Anzeiger für die Stadt Julda und den Landkreis Fulda. Amtliches Kreisblakt

Nr. 44

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Samstag, 22. Februar 1930.

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52. Zahrg.

Schober kommt nach Verlm.

Der österreichische Bundeskanzler Dr. Schober, dessen Besuch schon vor mehreren Wochen ange- ttindigt wurde, trifft am Samstag 9 Uhr vormit­tags in Berlin ein. Dr. Schober wird, laut „Bois. Ztg.", noch am Vormittag dem Reichspräsidenten d. Hindenburg und dem Reichskanzler seine Be­suche machen, im Anschluß Mittagsgast des Rechs- präsidenten sein. Für die nächsten Tage sind Emp­fänge beim Reichsaußenminister Dr. Curtius und beim österreichischen Gesandten Dr. Frank vorge­sehen. Auch ein Ausflug nach Potsdam und eine Salaoper Unter den Linden steht auf dem Pro­gramm.

Daß es sich nicht nur um einen Höflichkeitsukt handelt, ergibt sich daraus, daß Bundeskanzler Schober auch vom Sektionschef Dr. Schüller be­gleitet wird, der für Oesterreich die wirtsü-afls- volitischen Verhandlungen mit dem Reiche führt.

Bundeskanzler Schober.

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wtb. Wien, 21 Febr. (Eig. Meld.) Ein großer Teil der Wiener Preise befaßt sich bereits eingehend mit der auf heute nachmittag angesetzten Abreise des österreichischen Bundeskanzlers nach Berlin. Die „Reichspost" erklärt, Dr. Schober werde an­läßlich seines Berliner Aufenthaltes Gelegenheit ha­ben, wirtschaftliche Fragen, die die beiden Staa­ten unmittelbar berühren, zu besprechen und emen allgemeinen politischen Gedankenaustausch zu pfle­gen. Die großdeutschen „Wiener Neuesten Nach­richten" sind der Ansicht, daß keine amtliche Reise eines österreichischen Bundeskanzlers in Deutsch- Oesterreich lebhaftere und wärmere Zustimmung Inden könne als die des Bundeskanzlers Schobers

nach Berlin. Deutsch-Oesterreich erwarte aber auch, daß im Rahmen der gegenwärtigen handelspoliti­schen Möglichkeiten in Berlin doch alles vorberei­tet werde, um den Abschluß der Handelsvertrags­verhandlungen zu beschleunigen. Auch die „Arbei­terzeitung" glaubt, daß die Reise des Bundeskanz­lers die so lange stockendenHandelsvertragsverhand- lungen zwischen den beiden Staaten vorwärts bringen müsse. Das Blatt meint, daß manche B e r - stimmungen beseitigt werden müßten, die drü­ben und hüben entstanden seien. Auch ohne Ver­letzung des Anschlußverbotes könnte für die engere wirtschaftliche, soziale, kulturelle und politische Ver­knüpfung Deutschlands und Oesterreichs jetzt schm unendlich mehr geschehen, als bisher geschehen sei. Das „Neue Wiener Journal" bringt von unter­richteter diplomatischer Seite politische Bemerkun­gen zur Kanzlerfahrt nach Deutschland, in denen es u. a. heißt, die Welt müsse endlich begreifen lernen, daß die hohe Bewertung der italienischen Freundschaft keine Spitze gegen einen ande­ren Staat bedeute. Wenn Oesterreich seine Feinde in Freunde verwandle, so gewinne es damit diese Freunde auch dem deutschen Volk, der deutschen Idee.

Der Voung-plan.

DVZ. Berlin, 21. Februar. (Eig. Meld.) In den Vereinigten Reichstags-Ausschüssen wurde heute das Reichsbahngesetz angenom­men.

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BDZ. Berlin, 21. Februar. (Eig. Meld.) Jin Strafrechtsausschuß des Reichstages wurde heute die Lesung der Strafgesetznovelle be­endet. Der Reichsjustizminister sprach dem Vor­sitzenden, Geheimrat Kahl, und dem Ausschuß den Dank der Regierung für geleistete Arbeit aus.

Londoner Mißerfolg?

Trotz Fortschritten ungünstige Beurteilung der Londoner Konferenz.

wtb. London, 21. Febr. (Eig. Meld.) „Timer" rncldet: Der Sachverständigenausschuß der Flotten- konferenz hat so gute Fortschritte gemache, daß- er am Mittwoch nächster Woche, dem Tage, an dem die Konferenz wieder zusammentreten soll, dem 1. Ausschuß einen ausführlichen Bericht vorlegen kann. Die Unterseebootfrage wird von den Sach­verständigen nicht vor der Rückkehr französischer Delegierter in Angriff genommen werden. — Der diplomatische Korrespondent des „Daily Telegraph" will wissen, daß die amerikanische Delega­tion die Lage jetzt sehr düster beurteile.

Frankreich im Sumpf um die Sozial-Versicherung.

Nach der Berufszählung vom Jahre 1921 — üe Ergebnisse der neuen Erhebung vom Jahre 1926 liegen immer noch nicht vor — sind in Frank­reich in Handel und Industrie rund 4,5 Millionen Arbeiter und rund 2,5 Millionen Angestellte tä- sig, zu denen weitere 3,5 Millionen landwirtschaft- iche Arbeiter, Dienstboten und Heimarbeiter in Arbeitsoerhältnis treten. Diese rund 11 Millio­nen Lohn- und Gehaltsempfänger, die mit ihren Familienangehörigen mehr als die Hälfte der fran­zösischen Gesamtbevblkeruny darstellen, waren bis­her in Fällen von Krankheit, Invalidität, Arbeits­losigkeit ufto., sowie im nicht mehr erwerbs'ähi- gen Alter völlig auf sich selbst angewiesen. Da sie bei der Geringfügigkeit der französischen Löhne im allgemeinen außerstande waren, sich für Not­zeiten einen Spargroschen zurückzulegen, fielen sie zumeist der öffentlichen Armenpflege anheim.

Diesem Zustand sollte das Sozialversicherungs­gesetz ein Ende machen, das am 5. April 1928 von der französischen Kammer verabschiedet wurde. Der damalige Ministerpräsident Poincarö, der es um seiner nationalen Bedeutung willen namens der Regierung selbst einbrachte, bezeichnete das Ge­setz als „die Einlösung des feierlichen Versprechens, das der Staat der Arbeiterschaft während des Krieges gegeben habe." Zwischen Verabschiedung und Inkraftsetzung sollten jedoch zwei Jahre lie­gen, um der Wirtschaft die Möglichkeit zur Ein­stellung aus die neuen Lasten zu geben. Mittler­weile sollten die notwendigen Verwaltungseinrich­tungen ins Leben treten, sollte der technische Ap­parat für die Durchführung der gesetzlichen Be­stimmungen errichtet werden.

Diese 2-Jahresfrist ist nunniehr verstrichen. Von einem Inkrafttreten des Gesetzes aber ist vorerst nicht die Rede. Senat und Regierung haben be­schlossen, zunächst Erhebungen über die Zahl der Versicherungspflichtigen zu veranstalten — eine Ar­beit, deren Dauer auf drei Monate geschätzt wird. Damit haben die Gegner der Sozialversicherung Zeit gewonnen, in 2er sie ihre Agitation gegen das Gesetz noch verstärken können.

Bereits im Oktober des vergangenen Jahres hat der einmütige Protest der Industrie, der Han­dels- und Landwirtschaftskammern den Arbeits- uiinister Loucher veranlaßt, eine Novelle zu dem Gesetz einzubringen, die in die ursprünglichen Be­stimmungen beträchtliche Breschen schlägt. Die Selbstverwaltung, auf der die Versicherung ur­sprünglich ruhte, würde völlig zerschlagen. An­stelle der autonomen Einrichtungen wurden genos- senifchaftliche und private Versicherungskassen zu Trägern der staatlichen Versicherung gemacht und damit eine heillöse Zersplitterung des gesamten Veriicherungsapparates herbeigeführt. Sodann

wurde die Erhebung der Beträge nach dem tatjäch- lick gezahlten Lohn gestrichen und dafür ein auf 3 Lohnklassen aufgebautes Pauschalsystem einge­führt. In einem weiteren Kompromiß wurde die Beitragspflicht, die ursprünglich 10 Prozent der Lohnsumme betragen hatte, auf 8 Prozent er­mäßigt. Da hierdurch alle statistischen Berechnungen über die Selbstfinanzierung der Versicherung über den Haufen geworfen wurden, erklärte sich der Finanzminister bereit, einen jährlichen Zuschuß von 850 Millionen Franken zu leisten, mit der Maßgabe freilich, daß gleichzeitig eine Herabsetzung der Der- sicherungsleistungen um 20 Prozent erfolgen müsse. Da der Versicherte in Krankheitsfällen auch schon auf Grund des uvsorünglichen Gesetzes 15 Prozent der Unkosten aus eigener Tasche zu tragen hat, be­deutet dies eine nicht unbeträchtliche Berschlelste- rnng der Versicherungsleistungen.

Sicherlich bedeutet dieser Stand der Sozialver- sstherung in Frankreich ein nicht unwesentliches Hindernis für die Verwirklichung des von Briand propagierten Gedankens der europäischen Wirt­schaftsgemeinschaft. Dieser Plan wird in den breiten Massen der Arbeitnehmer der anderen großen In­dustriestaaten schwerlich Gehör finden, solange die Sozialversicherung in Frankreich so wenig den Ein­richtungen der übrigen europäischen Ländern ent- spricht. '

* Der Zusammenstoß des Reichsministers Dr. Wirch mit dem deutschnationalen Reichstagsabge­ordneten Professor von Freytagh-Loringhoven, über den wir berichteten, hatte zu Beginn der Sitzung der Vereinigten Reichstags-Ausschüsse ein Nach­spiel. Es ist inzwischen bekannt geworden, daß die Indiskretion der nattonalistischen „Deutschen Zeitung", die die Ursache des Konflittes war, von einem Mitarbeiter dieses Blattes begangen worden ist, dem es gelungen ist, während der ver­traulichen Sitzung der Vereinigten Ausschüsse am Montagnachmittag in den Sitzungssaal des Reichs­tags, in dem die Sitzung abgehalten wird, sich einzuschleichen. Vor Eintritt in die Tages­ordnung der heutigen Sitzung erklärte der Vor­sitzende des Auswärtigen Ausschusses, Abgeordnete Scheidemann, daß di« „Deutsche Zeitung" vom 18. Februar einen Artikel gebracht habe unter der Ueberschrift: „Ein Skandal ohne Ende", worin sie die Ausschußverhandlungen über den Ästmng-Plan und die Berichterstattung darüber als eine Irre­führung und einen historischen Skandal bezeichnet. Die „Deutsche Zeitung" betone weiter, daß sie es für ihre Pflicht halte, den Schleier der Verttaulich- keit ohne jede Rücksichtnahme zu zerreißen. Sie wolle ihren Lesern alles berichten. Sie schreibe wörtlich alles, was sie unter Ausnutzung aller

Möglichkeiten über die Vorgänge hinter den Kulis­sen des Reichstages nur erfahren könne. Sie werde sich nicht darum kümmern, ob der Ausschuß strengste Vertraulichkeit beschlossen habe oder nicht. „Ich bin der Ansicht", so erklärt Abgeordneter Scheide­mann, „der Ausschuß kann sich ein solches Ver­halten nicht gefallen lassen .Wenn der Ausschuß den Beschluß faßt, vertraulich zu verhandeln, muß das auch strikt durchgeführt werden. Die Annahme, die zunächst nahelag, daß der Artikel auf Grund von Indiskretionen eines Ausschußmitgliedes zu­stande gekommen sei, hat sich erfreulicherweise nicht als richtig herausgestellt. Vielmehr scheint sich der Vorgang so abgespielt zu haben, daß sich der Ver­treter der „Deutschen Zeitung" auf die Jounalisten- tribüne geschlichen hatte, deren Tür durch ein Ver­sehen des Reinigungspersonals des Reichstags kurze Zeit unverschlossen geblieben war. Wenn wir hier den Beschluß fassen, vertraulich zu verhandeln, so tun wir das nicht, um der Presse die Arbeit zu erschweren, sondern aus vaterländischen Interessen. Aber das, was die „Deutsche Zeitung" getan hat, ist genau das Gegenteil dessen. Der Artikel gibt die Verhandlungen zum Teil ganz falsch und zum Teil vollkommen entstellt wieder. Er ist geeignet, das deutsche Interesse auf das Aller­schwerste zu gefährden .Ich hoffe, daß Reichstagspräsident Löbe energisch durchgreifen und dem Journalisten die Reichstagskarte entziehen wird. — Letzteres ist geschehen.

Japans Neuwahlen.

wtb. Tokio, 21. Febr. (Eig. Meld.) Die ge­strigen Parlamentswahlen sind das Werk der seit Juli vorigen Jahres im Amte befindlichen Regie­rung Hamagutschi. Das vorherige Parlament war am 21. Januar unmittelbar nach seinem Wieder­zusammentritt aufgelöst worden, weil die Regie­rung, wie ausdrücklich erklärt wird, die unter­stützende Minderheit — die Minseito-Partei — bei den Neuwahlen in eine Mehrheit zu verwandeln hoffte. Sie wollte es nicht ihren Gegnern, dir mit 60 Stimmen in der Mehrheit waren, überlassen, das Kabinett in dem ihnen geeignet erscheinenden Augenblick zu Fall zu bringen, sondern selbst zur Osfeirsivc überzugehcn. Der Zeitpunkt dafür mar sehr günstig gewählt. Zehn Tage vor Auflösung des Parlaments hatte die Regierung durch Auf- helmng des seit M 7 in Kraft gewesenen Goldem­bargos dem Lande eine Besserung der finanziel­len und wirtschaftlichen Lage dokumentieren kön­nen, die auch sonst als Verdienst der Regierung in Erscheinung tritt. Für seinen Notenumlauf hat Japan verhältnismäßig die stärkste Gold­reserve von allen Ländern. Die von der Re­gierung dauernd gepredigte Sparsamkeit hat dazu geführt, die Einfuhr des letzten Jahres auf 2 216 Mil Pen herabzudrücken, so daß die passive Han­delsbilanz nur 80 Mill. Pen ausmacht, eine Re­kordzahl für die letzten zehn Jahre! Die Besserung des Wechselkurses und die Senkung der Preise der täglichen Bedarfsmittel sind weitere äußere Kenn­zeichen der Aufwärtsbewegung der wirtschaftlichen Lage. Endlich erfreut sch die Hauptgruppe der Opposition, die Seiyukni-Partei, die für die mili­tärische Intervention in Ehina und andere unpopu­läre Maßnahmen verantwortlich ist, gegenwärtig keiner großen Beliebtheit im Lande.

Die Erwägung aller dieser günstigen Umstände mußte stärker wirken als die Rücksichtnahme auf die Londoner Flottenkonferenz. Die Minseito-(Re- gierung-)Partei hat 300 Kandidaten ins Feld ge­schickt und hofft zuversichtlich auf eine absolute Mehrheit. Es herrscht allgemein die Ansicht, daß die Regierung wenigstens eine für praktische Verhältnisse ausreichende Mehrheit er­halten wird.

Das Kabinett Chautemps.

wtb. Paris, 21. Febr. (Eig. Meld.) Chautemps hat seine Verhandlungen die ganze Nacht hindurch mit seinen Parteifreunden fortgesetzt. Erst um ä Uhr früh ist es. zu einem Abschluß gekommen, der allerdings ein Provisorium bedeutet. Die der linksrepublikanischen Gruppe angehörenden Ab­geordneten Flandin, Pietri, Ricolfi, die er in sein Kabinett aufnehmen will, haben die ihnen ange­botenen Portefeuille nur mit dem Vorbehalt der Zustimmung ihrer Fraktion übernommen. Falls die linksrepublikanische Fraktion ihre Mitarbeit an der neuen Regierung ablehnen sollte, gedenkt Chau- temps für die freiwerdenden Portefeuilles neue Persönlichkeiten zu nennen. Unter diesem Vor­behalt glaubt Havas, die endgültige Ministerliste wie folgt angeben zu können: Ministerpräsident und Inneres: Chautemps (Abgeordneter, radikal); Justiz: Steeg (Senator, radikal); Auswärtiges: Briand (Abgeordneter, Sozialrepublikaner); Krieg: Besnard (Senawr, radikal); Marine Al­bert Sarraut (Senator, radikal); Finanzen: Du­mont (Senator, radikal) oder Lamoureux (Abge­ordneter, radikal); Unterricht: Daladicr (Ab­geordneter, radikal); Handel: Flandin (Abgeord­neter, Linksrepublikaner); Oefsentliche Arbeiten: Durand (Senator, radikal); Landwirtschaft: Queuille (Abgeordneter, radikal); Kolonien: Piü- tri (Abgeordneter, Linksrepublikaner); Arbeiten: Loucheur Abgeordnete radikale Linke); Handels­marine: Danielu (Abgeordneter, radikale Linke); Post,xnb Telegraph: Georges Bonnet (Abgeord­neter, radikal); Luftfahrt: Laurent Eynac (Abg. radikal. Linke); Pensionen: Ricolfi (Abg. Links» republikaner).

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Chautemps, der Führer der radikal - sozialistischen Kammer« fraktion.

Neuer Kampf in China.

wtb. Paris, 21. Febr. (Eig. Meld.) Wie bei Korrespondent des „Petit Parisen" aus Shangha meldet, hat T s ch a n k a l s ch e k angesichts bei Tatsache, daß alle Aufrufe zur Verständigung chm Ergebnis geblieben sind, beschlossen, den Krieg gegen Jensischan zu beginnen, und feinen Truppen Befehl erteilt, sich kampffertig zu macken

* Generalkonsul Benndorf gestorben. Der beuich; Eeneralkonsul in Tiflis, Dr. Benndorf, der sich während seiner Tätigkeit in Tiflis eine schwere Er­krankung zugezogen hatte, ist gestern nachmittag in der Berliner Eharitä an den Folgen einer Ope­ration im Alter vo.i 49 Jahren gestorben.

Große Entwicklungen in Rom.

Von unserem besonderen römischen Mitarbeiter.

Große Entwicklungen reifen langsam, aber wenn sie sich einmal vollziehen, so geschieht es mit der unwiderstehlichen Gewalt innerer Folgerichtig­keit.

An keinem Punkte des politischen und geistigen Lebens ringsum in der Welt wird das seit gerau­mer Zeit so deutlich nne in Rom. Was sich Ijiter vollzieht, ist in der Tat hoch erhaben über dem kleinlichen Ränkespiel um Augenblicksvorteile, wie es sonst so vielfach beobachtet wird, und wie es manchem zum Sinn der Staatspolitik überhaupt geworden zu sein scheint.

Man kann über Mussolini sagen was man will. Man mag auch zu den Lebensaussichten des fa­schistischen Experiments — namentlich sozialer und sozialgeologischer Art — stehen, wie man will, das Eine muß man ihm lassen, daß er ein ernst zu nehmender Gegenspieler der vatikanischen Bemü­hungen ist. Er ist eine Persönlichkeit, die es zwar niemals fertigbringen wird, den Vatikan auch um Haaresbreite von den kirchlichen Grundanschauun- gen und Traditionen abzutreiben, die aber dock durch die imponierende Geschlossenheit einer natio­nalen Idee viel dazu beigetragen hat, daß der Papst und mit ihm die Kirche die katholischen Grundsätze klar und nicht minder geschlossen unter modernen und höchst aktuellen Gesichtspunkten her- cusgearbeitet haben.

Mehr noch: es ist ein unvergängliches Ver­dienst des Faschismus, bas ihm nicht geschmälert werden soll, und dessen Früchte in erster Linie dem italienischen Volke in seiner Gesamtheit zugutekom­men, daß er überhaupt erst einmal die Bahn frei machte für die endgültige Lösung der Römischen Frage. Wie eine sich öffnende Knospe bat sich aus

diesem Ereignis, dessen ersten Gedenktag Rom heut festlich begeht, im Lauf des verflossenen Jahre» ein Blatt nach dem anderen folgerichtig entfaltet, Auch der Faschismus hat seitdem gezeigt, was ir. ihm steckt, und was man wohl von ihm erwarter kann. Es hat da manche Ernüchterung gegeben wenigstens für solche, die ihn in seiner religiösen Grundhaltung überschätzten, aber für den Tieser- schauenden sind doch auch da verheißungsvolle Zei­chen zu einer besseren Wendung vorhanden.

In dieser Beziehung ist der Besuch des faschi­stischen Generalsekretärs Turatt beim Papst — dazu in einer Audienz von einer Viertelstunde! — be­zeichnend. Er war als Faschist im Vatikan, be­kleidet mit der Uniform eines Generalleutnants der Miliz mit dem Großorden des italienischen Kronenordens. Den militärischen Gruß der Schwei­zer Garde beantwortete er mit dem römischen Gruß der ausgestreckten Hand. Beim Verlassen des Vatikans präsentierte eine Ehrenkompagrüe der Schweizer Garde. Gewiß, das sind Aeußer- lichkeiten, aber sie sind doch in hohem Grade be­zeichnend.

Was in der so gründlichen Audienz besprochen wurde, das ist im einzelnen bisher noch nicht be­kannt geworden; dennoch kann man aus marccher- lei Andeutungen entnehmen, daß das ganze Ge­biet der faschistischen Grundsätze, sowohl hinsichtlich der tragenden Idee wie der Beziehungen zur Kirche und zu Erziehung, auch zur Katholischen Aktion und zur katholischen Presse, zur Verhand­lung stand.

Mussolini hat erkannt, nm was es für ihn geht. Will er mit dem Kopf durch die Wand, dann geht es hart auf hart. Und dabei muß er, früher ober