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57. Zahrs

Donnerstag, S. Februar 1930

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wtb. Berlin, 5. Febr. (Eig. Meld.) Der prew

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ßische Landtag überwies am Mittwoch das neue menschliche Torheit nicht unterschätzen soll). Aber Landwirtschafts-Kammer-Gesetz einem besonderen > da es im Weltkriege zu wirklichen großen See- Ausschuß, während das Gesetz über die Umwand- : schlachten nicht kam, steht dieses noch aus. Und

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* Das englische Arbeitslosen-Versicherungsge- setz. Aus London wird gemeldet: In der Nacht­sitzung nahm das Unterhaus einen Vermittlungs­antrag Macdonald, der die Gültigkeitsdauer des Arbeitslosenversicherungsggfttzes auf 3 Jahre fest-

L.D.Z. Berlin, 5. Febr. (Eig. Meld.) In der eutigen' Vollsitzung des Reichsrates beschäftigte sich ,'ieser mit den Ergebnissen der Haager Konferenz. )er Eeneralberichterstatter, Ministerialdirektor Dr. h r e ch t, stellte fest, daß der Durchschnittswert der Annuitäten nach dem neuen Plan einschließlich her Zahlungen an die Bereinigten Staaten ohne die )awesanleihe für die ersten 37 Jahre 1922,7 Mil- ionen (für die ganze Zeit 1887 Mill.) beträgt, tlfo mit der Dawes-Anleihe etwas unter 2 Mil- iarden Mark. Dis Entlastung für 1929 beträgt, penn man die Zahlungen an Belgien und den Inmaligen Beitrag für die Kommissionen berück- ichkigt, 618,3 Mill., für 1930 685,1 Mill. Mark )er Kegenwartswert der Reparationsschuld berech- ,et sich auf rund 34 Milliarden Mark zu 5% Pro- ;ent. Man kann nicht statt dessen die Annuitäten 'infach addieren und sagen, daß unsere Schuld .00 Milliarden beträgt. Die jetzige Bemessung der tzesamtschuld erinnert an das Angebot der Regierung Fehrenbach-Simons im i[prU 1921 in London, das auf 50 Mil­liarden Goldmark abzüglich der bisherigen deut- chen Vorleistungen ging, wobei nach deutscher Rechnung eine Schuld von etwa 30 Milliarden Gr- Mwartswert übrig geblieben wäre. Die Gläubi- ^ermächte gaben damals dieses Angebot, man *ann wohl sagen, mft Hohn und Spott zurück und -erlangten statt dessen 132 Milliarden Goldmark :n Annuitäten, die 1922 5 Milliarden und ab 1930 5 Milliarden betragen sollten. Das Nein der do- naligen Deutscken Regierung beantworteten sie mit der Besetzung weiterer deutscher Städte. Erst ms dem Umweg über die Erfüllungspolitik gelang »s allmählich, der Welt die Grenzen des Möglichen etwas mehr zum Bewußtsein zu bringen.

lung der preußischen Staatsbank endgültig ange- , fettem, der die Verhandlungen^ der ^.Flottenkonse- nommen wurde. — Nächste Sitzung am 18."' * r r" s-'1 c*'"

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renz langweilig findet, sei geraten, sich den Film über die Schlacht bei den Falkland-Jnseln anzu-

Ser Äelchsml über bas Haager Abkommen.

Die jetzigen Reparationsbe-ingungen entsprechen dem deutschen Angebot von 1921.

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Die Londoner Flottenkonferenz ist ein beredtes Beispiel dafür, wie uninteressant die wichtigsten Dinge fein können. Wahrscheinlich werden die Meldungen aus der Londoner Flottenkonferenz nur von drei Leuten gelesen: dem bedauernswer­ten Berichterstatter, dem beklagenswerten Redakteur und dem Setzer, dem es wahrscheinlich und mit Recht vollkommen gleichgültig ist, ob er einen Doppelselbstmord oder einen Zank zwischen Tardiru und Macdonald setzt. Wenn wir aber unsere Phantasie anstrengen, so sehen wir hinter den grauen Zahlen am grünen Tische im Buckingham- Palast zu London schreckliche, gespensterhafte Bll- der. Richt einen der geköpften englischen Könige, die sich in diesem Palaste vor ihrem unseligen Ende vergnügten, sondern die Drohungen f ü n.f« tiger Kriege. Die englische Schlachtkrc'* flotte fährt mit Volldampf unter ihren schwarzen Rauchfahnen, begleitet von unzähligen Flugzeugen, in den Ozean und stößt auf die eingenebelte Flotte der Amerikaner und mit Hilfe von U-Booten, Tor- vedogeschossen, Bomben und Giftgasen richten sich die Nationen zugrunde. Es ist durchaus möglich, daß die Welt so töricht ist, auf der Sensation eines richtigen Seekrieges zu bestehen, während man wohl mit Recht annehmen darf, daß seit dem Weltkriege alle Länder vom Landkriege, den Schützengräben und M. G.-Nestern genug haben (obwohl man die

Das Flotteu-Problem.

Massigi über die französischen Flollcnforderungen.

wtb. Baris, 5. Febr. (Eig. Meld.) Wie der in London weilende Außenminister des Echo de Paris berichtet, hat der stellvertretende französi­sche Delegierte Massigi gestern in der Ausschuß­sitzung die französische These über die freie Vertei­lung der jeder Macht zustehenden Gesamt-Tonnage unter die verschiedenen Kriegs^ifiaattungen je nach den Erfordernissen eines jeden Landes vertei­digt. Die Amerikaner, Engländer und Japaner hätten einmütig gegen eine solche Auffassung einer freien n’-nteWi'r*. «-nffrm Ston >

dard-Flotten, durch die sie weder überrascht noch in Besorgnis gesetzt werden könnten, Flotten, die keinerlei Zufallsmöglichkeiten bestehen ließen.

* Schlange-Schöningen Mitglied der Landvolk­partei. Wie die „Landvolknachrichten" erfahren, ist der Reichstagsabgevrdnete Schlange-Schöningen in die Christlichnaftonale Bauern- und Landvolkpar­tei eingetreten. Dieser Eintritt ist im Einver­ständnis mit der volkskonservattven Vereinigung erfolgt, die bekanntlich keine politische Partei ist.

* Der bayerische Landtagsabgeordnete Strei­cher wegen Religionsvergehens vor dem Reichsge­richt. Das Reichsgericht in Leipzig bestätigte durch Verwerfung der Revision das Urteil des Schwur­gerichts Nürnberg vom 4. 11. 1929, das den Land­tagsabgeordneten Stteicher zu zwei und den Schriftleiter Karl Holz des „Stürmer" in Nürn­berg zu drei Monaten Gefängnis, beide wegen Religionsvergehens, verurteift hat. Der „Stür­mer" hatte seinerzeit im Zusammenhang mit der Mordäfsare Husmann-Daube behauptet, es han­dele sich wahrscheinlich wieder um einen jüdischen Ritualmord. _______

setzt, einstimmig an. Die Vorlage geht jetzt in der neuen Form an das Oberhaus zurück.

* Chicago erhält Vorschüsse. Die Stadtverwal­tung von Chicago, die sich in Zahlungsschwierigkei­ten befindet, entschloß sich zu einem Schritt, der auf Errichtung einerfinanziellen D ’ k t a- tur hinausläuft. Der Stadtrat nahm ohne Wider­spruch das Ultimatum des Bürgerhilfsausschusses unter Führung von Silas-Strawn an und ging die Verpflichtung ein, daß die städtischen Behörden mit diesem Ausschuß zusammenarbeiten werden. Unter dieser Bedingung werden Strawn und seine Kollegen, die mehr'als 50 Mill. Dollar zur Verfü gung haben, der Stadt Chicago Vorschüsse gewah­ren.' Diese Wendung bedeutet eine große Erleich terung für etwa 40 000 Angestellte der Stadt, du leit Weihnachten keine Gehäl ter un! Löhne empfangen haben.

• Die Feierlichkeiten des mexikanischen Brösi denkenwechsels. Aus Meriko-Stadt wird gemeldet Die Amtsübergabe durch den Uebergangspräsidew ten Portes Gil an seinen ordnungsmäßig gewähl­ten Nachfolger Pasquale OrtizR u b i o voll­zog sich angesichts einer unübersehbaren Menschen­menge im Stadion der Hauptstadt Mexiko. Etwe 50 000 Personen, darunter das gesamte diplomati­sche Corps, wohnten dem feierlichen Akt bei. Der scheidende und der neue Präsident hielten Reden die von der Menge stürmisch bejubelt wurden.

Gespräche über künftige Kriege

Bon Dr. Alphons Nobel.

Der Zeitungsleser sieht sich einer neuen Ver­wirrung gegenüber. Mühsam genug hat er gelernt, was Transfer sei. Es war nicht leicht, das zu begreifen, denn die Leute, die es wußten und darü­ber schrieben, waren zu stolz auf ihr neues Wissen, als daß sie es ohne weiteres preisgegeben hätten. Schließlich aber kam man dahinter. Transfer war die Ueberttagung der Reparationen bezw. der Annuitäten von deutscher in ftemde Währung oder „populärer“ und damit auch ungenauer ausge­drückt: Devisenkauf Deutschlands, um damit seine Tribute zu bezahlen.

Plötzlich lesen wir aber zu unserem grenzenlosen Erstaunen, daß es auch auf der Londoner Flotten - Kmferenz um Transfer geht. Wie- das? Sollte Amerika auf die Idee verfallen sein, das Geld, das es bei seiner Rüstungsbeschränkung einspart, ande­ren Ländern mit kleinerer Flotte zu transferieren, damit diese mehr bauen können? Abgesehen da­von, daß dies ein Unglück für alle Beteiligten Und noch mehr für die Unbeteiligten wäre, verhält es fick auch nicht so. Nein, die errechneten Schiffs- tomtagen sollen, natürlich innerhalb des Bau» Programms derselben Nation, von einer Schiffs­klasse auf die andere verrechnet, transferiert roer» den können. Wenn also Englands Admiralität der Ansicht huldigt, es könne mit kleinen Kreuzern mehr Leute auf einmal totschießen als mit Torpedo­booten, so darf es das, was «s an Torpedobooten weniger Baut, in kleinen Kreuzern anlegen. Und wenn die französische Rüstungsindustrie eine neue Waffengattung in U-Booten erfunden hat, die sich (für die Industrie) lohnt zu bauen, so wird Frank­reich eben feine Bauaufträge für Kreuzerfabriken zurückziehen und sie den U-Boot-Werften gut­schreiben. Das ist Flottenttansfer.

innert sich wohl noch, daß bei Beginn der zweiten Haager Konferenz Zaleski das Protokoll des deutsch-polnischen Liquldationsabkornmens auf den Tisch des Hauses niederlegte, um mit dieser Geste zweifelsohne anzudeuten, daß er dieses Proiokoll als einen integrierenden Bestandtell des Poung- plaues ansehe. Curtius hat gegen einen solchen Versuch der Verknüpfung von zwei Verträgen, die keine juristische Berechtigung hatte, sofort Verwah­rung eingelegt. Trotzdem besteht er heute — aus politischen Gründen — auf der möglichst gleich­zeitigen Verabschiedung des Poungplanes u n d des Liquidationsabkommens durch den Reichstag. Und es scheint so, als habe er die Parteiführer von der Zweckmäßigkeit eines solchen Verfahrens überzeu­gen können. Auch den Widerstand Preußens ge­gen den Polenvertrag scheint er bezwungen zu ha­ben.

Man möchte daraus folgern, daß die Genfer Besprechungen zwischen v. Schubert und Zaleski die mannigfachen Lücken des Rauscher-Abkommens ei­nigermaßen zu unseren Gunsten geschlossen ha­ben. Auch aus Warschau selbst, wo inzwischen die Genfer Besprechungen fortgeführt worden sind, kommen günstige Meldungen. Es handelt sich da­bei um Vertragsschwächen, die vor allem durch das außerordentliche Mißtrauen, das zwischen Po­len und Deutschland besteht, ihr schlimmes Gesicht bekommen haben. Denn das Liquidationsabkom­men behandelt nicht nur die Frage des im Poung- plan aufgeworfenen Liquidationsverzichtes, sondern regelt auch den polnischen Verzicht auf bie Aus­übung des sogenannten Wiederkaufsrechts. Polen hat sich nämlich auf den Standpunkt gestellt, daß es in den ihm zugehörigen, ehemals deutschen Gebietsteilen die Rechte seines S-ouveränitätsoor- gängers ohne weiteres in Anspruch nehmen dürfe, die dieser, also der preußische Staat bei den Siede- lungen sich vorbehalten habe; also das Rückkaufs­recht beim Eigentumsw-echfel. Deutscherseits ift ein solcher Anspruch niemals anerkannt worden und es schwebt seit langem darüber ein Prozeßverfahren, das die bedrängte Minderheit in Polen elngeleftet hot. Leider hat Polen in den Rauscher-Abkom­men nicht grundsätzlich, und auch nur in einem be­schränkten Maße auf das angemaßte Wiederkaufs­recht verzichtet. Wie diese Dinge ith Einzelnen stehen, wird erst übersichtlich werden, wenn alle vorliegenden Abmachungen veröffentlicht sind. Es wird dann auch abzuschätzen sein, was die von Deutschland gemachten Konzessionen bedeuten. (Sie liegen nicht nur auf dem Gebiet der gegenseitigen Verrechnungen bei den Liquidationen, sondern be­treffen auch unsere Stellung zum polnischen 2i- quidationsverfahren überhaupt, sollten also auch po­litischer Natur fein.

Bekanntlich hat der Gesandte Rauscher auch ver­sucht, mit Polen zu einem Handelsvertrag zu kommen. Vorläufig einigte man sich dabei je­doch nur auf einen Meistvergünstigungs- vertrag. Die Polen wollen darüber hinaus die Bewilligung gewisser Einfuhrkontingente, insbeson­dere für Kohle und Schweine, sichergestellt haben. Deutschland hat diesen Wünschen gegenüber seiner­seits eine Regelung des Niederlassungsrechtes und die Zulassung der deutschen Schiffahrtsgesettschaf- ten für die polnische Auswanderung verlangt. Es scheint jetzt endlich auch in der leidigen Schweine- frage, bei der insbesondere die veterinärpolizetlichen Bestimmungen Schwierigkeiten machten, eine Eini­gung erzielt zu fein. Wahrscheinlich sind diese gün- fügen Mitteilungen schuld daran, daß sich in der Frage der parlamentarischen Behandlung dieser Dinge der Außenminister verhältnismäßig leicht durchgefetzt hat.

Das Republik-Schutzgesetz.

DDZ. Berlin, 5. Febr. ((Fig. Meld.) Im Straf­rechtsausschuß des Reichstages wurde am Mittwoch das Republikschutzgesetz in 2. Lesung im wesentli­chen nach den Beschlüssen erster Lesung angenom­men.

Preußischer Landtag.

Vertagung zum 18 Februar.

Der Landtag nahm die Abstimmungen zur zwei­ten Lesung des Wohlfahrtsetats vor, wobei zahlreiche Anträge angenommen wurden, die u. a. fordern: Erhöhung der Mittel für die soziale Klein­kinderfürsorge um 10 000 Mark, Erwirkung eines Reichsgesetzes über die Gewährung von Blinden­renten sowie eines Reichsrentnergesetzes, Unter­stützung von Kreiskinos zwecks kostenloser Vorfüh­rung von Filmen über die Volksgesundheit, Vor­legung einer Denkschrift über den Alkoholismus, Förderung der Leibesübungen und der Wohl­fahrtspflege auf dem flachen Lande ufw. Im übri- aen wurde die allgemeine Ausivrache zur zweiten Lesung des Haushalts des Finanzministeriums durch einen Schlußantrag beendet, nachdem alle Fraktionen einmal zum Wort gekommen waren. Das Haus vertagte sich nach 19 Uhr auf Mittwoch zur Beratung des Finanzhaushalts und zur Aus- spr«he über das Landwirtschaftskammergesetz.

sehen; so wird er einen schwachen Begriff von der Furchtbarkeit künftiger Seeschlachten erhalten.

Man mag nicht glauben, die Flottenabrüstungs. fonferenj finde statt, um diese Gefahren zu befer tigen. Denn bann wären ja alle Mächte barir einig, baß vollständig abgerüstet werden solle und baß es überhaupt keine gepanzerten und kanonengespickten Schiffe meh: geben solle. Die Abrüstungskonferenz ist aber im Grunde eine Sparmaßnahme (obwohl sie als Konferenz wahrscheinlich mehr kostet als der gewiß kostspielige Wiener Kongreß). Hinter den Premier­ministern und Admirälen stehen nämlich bie Finanz- minifter unb rechnen aus, baß es unmöglich ist, bas Gelb für weitere Rüstungsmaßnahmen herbeizu­schaffen, wenn es im bisherigen Tempo weitergeht. Nun einigen sich bie Länder auf reihenweiseil Abbau. Im Grunde ist dann die Gefahr natür­lich bie gleiche, obwohl es für das Land nicht gleichgültig ist, ob in einem fünftigen Seekriege auf der amerikanischen wie auf der englischen Seite fe 10 000 ober nur je 500 ertrinken.

Es ist selbstverständlich, daß im augenblicklichen sehr zähen Ringen um den Verteilungsschlüssel der Kriegsflotten jedes Land zwei Bestrebungen hat: erstens die Gesamtzahl der Rüstungen möglichst herabzusetzen (damit es an seinem Etat möglichst viel Geld^.spart); zweitens von der ausgerechneten Gesamtkriegsflotte der Welt das Recht zu einem möglichst großen Anteile zu erhalten. In den Ver­handlungen darüber wird allen Beteiligten dauernd die Möglichkeit künftiger Kriege vorschweben und es ist anzunehmen, daß den Unterhändlern ihre Reden sehr viel pikanter sind als ihre nach­ttägliche Lettüre den Lesern. Denn jeder der Red­ner, heiße er nun Stimson, Macdonald, Tardieu oder Grandi, wird sich zwischen seinen Worten sehr viel denken, was er nicht sagen kann. Wollte ein Dramatiker die Flottenkonferenz auf die Szene bringen, so müßte er bie Akteure nach alter dra- matischer Sitte „beiseite" reben lassen. Etwa so: Macdonald zu Tardieu (laut): „Wir wollen die U-Boote abschaffen, sie sind eine unmenschliche Waffe (beiseite), vor allem aber können uns Eure unangenehm werden, wenn wir bei einem künf­tigen Kriege, Euch auszuhungern, Eure Küste blockieren." Oder: der japanische Delegierte zu Macdonald (laut): „Wollen wir uns doch darauf einigen, beidersefts möglichst wenig leichte Kreuzer zu bauen, sie vermehren die Kriegsgefahr außer­ordentlich und stellen in Krisen immer eine Be­unruhigung für Handelsflotten dar. (Beiseite): Vor allem aber wollt Ihr doch bloß kleine Kreuzer bauen, weil sie sehr schnell sind unb Ihr uns da­mit bet Gelegenheit überfallen könnt. Wenn Ihr aber keine kleine Kreuzer habt, bann werden wir Euch beim nächsten japanischen Kriege viel leich­ter Eure schönen Besitzungen in der Südsee weg» schnappen können."

Man könnte bie Londoner Flottenkonferenz „Gespräche über den künftigen Krieg" titulieren. Ob es ein englisch - amerikanischer ist, ober ein amerikanisch-japanischer, ober ein italienisch-fran­zösischer, ober ein gemeinsamer gegen Rußland, bas ruht in ber Zukunft Schoße. Niemanb weiß es. Wir wollen hoffen, baß es keiner ist, der uns betrifft, unb wünschen, baß er überhaupt nicht stattfindet.

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■ Aus parlamentarischen Kreisen wird uns ge- 'chrieben:

Der politische Hochkamps setzt ein. Am Montag 'ändert sich die Parteiführer beim Reichskanzler ein, um mit ihm über die besonders strittigen au­ßen- und innenpolitischen Fragen zu beraten. Diese Besprechung ist zurückzuführen auf den Vorstoß der Reichstagsfraktion der Zentrumspartei. Sie wollte Klarheit, bevor sie sich entscheiden kann über den Houngplan. Denn man kann nicht derartigen Be- chlüffen, nie sie jetzt geplant sind, zustnnmen, wenn ihr Fundament brüchig, wenn die Ausfüh­rungsmöglichkeiten ungewiß find. Der Reichskanz­ler hat nun dem Zentrum auf seine Anfragen hin Auskunft gegeben über die Saar-Frage. Zu irgendeiner Stellungnahme des Zentrums kam es nicht, also auch nicht zu einer Einigung zwischen den Parteien und dem Reichskabinett, wie es viel­fach jetzt dargestellt wird. Die Saarfrage ist völ­lig offen und bleibt solange eine große Sorge für das Zentrum, bis sie tn 'einer den deutschen In­teressen gerecht werdenden Weife gelöst ist.

': Bekanntlich hatte das Zentrum große Bedenken wegen des deutsch-polnischen Liquidationsabkom­mens. Einzelne dieser schweren Bedenken konnten tun Montag ausgeränmt werden. Aber es ist dem Zentrum trotzdem noch nicht möglich, seine Entschei­dung zu diesem Abkommen zu treffen. Die Reichs­togsfraktion wird hier völlig freie Hand behalten müssen.

1] Finanz- und Steuerfragen müssen erst bei den weiteren Parteiführerbesprechungen be­handelt werden. Im Reichsfinanzministerium hat Man noch keinen festen Plan. Man bereitet Coen- tualvorschläge vor. Fuhrt ein Weg nicht zum Ziel, kann der andere versucht werden. Wir wün­schen aber, daß hier bald etwas geschieht, daß die Dessentlichkeit schnell erfährt, was man beabsich­tigt, nach welchen Plänen man an die Reform der Finanzen und der Steuern Herangehen will. Sonst werden die Gerüchte nie verstummen, die jetzt schon wieder unser Volk beunruhigen. Allerhand Ver­mutungen werden ausgestreut, allerhand Behaup­tungen aufgestellt. Keiner weiß eigentlich, worum es geht. Der eine spricht von Biersteuern, die aber vorläufig gar nicht in Bettacht kommen. Ein an­derer meldet eine Weinsteuer an, die völlig aus- geschloßen ist angesichts der großen Notlage der Dimer. Dann spricht man von der Umsatzsteuer. Qftn sehr heißes Ellen, das keiner gern anrührt.

Mit solchem Rätselraten kommen wir aber vicht zum Ziele. Bei der jetzigen Sanierungsre- wrm muß man anfangen mit der Sanierung der Arbeitslosenversicherung. Das ist der Ausgangs- und Endpunkt der ganzen Finanzreform. Alles andere ist notwendiges Beiwerk, um einmal Quel­len 3u schaffen, aber nichts mehr.

Das Zentrum wird nichts unversucht lassen. Um nach fernen Wünschen und Forderungen die allgemeine Reform auf finanziellem, wirtschafts­politischem. sowie auf dem Steuergebiet durchzu- iühren. Eine harte Arbeit, die schwere Kämpfe bringt. Wir müssen sie schaffen.

Am den Polenverkrog.

Dcm Reichstag macht das Liquidationsabkom­men, das unser Warschauer Gesandter, Ulrich Rau­cher, mit dem polnischen Außenminister Zaleski abgeschlossen hat, schwere Sorgen. Es wird wohl m diesen Tagen einschließlich des Ergebnisies der persönlichen Besprechungen zwischen Zaleski und dem Staatssekretär v. Schubert auf der letzten Genfer Ratstaaung veröffentlicht werden. Demi ber Außenminister Dr. Curtius wünscht, daß es' iv unmittelbarem Zusammenhang mit dem Pouna- ^4*» nant SPöixbö*«'’ •'»£°4>[Atehet werde M-»N er?

FuldaerZertung

Anzeiger für die Stadt Fulda und den Landkreis Fulda. Amtliches Kreisblatt.

Schober bei Mussolini.

Mussolini empfing Dienstagnachmittag den österreichischen Bundeskanzler Schober unb hatte eine Ich? stündige Unterredung mit ihm. Der Bun- deskanzler sprach der italienischen Regierung herz­lichsten Dank für die von ihr Oesterreich auf der Haager Konferenz gewährte Unterstützung aus und überreichte Mussolini den Großkordon mit golde­nem Stern des Ehrenzeichens für Verdienste um die Republik Oesterreich. Im Verlaufe der BC’ sprechung wurde beschlossen, die Unterzeichn nu«7d des italienisch-österreickiii-cher Freundschafts - und Schiedsvertragej am Donnerstag vorzunehmen.

(Sttoeint ied)5mal wöchentlich. Wochenbeilagen „Die Welt 1A im Bild' und „Buchenblätter". Rotationsdruck und Verlag JIV« v V oer Fuldaer Actiendruckerei in Fulda. Fernrufe: Schrift-

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