Anzeiger für die Stadt Fulda und den Landkreis Fulda. Amtliches Kreisblatt.

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Mittwoch, S. Februar 1930.

Monatlich 1,80 elnichttegt. Po.tgevühr (48 Pf. ohne Juiteilg. An^eiqen-Preife Kleinzeile Col.i lokal 0,15 , auSroärtS

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Vor den Grotzkampskagen im Reichstag.

57. Z-hrz.

Von unserem parlamentarischen Mitarbeiter.

Der innerpolitische Kamps um den $ o u n g = plan, dem entscheidenden Schicksalsproblem des deutschen Volkes, hebt in den nächsten Tagen an. Bis jeht war es ein außenpolitischer Kamps, ein Kampf" mit den G l ä u b i g e r m ä ch t e n. Er wurde nicht beendet, wie wir es wünschten. Er

brachte keineswegs die endgültige und wirifck^fr- liche Lösung des Reparationsproblems. Wir er­lebten viele Zwischenfälle, auch krisenhafte Spam

die Ortsnachfolgeschaft entzogen werden. Außer­dem verlautet, daß Polen für den Handelsvertrag den von deutscher Seite vorgeschlagenen Grund­satz der sichergestellten Abnahme des Schweine­erports angenommen hat. Es ist daher zu erwar­ten, daß bereits in der nächsten Zeit die lang­wierigen Handelsvertragsverhandlungen abge­schlossen werden.

nungen.

Daß sich diese außenpolitischen Erlebnisse aus­wirken werden bei den künftigen innerpolit'.schen Debatten im Reichstag, ist selbstverständlich. Aber es ist immer das eine zu bedenken, daß wir nur etappenweise zu unserem Ziele, der endgültigen Ve- freiung Deutschlands von allen, aber auch allen Fesseln des Zwangsdiktates von Versailles gelan­gen können. Und als eine Etappe betrachten mir auch Haag. Wir haben keine Ursache zu übertrie­benem Pessimismus, ebenso wie wir uns in sorg­loser Hoffnungsseligk-it wiegen dürfen.

Es gilt den Tatsachen klar gegenüberzutreten, das Hemmende zu prüfen, das Gegensätzliche zu beurteilen, um den Weg zum Ausgleich der Meinungen, zur Versachlichung der strittigen Pro­bleme zu schaffen. Wir müssen nicht an" Wunder glauben, sondern an unsere eigene Gestaltungskraft, an unseren Willen zum Wiederaufstieg, zur Tat.

Und trotzdem sprechen wir von kommenden Großkampftagen, ja vielleicht von einem Groß­kampfjahr 1930. Die erste Probe in diesem Kampfe hat der Reichstag bei seinem Zusammentritt — wahrsechinlich am Freitag — zu bestehen. Er fin­det vielerlei Gefahren vor. Gefahren, die tn er­ster Linie zurückzuführen smd auf die schwierige Lage der deutschen Wirtschaft, auf die Notzustände in den weitesten Kreisen der Landwirtschaft, des Mittelstandes, der Gewerbetreibenden. Aber wir beseitigen die Not wahrhaftig nicht, indem wir nun einfach alles negieren, gegen alles ankämpfen, was uns doch, bei Lichte betrachtet, einige Licht­punkte aufweist. Die Kreise, die ihre Politik so betreiben wollen, handeln nicht im Volks- und Staatsinteresse. Denn heute gilt es, wie in der nächsten Zukunft, das Schicksal des gesamtem Volkes zu meistern, nicht einer Gruppe nur zu dienen. Deshalb ist es auch nicht die Zeit, schließ­lich parteipolitische Konzessionen in solchen Fragen zu machen, welche sich nur zum Nachteil des aesam- ten Volkes auswirken vnirden.

Kritik schafft immer Gutes, wenn sie vernünftig angewandt wird. Und sie soll auch gegenüber den Zukunfts-Gesetzesarbeiten der Regierung und des Reichstags angewandt werden. Und wenn wir die Situation nüchtern und ruhig beurteilen, dann er­kennen wir, daß im Grunde genommen alle Par­teien, mit Ausnahme der ganz Radikalen sich g a r- nicht so sehr unterscheiden in dem, was sie zur Gesundung unserer Finanzen, zur Hebung der Produktion, zur Beseitigung der allgemeinen Not erstreben und fordern. ' Nur ihre Wege sind oft geheimnisvoll und versteckt. Deshalb tut not restlose Aufklärung seitens der Regierung und sei­tens der Parteien, welche wirklich gewillt sind, ohne Rücksicht auf Gunst oder Mißgunst der Wäh­lerschaft, mitzuarbeiten an unserem Wiederaufoau, an der Durchführung des neuen Planes bis zu dem Zeitpunkt, wo selbst wieder, wie schon so oft, Die Gläubigermächte erkennen, daß die Zeit zur Re­vision des neuen Tributplanes gekommen ist.

Die Polenverhandlungen.

Zu beit Verhandlungen des deutschen Gesandten m Warschau, Ulrich Rauscher, berichtet der Vor­wärts aus Warschau:

Die Besprechungen des deutschen Gesandten Rauscher über eine genaue Präzisierung der Orts­nachfolgebestimmungen für die deutschen Siedler im deutsch-polnischenLiguidanonsvertrag haben end­lich zu dem gewünschten Ergebnis geführt. Danach kann deutschen Siedlern im Falle einer Vorbestra- ^>ng wegen geringer Vergehen usw. nicht mehr

DDZ. Berlin. 4. Febr. (Eia. Meld.) Der S t ra f r e ch t s a u s f ch u ß des Reichstages be­gann am Dienstag die 2. Lesung des Republik­schutzgesetzes. Abgeoroneter Dr. Everling (Dtn.f begründete drei Gruppen von Aenderungsantra- gen. Darin werden Strafmilderungen und eine ge­nauere Definition des Begriffes „Republikanische Staatsform" verlangt.

In der Abstimmung wurden sämtliche Ab­änderungsanträge abgelehnt und die Paragraphen 1, 2, 4 und 5 unverändert angenom­men.

Die Veamkengehüller.

Ein Empfang der Deamten-Bertreter beim Reichs- fmanzminifter Dr. Maldenhauer. — Der Minister für unbedingte Erhaltung der Beamtenrechtr.

Die Deutsche Beamtenbunds-5iorrespondei^ mel­det: In Anwesenheit ton Staatssekretär Dr. Schäf­fer, Ministerialdirektor Dr. 3arbeit, Ministerial­direktor Ernst, Ministerialrat Prugger und Ober« regierungsrat Dr. Meynen empfing Reichsfinanz­minister Professor Dr. Moldenhauer am 27. Jan. die Vertreter der 18 verschiedenen Beamtenorgani­sationen bei der Reichsfinanzverwaltung, darunter die Herren Potzel und Troppenhagen. Von den 18 Verbänden gehören 3 zur Arbeitsgemeinschaft der Reichssteuerbeamten und 5 zur Arbeitsgemein­schaft der Reichs zoll beamten. Diese 8 Verbände in den beiden Arbeitsgemeinschaften vertreten mehr als %o aller Beamten der Reichsfinanzverwal­tung — man kann sich danach vorstellen, welche Bedeutung und welche Daseinsberechtigung die übrigen 10 Beamtenverbände haben. Rach kurzen Begrüßungsworten, in denen der Minister die be­sonders schwere, und verantwortliche Tätigkeit der Reichsfinanzbeamten nachdrücklich anerkannte, tru« gen die Herren Potzel und Troppenhagen in ge­drängter Kürze die Wünsche der Reichssteuerbeam­ten und der Reichszollbeamten vor. In seiner Antwort wies der Minister mit großem Ernst auf dietrostlose Kassenlage des Reichs hin, die es int Jahre 1930 unmöglich mache, irgendwelche Wünsche der Beamten zu er füllen. Gegenüber dem Gedanken einer Kür­zung der Beamtengehälter, der in vielen Köpfen spuke, betone er aber ausdrücklich, daß er sich allen derartigen Wünschen mit absoluter Ent­schiedenheit widersetzen werde. Er kenne die Nöte und Schwierigkeiten der Beamten und wisse, daß hier eine Grenze des Erträglichen ge­zogen sei. Er werde sich auch gegen alles wehren, was gegen die Rechte der Beamten gehen solle, er habe die feste Zuversicht, daß es ihm gelingen werde, alles, was gegen die Beamtenschaft gehe, abzuwehren. Mit diesem zuversichtlichen Ausspruch war der Empfang beendet.

Preußischer Landtag.

V. D.Z. Berlin, 4. Febr. (Eig. Meld.) Beim Beginn der heutigen Sitzung macht Präsident Bar­tels, während die Abgeordneten sich von ihren Plätzen erheben, Mitteilung von dem Ableben des an Knochentuberkulose verstorbenen kommu­nistischen Abgeordneten Dr. Ernst Meyer-Ostpreu­ßen. Als er geendet hat, ruft Abgeordneter Schulz- Neukölln (Kom.): „Noch auf dem Totenbett sagte Ernst Meyer: Sturz des kapitalistischen Systems. Es lebe die proletarische Revolution! Es lebe die Sowjet-Macht!" (Beifall bei den Kommunisten, lebhafte Pfuirufe aus den übrigen Parteien.)

Dann wird die allgemeine Aussprache zur zwei­ten Beratung des Haushalts des Finanzmini­steriums fortgesetzt.

liche Laufbahn begann diejer Sohn eines reichen Wollfabrikanten als Jurist. Aber seine Rechtspra­xis in Columbus im Staate Ohio scheint nicht sehr einträglich gewesen zu sein, denn er siedelte schon nach vier Jahren nach Louisville in Kentucky über, wo er sich an zahlreichen Kohlen- und Gaswerken beteiligte. Er wurde dort bäld so einflußreich, daß ihn, im Jahre 1925, Kentucki in den amerikanischen Senat entsandte. Schon vorher war er in Louis­ville zum Präsidenten der dortigen Handelskam­mer gewählt worden. Zu gleicher Zeit erhielt er auch die Stelle eines Direktors des Louisviller Zweiges, der Federal Reservebank übertragen. Während des Krieges sind Präsident Hoover und Sacket miteinander bekannt geworden. Hoover war damals Nahrungsmitteldiktator. Als Sacket Se­nator in Washington geworden war, fand er Hoo­ver als Wirtschaftsnnnister vor. Da Sacket feine Haupttätigkeit in dem Senatsausschuß für Handel und zwischenstaatlichen Verkehr auszuüben hatte, mußte er mit Hoover sehr viel zusammenarbeiten. Letzterer hatte ihn dabei als ebenso tüchtigen wie sachlichen Mitarbeiter schätzen gelernt.

Deutschland wird es begrüßen dürfen, daß Hoo­ver als seinen Botschafter einen Mann entsendet, dessen Kenntnisse und Fähigkeiten sich vor allem auf dem wirtschaftspol'tischem Gebiete bewegen. An der Reparationsfrage, an den Durchführungs­möglichkeiten des neuen Doungplanes werden sich in den nächsten Jahren noch mancherlei zwischen­staatliche Probleme austun und es wird dann gut sein, wenn das Urteil über Deutschland und foine wirtschaftspolitischen Möglichkeiten alsdann von ei­nem Manne gesprochen wird, der die Vorbedingun­gen für ein sachliches Urteil in hohem Maße mit sich bringt. Wir haben bei den Pariser Ver­handlungen zu unserem Leidwesen mehr als hin­reichend erfahren müssen, welche Vorstellungen über die deutsche Leistungsfähigkeit noch bei den Siegerstaaten vorherrschend sind. Wir können von einer wirklich sachlichen und vorurteilsfreien Be­gutachtung unserer wirtschaftlichen Leistungsfähig­keit gerade in reparationspolitischer Hinsicht nur Vorteile erwarten. Das Verhältnis Deutschlands zu Amerika hat sich in den letzten Jahren recht freundschaftlich gestaltet, es ist wieder möglich ge­worden, über die Fragen, die die Politik beider Länder berühren, ohne gegenseitiges Mißtrauen zu sprechen. Die große Verständnisbereitschaft, von der Sacket bei seiner Abreise aus New Port ge­sprochen hat, die bringen auch wir ihm entgegen, und mir hoffen zuversichtlich, daß sich daraus eine Politik weiterentwickeln wird, die beiden Ländern zum Vorteil und der Welt zum Frieden gereicht.

Englands Vorschlag.

Wie von zuverlässiger Seite verlautet, hat die britische Delegation den anderen Delegationen einen von ihr formulierten Kompromißvorschlag zum fran­zösischen Vorschlag für die Beschränkung der Pau- fdjaltonage mit dem Recht des Transfers bei ver­schiedenen, besonders bezeichneten Schiffskategorien zugehen lassen. Der hauptsächliche Unterschied zwischen dem französischen und dem britischen Vor­schlag besteht darin, daß die Engländer Eroßkampf- schiffe und U-Boote aus jedem Transferplan aus­schließen wollen. Der britische Vorschlag könne, so wird betont, als eine Erweiterung der Verhand­lungsgrundlage angesehen werden. Die britische Tabelle der Kategorien weiche etwas, aber nicht wesentlich von der französischen ab. Sie teile die Schiffe, wie folgt ein:

Großkampfschiffe (Schlachtschiffe und Schlacht­kreuzer), Flugzeugmutterschiffe, Kreuzer mit 8zölli- gen Geschützen, Kreuzer mit 6 zölligen Geschützen, Zerstörer und Unterseeboote.

Die Konferenz muß iwch die schwierige Frage der Methode lösen und eine Formel finden, die für jede der fünf Mächte annehmbar ist.

* Abschluß der fowjelrusfifch deutsch-litauischen Eifenbahnkonferenz. Di? Telegraphenagentur der Sowjetunion meldet ans Leningrad: Die sowjet- ruffisch-deutschttitauische Eisenbahnkonferenz ist ge­

schlossen worden. In den meisten Fragen wurde eine Einigung erzielt, so wurden u. a. das Projekt eines neuen Frachttarifs gebilligt und die Gebüh­ren für die Umstellung der Waggons von der brei­ten Spur auf die normale Spurweite herabgesetzt Die nächste Konferenz soll am 22. Oktober r Köln zusammentreten.

Die Berufsverbrecher.

Die Arbeiten im Sttafrechtsausschuß des Reichs­tages an der Strafrechtsreform gehen langsam, ab ei mit zäher Zielstrebigkeit ihren Gang. Sii sind nicht nur dadurch schwierig, daß sich sehr oft verschiedene Schulmeinungen einander gegenüber- stehen, bedeutsamer ist das Hineinspielen des welt­anschaulichen Moments, das angesichts der Zu­sammensetzung unserer Regierungskoalition aus ver­schiedenen „Weltanschauungsparteien" die Einigunc gerade in den wichtigsten Fragen außerordentlich erschwert. Es wird darum wohl noch Jahre bauern, ehe das große Reformwerk fix und fertig ist, zu­mal es ja noch mit einem neuen Reichsstrafvollzug- Gesetz verbunden werden soll.

In bezug auf den Strafvollzug ist vor einiger Zeit das Preußische Justizministerium mit einer neuen Vorlage herausgekommen, die in de: ganzen Welt große Aufmerksamkeit und auch eine sehr gute Beurteilung gefunden hat. Sie wird für die Arbeit des Reichstages sicher richtungs­weisend werden. Sie baut sich auf das Stufen­system auf, will dem Verurteilten pädagogisch bei­kommen, das Prinzip lediglich der „Bestrafung" wird hinter das der Besserung, der Zurückgewin­nung für die Gesellschaft zurückgestellt. Daß, die „Humanisierung" des Sttafvollzugs aber nicht Selb st zweck werden darf, das haben eine ganze Reihe von Staaten bereits erfahren, die in diesem Puntte das gebotene Maß klugen Experimen­tierens nicht beachtet haben. Gerade solche Sach­verständige des Sttafvollzugs, die sich zum Prin­zip der pädagogischen Behandlung befennen, be­tonen mit steigendem Nachdruck, daß es unter den Gefängnis- und Zuchthaus-Insassen auch ge­werbsmäßige Verbrecher, unheilbare Berufs­verbrecher (abgesehen von den sicherheitsgefähr­lichen Geistesttanken) gibt, für die eine stän­dige Sicherungsverwahrung vorgesehen werden müsse, soweit es sich dabei um gemeinge«. jährliche Charaktere handelt. Der Schutz der Ge­sellschaft vor diesen Unmenschen, die unverbesser­lich bleiben, sei die Voraussetzung für die an sich sehr notwendige Humanisierung des Sttafvoll­zugs. Das statistische Reichsamt hat im Juli 1927 in den Ländern des Reiches eine genaue Zählung der Strafgefangenen veranstaltet, die als Gewohn­heitsverbrecher angesehen werden können, für die also, wenn es sich um Schwerverbrecher handelt, die in solchen Fällen vorgesehene ständige Siche- rungsverwahrung in Frage kommen würde. ES ist ungefähr die Zahl 4000 dabei herausgekom- men, also etwa 1 Prz.

Sehr interessant ist, was der Sttafrechtssach- verständige Wttkl. Leg.-Rat Dr. Robert Heindl, Berlin, über die Wirkungen der Androhung der Sicherheitsverwahrung in Heft 1 der „Deutschen Juristen - Zeitung" zu erzählen weiß. Er schreibt u. a.:

„Ich war gerade im fünften Erdteil (Austra­lien), als dort die lebenslängliche Internierung berufsmäßiger Verbrecher eingeführt wurde. Zu­nächst erfolgte die Einführung nur im Staate Neu­südwales. Sofort setzte ein Run der Berufsver­brecher in die Nachbarstaaten ein. Und als auch diese das Gesetz übernahmen, begann ein allgemeiner Exodus der Berufsverbrecher, soweit sie nicht schon festgesetzt waren, aus dem ganzen Erd- teil. Die Zahl der schweren Verbrechen sank bin­nen kurzem um 50 Prz.

In England hat die Regierung ein dem austra­lischen Muster nachgebildetes Gesetz dem Parla­ment vorgelegt. Das Parlament milderte die Ge­setzesvorlage, indem es statt der von der Regierung vorgeschlagenen lebenslänglichen Sicherungsver­wahrung eine zeitlich befristete votierte. Das Ergebnis war, daß die schwere Kriminalität

Spaniens neues Kabinett.

Der neue amerikanische Botschafter.

' Am 5. Februar will der neue amerikanische Bot- -chafter Frederick Moseley Sacket jr. in Berlin ein- treffen. Dor seiner Abreise in New Port hat er dem dortigen Vertreter des Wolff-Büros eine kurze Erklärung allgemeiner Natur darüber gegeben, wie er sich feine Arbeit in seinem neuen Berufe denke. Er sagte damals: „Ich verlasse mein Heimatland mit dem Wunsche, dem deutschen Volke die Gefühle der Zuneigung und der Freundwillig - leit zu übermitteln, melche unsere Nation für das deutsche Volk hegt. Ich hoffe aufrichtig, daß ich dazu beitragen darf, die Bande, die unsere beiden Länder verbinden, noch enger zu knüpfen . . «Ich bin gewiß, daß meine Frau und ich während unseres Aufenthaltes in Deutschland ein ununter­brochenes Wachsen des gegenseitigen Vertrauens erleben werden, welches unter der gemeinsamen Fürsorge meiner verehrten Vorgänger und der her­vorragenden Männer, die als Botschafter Deutsch­lands in den Vereinigten Staaten die Freund­schaft unserer beiden Nationen auf breitester Grundlage aufbauten, bereits so schön erstarkt ist."

Der amerikanische Präsident Hoover hat die Ernennung des Senators Sacket zu seinem Ber­liner Botschafter bis zum letzten Tage geheim ge­

halten. Er hat ibn, wie er es schon bet der Be­setzung der Dotschafterpoften in London und Patts getan hat, aus feinem nächsten Bekannten- und iRitarbeiterkreis herausgeholt und er hat auch hi diesem Falle wieder, genau so wie bei der Person des Botschafters. Dawes in London und bei der Person des Botschafters Edge in Patts, einen tüch­tigen Wirtschaftsmann einem Vertreter der Diplomatie vorgezogen. Seit einigen Jahren schon wird in Washington die Praxis geübt, die eigent­lichen Berufsdiplomaten auf die weniger be­deutsamen Posten des Auslandes zu schicken. Der amerikanische Präsident während der Kriegs- zeit. Wilson, der seiner Herkunft nach Univerfitäts- profesior war, pflegte Professoren und Wis­senschaftler als seine Botschafter im Auslande vorzuziehen.

Sacket ist ungefähr 60 Jahre alt, hat aber das Aussehen eines erheblich jüngeren Mannes. Das wird daran liegen, daß er ein eifriger Sportsmann ist. Er liebt das Golffpiel und das Autofahren, das Segeln und den Motorsport. Auch pflegt er sehr das Kegelnspiel. Er war immer viel auf Rei­sen, wobei ihm seine Frau — er ist kinderlos — eine eifrige Begleiterin gewesen ist. Seine äff ent- 1

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Vrimos Nachfolger General Verenguer (in der Mitte, in großer Galauniform) verläßt mit seinen Ministern nach der Eidesleistung vor dem König das Madrider Schloß.