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Erscheint sechsmal wöchentlich. Wochenbeilaaen: „Die Well im iinh ft«cn

**»» 1 rt-3 *m d^ild' und „Buchenblätter". Rotationsdruck und Verlag xwu der Fuldaer Actiendruckerei in Fulda. Fernrufe: Schrift-

Sonntag, 4. Mai 1930

57. Zahrg

:t leitung 1152, Fuldaer Actiendruckerei 1150 und 1151

Kabinett und Osthilfe

Wie wir erfahren, wird das Reichskabinett

Der neue Berliner Auntius beim

150

Sie werden nämlicy

Mk.

ReichStaaS- bekckluss 150 Mibioncn

Aufgaben der Innenpolttik.

Die Lösung des ersten Problems.

Von Dr. F ö h r, M. d. R.

mit 91,7 MUl.

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„ 8,1 „

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Evererhöhung ^'ne Umfatz- e(rerböbung uonderfteuer .QJtoujferfteuer ■you ■ölölffeuer ^eabgabe

BorlLlaa des Kabinetts Müller 240 Millionen

240 Mill.

„unb Zuckersteuer

Unb Kaffeezoll

Nuntius Orsenigo verläßt das Palais des Reichspräfidrnten, nachdem er seinen Antrittsbesuch gemacht und fein Beglaubigungsschreiben überreicht hat. Monsia- rwre Orsenigo wird nun, tote sein Vorgänger Nuntius Pacelli, der Doyen des diplomatischen Korps

öie Sozialdemokratie hat diese Notwendig- anerkannt. Ja es zeigte sich, daß diese re'°9,ar 3« tief gegriffen war.

■ e^n'5 $as Etatjahr 1929/30 erbräche em noch größeres Defizit als angenommen kvar, infolge stärkerer Inanspruchnahme Ä ^/chskasse durch die Arbeitslosenversicherung D;° Hereinnahmen an Steuern und Zöllen.

Mr. Egwrung B r ü n i n g hat die A u f g a b e WM., Sie hat nicht nur 490 Millionen, sondern tn JIen Mehreinnahmen geschaffen, so daß nbe^o? .s erhöhte Defizit des Jahres 1929 mit U' K".en ist. Das Deckungsprogramm hat zwar L, une Verschiebung erfahren, aber nicht zu- andern zugunsten der Reichskasse. Eine rooi-rn r'teI(un9 des zunächst übernommenen tetr, m”1s des Kabinetts Müller mit den Be-

. Ccs Reichstags ergibt folgendes Bild:

I der Ausfall wurde gedeckt durch eine allgemeine | Umsatzsteuererhöhung von 0,10 Prozent und durch die Umiatzsondersteuer von 0.50 Prozent für Ein- 'elhandelsunternehmen mit einem eine Million übersteigenden Umsatz

* Die rote Fahne aus der Sorbonne. Nach der Kommunistischen Humanste, die als einziges Blatt diesen Vorfall erwähnt, sollen etwa 60 revo­lutionäre Studenten am 1. Mai in einem Hörsaal der Pariser Sorbonne die Internationale gesun­gen und an zwei Fenstern die rote Fahne gehißt baßen.

von war heute nichts zu spüren. Der Saal war schlecht besetzt, als Reichsfinanzminister Dr. M o l- denhauer dM Etat begründete, und während der Debatte leerte er sich noch mehr. Auffallend groß war die Zahl der Beurlaubungen. Es war bekannt, daß der Reichstag nach der zweitägigen ersten Etatsberatung sich wiederum auf 14 Tage vertagen würde, und so haben von denjenigen Abgeordneten, die nicht im Haushaltsausschuß be­schäftigt sind, viele erst gar nicht ihre verlänger­ten Osterferien durch den Besuch der Plenarsitzung unterbrochen. Einiges Aufsehen erregte es, daß bei der Mitteilung der Beurlaubungen auch der demokratische Abgeordnete Tantzen mit sechs Wochen Urlaub erwähnt wurde. Er hat sich in dem bekannten „groben Brief" von der demo­kratischen Fraktion getrennt und sein Mandat zur Verfügung gestellt. Aus seiner Beurlaubung er­fuhr man, daß er fein Mandat bisher wenigstens noch nicht niedergelegt hat.

In seiner Etatsrede wies

Reichsfinanzminister Dr. Moldenhauer

zunächst auf tue großen Schwierigkeiten hin, bk aus der schlechten Finanzlage des Vorjahres für die Reichskasse entstanden seien. Durch die Ver­abschiedung der Deckungsvorlagen sei nun der Aus­gleich erreicht. In diesem Jahre könnten die schwebenden Schulden im wesentlichen abgedeckt werden, und so könne der Etat ohne Defizit ab­schließen. Für 1931 sei eine Steuersenkung um mindestens 600 Millionen gesichert. Unbegründet sei die Befürchtung, daß das Ost- programm die Ausgabenseite des Etats wesent­lich belasten werde. Die Regierung beabsichtigte, Maßnahmen zur Ausgabensenkung vorzuschlagen durch Auflösung oder Zusammenlegung bestehender Behörden, Verringerung des Personalaufwandes, Einschränkung des Doppelempfanges von Bezügen bei Gehalts- und Pensionsempfängern, Anglei­chung der Besoldung in Reich, Ländern und Ge­meinden.

Erster Debatteredner war der sozialdemokra- tische Abgeordnete Vogel. Er benutzte diese erste sich bietende Gelegenheit, um int Auftrage seiner Fraktion gegen die „Bürgerblockregierung Brü­ning" vom Leder zu ziehen.

Der Zentrumsabgeordnete

Ersing

erinnerte den Vorredner daran, daß die Sozial­demokratie mehrfach dir uolitischL Verantwortung

172,8 Mill. Mk.

Die Länder erhalten sogar rd. 3 Millionen Mk.

Fuldaer Zeitung

I Anzeiger für die Stadk Fulda und den Landkreis Fulda. Amtliches Kreisblatt.

mehr als vorgesehen war.

—534 Mill. I Das Regierungsprogramm hat lediglich hinsicht- E^ierung Brüning hat also diese Aufgabe I sich der Biersteuer eine Aenderung erfahren. Hier "ich die Lander haben ihren Anteil mit 1 wurde die Erhöhung um 90 Millionen verringert.

Monatlich 1,80 einschlietzl. Postgevühr (48 Pf.» ohne Juftellg. Anzeiaen-Preise: Kleinzeile (Col.> lokal 0,15 O, auswärts 0,20 x*. Reklamezeile: lokal 0,60 O, auswärts 0,82 O. Bei Wiederholungen Rabatt Poltscheckk. Franks, a. M. 4051

40. „

65 „

15 „

50 „

30 „

50 „

490 Mill.

Mill.

I insgesamt 172,8 Millionen.

„ I beteiligt an der

„ I Biersteuererhöhung

„ I Allgemeinen Umsatzsteuer

„ I Umsatzsondersteuer

„ I Mineralwassersteuer

Drei Aufgaben hat das Kabinett Brüning bei feinem Amtsantritt als besonders dringlich übet« i- nominell: Die Sanierung der Reichs- finanzen, die Agrar- und die Osthilfe. I Die Reichsanstalt für Arbeitsvermittlung und f; Dabei war zweifellos die v o rd ri n g lichft e die ! Arbeitslosenversicherung hat ihren Bericht für das I Sanierung der Reichskasse und der I Jahr 1929 veröffentlicht, der nach einer einleiten- : Reichsfinanzen. Denn diese befanden sich, in so ver- den Darstellung der Arbeitsmarktverhältnisse in zweifelter Situation, daß die Schrecken der Dezem- I der Berichtszeit einen Ueberblick über die Arbeits- bertage, die Hilferdings Sturz im Gefolge hatten, I gebiete der Reichsanstalt, insbesondere also die wiederzukehren drohten. Damals wurden die Arbeitsvermittlung, die Berufsberatung, die Ar-

Kasfenfchwierigkeiten durch einen Ueberbrückungs- beitslofenversicherung und die wertschaffende Ar-

kredit behoben unter der Bedingung, daß im Etat- I beitslosenfürsorae gibt und schließlich organisato- jahr 1930 450 Millionen RM. kurzfristige Schulden I rische und Personalfragen sowie die Entwicklung i abgetragen und bis zum 10. April 1930 durch den der Finanzen behandelt.

Reichstag die Beschaffung der hierzu notwendigen I Nach dem Bericht ist die ungünstige Gestal- Mittel beschlossen werde. Andernfalls sollte die tung des Arbeitsmarktes gekennzeichnet durch einen Rückzahlung dieses Kredits, der sonst allmählich Jahresdurchschnitt von 1,9 Millionen in Raten heimzuzahlen ist, sofort auf 15. April fäl- I Arbeitsuchenden und von 1 275 000 Haupt- lig werden. I Unterstützungsempfängern. Neben den

Das Zentrum sah die neue Gefahr klar herauf- Einflüssen der Witterung, der Saisonschwankungen ziehen und hat deshalb rechtzeitig gewarnt und und des Konjunkturrückganges tragen strukturelle das Kabinett Müller nachdrücklich gedrängt, I Veränderungen wesentlich zu diesem Gesamtbild die Verabschiedung des Young-Planes nicht ohne bei.

Sicherung der Reichsfinanzen vorzunehmen. Seine I Es gelang, ungeachtet der erschwerten konjimk- Wamungen waren vergebens. In ihrer Serbien« I tureHen und strukturellen Vorbedingungen, die düng hat die sozialistische Presse losgeschlagen ge- I Zahl der erzielten Vermittlungen noch etwas wei­zen die Forderung des Zentrums, deren Erfüllung ter von 6 206 000 im Vorjahr auf 6 258 000 zu das Kabinett Müller gerettet hätte. Das Kabinett I steigern. Der Ausbau der landwirtschaftlichen Ver- Wller zeigte sich unentschieden, verhandelte wa- I mittlung ermöglichte einen weiteren Schritt auf chenlang und brach dann zusammen: gestürzt j dem Wege der Herabsetzung des Ausländerkontin- durch die Fraktion des Kanzlers! Es I gents und trug zur Erleichterung des industriel- hotte trotz der Größe der Gefahr — der 10. April I len Arbeitsmarktes bei. Die Angestelltenvermstt- kam in bedenkliche Nähe — nicht mehr die Kraft I hing wurde verstärkt. Der Marktausgleich zwi- besessen, seine Aufgabe zu lösen, und so mußte es I scheu den einzelnen Bezirken wurde durch Verbes- ! zitlammenbrechen. I ferung des Nachrichtendienstes über die örtlich nicht

Was die Große Koalition nicht fertig gebracht I erledigten Arbeitsgesuche und Stellenangebote ge« bette, sollte binnen weniger Tage das Minderheits- fördert.

tabinett Brüning schaffen. Gelang es nicht, so I Die werteschaffende Arbeitslosenfürsorge litt im i mußten unübersehbare Kassenschwierigkeiten und I Berichtsjahre unter den Schwierigkeiten der finan-

eine Finanzkatastrophe des Reiches herein brechen I Ziehen Sage. Immerhin konnte sie insgesamt rd. ober aber Notstandsmaßnahmen auf Grund des I 14 772 000 abgeleitete Tagewerke in der Zeit vom Achtels 48 der Reichsverfassung ergriffen werden. I 1. Oktober 1928 big 30. September verbuchen; eine Surfte man hoffen, daß dem Minderheitskabinett I Liste der wichtigsten von ihr geförderten Maßnah- Lruning mit seiner schmalen parlamentarischen Ba- men läßt die planmäßige Konzentration auf Ar- Hs dieses Rettungswerk am deutschen Volke ge« I beiten produktiven Charakters erkennen. Soziql- W? Konnte man dies Hoffen bei der Haltung I politisch gesehen bleibt die werteschaffende W bloß der radikalen Flügel (Kommunisten und I Arbeitslosenfürsorge außerdem ein un» f Nationalsozialisten) sondern auch der beiden gro- I unentbehrliches Mittel zur Prüfung

ßm Mgelparteien, Sozialdemokraten und Deutsch- | des Arbeitswillens und damit auch zur Er- Eonale unter Hugenbergs Führung? | sparung ungerechtfertigter Unterstützungen.

Die Aufgabe war so gewaltig, die Schwierigkei- I Die Gestaltung der Verhältnisse am Arbeits- nn waren so ungeheuerlich, die Aussichten auf par- I markt ist nicht allein auf Konjunkturgründe, auch | lvMntarischem Wege zum Ziel zu kommen waren I nicht ausschließlich auf die — zunächst überwiegend I m bering, daß mit Recht viele den Mut bewun- I ungünstigen — Auswirkungen der Rationalisierung oetteo, den der neue Steuermann des Reichsschif- I zurückzuführen. Vielmehr wirken erhebliche st r u k- I [cs ^^rochte, da er es wagte, das Parlament mit iturelle Ur fachen mit: Zunahme der Gesamt­er Pettsche der Reichstagsauflösung in der Hand, I bevölkerung (nahezu 4 Millionen Köpfe), verän- M zwingen, die Sanierungsmaßnahmen zu bewil- I Werter Altersaufbau (7 Millionen Menschen mehr Wn. welche der demokratische Volksstaat zu seiner I in erwerbstätigem Alter), Umordnung der l'oziä- ^kaltur.tz benötigte. Daß es gelang, indem die I Sckiichten (Zuwachs der Arbeitnehmerzahl in | Sozialdemokratie sich dem demokratischen Staate I vier Jahren um 2,8, statt um 1 Million), insbe« I ®eriagte und die Mehrheit der Deutschnationalen | sondere scharfer Andrang von Frauen auf dem Ar- | »vrch Bejahung der Staatsnotwendigkeiten diesen I beitsmarft. Der reine Unter st ützungs- | ?~en half, ist mehr wie eine Ironie des Schicksals I auf wand, der die entscheidenden Ausgabeziffern I Er. JBjMtt das Sich-Aufbäumen Hugenbergs ver« ergibt, belief sich nach Erhebungen von Ende 1929

7.Elich. Dieser Vorgang sollte auch allen, denen I im Durchschnitt für den Monat und den Kopf des [ d ttnst ist mit dem heutigen Volksstaat, die Au- ML, "lsnen, und gerade aus diesen Reihen hätte | ^^^iatbemofratie zur Pflichterfüllung gerufen

mar die Aufgabe? Nach der I n.'*ö"un9 des alten Kabinetts sollten 490 Millio- I biq y"Eue Steuereinnahmen für das Etatjahr 1930 I9e;chaffen werden, davon 320 Millionen zu- der Q- s65 Reiches und 170 Millionen zugunsten I Än>f«at!°er’ letztere indes durch Senkung der ^^lsiohrzeugsteuer 10 Millionen verlieren, Der« I Hin mv, deren Mehrertrag in Wirklichkeit auf Behmnf' ,onen- Daß diese 490 Millionen Mehr- I ,°iMkn unentbehrlich feien, um den Etat 1930 zu decken, wurde von keiner Seite bestrit-

ArbeiksLosenversicherung im Zahre 1929

«m < „ I sich dm Dienstag von neuem mit der Ost -

^ayresourchfchnm fast 2 Mm. Arbeitslose. — Die Relchsver- Hilfe beschäftigen. Bis dahin sollen die nötigen ___, . „ . , , Vorarbeiten geleitet werden, damit das Kabinett

pctjcrungscmffalf mit 620 Millionen beim Reich verschuldet. I eine positive Unterlage hat. Es ist wohl anzu- -- - ä_______ . ... . nehmen, daß man sich schon aus finanziellenGrün-

Hauptunterjtutzungsempfangers auf 80.86 Mk., der I den zunächst über ein kleineres Programm Gesamtaufwand auf 91.16 Mk. Die Novelle vom I einigen wird, das sich auf ein Jahr erstreckt, aber 12., Oft. 1029 wird die reinen Unterstutzungsaus- I die Möglichkeit zu organischer Weiterentwicklung gaben von 80.86 Mk auf 76.60 Mk. pro Kopf enthält.

und Monat senken, d. h. auf etwas mehr als 1036 Die Neurealluna b»r Einkubr'cki in->

Mk. pro Kopf jährlich, vorbehaltlich von Schwan« ? Einfuhr,cy m..

kungen infolge Veränderungen der Lohnverhält- I ~ QReichskabinett hat m seiner Sitzung am nisse. Wie. weit und auf welchem Wege weitere I Freitag unter dem Vorsitz des Reichskanzlers Dr. Ersparnisse zu erzielen sind, wird demnächst vom ^^mng m Ausführung des von ihm geschaffenen Vorstand der Reichsanstalt geprüft werden, da auf I <rC i ® rn?0? k?‘

Grund des neuen Gesetzes zur Vorbereitung der I -- ^^30 die Anträge des Reichsimnifters für

Finanzreform der Vorstand bereits vom Reichsar- KeRte^ewf^ und

. beitsminifterium aufgefordert worden ist, Och mit I ro ^ufuhrscheine für Roggen, Eerste, .^afer uno dieser Frage zu beschäftigen. ' ' aus^Weizen^?nehmigt^^ Mullereierzeugniffe

Gesamteinnahmen rund Ferner sind die Einfuhrscheine für Schweine ?^0>2 Mrll. M. (davon 869,2 Mill. T.. Bettrage) I und Schweinefleisch geändert und für Rindvieh, mm bellen sich die Ausgaben aus 1266,7 Schafe und Fleisch daraus neue Einfuhrscheine MM. M., von denen 1092 Mill. M. auf den Unter- geschaffen worden

auf Maßnahmen Bei der ganzen Regelung ist darauf Bedacht uud Beendigung^ der Arbeitt-lolig- I genommen, daß entsprechend dem vorstehend ge- /ntfr6 I nannten Gesetz die Belastung der Reichs-

Sonberfutjorge ent- lasse durch die Einfuhrscheine nicht über die- S»; D-e Kosten der Arbeitsämter, Landesarbetts- jenige des Jahres 1929 hinausgeht.

s be ie-en JI(i) "uf 108 I Die entsprechende Verordnung wird Anfang A,ber »ernten, von der nächster Woche erlassen werden.

Reichsanstalt verwalteten Ausgaben; sie sind mit I der wachsenden Arbeitslosigkeit zwar in ihrer <rb- soluten Hohe gegenüber dem Vorjahre gestiegen, im I **ö)f Cl tm *»U5tOß«,lig8tl 44tlit» ^^^^is zum Gesamtumsatz (1928: 7,19 v. H.) I Staatssekretär von Schubert soll Botschafter in ledoch zuruckgegangen. In diesem Betrage sind je- I London werden. — Cegafionsrat von Bülow als doch schätzungsweise — genaue Angaben sind man- I neuer Staatssekretär ausersehen

Mll M^entbol^^"^ 43 Dem angekündigten Revirement in der beut-

SRtoSffiS tz7Sl?m'S?k «fa r^f?7s^'u?w ä r"

Knuten schA"d?ß"L mÄrMnft

Betrag von 65 Mill M^od?r 4 2^0 m e r s, der bekanntlich seinen Abschied eingereicht

& ' 2 ”• bcr ®e hat und nur noch über die „Season" in London

lamrausgaoen. bleibt, die deutsche Botschaft in der Hauptstadt des

In einer Prefsebesprechung führte Präsident Dr. I britischen Empire übernehmen werde. Der neue ö ü r u p dazu aus: I Staatssekretär des Auswärtigen Amtes solle der

Die Zachl der Arbe.itauchenden, die sich I vortragende Legationsrat im Auswärtigen Amt, bei den 361 Arbeitsämtern der Reichsanstalt am I Bernhard von Bülow, werden, der jetzt das 15. April 1930 gemeldet hatten, betrug rund I Völkerbundsreferat führt.

2 937 000. Von der Arbeitslosenunterstützung wur- I Zu der Nachricht, wonach der Leiter der Völker- den am 15. April 1930 rund 1859 000 Hauptunter- I bundsabteilung im Auswärtigen Amt Vorttagen- stützungsempfänger unterstützt, aus Mitteln der I der Legationsrat Bernhard von Bülow zum Nach- Krisenfürsorge 302 000. Die Frühjahrsentlastung I folger des Staatssekretärs von Schubert ausersehen seit dem Höchststand, Ende Februar 1930, betrug I sei, erfahren wir, hierüber liege noch kein Ka- nur etwa eine halbe Million Hauptunterstützungs- I binettsbeschluß vor; es sei aber damit zu empfänger, so daß das Unter st ützungsni- I rechnen, daß Herr von Bülow das Staatsfekreta» veau gegenüber dem Vorjahr zurzeit I riat übernehmen wird Welches Amt Staatssekre- u m säst eine halbe Million hoher liegt. | tär von Schubert, der bekanntlich häufig als Nach- Aus den Beitragseingängen, die beim jetzigen Satz I folger Dr. Sthomers in London genannt wird, von 3 Ho. H. auf 1015 Mill. M. zu schätzen sind, I dann übernehmen soll, dürfte dagegen noch nicht sowie 200 M. weiteren Reichszuschüssen, kann die I feststehen.

Reichsanstalt insgesamt die Versorgung von I

1 *10 000 Hauptunterstützungempfängem im Iah- ftatlffrfwr TMtfiCifflfl

resdurchschmtt sichern, allerdings ist zu besorgen, I VvUlJUJCT ■clKllIJl’luy* daß diese Grenze im Jahre 1930 nicht eingehalten, I Nach den Osterferien trat am Freitag der sondern überschritten werden wird, so daß die V e r- I Reichstag wieder zusammen, um mit der ersten schuldung der Reichsanstalt beim Reich, die am I Beratung des Etats für 1930 zu beginnen. 31. März 1930 schon 620 Mill. M. betrug, weiter I Der Tag, an dem der Reichsfinanzminister den anwachsen würde. SW I, Kit IW I ueuen Etat vorlegt, gilt im parlamentarischen Le-

I den sonst als ein sogenannter „Großer Tag". Da-