Fuldaer Zeitung

Anzeiger für die Stadt Fulda und den Landkreis Fulda. Amtliches Kreisblatt.

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Erscheint sechsmal wöchentlich. Wochenbeilagen: „Die Welt im Bild' und „Buchenblätter". Rotationsdruck und Verlag der Fuldaer Actiendruckerei in Fulda. Fernrufe: Schrift- :: leitung 1152, Fuldaer Actiendruckerei 1150 und 1151. ::

Dienstag, 21. Januar 1930.

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57. Zahrg.

Das Abschiednehmen im Haag.

Die Schlutzsitzung am Monkag-Nachmittag.

Am Montagabend will die deutsche Delegation len Haag verlassen, um am Dienstag frühmor­gens um 4 Uhr in der Reichshauptstadt Berlin einzutreffen. Sie wird in ihren Koffern und Mappen den Wortlaut des Poungplanes mit seinen sämtlichen Annexen und dem Schlußprotokoll mit« bringen, deren Wortlaut bisher nur sehr lückenhaft bekannt ist. Vor der Veröffentlichung jeder Einzel­heit ist es naturgemäß nicht möglich, kritisch und abwägend den Saldo der Haager Bilanz auf Heller und Pfennig zu berechnen. Mer das steht doch wohl heute schon unzweifelhaft fest, daß die mnmehr 16 Monate alten Bemühungen, die Repa- ralionsftage auf ein anderes als das bisherige Mise zu schieben, zu einem Fortschritt geführt haben, zu einem Fortschritt nicht nur für Deutsch­land, sondern vielmehr auch für das Verhältnis Mischen den Staaten dieser Welt, das ja immer noch in außerordentlichem Maße von der Tatsache des Weltkrieges und seines Ausganges bestimmt $. Selbstverständlich, auch diesmal wieder sind nicht alle deutschen Blütenräume gereift, und mehr als einen Punkt gibt es in dem umfangreichen Set Vertragswerk, diesem Dokument imLexi- rmat, gegen den sich sehr starke Bedenken richten müssen. Aber nichts wäre verkehrter, als nur diese Bedenken sehen zu wollen und etwa, toie es die Presse des Herrn Hugenberg beliebt, eine Liste gemachter Zugeständnisse gleichsetzen zu Men mit dem Gesamtergebnis. So liegen die Dinge doch nicht, und so betrachtet sie offenbar nuch der maßgeblichste und vielleicht schärfste Kri­tiker des Haager Ergebnisses nicht, der Reichs­bankpräsident Dr. Schacht. Es sind in der letzten Zeit sehr oft Zweifelsfragen darüber laut gewor­den, ob nicht der Reichsbankpräsident mit seinen bemerkenswerten Attacken gegen das, was er die Verschlechterungen des Doungplanes nennt, in Wirklichkeit den gesamten Poungplan gemeint habe, °b er also nachträglich, die Unterschrift bereue, die » seinerzeit in Paris unter das von ihm mit- verantwvrtete Sachverständigengutachten gesetzt hat. Diese Zweifel wenigstens braucht man jetzt nicht mehr zu hegen. Dr. Schacht hat ein paar Stun­den, bevor er am Samstag den Haag verließ, das Sachverständigengutachten, also den eigent- bchen Poungplan, noch einmal unterzeichnet. Ge- miß, es handelte sich dabei nur um die Wieder-

Nachdem sich herausgestellt hatte, daß die Re­gelung der Ost-Reparationen noch länger dauern würde als angenommen worden war, ourbe die Schlußsitznng^der Haager Konferenz von Aontag-Morgen auf Montag-Nachmittag »erlegt. Da der Zug der deutschen Delegation in ;rüt)er Abendstunde den Haag verläßt, soll die Schlußsitzung abgekürzt werden. Es ist lediglich eine Rede des Vorsitzenden I a s p a r vorgesehen, nach der namens der übrigen Konferenzteilnehmer 6er britische Schatzkanzler Snowden einige kurze Mkesworte sprechen wird. Bei dem außerge- vöhnlich großen Umfang des Aktenwerkes und der großen Zahl zu leistender Unterschriften rechnet man jedoch mit einer 1—Inständigen Dauer der Unterzeichnungsprozedur selbst, so daß die deutsche Delegation selbst unmittelbar vom Konferenzge­bäude zur Bahn eilen muß, um rechtzeitig abreisen zu können. Das zu unterzeichnende Abkommen umfaßt den „Reuen Plan", der aus 15 Artikeln und bisher 12 Annexen besteht, weiter das beson­dere Mobilisierungsabkommen: außerdem ist das Schlußprotokoll zu unterzeichnen. Das Konferenz­gebäude ist im Hinblick auf die festliche Zeremo­nie mit Fahnen geschmückt und feier- Uchhergerichlet.

holung von etwas bereits Geschehenem und da­mit um eine rein formale Angelegenheit; aber eine zum mindesten symbolische Bedeutung wird man ihr doch nicht absprechen können. Als im Juni 1929 die Pariser Sachverständigen ihre Unterschrift unter das Gutachten setzten, da lag von diesem nur ein provisorisches Exemplar vor, in seiner Aus­stattung wenig.geeignet, zu historischen Akten ge­nommen zu werden. So hat man es inzwischen Künstlern des Buchdrucks und des Buchbinderge­werbes übergeben, die nun eine Art Prachtaus­gabe des Dokuments hergestellt haben, säuberlich gebunden in Maroquinleder; und dies Exemplar ist es, unter das nunmehr die Sachverständigen von einst abermals ihren Namen gesetzt haben. So auch Dr. Hjalmar Schacht.

Man wird, blickt man heute zurück, der deut­schen Delegation die Anerkennung nicht versagen dürfen, daß sie ihre schwere Aufgabe am Verhand­lungstisch klug und zielbewußt, würdig und euer- £'sch in die Hand genommen hat. Es ist ihr g«- ngen, eine ganze Reihe von Versuchen der Gegen­seite abzuwehren und abzuschlagen, die mehr oder minder deutlich eine Verschlechterung für Deutsch­land herbeiführen wollten; und es ist ihr weiter gelungen, an einigen wenigen Punkten unbestreit­bare Verbesserungen zu erzielen. Daß es ihr nicht möglich war, gegenüber einer geschlossenen Front der übrigen Derhandlungsteilnehmer jede Konzes­sion abzulehnen, das kann nut derjenige ihr zum Vorwurf machen, der die gegebenen Machtver­hältnisse übersieht. Und wenn solcher Vorwurf heute gerade von denen am lautesten erhoben wird, die sonst die Macht als besonders wichtigen Fak­tor in jede ihrer Rechnungen einzustellen pflegen, bann gehört das doch zu den Merkwürdigkeiten!, an denen das deutsche politische Leben so außer­ordentlich reich ist. Die Reichsregierung ist durch die Haltung ihrer Delegation im Haag um einige Grade im öffentlichen Vertrauen gestiegen. Viel besagt das ^.icht; denn vor der Mreise nach dem Haag war praktisch von einem Vertrauen, trotz des berühmten Mehrheitsvotums des Reichstags kurz vor Weihnachten, doch nicht die Rede. Man wird nun abzuwarten haben, wie lange dies Ver­trauen bleiben wird und ob die Reichsregierung es verstehen wird, es auch zu übertragen auf die Poli­tik, die in Konsequenz des Haager Ergebnisses nunmehr mit aller Energie einsetzen muß, also die Politik der Sparsamkeit und der Reorgani­sation.

Um den 7. Februar herum werden dem Reichs- tag die sämtlichen Haager Dokumente zusammen mit jenen Gesetzentwürfen, die auf sie Bezug haben, vorliegen. Es wäre voreilig, heute schon von einer gewissen Entscheidung des Parlaments zu spre­chen. Es gibt allerlei Unsicherheitsfaktoren, die eine Voraussage erschweren. Mer wenn die Wahr­scheinlichkeit dafür spricht, daß das Haager Der- tragswerk die Zustimmung des Reichstags fin­det, so muß doch heute schon mit allem Ernst der Hoffnung Ausdruck gegeben werden, daß weder Regierung noch Parlament bann aufatmend auf dem Erreichten ausruhen. Wir wollen sehr offen sprechen, ob der Poungpian sich überhaupt auf die Dauer wird erfüllen lassen, das weiß heute in Deutschland wie in der ganzen Welt kein Mensch. Sicher ist nur das Eine, daß er unerfüllbar ist und während der Zeit der Erfüllungsversuche der deut­schen Wirtschaftskraft unheilbare Wunden schlägt, falls nicht eine ganz zielklare Politik dafür sorgt, die inneren Voraussetzungen für die Trag­barkeit der neuen Verpflichtungen zu schaffen. Diese inneren Voraussetzungen liegen keineswegs nur auf dem Gebiet einer Finanzpolitik, die auf

Die kommende Reparations-Anleihe.

Gemeinschaftliches deutsch-französisches Zusammenarbeiten.

Zur Mobilisierung der Reparationsschuld wird W) den Vereinbarungen, die nunmehr im Haag grossen worden sind, durch das Rewyorker Bank- Wus I. P. Morgan eine Anleihe von 300 Millio»

Dollar oder 1200 Millionen RM. begeben. Un der Summe entfallen zwei Drittel, also 800 Mionen, auf Frankreich und ein Drittel mit 400 Mionen RM. auf Deutschland. Aber nicht das Aich selbst wird Nutznießer dieser 400 Millionen riort fein, sondern Reichsbahn und Reichspost, die Wn Kapitalbedarf schon seit langem zurückgestellt ™>en, dessen Befriedigung aber auf die Dauer W mehr länger zurückgehalten werden kann. Die notwendige Anleihesumme waren von Reichspost

Reichsbahn zusammen mit 500 Millionen RM. ^genommen, und zwar hält die Post für sich einen ^darf von 200 Millionen, die Eisenbahn einen Men von 300 Millionen RM. für erforderlich. 2°n den jetzt zugestandenen nur 400 Millionen ?«rk werden 250 auf die Reichsbahn und 150 auf

Reichspost entfallen.

» Das Reich selbst wird gemäß den von dem ^ichsfinanzminister Moldenhauer im Haag ge- Svenen Zusagen bis zum 1. Oktober 1930 keine uslandsanlei'he aufneymen und diese Frist soll so- j?r bis zum 1. April 1931 verlängert werden.

es dem Bankhaus Morgan nicht gelänge, dis J®Qbnte deutsch-französische Gesamtanleihe in Höhe °°n 1200 Millionen RM. bis zum 1. Oktober 1930 "Eorzubringen.

b.Das Reich als solches würde also sein-n Kapital- k?Otf durch Auflage einer inneren Anleihe so- n®e ’u decken suchen müssen, bis der ausländische

Kapitalmarkt für eine neu zu begebende Reichs­anleihe frei wäre. Freilich sieht man im Augenblick noch nicht klar über die Aussichten einer solchen inneren Anleihe, nachdem doch mit allen derartigen früheren und noch zuletzt mit der steuerlich sehr bevorzugten Hilferding-Anleihe schlechte Erfahrun­gen gemacht worden sind. Von dieser letzteren 500 Millionen Mark-Anleihe sind ja heute noch 300 Millionen Mark unbegeben, weil sie nicht unter­gebracht werden konnten. Dem Reich ist es aller­dings nach den Haager Abmachungen nichc ver­wehrt, zwischenzeitlich seine Kapitalbedürfnisse durch Ausnahme kurzfristiger Kredite im Auslands zu befrie' en. Ferner verdient vermerkt zu wer­den, daß .6) der Ertrag der 500 Millionen Mark ausmacheuben Zündholzanleihe, gegen die von Auslandsseite her ein Vorstoß unternommen war, Deutschland gesichert bleibt. Freilich verteilen sich die Eingänge auf 17 Monate.

Die Haager Regelung ist insofern wichtig, weil sie eine deutschfranzösische Zusammenarbeit auf wirtschaftlichem und finanziellem Gebiet statuiert, die bei der engen Verknüpfung der politischen und Wirtschaftsinteressen beider Länder auch zu allge­meinpolitischen Rückwirkungen führen muß. So­dann ist die Regelung für Deutschland deshalb be­deutsam, weil nach Ablauf der Bindung bis 1. Ok­tober 1930 für Deutschland die volle Freiheit für ausländische Kreditaufnahmen wieder hergestellt ist, während nach den ursprünglichen französischen For­derungen Deutschland für den größten Teil der Dauer des neuen Zahlungsplanes keine langfristi­gen Ausländsanleihen hätte aufnehmen sollen.

bet einen Seite spart und auf der anderen Seite die Kapital bildenden Kräfte der deutschen Wirt- schäft entlastet. Sie liegen vielmehr auch in dem unbeirrbaren Willen, zu einer Reform des deut­schen staatlichen Mechanismus und des Staats­geistes zu kommen. Franz E. Koch.

Am Dr. Schacht.

Zu Aeußerungen der nationalliberalen „Köln. Ztg.", die ebenso wie das Zentrum, zu einer Ver­ständigung zwischen Reichsregierung und Dr Schacht rät, schreibt der „Vorwärts" u. a.:

Die deutsche Reichsgewalt als Trägerin der Sou­veränität ist einheitlich, die deutsche Reichsverfassung kennt keine zwei Gewalten! Die „Köln Ztg/' aber setzt zwei Gewalten ein: den Reichspräsidenten und Herrn Schacht. Der Druck der Gläubigermächte beim Abschluß des Dawespaktes hat die volle Souveränität einge­schränkt. Er hat die Reichsbank als währungs- und dis­kontpolitisch unabhängiges Institut gestaltet, — aber er hat damit noch nicht neben dem Träger der Souveränität eine zweite ebenbürtige Gewalt gesetzt. Herr Schacht allerdings hat den Versuch unternommen, diese Aus­nahmestellung zu einer der Reichsgewalt ebenbürtigen souveränen Gewalt auszubauen. Und nun soll die Reichs­gewalt mit Herrn Schacht verhandeln, gleich zu gleich, wie Gewalt zu Gewalt! Was die „Köln. Zta " vorschlägt, ist rund und nett ein konterrevolutionärer Akt gegen die Verfassung! Es gibt keine Gewaltenteilung in diesem Sinne in Deutschland! Wer sie herbeiführen'und stabili­sieren will, muß die Verfassung brechen!

Das sind starke Walte; wichtiger scheint uns staatsmännischer Sinn.

Die Verdächtigungen gegen Wirth.

Scharfe Zurückweisung durch Außenminister Lurtius.

Vor der Pressekonferenz der deutschen Delega­tion nahm Reichsminisrer D r. Wirth Veranlas­sung. sich gegen Ausführungen zu wenden, die im „Berliner Local-Anzeiger" des Herrn Hugenberg aus der Feder seines Haager Berichterstatters Roh Brandt -erschienen sind Er wies diese Ausführun­gen mit größter Entschiedenheit und in schärfster Form zurück.

Reichsminister D r. Lurtius als Führer der deutschen Delegation erklärte im Anschluß daran, daß die vier deutschen Delegierten auch bei der Bc- handlung der Sanktionsfrage ständig und ein­mütig zusammengearbeitet hätten. Das Ergebnis dieser Verhandlungen sei von ihnen ein- stlmmig gebilligt worden. Es habe betamrtiia, auch die einhellige Billigung des Reichskabinetts

in Berlin gefunden. Er und feine beiden Kollegen bedauerten auf das Lebhafteste die unsachliche Kritik gegenüber Reichsminister Dr. Wirth, insbesondere, daß ihm unterteilt würde, er sei nicht in der Lage, das Problem anders anzusehen als von der Einstellung innerer deutscher Politik. Sie seien mit Dr. Wirth völlig eine gewesen in dem Bestreben, durch engste Zusammenarbeit und ge­tragen von vaterländischem Empfinden die Sank­tionsfrage zur Löchrig zu bringen.

Die Räumungsfrage.

In politischen Kreisen hält man die durch die jetzigen Abmachungen tm Haag geschaffene Lage für derart, daß irgendwelche Schwierigkeiten, die den Vertrag für Deutschland gefährden könnten, nicht mehr bestehen. Die vielfach behauptete Ver­bindung zwischen der Ingangsetzung des Poung- Planes und der Mobilisierung ist nun völlig be­seitigt. Schwierigkeiten für die Räumung, beson­ders für den vorgesehenen Endtermin, den 30. Juni, kommen auch nicht mehr in Frage. In den amtlichen Meldungen ist schon hervorgehoben wor­den, daß eine Verbindung zwischen den Liquida­tionsverträgen und der Räumung nicht besteht.

Das ZünÄwaren-Monopol.

V.D.Z. Berlin, 20. Jan. (Eig. Meld.) Dem Reichstag ist jetzt der Entwurf eines Zünd­warenmonopolgesetzes zugegangen. Zwischen der Reichsregierung und dem Reichsrat ist bekanntlich über die Vorlage keine Uebereinftimmung zustande gekommen. Die Reichsregierung macht dem Reichstag daher eine Doppelvorlage. Fer­ner macht sie darauf aufmerksam, daß es nach dem Vertrage mit den schwedischen Anleihegebern notwendig ist, das Gesetz spätestens am 31. Januar dieses Jahres zu verkünden. Bei der Festsetzung des Zeitpunktes für die abschließende Beratung im Reichstag werde daher in Betracht zu ziehen fein, daß gegebenenfalls noch rechtzeitig festgestellt wer­den müsse, ob der Reichsrat Einspruch erheben will oder nicht. j

Sozialdemokratische Taktik.

In Köln sprach der sozialdemokratische Reichs- tagsabgeordn te Dr. H e r tz über die Gesamtpolitik. Von seinen Ausführungen interessiert uns nur das, was er über die künftige Haltung der Sozialdemo­kratie nach einem offiziellen Bericht sagte: „Die Stellung der Sozialdemokratie innerhalb und zu

Beginn der Flokken-Konferenz.

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Staatssekretär 5fünfen (links) wird von Botschafter Dawes begrüßt.

London steht völlig unter dem Eindruck der Vorbereitungen zur Flottenkonf« renz. Nachdem jetzt auch die amerikanischen Delegierten eingetroffen sind, haben die inoffiziell» Besprechungen bereits ihren Anfang genommen.

Nach einer Meldung des „Echo de Paris" aus London, die auf die bevorstehende Unterredung des italienischen Außenministers Grand, mit Mae- donald und Stimson Bezug nimmt, ist damit zu rechnen, daß die amerikanische Delegation auf der Londoner Seeabrüftungstonferenj in sehr energi­scher Weise und keineswegs nur politisch für d i e grundsätzliche Abschaffung der Un­terseebote eintreten wird.

Daily Herald berühret aus Genf, bei der Er­öffnung der Fünfrnächte-Konferenz werde der ita­lienische Außenminister Krandi mitteilen, daß I t a- lien bereit ist, seine gesamte Flotte a b - z ü s ch a s f e n , wenn die anderen Nationen diesem Beispiel folgen würden. Dem Korrespon­denten des Blattes zufolge geht Mussolini dabei von der Erkemrtnis aus, daß jeder Plan, den die Konferenz annehmen könnte, Italien zu einer end­gültigen Unterlegenheit verurteilen würde. In­folgedessen habe es durch eine wirkliche praktische Verminderung aller Flotten nichts zu verlieren, aber viel zu gewinnen.

Außenminister B r i a n d hat Paris verlassen und ist über Calais in London eingetroffen.

Auch der französische Ministerpräsident Tar- d i e u ist kurz nach Briand in London eingetragen.

Die unter Führung von Staatssekretär von Schubert stehende deutsche Delegation, die an den Verhandlungen des Dölkerbundsrats in Gens teilgenommen hatte, traf wieder in Berlin ein. Ver­treter des Auswärtigen Amtes und der Presse­abteilung waren zum Empfang auf dem Bahnhof.

600000t 400000t 260000t

Amerika(U.S.A.)

1250000 t

Die Flottenstärken der an der Londoner glätten- abrüstungskonferenz beteiligten Seemächte. (Aus­schließlich der Tonnagen der Hilfs- und Reserve- schiffe, sowie des Küstenschutzes.)