kommunistische Ausschreitungen.
«tb. Hamburg. 25. Jan. (Eig. Meld.) Nach Beendigung der gestern von der K.P.D veranstalteten Versammlung bei Sagebiel rotteten sich zalst- reiche Versammlungsteilnehmer in verschiedenen Straßen der Altstadt, besonders im Gängeviertel zusammen. Polizeibeamte, die gegen di« Demonstranten einschritten, wurden angegriffen und mit Flaschen und anderen Gegenständen beworfen, auch wurden wiederholt Schüsse auf die Beamten abgegeben. Die Polizei war gezwungen, von Gummiknüppel und Schußwaffe Gebrauch zu machen. Im Rademacher-Gang, wo besonders auf die Beamten geschossen wurde, wurde ein IKjähriger Bursche durch einen Unterschenkelschuß verwundet. Die Angriffe auf die Beamten erfolgten bis in die frühe« Morgenstunden. Dis Polizei nahm einige Zwangsgestellungen vor und fahndet nach weiteren Mittätern.
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wtb. Berlin, 25. Januar. (Eig. Meld.) Nach Beendigung einer kommunistischen JugcnL- v-rsammlung in den Muskersälen in der Laster Wilhelm-Straße wurd«i gestern abend die Teilnehmer, die einen Demonstrationszug zu bilden versuchten, nach, ergebnisloser Aufforderung sich zu zerstreuen, von der Polizei mst Gummiknüppeln auseinandergetrieben. — Gegen 10 Uhr abends wurden gestern 51 Nationalsozialisten in einem Lokal in der Schillingstraße zwangsgestellt und der Abteilung I a des Polizeipräsidiums zugeführt. Rach Feststellung ihrer Personalien wurden sie wieder entlassen. In dem Lokal wurden bei der Durchsuchung 3 Schußwaffen rnü> Munition vorgefunden und beschlagnahmt.
* Kein parlamentarischer Abezd der preutzi- sch-n Staatsregierung. Wie der Amtliche Preu- ßi,che Preffedlenst mitteilt, hat das preußische StaatZminrsterium beschlossen, angesichts der wirtschaftlichen Schwierigkeiten, mit denen weite Be- völkerungskreife zu kämpfen haben, den alljährlich veranstalteten großen parlamentarischen Empfangsabend der Staatsregierung in diesem Jahre nicht stattfinden zu lassen. Das StacMministerium wird statt dessen einen Betrag für Speisungen bedürftiger Schulkinder zur Verfügung stellen.
* Urteil im Prozeß Hitler gegen „lelegramtn- zeitunq". Im Beleidigungsprozeß Hitler gegen die „Münchener Telegrammzeitung" wurde das Urteil aefällt Beide Streitparteien wurden zu je 400 Mark Geldstrafe verurteilt, Karl Rabe, der verantwortliche Redakteur der „Münchener Tele- grammzeitung", wegen eines fortgesetzten Vergehens der üblen Nachrede, Hitler wegen eines Vergehens der formalen Beleidigung. In der umfangreichen Begründung spricht das Gericht aus, es unterliege keinem Zweifel, daß die „Münchener Telegrammzeitung" ihren Artikel im guten Glauben an die Richtigkeit der vom Bevollmächtigten des ehemaligen Kronprinzen übermittelten Informationen geschrieben habe.
* Vorbereitungen auf Sparmaßnahmen tm hamburgischen Staat. Wie der „Hamburger Anzeiger" berichtet, bat Reichssparkommissar Minister a. D. Dr. Sämisch dem hamburgischen Staat eine Anzahl Beamte zur Verfügung gestellt, die einzelne große Behörden auf ihre W i r t s ch a f t l ich- keitüperprüfen werden. Der Anfang soll kommenden Montag mit der Baubehörde gemacht werden.
* Die Liquidierung des russisch-chinesischen kon- Nkts. Der sowjetrussische Generalkonsul in Char- »in, Melnikoff, ist auf seinen Posten zurückgekehrt, kille Sowjethandelsorganisationen in der Mandschurei haben ihre Tätigkeit wieder ausgenommen.
Bilder vom Tage.
Sir Maurice hankay.
der berühmte englische Generalsekretär so zahlreicher Konferenzen, wurde einstimmig zum Generalsekretär der Londoner Seeabrüstungskonferenz ge- l ählt.
Ein falscher Leonardo da Vinci: „heilige Fami- ie", der von der Bank für Deutsche Beim t e mit einer hohen Summe bestehen wurde, >hne daß die leitenden Direktoren sich über den tat« schlichen Wert des Gemäldes Klarheit verschaffen. Durch dieses und ähnliche Geschäfte wurde •le Bank zum Konkurs gebracht.
Der
Politisch parlamentarisch ist das Riesenprojekt des neuen ost-französischen Festungsgürtels fix und fertig. Die Kammer hat die militärtechnischen Pläne gebilligt, und wenn die nötigen Geldsummen zu gegebener Zeit flüssig gemacht werden können und — war allerdings noch unwahrscheinlich ist — wenn die Festunassehnsucht der Franzosen nicht doch noch in vernünftige Abrüstungswünsche umschlägt, dann wird dieses gigantische Netzwerk von Forts und Katakomben an der deutsch-französischen Grenze eines Tages so weit vollendet fein, wie es bei einem derartigen zu ständiger Fortschrittsbeachtung genötigtem Werke überhaupt möglich ist.
lieber den militärischen Wert oder Unwert her Festungen im Kriege der Zukunft streiten sich bte großen und die kleinen Fachleute wohl in allen „zivilisierten" Ländern der Erde. Wir wollen darin nicht Partei nehmen. Die offiziellen Franzosen und demzufolge wohl auch die Mehrheit des französischen Volles halten Festungswerke und mit ihnen den ganzen zugehörigen Rüstungsapparat für unentbehrliche MUte! der modernen Kriegsführung. Deshalb bauen sie, natürlich mit allen modernen Schikanen, das engmaschige Gitter von durchweg unterirdischen Anlagen, das sich stützt aus die Eckpfeller Straßburg, Metz und Verdun.' Daß das enorme Werk auch enorme Summen. Milliarden Summen verschlingen wird, ficht die Franzosen näht an. Sie wollen die Summen zahlen, weil sie glauben, die Sicherheit Frankreichs verlange den Bau. Mr zweifeln nicht daran, daß dieser „Schrei noch Sicherheit" bei den meisten Franzosen subjektiv Irlich fft, wir bestreiten nur ganz entschieden, daß er durch die realen Berhältniffe seine Begründung findet. Deufichland ist militärisch so ohnmächtig und seine Wünsche liegen einem Revanchekrieg fo weltenfern, daß es einer so schweren französischen Abwehrrüstunq wirklich nicht bedurft hätte. Jede qenxtttige Armeeorganisation, auch wenn sie zunächst nur zur Verteidigung geschaffen ist, birgt die Gefahr in sich, einem unzeitigen und regelwidrigen Losgehen nur Vorschub zu leisten, und außerdem weih man nie genau, wo die „Sicherhen" auchört. das Postulat einer ängstlichen Seele zu fein imd wo sie anfängt, politisches Instrument verkappter imperialistischer Ambitionen zu werden. Wer das französische Auftreten auf der Londoner Seeabrüstungskonferenz verfolgt, wird diese Zweifel teilen.
Ans die Frage, wie wir als Deutsche, gegen deren einmal mögliche Angriffe die ftanzösischen Werke ausgesprochenermaßen gerichtet sind, aus diese Dinge reagieren sollen, wäre zunächst zu so-
ein Mdenssaktor?
gen, daß wir nicht den Versuch machen wollen und können, sie durch den Bau ähnlicher Anlagen zu parieren. Wir haben die Gesährlichkeit des Wettrüstens am eigenen Leibe genugsam erfahren. Wir wollen den Frieden mit unseren Nachbarn und speziell die Verständigung mit dem französischen Volke. Ganz abgesehen davon, daß wir auch aus äußerlichen Gründen an militärischen Machtzuwachs nicht denken können. Aber wir wollen auch nicht, wie es der bekannte Oberst Klintzinger dieser Tage im Dortmunder Generalanzeiger getan hat, sagen, der geplante französische Festungswall würde vielleicht dazu beitragen, den militärischen Ruhestand zwischen den Erbfeinden Frankreicds und Deutschland herzustellen. Es wirkt immerhin etwas grotesk, wenn das Kätzlein die Krallen des Löwen als einen wichtigen Friedenssaktor betrachten. Wir setzen, wie oben schon angedeutet, nun ein mal unsere Zweifel in die absolute und dauernde Friedfertigkeit einer übermächtigen Militärorganisation. Unseres Erachtens müßte uns der französische Festungsbau nur zu dem veranlassen, für den Abrüstungsgedanken aufs neue kräftig zu kämpfen. Wir haben auf Grund des Friedensvertrages und auf Grund unserer eigenen tatsächlichen Abrüstung das unveränderliche Recht, eine entsprechende Rüstungsverminderung der Anderen zu verlangen.
Wir muffen das Ohr der Welt solange belagern, bis unser Recht erfüllt und damit ein Zustand geschaffen ist, der allen Völkern der Erde zum Segen gereicht.
Uebrigens, wer bei uns die Höhe der deutschen Militärausgaben beklagt, vergleiche einmal damit die gewaltigen fran'ösilchen Militärausgaben. Wie wir erfahren, gibt Frankreich nach dem offiziellen Bericht für 1930
6 391 Millionen Francs
aus. Hinzu kommen noch die Ausgaben für die Streitkräfte in den Kolonien und für das Militärfliegerwesen, so daß die
Gesamtausgabe 8 450 Millionen Francs beträgt Seit dem Kriegs sind diese Ausgaben um jährlich 600 Millionen Francs gestiegen.
Vor dem Kriege gab Frankreich etwa 860 Millionen Goldfrancs für feine Wehrmacht aus. Heute 1 690 Millionen Francs.
Für die Marine betragen die Ausgaben» in Frankreich
etwa 3 500 Millionen Francs.
Somit betragen in Frankreich die gesamten Ausgaben für Heer und Marine rund
2 Milliarden Goldfrancs.
321 Mionen Arbeilslosen-DeM Ernste sozialpolitische Fragen.
Man schreibt uns:
Die wirtschaftlichen Zwangsoerhältnisfe schufen ein Heer von Arbeitslosen, wie man es kaum erwarten konnte. Alle Bemühungen der maßgebenden Behörden und Organisationen, diese wirtschaft- lühen und sozialen Notzustände zu beseitigen, waren bislang ergebnislos. Die Finanzen der Reichsanstalt für Ärbeitslosen-Dersicherung haben sich denn auch im ungünstigsten Sinne entwickelt. Das Reich muß schon seit.einiger Zeit größere Zu- schüffe leisten, zwar in der Form nur von Darlehn, auf deren Rückzahlung es aber kaum hoffen' farm, da die Reichsanstalt aus eigener Kraft in absehbarer Zeit nicht in der Lage sein wird, eine gesunde finanzielle Basis zu schaffen.
Im Nachtragshaushalt sind 222,5 Millionen an Zuschüssen eingesetzt, wozu dann noch rund 30 Mil- fionen Mehrausgaben für die Krisenfürsorge, sowie 2 bis 3 Millionen für die Sonderfürsorge für berufliche Arbeitslosigkeit kommen, das bedeutet, daß bas Reich etwa 225 Millionen Mehr für die Arbeitslosenunterstützung auswerfen muß, als man bei sorgfältigster Berechnung vorgesehen hatte. Infolgedessen wird es dahin kommen, daß bis zum 1. April die Reichsanstalt mindestens 550 Millionen Mark an Darlehn vom Reiche erhalten haben wird.
Wo liegen die Fehlerquellen? Die Kasse des Reiches ist so stark belastet, daß sie nur mit den allergrößten Anstrengungen diese Zuschüffe zu leisten vermag. Gewiß konnte niemand mit einem solchen riesigen Anschwellen der Arbeitslosenzahl von vornherein rechnen. Aber wir sind überzeugt davon, daß, wenn man bei der Beratung über die Reform der Arbeitslosenversicherung wirtschaftlich und dabei doch ganz sozial die Probleme angefaßt und gelöst hätte, sich noch vieles hätte beffern lasten. Besonders zeigt es sich, daß es nötig gewesen wäre, schon damals die Beitragserhöhung durchzuführen.
Denn jetzt ist dir Situation so, daß die Reichs- anftatt auch für das Etatsjahr 1930 trotz der befristeten Beitragserhöhung mit einem glatten Defizit in Höhe von 321 Millionen selbst rechnet. Sie glaubt nämlich, sich nicht mehr auf einen Durchschnitt von 1,1 Millionen Arbeitslosen pro Jahr, worauf sie ihre Berechnung ursprünglich gründete, einrichten zu können, sondern mindestens auf 1,2 Millionen. Sieles Mehr von 100 000 Arbeitslosen bringt eine Belastugn von rund 100 Millionen im Jahr, wobei zu berücksichtigen fft, daß Ende Juni die Beitragserhöhung wieder fortfallen soll. Vielleicht ließe sich die Beitragserhöhung noch verlängern, aber auch dann würde das Defizit sich nur unwesentlich verringern lassen, sobald nämlich die Durchschnitts-Arbeitslosenziffer nach der De- redmung der Reichscmiialt auf der Höhe von 1,2 Millionen bliebe.
Wir sind einigermaßen verwundert über den jetzt auftretenden Pessimismus der Reichsanstalt, da sie doch bei den Debatten im vergangenen Sommer mit aller Bestimmtheit erklärte, sie könne für eine glatte Finanzierung sorgen bei einer Beitragserhöhung von einem halben Prozent und einer Arbeitslosenzahl von 1.1 Millionen. Aus diesem Grunde wurden ja auch jene Sparmaßnahmen vom Reichstag beschlossen. Nun ist die
Die bollvienlschen Ozeanflieger.
wtb Köln. 25. Ian. (Eig. Meld.) Die gestern früh in Desiau zu ihrem (Etappenflug über den Ozean gestarteten bolivianischen Flieger Lui- Z o g a und Vazquez, deren Ausbleiben in Le Bourget Besorgnis erregte, sind gestern, um neuen Betriebsstoff aufzunehmen, hier gelandet und haben auch die Nacht in Köln verbracht. Die Wit- tenlngsverhältnisse waren bereits gestern vier
Lage aber nach den Angaben der Reichsanstalt so, daß sie jetzt selbst bei einer Zugrundelegung von 1.1 Million Arbeitslosen im Durchschnitt doch noch mit einem Defizit von etwa 120 Millionen rechnet. Wir dürfen denn doch verlangen, daß die Rcichs- anftalt dem Reichstag und damit der Oeffentlich- telt gegenüber Rechenschaft gibt, wie sie mit einem« male zu einer grundverschiedenen Berechnung gegenüber ihren Aufstellungen vom Sommer kommt. Dabei vertreten wir immer noch die Auffassung, daß innerhalb des Derwaltuirgskörpers der Reichsanstalt Reformen durchgeführt werden müssen, die solch schwankende Berechnungen ausschalten und zielklarere Bilanzaufstellungen ermöglichen, selbst unter Berücksichtigung aller möglichen Zwischenfälle und Spannungen.
Es ist eine tiefernste und brennende Aufgabe für Regierung und Reichstag, die Fehlerquellen zu erkennen und sie zu beseitigen. Die Rechte der Versicherten müssen gewahrt werden. Aber daneben muß unbedingt dafür Sorge getragen werden, daß auch die wirtschaftliche Seite dieser sozialen Probleme in ausreichendem Maße berücksichtigt wird. Man hat nach verschiedenen Presseäußerungen scheinbar in bestimmten Kreisen schon den Plan erwogen, ob es nicht möglich wäre, die verschiedenen großen Versicherungszweige zu einem Gesamtkörper zu vereinigen. Man geht dabei von der Erwägung aus, daß die Arbeitslosen-Versiche- rung wohl immer mit einem Defizit arbeitet, während es den anderen Versicherungsträgern gelang, ihr Vermögen im lebten Jahr, wie uns eine Statistik des Reichswirtschaftsministeriums zeigte, von 2.6 auf 3.4 Milliarden zu erhöhen. Und diese großen Ueberschüsse beabsichtigt man bei der Durchführung des erwähnten Planes zur Finanzierung der Arbeitslosenversicherung zu verwenden.
Eine solche Absicht kann aber von uns niemals gutgeheißen werden. Es geht nicht an, daß dadurch auch die anderen Versicherungsgesellschaften ihre finanzielle Basis verschlechtern, indem sie ihre Dermögensstibstanz verringern und einer Anstalt unter die Arme greifen, die sich selbst ein gesundes finanzielles Rückgrat schaffen müßte. Außerdem darf nicht vergessen werden, daß die genannten Versicherungsoermögen wohl die beste Geldquelle für unseren Wohnungsbau darstellt, daß darüber hinaus diese Vermögen ganz bestimmt auch für eigene Versicherungszwecke notwendig gebraucht werden. Würde man nun nach den Plänen gewisser Kreise handeln und vorläufig diese Versicherungsträger zwingen, mit ihrem Vermögen auf dem Wege von Darlehnsgewährung der Reichsanstalt für Arbeitslosenversicherung zu helfen, so bestünde unbedingt die Gefahr, daß diese Vermögen — als Darlehen gegeben — verloren gingen, da die Reichsanstalt in den nächsten Jahren kaum eine Garantie zur pünktlichen Zurückzahlung übernehmen können wird. Das würde bedeuten, daß letzten Endes eine Finanzkrise bei der gesamten deutschen Sozialversicherung eintreten könnte.
Der Reichstag und mit ihm die sozialen Organisationen haben für die Gesundung der Reichs- anstalt nach anderen Wegen und Mitteln zu suchen. Richt in monatelangen Debatten, sondern durch rasches zweckmäßiges Handeln, in verständnisvoller Zusammenarbeit zwischen Wirtschaft und Arbeitnehmern.
Deutschland infolge Nebels ungünstig. Heute vormittag zwischen 10 und 11 Uhr soll der Weit-rflng nach Le. Bourget unternommen werden. Wie erklärt wird, bedeutet dieser Flug nach Le Bourget nur einen Probeflug, nicht aber die erste Etappe des geplanten Ozeanfluges. Nächste Woche wollen die Flieger von Le Bourget nach Berlin zurückfliegen. Von Berlin aus soll dann der O z e a n f l u g möglichst direkt nach Bolivien angetreten werden.
Letzte Nachrichten.
wie die Radikalen sich benehmen.
* Der preußische Landtag begann die Aus spräche zur zweiten Lesung des Bergetats die auch am Samstag fortgesetzt wurden.
-d. Saffet, 25. Jan. (Eig. Meld.) Zum Schluß & £ Provinziallandtages entstanden bei Peha.ij hing der kommunistischen Anträge ungeheure T, multe, die besonders von der Tribüne käme: Der Vorsitzende Thöne unterbrach die Sitzung und r:ej als auf die Unterbrechung der Sitzung die Tumulte nicht nachließen, gemeinsam nut dem Landeshauptmann onn Gehren, das Ueberfallkommando an, das jL Tribüne räumte und die etwa 40 Störenfriede dem Polizeipräsidium zuführte. Seit $e, stehen des Provinziallandtages hat sich ein solcher Tumult, der nur mit polizeilicher Hilfe geschlichtet werden tonnte, nicht ereignet.
* Abberufung der mexikanischen Gesandtschaft aus Moskau. Die mexikanische Regierung ijCt sämtliche Mitglieder der mexikanischen Gesandtschaft in Moskau den Befehl erteilt, Rußland zu verlassen. Dieser Schritt stellt einen Protest gegen die kürzlichen kommunistischen Kundgebungen vor den mexikanischen Botschaften in Washington, Buenos Aires und Rio de Janeiro dar. Die mexikanische Regierung hält die Mos- tauet Regierung fürs er antwortlich für diese Demonstrationen. Der mexikanische Gesandte in Moskau selbst war bereits vor einigen Tagen ausgefordert worden, Moskau zu verlassen. In der Mitteilung der Regierung wird über ihre Haltung gegenüber dem russischen Gesandten in Mexiko nichts gesagt. ________________
Die Kriegsopfer für Friede«.
Aus Le Havre wird gemeldet: Der Verband der ehemaligen Frontkämpfer und Kriegsbeschädigten von Le Havre, der 13 000 Mitglieder um- faßt, nahm eine Entschließung an, in der es heißt: Der Krieg von 1914 wäre nicht ausgebrochen, wenn damals die obligatorische internationale Schiedsgerichtsbarkeit bestanden hätte, die auch im Jahre 1930 noch nicht verwirklicht ist. Auch im Haag erschien die Liquidierung des Krieges nur möglich durch die Einführung des schiedsgerichtlichen Verfahrens für etwa eintretende Schwierigkeiten. Der Verband fordert daher, daß diese Art der Regelung von Konflikten nicht nur zur Liquidierung der früheren Kriege zur Anwendung gebracht werde, sondern auch zur Verhütung künftiger Kriege. Möge Frankreich mit gutem Beispiel vorangehen und den im September 1928 in der Völkerbundsversammlung vorgeschlagenen allgemeinen Schiedsakt ratifizieren.
Revolte Im Erziehungshaus.
wtb. Rothenburg (Oberlausitz), 25. Jan. (Eig. Meld.) In der in der Nähe von Rothenburg gelegenen Fürsorgeanstalt Zoar kam es gestern abend zu einer Revolte unter den Zöglingen. In einem Gebäude der Anstalt wurde ein Zögling wegen Widersetzlichkeit gegen den Hausvater in den „Besinnungsraum" gebracht. Andere Zöglinge aus einem zweiten Gebäude drangen mit Gewalt mit eisernen Rohren und Stangen bewaffnet von außen her in das Gebäude ein und befreiten den einge- schlosse neu Zögling. Den Hausvater hielten sie fest. Der stellverttelende Vorsteher der Anstalt versuchte vergeblich, die Eindringliche, die sich um den befreiten Zögling geschart hatten, zum Verlassen des Gebäudes zu bewegen. Darauf rief er polizeiliche Hilfe herbei. Die bald darauf erschienenen Landjäger nahmen 3 Rädelsführer fest und stellten die Ruhe wieder her.
Feuer in einer Schokoladenfabrik
wtb. Leipzig, 25. Januar. (Eig. Meld.) In Schkeuditz brach kurz nach Mittqxnacht aus bisher noch unbekannter Ursache in der Zucker- und Schokoladenfabrik von Josef Junker Feuer aus, das erst gegen 2 Uhr lokalisiert werden konnte. Die Einrichtung der Fabrik, ihre Maschinen, Fertig- toaren und Rohmaterialien sind dem Brande zum Opfer gefallen.
* (Ein Sohn schießt auf seine Mutter. Zu einem wüsten Auftritt kam es am Freitag in einem Friseurgeschäft in Moabit. Während der Inhaber noch nicht anwesend war, erschien fein 17' jähriger Sohn, ein verbummelter Bäckerlehrling, in dem Laden und verlangte von seiner Mutter Geld. Als diese ihn abwies, schlug er auf sie ein. Die Frau versuchte, ihren Mann durch das Telephon herbeizurufen. Der Sohn entriß ihr jedoch den Hörer. Als sie nunmehr auf die Straße stück' tete, verfolgte sie der Bursche und feuerte aus einem Terzerol fünf Schüsse auf sie ab, von denen zwei die Frau in der Hüfte und im Oberschenkel trafen. Der mißratene Sohn wurde festgenommen, die Frau mußte ins Krankenhaus gebracht werden.
Steatzenbahnunglück in Stettin.
wtb. Stettin, 25. Jan. (Eig. Meld.) Ein schweres Straßenbahnunglück wurde heute dadurch verursacht, daß an einem Straßenbahnzug der Linie 6 in der Kochstraße die Koppelung des Anhän gers sich ans unbekannten Gründen löste. Der Anhänger sprang aus den Schienen und praßte mit solcher Wucht gegen ein Gebäude, daß er siw überschlug. Die Aufräumringsarbeiten sind nock im Gange. Soweit bisher festgestellt werden konnte, wurden 2 Personen getötet utiv etwa 17 verletzt, darunter befinden sich mehrere schwere Fälle.
Heues in kürze.
Bei Feldarbeiten in der Nähe von Exermont bei Reims wurden die Skelette mehrerer deutscher Soldaten gefunden, die be-w Rückzug 1918 gefallen sind.
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Bei Ran derath bei Aachen wurde ein 60- jähriger Landwirt, als er Einbrecher in seine« Stallungen überraschte, von diesen erschossen- Die Täter konnten entfliehen.
Sie Witwe des bekannten französischen Dicht' n <t t o T e Srnnce ist in Paris neftnrhen.