Anzeiger für die Stadt Fulda und den Landkreis Fulda. Amtliches Kreisblatt.

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Erscheint sechsmal wöchentlich. Wochenbeilagen: „Die Welt I im Bild' und „Buchenblätter". Rotationsdruck und Verlag I der Fuldaer Actiendruckerei in Fulda. Fernrufe: Schrift-1 :: leitung 1152, Fuldaer Actiendruckerei 1150 und 1151. :: |

Freitag, S. Mai 1930.

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57. Zahrg.

Verellelter Staatsstreich in Spanien.

jgtb. Madrid, 8. Mai. (Eig. Meld.) Die Agen- L. --abra bezeichnet die Nachrichten von einem «aaeblichen Aufstand der Garnisonen von Madrid »nb Barcelona, wie sie im Ausland veröffentlicht »oiden seien, als gänzlich unbegründet. »Je militärischen Kreise, die entschlossen seien, sich jeden aktiven Eingreifens in die Politik zu ent­halten, hätten sich bis jetzt von der Propaganda »nd von den Machenschaften der Politiker aller Richtungen fern gehalten. Nicht nur in den Gar­nisonen von Madrid und Barcelona herrschte völ- liqe Ruhe, sondern auch in allen anderen Städten Namens. In Madrid seien Nachrichten einge- aangen, wonach die Generäle Martinez Anido (ehemaliger Innenminister unter der Diktatur) und Lanera (ehemaliger Generalkapitän von Kata- dnien) versucht haben sollen, aufs neue eine Diktatur zu errichten, um den Hindernissen, denen die Monarchie seit einigen Tagen begegne, ein Ende zu bereiten. Der Generalkapitän von Madrid, der Bruder des gegenwärtigen Minister­präsidenten, habe diesen über die Machenschaften bet beiden Generäle unterrichtet und es sei eine lleberwachung über beide Generäle verhängt worden. Die linksstehenden Elemente, die die Pläne der beiden Generäle auf die Wiederherstellung bet Diktatur fürchteten, seien gestern bei dem ehemaligen liberalen Minister Billa-Nueva zu­sammengekommen. Etwa 30 Personen hätten an dieser Besprechung teilgenommen.

Kundgebungen in Bombay.

Der vormalige Präsident der indischen gesetz­gebenden Versammlung Patel traf aus Kalkutta inBombay ein. Eine große Menge bereitete ihm einen begeisterten Empfang und überreichte ihm Blumen und Früchte. In einer Ansprache an die Stenge erklärte er, in einem freien Land (gemeint ist England) erhalte her Sprecher des Parlaments eine Pension von 5000 Pfund jährlich und die Pkttswürde, während in Indien der Sprecher, Mm er zurücktrete, seine Pension vielleicht im Bqängnis finde. Patel ermahnte seine Zuhörer, Khsorläufig passiv zu verhalten und dann das Programm durchzuführen, das auf der Tagung Al Arbeitsausschusses des Kongresses in einigen MN festgesetzt werden wird. Die Menge zer­

streute sich hierauf ohne Zwischenfall. Patel er­klärte später in einer Unterredung, er halte den Boykott der britischen Waren im all­gemeinen und aller ausländischen Tuche im beson­deren für wichtiger als jeden anderen Teil des Programmes des Nationalkongresses. Er fügte hin- zu, der Arbeitsausschuß des Kongresses trete am Montag in Allahabad zusammen, um das Pro­gramm für die Zukunft zu erörtern. Er werde dem Arbeitsausschuß bestimmte Vorschläge unter­breiten.

Blutige Zusammenstöße.

wtb. Bombay, 8. Mai. (Eig. Meldg.). In Scholapur in der Präsidentschaft Bombay ist es zu einem außerordentlichen ernsten Tumult gekom­men, bei dem 25Personen getötet und 100 ve r l e tz t wurden. 6 Polizeireviere, das Gerichts­gebäude und sämtliche Läden, in denen alkohol­haltige Getränke feilgeboten wurden, wurden in Brand gesetzt. Eine englische Militärabteilung ist nach Scholapur entsandt worden.

Abrüslungs-Ausschutz einberufeu.

Zum 3. November.

wtb. Genf, 8. Mai. (Eig. Meld.) Die nächste Tagung des Völkerbundsausschusses für die Äor- bereitung der internationalen Abrüstungskonferenz ist auf Montag, den 3. November, einberufen worden. Das ist das Ergebnis der Vorbesprechun­gen des Präsidenten Loudon mit den Mitgliedern dieses Ausschusses, die fast alle auch dem gegen­wärtig tagenden Sicherheitskomitee ange­hören. Wie man vernimmt, wurde bei den offizi­ösen Vorbesprechungen von verschiedenen Seiten darauf gedrängt, nicht einmal das Datum der nächsten Tagung jetzt schon festzusetzen. Präsident Loudon, der nach dem Aufttag der letzten Völ­kerbundsversammlung über die Einberufung des vorbereitenden Abrüstungsausschusses zu entschei­den hat, bestand jedoch unter Berufung auf das Ergebnis seiner Vorbesprechungen und auf die hauptsächlich von deutscher Seite aufgestellte For­derung auf der sofortigen Festsetzung der nächsten Tagung des Abrüstungsaus­schusses, die bekanntlich auf den Abschluß der Vorarbeiten für die internationale Abrüstungs­konferenz bringen soll.

Die Politik in Preußen.

Stimmung für Auflösung des preußischen Landtags.

KEtr ?"ußische Landtag nahm am Mittwoch «e Abstimmung über den Antrag der Wirtschafts- Wei, der die Auflösung des Landtages mitRück- M auf das Ergebnis der letzten Kommunal- «ylen verlangte, vor. Die übergroße Mehrheit »ar sur diesen Agitationsanttag nicht zu haben, ^verfiel, wie nicht anders zu erwatten war, mit 6-8en 98 Stimmen der Ablehnung.

/Rit dru Regierungsparteien stimmten die L/s"lchnationalen gegen den Antrag. Das Müteu der letzteren erregte natürlich berech- Aufsehen. Die Deutschnationalen beeilten auch, ihre Haltung in einer ziemlich lah- Btell L™run9 zu begründen. Die Ursache ihrer "unguahme ist natürlich die nicht unberech- furcht, erhebliche Bruchteile ihrer Mandate Das g al-Sozi allsten zu verlieren.

Ite» ä- S b£t Abstimmung wurde von der j^^ustspartei mit Pfuirufen ausgenommen, die ■g« Mehrheit Heiterkeit hervorriefen.

!l«i^ ®r’SKn hat sich der Landtag mit einigen Uteurf1 Cn Vorlagen beschäftigt. Ein Gesetz- Gewährung von Zwischenkrediten bei jd^i "8utsgründungen und zur Förderung der ^^rstediung, ferner ein Gesetzentwurf über hi» von Staatsmitteln zur Eewüh- Beihilfen und Darlehen für Melioratio-

Hu0 " Novelle zum Dolksschullehrerbesol- F!n9cn an den Hauptausschuß. Das £ u].jr bie Zuständigkeit des Kammergerichts Sefa? Entscheidung von Streitigkeiten aus dem Btanb««,1' Regelung älterer staatlicher Renten ».'b-,errenrenten) fand endgültig Annahme.

Abstimmungen zum Kultushaushalt, biiy, „ t Seiten Lesung zurückgestellt worden Wkk^wmen bann den größten Teil der Sitzung

Annahme fand auch ein Antrag des Jjti bet das Staatsministerium

fabdi, eine angemessene Summe für den I btn rcf, Akademie für Kirchen- und Schulmusik einzusetzen. Durch einen weiter äuge-

Antrag des Hauptausschusses wird ver- Hk , o°nb§ für Schulbauunterstützungen we- ®u erhöhen.

eine Kalenderreform mit ME/J“er Festlegung des Osterfestes durch- Mstr' wurde angenommen. Das Zentrum diesen Antrag. Ferner soll den Bedürfnissen aller Grenzgebiete mehr Antiar- r ragen werden. Planmäßige Extta- letten möglichst bald in planmäßige Will ist„^?,^suren umgewandelt werden. Wei- ^Migl^d eine Neuregelung des Dolksschul- M^euti<^E"Aicher Abstimmung' fand ein Anttag nalen mit 164 Stimmen der Rech-

Zentrums gegen 160 Stimmen der me’ der verlangte, daß der Der- der Jugenderziehung in °*lct Gattungen entgegengewirkt, die größte Aus- ^gewandt und die ganze Schule ML L 1 em Geiste durchdrungen "^Aeihung körperschaftlicher Rechte an

weltanschauliche Organisationen (Freidenker ufto.) soll nach einem angenommenen Zentrumsantrag nur durch Gesetz, nicht int Verordnungswege er­folgen. Gegen Sozialdemokraten und Kommuni­sten wurde auch 6er Anttag abgelehnt, wonach vom Religionsunterricht abgemeldete Kinder oder Lehrer, die die Erteilung des Religionsunterrich­tes ablehnen, nicht von einer konfessionellen ober Simuttanschule an eine weltliche Schule zwangs­weise überwiesen werden können.

Beim Kapitel Höhere Lehranstalten stimmte der Landtag dem Anttag zu, wonach die Schüler­heime mit staatlichen Mitteln ausgebaut werden sollen und das humanistische Gymna­sium erhalten bleiben soll, außerdem einem Antrag auf Staffelung des Schulgeldes für höhere Schulen nach Einkommen und Kinderzahl. Abge­lehnt wurde Beim Kapitel Universitäten ein kom­munistischer Antrag, Gastvorlesungen sowjettussi- scher Gelehrter an den größeren Universitäten Preußens einzurichten.

Auf der Tagesordnung der Donnerstag-Sitzung steht der Haushalt des Staatsministeriums.

Im Preußischen Landtag wird zur Zeit die Frage erörtert, wie man den Fehlbetrag im neuen Haushalt für 1930 decken soll. Der Finanzminister drängt auf baldige Klärung. Für Donnerstagabend ist deshalb eine interfraktionelle Sitzung in Aussicht genommen. Vorher wollen die Regierungsparteien in ihren einzelnen Frccktions- sitzungen noch über die Möglichkeiten zur Listung dieser schwierigen Frage beraten.

Ursprünglich war im preußischen Haushalt ein Fehlbetrag von 88 Millionen in Ansatz gebracht worben. Als im Reichstage der Antrag Lipinski (Soz.) angenommen wurde, der die Länder ver­pflichtet, die Rückflüsse aus der Hauszinssteuer für den Wohnungsbau zu verwenden, erhöhte sich Preußens Fehlbetrag um 12 Millionen. Denn mit diesem Betrage hatte man aus den Rückflüssen der Hauszinssteuerhypvtheken schon für den ©taats-- bebarf gerechnet. Der Fehlbetrag erhöhte sich um weitere 14 Millionen, mit denen der Grenzfonds ausgestattet werden soll. Schließlich kommen noch drei Millionen Ausgaben hinzu, die der Landtag über die Etatsansätze hinaus beschlossen hat. Ins­gesamt erhöht sich das Defizit also auf 117 Mil­lionen, während man vom Reich bei der Geisamt­berechnung der Unterweisungen nur ein Mehr von 7 Millionen erwartet. Zu decken bleibt also ein Fehlbetrag von 110 Millionen.

Die Deckungsfrage bietet außerordentliche Schwierigkeiten, da man sich schwer dazu entschlie­ßen kann, die staatliche Grundsteuer der- art zu erhöhen, daß dadurch allein 110 Millionen mehr aufgebracht werden. Es bleibt ab zu warten, ob in der interfraktionellen Sitzung noch eine an­dere befriedigende Lösung gefunden wird.

Der Demokratische Zeitungsdienst fügt dieser Meldung hinzu, daß infolge der Umlegung der Grundsteuer auf die Mieter dabei im allgemeinen mit einer Steigerung d e>r Friedensmiete um 4 Prozent zu rech­nen und der Kreis derer, die diese neue Belastung zu tragen haben, möglichst weit gezogen fein würde.

Das Reichskabinett beschließt.

In der letzten Sitzung des Reichs-Kabinetts ist folgende grundsätzliche Einigung erfolgt:

Dem Reichstag wird sobald wie möglich ein Rahmengesetz zugeleitet werden, bas in sechs Ge­setze unterteilt ist, die die einzelnen Fragen der O st h i l f e besonders regeln.

Das Gesamtprogramm der Osthilfe erstreckt sich auf einen Zeitraum von fünf Jahren. Die Aus- tührung richtet sich nattirlich nach den jeweiligen Etatsverhältnissen. Es ist deshalb nötig, baß in jedem Jahre ein besonderer Voranschlag gemacht wirb und ähnlich wie beim Bau eines Panzerschif­fes immer eine Rate in den Etat eingestellt wird. Das erste Stadium der Durchführung bildet das Sofortprogramm, über das dem Reichstag gleichzeitig mit dem Rahmengesetz ein Entwurf zu­gehen wird. Damit bleibt es also bei dem bereits angekündigten Junktim zwischen Osthilfe und par­lamentarischer Verabschiedung des Etats. Dazu schweben noch Erwägungen in der Richtung, die Erledigung dieser Dinge auch mit der Frage der Reform der A r b e i t s l o s e nv e r s i ch e - rung zu verbinden. Daraus ergibt sich, daß in Regierungskreisen offenbar die Absicht besteht, auch die Arbeitslosenversicherungsreform sobald wie möglich in Angriff zu nehmen. Diese Verkoppelung würde also bedeuten, daß das Kabinett sich für beide Probleme eine Mehrheit sichert. Dazu kommt, daß die Frage der finanziellen Mttel für die Osthilfe natürlich stark davon beeinflußt wird, wie weit sich Einsparungen auf anderen Ge­bieten, also auch durch die hier besprochene Ar- beitslosenresorm, herbeiführen lassen. Interessant ist un der Kabinettssitzung schließlich noch, daß auch der Reichsbankpräsident an ihr teilgenommen hat. Der Grund dafür liegt natürlich in der finanziel­len Seite des Problems. Aus der amtlichen Mit­teilung, die über die Kabinettssitzung ausgegeben worden ist, geht schließlich noch hervor, daß das Reichsministerium des Innern nun­mehr endgültig als federführend für die Ost- Hilfe bestimmt worden ist.

♦ *

Aus Rom wird gemeldet: Unter dem Datum des 5. Mai ist die italienische Ratifizierung des Haager Abkomens über den Doung-Plan er­folgt. ____________________________

* Drei neue Botschaften Argentiniens, Brasi­liens, Chiles. Das Revirement im Deutschen Di­plomatischen Korps wird sich nicht auf die Neube­setzung der Botschafterposten in London und Rom sowie der Gesandtschaft in Oslo beschränken: zu­mindest .werden noch, wie die „Dossische Zeitung" berichtet, drei neue Botschafter ernannt werden, und zwar in den südamerikanischen f»genannten A. B. C.-Staaten, Argentinien, Brasilien und Chile. Im Etat für 1930 ist die Umwandlung der gegenwärtigen Gesandtschaften in Buenos-Aires, Rio de Janeiro und Santiago in Botschaften wie­der beantragt. Im vorigen Jahr hat 6er Reichs­tag diese Umwandlung mit Rücksicht auf die Mehr­kosten abgelehnt' diesmal ist die Bewilligung zu erwarten. Zur Begründung seiner Forderung fuhrt das Auswärtige Amt u. a. an: „Die Er­hebung der deutschen diplomatischen Vertretungen in Buenos-Aires, Rio de Janeiro und Santiago zu Boffchaften hat sich politisch als dringend not­wendig erwiesen. Alle Großmächte sind in Ar­gentinien und Brasilien bereits durch Botschafter vertreten. Auch in Chile richten Frankreich und England nunmchr Botschaften ein, so daß auch in Santiago alsdann alle Großmächte durch Botschaf­ter vertreten sind. Die drei in Betracht kommen­den Regierungen haben wiederholt den Antrag ge­stellt, auf der Grundlage der Gegenseitigkeit ihre Gesandtschaften zu Botschaftern zu erheben, so daß die Umwandlung der deutschen Gesandschaften ohne erheblichen politischen Schaden nicht länger hinaus­geschoben werden kann. Abgesehen davon kommt der Umwandlung der drei Gesanidschaften in Bot­schaften aber auch eine sehr aktuelle Bedeutung zu: Deutschland steht mit den genannten Staaten vor wichtigen Verhandlungen, deren Ausgang maß­geblich beeinflußt werden könnte, wenn unsere Vertreter das Recht des persönlichen Vor­trags beim Präsidenten, der eine Präroga­tive der Botschafter ist, erhalten würden.

• Minister a. D. Severing Ehrendoktor. Reichs- innenminister a. D. Karl Severing ist in Aner­kennung seiner großen Verdienste um die För­derung der deutschen Wissenschaft und Forschung von der Technischen Hochschule in B r a u n s ch w eig zum Dr. Jng. e. h. ernannt worden.

* Kommunistischer Canbfagsabgeorbnefer ver­haftet. Aus Neubrandenburg wird ge­meldet: Der kommunistische Landtagsabgeordnete Erich Schmidt wurde von der Polizei verhaftet und nach kurzer Vernehmung in das Landgerichts­gefängnis eingeliefert. Der Haftbefehl soll auf­grund eines politischen Vergehens ergangen fein. Die Polizei verweigert jedoch jegliche Auskunft.

* Regierungsjubiläum des Königs von England. König Georg beging am 6. Mai fein 20jähriges Regierungsjubiläum. Aus diesem Anlaß waren alle öffentlichen Gebäude beflaggt. Eine im Hyde- Park aufgeftellte Batterie feuerte um 12 Uhr mit­tags den Königsfalut von 21 Schüssen. Dieselbe Ehrenbezeugung erwiesen zur gleichen Stunde amtliche Standorte des Heeres und der Marine.

* Der forvjettussische Geschäftsträger in Mexiko verhaftet. Aus Mexiko-Stadt wird gemeldet: Der cwjetrussische Geschäftsträger Jakob Friedmann, >er feit dem Bruch der diplomatischen Beziehungen zwischen Mexiko und Sowjetrußland hier amtierte, wurde wegen kommunistischer Um­triebe fe ft genommen. Er wird unverzüg­lich außer Landes gebracht werden

Das Ende.

wtb. Paris, 8. Mai. (Eig. Meldg.). Arn 31. Mai hat die R e p a r a t i v n s k v rn m i f s i v n in bezug auf ihre Tätigkeit gegenüber Deutschland ihr Ende erreicht.

♦

wtb. Paris, 8. Mai. (Eig. Meldg.). Jrn Laufe der gestrigen Vorverhandlungen über die Bedin­gungen derAuflegung derer st enPoung- Anleihe scheint man sich auf einen Kurs von 98 Prozent geeinigt zu haben. Bekanntlich sol­len die Obligationen 5^ Prozent Zinsen tragen, von allen Steuern befreit fein und in 35 Jahren getilgt werden._______________________

Anser Reichsheer.

Der Reichshaushattsplan für das Jahr 1930 gibt auch Aufschluß über die Stärke des Reichs- Heeres. Es find vorhanden:

Offiziere 3 798 Köpfe

Unteroffiziere 20 880 „

Mannschaften 74 020 „

Zusammen: 98 698 Köpfe.

Ferner sind auf die nach dem Friedensvertrage zugestandenen

4 ODO Offiziere und 96 000 Mann­schaften an Beamten:

a) auf die Offiziere 202 „

b) auf die Mannschaften 1100 „

Zusammen: 100 000 Köpfe.

Außerdem:

Sanitätsoffiziere 293 „

Veterinäroffiziere 200 „

Auf die nach dem Friedensver­trag zugestandenen 300 Sanitäts­offiziere sind 7 Militärapotheker angerechnet 7 „

Zusammen: 500 Köpfe.

Nach der Truppengattung entfallen auf:

Offiziere

Unter­offiziere

Mann­schaften

1. Infanterie und Jäger

1512

10 542

40 635

2. Kavallerie

595

2 932

12 464

3. Artillerie

589

2 231

8007

4. Pioniere

77

700

2 093

5. Nachrichtentruppen

77

532

1547

6. Fahrtruppen

91

721

2 394

7. Kraftfahrtruppen

70

593

1918

8. Sanitätsformationen

63

873

1927

9. Besondere Formationen 724

1810

3 035

3 798

20 880

74 020

Der Pferdebestand der Reichswehr bezifferte sic bei allen Truppengattungen gufammengenomme; auf 40 446, die Zahl der Tragtiere auf 779.

An Infanterie und Jägern besitzt die Reichs­wehr 21 Regimenter zu 3 Bataillonen, 21 Aus­bildungsbataillone und 21 Minenwerferkompanien.

Die Kavallerie setzt sich zusammen aus 18 Re­gimentern zu 4 Eskadronen, 18 Ausbildungseska­dronen und 7 Eskadronen bei Infanteriedivisionen.

Die Artillerie besitzt 7 Regimenter zu 3 Abtei­lungen, 7 Ausbildungsbatterien und 3 reitende Abteilungen.

Die Pioniere besitzen 7 Bataillone.

Die Nachrichtentruppen 7 Nachrichtenabteilun­gen.

Die Fahrtruppen 7 Fahrabteilungen.

Die Kraftfahrtruppen 7 Kraftfahrabteilungen und die Sanitätsformationen 7 Sanitätsabteilun­gen.

Zu den besonderen Formationen gehört das Reichswehrministerium mit einem General, 4 Ge­neralleutnanten, 8 Generalmajoren, 25 Obersten, 91 Stabsoffizieren, 87 Hauptleuten und Rittmei­stern Zusammen 216 Offizieren.

Dazu kommen 7 Sanitätsoffiziere, und zwar ein Generaloberstabsarzt, ein Generalarzt, 4 Ober­stabsärzte, ein Stabsarzt. Außerdem verfügt das Reichswehrministerium über 140 Unteroffiziere, 246 Mannschaften und 318 Pferden.

Unter die besonderen Formationen rangieren sodann noch die Kavallerie-, Infanterie- und Pio­nierschule, die Zeugämter, Munitionsanstalten, Werkstätten, Verpflegungs-, Untertunfts» und Be­kleidungsämter und Lazarette, ferner verschiedene Platz- und Gruppenkommandos, Moisionsstäbe und dergleichen.

Die Reichswehr besitzt lOStandortskommandan- turen und zwar in Berlin, Dresden, Hannover, In­sterburg, München, Münster (Westfalen), Neustet­tin, Oppeln, Stettin, Stuttgart, ferner 9 Festungs- fommanbanturen und zwar Breslau, Glotz, Glo- gau, Ingolstadt, Königsberg, Küstrin, Lötzen, Ma­rienburg und Ulm. Ferner verfügt die Reichs­wehr über 11 Uebungsplätze und zwar Altengro- bow, Ars. Döberitz, Grafenwöhr, Königsbrück, Münsingen, Münster-Neukammer, Ohrdruf, Senne und Zossen, außerdem über den Artillerieschießplatz Jüterbog.

Folgende Einzelpositionen aus dem Haushalt der Reichswehr sind noch von Interesse: Die Ge- echts- und. Geländefchießübungen erfordern einen Aufwand von nahezu 14 Millionen Mk., zu denen noch etwa 1,3 Mill. Uebungsreisen, Uebungsritte, Kriegsspiele, Manöver und dergleichen kom­men. Fast 1 Million machen auch die Planarbei- ten aus . lieber 800 000 Mk. werden ausgegeben ür Beschaffung und Unterhaltung von Turn- und Spielgerät. Die gleiche Summe erreichen die Un- erstützungen für Soldaten. 2,6 Millionen Mk. ind erforderlich für Untersuchungen, Abnahme von Baffengerät, Munition und dergleichen. Die Un­terhaltung der Geräte erfordert 4,3 Millionen, die Unterbaltuna der Standortsgebäude 11,7 Millio-