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Samstag, 17. Mai 1930

57. Zahrg

Doch noch ein Nokopfer.

Die wirtschaftliche Krise, die zurzeit über vrutschland mit besonderem Druck lastet, macht ungewöhnliche Hilfsmaßnahmen erforderlich. In der Zentrumsfraktivn des Reichstages wurde im Rahmen der Berichterstattung über die Lage im Lande eine hochpolitische Debatte eröffnet. Man war sich allgemein darüber einig, daß zur Hebung der Not der Arbeitslosen und der Ar- bntslosigkeit sofort besondere Maßnahmen ergrif­fe werden müßten. Welche Wege man einschla- aen soll, darüber will man noch des näheren be­raten: aber es kam schon zum Ausdruck, daß der Mrg über ein Nvtsofortprogramm be­schritten werden müßte. Im Zusammenhang hier­mit wurde die Anregung gegeben, die allseitige Zu­stimmung fand, daß der Reichstag voran- qeh en sollte, und zwar dadurch, daß die Reichs- ragsabgeordneten auf einen Teil ihrer DiätenzugunsteneinesFondszurLin- derungderNotderArbeitslosenver- zichten. Der Reichstag soll also in dieser Frage vorangehen. Darüber hinaus wurde auch die Wiedererstehung des Nvtopfers der F e st - besoldeten besprochen. Vor allem wurde da­für eingetreten, daß man den Baumarkt be­leben' müsse._____________________

leben den Außenministern Englands, Frankreichs und Italiens. Natürlich kam auch hier das Ge­spräch auf reine Völkerbundsfragen, über deren personellen und organisatorischen Aspekte sich das deutsche Ratsmitglied über die schon bei seinem ersten Aufenthalt in Genf durch einen längeren Besuch beim Generalsekretär Sir Eric Drummond unterrichten wollte.

V.D.Z. Berlin, 16. Mai. (Gig. Meld.) Im G e- schäft 5 ordnungsausschuß des Reichs­tages wurde die Einleitung eines Privatklagever- fahrens gegen den Abgeordneten Wagner (Na­tionalsozialist) wegen Beleidigung durch die Presse genehmigt, desgleichen wurde die Genehmigung zur Strafverfolgung der Abgeordneten Dr. Goeb­bels (Nationalsozialist) und B e d e r (National­sozialist) wegen Beleidigung erteilt.

C.N.B. Berlin, 1. Mai. (Gig. Meld.) Das Reichskabinett ist heute vormittag zusammengetre­ten, um die beiden Gesetze über die O st Hilfe redaktionell zu überarbeiten.

Erscheint sechsmal wöchentlich. Wochenbeilagen: „Die West im Bild' und „Buchenblätter". Rotationsdruck und Verlag der Fuldaer Actiendruckerei in Fulda. Fernrufe: Schrift- :: leitung 1152, Fuldaer Actiendruckerei 1150 und 1151. ::

Der Kampf der Pariser Post.

Die kommunisttschrn Pariser Postangestellten planen 24 stündigen Generalstreik.

wtb. Paris, 16. Mai. (Gig. Meld.) Die Pari­ser Postbeamten und Angestellten Moskauer Rich­tung hielten gestern abend eine Versammlung ab. Sie beschlossen die sofortige Bildung von Kampf-Komitees mit einem Zentral­kamp f ko mibee an der Spitze zur Durchsetzung .ihrer Lohn- und Gehaltsforderungen und zur s ch n e l l st e n V o r b e r e i t u n g e i n e s 24 st ü n- digen Generalstreiks. Außerdem wird in der in der Versammlung angenommenen Entschlie-

trotz des Verbotes. Die Zeitungsverkäufer, die das Blatt, feilboten, wurden verhaftet.

Die Schwägerin Frau Naidus zu Gefängnis verurteilt.

wtb. Bombay, 16. Mai. (Gig. Meld.) Frau Kamaladevi Chattopadhyaya, die Schwägerin der Frau Naidu, wurde zu 6 Monaten Gefänz» nis verurteilt.

ßung gefordert, daß die Regierung keine Straf­maßnahmen ergreift und daß keine Entlassungen vorgenommen werden.

* iMVlchMM

Am 15. Mai vormittags 11 Uhr ist in den Pa­riser Post- und Telegraphenämtern der seit einigen Tagen drohende Streik der Angestellten teil­weise verwirklicht worden. Am fühlbar­sten macht sich die Bewegung auf den Haupttele­graphenämtern bemerkbar. Gs handelt sich vor­läufig mehr um einen passiven Widerstand inso­fern, als die Angestellten wohl an der Arbeits­stätte bleiben, aber telefonische und telegraphische Weckrufe Nicht beachten.

Der zweistündige Poststreik wurde auch in eini­gen großen P r o v i n z st ä d t e n durchgeführt, so in Marseille, Lyon und Lille.

Der ängstliche Vomcar«.

Er hak viel Sorgen über Deutschlands Pläne.

Der Pariser „Ercelsior" veröftentlicht gleichzei­tig mit der in Buenos Aires erscheinenden „La Naclon" die übliche Halbmonatsübersicht Poin- cares. die wieder eine Anklagerede dar­stellt. Poincarg äußert darin Bedenken, daß Deutschland loyal gewillt fei, den Poungplan zu erfüllen, habe doch bereits Dr. Stresemann nur von einem Provisorium gesprochen. Poincare geht dann auch auf. die deutschen mili­tärischen Ausgaben ein und benutzt hier die glei­chen Argumente, mit denen besonders die nationa­listische französische Presse in der letzten Zeit ar­beitet. Beunruhigend seien auch die deutschen Kom­mentare anläßlich der Reise des österreichischen Bundeskanzlers Dr. Schober nach Paris, da in ihnen unverhüllt der Anschlußwille zum Ausdruck komme Auch die Saarfrage enthalte beun­ruhigende Momente. Frankreich habe sich niemals bereit erklärt, über ein politisches Saarabkommen zu verhandeln. Die französifchrrfeits vorsichtig ge­führten Saarverhandlungen hätten ernste Schwie­rigkeiten zu Tage treten lassen. Die Deutschen möchten natürlich,"daß alles zu ihrem Vorteile ge­regelt werde, aber Frankreich habe keinen Grund, sich einem derartigen Wunsche zu unterwerfen. Auch die Beziehungen der Reichsregie­rung zu Sowjetrußland blieben verdäch­tig. Die russischen Fabriken schienen noch nicht aufgehört zu haben, Kriegsmaterial für Deutsch­land herzustellen, und auch die Frage des Rapallö- vertrages hätte noch nicht ihre beunruhigende Selt­samkeit verloren. Pomcarz weist in diesem Zu­sammenhang auf die Fahrt zweier russischer Kriegsschiffe' durch den Bosporus in das Schwarze Meer hin. Das fei ein scharmantes Postskriptum zur Londoner Seeabrüstungskonferenz. Zu glei­cher Zeit verlangten die deutschen TkW -- Genf, daß der vorbereitende Abrüstungsausschuß in Genf so bald wie möglich zusammentrete. Zwar sei der Zeitpunkt des Zusammentrittes des vor­bereitenden Abrüstungsausschusses auf den 3. No­vember verlegt worden, aber man dürfe sich keinen Illusionen hingeben, Deutschland werde bald wie­der auftreten und erklären: es genügt nicht, dost Frankreich seine Militärdienstzeit auf ein Jahr herabgesetzt hat, Frankreich muß weitergehen. Gs hat auch von niemand etwas zu befürchten, und der italienische Delegierte wird mit dem Brustton der Ueberzeugung hinzufügen: weder zu Lande noch zu Wasser. In das gleiche Horn wird auch der Delegierte der Sowjetunion stoßen. Araosichi§ emer derartigen Lage müsse Frankreich, so schließt Poincarv-, sich auf den Standpunkt stellen: Apres vous messieurs! Fangt ihr erst einmal an, eure wahre militärische Lage genau zu untersuchen.

Wann wird es bester?

Snowden und Graham über die Ursachen der Wirtschastsdeprefsion.

Der englische Schatzkanzler Snowden hielt als Gast der Vereinigung britischer Bankiers eine Rede über die große Arbeitslosig­keit in allen Industrieländern der Welt. Diese Grscheinung habe im wesentlichen eine internationale Ursache, nämlich den erschreckenden Preissturz und das Mißverhältnis zwischen en gros — und detail-Preifen. Hierfür feien keine sofortigen Heilmittel vorhanden, doch glaube er, daß, wenn der größte Tiefstand der Preise erreicht sei, eine sehr schnelle G r* holung des Handels eintreten werde. Pes­simismus sei nicht am Platze.

Auch der Präsident des Handelsamtes, Gra­st a m, sprach im Unterhaus über die Lage des Handels und sagte: Das Steigen der Zahl der Ar­beitslosen in England auf über 1 700 000 ist zu­rückzuführen auf die Unsicherheit infolge des ge­planten amerikanischen Zolltarifs, die politischen Unruhen in Indien, das Wiederaufleben des Bür­gerkrieges in China und die Ausdehnung der ja­panischen Industrie, was besonders den englischen Baumwollhandel schwer trifft. Gin weiterer schäd­licher Faktor war der Wallstreetkrach, doch wird dieser wohl auf die Dauer infolge der (Entmutigung der Spekulation und des Gründerunwesens in Zu­kunft eine günstige Wirkung haben. Gin weiterer günstiger Faktor sind die neuen canadischen Ta­rifpläne, die Stabilität, die der Annahme des Poungplanes folgen wird, und die Wahrscheinlich­keit, daß die P r ei s e jetzt ihren t i e fft e n Stand erreicht haben.

Die Ost-Hilfe.

Vom Reichskabinett sind am Donnerstag zwei Gesetze beschlossen worden, und zwar das Haupt­gesetz für die Osthilfe und das Gesetz über die A b - lös«ngsbank. Damit hat man sich weitgehend an die "Vorschläge des Reichsinnenministeriums gehalten und den ursprünglichen Plan fallen ge­lassen, ein Rahmengesetz mit einer Reihe von Un­tergesetzen zu schaffen. Das Hauptgesetz für die Osthilse enthält in etwas mehr als 40 Paragra­phen die notwendigen gesetzgeberischen Ginzelheiten. Für dieses Jahr werden 116 Millionen be­reit gestellt, die auch im Etat zum Ausdruck kommen. Darüber hinaus ist das Programm für fünf Jahre feftgetegt worden Auch für diese Zeit sind bereits die finanziellen Mittel bestimmt, und Mr für jedes Jahr 101 Millionen, wovon 50 Millionen aus der Verzinsung der Jndustrieobliga- Z lionen zu decken sind. In der halben Milliarde, Wie durch das Hauptgesetz für die Osthil'c sicher- WGllt wird, ist die Vürgschaftsübernahme für Hy- ü,Mheken und andere Verbindlichkeiten noch nicht -wbegrifftn.

Für die Umschuldung wird durch das Zweite Gesetz also eine neue Bank geschaf­ft- Daran ist von besonderem Interesse, daß nun auch die Mitwirkung der P r c u ß e n k a s s e sicher- .gestellt ist. Dieses Ergebnis dürfte nicht zuletzt durch, die Verhandlungen erzielt worden sein, die Mischen einem Mitglied des Reichskabinetts und l dem preußischen Finanzminister Höpker-Aschoff hatzgefunden haben. Die Höhe der Beteiligung der Preußenkasse wird noch Gegenstand weiterer Ver­handlungen fein.

Auf Wiedersehen im September.

Elm Schluß der Genfer Ratstagung. — Nächste

| Sitzung am 5. September.

der Genfer Schlußsitzung des Völkerbunds- mes entschied sich der Rat endgültig dafür, bis s r*i Fertigstellung des Völkerbundspalastes, mit "sisen Ban in den letzten Wochen begonnen wor-

Mt die Bundesversammlung nicht mehr im ^etormationssaal, sondern im Genfer Wahl- abzuhalten. Die notwendigen Kredite wurde bewilligt.

Die nächste Ratstagung ist auf Freitag, den 5. ctptember, einberufen, während die Völkerbunds- arrt Mittwoch der darauf folgenden . «oche zufammentreten soll.

Deutscher Reichstag.

Nach \Va Wochen Pause, in denen der Haus- staltsansschuß den Etat zur Beratung im Plenum vorbereiten sollte, trat der Reichstag am Donners­tag wieder zusammen. Die zweite Lesung des Haushaltsplanes konnte jedoch noch nicht in An­griff genommen werden, weil die ganze Sitzung von den noch zu erledigenden kleinen Bor­lagen in Anspruch genommen wurde. Da war zunächst die sogenannte kleine Justizreform, die u. a. die Berufungsgrenzen hinauffetzen und die Gebühren für die Rechtsanwält in Armenfachen herabfetzen wollte In seltener Einmütigkeit wurde diese Vorlage der Regierung von allen Parteien ohne Ausnahme abgelehnt.

Mehr Glück hatte der Reichsfinanzminister Dr. Moldenhauer mit feinem Ermächtigungs­gesetz. Dieses soll ihm das Recht geben, sobald die Entwicklung der Finanzlage und der Wirt­schaftslage es gestatten, die verschiedenen Kapital steuern zu ermäßigen. Die Vorlage wurde dem Steuerausschuß überwiesen.

Der Reichstag selbst beginnt am Freitag die zweite Lesung des Etats. Zunächst komrner Lie Haushalte des Reichspräsidenten, des Reichs­kanzlers und des Justizministers zur Beratung.

Sie haben sich am Kragen.

Nationalsozialisten und Sozialdemokraten der Berliner Stadtverordnetenversammlung im

Handgemenge.

In der letzten Berliner Stadtverordnetenver­sammlung kam es zu großen Tumulten gelegent­lich der Besprechung eines nationalsozia­listischen Antrages, der fid> gegen den Poungplan wendete. Die Deutsche Volkspar­tei hatte Uebergang zur Tagesordnung beantragt, und ein demokratischer Redner beabsich­tigte, diesen Uebergangsantrag zu unterstützen. Bei seinem Erscheinen auf der Rednertribüne er­hob sich jedoch bei den Parteien der Rechten und bei den Kommunisten ein derartiger Lärm, daß der Stadtverordnetenvorfteher die Sitzung auf zehn Minuten unterbrechen mußte. Der Aeltesten- ausschuß entschied, daß zunächst die Antragsteller das Wort erhalten sollten, und daß später ein An­trag auf Uebergang zur Tagesordnung gestellt werden könne. Der nationalsozialistische Städtver- ordnete Engel begründete dann den Antrag, der u. a. verlangt, daß der Magistrat gegenüber den Reichsbehörden .jede Verantwortung für den Poungplan ablehnt. Als man dann auf Antrag der Nationalsozialisten namentlich über den Ueber­gangsantrag zur Tagesordnung abstimmen wollte, verkündete der Vorsteher, daß dieser An­trag inzwischen zurückgezogen worden fei, und es kam zu keiner Abstimmung, trotzdem von der Rech­ten hiergegen protestiert wurde.

Während der Rede des sozialdemokratischen Stadtverordneten Riese zu den vorliegenden na» tionalfozialiftischen und kommunistischen Anträgen gegen die Houng-Gesetze geriet eine A n z a h l Nationalsozialisten und Deutsch- nationale, die in der Nähe der Rednertribüne standen, mit einer größeren Anzahl S o- z i a l d e m o k r a t en, die sich nach ihnen eben­falls an der Tribüne gesammelt hatten, in einen Wortwechsel, in dessen Verlaus ein Sozialdemokrat den Deutschnationalen Krüger anpackte. Dieser sch l u a nach dem Sozialdemokraten, worauf sich ein allgemeines Hand gern enge zwi­schen den Nationalsozialisten und ei­nigen Deutschnationalen auf der ei­nen Seite und Sozialdemokraten auf der anderen Seite entstand. Der stell­vertretende Vorsteher Granasch hob nun die Sit­zung auf, woraus die Stadtverordneten unter un­geheurer Grrcguna den Saal räumten. Eine kleine Abteilung Schutzpolizei war in.zwifchen im Rathaus erschienen. Sie brauchte jedoch nicht mehr einzugreifen.

Wer sich s e l b st n i ch t beherrschen kann, sollte nicht in Körperschaften berufen werden, deren Mitglieder den anderen Mitbürgern ein B e i - spiel der Selbstzucht im Interesse des Gemein­wohls geben sollen.

abgeschlossenen Ratstagung sind auch twn Besprechungen zwischen den einzel-

r#ik ra®enm*n’ftern beendet. Grandi hat be- ttfciLs ? verlassen, Briand und Gurtius werden abreisen. Briand erwidert den Besuch, den am Dienstag gemacht hat. Die Minister setzten ihre Aussprache fort. Sie sfcft ausschließlich auf technische Fragen, die l-rönm r bevorstehenden Rheinland- basen» ?" 9 Zusammenhängen. lieber die Flug- deren Zerstörung von einigen ftan- v>ei? " Besatzungsstellen mit dem formalen Hm- Bestimmungen des Versailler Vertrages v wstch sollen aufgrund der Ministerbespre- ES* Oie Verhandlungen in Paris zwischen Bot- E&7 D,°n Hoesch und der französischen Regierung '^geführt werden.

«6-, feinen Besprechungen mit dem polnischen .tiiiz nn*ntIter 3 a I e f f i erkundigte sich Dr. Gue= nhfrk °en Ratifizierungsmöglichkeiten für den N - polnischen Handelsvertrag M^nutzte die Gelegenheit, um in Grtäuterung Antwortnote klarzulegen, daß mit der der deutschen Agrarzölle keine solche M,^D>iing der Basis eingetreten sei, die eine Un- ^tt) sn8r °^er Verzögerung der Ratifizierung Polen rechtfertigen würde. Zaleskj gab die M»s^vg, diese ergänzenden Darlegungen dem Kabinett vorzutragen.

Besprechungen ergaben sich zwanglos NM c^oenen gesellschaftlichen Veranstaltungen, ■ h, nu italienischen Außenminister Grandi, iA das deutsche Ratsmitglied hauptsäch- Ms Völkerbundsfragen, aber auch über das ».^opäische Problem unterhalten konnte. Bei t dven Gesprächen mit Henderson die Räumungsfrage, die Sec- uskonferenz und die Besprechungen zwi-

Zum Wahl-Ergebnis in Ssl-0berschlesien.

In Polen wie in Deutschland, aber auch in den Staaten, welche dem Völkerbund angehören, ha­ben die jetzt getätigten Wahlen zum ost-oberschlesi­schem Sejm das größte Interesse beansprucht. Seit Jahren wurde gerade Ost-Oberschlesien in der will­kürlichsten Weise von dem Wojwoden Grazynski beherrscht. Die parlamentarische Vertretung war aufgelöst worden, Neuwahlen wurden von einem Termin zum anderen verschoben. Nach polnischer Ansicht war man noch nicht so weit mit der Unter­drückung des Deutschtums gekommen, daß man sich einen fühlbaren Erfolg bei Neuwahlen verspre­chen konnte. Wohl halte der Unterdrückungskamps schwerste Folgen gezeitigt. Hunderte von Deutschen sind aus Polen ausgewandert, die deutschen Wäh­ler selbst wurden eingeschüchilert, auf dem Ge­biete der Selbstverwaltung war die deutsche Min­derheit so gut wie ausgeschaltet.

Und jetzt der Wahlausfall? Er bildet sicher die größte Ueberraschung für Polen selbst. Dsese hat­ten 14 Listen aufgestellt, welche jedoch wieder teil­weise unter sich verbunden waren. Das berücksich­tigt, kann man von 5 großen Parteigruppen spre­chen, welche den Wahlkampf bestritten. Auf deut­scher Seite fanden wir die „Deutsche Wahlge- meinschast" vor, bestehend aus der Deutschen Par­tei und der deutschen Katholischen Partei. Die deutschen Sozialisten dagegen hatten Listenverbin­dung mit den polnischen Sozialisten. Das Wahl­gebiet Ost-Oberschlesien war in 3 Wahlkreise ge­gliedert, der erste umfassend die früheren österrei­chischen Gebiete van Teschen und Bielitz, die ehe­mals preußische Gebiete Pleß und Rybnik, der zweite Wahlkreis, das ehemalige Gebiet um Katto- witz, schließlich der dritte Wahlkreis mit Dem Be­zirk Königshütte.

Die deutschen Parteien haben nach den bisheri­gen Zählungen im ersten Wahlkreis 4 Abgeord­nete und einen deutschen Sozialisten, im zweiten Wahlkreis 5 und im dritten 6 Mandate erhalten Es fehlen noch einige kleinere Bezirke, woraus viel­leicht geschlossen werden kann, daß sich die Zahl der deutschen Mandate mindestens noch um eins vermehrt, wodurch der Gesamtgewinn auf bre^ Mandate erhöht wird. Im Jahre 1922 erhielte! die deutschen Parteien 80 000, bei den Wahlen zun polnischen Sejm 100 000 Stimmen, sind also bet dieser Wahl auf mindestens 176 000 gestiegen.

Die Polen dagegen erhielten insgesamt 35 Mandate, und zwar der Regierungsblock Grazynski 16, die Partei Korfantys 13, die polnischen So­zialisten 4 und die Kommunisten 2 Sitze. Mithin bleiben also im ost-oberschlesischen Sejm die Deut­schen die stärkste Einzelpartei. Im zweiten und dritten Wahlkreis stehen sie an der Spitze aller Parteien.

Schon diese Aufstellung zeigt uns den großen Erfolg der deutschen Minderheiten in Ost-Oberschle- sien. Der Sieg ist aber noch bedeutender, wenn man die Ergebnisse aus einzelnen Städten berück­sichtigt, wo trotz der von Polen günstig geforder- den Zuwanderung polnische Arbeiter auch heute noch die Deutschen die stärkste Partei darstelle!:. Ja selbst in den industrialisierten Landbezirken sind

Gandhis Kampfmekhode.

Stau Naidu und ihre Freiwilligen hungern und dürsten, spinnen und plaudern.

wtb. Dharasana, 16. Mai. (Gig. Meld.) Frau Naidu und ihre Freiwilligen saßen gestern, nach­dem sie von der Polizei am Weitermarsch gehin­dert worden waren, den ganzen Tag am Wege, ohne zu essen und zu trinken. Mehrere Frauen, die den Freiwilligen Wasser anbieten wollten, wurden von der Polizei daran gehindert. Die Polizei vertritt den Standpunkt, daß die Frei­willigen nur außerhalb der Sperrkette Wasser hinten dürfen, was von den Freiwilligen abgelehnt wird. Die Umzingelten verbringen ihre Zeit mit Spinnen und mit Geplauder. <T'/*3 Schausviel hat viele Neugierige angelockt. Die nächste Abteilung Freiwilliger wird heute er­wartet.

100 Anhänger Gandhis verhaftet.

wtb. Bombay, 16. Mai. (Gig. Meld.) 100 Anhänger Gandhis, die nach Schiroda marschierten, um in die dortige Salzniederlage 'einzudringen, wurden heute früh in dem Augenblick verhaftet, als sie sich auf einen italienischen Dampfer ein- schiffen wollten.

Zusammenstotz zwischen Polizei und Anhängern Gandhis.

wtb. Maimanfing (Bengalen), 16. Mai, (Gig. Meld.) Bei einem Zusammenstoß zwischen Polizei und Anhängern Gandhis, die die Lieferung albo- holischer Gettänke an Schankwirte durch Regie­rungsbeamte verhindern wollten, wurden ungefähr 90 Personen verwundet.

Verbotswidriges Erscheinen des Gandhi-Blattes.

wtb. Bombay, 16. Mai. (Gig. Meld.) Das Mitteilungsblatt des Kongresses von Bombay, das aestern verboten worden war. erschien beute früb

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M Anzeiger für die Stabt Aulda und den Landkreis Aulda. Amtliches Kreisblatt.