sie auf ein anderes Mi­nisterium Anspruch erhebt, ober ob sie sich bamit begnügt, nur durch den Außenminister vertreten zu sein. Wenn beide Dinge, die Haltung der Deut­schen Volkspartei unb bie Frage, ob sich evtl, eine Uebereinftimmung mit Dr. Hoepker-Äschoff erzie­len lasse, geklärt sind, wird der Reichskanzler dein Kabinett Bericht erstatten. Darauf erst, wirb er dem Reichspräsidenten seinen Vorschlag unter­breiten.

Die Regierung bleibt fest.

In der Sitzung der Zentrumsfrattion am Frei­tag berichtete Reichskanzler Dr. Brüning über die politische Lage. Er sprach vom Ernst der Stunde unb betonte mit aller Energie, daß die Reichsregierung in der Sache fest bleiben werde. In der Form der Lösung könnten sich ja unter Umständen andere Möglichkeiten ergeben. Die Regierung ist, wie aus dem Vorttag Dr. BrA nings hervorgeht, entschlossen, an ihrer Deckungsvorlage festzuhalten und sie nötigenfalls mit allen Konsequenzen durchzufüh­ren. Der Kanzler stellte u. a. fest, daß Verhand­lungen mit der Sozialdemokratie in keiner Weise stattgefunden haben. Die Fraktion erklärte sich geschlossen für die Auffassung des Kanzlers.

nung, auf bie ßonboner Konferenz würben freunb» schaftliche Abmachungen zwischen Rom unb Paris folgen, enttäuscht worben sei. Statt besten herrsche jetzt ein Wettbewerb im Flo11enbau und auf beiden Seiten der Grenze seien Kriegsvor- bereit ung en im Gange. Der Korrespondent des Blattes behauptet, daß vor wenigen Tagen der Generalsekretär der faszistischen Partei T u r a t i, in einer Versammlung sozialistischer Studenten er­klärt habe, der Krieg mit Frankreich sei unver­meidbar und der Marsch für bie Vollendung des Schicksals von Italien müsse fortgesetzt werben. Die Ansprache habe Rufe wie: „Wir wollen Nizza' Wir wollen Savoyen! aufgelöst.

* Rußland führt bie Sommerzeit ein. Dieses Jahr wird in Sowjet-Rußland zum erstenmal bie Sommerzeit — bie Vorrückung der Uhren um eine Stunde — eingeführt. Sie tritt ab 21. Juni bis 30. September in Kraft unb erstreckt sich auf bas Gebiet von Westrußland bis Moskau.

Die neue kräfte*Derteilung.

Das angelsächsisch« Einvernehmen, — Frankreichs isolierte Lage, — Italiens und Frankreichs Kampf um Mitteleuropa.

Von D r. A. Weber.

Die Sorge um unsere eigne Existenz, bie bie har» ten Wirtschaftskämpfe, bie ungeheure Not in Reich, ßänbern unb Gemeinben, bei Unternehmern, Ar­beitern unb Arbeitslosen, in ber Landwirtschaft, in*. Handel, der Industrie und im Handwerk hervor- gerufen hat, der Kampf um ben Youngplcm, die Ge­fahr für den deutschen Osten und andere brennende Sorgen — jede Frage mit einer solchen Wucht auf unter gesamtes Leben drückend wie kaum eine Frage in der Vorkriegszeit: all dies hat unseren Blick auf unser eigenes Leben hingezwungen, so daß wir weniger die Vorgänge beobachten, bie sich bei der Weltpolitik ereigneten.

Und doch sind hier gerade im letzten Jahre ent­scheidende Wandlungen eingetreten oder vollziehen sich gerade jetzt vor unseren Augen, daß es sich auch für uns lohnt, sie mit Aufmerksamkeit zu ver­folgen, auch wenn sie uns nicht unmittelbar be­treffen oder zu betreffen — scheinen. In Wirklich­keit sind wir ja derart mit der Wettpolitik verfloch­ten, daß wir durch sie dauernd beeinflußt werden. Es wäre gut, wenn dies mehr in unserem Volke bekannt wäre. Manche harten politischen Reibe­reien würden dadurch vermieden werden. Ein lehrhaftes Beispiel hierfür ist der Kampf um den Young-Plan. Was haben wir uns aufgeregt, als die Verhandlungen des Young-Planes im Haag gepflogen wurden! Mit welchen Hoffnungen oder abweichenden Meinungen wurde der Schritt Schachts begleitet, als er im letzten Moment den Renen Plan zu zerreißen versuchte! Man erzählte sich, daß Schacht von den Amerikanern, insbesondere von P. Morgan gedeckt fei, der ben Plan für un­ausführbar halte, unb griff die Regierung an. daß sie Schacht nicht unterstütze. Jetzt hat sich all- mählich der Schleier etwas gelüftet, der die Vor­gänge im Haag verhüllte, und wir sehen, daß Morgan anscheinend tatsächlich Schacht zu seinem Schritte, wenn auch nicht direkt, ermunterte, daß er aber aus einem anderen Grunde sich dann zu- rückzog.

Die Flottenabrüstungskonferenz in London stand vor der Eröffnung. Man wußte von gewaltigen Gegensätzen zwischen Frankreich einerseits und den Angelsachsen andererseits. Eine engere Fühlung­nahme zwischen England und Amerika wer schon angebahnt und hatte seit der Arbeiterregierung in London starke Fortschritte gemacht. Man wollte vor der Konferenz Frankreich nicht vor den Kops stoßen unb dadurch die Abrüstungskonferenz von vornherein zum Scheitern bringe*’. Daher brache man der Welt das Schauspiel der Einigkeit der alten alliierten, daher Snowdens Druck auf untere Delegation nach eingangs ganz anderen Redewen­dungen, daher auch ba* Desiwerefiement der Ame­rikaner von Schachts Befürchtungen. Wir waren weiter nichts als Schachbrettfiguren im internatio­nalen Spiel unb wurden als Bauern geopfert, um schwerere Figuren zu erobern, allerdings umsonst. Denn das, was man sich versprochen hatte, ein Nachgeben Frankreichs auf der Londoner Konfe­renz. wurde nicht erzielt Sie endete mit einer grellen Dissonanz. Der Riß zwischen Frankreich und England war da. Eine neue Konstellation zeigt sich der Welt: Der Bund der angelsächsischen Mächte, Englands unb Nordamerikas.

So bedeutet die Londoner Flottenkonferenz einen wichtigen Abschnitt in der Welt, wie in der europäischen Politik Bisher hatten wir noch mit einem Paneuropagedanken spielen können, indem England eine große Rolle gutem. Es sprechen ja auch noch jetzt viele Gründe für diese Idee. Seit Jahrhunderten hat England in dem Spiel der euro­päischen Mächte eine wesentliche Rolle gespielt und dank seiner infularen Sage unb dem Gleichgewicht der europäischen Machte die Schiedsrichterstellung eingenommen, wobei #<■ bemüht war. ben mächtig­sten Herrn auf dem Kontinent burch ein Bündnis mit ben anberen Mächten niederzuhalten. Auch nach dem Kriege zeigte es sich an ber Seite Frank­reichs Europa zugencmdt. Heute scheint es tat­sächlich von Europa abgemanbt unb ber Großbri­tannischen Weltpolitik zügewanbt zu sein. Es gibt keine Partei in England heute, die nicht den Groß- britannischen Reichsgedanken über den europäischen Gedanken stellt. Der ungeheure Zulauf, den die neugegründete britische Reichspartei von allen Sei­ten erhalten hat, zeigt klar diesen Sieg der Groß- britannischen Reichsq -dankens, während noch 1925 die britische Reichskonfeenrz klägliche Ergebnisse gezeitigt hatte. Die englische SIrbeiterregierung hatte nur den Bedürfnissen roeitor Kreise Rechnung getragen, als sie sich von Europa zurückzog und verstärkt Amerika nachlief. Die Flottenkonferenz brachte nun als Ergebnis bie Entente ber Angel­sachsen.

Für Mitteleuropa bebeutet diese Konferenz in erster Linie eine Verschärfung des französisch- italienischen Gegensatzes. Frankreich duldet keine Flottengleichheit auf dem Mittelmeer mit Italien Reden werden in beiden Ländern gehalten, die vor dem Weltkrieg unbedingt Kriegsgefahr bedeu tet hätten. Beide Gegner Jammern in Mittel­europa Anhang für ihre Gedanken. Während bie Politik Mitteleuropas bisher immer von dem Ge­gensatz Rußlands unb Englanbs ober Frankreichs unb Englands diktiert waren, stehen heute als Flü­gelmächte Europas Frankreich und Italien, die bei­den Schwesternationaen. Fürwahr, das Bild hat sich sehr verschoben. Unb wir spüren schon die Folgen davon!

Wie-,schwierig waren bie Verhandlungen zwi­schen Vatikan unb Quirmal um’bie Besetzung bes