Br. 295.
Samstag, den 21. Dezember 1929.
Fuldaer Zeitung
3. Blatt.
Druck der Fuldaer Ackiendruckerel, Fulda.
Das neue Tabaksteuergesetz.
Im Rahmen des Sofortprogramms ist nun« jnefjr als Initiativantrag der Regierungsparteien >er Gesetzentwurf zur Aenderung des Tabak- steuergesetzes dem Reichstag unterbreitet und »er Kornrniffionsberatung überwiesen worden. Unterzeichnet haben diesen Initiativantrag für die Sozialdemokratie der Abgeordnete Dr. Hertz, für das Zentrum Abgeordneter Dr. Brüning, für die Deutsche Dolkspartei Abgeordneter Brüninghaus, für die Demokraten Abgeordneter Fischer (Köln), und für die Bayerische Dolkspartei Abgeordneter Leicht. Die Bayerische Dolkspartei hat ja erklärt, das Sofortprogramm zu unterstützen, dagegen konnte sie keine Bindung gegenüber dem darüber hinausgehenden Finanzreform - Programm übernehmen.
Das Gesetz selbst setzt die Abgaben für Zigaret- *vn im Kleinverkauf folgendermaßen fest:
1. bis, zu 2 Reichspfennig das Stück 6,60 Mark für tausend Stück, 2. zu 2J4 Reichspfennig das Stück 8,25 Mark für taufend Stück, 3. zu 3 Reichspfennig das Stück 9,90 Mark für taufend Stück, 4. zu 4 Reichspfennig das Stück 13,20 Mark für tausend Stück, 5. zu 5 Reichspfennig das Stück 16,50 Mark für tausend Stück, 6. zu 6 Reichspfennig das Stück 19,80 Mark für taufend Stück, 7 zu 7 Reichspfennig das Stück 23,10 Mark für taufend Stück, 8. zu 8 Reichspfennig das Stück 26,40 Mark für taufend Stück, 9. zu 10 Reichspfennig das Stück 33,00 Mark für taufend Stück, 10. zu 12 Reichspfennig das Stück 39,60 Mark für taufend Stück, 11. zu 15 Reichspfennig das Stück oder mehr 49,50 Mark für taufend Stück mit einem Zuschlag van 16,50 Mark für tausend Stück für je 5 Reichspfennig für das Stück überschritten wird.
Ferner soll auf Grund des neuen Gesetzes erhoben werden für feingeschnittenen Rauchtabak im Kleinverkaufspreise:
1. bis zu 6 Mark das Kilogramm 3,60 Mark für ein Kilogramm, 2. zu 8 Mark das Kilogramm 4,80 Mark für ein Kilogramm, 3. zu 10 Mark das Kilogramm 6,00 Mark für ein Kilogramm, 4. zu 12 Mark das Kilogramm 7,20 Mark für ein Kilogramm, 6. zu 16 Mark das Kilogramm 9,60 Mark für ein Kilogramm, 7. zu 18 Reichsmark das Kilogramm 10,80 Mark für ein Kilogramm, 8. zu 20 Reichsmark oder mehr 12,00 Mark für ein Kilogramm mit einem Zuschlag von 1,20 Mark für ein Kilogramm für je zwei Reichsmark, um die der Kleinverkaufspreis von 20,00 Mark für das Kilogramm überschritten wird.
Weiter betragen die Abgaben für Pfeifentabak im Kleinverkaufspreise:
1. bis zu 4 Mark das Kilogramm 1,40 Reichsmark für ein Kilogramm, 2. zu 4,50 Reichsmark das Kilogramm 1,575 Reichsmark für ein Kilogramm, 3. zu 5 Mark das Kilogramm 1,75 DLark für ein Kilogramm, 4. zu 5,50 Mark das Kilogramm 1,925 Mark für ein Kilogramm, 5. zu 6,00 Mark das Kilogramm 2,10 Mark für ein Kilogramm, 6. zu 7 Mark das Kilogramm 2,45 Mark für ein Kilogramm, 7. zu 8 Mark das Kilogramm 2,80 Mark für ein Kilogramm, 8. zu 9 Reichsmark das Kilogramm 3,15 Mark für ein Kilogramm, 9. zu 10 Mark das Kilogramm oder mehr 3,50 Mach für ein Kilogramm mit einem Zuschlag von 0,35 Mark für ein Kilogramm für je 1 Reichsmark, um die der Kleinverkaufspreis van 10 Reichsmark für das Kilogramm überschritten wird.
Erhoben werden weiter für Kautabak in Rollen ober Stangen im Kleinoerkaufspreise:
1. bis zu 6 Reichspfennig das Stück 6 Reichsmark für tausend Stück, 2. zu 10 Reichspfennig das totütf 10 Reichsmark für tausend Stück, 3. zu 12 Reichspfennig das Stück 12 Reichsmark für tausend Stück, 4. zu 15 Reichs Pfennig das Stück 15 Reichsmark für tausend Stück, 5. zu 16 Reichspfennig das Stück 16 Reichsmark für tausend Stück, 6. zu 18 Reichspfennig das Stück 18 Reichsmark für tausend Stück, 7. zu 20 Reichs- pfennig das Stück oder mehr 20 Reichsmark für tausend Stück mit einem Zuschlag von 5 Reichsmark für tausend Stück für je 5 Reichs Pfennig, um die der Kleinverkaufspreis von 20 Reichspfennig für das Stück überschritten wird.
Sodann sind vorgesehen für Schnupftabak im Kleinverkaufspreise: 1. bis zu 3 Reichsmark das Kilogramm 0,45 Mark für ein Kilogramm, 2. von über 3 bis 4 Reichsmark das Kilogramm 0,60
Mark für ein Kilogramm, 3. von über 4 bis 5 Reichsmark das Kilogramm 0,75 Mark für ein Kilogramm, 4. von über 5 bis 6 Reichsmark das Kilogramm ober mehr 0,90 Reichsmark für ein Kilogramm mit einem Zuschlag von 0,15 Reichs^ mark für ein Kilogramm für je 1 Reichsmark ober einen Bruchteil baoon, um bie ber Kleinverkaufspreis von 6 Reichsmark für das Kilogramm überschritten wird.
Für Zigarettenpapier mit Ausnahme des zur gewerblichen Verarbeitung bestimmten beträgt der Satz 3 Mark für taufend Zigarettenhüllen. Weiter sieht das Gesetz eine Kontingentierung für Zigaretten vor, und zwar bestimmt ber Reichsminister der Finanzen in der Zeit bis zum 31. März 1931 jeweils für die einzelnen Rechnungshalbjahre die nach den regelmäßigen Tabaksteuersätzen zu versteuernde Gesamtmenge von im Inland hergestell- ten Zigaretten (Zigarettenkontingent), und zwar in Hundertteilen des dem einzelnen Zigarettenherstellungsbetriebe nach Maßgabe des § 2 zugeteilten Zigarettenkontingentfußes.
Zigarettenherstellungsbetriebe, die am 1. Oktober 1929 in Betrieb gewesen sind, erhalten als Zigarettenkontingentfuß die von ihnen in der Zeit vom 1. April bis 30. September 1929 versteuerte Zigarettenmenge zugeteilt. •
Die Mindestmenge des Zigarettenkontingent« fuffes beträgt 500 006 Stück.
Der Reichsminister der Finanzen kann zum Ausgleich von Härten für einzelne Zigarettenher- fteHungsbetriebe den ihnen ^geteilten Zigarettenkontingentfuß anderweit festsetzen, sowie einzelnen Zigarettenherstellungsbetrieben die am 1. Oktober
1929 nicht in Betrieb gewesen sind, einen Zigarettenkontingentfuß bewilligen, falls bereits vor diesem Zeitpunkt Kapitalien zur Aufnahme des Betriebes aufgemenbet worben find.
Für Zigaretten, die über das Zigarettenkontingent hinaus oder von Zigarettenherftellungsbetrie- ben, denen ein Zigarettenkontingentfuß nicht zu- geteilt worden ist, versteuert werden, ist neben der Tabaksteuer ein Tabaksteueraufschlag von 100 vom Hundert der relegmähigen Tabaksteuersätze zu entrichten.
Für Zwecke der Sicherung und Förderung des deutschen Tabakbaues wird alljährlich ein Betrag zur Verfügung gestellt. Die näheren Bestimmungen über die Verwendung trifft der Reichsminister der Finanzen im Einvernehmen mit dem Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft.
Der Reichsminister der Finanzen hat für die Dauer der Kontingentierung der Zigarettenherstellungsbetriebe Maßnahmen zu treffen, die eine we- fentlicke Erhöhung ber zurzeit geltenden Kleinhandelspreise und eine unbillige Beschränkung des, Hcmdelsnutzens auslchließen. "Der Reichsminister der Finanzen ist ermächtigt, Betrieben, die den zu diesem Zwecke getroffenen Anordnungen zuni- berlaufen, die Einzahlung des Steuerwerks für Zigaretten für ben Zeitpunkt ihrer Entnahme und die Zahlung der Materialsteuer ohne Zahlungsaufschub aufzuerlegen.
* Ein Denkmal der Nächstenliebe. In Berlin hat sich am Mittwoch ein Komitee mit dem Reich:- • tagspräfiöentcn Löbe als Vorsitzenden gebildet, das
. >
Aß
M l
■ /.• ■ I
4;'
. -p r -.
-*
• : ■
9
V. ::
• x
; -
Ml
G W W W W W W
W V I
W W W W
M
M W
„Den Gruß laßt erschallen zum ewigen Rom!" Sn Liebe und Treue weilen in diesen Tagen unsere Gedanken bei unserem verehrten Heiligen Vater Plus XI. in der Hauptstadt der Christenheit. War das ganze Sahr ein großes Jubiläum, das unsere GcLanken immer wieder hinrichtete nach dem, der „die Schlüssel des Himmelreiches" trägt, so sind uns besondrrs jene Tage heilig, an denen der heutige Statthalter
Christi auf Erden vor 50 Jahren die hl. Priesterweihe in der Laterankirche, der Haupt- und Mutterkirche der ganzen Welt, empfing und dann in der Kirche des hl. Karl Borromäus sei« erstes hl. Meßopfer feierte. Mögen darum den 20. und 22. Dezember alle seine Söhne und Töchter mit be- smderom Eifer des hohen Snbllars im Gebete gedenken.
sich zur Aufgabe gesetzt hat, dem amerikanischen Flieger Floyd Bennett ein Denkmal zu setzen, der seinerzeit als schwerkranker Mann aufstieg, um den „Bremen"-Fliegern von Hünfeld, Köhl und Fitzmaurice nach ihrer Notlandung in Kanada die erste Hilfe zu bringen, und der infolge ber damit verbundenen Anstrengungen kurz darauf starb. Dem Komitee gehört auch Reichsaußenminister Dr. Eurtius an. Daneben hat sich ein künstlerischer Ausschuß gebildet, der sich darüber schlüssig werben wirb, an welchen Bildhauer ber Auftrag zur Schaffung bes Denkmals erteilt werden soll. Das Denkmal wirb auf bem Oelänbe bes Berliner Flughafens errichtet werden. _________
Aus den Wiener Geheim-Archiven.
Von besonderer Seite wirb uns geschrieben:
Ohne vorherige Ankünbigung und ohne baß vorher irgendetwas über die Vorbereitung ber Veröffentlichung bekannt worben wäre, ist im österreichischen Dunbesverlag in Wien ein großes acht« bänbiges Werk mit bem Titel „Oesterreich-Ungarns Außenpolitik von ber bosnischen Krise 1908 bis zum Kriegsausbruch 1914" erschienen. 11200 diplomatische Geheimbukumente wer- den dadurch mit einem Schalge ber Oes- fentlichkeit übergeben. Die Veröffentlichung entspricht ber 54bänbigen großen Aktenpublikation bes Deutschen Auswärtigen Anpes, „Die große Politik ber Europäischen Kabinette 1870—1914", ben „British Documents on the Ort« ains of the War 1898—1914" und den „Documents biplomatiques francais 1871—1914'. -ter gewaltige Umfang des damit der Oeffentttchkeit übergegebenen Materials an Geheimdokumenten ergibt sich aus der Tatsache, daß bie große Akten- veröffentlichung des Deutschen Auswärtigen Amtes 15 889 Dokumente, die neue Wiener Veröffentlichung 11200 Dokumente umfaßt.
Nicht nur das unvorbereitete Erscheinen, sondern auch der Inhalt der neuen Publikation Hot sensationellen Charakter. Sie enthält neues entschei- bendes Material über bie moralischen unb politischen Hintergrünbe bes Morbes von Serajewo. Sie zeigt, daß der Derschwörerbunb „Schwarze Hand', durch ben der Mord an Erzherzog-Thronfolger Franz Ferdinand vorbereitet wurde, bereits im Jahre 1911 gegründet worden ist, daß er auf bie Regierung und im ganzen Lande entscheidenden Einfluß besaß, und daß er gleichzeitig bie Unter* minierung der österreichisch-ungarischen Monarchie konsequent betrieb.
Die neuen Dokumente zeigen zur Evidenz, baß die österreichisch-ungarische Außenpolitik gegenüber der großserbischen Bewegung sich vollständig in der Defensive befand, daß sie keinerlei Gebiets-Erwerb erstrebte, sondern nichts mehr wünschte, als in Ruhe gelassen zu werden.
Don der großen Zahl von Dokumenten sensationellen Charakters sollen nur wenige zitiert werden. Erzherzog Franz Ferdinand schreibt an ben österreichisch-ungarischen Außenminister Graf Aeh- renthal am 20. 10. 1908:
,HH bin ganz ber Ansicht Euer Exellenz, es ja zu keinem Kriege kommen zu lassen. Wir haben dadurch keinen Vorteil unb es hat ganz ben Anschein, als ob diese Balkanköter von England und vielleicht Italien gehetzt uns zu einem voreiligen kriegerischen Schritt bewegen wollen .. . und nochmals vor allem kein Krieg mit Serbien und Montenegro unb keine übereilten Schritte, Mobilisierungen unb dergleichen.''
Welche Tragik liegt darin, baß ber Verfasser dieses Schreibens sechs Jahre später als angeblicher Erzfeind der Serben von diesen ermordet wurde. Sensationell ist auch Rr. 10 282, eine Mitteilung des bulgarischen Gesandten Rizoff:
„Er sei in Cetinje (Hauptstadt Montenegros) in die Geheimnisse bes Attentats auf ben König von Montenegro eingeweiht gewesen und habe gewußt, daß die Fäden derselben bis zur serbischen Regierung und König Peter gereicht hätten. Er habe auch infolge seiner persönlichen Kenntnis der serbischen Drahtzieher die feste Ueberzeugung, daß beim unseligen Attentat gegen Crcherzog Franz Ferdinand serbische offizielle Kreise und auch Kronprinz Alexander Hand im Spiele gehabt hätten."
Aber nicht bloß die serbisch-österreichischen Beziehungen erfahren durch bie Wiener Aktenpudlika-
Ersatzreservisk Barth.
Von I. Lewa Id.
21 ----------
Da war der alte Waclaweck, der nicht schreiben und nicht lesen konnte und nur gebrochen deutsch sprach. Der so gern Zigaretten rauchte und so oft zu ihm gekommen war: „Kamerad, junkes Mann, hast noch Zigaretten eine für Waclaweck?"
Er war nun im Lazarett, der Alte. Beim Gewehrreinigen hatte sich ein Schuß gelöst und ihm die Hand zerrissen. Obs Absicht war oder Zufall, das hatte auch die Untersuchung nicht zutage gebracht. Wer wollte das wissen? Vielleicht kam er nun bald nach Hause zu seiner Familie, von der er so oft in seinem gebrochenen Deutsch erzählt hatte, zum Ergötzen der Kameraden. Hoffentlich konnte er wieder in seinem Kohlenbergwerk arbeiten und trug keinen dauernden Schaden davon!
Der Waclaweck war damals auch mit dabei gewesen bei der Geschichte mit den Läusen. Franz Barth lächelte unwillkürlich, als er daran dachte. Es war in den ersten Wochen gewesen. Da hatte es angefangen, ihn zu jucken, unerklärlich und unerträglich. Er schämte sich, etwas zu sagen. Eines Nachmittags, es war im Juni, faßen sic beisammen im Graben, als Waclaweck plötzlich zu ihm sagte: „Jckst du so, Kamerad, wirst du haben Läuse!" Da hatte sich Barch geschämt, weil er Läuse haben sollte, aber die anderen hatten ihn ausgelacht und hatten gesagt: „Zieh nur mal die Hose herunter, da wirst du die Bescherung schon sehen!"
Es war ein heißer Junitag. Franz Barth zog erst die Stiefel aus und dann die Hosen. Die nahm der alte Waclaweck, kehrte sie um und sagte: „Hier, junkes Mann!" Mit Staunen und Entsetzen sah Franz, wie es unter den Nähten von Läusen wimmelte. Unterstützt von den hilfreichen Händen des alten Waclaweck machte er sich daran, die Läuse bedachtsam zu fangen und sorg- 'ältig totzudrücken. Andere kamen dazu, und bald war eine kleine Gesellschaft versammelt, die aufmerksam bei »em Läusefang zusah oder mithalf.
Schließlich vermochte auch das schärfste Auge in der Hose keine Laus mehr zu entdecken. „Zieh auch das
Hemd aus," sagte Waclaweck, „geht es eine Arbeit." Franz zog sein Hemd aus und sie entlausten es ebenso gründlich wie die Hose.
Da ertönte plötzlich eine scharfe Stimme, die ihnen allen gut bekannt war. Blitzschnell fuhren alle hoch und standen stramm. Vor ihnen standen der Oberst und sein Adjutant.
Die beiden konnten das Lochen kaum verbeißen, als sie Franz Barth pudelnackt stramm stehen sahen. „Nanu, was machen Sie denn da?" hatte der Oberst gefragt.
„Ich suche Läuse, Herr Oberst," hatte Barth geantwortet.
„Sind Sie denn so stark verlaust?" .Lawohl, Herr Oberst." „Da müssen die Leute in die Entlausungsanstalt, veranlassen Sie das Nötige," hatte der Oberst zu dem Adjutanten gesagt, und die beiden waren wieder gegangen.
Aber noch manchmal hatte die Geschichte Stoff zum Erzählen und zum Lachen gegeben.
Bei diesem Läusefang war Heinrich Plahetka gewesen, für Barth der merkwürdigste Mensch der ganzen Kompanie. Den hatte er nämlich niemals böse oder mürrisch gesehen, immer war sein Gesicht freundlich und heiter wie sein ganzes Wesen. Ihn hatten alle gern. Auf der Brücke in Autry, zwei Stunden hinter der Front, hatte ihn ein Granatsplitter erwischt. Schade um ihn!
Da war noch Paul Langer gewesen, der erst vor kurzem mit dem Ersatz gekommen war. Ein verschlossener Mensch, ein wenig gemieden von allen. Auf nächtlichem Posten hatte er Franz Barth von seinem düsteren Lebensschicksal erzählt. . Er war vom dritten Jahr an Waise gewesen und hatte unter fremden Menschen eine bittere Jugend verlebt. Van da ab war es wie ein stilles Einverständnis zwischen den beiden gewesen, wenn auch nicht viel Worte gemacht wurden.
Und Heinrich Beck, genannt Heini von Steir, der liederreiche und sangesfrohe Bursch aus dem Taunus! Was hatten sie mit dem die alten Heimatlieder gesungen in den Ruhetagen unter den Bäumen von la Gravette!
Anton Basset, der sauberste und schneidigste Mann der Kompanie, der mit seinem aufgezwirbelten, stets sauber und sorgfältig gepflegten Schnurrbart die Zielscheibe
so manchen, gutmütigen Spottes war! In der Champagneschlacht war er von demselben Unterstand begraben worden, in dem auch Wilhelm Rehm sein Ende gefunden hatte. Er hatte die beiden begraben helfen in einer granatendurchheulten Nacht, hatte ihnen Erkennungsmarke und ihre Habsesigkeiten abgenommen und ein letztes Vaterunser am Grabe gebetet. Den Trauring hatte er damals Wilhelm Rehm abzunehmen vergessen, das hatte er erst gemerkt, als ihn dessen Frau bei seinem Besuche damals danach fragte. Noch lange nachher hatte ihn der Tornister mit der schwarzweißen Fellklappe, den Anton Basset getragen hatte und den nun ein anderer trug, an den Toten erinnert, um den Im Taunusdörflein daheim ein Mädchen weinte.
Und der Huber! Das war ein toller Kerl gewesen! Seine Streiche waren im ganzen Regiment bekannt. Er sagte dem Kompanieführer Sachen, um die ein anderer unweigerlich ins Loch geflogen wäre. Aber ihm geschah nie etwas, er war ja der tolle Huber. Damals, da war er sternhagelvoll betrunken zum Appell erschienen in der Ruhestellung. Der Kompanieführer, dem der etwas schwankende Huber im Glied auffiel und der von dessen Rausch nichts wußte, hatte ahnungslos gefragt:
„Was machen Sie denn da Huber, Sie sind wohl besoffen?"
„Jawohl, Herr Leutnant!" hatte der lallend geantwortet, und die ganze Kompanie hatte sich gebogen vor Lachen, und der Leutnant hatte verzweifelt an sich halten müssen, um nicht miteinzustimmen. „Feldwebel, schassen Sie mir den besoffenen Kerl weg!" hatte er dann geschnauzt, um sein Lachen zu verbeißen. Huber hatte seinen Rausch ausgeschlafen, und mit einer gesalzenen Strafpredigt aus der Schreibstube war dann die Sache erledigt gewesen. —
Franz Barth wurde aus seinen Träumereien gerissen, die anderen fingen an, zu packen. Aber es war ihm leichter ums Herz. Er würde schon wieder Kameraden finden, man mußte nur erst wissen, wo man hingehörte.
„Aussteigen!" hieß es. Eine Strecke wurde marschiert durch deutsches Land, den äußersten Zipfel von Lothringen. Kinder standen an der Straße und Leute schauten aus den Fenstern, ganz wie daheim.
Die Straße führte durch angebaute Felder mit wogendem Korn und an Wiesen vorbei, auf denen die Leute am Heumachen waren. Frauen und Mädchen waren dabei mit blendendweißen Hemdärmeln: sie hielten die Hand über die Augen und sahen zu den Soldaten hinüber. Schwer lag der Dust des Heues in der heißen Luft.
Gegen Abend waren sie am Ziel und wurden sofort auf ■ die einzelnen Kompanien verteilt.
Es mußte wohl eine Kolonie von Bergarbeiterwohnungen sein, in der die Kompanie lag, welcher Franz Barth zugeteilt worden war. Ein Haus sah aus wie das andere, und alle Häuser waren leer. Jede Korporalschaft hatte ihr Haus für sich und war damit fürst- lich untergebracht, gegen die Zeit im Schützengraben. Das Schlafen auf den nackten Dielen war man ja gewohnt, nur der Mangel an Tischen und Stühlen machte sich störend bemerkbar. Wenn man die auch noch gehabt hätte, wäre man beinahe wieder Kulturmensch gewesen. So hockte man sich nach alter Gewohnheit auf den Boden, nahm das Kochgeschirr zwischen die Knie unb schrieb auf der Tornisterklappe.
„Wie ists denn hier bei euch?" hatte Franz die Leute seiner Korporalschaft gefragt.
„Belämmert, wie überall," war die Antwort gewesen. Man kümmerte sich kaum um den Neuen.
Früh am nächsten Marge begann der Dienst. Hier wehte ein anderer Wind, als im Landwehrregiment, das merkte Franz Barth in der ersten Minute. Es waren auch fast durchweg jüngere Leute in der Kompanie und junge Offiziere.
Irgendwo auf dem wüsten Feld war ein Uebungs- werk aufgebaut mit Gräben, Blockhäusern unb Drahtverhau. Hier ging es nun los mit Handgranatenwerfen, Ankriechen, Arbeiten mit ber Drahtschere, Antreten zum Sturmangriff unb vielen Instruktionen dazwischen. Mittags auf dem Heimmarschieren hieß es: „Dieser Blödsinn! Als ob wir dumme Rekruten wären! Dabei haben wir ben ganzen Zauber schon oft genug im Ernst mitgemacht! Sie sollten uns vierzehn Tage in Ruhe lassen unb ordentlich füttern, damit wir wenigstens etwas vom Leben hätten, ehe es rin geht ins Schlamassel! Aber so etwas ist doch ber reinste Unfug!"
(ßortfdwaa feiatJ